Vortrag am Liechtenstein-Institut 17. Mai 2016
„Gestern im Landtag, heute in der Zeitung‟
Roman Büsser und Christian Frommelt
Daten zur Landtagsarbeit
Untersuchungsgegenstand Dokumentation
Kleine Anfragen seit 1974
Parlamentarische Eingänge: Initiativen, Motionen, Postulate, Interpellationen
seit 1974
Debatten und Abstimmungsverhalten im Landtag seit 2010
Traktanden im liechtensteinischen Landtag seit 1974
Textänderungen im Gesetzgebungsprozess seit 2009
Arbeitsumfang des Landtages [1]
0 50 100 150 200 250 300
1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015
Anzahl an protokollierten Traktanden, seit 1997
Finanzen/Kredit Gesetze Internationales parl. Eingänge Berichte Diverses
Arbeitsumfang des Landtages [2]
0 500 1000 1500 2000 2500 3000 3500 4000
1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015
Protokollumfang in Seiten, seit 1997
Total Gesetze
Abstimmungen im Landtag [1]
0%
20%
40%
60%
80%
100%
1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015
Zustimmung bei Schlussabstimmungen seit 1997
einhellige Zustimmung einfache Zustimmung
Es wurden nur Abstimmungen zu ausgewählten Traktandentypen erfasst (u. a. Gesetze, parl. Eingänge, Kredit, Finanzen, Staatsvertrag und EWR-Beschluss). Abstimmungen zum Eintreten auf eine Vorlage wurden nur bei negativem Ausgang dokumentiert. Insgesamt wurden 1843 Abstimmungen erfasst.
Abstimmungen im Landtag [2]
48%
62%
77%
24%
57% 60%
25%
99% 99% 100%
67% 71%
100%
67%
0%
20%
40%
60%
80%
100%
Zustimmung bei Schlussabstimmungen seit 1997 nach Traktandumstyp und Urheber
einhellige Zustimmung einfache Zustimmung
Es wurden nur Abstimmungen zu ausgewählten Traktandentypen erfasst (u. a. Gesetze, parl. Eingänge, Kredit, Finanzen, Staatsvertrag und EWR-Beschluss). Abstimmungen zum Eintreten auf eine Vorlage wurden nur bei negativem Ausgang dokumentiert. Insgesamt wurden 1843 Abstimmungen erfasst.
Abstimmungen im Landtag [3]
75%
80%
85%
90%
95%
100%
Übereinstimmung mit Fraktionsmehrheit, 2013-2015
Die Anzahl an dokumentierten Abstimmungen unterscheidet sich zwischen den einzelnen Abgeordneten (Anwesenheit). Maximal wurden 306 Abstimmungen dokumentiert. Die minimale Anzahl an dokumentierten Abstimmungen lag bei 205. Es wurden nur Abstimmungen zu ausgewählten Traktandentypen erfasst (u. a. Gesetze, parl. Eingänge, Kredit, Finanzen, Staatsvertrag und EWR- Beschluss).
Abstimmungen im Landtag [4]
Die Anzahl an dokumentierten Abstimmungen unterscheidet sich zwischen den einzelnen Abgeordneten (Anwesenheit). Maximal wurden 306 Abstimmungen dokumentiert. Die minimale Anzahl an dokumentierten Abstimmungen lag bei 205. Es wurden nur Abstimmungen zu ausgewählten Traktandentypen erfasst (u. a. Gesetze, parl. Eingänge, Kredit, Finanzen, Staatsvertrag und EWR- Beschluss).
65%
70%
75%
80%
85%
90%
95%
100%
DU _1 DU _2 DU _3 DU _4 FB P_1 FB P_2 FB P_3 FB P_4 FB P_5 FB P_6 FB P_7 FB P_8 FB P_9 FB P_1 0 FL _ 1 FL _ 2 FL_ 3 V U_1 V U_2 V U_3 V U_4 V U_5 V U_6 V U_7 V U_8
Übereinstimmung mit Parlamentsmehrheit, 2013-2015
Abstimmungen im Landtag [5]
Es wurden nur Abstimmungen zu ausgewählten Traktandentypen erfasst (u. a. Gesetze, parl. Eingänge, Kredit, Finanzen, Staatsvertrag und EWR-Beschluss). Es wurden auch Abstimmungen betreffend das Eintreten auf eine Vorlage berücksichtigt.
