Seite 1 von 2 Aushang Sitzung des Kreistags des Landkreises Karlsruhe am 20.07.2017 Forst, Waldseehalle/Alex Huber Forum
10.11001; 10.2-012.33-3534390
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
In der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik / Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb vom 01.06.2017 wurden folgende Tagesordnungspunkte abschließend behandelt:
TOP 6 Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Gefahrgut für die Feuerwehren im Landkreis Karlsruhe - Auftragsvergabe
Der Ausschuss für Umwelt und Technik beschließt, die Vergabe des Loses 1 (Fahrgestell eines Gerätewagens Gefahrgut) an eine Firma in Landau, des Loses 2 (Aufbau) an eine Firma in Mühlau, des Loses 3 (Beladung) an eine Firma in Giengen/Brenz und den Auftrag zur Revision der beiden Gefahrstoffpumpen an zwei Firmen in Kehl und Aichwald zu vergeben.
TOP 7 Vergabe der Prüfung elektrischer Betriebsmittel (DGUV - Prüfung)
Der Ausschuss für Umwelt und Technik beschließt die Vergabe eines Rahmenvertrages zur Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Geräte und ortsfester elektrischer Arbeitsmittel in den Liegenschaften des Landkreises Karlsruhe an eine Firma aus Oberhausen.
TOP 11 Schadstoffsammlung und Entsorgung ab 2018 - Vergabe der Leistungen
Der Betriebsausschuss beschließt:
1. Die Ausschreibung im offenen Verfahren wird nach § 63 Abs. 1 Nr. 3 VgV aufgehoben, weil sie für den Landkreis kein wirtschaftliches Ergebnis ergeben hat.
2. Die Leistungen sollen erneut im offenen Verfahren nach den in der Vorlage genannten Bedingungen ausgeschrieben werden.
In der nichtöffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 29.06.2017 wurden folgende Tagesordnungspunkte abschließend behandelt:
TOP 8 Haushalt des Landkreises Karlsruhe - Bericht über den bisherigen Verlauf 2017 / Ausblick 2018
Der Verwaltungsausschuss nimmt den Zwischenbericht über den bisherigen Verlauf des Haushaltes 2017 und den Ausblick auf das Jahr 2018 zur Kenntnis.
TOP 12 Breitbandkabel Landkreis Karlsruhe GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2016 - Entlastung der Geschäftsführung
- Entlastung des Aufsichtsrates
- Musterbetrauungsakt für die am Projekt teilnehmenden Kommunen - Vorberatung
Der Verwaltungsausschuss begrüßt den Musterbetrauungsakt für die am Projekt teilnehmenden Kommunen an die BLK.
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TOP 19 Grundstücksangelegenheit
- Verkauf von Grundstücken in der Jöhlinger Straße, Pfinztal-Berghausen Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Verkauf mehrerer Grundstücke auf Gemarkung Pfinztal – Ortsteil Berghausen – an die Kommunale Wohnbau Bauträgergesellschaft Pfinztal mbH zu.
TOP 21 Beförderungen und Höhergruppierungen 2. Halbjahr 2017
Der Verwaltungsausschuss
1. beschließt die in der Vorlage dargestellten Beförderungen zum 01.10.2017.
2. beschließt die in der Vorlage dargestellten Höhergruppierungen.
