A K T U E L L
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A3046 Deutsches Ärzteblatt½½½½Jg. 97½½½½Heft 46½½½½17. November 2000
Arzneimittel-Richtlinien
Weiter auf Eis
Oberlandesgericht Hamburg bestätigt einstweilige Verfü- gungen.
D
ie Arzneimittel-Richtlinien, die der Bundesausschuss der Ärz- te und Krankenkassen zu Beginnletzten Jahres neu gefasst hatte, können weiterhin nicht in Kraft treten. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat die Berufungen des Bundesausschusses gegen die einstweiligen Verfügungen des Landgerichts Hamburg zurückgewiesen. Es teilte die Auffassung der ersten In- stanz, dass der Ausschluss von Arzneimittelgruppen aus der Verordnungsfähigkeit zulasten der Gesetzli- chen Krankenversicherung gegen europäisches Wett- bewerbsrecht verstößt und allein dem Gesetz- und Ver- ordnungsgeber vorbehalten ist. Gegen die Urteile des OLG sind Rechtmittel nicht zulässig. Bis der Bundesge- richtshof in der Hauptsache endgültig entscheidet, können, so fürchtet der Bundesausschuss, Jahre ver- gehen.
„Es kann nicht länger angehen, dass der Bundesaus- schuss von den Gerichten zum Prügelknaben für den Gesetzgeber gemacht wird, weil dieser ihn nur mit un- zulänglichen und nicht eindeutigen Werkzeugen ausge- stattet hat“, heißt es vonseiten des Bundesausschusses.
Jetzt sei der Gesetzgeber gefordert, für Rechtsklarheit zu sorgen. Der Ausschuss weist jedoch darauf hin, dass sich Vertragsärzte und Kassen nach wie vor an das im SGB V verankerte Wirtschaftlichkeitsgebot halten müssen und die Arzneimittel-Richtlinien von 1993 wei- terhin gelten.
Krankenhäuser
„Notstand“
in Südwest
Vorstoß der baden-würt- tembergischen Kranken- hausgesellschaft
B
ei den rund 300 Kranken- häusern, 160 Pflegeein- richtungen und 100 Rehabili- tationskliniken in Baden- Württemberg ist der Investiti- onsstau auf ein Rekordniveau gestiegen. Zwischen Förder- mitteln und Anträgen be-steht ein großes Missverhält- nis: Im Jahres-Krankenhaus- programm 2000 hat das Land rund 300 Millionen DM be- reitgestellt; das Volumen der Förderanträge der Kliniken beläuft sich dagegen auf drei Milliarden DM. Davon wird mindestens die Hälf- te als „dringlich“ eingestuft, sagte Wolfgang Pföhler, Vorstandsvorsitzender der Krankenhausgesell- schaft. Inzwischen be- trägt die Investitions- quote bei den Kranken- häusern nur noch fünf Prozent, damit ein Vier- tel des gesamtwirtschaft- lichen Durchschnitts, so Pföhler. Die Kranken- hausgesellschaft hat an die Landesregierung ap- pelliert, die Privatisie- rungserlöse und die konjunk- turell bedingten höheren Steuereinnahmen zu nutzen, um das „chronisch unterfi- nanzierte Krankenhausbau- programm in Baden-Würt- temberg“ auf einen besseren Weg zu bringen.
E
inen Verein ha- ben Eltern von Kindern, die am Pe- lizaeus-Merzbacher- Syndrom erkrankt sind, gegründet. Da- bei handelt es sichum eine Form von Leukody- strophie, die jedoch wesent- lich seltener als multiple Sklerose auftritt.
Der Verein organisiert Tref- fen zwischen den Familien und medizinischen Fachleu- ten, um Hilfestellungen zu ge-
ben. Weitere Infor- mationen gibt es auf der Homepage der Organisation unter www.Verein-PMS.
de.vu. Dort werden auch Ärzte als An- sprechpartner genannt.
Wer mitarbeiten will oder Rat braucht, kann sich wenden an: Verein Pelizaeus-Merz- bacher-Syndrom, Dörenwald- straße 33, 32760 Detmold, Telefon: 0 52 31/5 77 08 oder 5 92 76.
G
egen die Stigmatisie- rung und Ausgrenzung von schizophren Erkrank- ten startete der Weltver- band für Psychiatrie 1998 ein internationales Pro- gramm. Mit der Gründung des Vereins „open the doors“ e.V. in Düsseldorf soll die Antistigma-Kam- pagne jetzt auch in Deutsch- land eingeführt werden.Vorsitzender des Vereins ist Prof. Dr. med. Wolfgang Gaebel, Direktor der Kli- nik und Poliklinik für Psychiatrie und Psychothe- rapie der Universität Düs- seldorf. Das dort angesie- delte Projektzentrum koor- diniert lokale Projekte in Düs- seldorf, München, Leipzig, Hamburg, Itzehoe und Kiel.
Mit Vorträgen, Podiumsdis-
kussionen, Ausstellungen und Pressearbeit soll die Bevöl- kerung über die Erkrankung aufgeklärt werden.
Schizophrenie
„Open the doors“
Antistigma-Kampagne in Deutschland gestartet
Pelizaeus-Merzbacher
Verein bietet Hilfe an
Eltern erkrankter Kinder wollen Austausch fördern.
Staatssekretär a. D.
Karl Jung ist Vorsit- zender des Bundes- ausschusses.
Foto: Bilderbox
Foto: Eberhard Hahne
Aus der Ausstellung „Psyche und Kunst“ in Düsseldorf
Foto: „open the doors“ e.V.