84%
90% 88%
70%
80%
91% 89% 92%
75%
89%
96% 94%
98%
79%
91%
50%
60%
70%
80%
90%
100%
>= 50 % Landtag >= 50 % FBP >= 50 % VU >= 50 % DU >= 50 % FL
Anteil Abstimmungen mit 50 oder mehr Prozent Zustimmung nach Jahren und Fraktion (N=307)
2013
2014
2015
Abstimmungen im Landtag [6]
Es wurden nur Abstimmungen zu ausgewählten Traktandentypen erfasst (u. a. Gesetze, parl. Eingänge, Kredit, Finanzen, Staatsvertrag und EWR-Beschluss). Es wurden auch Abstimmungen betreffend das Eintreten auf eine Vorlage berücksichtigt.
99.2% 99.6% 98.3%
81.9%
90.8%
62.3% 62.3%
52.2% 51.5%
75.4%
0%
20%
40%
60%
80%
100%
>= 50 % Landtag >= 50 % FBP >= 50 % VU >= 50 % DU >= 50 % FL
Anteil Abstimmungen mit 50 oder mehr Prozent Zustimmung nach Art der Vorlage und Fraktion (N=307)
Regierungsvorlage Anderer Urheber
Abstimmungen im Landtag [7]
Es wurden nur Abstimmungen zu ausgewählten Traktandentypen erfasst (u. a. Gesetze, parl. Eingänge, Kredit, Finanzen, Staatsvertrag und EWR-Beschluss). Abstimmungen betreffend das Eintreten auf eine Vorlage wurden nicht berücksichtigt.
32.7%
25.3%
22.6%
19.5%
12.8%
10.5%
0%
5%
10%
15%
20%
25%
30%
35%
DU-FL DU-VU DU-FBP FBP-FL VU-FL FBP-VU
Anteil Vorlagen mit unterschiedlicher Mehrheit zwischen
einzelnen Fraktionen (N=257)
Aktivität im Landtag [1]
0 100 200 300 400 500
DU_1 DU_2 DU_3 DU_4 FBP _1 FB P _2 FBP _3 FBP _4 FBP _5 FBP _6 FBP _7 FBP _8 FBP _9 FBP _1 0 FL_1 FL_2 FL_3 VU_1 VU_2 VU_3 VU_4 VU_5 VU_6 VU_ 7 VU_8
Anzahl an Voten nach Abgeordneten, 2013–2015
Die Arbeitssitzungen von November und Dezember 2015 wurden nicht erfasst. Voten im Rahmen der Debatte zu den Traktandentypen Eröffnung, Einbürgerung und Bestellung wurden nicht erfasst.
Aktivität im Landtag [2]
38%
25%
20%
17%
Anzahl an Voten nach Fraktionen, 2013–2015 (N=468)
FBP VU FL DU
22.3
17.5
3.5
11.2 10.4 11.3
0 5 10 15 20 25
durchschnittliche Anzahl an Voten pro Traktandum, 2013–2015
Die Arbeitssitzungen von November und Dezember 2015 wurden nicht erfasst. Voten im Rahmen der Debatte zu den Traktandentypen Eröffnung, Einbürgerung und Bestellung wurden nicht erfasst.
Aktivität im Landtag [3]
5 3
12
2
1 5
16
1 1 8
3
2
2
4 1
6
1
2 0
10 20 30 40
FBP VU FL DU Ü-parteilich
Parlamentarische Eingänge nach Parteien, 2013–2015
Motion
Initiative
Interpellation
Postulat
Profil des Landtages
Offene Aussenpolitik
Liberale Wirtschaftspolitik
Restriktive Finanzpolitik
Law & Order
Restriktive Migrationspolitik Ausgebauter Umweltschutz
Ausgebauter Sozialstaat
Liberale Gesellschaft
Politisches Profil des Landtages, 2015 (N=18)
Quelle: Wahlhilfe.li
Fazit
Arbeitsparlament
hohe Arbeitsbelastung – unmittelbare Einbindung in Gesetzgebung
hoher Stellenwert der ordentlichen Arbeitssitzungen – geringe Bedeutung von Kommissionen
grosse Unterschiede hinsichtlich Intensität und Umfang der Debatten
Unterschiede in der Beteiligung der Akteure in Debatten
Konkordanz- und Konkurrenzelemente
grundsätzlich starker Wunsch nach breitem Konsens «Mitte – Mischung – Mässigung»
ideologische Positionierung und Profilierung
formales Oppositions- und Ko-Oppositionsverständnis
17. Mai 2016
Die Wahrnehmung der
Informationsfunktion der
liechtensteinischen Tageszeitungen im Rahmen der Landtags-
berichterstattung 2014
Roman Büsser
Gliederung
1. Die Funktionen von Massenmedien in einer Demokratie 2. Einflussfaktoren auf die Berichterstattung
3. Forschungsfrage 4. Methodik
5. Ergebnisse (Umfang, Akteure, Themen, Bewertungen) 6. Fazit
7. Zusammenfassung
Einleitung
«Alles, was wir über unsere Gesellschaft, ja über die Welt, in der wir leben, wissen, wissen wir durch die Massenmedien».
