1. Kapitel Grundlagen
1. Wieviele Vereine existieren in der Schweiz? 13 2. Wo liegen die Schwerpunkte der Vereinstätigkeit in der Schweiz? 13
3. Gehören die Vereine zu den Nonprofit-Organisationen? 14 4. Wie ist der Verein in das schweizerische Gesellschaftsrecht
einzuordnen? 14 5. Was unterscheidet den Verein als Körperschaft von der Anstalt? 15
6. Wodurch unterscheidet sich der Verein von der Einfachen
Gesellschaft? 16 7. Ist der Verein eine personen-oder kapitalbezogene Körperschaft? 17
8. Wie unterscheidet sich die Zweckverfolgung in der
Aktiengesellschaft und im Verein? 18 9. Wie unterscheiden sich Verein und Genossenschaft? 18
10. Was versteht man unter dem Begriff «Verein»? 18 11. Sind Verbände des Wirtschaftslebens auch Vereine? 19 12. Was versteht man unter verfassungsrechtlicher Vereinsfreiheit,
was unter privatrechtlicher? 20 13. Wie ist das Vereinswesen rechtlich geordnet? 21
14. Wann sind Vereine «rechtswidrig» oder «staatsgefährdend»? 22 15. Unterliegt die Vereinstätigkeit einer polizeilichen Beschränkung? 22 16. Können sich auch Ausländer auf die Vereinsfreiheit in der
Schweiz berufen? 23 17. Welche Besonderheiten sind bei religiösen Vereinen zu beachten? 24
18. Wie werden Vereine, die vor Inkraftsetzung des ZGB entstanden
sind, behandelt? 24 19. Welche Überlegungen sind zu berücksichtigen, wenn die
Rechtsform des Vereins gewählt werden soll? 25
Scherrer, Urs
Wie grnde und leite ich einen Verein?
1996
digitalisiert durch:
IDS Luzern
2. Kapitel
Die Vereinsgründung
20. Welche Zwecke dürfen Vereine verfolgen? 26 21. Wann liegt eine wirtschaftliche Zweckverfolgung vor? 26
22. Darf ein Verein einen ideellen und zugleich einen
wirtschaftlichen Zweck verfolgen? 27 23. Welches sind die Folgen einer unerlaubten Zweckmischung? 28
24. Welches sind die Rechtsfolgen bei anfänglicher und
bei nachträglicher unerlaubter Zweckverfolgung? 28
25. Wie entsteht ein Verein? 28 26. Was versteht man unter «Statuten»? 29
27. Gibt es eine Normenhierarchie im Vereinsrecht? 30 28. Wieviele Personen sind zur Gründung eines Vereins notwendig? 31
29. Müssen die Gründungsmitglieder in den Statuten namentlich festgehalten werden, und ist die Vertretung bei der Vereinsgründung
zulässig? 31 30. Wer kann als Vereinsgründer auftreten? 31
31. Sind Gründungsmitglieder gleich zu behandeln wie später zum
Verein stossende Mitglieder? 32 32. Wie geht die Gründung vor sich? 32 33. Werden die Gründungsmitglieder automatisch Vereinsmitglieder? 32
34. Welches Formerfordernis ist bei der Vereinsgriindung zu beachten? 33
35. Müssen die Statuten als solche betitelt sein? 33 36. Können Vereine auch rechtsmissbräuchlich verwendet werden? 34
37. Welche Vereine können sich in das Handelsregister
eintragen lassen, welche müssen eingetragen werden? 34 38. Welches sind die Hauptwirkungen des Handelsregistereintrags? 34
39. Wo finden sich die Detailvorschriften des Handelsregister-
eintragungsverfahrens? 35 40. Braucht der Verein einen Namen? 35
41. Können Verpflichtungen auch im Namen eines noch nicht
entstandenen Vereins eingegangen werden? 36 42. Kann auch ein (noch) nicht rechtsfähiger «Verein» klagen oder
