PCT WELTORGANISATION FOR GEISTIGES EIGENTUM Internationales Bflro
INTERNATIONALE ANMELDUNG VEROFFENTLICHT NACH DEM VERTRAG 0BER DIE INTERNATIONALE ZUSAMM EN ARBEIT AUF DEM GEBIET PES PATENTWESENS (PCT) (51) Internationale Patentklassifikation 6 ;
A61N 1/362 Al
(11) Internationale VerofTentlichungsnummer: WO 97/39798 (43) Internationales
Veroffentlichungsdatum: 30. Oktober 1997 (30.10.97) (21) Internationales Aktenzeichen:
(22) Internationales Anmeldedatum:
PCT/EP97/01989 19. April 1997(19.04.97) (30) Prioritatsdaten:
196 15 844.3 20. April 1996 (20.04.96) DE (71)(72) Anmelder und Krfindcr: WIETHOLT, Dietmar [DE/DEJ;
Mollmannsweg 18c, D-48161 Munster (DE).
(74)Anwait: HOFFMEISTER, Helmut; Goldstrasse 36, D-48147 MOnster (DE).
(81) Bestimmungsstaaten: CA, JP, US, europaisches Patent (AT, BE, CH, DE, DK, ES, FI, FR, GB. GR, IE, IT, LU, MC, NL, PT, SE).
VerdfTentlicht
Mil internalionalem Recherchenbericht.
Vor Ablauf der ftir Anderungen der Anspriiche zugelassenen Frist. Veroffentlichung wird wiederholt falls Anderungen eintreffen.
(54) Title: IMPLANTABLE HEART STIMULATOR
(54) Bezeichnung: IMPLANTIERBARE HERZ-STTMULATIONSVORRICIITUNG
Us t i sushsh
(57) Abstract
The invention relates to a heart stimulator with an electric circuit which can be used to produce a sequence of stimulation pulses (SI) of the frequency f»(t) when one or the last of a plurality of successive extra systole(s) (ES) not observing the natural frequency fe is detected. After the extra systole occurs, said sequence starts at a higher frequency f8i in relation to the earlier natural frequency fe detected after a programmable period ti which is between 50 and 100 % of an average period tmc,„ between two natural frequency systoles, and the frequency U subsequently falls steadily until the frequency f$(t) falls below the natural frequency fe to a frequency fsub or ends with the
(57) Zusammenrassung
Die Erfindung bctrifft einc Herz-Slimulationsvomchtung, mit dcrcn elektrischem Schaltkreis bci Fcststellung einer odcr dcr Ictztcn von mehreren aufeinanderfolgenden, nicht dcr Eigcnfrequcnz fc gehorchenden Extrasysto)e<n) (ES) cine Folgc von Stimulationsimpulsen (SI) dcr Frcquenz fs(t) crzeugbar istr die nach dem Auftreten der Extrasystolc gegemiberder festgestcllten vorherigen Eigenfrequenz fe nach einem programmierbaren Zeitintervall ti, das zwischen 50 und 100 % tines mittleren Zeitintervalls tmean zwischen zwei eigenfrcquenten Sysiolen betragt. mit cincr hohercn Frcqucnz f« cinsctzt und dann stctig in der Frcqucnz fs abnimmt, bis die Frcquenz fs(l) bis unter die Eigenfrequenz U auf einc Frequenz f»ub fallt odcr mit dcr Frcquenz fc endet. ^ _____
LEDIGUCH ZUR INFORMATION
Codes zur Identifiziening von PCT-Vertragsstaaten auf den Kopfbogen der Schriften, die Internationale Anmekiungcn gemass dem PCT veroffentlichen.