(Luhmann 1996: 9)
• Der Rezipient ist hinsichtlich der
Informationsaufnahme und Meinungsbildung auf die Massenmedien angewiesen.
• Das Funktionieren der Demokratie ist auf informierte Wählerinnen und Wähler angewiesen.
• Idealfall: Koppelung von Massenmedien und Demokratie
1. Die Funktionen von Massenmedien
in einer Demokratie
1. Die Funktionen von Massenmedien in einer Demokratie
• Informationsfunktion
• Artikulationsfunktion
• Meinungsbildungsfunktion
• Sozialisationsfunktion
• Kritik- und Kontrollfunktion
• Anwaltsfunktion
• Dienstleistungsfunktion
1. Die Informationsfunktion
in der Parlamentsberichterstattung
• Die Offenlegung der parlamentarischen Prozesse ist aufgrund der Legitimation der
Landtagsabgeordneten durch Wahl demokratietheoretisch unverzichtbar.
• «Unter Beachtung von Geboten wie Objektivität, Neutralität, Sachgerechtigkeit und Fairness ein
möglichst getreues Bild der politischen Wirklichkeit vermitteln» (Schulz 2008: 136).
Transparenz als wichtigster Faktor!
Journalistenumfrage 2002 (Marxer 2004: 246ff.):
• Neutrale Berichterstattung
• Kritik an gesellschaftlichen Fehlentwicklungen
• Analyse komplexer Sachverhalte
• Ratgeber
• Forum für Vermittlung
2. Erster Einflussfaktor: Journalistisches
Selbstverständnis
• 1878 Gründung Liechtensteiner Volksblatt
• Ab 1918 als Sprachroher der Fortschrittlichen Bürgerpartei (FBP selbst wurde massgeblich aus Volksblattkreisen mitbegründet)
• 1914 Gründung Oberrheinische Nachrichten (Vorgängerblatt von den Liechtensteiner Nachrichten bzw. dem
Liechtensteiner Vaterland (ab 1936))
• Ab 1918 als Sprachrohr der Christlich-sozialen Volkspartei (1936:
Fusion mit dem Liechtensteiner Heimatdienst zur Vaterländischen Union)
2. Zweiter Einflussfaktor: Parteinähe
• Nachrichtenfaktoren
• Bedeutsamkeit (Relevanz für den Rezipienten)
• Konsonanz (entspricht den Vorstellungen des Rezipienten)
• Kontinuität (bereits etablierte Themenkomplexe oder Personen)
• Elite-Personen
• Personalisierung
• Negativismus (Konflikt, Kontroverse, Aggression etc.)
• Frequenz (sich wiederholende Ereignisse)
• Schwellenfaktor (Intensität eines Ereignisses)
• Eindeutigkeit (geringe Komplexität)
• Überraschung (unerwartete Ereignisse)
• Variation (wenn das Ereignis zur Ausgleichung der Nachrichten in Gesamtheit beiträgt)
• Elite-Nationen
2. Dritter Einflussfaktor: Kommerzialisierung
2. Dritter Einflussfaktor: Kommerzialisierung
(Mediatisierung)
2. Zusammenfassung Einflussfaktoren
Journalistisches Selbstverständnis
(und persönliche Vorlieben und Interessen)
Berichterstattung
Kommerzialisierung
Parteinähe
Eigene Darstellung
3. Forschungsfrage
Wie berichten die liechtensteinischen Tageszeitungen über die Tätigkeit des liechtensteinischen Landtages und inwieweit nehmen sie damit ihren
gesellschaftlichen Informationsauftrag wahr?
