Frommelt, Christian; Büchel, Berno (2017): Erkenntnisse aus wahlhilfe.li. Foliensatz eines Vortrages vom 23. Mai 2017 am Liechtenstein-Institut in Bendern.

(1)

23. Mai 2017

Erkenntnisse aus wahlhilfe.li

Berno Büchel und Christian Frommelt

LIECHTENSTEIN-INSTITUT

Übersicht

▪ Ergebnis der Landtagswahlen

▪ Hintergründe zu Wahlhilfen

▪ Profil des Landtags

▪ Diskussion

(2)

Rückblick auf den 5. Februar 2017

Wahlbeteiligung LAND seit 1945

Quelle: Amtliche Wahlergebnisse/Darstellung W. Marxer

93.8%

92.3%

90.7%

93.3% 93.4%

96.4%

94.7% 95.6% 94.8% 95.6% 95.7% 95.4%

93.3%

90.9%

87.5%

85.3%

86.9%

86.7%

86.5%

84.6%

79.8%

77.8%

70%

75%

80%

85%

90%

95%

100%

45 49 53 53 57 58 62 66 70 74 78 82 86 89 93 93 97 1 5 9 13 17

(3)

Landtag Wahlresultat LAND seit 1945

Quelle: Amtliche Wahlergebnisse/Darstellung W. Marxer

Anteil veränderter Stimmzettel bei Landtagswahlen seit 1974 (in %)

0 10 20 30 40 50 60 70

74 78 82 86 89 93 93 97 1 5 9 13 17

VU FBP FL DU Total:

59.2 % (2017) 56.1 % (2013)

(4)

Wahlen und Wahlhilfe

Zweck von Wahlen

▪ Bestellung von politischer Herrschaft

▪ Auswahl und Wahlfreiheit zwischen konkurrierenden Sach- und Personenalternativen

▪ Volksvertreter mit Mandat, in Sachfragen für die Wählerin- nen und Wähler bindende Entscheidungen zu treffen

▪ inhaltliche Schnittmengen zwischen Kandidierenden und Wählerinnen und Wähler als Grundlage politischer Repräsentation

▪ inhaltliche Schnittmengen zwischen Parteien als Grundlage

von Koalitionsbildung

(5)

Ziel einer Wahlhilfe

▪ als Wahlhilfe

 Vergleich politischer Positionen und Präferenzen

 Mobilisierung und Partizipation

 politische Bildung

▪ als politikwissenschaftliches Werkzeug

 Objektivität von Fragen, Argumenten etc.

 Austausch mit Parteivertretern und smartvote.ch

 Transparenz für Methodik

Grenzen einer Wahlhilfe

▪ Positionen sind Momentaufnahme – machen politischen Diskurs nicht obsolet

▪ keine Auskunft über politische Fähigkeiten und Erfahrung der Kandidierenden (z. B. rhetorische Fähigkeiten, Verhandlungsgeschick,

Hintergrundwissen, Kompromissbereitschaft, Vernetzung etc.)

▪ Fragenkatalog nur eine Auswahl – jede Aggregation

nur eine Annäherung

(6)

Entstehung der Wahlhilfe.li

▪ März 2015: Projekt von Robin Schädler wird vom Ideenkanal prämiert

▪ September 2015: Testlauf mit Landtags-

abgeordneten der Mandatsperiode 2013–2017

▪ Dezember 2016: wahlhilfe.li geht online

Teilnahmequote bei Kandidierenden

▪ 94% der Kandidierenden, nämlich 67 von 71.

 FBP: 22 von 22 Kandidierenden

 VU: 24 von 25 Kandidierenden

 DU: 13 von 16 Kandidierenden

 FL: 8 von 8 Kandidierenden

▪ 96% der Gewählten, nämlich 24 von 25.

▪ 43% der Wählerinnen und Wähler

(Nachwahlbefragung).

(7)

Fragebogen

▪ 45 Fragen

▪ 10 Themenbereiche

▪ 45 Erläuterungen

▪ Jeweils 3 bis 4 Pro-/ und Contra-Argumente

(8)

Welche bzw. wie viele Antwortkategorien wurden gewählt?