AL Albanicn ES Spanien I_S Lesotho SI Slowenien AM Armenicn Fl Finn land LT Lkauen SK Slowakei AT Osteneich FR Frankrcich LU Luxemburg SN Senegal AV Australia) GA Gabon LV Lelttand sz Swasiland AZ Aserbaidschan GB Vereinigtcs Konigretch MC Monaco TD Tschad BA Bosnien-llerzegowina GE Gcorgicn MD Republik Moldau TG Togo BB Barbados Gil Ghana MC Madagaskar TJ Tadschikisian BE Belgien GN Guinea MK Die ehemalige Jugoslawische TM Turkmenistan BF Burkina Faso GR Griechenland Republik Mazedonien TR TDrkei
BG Bulgarien HU Ungarn ML Mali TT Trinidad und Tobago
BJ Benin IE Irland MN Mongolei UA Ukraine
BR Brasilien IL Israel MR Mauretanien UG Uganda
BY Be lams IS Island MW Malawi US Vereinigte Staaten von
CA Kan ad a IT Italien MX Mexiko Amerika
CF Zenlralaftikanische Repubtik JP Japan NE Niger uz Usbckistan
CG Kongo KE Kenia NL nteocnanoe VN Vietnam
CH Schweiz KG Kirgiststan NO Norwegen YU Jugoslawien CI Cdie d'lvoire KP Demokratische Voiksrepublik NZ Ncusecland zw Zimbabwe
CM Kamerun Korea PL Polen
CN China KR Republik Korea PT Portugal CU Kuba KZ Kasachstan RO Kumanicn CZ Tschechische Repubfik IX Si. Lucia RU Russischc Federation DE Dealschland LI Liechtensiein SD Sudan
DK Danemark LK Sri Lanka SE Schweden EE Esiland LR Liberia SG Singapur
WO 97/39798 PCT/EP97/01989
Implantierbare Herz-Stimulationsvorrichtung
Die Erfindung betrifft einen implantierbaren Kardioverter- Defibrillator und/oder Herzschrittmacher zura Stimulieren des Herzmuskels (Herz-Stimulationsvorrichtung), mit wenigstens einer mit dem Herzmuskel zu verbindenden Elektrode, einem programmierbaren elektrischen Schaltkreis zur Erzeugung von Stimulationsimpulsfolgen, mit denen die Elektrode
beaufschlagbar ist, und rait einem mit dem genannten
Schaltkreis verbundenen elektronischen Speicher, mit dem uber mehrere Perioden des Herzschlags hinweg die herzschlag- immanenten elektrischen Vorgange, insbesondere die Systolen und deren Eigenfrequenz f , registrierbar und speicherbar sind, wobei der elektrische Schaltkreis die gespeicherten elektrischen Vorgange auswertet und entsprechende Folgen von antitachykardialen und antibradykardialen Stimulations-
impulsen abgibt.
Die beiden wesentlichen Typen von Herzstimulationsvor- richtungen, namlich Kardioverter-Defibrillatoren und
sogenannte Herzschrittmacher (Pacer), arbeiten herkoramlich mit Stimulationsarten, die nach dem Auftreten von
Tachyarrhythmien und Herzflattern, einsetzen.
Derartige Herz-Stimulationsvorrichtungen in der Form von Kardioverter-Defibrillatoren und/oder Pacern mit anti-
tachykardialen oder antibradykardialen Stimulationsmodi sind bekannt, z.B. gemaB US-PS 4 052 991 und US-PS 3 857 399. Die Stimulationsvorrichtungen gemaB dem vorgenannten Stand der
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Technik geben jedoch Stimulationsimpulse ab, die bei der antitachykardialen Funktion nach dem Auftreten von Tachy- kardien mit einer Zeitverzogerung (delay) von ca. 1 s einsetzen.
Sie wirken iibereinstimmend, d.h. die Periodendauer der
Stimulationsimpulsfolge ist kurzer als die Periodendauer der Systolen in der Tachykardie. Diese verkiirzte Impulsfolge soil die bei der Tachykardie einsetzenden Extrasystolen
"abfangen". Bei Betrachtung der bei Tachykardien
auftretenden systolen-Frequenzen schlieBt sich demnach an die «delay«-Zeit eine kontinuierliche Stimulation mit exner gegenuber der Eigenfrequenz f_ erhohten Frequenz tm an.