4. Methodik
• Quantitative Inhaltsanalyse der Debattenberichterstattung des Liechtensteiner Volksblatts und des Liechtensteiner Vaterlands für das Jahr 2014
• Umfang: 21 Sitzungstage = 21 Zeitungsausgaben
• Erhebung der politischen Akteure (Landtagsabgeordnete, Regierungsmitglieder, Parteien), Themen und Bewertungen
• Zusammenführung der Landtagsdaten mit den Berichterstattungsdaten
• Interviews mit Redaktoren
5. Ergebnisse
5.1 Umfang LT-Berichterstattung 2014
341.1
374.4
Wörter pro Artikel
40%
60%
Anzahl Artikel
Volksblatt (N=163) Vaterland (N=243)
5.1 Fazit Umfang
• Beide Zeitungen berichten umfassend über die Landtagssitzungen.
• Der Rezipient wird im Vergleich zu der Schweiz oder
Deutschland umfangreicher über die Vorgänge im Parlament
informiert.
5.2. Akteursverteilung Parteien
38.5%
32.9%
43.3%
24.4% 33.6%
33.3%
15.7% 13.2%
13.3%
21.4% 20.4%
10.0%
0%
10%
20%
30%
40%
50%
60%
70%
80%
90%
100%
LIECHTENSTEINER
VOLKSBLATT (N=655)
LIECHTENSTEINER VATERLAND
(N=1016)
ANTEIL MITGLIEDER IN REGIERUNG
UND LANDTAG (FBP=13; VU=10; DU=4; FL=3)
FBP VU DU FL
5.2. Akteursverteilung Parteien: Voten
60 60
54 54 53 52 50
48 46 45
Top 10 Voten Vaterland
56 55 53
47 46 45 45
41 41 40
Top 10 Voten Volksblatt
5.2 Akteursverteilung Regierungsmitglieder
33.9%
24.3%
18.3%
14.8%
8.7%
28.8%
31.6%
17.5%
15.8%
6.2%
0%
5%
10%
15%
20%
25%
30%
35%
ADRIAN HASLER (FBP) THOMAS ZWIEFELHOFER (VU)
MAURO PEDRAZZINI (FBP)
MARLIES AMANN-MARXER (VU)
AURELIA FRICK (FBP)
Volksblatt (N=115) Vaterland (N=177)
5.2 Anzahl Bilder gesamt
92
332
0 50 100 150 200 250 300 350
VOLKSBLATT VATERLAND
5.2 Akteursverteilung Bilder nach Partei
62.8%
19.8%
9.3% 8.1%
30.3%
46.7%
12.3%
10.7%
0%
10%
20%
30%
40%
50%
60%
70%
FBP VU FL DU
Volksblatt (N=86) Vaterland (N=317)
5.2 Bilder Regierungsmitglieder: Verteilung der Akteursresonanz nach Zeitung
39.3%
14.3%
25.0%
7.1%
14.3%
22.0%
36.0%
16.0%
22.0%
4.0%
0%
5%
10%
15%
20%
25%
30%
35%
40%
ADRIAN HASLER (FBP) THOMAS ZWIEFELHOFER (VU)
MAURO PEDRAZZINI (FBP)
MARLIES AMANN-MARXER (VU)
AURELIA FRICK (FBP)
Volksblatt (N=28) Vaterland (N=50)
5.3 Mediale Resonanzquoten
• Die mediale Resonanzquote misst, mit welcher
Wahrscheinlichkeit politische Akteure, welche im Rahmen eines in der Debattenberichterstattung thematisierten
Landtagstraktandums aktiv waren, in der
Landtagsberichterstattung berücksichtigt werden.
• War beispielsweise ein Landtagsabgeordneter bei 20
Geschäften durch ein Votum oder als (Mit-)Initiant eines
parlamentarischen Eingangs aktiv und wurde dann in 10
Artikeln erwähnt, verfügt dieser Abgeordnete über eine
mediale Resonanzquote von 50 Prozent.
