Verbandsgemeindeverwaltung Bitburger Land Eifelkreis Bitburg-Prüm. Haushaltssatzung ORTSGEMEINDE. Haushaltsplan NATTENHEIM

(1)

O R T S G E M E I N D E N A T T E N H E I M

Haushaltssatzung Haushaltsplan

2 0 2 1

(2)

Nr. vom ________

2. Beschluss der Ortsgemeinde in der Sitzung am ____________________.

3. Vorlage an die Kreisverwaltung mit Schreiben vom ___________________.

4. Kommunalaufsichtliche Stellungnahme/Genehmigung durch die Kreisverwaltung mit Schreiben vom ______________.

5. Ausfertigung durch den Ortsbürgermeister/in und Datum der Haushaltssatzung vom __________________.

6. Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung in der Bürgerzeitung „Bitburger Landboten“ in der Ausgabe, Nr. vom ________

7. Öffentliche Auslegung im Rathaus der Verbandsgemeindeverwaltung Bitburger Land, Hubert-Prim-Str. 7, 54634 Bitburg, Zimmer 222 in der Zeit vom bis (7 Werktage).

8. Die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Nattenheim für das Jahr 2021 tritt zum 01.01.2021 in Kraft.

Bitburg, _________________

Verbandsgemeindeverwaltung Bitburger Land - Abteilung Finanzen –

im Auftrag

(3)

für das Haushaltsjahr 2021 vom

Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), in der z. Zt. gültigen Fassung, folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

Festgesetzt werden

1. im Ergebnishaushalt

der Gesamtbetrag der Erträge auf 695.982,00 €

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 727.997,00 €

der Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag auf -32.015,00 €

2. im Finanzhaushalt

der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 35,00 €

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 86.000,00 €

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 6.000,00 €

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 80.000,00 €

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf -80.035,00 €

§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite

Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen werden nicht veranschlagt.

(4)

2021 2020

- Grundsteuer A auf 380 v. H. 380 v. H.

- Grundsteuer B auf 380 v. H. 380 v. H.

- Gewerbesteuer nach Gewerbeertrag auf 380 v. H. 380 v. H.

Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden

2021 2020

- für den ersten Hund 72,00 € 72,00 €

- für den zweiten Hund 120,00 € 120,00 €

- für jeden weiteren Hund 144,00 € 144,00 €

§ 5 Gebühren und Beiträge

Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen nach dem Kommunalabgabengesetz vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 472) werden wie folgt festgesetzt:

1) Friedhofsgebühren 40,00 €/Grabstelle

2) Gebühr für Leichenhalle 20,00 €

3) Gebühr für die Benutzung des Gemeindehauses:

a) 08.00 - 20.00 Uhr 70,00 €

b) 08.00 - nach 20.00 Uhr 100,00 €

4) Gebühr für die Benutzung der Grillhütte:

a) Einheimische 40,00 €

b) Auswärtige 60,00 €

Von jedem Nutzer ist eine Kaution von 50,00 € zu hinterlegen.

5) Silo mit Unterstand

a) Einheimische 40,00 € + Strom und Wasser

b) Auswärtige 60,00 € + Strom und Wasser

Von jedem Nutzer ist eine Kaution von 50,00 € zu hinterlegen.

(5)

Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2017 betrug 2.797.471,40 €.

Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2018 beträgt 2.834.349,92 € Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2019 beträgt 2.830.402,76 € Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2020 beträgt 2.808.927,76 €.

Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2021 beträgt 2.776.912,76 €.

§ 7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall mehr als 30 % des Haushaltsansatzes überschritten sind.

Eine über- oder außerplanmäßige Überschreitung der Aufwendungen oder Auszahlungen bis zu 150,00 € im Einzelfall ist immer unerheblich.

Nattenheim,

Ortsgemeinde Nattenheim

Klaus Dichter

Ortsbürgermeister

(6)

Durch das Landesgesetz zur Einführung der Kommunalen Doppik (KomDoppikLG) vom 02.03.2006 (GVBl. S. 57) wurde festgelegt, dass die Kommunen ihre Bücher nach den Regeln der doppelten Buchführung für Gemeinden zu führen haben,

Seit dem Haushaltsjahr 2009 werden die Haushaltspläne nach den Regeln der doppelten Buchführung aufgestellt und beschlossen.

Das doppische Drei-Komponenten-System stellt sich wie folgt dar:

Finanzrechnung

(Finanzhaushalt) Bilanz Ergebnisrechnung

(Ergebnishaushalt)

Einzahlungen Auszahlungen Mittelverwendung Mittelherkunft Aufwendungen Erträge

Einzahlungen Auszahlungen

Vermögen Kapital

Aufwendungen Erträge

Anlage-

vermögen Eigenkapital

Ergebnis-

vortrag Umlauf-

vermögen Fremdkapital Liquiditäts-

saldo

(hier: Zugang)

Liquide Mittel Ergebnis-

saldo (hier: Jahres- überschuss) + Zugänge

- Abgänge

Der vorliegende Haushaltsplan ist nach den gesetzlichen Vorgaben in zwei Teilhaushalte – „Allgemein“ und „Zentrale Finanzdienstleistungen“ – gegliedert.

Die Bilanz der Ortsgemeinde Nattenheim zum 31.12.2017 ist der Haushaltssatzung 2021 als Anlage beigefügt.

(7)

Das Haushaltsjahr 2018 wird voraussichtlich nach dem vorbereiteten Jahresabschluss 2018 mit einem Finanzmittelfehlbetrag von rd. 191.380,00 € abschließen. Der Bestand der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeindekasse Bitburger Land wird zum 31.12.2018 damit voraussichtlich rd.

105.617,00 € betragen.

Nach den vorläufigen Berechnungen ergibt sich in der Finanzrechnung 2019 voraussichtlich ein Finanzmittelfehlbetrag von rd. 86.250,00 €, so dass sich der Forderungsbestand zum 31.12.2019 voraussichtlich auf rd. 19.367,00 € verringert.

Der Ergebnishaushalt 2020 schließt mit einem Fehlbedarf von 21.475,00 € ab.

Nach den vorläufigen Berechnungen ergibt sich in der Finanzrechnung 2020 voraussichtlich ein Finanzmittelüberschuss von rd. 132.690,00 €, so dass sich der Forderungsbestand gegenüber der Verbandsgemeinde Bitburger Land zum 31.12.2020 voraussichtlich auf rd. 152.057,00 € erhöhen dürfte.

Der Ergebnishaushalt 2021 schließt mit einem Fehlbedarf von 32.015,00 € ab.

Der Finanzhaushalt 2021 weist im Saldo der ordentl. und außerordentl. Ein- und Auszahlungen einen Finanzmittelüberschuss von 35,00 € aus (Freie Finanzspitze).

Unter Berücksichtigung der geplanten Ein- und Auszahlungen für Investitionen im Haushaltsjahr 2021 kann ein Betrag von 80.035,00 € dem Forde- rungsbestand zugeführt werden.

Auf folgende Veranschlagungen wird besonders hingewiesen:

Für das Haushaltsjahr 2021 werden Ehrensoldzahlungen (Buchungsstelle: 1.1.1.0.511300) in Höhe von insgesamt 3.000,00 € berücksichtigt.