Diese Frequenz f_ wird vorwiegend konstant gehalten.
Es stellt sich die Aufgabe, eine Herz-stimulationsvor- richtung anzugeben, die das Auftreten von Tachykardien xm Vorfeld zu verhindern vermag.
Diese Aufgabe wird durch eine Herz-Stimulationsvorrichtung, namlich einen Kardioverter-Defibrillator oder einen
Herzschrittmacher der eingangs genannten Art gelost, der dadurch gekennzeichnet ist, daB mit dem elektrischen schaltkreis bei Feststellung einer oder der letzten von nehreren aufeinanderfolgenden, nicht der Eigenfrequenz f^
gehorchenden Extrasystole(n) eine Folge von Stimulations- impulsen der Frequenz fjt) erzeugbar ist, die nach dem Auftreten der Extrasystole gegenuber der festgestellten
vorherigen Eigenfrequenz nach einem programmierbaren Zext- intervall t , das zwischen 50 und 100% eines mittleren
Zeitintervaxls t zwischen zwei eigenfrequenten Systolen betragt, mit eineThoheren Frequenz einsetzt und dann
stetig in der Frequenz f. abnimmt, bis die Frequenz fjt bis unter die Eigenfrequenz f, auf eine Frequenz f_b fallt Oder mit der Frequenz f_ endet.
Diese Art der Erzeugung einer Folge von stimulationsimpulsen wird ausgefuhrt in einer an sich bekannten Herz-Stimulations-
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vorrichtung wie iro Oberbegriff des Anspruches 1 charakterisiert.
Die erfindungsgemaBe Herz-Stimulationsvorrichtung erzeugt eine im AnschluB an einen Extraschlag zunachst schnellere Folge von Stimulationsimpulsen mit einer hoheren Frequenz f als die Frequenz f (Eigenfrequenz)• Es erfolgt dann eine stetige Verlangsamung, bis die Frequenz f (t) der Eigenfrequenz f entspricht oder diese unterschreitet. Die Frequenz f endet vorzugsweise bei Erreichen der
Eigenfrequenz f^.
Die erfindungsgemaBe Stimulationsvorrichtung kann daher neben den genannten und weiterhin verfugbaren Stimula- tionsmodi einen weiteren Stimulationsmodus erzeugen, der nach jeder Extrasystole oder nach der letzten einer Folge von Extrasystolen eingreift, auf die eine langere "kompensa- torische" Pause folgt, ohne daB vorher eine Verzogerung fur den ersten Stimulationsimpuls in einer GroBenordnung von i s, wie beim Stand der Technik, einsetzt.
So wird vorgeschlagen, daB das Zeitintervall t zwischen der aufgetretenen Extrasystole und dem ersten Stimulationsimpuls mit der Frequenz f programmierbar ist, wobei vorzugsweise das Zeitintervall t zwischen der aufgetretenen Extrasystole und dem ersten Stimulationsimpuls zwischen vorzugsweise 60 und 90 % des mittleren Zeitintervalls t zwischen zwei eigenfrequenten Systolen betragt. Der Prozentsatz kann programmiert je nach der Vorzeitigkeit der Extrasystole variiert werden.
Die Frequenz-Erniedrigung kann beispielsweise dahingehend durchgefiihrt werden, daB der zeitliche Abstand der Stimu- lationsimpulse sich von Impuls zu Impuls um wenigstens 3 % vergroflert, vorzugsweise 6 - 18 %.
Ein mittleres Zeitintervall t M zwischen zwei eigenfrequen- ten Systolen zur Bestimmung der Frequenz wird als gleitender
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Mittelwert uber mehrere, beispielsweise 2-5 Herzschlag- Perioden bestimmt.