verklagt werden? 36
3. Kapitel
Die Vereinsorganisation
43. Wieviele Organe benötigt ein Verein? 37 44. Welches ist das oberste Organ eines Vereins? 37 45. Wer hat die Vereinsversammlung einzuberufen? 37 46. Wann ist die Vereinsversammlung einzuberufen? 38 47. Wie ist vorzugehen, wenn die Vereinsversammlung nicht
einberufen wird? 38 48. Wie ist das Einberufungsverfahren geregelt? 39
49. Welches sind die Folgen der Verletzung von Einberufungs-
vorschriften? 39 50. Wann kommt eine Delegiertenversammlung zum Zuge? 40
51. Wie sind im Rahmen eines Vereins Sektionen einzuordnen? 40
52. Welche juristischen Arten von Sektionen gibt es? 41 53. Welche unentziehbaren Kompetenzen hat die Vereinsversammlung? 42
54. Welche entziehbaren Kompetenzen hat die Vereinsversammlung? 43
55. Wer fasst Vereinsbeschlüsse? 43 56. Was versteht man unter «Beschluss»? 43 57. Ist ein gefasster Beschluss endgültig? 44 58. Sind bei der Durchführung von Versammlungen bestimmte Regeln
zu beachten? 44 59. Welches sind die wichtigsten Verfahrensregeln für
Versammlungen? 45 60. Welches sind die Folgen der Missachtung von Verfahrensregeln in
der Versammlung? 45 61. Was ist ein «Vorschlag», was ein «Antrag»? 46
62. Welche Anträge werden in der Versammlung unterschieden? 46
63. Wie findet die Abstimmung statt? 47 64. Beispiel einer Abstimmung mit mehreren Anträgen: 48
65. Was versteht man unter «Urabstimmung»? 49 66. Was versteht man unter «Stimmrecht»? 49 67. Über wieviele Stimmen verfügt das Vereinsmitglied? 49
68. Ist eine Stellvertretung bei der Ausübung des Stimmrechts statthaft? 50
69. Wie wird das Stimmenmehr berechnet? 50 70. Wann kommt ein Beschluss mit absolutem, wann mit einfachem
und wann mit relativem Mehr zustande? 51 71. Wer ist an Beschlüsse gebunden, und wie hat die Stimmabgabe
zu erfolgen? 51 72. Was bedeutet «gehörige Ankündigung» von Verhandlungs-
gegenständen? 52 73. Welches ist das häufigste Ankündigungsmittel bezüglich der
Verhandlungsgegenstände, und wie sind die Ankündigungs-
fristen geregelt? 52 74. Wer ist von Gesetzes wegen vom Stimmrecht ausgeschlossen? 53
75. Wie wird die Versammlung eröffnet und die Traktandenliste
abgewickelt? 53 76. Wie werden Wahlen und Abstimmungen vorgenommen? 54
77. Nimmt der Vorsitzende an Wahlen und Abstimmungen teil? 55 78. Wie hat der Vorsitzende die Versammlung zu leiten? 55 79. Wann liegt Obstruktion in der Vereinsversammlung vor? 56
80. Wie kann Obstruktion bekämpft werden? 57 81. Muss in der Vereinsversammlung ein Protokoll geführt werden? 57
82. Wie wird der Vorstand bestellt? 58 83. Welches Rechtsverhältnis besteht zwischen dem Verein und dem
Vorstandsmitglied? 59 84. Wann beginnt die Vörstandstätigkeit? 60
85. Wann darf ein Vorstandsmitglied zurücktreten? 60 86. Wie hat der Vorstand seine Aufgaben zu erfüllen? 61 87. Was bedeutet «Vertretungsmacht», was «Vertretungsbefugnis»? 61
88. Wer hat Vorstandssitzungen einzuberufen? 62 89. Wie erfolgt die Beschlussfassung im Vorstand? 62 90. Wie haftet der Verein für den Vorstand? 63 91. Haftet der Verein auch für Hilfspersonen, die für ihn tätig sind? 63
