HAUSHALTSSATZUNG HAUSHALTSPLAN ORTSGEMEINDE HÄRTLINGEN HAUSHALTSJAHR 2012 UND DER FÜR DAS

(1)

UND

HAUSHALTSPLAN

DER

ORTSGEMEINDE HÄRTLINGEN

FÜR DAS

HAUSHALTSJAHR 2012

(2)

Verbandsgemeinde W e s t e r b u r g

H a u s h a l t s s a t z u n g und H a u s h a l t s p l a n

der Ortsgemeinde Härtlingen

für das Haushaltsjahr

2012

(3)

Haushaltsplan Härtlingen 2012 Inhaltsverzeichnis

Seite

1. Haushaltssatzung 1-4

2. Vorbericht 5-16

3. Gesamtergebnishaushalt nach § 2 GemHVO 17-18

4. Gesamtfinanzhaushalt nach § 3 GemHVO 19-22

5. Gliederung Teilhaushalte (Übersicht über die Teilhaushalte gem. § 4 Abs. 4 GemHVO) 23-24

6. Produkthaushalt Teilhaushalt 10 25-114

7. Produkthaushalt Teilhaushalt 60 : zentrale Finanzdienstleistungen 115-128

8. Bilanz 129-130

9. Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 131

10. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten zu Ende des

Haushaltsjahres (einschl. Kreditübersicht) 133-136

11. Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit 137-138 12. Übersicht über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entwicklung der Unter-

nehmen, an denen die Gemeinde mit mehr als 50 v.H. beteiligt ist und der Zweckver- bände, bei denen die Gemeinde Mitglied ist.

139-140

13. Haushaltsvermerke 141

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Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 28. September 2010 (GVBl. S. 280), folgende Haushaltssatzung beschlossen:

Festgesetzt werden

1. im Ergebnishaushalt

der Gesamtbetrag der Erträge auf 304.696,00 €

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 343.861,00 €

der Jahresüberschuss/Jahresfehlbedarf auf -39.165,00 €

2. im Finanzhaushalt

die ordentlichen Einzahlungen auf 278.180,00 €

die ordentlichen Auszahlungen auf 299.430,00 €

der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf -21.250,00 €

die außerordentlichen Einzahlungen auf €

die außerordentlichen Auszahlungen auf €

der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf €

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 2.760,00 €

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 12.000,00 €

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf -9.240,00 €

die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 33.090,00 €

die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 2.600,00 €

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 30.490,00 €

der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 314.030,00 €

der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 314.030,00 €

§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

Seite: 1

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zinslose Kredite auf €

verzinste Kredite auf €

zusammen auf €

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

Grundsteuer A auf 285 v.H.

Grundsteuer B auf 338 v.H.

Gewerbesteuer auf 352 v.H.

Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden

für den ersten Hund 30,00 €

für den zweiten Hund 40,00 €

für jeden weiteren Hund 50,00 €

für den ersten gefährlichen Hund 300,00 €

für den zweiten gefährlichen Hund 500,00 €

für jeden weiteren gefährlichen Hund 700,00 €

Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2010 beträgt 1.549.124,00 €

Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2011 beträgt 1.498.617,00 €

und zum 31.12.2012 1.459.452,00 €

Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 GEmO liegen vor, wenn im Einzelfall 1.500,00 € überschritten sind.

§ 5 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

§ 3 Steuersätze

§ 4 Eigenkapital

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Ortsgemeinde Härtlingen

Ortsbürgermeister

Hinweis:

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr ________ wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom _ bis __ von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr bei der Verbandsgemeindeverwaltung in Westerburg, Zimmer 26, öffentlich aus. Daneben liegt der Haushaltsplan bei dem Ortsbürgermeister in der oben genannten Zeit während der allgemeinen Sprechzeiten aus.