Bei Auftreten zweier Extrasystolen ES in unterschiedlichem zeitlichem Abstand setzt die Frequenzbestimmung bei der letzten der Eigenfrequenz entsprechenden Systole an.
Die Abnahxne der zunachst hoheren Frequenz kann linear erfolgen, beispielsweise nach der Gleichung
erfolgt, wobei t der zeitliche Endpunkt der Stimulations- folge ist, bei dem f - f ist oder - bei fehlenden
Eigenrythmus - auf der eingestellten unteren Frquenz des Herzschrittiaachers verbleibt.
Die Abnahme der zunachst hoheren Frequenz kann auch exponentiellr beispielsweise nach der Gleichung
fjt) = f-t- e—) erfolgen, wobei a = (1/t^)•ln(f-/f-i) ist.
Eine weitere vorteilhafte Eigenschaft der Herz-Stimulations- vorrichtung ist, wenn bei Detektion einer weiteren Extra- systole die derzeit laufende Stimulationssequenz abbrechbar und nach der Extrasystole neu startbar ist. Hierdurch wird darttberhinaus gewahrleistet, daB eigene normale Systolen des Herzens nicht kontrastimuliert werden.
Die genannte Herz-Stimulationsvorrichtung ist weiterhin dadurch gekennzeichnet, daB mit ihr im Herz-Atrium oder im Herz-Ventrikel stimulierbar ist.
Ein Anwendungsbeispiel wird anhand von zwei scheinatischen Kardiogrammen erlautert. Die Figuren zeigen:
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Fig. 1 ein Elektrokardiogramra einer unbehandelten Tachykardie mit vorangehenden Extrasystolen;
Fig. 2 eine Stimulationssequenz bei Auftreten von Extrasystolen zur Prophylaxe von Tachykardien.
Figur 1 zeigt in scheraatischer Darstellung mit der Zeit t als X-Achse das Auftreten von Systolen S , S , S , S , S im
X 2 3 4 S eigenfrequenten, normalen Abstand. Gestrichelt dargestellt ist der Zeitpunkt, zu dem eine weitere eigene "norraale"
Systole S erwartet wird. In diesem Falle tritt jedoch eine Extrasystole ES auf. Dabei ist der Abstand zwischen S und ES gegenUber dem normalen Abstand zweier Systolen verkurzt.
Zum erwarteten Zeitpunkt bei Zugrundelegung einer Eigen- frequenz f tritt eine weitere Systole S^ auf, die wiederum von einer Extrasystole ES gefolgt wird, die einen kurzeren
zeitlichen Abstand von der Systole aufweist, als bei Einhalten einer normalen Frequenz (Eigenfrequenz) zu
erwarten ware. Eine zu erwartende normale Systole S fallt 8
dagegen aus. Es entsteht die sogenannte kompensatorische Pause bis zum Auftreten einer weiteren Systole S , die in vielen Fallen von einer sogenannten Tachykardie (Steigerung der Herzfrequenz auf ttber 100 Schlage pro Minute) gefolgt wird. Eine solche Tachykardie besitzt eine "ungunstige Prognose" (vgl. PSCHYREMBEL, Klinische Worterbuch, 255.
Auflage, Artikel "Tachykardie").
Figur 2 zeigt die gleiche Anfangssituation. Die Systolen mit der normalen Frequenz f - S^ treten in gleichem
zeitlichen und normalen Abstanden auf. Es tritt dann eine Extrasystole ES auf, und zwar in einem zeitlich kiirzeren Abstand als es der Frequenz f^ entspricht. Die Systole
(gestrichelt) failt aus. In der dann einsetzenden kompen- satorischen Pause wird durch die Herz-Stimulations-
vorrichtung gem&B Erfindung im Herz-Atrium oder im
Herz-Ventrikel nach Auftreten der Extrasystole ES oder der letzten Extrasystole einer Folge von Extrasystolen unter
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kiirzerem oder gleichem Zeitabstand (50 - 100%) als der Abstand zwischen den beiden Normalsystolen , , ...
ein Stimulationsimpuls SI^ ausgeldst, dem ein zweiter Stimulationsimpuls SI2 und ein dritter SI3 folgen.