Wir gehen davon aus, dass der Haushaltsansatz bei der Buchungsstelle 1.1.1.3.569300 – Ehrengaben – in Höhe von 800,00 € im Jahr 2021 aus-

reichend hoch bemessen ist, um anlässlich der Ehrentage (Geburtstage etc.) auch seitens der Ortsgemeinde mit einem kleinen

Geschenk aufwarten zu können. Über diese Buchungsstelle werden auch die Ausgaben anlässlich des Seniorentages abgewickelt.

(8)

Veröffentlichung im Bitburger Landboten vorgenommen.

Als Verkaufserlös hierfür wird mit einem Betrag von rd. 86.000 € gerechnet, der bei der Buchungsstelle 1.1.4.2/0012.685100 veranschlagt ist.

Die Lohn- und Lohnnebenkosten für die ehrenamtlich beschäftigten Gemeindearbeiter werden nach wie vor zentral bei dem Produkt 1.1.4.3.

– Bauhof – nachgewiesen und je nach Arbeitseinsatz bei den einzelnen Produktbereichen über Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen verrechnet. Die Gesamtlohnkosten sowie die Unterhaltungskosten und Aufwendungen für die Abschreibung dürften weiterhin insgesamt rd. 10.750,00 € betragen. Zunächst wird bei der Buchungsstelle 1.1.4.3.442490 die Kostenerstattung für die Arbeiten des Gemeindearbeiters für die Kirchengemeinde mit 200,00 € berücksichtigt.

Danach wird der dann noch verbleibende Betrag von 10.550,00 € nach dem ungefähren Arbeitseinsatz des Vorjahres und auf Grund von Erfahrungssätzen auf folgende Produkte aufgeteilt:

a) Produkt 3.6.5.0. – Unterhaltung der Kindertagesstätte – 800,00 € b) Produkt 3.6.6.0. – Unterhaltung des Kinderspielplatzes – 1.200,00 € c) Produkt 4.2.4.0. – Unterhaltung des Sportplatzes – 800,00 € d) Produkt 5.4.1.0. – Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze – 4.050,00 € e) Produkt 5.5.3.0. – Unterhaltung des Friedhofes – 1.300,00 € f) Produkt 5.7.3.0. – Unterhaltung des Dorfgemeinschaftshauses – 2.400,00 €

Sa.: 10.550,00 €

Die Kosten der Bewirtschaftung und der Unterhaltung des ins Eigentum der Ortsgemeinde übernommenen Gebäudes der Kindertagesstätte sind unter dem Produkt 3.6.5.0 veranschlagt. Einschließlich der anteiligen Lohnkosten der Gemeindearbeiter wird hier mit Aufwendungen von insgesamt rd. 2.000,00 € zu rechnen sein.

Kindertagesstätte Nattenheim (Maßnahme 3.6.5.5/0016)

Im Haushaltsjahr 2021 soll an der sanierten Kindertagesstätte ein Vordach angebracht werden. Hierfür wurden bei der Buchungsstelle 3.6.5.5/0016.785200 Haushaltsmittel in Höhe von 6.000,00 € vorgesehen, die aus dem Forderungsbestand finanziert werden können.

Die Personal- und Sachkostenanteile, die an die Kath. Kirchengemeinde bzw. die KiTaGmbH als Träger der Einrichtung zu zahlen sind, belaufen

sich im Jahre 2021 voraussichtlich auf rd. 60.000,00 € und sind bei der Buchungsstelle 3.6.5.5.525900 nachgewiesen.

(9)

insgesamt 23.050,00 € zur Verfügung, wobei hier die Reparatur der Zuwegung zum „Bildstock“ mit rd. 4.000,00 € enthalten ist.

Ab dem Haushaltsjahr 2022 werden die Haushaltsansätze wieder auf rd. 19.050,00 € reduziert.

Mit der erforderlichen vollständigen Erneuerung des Wegenetzes, der Herstellung eines barrierefreien Zugangs und notwendigen Erneuerung der vorhandenen Mauer, hat die Ortsgemeinde Nattenheim im Jahre 2013 eine grundlegende Sanierung ihrer Friedhofsanlage vorgenommen, die in den Jahren 2013 und 2014 zu Auszahlungen von rd. 188.500,00 € führten. Bei der Friedhofsanlage handelt es sich um eine kostenrechnende Einrichtung, d. h. sämtliche Aufwendungen müssen grundsätzlich durch die Erhebung von Friedhofsgebühren abgedeckt werden.

Aus diesem Grunde wurden im Haushaltsjahr 2014 die Friedhofsgebühren von 25,00 €/Grabstelle auf 40,00 €/Grabstelle angehoben. Der Forderung der Kommunalaufsicht im Rahmen der Haushaltsgenehmigung 2014 zur Berücksichtigung einer angemessenen Verzinsung haben wir insoweit Rechnung getragen, dass eine interne Verzinsung (5.5.3.0.581110 bzw. 6.1.2.0.481110) erfolgt.

Die Haushaltsansätze bei dem Produkt 5.5.5.1. – Kommunale Forstwirtschaft – sind dem beschlossenen Forstwirtschaftsplan entnommen.

Erwarteten Einnahmen von rd. 24.650,00 € stehen Ausgaben von rd. 32.975,00 € gegenüber, so dass bei der Waldbewirtschaftung mit einem Fehlbedarf von rd. 8.325,00 € gerechnet wird.

Für die Unterhaltung der Wirtschaftswege (5.5.5.9) sind im Haushaltsplan 2021 Haushaltsmittel von 3.000,00 € veranschlagt, die von der Jagdge- nossenschaft erstattet werden.

Die Aufteilung des Gemeindeanteiles an der Einkommensteuer (6.1.1.3.402100) erfolgt nach einer vom Land festgesetzten Schlüsselzahl, die alle 3 Jahre neu berechnet wird. Ab dem Jahre 2021 gelten neue Schlüsselzahlen, die für die Jahre 2021 bis 2024 gültig sind. Der Gemeindeanteil beträgt ca. 15 % der von den Einwohnern des Ortes gezahlten Einkommensteuer. Die Schlüsselzahl der Ortsgemeinde Nattenheim hat sich von bisher 1.152 auf 1.155 erhöht. Aufgrund der letzten Steuerschätzung aus dem September 2020 kann die Ortsgemeinde Nattenheim im Jahr 2021 mit einem Anteil von rd. 210.550,00 € rechnen (Vorjahresansatz = 223.480,00 €).

Für den Wegfall der Gewerbekapitalsteuer werden die Gemeinden seit dem 01.01.1998 an der Umsatzsteuer beteiligt. Für die Berechnung dieser Beteiligung gelten eigene Schlüsselzahlen, die ebenfalls alle 3 Jahre vom Land neu ermittelt werden. Auch diese werden für die Jahre 2021 bis 2024 neu festgelegt. Für die Ortsgemeinde Nattenheim ergibt sich ein Anteil von rd. 5.090,00 € (Vorjahresansatz = 5.040,00 €).

Seit dem Jahre 1996 werden die Gemeinden wegen der negativen Auswirkungen des Familienlastenausgleichs (Erhöhung des Steuerfreibetrages,

Existenzminimum usw.) auf die Einkommensteueranteile an der Umsatzsteuer beteiligt. Für die Berechnung gelten die gleichen

Schlüsselzahlen wie beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Lediglich der zu verteilende Betrag ist wesentlich niedriger als bei der

(10)

Der Nivellierungssatz für die Grundsteuer A beträgt 300 v.H. und für die Grundsteuer B 365 v.H.