Westerburg, den ____________________ Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg

Im Auftrag

Seite: 3

(7)

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über den Haushaltsplan 2012 der Ortsgemeinde Härtlingen

Funktion des Vorberichts

Der Vorbericht ist Anlage des Haushaltsplanes und soll einen Überblick über die Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr unter Einbeziehung insbesondere der beiden Haushaltsvorjahre geben (§ 6 GemHVO)

Ausführungen zu den Jahren 2011 bis 2012 I. Rechnungsergebnis 2010

II. Haushaltsjahr 2011 III. Haushaltsjahr 2012

1. Vorbemerkungen, statistische Angaben 2. Ergebnishaushalt

3. Finanzhaushalt

4. Entwicklung der Jahresergebnisse ( Jahresüberschüsse / Jahresfehlbeträge) 2009 – 2015 5. Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse / Finanzmittelfehlbeträge 2009 – 2015

6. Entwicklung des Eigenkapitals

7. Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich aus dem kommunalen Finanzausgleich

I. Rechnungsergebnis 2010

Der Ergebnishaushalt schließt im vorläufigen Rechnungsergebnis mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 5.323,06 € ab. Das Ergebnis ist da- her vorläufig, da die Jahresrechnung dem zuständigen Prüfungsausschuss noch nicht vorgelegt werden konnte und sich im Rahmen der noch

Seite: 5

(9)

Beschreibung Ansatz Rechng.-Erg. mehr /

2010 2010 weniger

Erträge:

Steuern und ähnliche Abgaben 175.600,00 177.160,34 1.560,34

Zuwendungen und allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 90.853,00 90.675,31 -177,69

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 20.038,00 19.174,89 -863,11

Privatrechtliche Leistungsentgelte 33.590,00 33.836,35 246,35

Kostenerstattungen und Kostenumlagen 30,00 1.021,06 991,06

Sonstige laufende Erträge 9.850,00 10.259,21 409,21

Summe der Laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 329.961,00 332.127,16 2.166,16

Aufwendungen:

Personalaufwendungen 23.180,00 23.833,96 -653,96

Versorgungsaufwendungen 0,00

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 59.970,00 52.732,29 7.237,71

Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlage-

verm. 44.017,00 44.143,81 -126,81

Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 199.340,00 199.309,29 30,71

Sonstige laufende Aufwendungen 9.190,00 7.217,75 1.972,25

Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 335.697,00 327.237,10 8.459,90

Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit -5.736,00 4.890,06 10.626,06

Zins- und sonstige Finanzerträge 410,00 433,00 23,00

Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 500,00 500,00

Finanzergebnis -90,00 433,00 523,00

Ordentliches Ergebnis -5.826,00 5.323,06 11.149,06

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Voraussichtlicher Bestand der liquiden Mittel zum 31.12.2010 = 2.851,28 € Verminderung um: -

2.047,31 €

II. Haushaltsjahr 2011

Der Haushaltsplan 2010 wurde am 25.02.2011 vom Ortsgemeinderat beschlossen. Eine Anpassung der Haushaltsplanung wurde im Haushalts- jahr 2011 nicht vorgenommen.

Wesentliche Veränderungen gegenüber der Haushaltsplanung sind im laufe des Haushaltsjahres 2011 bei folgenden Buchungsstellen aufgetre- ten:

 Die Gemeinde Härtlingen ist Verbandsmitglied im Kindergartenzweckverband Kölbingen. Um den Investitionskostenanteils in Höhe von 49.800 € an der Baumaßnahme zur Erweiterung des Kindergartengebäudes aufzubringen, wurde im Haushaltsjahr 2010 eine Kreditaufnah- me in gleicher Höhe beschlossen.

Bis zum 31.12.2010 waren die in 2010 begonnenen Arbeiten an dem Kindergartengebäude noch nicht soweit fortgeschritten, dass nen- nenswerte Beträge von der Ortsgemeinde Härtlingen für die Maßnahme geleistet werden mussten. Die Ermächtigung zur Aufnahme des Kommunalkredites sowie die Mittel zur Zahlung der Investitionskostenanteile werden daher in das Jahr 2011 übertragen.