92. Ist die Geschäftsführung des Vorstandsmitglieds unentgeltlich? 64
10
4. Kapitel
Die Vereinsmitgliedschaft
93. Was bedeutet «Mitgliedschaft»? 65 94. Wie wird die Mitgliedschaft begründet? 65 95. Besteht ein Aufnahmeanspruch in einen Verein? 65 96. Gibt es Zwangsmitgliedschaften in Vereinen? 66 97. Können Mitgliedschaftsrechte und -pflichten auch gegen den
Willen des einzelnen Mitglieds begründet werden? 67 98. Können Mitgliedschaftsrechte und -pflichten auch zwischen den
einzelnen Vereinsmitgliedern begründet werden? 67 99. Welche Gruppen von Mitgliedschaftsrechten sind vorwiegend zu
unterscheiden? 67 100. Welche Mitgliedschaftspflichten werden gemeinhin unterschieden? 68
101. Wie erfolgt die Beendigung des Mitgliedschaftsverhältnisses? 70
102. Wann ist ein Austritt immer möglich? 70 103. Wann kann ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden? 71
104. Welche Rechte hat das Mitglied im Ausschliessungsfall? 71 105. Wie kann eine Anfechtung der Ausschliessung vor Gericht
begründet werden? 72 106. Wann wird die Ausschliessung eines Mitglieds rechtswirksam? 73
107. Wie ist die Stellung ausgeschiedener Mitglieder? 73 108. Wie ist die Mitgliederbeitragspflicht geregelt? 74 109. Was muss in den Statuten bezüglich Festsetzung der
Mitgliederbeiträge vorgesehen sein, damit ZGB 71 Abs. 2 nicht
zur Anwendung kommt? 74 110. Was geschieht, wenn der Fall von ZGB 71 Abs. 2 eintritt? 75
111. Wie sind persönliche Haftung und Nachschusspflicht des
Vereinsmitglieds einzuordnen? 76 112. Was bedeutet für das Mitglied «Schutz des Vereinszwecks»? 76
113. Wie wehrt man sich gegen eine Zweckumwandlung? 77 114. Welche Beschlüsse können angefochten werden? 77 115. Was ist bezüglich Fristeinhaltung bei der Anfechtung von
Beschlüssen zu beachten? 78 116. Was bedeuten Gesetzes- und Statutenverletzungen im Rahmen
von Anfechtungsklagen? 79
11
117. Wer kann Vereinsbeschlüsse anfechten? 80 118. Können auch nichtige Beschlüsse angefochten werden? 81
119. Welche nichtigen Beschlüsse sind zu unterscheiden? 81
5. Kapitel
Die Auflösung des Vereins
120. Welche Auflösungsarten des Vereins gibt es? 82 121. Was bedeutet «Auflösung» des Vereins? 82 122. Was ist bei der Auflösung durch Beschluss zu beachten? 83
123. Wann liegt eine Auflösung des Vereines wegen Zahlungs-
unfähigkeit vor? 83 124. Was bedeutet die Auflösung des Vereins bei Unmöglichkeit der
statutengemässen Bestellung des Vorstands? 84 125. Wann erfolgt die Auflösung des Vereins wegen Widerrechtlichkeit
oder Unsittlichkeit? 85 126. Wann ist der Verein im Handelsregister zu löschen? 86
6. Kapitel
Vereine und Steuern
127. Sind Vereine auch Steuersubjekte? 87 128. Können Vereine von der Steuerpflicht befreit werden? 87
129. Wie werden Vereine besteuert? 88 130. Sind die Vereine auch von der Mehrwertsteuer (MWSt) betroffen? 88
Anhang
Bundesverfassung (Art. 56) 93 Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (Art. 11) 93
Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Auszug) 94
Abkürzungen 101 Literatur zum Vereinsrecht 102
Alphabetisches Sachregister 103
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