Je nach der Verzogerung der Extrasystole im Bereich von beispielsweise 200 ms bis 600 ms ergibt sich eine Variation von t zwischen 50 und 100 % des mittleren Zeitintervalls t , etwa nach folgender Tabelle:
Vorzeitigkeit t± in % von *mmti%n der ES
< 200 ms
< 300 ms
< 400 ms
< 500 ms
< 600 ms
60 70 80 90 100
Die Abstande der Stimulationsimpulse sind in der Figur 2 jeweils 10 % gr66er als der vorhergehende gezeichnet. In Wirklichkeit betragt die Vergr6Berung nur etwa 3 - 5 %. Es werden uber einen so langen Zeitraum Stimulationsimpulse abgegeben, bis wieder eine normale Eigensystole auftritt.
Bei Auftreten einer Extrasystole wird auch die derzeit laufende stimulationsimpulsseguenz abgebrochen und nach <
Auftreten der Extrasystole oder einer Folge von Extrasystolen neu gestartet.
Es zeigt sich, daB durch die durch die Herz-Stimulations vorrichtung erzeugten impulssequenzen eine Tachykardie offensichtlich in vielen Fallen verhindert werden kann.
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PATENTANSPRtiCHE
1- Implantierbarer Kardioverter-Defibrillator und/oder Herzschrittmacher zum Stimulieren des Herzmuskels (Herz- Stimulationsvorrichtung), mit wenigstens einer mit dem
Herzmuskel zu verbindenden Elektrode, einem programmierbaren elektrischen Schaltkreis zur Erzeugung von
Stimulationsimpuls-Folgen, mit denen die Elektrode beaufschlagbar ist, und mit einem mit dem genannten
Schaltkreis verbundenen elektronischen Speicherf mit dem uber mehrere Perioden des Herzschlags hinweg die herzschlag- immanenten elektrischen Vorgange, insbesondere die Systolen und deren Eigenfrequenz f , registrierbar und speicherbar sind, wobei der elektrische Schaltkreis die gespeicherten elektrischen Vorgange auswertet und entsprechende Folgen von antitachykardialen und antibradykardialen Stimulations-
impulsen abgibt,
dadurch gekennzeichnet, daB
mit dem elektrischen Schaltkreis bei Feststellung einer oder der letzten von mehreren aufeinanderfolgenden, nicht der Eigenfrequenz f gehorchenden Extrasystole(n) (ES) eine Folge von Stimulationsimpulsen (SI) der Frequenz f (t)
m erzeugbar ist, die nach dem Auftreten der Extrasystole gegeniiber der festgestellten vorherigen Eigenfrequenz f nach einem programmierbaren Zeitintervall t , das zwischen 50 und 100% eines mittleren Zeitintervalls t zwischen
mean
zwei eigenfrequenten Systolen betragt, mit einer hoheren Frequenz f einsetzt und dann stetig in der Frequenz f abnimmt, bis die Frequenz f^(t) bis unter die Eigenfrequenz f^ auf eine Frequenz f^ fallt oder mit der Frequenz f endet.
2. Herz-Stiraulationsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daB das Zeitintervall t zwischen
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der aufgetretenen einzelnen Extrasystole (ES) Oder der
letzten von mehreren aufeinanderfolgenden Extrasystolen und dem ersten Stimulationsimpuls (SI1) zwischen 60 und 90% des mittleren Zeitintervalls t zwischen zwei eigenfrequenten Systolen betrSgt.
3. Herz-Stimulationsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daB das Zeitintervall
entsprechend dem Zeitraum t zwischen dem Auftreten einer Extrasystole (ES) und der letzten Eigensystole (S^)
variierbar ist,
4. Herz-Stimulationsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daB das mittlere Zeitintervall zwischen zwei eigenfrequenten Systolen als gleitender Mittelwert tiber mehrere, z.B. 2 bis 5 Herzschlag-Perioden, bestimmt wird.