Der Nivellierungssatz für die Gewerbesteuer beträgt für den Zeitraum 1.10.2019 bis 31.12.2019 = 301 % und für den Zeitraum 1.1.2020 bis 30.9.2020 = 330 %.

Das dann aufgrund der landeseinheitlichen Nivellierungssätze ermittelte eigene Steueraufkommen vom 01.10.2019 bis 30.09.2020 (Steuerkraft- messzahl) wird durch die Gewährung von Schlüsselzuweisungen bis zu einem bestimmten Betrag pro Einwohner (Schwellenwert) aufgestockt.

Aufgrund der Corona-Pandemie wurde das Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) – Veröffentlichung des Landesgesetz zur Änderung des LFAG vom 18.11.2020 - geändert.

Nach § 21 a Absatz 3 LFAG erhalten u.a. die Ortsgemeinden zur Kompensation der zu erwartenden Gewerbesteuermindereinnahmen Kompensati- onsmittel. Diese Kompensationszahlungen sind bei Berechnung der Schlüsselzuweisungen 2021 zu berücksichtigen.

Die endgültige Abrechnung erfolgt lt. Mitteilung des Ministeriums für Finanzen Rheinland-Pfalz im II. Quartal 2021, wobei die Gewerbesteuerein- nahmen der Ortsgemeinde in der Zeit vom 1.1.2020 bis 31.3.2021 entsprechende Berücksichtigung finden (§ 21 a Absatz 4 LFAG).

Die Ortsgemeinde Nattenheim hat keine Kompensationszahlungen im Dezember 2020 erhalten.

Das nivellierte Steueraufkommen pro Einwohner in der Ortsgemeinde Nattenheim beträgt somit 581,73 € (Vorjahr: 552,05 €.) Der vorläufige Schwellenwert für das Haushaltsjahr 2021 soll sich nach letzten Informationen auf 914,93 € erhöhen.

Aufgrund der eigenen nivellierten Steuerkraft, die mit 333,20 € unter dem vorläufigen landeseinheitlichen Schwellenwert liegt, erhält die Ortsge- meinde Nattenheim voraussichtlich Schlüsselzuweisungen in Höhe von rd. 205.250,00 € (Vorjahr: 196.450,00 €)

Steuerkraftmesszahl und Schlüsselzuweisungen sind Grundlage für die an Kreis und Verbandsgemeinde zu zahlenden Umlagen. Bei der Verbandsgemeindeumlage wird bei einem Umlagesatz von 39,75 % mit Ausgaben von 218.020,00 € (Vorjahr: 205.150,00 €) und bei der Kreisum- lage mit einem Umlagesatz von 42 % ebenso mit solchen von 230.360,00 € (Vorjahr: 216.760,00 €) gerechnet.

aufgestellt: Gesehen:

Renate T h o m m e s Josef J u n k

Bürgermeister

(11)

Ergebnis- und Finanzhaushalt

Ansatz in € Haushaltsjahr

2021 vorläufiges

Ergebnis 2019

Planung in € Haushaltsjahr

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 339.780

354.400,94 352.290 352.290 352.290 352.290

E1 Steuern und ähnliche Abgaben

244.770

206.179,40 249.391 249.391 249.391 249.391

E2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge

42.240

45.125,82 41.501 41.501 41.501 41.501

E4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

31.800

51.029,12 36.300 36.300 36.300 36.300

E5 Privatrechtliche Leistungsentgelte

1.200

0,00 1.200 1.200 1.200 1.200

E6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

29.500

22.038,34 15.000 15.000 15.000 15.000

E7 Sonstige laufende Erträge

689.290

678.773,62 695.682 695.682 695.682 695.682

E8Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit

23.300

24.396,70 25.550 25.550 25.550 25.550

E9 Personal- und Versorgungsaufwendungen

123.800

117.370,02 133.675 129.675 129.675 129.675

E10 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

104.745

104.714,49 102.592 102.592 102.592 102.592

E11 Abschreibungen

429.170

418.266,98 459.430 459.430 459.430 459.430

E12 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen

29.850

18.185,39 6.750 6.750 6.750 6.750

E14 Sonstige laufende Aufwendungen

710.865

682.933,58 727.997 723.997 723.997 723.997

E15Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit

-21.575

-4.159,96 -32.315 -28.315 -28.315 -28.315

E16Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit

100

382,80 300 300 300 300

E17 Zins- und sonstige Finanzerträge

0

170,00 0 0 0 0

E18 Zins- und sonstige Finanzaufwendungen

100

212,80 300 300 300 300

E19Saldo der Zins- u. sonstigen Finanzerträge u. -aufwendungen

-21.475

-3.947,16 -32.015 -28.015 -28.015 -28.015

E20Ordentliches Ergebnis

-21.475

-3.947,16 -32.015 -28.015 -28.015 -28.015

E23Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag)

689.390

679.156,42 695.982 695.982 695.982 695.982

E32 Gesamtbetrag der Erträge

710.865

683.103,58 727.997 723.997 723.997 723.997

E33 Gesamtbetrag der Aufwendungen

-21.475

-3.947,16 -32.015 -28.015 -28.015 -28.015

E34Jahresergebnis

(12)

339.780

348.078,05 352.290 352.290 352.290 352.290

F1 Steuern und ähnliche Abgaben

202.600

163.862,80 208.850 208.850 208.850 208.850

F2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen

9.800

11.375,97 9.400 9.400 9.400 9.400

F4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

31.800

47.026,00 36.300 36.300 36.300 36.300

F5 Privatrechtliche Leistungsentgelte

1.200

1.149,95 1.200 1.200 1.200 1.200

F6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

28.000

16.096,08 15.000 15.000 15.000 15.000

F7 Sonstige laufende Einzahlungen

613.180

587.588,85 623.040 623.040 623.040 623.040

F8Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit

21.200

19.497,14 23.450 23.450 23.450 23.450

F9 Personalauszahlungen und Versorgungsauszahlungen

123.800

102.861,92 133.675 129.675 129.675 129.675

F10 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

429.170

417.051,99 459.430 459.430 459.430 459.430

F12 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen

29.850

13.626,27 6.750 6.750 6.750 6.750

F14 Sonstige laufende Auszahlungen

604.020

553.037,32 623.305 619.305 619.305 619.305

F15Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit

9.160

34.551,53 -265 3.735 3.735 3.735

F16Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit

100

382,80 300 300 300 300

F17 Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen

0

158,00 0 0 0 0

F18 Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen

100

224,80 300 300 300 300

F19Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen

9.260

34.776,33 35 4.035 4.035 4.035

F20Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen

9.260

34.776,33 35 4.035 4.035 4.035

F23Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen

0

88.078,23 0 0 0 0

F24 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

0

422,18 0 0 0 0

F25 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten

2.200

0,00 86.000 0 0 0

F26 Sonstige Investitionseinzahlungen

2.200

88.500,41 86.000 0 0 0

F27Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0

209.524,53 6.000 0 0 0

F29 Auszahlungen für Sachanlagen

0

209.524,53 6.000 0 0 0

F32Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

2.200

-121.024,12 80.000 0 0 0

F33Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

11.460

-86.247,79 80.035 4.035 4.035 4.035

F34Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag

0

0,00 0 0 0 0

F37Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten

(13)