Hierzu wurde die Übertragung der Auszahlungsermächtigung der zum 31.12.2010 noch verfügbaren Mittel für die Zahlung des Investitions- kostenzuschusses in Höhe von 48.118,52 € vom Gemeinderat am 26.05.2011 beschlossen.

Gemäß § 103 Absatz 4 GemO gelten Kreditermächtigungen bis zum Ende des auf das Haushaltsjahr folgende Haushaltsjahr fort, so dass für diese Übertragung kein Gemeinderatsbeschluss erforderlich war.

Im Haushaltsjahr 2011 wurden Abschlagszahlung für die Umbaumaßnahme in Höhe von 45.750,63 € vom Zweckverbands angefordert. Zur Finanzierung dieser und in der Folgezeit noch zu zahlenden Investitionszuschüsse wurde ein Kommunalkredit in Höhe der Ermächtigung aufgenommen (die Ortsgemeinde war vorher schuldenfrei).

 Die jährlichen Zuwendungen an Sach- und Personalkosten (3.6.1.0.541440) an den Kindergartenzweckverband Kölbingen wurden mit 12.500,00 € geplant. Tatsächlich wurden mit gezahlten 7.114,58 € rund 5.380,00 € weniger aufgewendet.

 Für die im Jahre 2010 fertig gestellte Erschließungsmaßnahme „Im Grund“ (1. Teilabschnitt) wurden im Haushaltsjahr 2011 die nach Abzug der Vorausleistungen noch zu zahlenden Erschließungsbeiträge erhoben. Dabei entfielen 10.763,16 € auf die privaten Anlieger und

6.116,85 € auf die Grundstücke, die noch im Gemeindebesitz sind. Dabei werden diese Beträge auf die einzelnen Grundstücke aktiviert, wodurch sich der Gesamtwert der Grundstücke im Vorratsvermögen erhöht.

 Die in der Planung bei Buchungsstelle 5.4.1.1.2/0006.785330 vorgesehenen 2.000 € für neue Straßenlampen wurden nicht in Anspruch ge- nommen.

 Die Berechnung der Umlage für den Friedhof in Kaden (Buchungsstelle 5.5.3.0.525430) überstieg den Planansatz von 1.000 € mit 1.659,95 €. Die höhere Umlage ist im wesentlichen auf gegenüber dem Vorjahr höhere Lohnaufwendungen zurückzuführen.

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zum Produkt

(11)

 Für Unterhaltungsarbeiten am Bürgerhaus sah die Planung 3.500 € vor, von denen im Haushaltsjahr lediglich 1.741,69 € in Anspruch ge- nommen wurden. Hieraus ergibt sich einen Einsparung von Haushaltsmitteln i.H.v. rund 1.750 €.

 Ebenso eingespart wurden die bei Buchungsstelle 5.7.5.0/9500.785710 geplanten Auszahlungen von 1.000 € für neue Ruhebänke.

 Aufgrund der im Laufe des Jahres 2011 eingetretenen Stabilisierung der Wirtschaftslage in Deutschland machte sich diese positive Entwick- lung auch bei den Steuereinnahmen der Ortsgemeinde Härtlingen bemerkbar. Im maßgeblichen Produkt 6.1.1.0 (Steuer, allgem. Zuweisun- gen und allgem. Umlagen) entwickelten sich die Ein- und Auszahlungen gegenüber den Planansätzen wie folgt:

Planansätze 2011 Tatsächliche Ist-Beträge Verbesserung

Summe Einnahmen 210.790,00 € 225.879,82 €

Summe Ausgaben 174.740,00 € 178.458,37 €

Saldo: 36.050,00 € 47.421,45 € 11.371,45 €

Diese Verbesserung kam im Wesentlichen durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer sowie bei dem Gemeindeanteil an der Einkom- menssteuer zustande. Gegenüber der Planung konnten bei der Gewerbesteuer Mehreinzahlungen von rund 2.485 € sowie bei dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer Mehreinzahlungen von rund 11.114 € verzeichnet werden.