38 32 30

25 4 0

6 5

9 9

0 0 3 4

17 0 0 0 0

8 0

5 10 15 20 25 30 35 40

Gesamt FBP VU DU FL

Kandidierende

ALLE Antwortmöglichkeiten genutzt nur 3 von 4 genutzt nur 2 von 4 genutzt nur 1 von 4 genutzt

Anmerkung: ohne Fragen zu Staatshaushalt

Wie klare Positionen wurden vertreten?

Anmerkung: ohne Fragen zu Staatshaushalt

54% 53%

46%

60%

67%

52%

46% 44%

75%

65%

54% 59%

46%

54%

68%

0%

10%

20%

30%

40%

50%

60%

70%

80%

Gesamt FBP VU DU FL

Kandidierende Gewählte Nicht-Gewählte

(9)

Profil des neu gewählten Landtages

Ausgewählte Fragen

(10)

Frage: In Liechtenstein werden die Schüler/innen nach fünf Jahren an der Primarschule der Oberschule, Realschule oder dem Gymnasium zugeteilt. Würden Sie eine spätere Schulselektion begrüssen?

Uneinigkeit

22%

63%

75%

100%

54%

0%

10%

20%

30%

40%

50%

60%

70%

80%

90%

100%

FBP VU DU FL Total

Schulselektion

Uneinigkeit

Frage: Soll der bisher mögliche unbezahlte Elternurlaub von maximal vier Monaten aufgewertet werden?

56%

38%

0%

100%

46%

0%

10%

20%

30%

40%

50%

60%

70%

80%

90%

100%

FBP VU DU FL Total

Elternurlaub

(11)

Frage: Würden Sie es begrüssen, wenn weniger Schüler/innen nach der Primarschule dem Gymnasium zugeteilt werden, damit den Lehrbetrieben mehr Lehrlinge zur Verfügung stehen und das duale Berufsbildungssystem gestärkt wird?

Uneinigkeit

11%

75% 75%

33%

46%

0%

10%

20%

30%

40%

50%

60%

70%

80%

90%

100%

FBP VU DU FL Total

Dual

Frage: Soll die Finanzierung von Parteien sowie von Wahl- und Abstimmungskampagnen vollständig offengelegt werden müssen?

Uneinigkeit

33%

13%

50%

100%

38%

0%

10%

20%

30%

40%

50%

60%

70%

80%

90%

100%

FBP VU DU FL Total

Transparenz

(12)

Frage: Soll die 30-Jahres-Frist für eine erleichterte Einbürgerung von alteingesessenen Ausländer/innen gekürzt werden?

Uneinigkeit

56%

25%

50%

100%

50%

0%

10%

20%

30%

40%

50%

60%

70%

80%

90%

100%

FBP VU DU FL Total

Erleichterte Einbürgerung

Einigkeit Ja und eher Ja:

▪ aktive Weissgeldstrategie

▪ Einführung TARMED

Nein und eher Nein:

▪ Zuwanderungsbeschränkungen für EWR- und Schweizer Staatsangehörige lockern

▪ Schule-Dispense aus religiösen Gründen

(13)

Staatshaushalt

Frage: Welche Prioritäten würden Sie im Staatshaushalt setzen?

Einigkeit Staatshaushalt

Mindestens 20/24 Gewählte sagen gleich viel bei:

▪ Öffentliche Sicherheit

▪ Kultur und Freizeit

▪ Soziale Wohlfahrt

▪ Umwelt und Raumordnung

(14)

Uneinigkeit Staatshaushalt

-33%

0%

-50%

0%

-21%

0% 0% 0%

67%

8%

-60%

-40%

-20%

0%

20%

40%

60%

80%

100%

FBP VU DU FL Total

Hilfsaktionen im Ausland

positive Balken:

deutlich mehr

negative Balken:

deutlich weniger

Uneinigkeit Staatshaushalt

-11%

0%

-25%

0%

-8%

22%

38%

0%

100%

33%

-40%

-20%

0%

20%

40%

60%

80%

100%

FBP VU DU FL Total

Öffentlicher Verkehr

positive Balken:

deutlich mehr

negative Balken:

deutlich weniger

(15)

Uneinigkeit Staatshaushalt

0% 0%

-25%

0%

-4%

22%

38%

25%

67%

33%

-40%

-20%

0%

20%

40%

60%

80%

100%

FBP VU DU FL Total

Bildungswesen

positive Balken:

deutlich mehr

negative Balken:

deutlich weniger

Smartspider und Politische Landkarte

(16)