2021 vorläufiges

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020

-11.460

86.247,79 -80.035 -4.035 -4.035 -4.035

F38Veränderung der Forderungen gegenüber der VG

0

0,00 0 0 0 0

F39Veränderung der Verbindlichkeiten gegenüber VG

-11.460

86.247,79 -80.035 -4.035 -4.035 -4.035

F40Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

9.260

34.776,33 35 4.035 4.035 4.035

F44 nachrichtlich: Ausgleich Finanzhaushalt (freie Finanzspitze)

613.280

587.971,65 623.340 623.340 623.340 623.340

F45 Ordentliche Einzahlungen

604.020

553.195,32 623.305 619.305 619.305 619.305

F46 Ordentliche Auszahlungen

9.260

34.776,33 35 4.035 4.035 4.035

F47Saldo der ordentlichen Einzahlungen und Auszahlungen

2.200

88.500,41 86.000 0 0 0

F51 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0

209.524,53 6.000 0 0 0

F52 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

2.200

-121.024,12 80.000 0 0 0

0

773.473,16 0 0 0 0

F54 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

11.460

687.225,37 80.035 4.035 4.035 4.035

F55 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

-11.460

86.247,79 -80.035 -4.035 -4.035 -4.035

F56Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

615.480

1.449.945,22 709.340 623.340 623.340 623.340

F57 Gesamtbetrag der Einzahlungen

615.480

1.449.945,22 709.340 623.340 623.340 623.340

F58 Gesamtbetrag der Auszahlungen

0

0,00 0 0 0 0

F59Saldo Gesamtbetrag der Einzahlungen und Auszahlungen

(14)

48.320

46.376,40 44.141 44.141 44.141 44.141

136,25 150 150 150 150 150

Zuwendung Landkreis/Aktion Saubere Landschaft 2.8.1.0.414430

0,00 0 450 450 450 450

Zuwendungen von Privaten 2.8.1.0.414590

3.555,17 3.420 3.401 3.401 3.401 3.401

Sonderposten aus Zuwendungen 3.6.5.5.415100

100,00 100 100 100 100 100

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 3.6.6.0.415100

968,55 970 970 970 970 970

0,00 3.000 0 0 0 0

Landeszuwendung - Schwerpunktgemeinde 5.1.1.4.414420

36,04 30 36 36 36 36

Sonderposten aus Zuwendungen 5.2.3.0.415100

7.812,13 7.810 7.811 7.811 7.811 7.811

92,02 90 90 90 90 90

549,00 0 0 0 0 0

Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Land 5.5.5.1.414420

3.374,55 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000

Zuschüsse für lfd. Zwecke von Jagd-/Fischereigenossenschaften 5.5.5.9.414900

24.494,85 24.495 22.875 22.875 22.875 22.875

5.257,84 5.255 5.258 5.258 5.258 5.258

42.240

45.125,82 41.501 41.501 41.501 41.501

E4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

24.079,15 24.080 24.079 24.079 24.079 24.079

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Beiträgen 5.4.1.0.437100

1.901,25 1.900 1.562 1.562 1.562 1.562

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge 5.4.1.1.437100

8.010,00 7.400 7.400 7.400 7.400 7.400

Laufende Friedhofsgebühren 5.5.3.0.432240

6.460,63 6.460 6.460 6.460 6.460 6.460

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge 5.5.3.0.437100

684,79 0 0 0 0 0

Ertrag aus der Auflösung von Grabnutzungsentgelten 5.5.3.0.439100

3.990,00 2.400 2.000 2.000 2.000 2.000

Gebühren für die Benutzung von öffentl. Einrichtungen 5.7.3.0.432100

31.800

51.029,12 36.300 36.300 36.300 36.300

117,50 0 0 0 0 0

Vermischte Einnahmen 1.1.1.3.441900

6.916,36 7.000 6.600 6.600 6.600 6.600

Mieten und Pachten 1.1.4.2.441200

2.006,65 2.000 2.400 2.400 2.400 2.400

Mietnebenkosten 1.1.4.2.441900

2.546,87 1.200 2.500 2.500 2.500 2.500

Erträge aus Verkäufen - Photovoltaikanlage 3.6.5.0.441100

38.886,05 21.400 24.650 24.650 24.650 24.650

Erlös aus Holzverkauf 5.5.5.1.441100

435,69 0 0 0 0 0

120,00 200 150 150 150 150

1.200

0,00 1.200 1.200 1.200 1.200

0,00 200 200 200 200 200

Kostenerstattung für Gemeindearbeiter 1.1.4.3.442490

0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000

Erstattung von Unterhaltungspauschalen 4.2.4.0.442590

16.500

21.982,74 15.000 15.000 15.000 15.000

0,00 1.500 0 0 0 0

Erträge aus der Auflösung von Wertberichtigungen, Sonderposten, Rückstellungen

1.1.1.0.466100

21.982,74 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000

Konzessionsabgaben 5.4.1.5.462500

140.060

164.514,08 138.142 138.142 138.142 138.142

(15)

Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt

2021 vorläufiges

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 23.300

24.396,70 25.550 25.550 25.550 25.550

9.415,43 9.700 9.700 9.700 9.700 9.700

Aufwendungen für ehrenamtl. Tätige 1.1.1.0.501100

1.114,24 1.250 1.200 1.200 1.200 1.200

Sozialversicherung Ehrenbeamte 1.1.1.0.504900

1.488,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000

Ehrensold 1.1.1.0.511300

5.188,00 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100

Zuführungen zu Ehrensoldrückst 1.1.1.0.517001

5.157,04 5.200 7.000 7.000 7.000 7.000

Vergütung Gemeindearbeiter 1.1.4.3.502910

409,66 400 400 400 400 400

ZVK-Beitrag Gemeindearbeiter 1.1.4.3.503900

1.516,75 1.500 2.000 2.000 2.000 2.000

Sozialversicherung Gemeindearbeiter 1.1.4.3.504900

107,58 150 150 150 150 150

Pauschalsteuer Gemeindearbeiter 1.1.4.3.509100

123.800

117.370,02 133.675 129.675 129.675 129.675

7.734,57 8.000 6.000 6.000 6.000 6.000

Bewirtschaftung der Grundstücke 1.1.4.2.523200

614,68 500 500 500 500 500

Unterhaltung der Maschinen und technischen Anlagen 1.1.4.3.523600

136,78 150 150 150 150 150

Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- u Sonst Gebrauchsgegenstände

1.1.4.3.523800

76,64 100 300 300 300 300

Unterhaltung der Photovoltaikanlage 3.6.5.0.523100

20,50 500 1.200 1.200 1.200 1.200

Bewirtschaftung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude-Kindertagesstätte

3.6.5.0.523200

53.325,72 57.000 60.000 60.000 60.000 60.000

Kostenerstattung KiTa in kirchl. Trägerschaft 3.6.5.5.525900

719,86 200 200 200 200 200

Unterhaltung Kinderspielplätze/Bolzplätze 3.6.6.0.523120

1.051,85 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400

Bewirtschaftung der Sportanlagen 4.2.4.0.523200

7.620,68 12.000 19.000 15.000 15.000 15.000

Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen 5.4.1.0.523380

zu 523380: 2021 incl. Reparatur Zuwegung zum "Bildstock"

