Die Bearbeiter des ersten Bandes
Dr. Christian Armbrüster
§§3–7,
o. Professor an der Freien Universität Berlin, Anh. zu
§7: VVG-InfoV Richter am KG a.D.
Dr. Carsten Dageförde Vor
§43,
Rechtsanwalt und Notar, Hermannsburg
§§43–48
Dr. Ulrich Eberhardt
§§8–9
Rechtsanwalt und Wirtschaftsmediator,
Mitglied des Vorstands der ROLAND-Rechtsschutzversicherungs- AG, Köln
Dr. Thomas Fausten
§§10–18
Rechtsanwalt in München,
Direktor der Swiss Re Europe S.A., Niederlassung Deutschland, München
Dr. Dirk Halbach
§§74–80,
Rechtsanwalt,
§§84, 85, 87
Richter am OLG Köln a.D.
Dr. Theo Langheid
§19
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht, Kanzlei BLD Bach Langheid Dallmayr PartGmbB, Köln, Lehrbeauftragter an den Universitäten Frankfurt a.M. und Köln
Dr. Dirk Looschelders
§1,
o. Professor an der Universität Düsseldorf
§§81–83
Dr. Egon Lorenz Einleitung
em. o. Professor an der Universität Mannheim
Dr. Helmut Möller
§86
Vorsitzender Richter am LG Köln a.D. (gemeinsam mit Segger)
Christoph Müller-Frank
§22
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht, Kanzlei BLD Bach Langheid Dallmayr PartGmbB, Köln
Dr. Jens Muschner
§§2, 20, 21
Rechtsanwalt, Kanzlei BLD Bach Langheid Dallmayr PartGmbB, Berlin
Dr. Peter Reiff Vor
§59,
o. Professor an der Universität Trier,
§§59–73
Richter am OLG Koblenz a.D.
Dr. Frank Reinhard Vor
§53,
Rechtsanwalt,
§§53–58
Leiter der Rechtsabteilung der INTER Versicherungsgruppe, Mannheim
Dr. Peter Reusch
§§23–27,
Chefsyndikus, Helvetia Schweizerische Versicherungsgesellschaft
§§95–99 AG, Frankfurt a.M.
Lehrbeauftragter an der Universität Frankfurt a.M.
Dr. Roland Rixecker
§§49–52
Präsident des OLG Saarbrücken und des Saarländischen Verfassungsgerichtshofes,
Honorarprofessor an der Universität des Saarlandes
VII
Bearbeiterverzeichnis
Dr. Stefan Segger
§86
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht, (gemeinsam mit Möller) Kanzlei CMS Hasche Sigle, Köln
Dr. Ansgar Staudinger
§§33–42,
o. Professor an der Universität Bielefeld
§§88–94
Dr. Manfred Wandt Vor
§28,
o. Professor an der Universität Frankfurt a.M.
§§28–32
VIII
Inhaltsübersicht
Seite
Inhaltsverzeichnis . . . XI Abkürzungsverzeichnis . . . XV Literaturverzeichnis . . . XIX Übersicht über die Änderungen des Versicherungsvertragsgesetzes . . . XXI
Einleitung . . . 1
Gesetz über den Versicherungsvertrag (Versicherungsvertragsgesetz – VVG) Teil 1. Allgemeiner Teil Kapitel 1. Vorschriften für alle Versicherungszweige
Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften (§§1–18) . . . 17darin Anh. zu§7: Erläuterungen zur VVG-InfoV . . . 245
Abschnitt 2. Anzeigepflicht, Gefahrerhöhung, andere Obliegenheiten (§§19–32) . . . 455
Abschnitt 3. Prämie (§§33–42) . . . 927
Abschnitt 4. Versicherung für fremde Rechnung (§§43–48) . . . 981
Abschnitt 5. Vorläufige Deckung (§§49–52) . . . 1021
Abschnitt 6. Laufende Versicherung (§§53–58) . . . 1051
Abschnitt 7. Versicherungsvermittler, Versicherungsberater . . . 1088
Unterabschnitt 1. Mitteilungs- und Beratungspflichten (§§59–68) . . . 1088
Unterabschnitt 2. Vertretungsmacht (§§69–73) . . . 1190
Kapitel 2. Schadensversicherung
Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften (§§74–87) . . . 1239Abschnitt 2. Sachversicherung (§§88–99) . . . 1490
Sachregister . . . 1663
IX
Inhaltsverzeichnis
Seite
Abkürzungsverzeichnis . . . XV Literaturverzeichnis . . . XIX Übersicht über die Änderungen des Versicherungsvertragsgesetzes . . . XXI
Einleitung . . . 1
Gesetz über den Versicherungsvertrag (Versicherungsvertragsgesetz – VVG) Teil 1. Allgemeiner Teil Kapitel 1. Vorschriften für alle Versicherungszweige Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften
§1 Vertragstypische Leistungen . . . 17§2 Rückwärtsversicherung . . . 69
§3 Versicherungsschein . . . 91
§4 Versicherungsschein auf den Inhaber . . . 101
§5 Abweichender Versicherungsschein . . . 105
Vorbemerkung vor§§6, 7: Informations- und Beratungspflichten des Versicherers . . . 119
§6 Beratung des Versicherungsnehmers . . . 135
§7 Information des Versicherungsnehmers . . . 211
Anh. zu§7: VVG-Informationspflichtenverordnung (VVG-InfoV) . . . 245
§1 VVG-InfoV Informationspflichten bei allen Versicherungszweigen . . . 245
§2 VVG-InfoV Informationspflichten bei der Lebensversicherung, der Berufsunfähigkeitsversi- cherung und der Unfallversicherung mit Prämienrückgewähr . . . 259
§3 VVG-InfoV Informationspflichten bei der Krankenversicherung . . . 279
§4 VVG-InfoV Produktinformationsblatt . . . 283
§5 VVG-InfoV Informationspflichten bei Telefongesprächen . . . 294
§6 VVG-InfoV Informationspflichten während der Laufzeit des Vertrages . . . 296
§7 VVG-InfoV Übergangsvorschrift; Inkrafttreten . . . 299
§8 Widerrufsrecht des Versicherungsnehmers . . . 300
§9 Rechtsfolgen des Widerrufs . . . 320
§10 Beginn und Ende der Versicherung . . . 330
§11 Verlängerung, Kündigung . . . 332
§12 Versicherungsperiode . . . 374
§13 Änderung von Anschrift und Name . . . 378
§14 Fälligkeit der Geldleistung . . . 389
§15 Hemmung der Verjährung . . . 412
§16 Insolvenz des Versicherers . . . 432
§17 Abtretungsverbot bei unpfändbaren Sachen . . . 441
§18 Abweichende Vereinbarungen . . . 448
Abschnitt 2. Anzeigepflicht, Gefahrerhöhung, andere Obliegenheiten
§19 Anzeigepflicht . . . 455§20 Vertreter des Versicherungsnehmers . . . 512
§21 Ausübung der Rechte des Versicherers . . . 515
§22 Arglistige Täuschung . . . 536
§23 Gefahrerhöhung . . . 559
§24 Kündigung wegen Gefahrerhöhung . . . 658
§25 Prämienerhöhung wegen Gefahrerhöhung . . . 664
§26 Leistungsfreiheit wegen Gefahrerhöhung . . . 673
§27 Unerhebliche Gefahrerhöhung . . . 684
Vorbemerkung zu§28 . . . 692
§28 Verletzung einer vertraglichen Obliegenheit . . . 714
§29 Teilrücktritt, Teilkündigung, teilweise Leistungsfreiheit . . . 843
§30 Anzeige des Versicherungsfalles . . . 858
§31 Auskunftspflicht des Versicherungsnehmers . . . 874
§32 Abweichende Vereinbarungen . . . 911 XI
Inhalt
Abschnitt 3. Prämie
§33 Fälligkeit . . . 927
§34 Zahlung durch Dritte . . . 938
§35 Aufrechnung durch den Versicherer . . . 942
§36 Leistungsort . . . 945
§37 Zahlungsverzug bei Erstprämie . . . 951
§38 Zahlungsverzug bei Folgeprämie . . . 961
§39 Vorzeitige Vertragsbeendigung . . . 969
§40 Kündigung bei Prämienerhöhung . . . 973