Das Ergebnis wurde um die Zahlung eines forstwirtschaftlichen Wildschadens in Höhe von 1.392,66 € verschlechtert, der aus den Jagd- pachterträgen ( 3.871,50 € ) gezahlt werden musste.

Die gegenüber der Planung eingetretenen Haushaltsverbesserungen machten es möglich, dass auf die geplante gänzliche Inanspruchnahme

der liquiden Mittel und die darüber hinausgehende Aufnahme eines Liquiditätskredits verzichtet werden konnte. Stattdessen konnten zu den am

Jahresanfang vorhandenen liquiden Mittel von 2.851,28 € um 9.710,32 € vermehrt werden, so dass die Ortsgemeinde zum 31.12.2011 einen

Bestand an liquiden Mittel von 12.561,60 € ausweist.

(12)

III. Haushaltsjahr 2012 1. Vorbemerkungen

Statistische Angaben

1.Einwohnerzahl (Wohnbevölkerung) der Ortsgemeinde Härtlingen

a) nach der letzten Volkszählung vom 25.05.1987 256 b) nach der Fortschreibung Stand vom 30.06.2011 417

2. Gesamtfläche des Gemeindegebietes 320 ha

davon Waldfläche 91 ha

Entwicklung der Steuerkraftzahlen und der Hebesätze in den letzten 4 Haushaltsjahren

Steuerkraftzahlen Steuerart Hj. 2008

€ Hj. 2009

€ Hj. 2010

€ Hj. 2011 €

Grundsteuer A 3.613 3.895 4.135 4.135

Grundsteuer B 22.824 22.666 25.421 24.765

Gewerbesteuer 1.218 1.600 15.529 14.444

Gde. Ant.an der Ekst. 127.867 117.395 112.574 119.919

Gde. Ant. an der USt.. 182 201 211 222

Ausgleichsleistungen

n. § 21 LFAG 12.384 11.775 12.104 13.157 Steuerkraftmesszahl 168.088 157.532 169.974 176.642

€ je Einwohner 392,73 373,30 411,56 423,60

Hebesätze Steuerart Hj. 2008

v.H. Hj. 2009

v.H. Hj. 2010

v.H. Hj. 2011 v.H.

Grundsteuer A 269 269 269 285

Grundsteuer B 317 317 317 338

Gewerbesteuer 352 352 352 352

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(13)

[ Erläuterung zur Übersicht Gesamtergebnishaushalt auf Seite 20 des Haushaltsplanes]

Der Ergebnishaushalt zeigt alle geplanten Erträge und Aufwendungen und ist vergleichbar einer betrieblichen Gewinn- und Verlustrechnung (GuV).

Dazu gehören auch Positionen, die nicht zahlungswirksam sind, wie z. B. die Abschreibungen und deren Gegenpart, die Auflösung von Sonderposten (z. B aus Zuwendungen und Beiträgen).

Erträge

a) Steuern und ähnliche Abgaben = 171.380,00 €

Diese Position beinhaltet die Einnahmen aus den Realsteuern sowie dem Gemeindeanteil an der Einkommen- und der Umsatzsteuer, die Hundesteuer sowie die Zuweisung aus dem Familienleistungsausgleich.

Im Haushaltsjahr 2011 wurden bereits die Steuerhebesätze der Grundsteuer A von 269 v.H. auf 285 v.H., die der Grundsteuer B von 317 v.H. auf 338 v.H. angehoben, was aufgrund der geänderten Nivellierungssätze im kommunalen Finanzausgleich notwendig wurde, um Nachteile bei der Berechnung der Schlüsselzuweisung oder bei der evtl. Beantragung von Landeszuwendungen abzuwenden.