3.836,74 4.000 3.600 3.600 3.600 3.600

Stromkosten der Straßenbeleuchtungsanlagen 5.4.1.1.522100

4.301,00 4.300 4.000 4.000 4.000 4.000

Unterhaltungspauschale für Straßenbeleuchtungsanlagen 5.4.1.1.523390

1.370,41 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300

Unterhaltung Friedhof (Grundstück, Leichenhalle etc.) 5.5.3.0.523100

8.776,64 7.350 6.425 6.425 6.425 6.425

Aufwendungen für die Holzvermarktung 5.5.5.1.521100

8.667,57 8.700 9.100 9.100 9.100 9.100

Kostenerstattung an das Land für den Revierdienst 5.5.5.1.525420

14.757,45 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000

Erstattung der Waldarbeiterlöhne an den Forstverband 5.5.5.1.525440

3.026,61 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000

Unterhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen

5.5.5.9.523380

1.103,13 2.000 4.000 4.000 4.000 4.000

Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude, Einrichtungen etc.

5.7.3.0.523200

0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000

5.7.3.0.523800

229,19 300 500 500 500 500

Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude, Einrichtungen etc.

5.7.3.1.523200

104.745

104.714,49 102.592 102.592 102.592 102.592

E11 Abschreibungen

490,62 540 519 519 519 519

Abschreibung Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.1.4.2.538500

549,50 550 550 550 550 550

Abschreibung für Fahrzeuge, Maschinen u.Anlagen 1.1.4.3.538100

(16)

9.144,92 9.145 9.029 9.029 9.029 9.029 Abschreibung KiTa-Gebäude

3.6.5.5.534200

662,71 665 663 663 663 663

141,80 145 142 142 142 142

Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstattung 3.6.6.0.538500

145,00 145 145 145 145 145

Abschreibung Immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen

4.2.4.0.532200

1.409,30 1.410 1.410 1.410 1.410 1.410

Abschreibungen auf bebaute Grundstücke mit Sportanlagen 4.2.4.0.534500

154,00 155 154 154 154 154

9,89 10 10 10 10 10

Abschreibung Kulturdenkmäler 5.2.3.0.537200

58,60 60 58 58 58 58

Abschreibung Denkmalzonen 5.2.3.0.537300

3.742,12 3.745 3.742 3.742 3.742 3.742

Abschreibungen auf immat.

Vermögensgegenstände-Investitionszuschüsse 5.4.1.0.532300

580,05 580 580 580 580 580

Abschreibung mit sonstigen Gebäuden 5.4.1.0.534900

2.994,92 2.995 2.995 2.995 2.995 2.995

Abschreibung Brücken, Tunnel und ingenieurtechnische Anlagen 5.4.1.0.535100

36.433,93 36.435 36.434 36.434 36.434 36.434

Abschreibungen von Infrastrukturvermögen-Straßen, Wege, Plätze 5.4.1.0.535800

2.963,65 2.895 2.519 2.519 2.519 2.519

Abschreibungen von immat. Vermögensgegenständen - Investitionszuschüsse

5.4.1.1.532300

456,29 455 456 456 456 456

Abschreibung Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen 5.5.1.2.535800

6.140,56 6.140 6.140 6.140 6.140 6.140

Abschreib a Unbeb Grundst u gr 5.5.3.0.533100

250,59 250 250 250 250 250

Abschreibungen mit sonstigen Gebäuden 5.5.3.0.534900

161,49 160 160 160 160 160

Abschreibung Denkmalzonen 5.5.3.0.537300

24.463,20 24.495 22.875 22.875 22.875 22.875

Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen- Wirtschaftswege 5.5.5.9.535800

10.905,29 10.905 10.905 10.905 10.905 10.905

Abschreibungen mit sonstigen Gebäuden 5.7.3.0.534900

448,79 450 449 449 449 449

Abschreibung Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen 5.7.3.0.535800

640,84 645 641 641 641 641

Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstattung 5.7.3.0.538500

2.700

3.540,12 4.650 4.650 4.650 4.650

150,00 200 200 200 200 200

Zuwendungen an Musik- und Gesangvereine 2.6.2.2.541590

2.471,62 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500

Unterhaltungspauschale Sport- /Tennisverein 4.2.4.0.541590

918,50 0 1.950 1.950 1.950 1.950

Verbandsumlage an den Forstverband 5.5.5.1.541440

29.850

18.185,39 6.750 6.750 6.750 6.750

585,67 700 700 700 700 700

Versicherungsbeiträge, Umlagen 1.1.1.0.564100

25,00 100 100 100 100 100

Verfügungsmittel 1.1.1.0.569200

309,00 50 50 50 50 50

Sonstige Geschäftsaufwendungen 1.1.1.3.563900

2.197,55 600 800 800 800 800

Ehrengaben, Repräsentationen 1.1.1.3.569300

402,19 800 800 800 800 800

Geschäftsbedarf und Sitzungsgeld 1.1.1.4.563100

650,24 800 800 800 800 800

6.193,59 23.500 0 0 0 0

Aufwendungen für die Erstellung von Bebauungsplänen 5.1.1.4.562550

4.559,12 0 0 0 0 0

Gebührenausgleich Friedhof 5.5.3.0.565800

3.263,03 3.300 3.500 3.500 3.500 3.500

Versicherungsbeiträge, Steuern, Beiträge an Verbände 5.5.5.1.564100

(17)

Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt

2021 vorläufiges

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 284.395

268.206,72 273.217 269.217 269.217 269.217

-144.335

-103.692,64 -135.075 -131.075 -131.075 -131.075

-144.335

-103.692,64 -135.075 -131.075 -131.075 -131.075

-2.000

-1.945,29 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000

E22 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

-146.335

-105.637,93 -137.075 -133.075 -133.075 -133.075

Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Haushaltsjahr 2021 vorläufiges

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 -115.600

-61.762,94 -105.025 -101.025 -101.025 -101.025

0

88.078,23 0 0 0 0

30.000,00 0 0 0 0 0

Zuschuss Leader-Programm 1.1.4.2/0012.681420

5.000,00 0 0 0 0 0

Zuweisung der Verbandsgemeinde 1.1.4.2/0012.681430

2.853,23 0 0 0 0 0

Spenden, Zuweisungen von Privaten 1.1.4.2/0012.681900

31.675,00 0 0 0 0 0

Zuweisung vom Land 3.6.5.5/0016.681420

17.000,00 0 0 0 0 0

Zuweisung vom Kreis 3.6.5.5/0016.681430

1.550,00 0 0 0 0 0

Zuwendungen von Privaten 3.6.5.5/0016.681590

0

422,18 0 0 0 0

F25 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten

422,18 0 0 0 0 0

Nutzungsentgelte für den Friedhof 5.5.3.0/0100.682700

2.200

0,00 86.000 0 0 0

0,00 2.200 0 0 0 0

Einzahlung f Infrastrukturvermögen, einschl. Grundst u grundstücksgleiche Rechte

1.1.4.2/0007.685300

0,00 0 86.000 0 0 0

Einzahlungen für Grundstücke 1.1.4.2/0012.685100

2.200

88.500,41 86.000 0 0 0

0

209.524,53 6.000 0 0 0

155.685,30 0 0 0 0 0

Tiefbaukosten 1.1.4.2/0012.785300

53.839,23 0 6.000 0 0 0

Hochbaumaßnahme - Baukosten 3.6.5.5/0016.785200

zu 785200: 2021 - Anbringung eines Vordaches an der KiTa Nattenheim

0

209.524,53 6.000 0 0 0

2.200

-121.024,12 80.000 0 0 0

-113.400

-182.787,06 -25.025 -101.025 -101.025 -101.025

(18)

1.1.1 Verwaltungssteuerung Produktgruppe

1.1.1.0 Ortsbürgermeister, Ortsbeigeordnete Produkt

Beschreibung

Festlegung der Arbeitsabläufe in der Ortsgemeinde. Er wirkt beim Zielfindungsprozess des Rates mit und führt die gefassten Beschlüsse aus. Er bildet die Schnittstelle der Verwaltung zum Gemeinderat und setzt seine Ziele für die ihm alleine übertragenen Aufgaben (§. 47 GemO) fest.