Fragebogen

45 Fragen, 10 Themenbereiche:

▪ Sozialstaat, Familie & Gesundheitswesen (6)

▪ Bildung & Sport (3)

▪ Migration & Integration (5)

▪ Gesellschaft, Kultur & Ethik (4)

▪ Finanzen & Steuern (3)

▪ Wirtschaft & Arbeit (4)

▪ Umwelt, Verkehr & Energie (5)

▪ Politisches System & Aussenbeziehungen (5)

▪ Justiz & Polizei (3)

▪ Staatshaushalt (7)

Achse

Frage Restriktive

Migrationspoli tik

Beispiel

Finden Sie es richtig, dass Personen, die sich in Liechtenstein einbürgern lassen, auf ihre bisherige Staatsbürgerschaft verzichtenmüssen?

+ ^ja:

100

Würden Sie es begrüssen, wenn Liechtenstein mehr

Flüchtlinge aufnehmen würde?

- eher nein:

75

Befürworten Sie auf Gemeindeebene die Einführung des

Stimm- und Wahlrechts für Ausländer/innen, die seit vielen Jahren in Liechtenstein leben?

- ^nein:

100

Soll die 30-Jahres-Frist für eine erleichterte Einbürgerung

von alteingesessenen Ausländer/innen gekürzt werden?

- eher nein:

75

Soll Liechtenstein die bestehenden

Zuwanderungsbeschränkungenfür EWR- und Schweizer Staatsangehörige lockern?

- ^{eher ja:}

25

Würden Sie es begrüssen, wenn wieder verstärkte

Personenkontrollendirekt an der Grenze durchgeführt würden?

+ ^{eher nein:}

25

Durchschnitt 67

(17)

Beispiel: Zwei Kandidierende

Maximale und Minimale Werte des neu gewählten Landtages (N=24)

0 25 50 75 100

Offene Aussenpolitik

Liberale Wirtschaftspolitik

Restriktive Finanzpolitik

Law & Order Ausgebauter

Umweltschutz Ausgebauter

Sozialstaat Liberale Gesellschaft

Median maximaler Wert minimaler Wert

(18)

Smartspider der Kandidierenden

Smartspider des neu gewählten Landtages nach Parteien

0 25 50 75 100

Offene Aussenpolitik

Restriktive Finanzpolitik

Law & Order

Restriktive Migrationspolitik Ausgebauter

Umweltschutz Ausgebauter Sozialstaat

Liberale Gesellschaft

FL (N=3) FBP (N=9) VU (N=8) DU (N=4)

(19)

Politische Landkarte Eine Visualisierung

▪ Korrespondenzanalyse

▪ Reduktion des 45-dimensionalen Raumes auf 2 Dimensionen

▪ Je ähnlicher sich die Positionen von zwei Kandidaten sind, desto näher werden sie möglichst(!) in der politischen Landkarte gezeichnet.

Politische Landkarte Landtag

(20)

Politische Landkarte

▪ Aufpassen bei der Interpretation:

 Achsen haben keine Interpretation!

▪ Nachträgliche Interpretationsversuche (in der Schweiz gängig) können irreführend sein.

▪ Sogenannte Korrespondenzanalyse

▪ „Principal inertias“ geben Wichtigkeit der Achsen an

 Interpretation: Je ähnlicher sich die Positionen von zwei Kandidaten sind, desto näher werden sie möglichst(!) in der politischen Landkarte gezeichnet.

 Es gibt keine perfekte Visualisierung.

 Wahlempfehlungen sind viel präziser.

Differenz Abgeordnete vs. Kandidierende

(21)

Landtag

Gewählte und Nicht-Gewählte

(22)

Smartmap der VU

Anmerkung: Die Kandidierende U1 erhielt von allen VU- Kandidierenden am meisten Stimmen im Wahlkreis Unterland. U2 am zweitmeisten usw.

Smartspider der VU

(23)

Smartmap der FBP

Anmerkung: Der Kandidierende U1 erhielt von allen FBP- Kandidierenden am meisten Stimmen im Wahlkreis Unterland. U2 am zweitmeisten usw.