Bei dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wurde ein Ansatz mit den derzeit bekannten Berechnungsgrundlagen in Höhe von 124.480 € veranschlagt [Buchungsstelle 6.1.1.0.402100]. Eine sich im Laufe des Jahres 2012 verfestigende Wirtschaftserholung könnte, wie im Vorjahr, bis zum Jahresende noch eine Verbesserung der Einnahmen mit sich bringen. Da die Einnahmen hier von konjunkturel- len Einflüssen abhängig sind, wurde für die Planungsjahre 2013 bis 2015 nur eine verhaltene Steigerung gerechnet.

Zuwendungen und allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge = 87.753,00 €

Hier werden Erträge aus der Schlüsselzuweisung A, von Landes- und Kreiszuweisungen sowie die nicht zahlungswirksamen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten ausgewiesen.

Das hier trotz gestiegener Steuerkraft der Ortsgemeinde (siehe Tabelle „Steuerkraftzahlen“ auf der vorhergehenden Seite) eine um rund 22.200 € höhere Zuweisung als im Vorjahr erwartet wird, liegt an der wesentlich höheren Festsetzung des maßgeblichen Schwellenwer- tes bei der Berechnung der Schlüsselzuweisung. Diese berechnet sich aus der Differenz der Steuerkraft pro Einwohner der Ortsgemein- de zu diesem Schwellenwert. Der Schwellenwert selbst beträgt 75 % der landesdurchschnittlichen Steuerkraft pro Einwohner.

c) Öffentlich rechtliche Leistungsentgelte = 19.173,00 €

Hier sind Erträge für die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses, Jagdpachterträge und die nicht zahlungswirksamen Erträge i.H.v.

13.303 € aus der Auflösung von Sonderposten aus Erschließungs- und Ausbaubeiträgen erfasst.

Planungsstelle Bezeichnung Ansatz 2012

mehrere Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 12.813,00

6.1.1.0.411110 Schlüsselzuweisung A 74.940,00

Summe: 87.753,00

b)

zum Produkt

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Erträge aus Holzverkauf im Gemeindewald mit 13.750,00 €.

e) Kostenerstattungen und Kostenumlage = 130,00 €

Dieser Betrag setzt sich aus der Kreiszuwendung für die Teilnahme an der Aktion „saubere Landschaft“ [30,00 und Kostenerstattungen von Privaten [100,00 €] zusammen.

f) Sonstige laufende Erträge = 10.930,00 €

Größte Position innerhalb dieser Summe sind die Erträge aus der Konzessionsabgabe eines Stromversorgers in Höhe von 10.400 €.

Weiterhin enthalten sind die nicht zahlungswirksamen Erträge aus der Auflösung von Ehrensoldrückstellungen in Höhe von insgesamt 400 €.

Aufwendungen

a. Personalaufwendungen = 26.500,00 €

Die Aufwendungen für den ehrenamtlichen Bürgermeister, die Beigeordneten, die ehrenamtlichen Rats- und Ausschussmitglieder sowie die Aufwendungen für Gemeindearbeiter und nebenberuflich Beschäftigte sind in dieser Summe produktübergreifend zusammengefasst.

b. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen = 56.940,00 €

Die Summe umfasst alle Aufwendungen der Gemeinde zur Unterhaltung ihrer Liegenschaften, Gebäude, Straßen und Geräte.

Des Weiteren sind hierin auch Kostenerstattungen an andere Gebietskörperschaften enthalten.

Einmalige größere Aufwendungen sind hier bei folgenden Buchungsstellen vorgesehen:

- 3.6.6.1.3.523800 Netze für Bolzplatz (Gesamtansatz 350 €) davon: = 300,00 € - 5.4.1.1.1.523380 Sanierung Gemeindestraßen (Gesamtansatz 5.400 €) davon: = 5.000,00 € - 5.5.5.9.523380 Sanierung Gräben an Wirtschaftswegen (Gesamtansatz 5.000 €) davon: = 3.000,00 € - 5.7.3.1.1.523130 Unterhaltungsarbeiten am Bürgerhaus (Gesamtansatz 3.500 €) davon: = 3.000,00 € c. Aufwand aus Abschreibungen = 42.681,00 €

Aufgrund der nach doppischen Gesichtspunkten erfolgten Bewertung des gesamten Vermögens und den einzeln festgelegten Nutzungs- zeiträumen ergeben sich die im Haushaltsplan aus der Anlagebuchhaltung ermittelten Abschreibungsbeträge.