Auftrag Zielgruppe

Gesetze, Satzungen und Beschlüsse Bürger, Rats- und Ausschussmitglieder, Verwaltung Zuständigkeit

Ortsbürgermeister

Kenn- u. Messzahlen

Kosten pro EW (Einwohner)/EUR

Einheit Kennzahlen

Planjahr 2011 Planjahr 2012 Planjahr 2013

Einwohner Anzahl 0 0 0

Kosten pro Einwohner EUR 0,00 0,00 0,00

Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 1.500

0,00 0 0 0 0

0,00 1.500 0 0 0 0

Erträge aus der Auflösung von Wertberichtigungen, Sonderposten, Rückstellungen

1.1.1.0.466100

1.500

0,00 0 0 0 0

16.050

17.205,67 16.000 16.000 16.000 16.000

9.415,43 9.700 9.700 9.700 9.700 9.700

Aufwendungen für ehrenamtl. Tätige 1.1.1.0.501100

1.114,24 1.250 1.200 1.200 1.200 1.200

Sozialversicherung Ehrenbeamte 1.1.1.0.504900

1.488,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000

Ehrensold 1.1.1.0.511300

5.188,00 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100

Zuführungen zu Ehrensoldrückst 1.1.1.0.517001

800

610,67 800 800 800 800

585,67 700 700 700 700 700

Versicherungsbeiträge, Umlagen 1.1.1.0.564100

25,00 100 100 100 100 100

Verfügungsmittel 1.1.1.0.569200

16.850

17.816,34 16.800 16.800 16.800 16.800

-15.350

-17.816,34 -16.800 -16.800 -16.800 -16.800

-15.350

-17.816,34 -16.800 -16.800 -16.800 -16.800

-15.350

-17.816,34 -16.800 -16.800 -16.800 -16.800

(19)

1

Hauptproduktbereich Zentrale Verwaltung verantwortlich: Ortsbürgermeister

1.1 Innere Verwaltung

Produktbereich

1.1.1.0 Ortsbürgermeister, Ortsbeigeordnete Produkt

Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020

Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 -14.750

-12.916,78 -14.700 -14.700 -14.700 -14.700

-14.750

-12.916,78 -14.700 -14.700 -14.700 -14.700

(20)

1.1.1.3 Öffentlichkeitsarbeit Produkt

Beschreibung

Information der Medien und Einwohner über die kommunalen Anliegen und Ereignisse, öffentliche Bekanntmachungen, Bitburger Landbote, Internet, Altentage, Ehrungen, Jubiläen, Einwohner sammlungen

Gesetze, Satzungen und Beschlüsse Bürger

Zuständigkeit

Ortsbürgermeister

Kosten pro EW/EUR

Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 0

117,50 0 0 0 0

117,50 0 0 0 0 0

0

117,50 0 0 0 0

650

2.506,55 850 850 850 850

309,00 50 50 50 50 50

2.197,55 600 800 800 800 800

Ehrengaben, Repräsentationen 1.1.1.3.569300

650

2.506,55 850 850 850 850

-650

-2.389,05 -850 -850 -850 -850

-650

-2.389,05 -850 -850 -850 -850

0

-204,49 0 0 0 0

-650

-2.593,54 -850 -850 -850 -850

Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 -650

-2.593,54 -850 -850 -850 -850

(21)

1

Produktbereich

1.1.1.3 Öffentlichkeitsarbeit Produkt

Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020

-650

-2.593,54 -850 -850 -850 -850

(22)

1.1.1.4 Gremien

Produkt Beschreibung

Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Ortsgemeinderats- sowie der Ausschuss sitzungen.

Gesetze, Satzungen, Beschlüsse und Empfehlungen des Rates sowie der Ausschüsse. Mandatsträger und Einwohner Zuständigkeit

Ortsbürgermeister

Kosten pro EW/EUR

Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 0

0,00 0 0 0 0

800

402,19 800 800 800 800

402,19 800 800 800 800 800

Geschäftsbedarf und Sitzungsgeld 1.1.1.4.563100

800

402,19 800 800 800 800

-800

-402,19 -800 -800 -800 -800

-800

-402,19 -800 -800 -800 -800

-800

-402,19 -800 -800 -800 -800

Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 -800

-402,19 -800 -800 -800 -800

-800

-402,19 -800 -800 -800 -800

(23)

1

Produktbereich

1.1.4 Zentrale Dienste

Produktgruppe

1.1.4.2 Liegenschaften Produkt

Beschreibung

Liegenschaften, die nicht unmittelbar einer Aufgabenerfüllung dienen, sondern der sonstigen Vermögensverwaltung zuzurechnen sind. Mietobjekte

Beschlüsse, Verträge Mieter, Erwerber etc.

Zuständigkeit

Ortsbürgermeister

Kosten pro Objekt/EUR

Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 9.000

8.923,01 9.000 9.000 9.000 9.000

6.916,36 7.000 6.600 6.600 6.600 6.600

2.006,65 2.000 2.400 2.400 2.400 2.400

Mietnebenkosten 1.1.4.2.441900

9.000

8.923,01 9.000 9.000 9.000 9.000

8.000

7.734,57 6.000 6.000 6.000 6.000

7.734,57 8.000 6.000 6.000 6.000 6.000

Bewirtschaftung der Grundstücke 1.1.4.2.523200

540

490,62 519 519 519 519

E11 Abschreibungen

490,62 540 519 519 519 519

8.540

8.225,19 6.519 6.519 6.519 6.519

460

697,82 2.481 2.481 2.481 2.481

460

697,82 2.481 2.481 2.481 2.481

460

697,82 2.481 2.481 2.481 2.481

Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 1.000

1.128,94 3.000 3.000 3.000 3.000

0

37.853,23 0 0 0 0

30.000,00 0 0 0 0 0

Zuschuss Leader-Programm 1.1.4.2/0012.681420

(24)