5. Herz-Stimulationsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daB die Abnahme der zunachst hoheren Frequenz f linear, d.h. nach der Gleichung
erfolgt, wobei t der zeitliche Endpunkt der Stimulations- folge ist, bei dem f - f_ ist oder - bei fehlendem
Eigenrythmus - auf der eingestellten unteren Frequenz des Herzschrittmachers verbleibt.
6. Herz-Stimulationsvrrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daB die Abnahme der zunachst hoheren
Frequenz f exponentiell, d.h. nach der Gleichung f (t) = f ±-
erfolgt, wobei a = (l/t2) • ln(f Jt-±) ist.
7. Herz-Stimulationsvorrichtung nach einem der
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vorhergehenden Ansprtiche, dadurch gekennzeichnet, daB, falls eine weitere Extrasystole oder eine weitere Folge von
Extrasystolen auftritt, die derzeit laufende
Stimulationsirapulssequenz abbrechbar und nach der
Extrasystole oder Folge von Extrasystolen neu startbar ist.
8. Herz-Stimulationsvorrichtung nach einem der
vorhergehenden Anspriiche, dadurch gekennzeichnet, daii mit dieser im Herz-Atriura oder ira Herz-Ventrikel stimulierbar ist.
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INTERNATIONAL SEARCH Intenwuonal Application No PCT/EP 97/01989 A. CLASSIFICATION OF SUBJECT MATTER
IPC 6 A61N1/362
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Category * Citation of document, with indication, where appropriate, of the relevant passages Relevant to claim No.
X EP 0 550 342 A (ELA MEDICAL) 7 July 1993 see the whole document
1-4,7,8 X EP 0 488 840 A (ELA MEDICAL) 3 June 1992
see the whole document 1-4,7,8
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"A" document denning the general state of the tn which is not considered to be of particular relevance
"E* earlier document but published on or after the international filing date
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rO" document referring to an oral disclosure, use, exhibition or other means
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T later document published after the international filing date or pnonty date and not in conflict with the application but a ted to understand the pnndple or theory underlying the invention
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"A" document member of the same patent family Date of the actual completion of the international search Date of mailing of the international search report
12 August 1997 2 Z 0& 97
Name and mailing address of the ISA
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INTERNATIONAL SEARCH REPORT
i family i Intenuwocul Applicant** No PCT/EP 97/G1989 Patent document Publication Patent family Publication cited in search report date member(s) date
EP 550342 A 07-07-93 FR 2685641 A 02-07-93 US 5312451 A 17-05-94 DE 69220478 D 24-07-97 EP 488840 A 03-06-92 FR 2669828 A 05-06-92 DE 69116529 D 29-02-96 DE 69116529 T 05-06-96 ES 2082950 T 01-04-96 US 5226415 A 13-07-93
Form PCI71SA/210 (p*i*m family VUMX) (July IH2)
INTERNATIONALE!* RECK SNBERICHT
lntcmauunAiei Aktenzeichen PCT/EP 97/01989 A. KLASSIHZIERUNG OES ANMELDUNGSGEGENSTANDES
IPK 6 A61N1/362
Nach dor International en Paientklassifikation (IPK) otter nich der national en KJassifikation und der IPK B. RECHERCHIERTE GEBIETE
Recherchierter Mindestpriifstafr < KJ assifikaaonssystem und KJassiAkaQoruBymbole ) IPK 6 A61M
Recherchierte aber nicht rum Mindestpriifstoff gehbrcnde VeroffenUichungcn, soweit these unter die rccherchicrten Gcbiete fallen
Wahrend der intemabonalcn Recherche konsutacrte elektroiusche Datenbank (Name der Datenbank und evil, verwendete Suchbegnffe)
C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTER LAG EN
Kale gone' Bczcichnung der VeroffenUichung, soweii erfordcrlich unter Angabc der in Betrachl kommenden Tale Betr. Anspruch Nr.