Diese werden um die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten gemindert.

Demnach stehen den Abschreibungen von 42.681,00 € Erträge aus der Auflösung von Sonderposten in Höhe von 26.116,00 € Saldo: -16.565,00 €

Im Saldo müsste daher der Ergebnishaushalt 2012 einen Aufwand aus Abschreibungen in Höhe von 16.565,00 € erwirtschaften, um den Wertverzehr des Anlagenvermögens aufzufangen.

Seite: 11

(15)

genden Buchungsstellen:

e. Sonstige laufende Aufwendungen = 7.690,00 € Diese Position umfasst:

Bezeichnung Ansatz 2012

in €

Aufwendungen für allgemeine Betreuung der Bediensteten 30,00

Büromaterial und sonstige Geschäftsaufwendungen 400,00

Telefon, Datenübertragungskosten 600,00

Sonstige Aufwendungen für Geschäftsaufwendungen 2.250,00

Versicherungsbeiträge 2.560,00

Mitgliedsbeiträge an Vereine und Verbände 430,00

Grundsteuer 370,00

Verfügungsmittel 750,00

Repräsentationen 300,00

Summe: 7.690,00

3. Finanzhaushalt

Der Finanzhaushalt umfasst alle geplanten zahlungswirksamen Vorgänge (Ein- und Auszahlungen). Dazu gehören zum einen die korres- pondierenden, zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen aus dem Ergebnishaushalt, und zum anderen auch die Ein- und Auszahlun- gen für Investitionen sowie die Kreditaufnahmen und Tilgungen.

Im Haushaltsplan sind folgende investive Ein- und Auszahlungen aufgenommen:

Bezeichnung Buchungsstelle Einzahlungen Auszahlungen

in € in €

Restlicher Investitionskostenzusch. an Kindergartenzweckverband Kölbingen 3.6.1.0/0005.784200 11.000,00 Gestundete Einzahlungen von Erschl.-Beiträgen „Im Grund“ 5.4.1.1.1/0001.682500 2.760,00

Ruhebänke 5.7.5.0/9500.785710 1.000,00

Summen: 2.760,00 12.000,00 3.6.1.0.541440 Umlage Sach- u. Personalkosten Zweckverband Kindergarten Kölbingen 7.600,00 €

6.1.1.0.543100 Gewerbesteuerumlage 750,00 €

6.1.1.0.544110 Umlage zur Finanzierung des Fonds Deutsche Einheit 1.640,00 €

6.1.1.0.544210 Allgemeine Umlagen an den Landkreis 103.160,00 €

6.1.1.0.544230 Allgemeine Umlagen an die Verbandsgemeinde 95.610,00 €

(16)

Tilgungsleistungen von 2.600,00 € entsteht ein planerischer Finanzmittelfehlbetrag von -33.090,00 €.

Die Finanzierung kann in Höhe von 12.560,00 € teilweise aus dem Bestand der liquiden Mittel vorgenommen werden. Zur gänzlichen Finan- zierung müsste ein Liquiditätskredit in Höhe von 20.530,00 € von der Einheitskasse der Verbandsgemeinde aufgenommen werden.