Smartspider der FBP

(24)

Smartspider der DU

Smartspider Gewählte vs. Nicht-Gewählte

(25)

Diskussion

Nutzung der Wahlhilfe

(26)

Nutzung und Einfluss der Wahlhilfe [1]

59%

49%

28%

57%

39%

33%

0%

10%

20%

30%

40%

50%

60%

70%

18 - 34 Jahre 35 - 54 Jahre 55 - 99 Jahre nach Alter

Nutzung der Wahlhilfe Einfluss auf Wahlentscheid

45% 40% 41%

48%

0%

10%

20%

30%

40%

50%

60%

Mann Frau

nach Geschlecht

Total Nutzung: 43 % Total Beeinflussung: 19 %

Quelle: Nachwahlbefragung 2017 (Demoscope/ W. Marxer; N=501)

Nutzung und Einfluss der Wahlhilfe [2]

26%

39%

52%

82%

56%

29%

0%

10%

20%

30%

40%

50%

60%

70%

80%

90%

Eher nicht politisch interessiert

eher interessiert

sehr interessiert nach politischem Interesse

63%

53%

37%

49%

34%

69%

51%

36% 43%

33%

0%

10%

20%

30%

40%

50%

60%

70%

80%

nach politischer Ausrichtung

(27)

Nutzung und Einfluss der Wahlhilfe [3]

46% 37% 39% 37%

61%

50% 60% 68%

0%

20%

40%

60%

80%

Volksblatt Vaterland Radio L 1FLTV

wenn Medien NICHT genutzt

42% 45% 48% 52%

34%

43%

13%

25%

0%

20%

40%

60%

Volksblatt Vaterland Radio L (oft) 1FLTV (oft) wenn Medien genutzt

Profil der Wahlhilfe-Nutzer (N=3729)

0 25 50 75 100

Law & Order

Median aller Nutzer Median aller Abgeordneter Median aller Kandidierender

(28)

Alter Landtag vs. neuer Landtag

Smartspider des Landtags 2017–2021 (N=24)

0 25 50 75 100

Law & Order

(29)

Smartspider des Landtags 2013–2017 (N=24, inkl. Stellvertreter)

Law & Order

Smartspider des Landtags 2017–2021 (N=24)

Law & Order Ausgebauter

FL FBP VU DU

(30)

Smartspider des Landtags 2013–2017 (N=24, inkl. Stellvertreter)

Law & Order

FL FBP VU DU

Was lässt sich über die künftige

Positionsfindung im Landtag sagen?

(31)

Übereinstimmung innerhalb der Fraktionen : LT 2013–

2015 (N=257) und wahlhilfe.li (N=38) im Vergleich

94.1% 95.1%

89.0%

97.9%

73.7% 78.0% 82.2%

96.5%

0%

10%

20%

30%

40%

50%

60%

70%

80%

90%

100%

FBP VU DU FL

Grad der Übereinstimmung innerhalb der Fraktionen

Landtag 2013-2017 Wahlhilfe

Anmerkung: wahlhilfe.li ohne Fragen zu Staatshaushalt;

Landtag nur Schlussabstimmungen

Unterschiede zwischen den Fraktionen: LT 2013–2015 (N=257) und wahlhilfe.li (N=38) im Vergleich

37.7%

31.1%

28.0%

20.2%

14.0%

10.9%

63.2%

39.5%

44.7% 47.4%

52.6%

36.8%

44.7%

39.5%

44.7%

31.6%

0%

10%

20%

30%

40%

50%

60%

70%

zw. DU u. FL zw. DU u. VU zw. DU u. FBP zw. FBP u. FL zw. VU u. FL zw. FBP u. VU

Anteil Vorlagen/Fragen mit unterschiedlichen Fraktionsmehrheiten

Landtag 2013-15 Wahlhilfe 2017

FL gew. vs. VU/ FBP nicht gewählt DU gew. vs. VU/FB nicht gew.

Je höher der einzelne Balken, desto grösser der Unterschied zwischen den zwei Parteien ….

(32)

Vergleich 2015 und 2017

▪ ähnliches Profil der einzelnen Parteien

 VU und FBP als „Mitteparteien“ – noch näher zusammengerückt

 grösser Distanz zwischen VU und FL

 FL und DU als „Randparteien“

▪ trotz insgesamt ähnlichem Profil bei diversen Fragen unterschiedliche Positionen

 Verschiebung nach rechts (insbesondere Umweltfragen, liberale Gesellschaft und Aussenpolitik; insbesondere VU)

Schlussfolgerungen

(33)