1.1.4 Zentrale Dienste Produktgruppe

1.1.4.2 Liegenschaften Produkt

Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020

2.853,23 0 0 0 0 0

Spenden, Zuweisungen von Privaten 1.1.4.2/0012.681900

2.200

0,00 86.000 0 0 0

0,00 2.200 0 0 0 0

Einzahlung f Infrastrukturvermögen, einschl. Grundst u grundstücksgleiche Rechte

1.1.4.2/0007.685300

0,00 0 86.000 0 0 0

Einzahlungen für Grundstücke 1.1.4.2/0012.685100

2.200

37.853,23 86.000 0 0 0

0

155.685,30 0 0 0 0

155.685,30 0 0 0 0 0

Tiefbaukosten 1.1.4.2/0012.785300

0

155.685,30 0 0 0 0

2.200

-117.832,07 86.000 0 0 0

3.200

-116.703,13 89.000 3.000 3.000 3.000

Investitionsübersicht

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 Grundstücksangelegenheiten

7

2.200

0,00 0 0 0 0

F27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0

0,00 0 0 0 0

F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

2.200

0,00 0 0 0 0

F33Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Anschaffungen für Mietwohnungen

8

0

0,00 0 0 0 0

F33Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Mehrgenerationenplatz

12

0

37.853,23 86.000 0 0 0

F27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0

155.685,30 0 0 0 0

F32 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0

-117.832,07 86.000 0 0 0

(25)

1

Produktbereich

1.1.4 Zentrale Dienste

Produktgruppe

1.1.4.3 Bauhof

Produkt Beschreibung

Instandhaltung gemeindlicher Grundstücke, Gebäude und Einrichtungen.

Verträge, Beschlüsse Bürger, Beschäftigte, Nutzer

Zuständigkeit

Ortsbürgermeister

Kosten pro Einsatzstunde (Personal)/EUR -- Erlöse pro Einsatzstunde (Personal)/EUR -- Kosten pro Einsatzstunde (Fuhrpark)/EUR -- Erlöse pro Einsatzstunde (Fuhrpark)/EUR -- Kosten pro EW/EUR

Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 200

0,00 200 200 200 200

0,00 200 200 200 200 200

Kostenerstattung für Gemeindearbeiter 1.1.4.3.442490

200

0,00 200 200 200 200

7.250

7.191,03 9.550 9.550 9.550 9.550

5.157,04 5.200 7.000 7.000 7.000 7.000

Vergütung Gemeindearbeiter 1.1.4.3.502910

409,66 400 400 400 400 400

ZVK-Beitrag Gemeindearbeiter 1.1.4.3.503900

1.516,75 1.500 2.000 2.000 2.000 2.000

Sozialversicherung Gemeindearbeiter 1.1.4.3.504900

107,58 150 150 150 150 150

Pauschalsteuer Gemeindearbeiter 1.1.4.3.509100

650

751,46 650 650 650 650

614,68 500 500 500 500 500

Unterhaltung der Maschinen und technischen Anlagen 1.1.4.3.523600

136,78 150 150 150 150 150

1.1.4.3.523800

550

549,50 550 550 550 550

E11 Abschreibungen

549,50 550 550 550 550 550

Abschreibung für Fahrzeuge, Maschinen u.Anlagen 1.1.4.3.538100

8.450

8.491,99 10.750 10.750 10.750 10.750

-8.250

-8.491,99 -10.550 -10.550 -10.550 -10.550

-8.250

-8.491,99 -10.550 -10.550 -10.550 -10.550

8.250

8.491,99 10.550 10.550 10.550 10.550

0

0,00 0 0 0 0

(26)

1.1.4 Zentrale Dienste Produktgruppe

1.1.4.3 Bauhof

Produkt

Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 550

549,50 550 550 550 550

550

549,50 550 550 550 550

Investitionsübersicht

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 Betriebs- und Geschäftsausstattung

11

0

0,00 0 0 0 0

(27)

2

Hauptproduktbereich Schule und Kultur verantwortlich: Ortsbürgermeister

2.6 Theater, Musikpflege, Musikschulen Produktbereich

2.6.2 Musikpflege (ohne Musikschulen) Produktgruppe

2.6.2.2 Förderung der Musikpflege Produkt

Beschreibung

Förderung örtlicher Musik- und Gesangvereine

Satzungen und Beschlüsse Musik- und Gesangsvereine

Zuständigkeit

Ortsbürgermeister

Zuschussvolumen pro EW/EUR -- Durchschnittlicher Zuschuss pro Verein

Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 0

0,00 0 0 0 0

200

150,00 200 200 200 200

150,00 200 200 200 200 200

Zuwendungen an Musik- und Gesangvereine 2.6.2.2.541590

200

150,00 200 200 200 200

-200

-150,00 -200 -200 -200 -200

-200

-150,00 -200 -200 -200 -200

-200

-150,00 -200 -200 -200 -200

Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 -200

-150,00 -200 -200 -200 -200

-200

-150,00 -200 -200 -200 -200

(28)

2.8.1 Heimat- und sonstige Kulturpflege Produktgruppe

2.8.1.0 Heimat- und sonstige Kulturpflege Produkt

Kosten pro EW/EUR -- Durchschnittlicher Zuschuss pro Verein

durchschnittl. Zuschuss pro Verein EUR 0,00 0,00 0,00

Einheit Messzahlen

Anzahl Vereine Anzahl 0 0 0

Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 150

136,25 600 600 600 600

136,25 150 150 150 150 150

Zuwendung Landkreis/Aktion Saubere Landschaft 2.8.1.0.414430

0,00 0 450 450 450 450

Zuwendungen von Privaten 2.8.1.0.414590

150

136,25 600 600 600 600

800

650,24 800 800 800 800

650,24 800 800 800 800 800

800

650,24 800 800 800 800

-650

-513,99 -200 -200 -200 -200

-650

-513,99 -200 -200 -200 -200

-650

-513,99 -200 -200 -200 -200

Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 -650

-513,99 -200 -200 -200 -200

-650

-513,99 -200 -200 -200 -200

(29)

2

Hauptproduktbereich Schule und Kultur verantwortlich: Ortsbürgermeister

2.8 Heimat- und sonstige Kulturpflege Produktbereich

2.8.1 Heimat- und sonstige Kulturpflege Produktgruppe

2.8.1.0 Heimat- und sonstige Kulturpflege Produkt

Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020

(30)

3.6.5 Tageseinrichtungen für Kinder Produktgruppe

3.6.5.0 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt

Beschreibung

Betreuung der Kinder grundsätzlich ab dem 3. Lebensjahr in eigenen Tageseinrichtungen. Des Weiteren Betreuung von Krippenkindern sowie von Schulkindern.