4. Entwicklung der Jahresergebnisse ( Jahresüberschüsse / Jahresfehlbeträge) 2009 – 2015 Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse

gem. § 93 Abs 4 GemO iVm. Muster 27 z. VV GemHSys

lfd. Nr. Jahr Betrag

in €

Ergebnishaushalt

(gem. § 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO)

1 5. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Ergebnis)

2 4. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Ergebnis)

3 3. Haushaltsvorjahr (nicht festgestelltes Ergebnis) 2009 -9.670,35

4 2. Haushaltsvorjahr (nicht festgestelltes Ergebnis) 2010 5.323,06

5 1. Haushaltsvorjahr (Ansatz des Haushaltsvorjahres - einschl. Nachträge) 2011 -50.507,00

6 Jahresergebnis (Ansatz des Haushaltsjahres ) 2012 -39.165,00

7 Zwischensumme : -94.018,94

8 1. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2013 -16.164,00

9 2. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2014 -14.474,00

10 3. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2015 -14.440,00

11 Summe : -139.096,94

Der Ergebnishaushalt wird nach der Planung im Finanzplanungszeitraum 2013 bis 2015 nicht in der Lage sein, die laufenden Aufwendungen durch laufende Erträge zu erwirtschaften.

Seite: 13

(17)

Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und -fehlbeträge

gem. § 93 Abs 4 GemO iVm. Muster 28 z. VV GemHSys

Jahr Saldo der or-

dentlichen und ./. =

außerordentlichen planmäßige vorzutragende

Ein- und Tilgung Beiträge

Auszahlungen

lfd. Nr. Ergebnis

in €

aus Haushaltsvorjahren vorzutragende Beträge

1 davon aus :

2 5. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) in €

3 4. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis)

4 3. Haushaltsvorjahr (nicht festgestelltes Jahresergebnis) 2009 3.044,16 0,00 3.044,16 5 2. Haushaltsvorjahr (nicht festgestelltes Jahresergebnis) - vorläufig - 2010 24.433,44 0,00 24.433,44 6 1. Haushaltsvorjahr (Ansatz des Haushaltsvorjahres - einschl. Nachträge) 2011 -33.360,00 500,00 -33.860,00

7 Jahresergebnis (Ansatz des Haushaltsjahres) 2012 -21.250,00 2.600,00 -23.850,00

8 vorzutragender Betrag -30.232,40

9 geplanter Vortrag 1. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2013 1.700,00 2.600,00 -900,00

10 geplanter Vortrag 2. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2014 2.010,00 2.600,00 -590,00

11 geplanter Vortrag 3. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2015 1.850,00 2.600,00 -750,00

11 Summe 32.472,40

Der Finanzhaushalt weist im Planungszeitraum 2012 bis 2015 einen negativen Saldo auf. Der Bestand der liquiden Mittel ist, wenn die Pla-

nung so eintritt, ab dem Jahr 2012 aufgebraucht.

(18)

An Investitionstätigkeiten sind in den Planungsjahren 2013 bis 2015 lediglich im Planungsjahr 2013 die wiederholte Veranschlagung von 2.000 € für eine neuen Straßenlampe geplant.

6. Entwicklung des Eigenkapitals

Die Eröffnungsbilanz wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft und am 05.03.2010 vom Gemeinderat festgestellt.

Die Kapitalrücklage beträgt 1.553.471,29 €.

Die Bilanz zum 31.12.2009 wurde noch nicht festgestellt.

Zuführung/Entnahme Bestand Liquiditätsreserve Liquiditätskredit

zum 31.12.2008 77.225,35

zum 31.12.2009 -72.326,76 4.898,59

zum 31.12.2010 -2.047,31 2.851,28

zum 31.12.2011 9.710,32 12.561,60

zum 31.12.2012 -12.561,60 0,00

-20.530,00 20.530,00

zum 31.12.2013 -800,00 21.330,00

zum 31.12.2014 610,00 20.720,00

zum 31.12.2015 -550,00 21.270,00

Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals

Betrag nachrichtlich: aufge- laufenes Eigenkapital

lfd. Nr. Ergebnis ( gem. § 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO ) Jahr

in €

1 Eigenkapital zum 31.12. des dritten Haushaltsvorjahres 2009 1.543.800,94

2 + Jahresergebnis des zweiten Haushaltsvorjahres 2010 5.323,06 1.549.124,00

3 + Ansatz für Jahresergebnis des Haushaltsvorjahres 2011 -50.507,00 1.498.617,00