5.3 Mediale Resonanzquote Landtagsabgeordnete
34.4%
27.0%
29.9%
40.7%
36.1%
50.6%
38.4%
56.1%
0%
10%
20%
30%
40%
50%
60%
FBP (N=116) VU (N=76) DU (N=50) FL (N=72) FBP (N=137) VU (N=170) DU (N=66) FL (N=106)
VOLKSBLATT (N=314) VATERLAND (N=479)
5.3 Mediale Resonanzquote Fraktionssprecher
45.8% 48.9%
60.5%
43.4% 43.3%
67.9%
55.3% 55.6%
0%
10%
20%
30%
40%
50%
60%
70%
80%
CHRISTINE WOHLWEND FBP (N=11)
CHRISTOPH WENAWESER
VU (N=22)
HARRY QUADERER DU
(N=23)
HELEN KONZETT BARGETZE FL
(N=23)
CHRISTINE WOHLWEND
FBP (N=13)
CHRISTOPH WENAWESER
VU (N=36)
HARRY QUADERER DU
(N=21)
HELEN KONZETT BARGETZE FL
(N=30)
VOLKSBLATT (N=79) VATERLAND (N=100)
5.3 Mediale Resonanzquote Regierungsmitglieder
73.7%
63.9% 68.4%
64.0%
55.6% 62.8%
80.4%
90.0%
75.0%
66.7%
ADRIAN HASLER FBP (N=28) THOMAS ZWIEFELHOFER VU (N=23) MAURO PEDRAZZINI FBP (N=13) MARLIES AMANN-MARXER VU (N=16) AURELIA FRICK FBP (N=5) ADRIAN HASLER FBP (N=27) THOMAS ZWIEFELHOFER VU (N=37) MAURO PEDRAZZINI FBP (N=18) MARLIES AMANN-MARXER VU (N=21) AURELIA FRICK FBP (N=6)
VOLKSBLATT (N=85) VATERLAND (N=109)
5.3 Fazit Akteure
• Parteipolitischer Bias erkennbar, aber ausser in der Bildberichterstattung nicht in extremer Ausprägung.
• Alle politischen Akteure haben bei Aktivität im
Landtag gute Chancen, in der Berichterstattung
berücksichtigt zu werden.
5.4 Themenresonanz: Top 15 Themen im Vergleich
Restliche Themen: Steuern (international), Sicherheit, Medienpolitik, Kirche, Gemeinden, Wohnen,
Telekommunikation, Ausländerpolitik, Behindertenpolitik, Landwirtschaft, Arbeitslose, Kultur, Sport, Tourismus
0 2 4 6 8 10
Prozent
Thema
Vaterland (N=1709) Volksblatt (N=1087)
5.4 Mediale Resonanzquoten parlamentarisches Instrument
Parlamentarisches Instrument Gesamtzahl
Resonanzquote Volksblatt
Resonanzquote Vaterland
Interpellationen (und Beantwortungen) 21 100.0% 100.0%
Postulate (und Beantwortungen) 16 100.0% 100.0%
Initiativen 10 80.0% 100.0%
Motionen 3 100.0% 100.0%
Aktuelle Stunden 6 100.0% 100.0%
Kredite und Finanzen 14 100.0% 100.0%
Erlasse 58 70.7% 91.4%
Bestellungen 33 30.3% 45.5%
Berichte 26 26.9% 61.5%
Staatsverträge 13 53.8% 61.5%
5.4 Mediale Resonanzquote Zustimmungsgrad
0%
10%
20%
30%
40%
50%
60%
70%
80%
90%
100%
0-10% 10.1-50% 50.1-80% 80.1-90% 90.1-99.9% 100%
Berichterstattung
Zustimmungsgrad (N=112) Resonanzquote VB Resonanzquote VL
5.4 Fazit Themen
• Breite Themenfächerung
• Themenwahl fast deckungsgleich
• Widerspiegelung der Aktivität des Landtages anhand der
«grossen» parlamentarischen Instrumente
• Umstrittene Traktanden haben eine hohe
Wahrscheinlichkeit der Berücksichtigung in der
Berichterstattung (Nachrichtenfaktor: Negativismus)
5.5 Bewertung/Nicht-Bewertung der politischen Akteure
81%
19%
Ohne Bewertung (N=1835) Mit Bewertung (N=432)
5.5 Bewertungstendenzen
45%
45%
10%
Positiv (N=196) Negativ (N=194) Ambivalent (N=42)
5.5 Wer bewertet?
15%
85%
Journalist (N=63)
Politischer Akteur (N=369)