Gesetze, Satzungen, Beschlüsse Familien und Alleinerziehende Zuständigkeit

Ortsbürgermeister

Kosten pro Einwohner in EUR

Kindergartenplätze Anzahl 0 0 0

Kosten pro Einwohner EUR 0 0 0

Kosten pro Platz EUR 0 0 0

Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 1.200

2.546,87 2.500 2.500 2.500 2.500

2.546,87 1.200 2.500 2.500 2.500 2.500

Erträge aus Verkäufen - Photovoltaikanlage 3.6.5.0.441100

1.200

2.546,87 2.500 2.500 2.500 2.500

600

97,14 1.500 1.500 1.500 1.500

76,64 100 300 300 300 300

Unterhaltung der Photovoltaikanlage 3.6.5.0.523100

20,50 500 1.200 1.200 1.200 1.200

Bewirtschaftung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude-Kindertagesstätte

3.6.5.0.523200

1.770

1.766,43 1.766 1.766 1.766 1.766

E11 Abschreibungen

1.766,43 1.770 1.766 1.766 1.766 1.766

Abschreibungen Fahrzeuge 3.6.5.0.538100

2.370

1.863,57 3.266 3.266 3.266 3.266

-1.170

683,30 -766 -766 -766 -766

-1.170

683,30 -766 -766 -766 -766

-500

0,00 -800 -800 -800 -800

-1.670

683,30 -1.566 -1.566 -1.566 -1.566

(31)

3

Hauptproduktbereich Soziales und Jugend verantwortlich: Ortsbürgermeister

3.6 Kinder-, Jugend und Familienpflege Produktbereich

3.6.5 Tageseinrichtungen für Kinder Produktgruppe

3.6.5.0 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt

Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020

Teilfinanzhaushalt

Ansatz in €

Ergebnis 2019

2022

2023

2024 Ansatz in €

Vorjahr 2020 100

3.529,07 200 200 200 200

100

3.529,07 200 200 200 200

Verbandsgemeindeverwaltung Bitburger Land Eifelkreis Bitburg-Prüm. Haushaltssatzung ORTSGEMEINDE. Haushaltsplan NATTENHEIM

O R T S G E M E I N D E N A T T E N H E I M

Haushaltssatzung Haushaltsplan

2 0 2 1

Nr. __________ vom __________________

2. Beschluss der Ortsgemeinde in der Sitzung am ____________________.

3. Vorlage an die Kreisverwaltung mit Schreiben vom ___________________.

4. Kommunalaufsichtliche Stellungnahme/Genehmigung durch die Kreisverwaltung mit Schreiben vom ______________.

5. Ausfertigung durch den Ortsbürgermeister/in und Datum der Haushaltssatzung vom __________________.

6. Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung in der Bürgerzeitung „Bitburger Landboten“ in der Ausgabe, Nr. __________ vom __________________

7. Öffentliche Auslegung im Rathaus der Verbandsgemeindeverwaltung Bitburger Land, Hubert-Prim-Str. 7, 54634 Bitburg, Zimmer 222 in der Zeit vom __________________ bis __________________ (7 Werktage).

8. Die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Nattenheim für das Jahr 2021 tritt zum 01.01.2021 in Kraft.

Bitburg, _________________

Verbandsgemeindeverwaltung Bitburger Land - Abteilung Finanzen –

im Auftrag

für das Haushaltsjahr 2021 vom

Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), in der z. Zt. gültigen Fassung, folgende Haushaltssatzung beschlossen:

Festgesetzt werden

der Gesamtbetrag der Erträge auf 695.982,00 €

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 727.997,00 €

der Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag auf -32.015,00 €

der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 35,00 €

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 86.000,00 €

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 6.000,00 €

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 80.000,00 €

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf -80.035,00 €

Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen werden nicht veranschlagt.

- Grundsteuer A auf 380 v. H. 380 v. H.

- Grundsteuer B auf 380 v. H. 380 v. H.

- Gewerbesteuer nach Gewerbeertrag auf 380 v. H. 380 v. H.

Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden

- für den ersten Hund 72,00 € 72,00 €

- für den zweiten Hund 120,00 € 120,00 €

- für jeden weiteren Hund 144,00 € 144,00 €

Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen nach dem Kommunalabgabengesetz vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 472) werden wie folgt festgesetzt:

1) Friedhofsgebühren 40,00 €/Grabstelle

2) Gebühr für Leichenhalle 20,00 €

3) Gebühr für die Benutzung des Gemeindehauses:

a) 08.00 - 20.00 Uhr 70,00 €

b) 08.00 - nach 20.00 Uhr 100,00 €

4) Gebühr für die Benutzung der Grillhütte:

a) Einheimische 40,00 €

b) Auswärtige 60,00 €

Von jedem Nutzer ist eine Kaution von 50,00 € zu hinterlegen.

5) Silo mit Unterstand

a) Einheimische 40,00 € + Strom und Wasser

b) Auswärtige 60,00 € + Strom und Wasser

Von jedem Nutzer ist eine Kaution von 50,00 € zu hinterlegen.

Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2017 betrug 2.797.471,40 €.

Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2018 beträgt 2.834.349,92 € Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2019 beträgt 2.830.402,76 € Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2020 beträgt 2.808.927,76 €.

Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2021 beträgt 2.776.912,76 €.

Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall mehr als 30 % des Haushaltsansatzes überschritten sind.

Eine über- oder außerplanmäßige Überschreitung der Aufwendungen oder Auszahlungen bis zu 150,00 € im Einzelfall ist immer unerheblich.

Nattenheim,

Ortsgemeinde Nattenheim

Klaus Dichter

Ortsbürgermeister

Durch das Landesgesetz zur Einführung der Kommunalen Doppik (KomDoppikLG) vom 02.03.2006 (GVBl. S. 57) wurde festgelegt, dass die Kommunen ihre Bücher nach den Regeln der doppelten Buchführung für Gemeinden zu führen haben,

Seit dem Haushaltsjahr 2009 werden die Haushaltspläne nach den Regeln der doppelten Buchführung aufgestellt und beschlossen.

Das doppische Drei-Komponenten-System stellt sich wie folgt dar:

Finanzrechnung

(Finanzhaushalt) Bilanz Ergebnisrechnung

(Ergebnishaushalt)

Anlage-

vermögen Eigenkapital

Ergebnis-

vortrag Umlauf-

vermögen Fremdkapital Liquiditäts-

saldo

(hier: Zugang)

Liquide Mittel Ergebnis-

saldo (hier: Jahres- überschuss) + Zugänge

- Abgänge

Der vorliegende Haushaltsplan ist nach den gesetzlichen Vorgaben in zwei Teilhaushalte – „Allgemein“ und „Zentrale Finanzdienstleistungen“ – gegliedert.

Die Bilanz der Ortsgemeinde Nattenheim zum 31.12.2017 ist der Haushaltssatzung 2021 als Anlage beigefügt.

Das Haushaltsjahr 2018 wird voraussichtlich nach dem vorbereiteten Jahresabschluss 2018 mit einem Finanzmittelfehlbetrag von rd. 191.380,00 € abschließen. Der Bestand der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeindekasse Bitburger Land wird zum 31.12.2018 damit voraussichtlich rd.

105.617,00 € betragen.

Nach den vorläufigen Berechnungen ergibt sich in der Finanzrechnung 2019 voraussichtlich ein Finanzmittelfehlbetrag von rd. 86.250,00 €, so dass sich der Forderungsbestand zum 31.12.2019 voraussichtlich auf rd. 19.367,00 € verringert.

Der Ergebnishaushalt 2020 schließt mit einem Fehlbedarf von 21.475,00 € ab.

Nach den vorläufigen Berechnungen ergibt sich in der Finanzrechnung 2020 voraussichtlich ein Finanzmittelüberschuss von rd. 132.690,00 €, so dass sich der Forderungsbestand gegenüber der Verbandsgemeinde Bitburger Land zum 31.12.2020 voraussichtlich auf rd. 152.057,00 € erhöhen dürfte.

Nr. vom ________

6. Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung in der Bürgerzeitung „Bitburger Landboten“ in der Ausgabe, Nr. vom ________

7. Öffentliche Auslegung im Rathaus der Verbandsgemeindeverwaltung Bitburger Land, Hubert-Prim-Str. 7, 54634 Bitburg, Zimmer 222 in der Zeit vom bis (7 Werktage).