EP 0 550 342 A (ELA MEDICAL) 7.Juli 1993 siehe das ganze Dokument
EP 0 488 840 A (ELA MEDICAL) 3.Juni 1992 siehe das ganze Dokument
1-4,7,8 1-4,7,8
□Wetter* Veroffentiichungen and der Fortsctzung von Feld C zu HH
entnehmen I F Siehe Anhang Patentfamitic Besondere Kategonen von angegebenen VeroffenUichungcn
'A' VerofTenUichung, die den aUgcmeinen Stand der Technik defimen, aber nicht ale besander* bedeutxam anzusehen ttt
'E* alteret Dokument das ledoch erst am Oder nach dem international en Anmcldcdatum verdfTemiicht worden itt
L* Verbffentlichung, die geeignet m, einen Pnontattanspruch zwcifemaft er- schemen 2U laascn. oder durch die das Veroffentlichungsdatum etner anderen lm Rechcrchenbenchl genannten Verbffentiichung belegt werden soil oder die aus cincm anderen besonderen Crund angegeben ist (wie ausgefuhrt)
VcrocTcntUcming, die itch auf cine mundliche Offenbarung, one Bcnutzung. eine Ausstdlung oder andere Maflnahmen beaeht VeroffenUichung, die vor dem intemadonalen Anmcldcdatum, aber nach
dem beanspruchten Prioritatsdatum verbffenUichl worden ist
*T* S patere VeroffenUichung, die nach dem international en Anmddedatum oder dem Pnontatsdatum veroffentlicht worden ist und mil der Anmcldung nichi koilidicrt, sondem nur zumVcrstandnis des der Erfindung zugnmdebcgcnden Pnruaps oder der ihr zugrundcliegcndcn The one angegeben ist
*X* VeroffenUichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung karai allein aufgrund dieser Veroffen die hung mcht als neu oder auf erfindenscher Tibgkcit bcruhend betrachtet werden
"Y* VeroffenUichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung karm nicht all auf erfindenscher Tatigkcit bcruhend betrachtet werden, wenn die VeroffenUichung mit einer oder mchreren anderen Veroffentltchungen dieser Kategone in Verbindung gebracht wird und these Verbindung fur einen Fachmann naheUegencT ist
*&* VeroffenUichung, die Milglied derselben Patentfamilie ist Datum des AbscbJusses der international en Recherche
12.August 1997
Absendedatum des mtemationalen Recherchenbenchts 21 081 97
Name und Posumchnft der Internationale Rechcrchenbehbrde Euro pinches Patentamt, P.B. 5818 PatenUaan 2 NL - 2280 HV Ri|swi|k
Td.(OI-TO) 340-2040, Tx 31 651 epo nl, Fax: (4 31 70) 340-3016
Bevolhrmchagter Bcdiertsteter Lemercier, D Fonnttau PCT/ISA/210 (BUa 2) (Joll 1992)
INTERNATIONALE!* RECHERCHENBERICHT Angibcn zu VeroffentUchunfen, die zur seltacn P*t«tfinulie |ehorcn
Intcnwuofults Aktenzetchen PCT/EP 97/01989 Im Rechcrchenbcricht
! angefuhrtes PatemdokumeM 1 Datum der
Veroffentlichung 1 Mitglied(er) der
Puenifimibe 1 Ottum der 1 Veroffentfichung EP 550342 A 07-07-93 FR 2685641 A
US 5312451 A DE 69220470 D
02-07-93 17-05-94 24-07-97 EP 488840 A 03-06-92 FR 2669828 A
DE 69116529 D DE 69116529 T ES 2082950 T US 5226415 A
05-06-92 29-02-96 05-06-96 01-04-96 13-07-93
FormMiu PCT ISA/311 (Anhui| P»ta»t*mUii)(J«li 19*3}