§41 Herabsetzung der Prämie . . . 978
§42 Abweichende Vereinbarungen . . . 980
Abschnitt 4. Versicherung für fremde Rechnung
Vorbemerkung zu§§43 bis 48 . . . 981§43 Begriffsbestimmung . . . 984
§44 Rechte des Versicherten . . . 998
§45 Rechte des Versicherungsnehmers . . . 1005
§46 Rechte zwischen Versicherungsnehmer und Versichertem . . . 1009
§47 Kenntnis und Verhalten des Versicherten . . . 1016
§48 Versicherung für Rechnung „wen es angeht“ . . . 1020
Abschnitt 5. Vorläufige Deckung
§49 Inhalt des Vertrags . . . 1021§50 Nichtzustandekommen des Hauptvertrags . . . 1036
§51 Prämienzahlung . . . 1037
§52 Beendigung des Vertrags . . . 1039
Abschnitt 6. Laufende Versicherung
Vorbemerkung zu§§53 bis 58 . . . 1051§53 Anmeldepflicht . . . 1055
§54 Verletzung der Anmeldepflicht . . . 1066
§55 Einzelpolice . . . 1072
§56 Verletzung der Anzeigepflicht . . . 1076
§57 Gefahränderung . . . 1081
§58 Obliegenheitsverletzung . . . 1085
Abschnitt 7. Versicherungsvermittler, Versicherungsberater Unterabschnitt 1. Mitteilungs- und Beratungspflichten
Vorbemerkung zu§§59 bis 68 . . . 1088§59 Begriffsbestimmungen . . . 1103
§60 Beratungsgrundlage des Versicherungsvermittlers . . . 1126
§61 Beratungs- und Dokumentationspflichten des Versicherungsvermittlers . . . 1142
§62 Zeitpunkt und Form der Information . . . 1156
§63 Schadensersatzpflicht . . . 1160
§64 Zahlungssicherung zugunsten des Versicherungsnehmers . . . 1178
§65 Großrisiken . . . 1179
§66 Sonstige Ausnahmen . . . 1181
§67 Abweichende Vereinbarungen . . . 1183
§68 Versicherungsberater . . . 1184
Unterabschnitt 2. Vertretungsmacht
§69 Gesetzliche Vollmacht . . . 1190§70 Kenntnis des Versicherungsvertreters . . . 1220
§71 Abschlussvollmacht . . . 1229
§72 Beschränkung der Vertretungsmacht . . . 1231
§73 Angestellte und nicht gewerbsmäßig tätige Vermittler . . . 1237
Kapitel 2. Schadensversicherung Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften
§74 Überversicherung . . . 1239§75 Unterversicherung . . . 1247
§76 Taxe . . . 1254
§77 Mehrere Versicherer . . . 1258 XII
Inhalt
§78 Haftung bei Mehrfachversicherung . . . 1266
§79 Beseitigung der Mehrfachversicherung . . . 1276
§80 Fehlendes versichertes Interesse . . . 1279
§81 Herbeiführung des Versicherungsfalles . . . 1283
§82 Abwendung und Minderung des Schadens . . . 1344
§83 Aufwendungsersatz . . . 1375
§84 Sachverständigenverfahren . . . 1396
§85 Schadensermittlungskosten . . . 1407
§86 Übergang von Ersatzansprüchen . . . 1412
§87 Abweichende Vereinbarungen . . . 1489
Abschnitt 2. Sachversicherung
§88 Versicherungswert . . . 1490§89 Versicherung für Inbegriff von Sachen . . . 1495
§90 Erweiterter Aufwendungsersatz . . . 1499
§91 Verzinsung der Entschädigung . . . 1506
§92 Kündigung nach Versicherungsfall . . . 1508
§93 Wiederherstellungsklausel . . . 1514
§94 Wirksamkeit der Zahlung gegenüber Hypothekengläubigern . . . 1521
§95 Veräußerung der versicherten Sache . . . 1525
§96 Kündigung nach Veräußerung . . . 1602
§97 Anzeige der Veräußerung . . . 1628
§98 Schutz des Erwerbers . . . 1646
§99 Zwangsversteigerung, Erwerb des Nutzungsrechts . . . 1653
Sachregister . . . 1663
XIII