4 + Ansatz für Jahresergebnis des Haushaltsjahres 2012 -39.165,00 1.459.452,00

5 + geplantes Jahresergebnis des Haushaltsfolgejahres 2013 -16.164,00 1.443.288,00

6 + geplantes Jahresergebnis des 2. Haushaltsfolgejahres 2014 -14.474,00 1.428.814,00

7 + geplantes Jahresergebnis des 3. Haushaltsfolgejahres 2015 -14.440,00 1.414.374,00

Seite: 15

(19)

7. Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich

Ein Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (§ 38 Abs. 6 GemHVO) ist z. Zt. nicht vorhanden und nach den

geplanten Gewerbesteuereinnahmen auch nicht zu bilden.

(20)

Ortsgemeinde Härtlingen

Gesamtergebnishaushalt

Seite: 17

(21)

2010

154.910

177.160,34 171.380 174.440 177.650 181.060

1 Steuern und ähnliche Abgaben

66.283

90.675,31 87.753 94.673 91.983 88.603

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge

20.038

19.174,89 19.173 19.173 18.024 17.979

4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

16.790

33.836,35 15.330 22.580 22.580 22.580

5 Privatrechtliche Leistungsentgelte

130

1.021,06 130 130 130 130

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10.530

10.259,21 10.930 10.940 10.950 10.960

9 Sonstige laufende Erträge

268.681

332.127,16 304.696 321.936 321.317 321.312

10 Summe der Laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit

23.230

23.833,96 26.500 26.490 26.610 26.630

11 Personalaufwendungen

55.410

52.732,29 56.490 50.400 50.410 50.410

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

44.128

44.143,81 42.681 42.520 39.881 39.632

14 Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Er- weiterung der Verwaltung

0

0,00 0 0 0 0

15 Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten

187.510

199.309,29 208.980 209.550 209.820 210.080

16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen

7.610

7.217,75 7.690 7.700 7.710 7.720

18 Sonstige laufende Aufwendungen

317.888

327.237,10 342.341 336.660 334.431 334.472

19 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit

-49.207

4.890,06 -37.645 -14.724 -13.114 -13.160

20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit

200

433,00 0 0 0 0

21 Zins- und sonstige Finanzerträge

1.500

0,00 1.520 1.440 1.360 1.280

22 Zins- und sonstige Finanzaufwendungen

-1.300

433,00 -1.520 -1.440 -1.360 -1.280

23 Finanzergebnis

-50.507

5.323,06 -39.165 -16.164 -14.474 -14.440

24 Ordentliches Ergebnis

-50.507

5.323,06 -39.165 -16.164 -14.474 -14.440

28 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag)

-50.507

5.323,06 -39.165 -16.164 -14.474 -14.440

31 Jahresergebnis nach Veränderung des Sonderpostens für

0

0,00 0 0 0 0

31 Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich

(22)

Ortsgemeinde Härtlingen

Gesamtfinanzhaushalt

Seite: 19

(23)

2010

154.910

176.074,64 171.380 174.440 177.650 181.060

1 Steuern und ähnliche Abgaben

53.470

77.863,50 74.940 81.860 79.170 75.790

2 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen

0

0,00 0 0 0 0

3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung

5.870

5.976,50 5.870 5.870 5.870 5.870

4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

16.790

33.943,98 15.330 22.580 22.580 22.580

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte

130

1.021,06 130 130 130 130

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10.530

9.863,21 10.530 10.530 10.530 10.530

9 + sonstige laufende Einzahlungen

241.700

304.742,89 278.180 295.410 295.930 295.960

10 Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit

23.230

22.436,23 24.750 24.620 24.620 24.620

11 - Personalauszahlungen

0

0,00 0 0 0 0

12 - Versorgungsauszahlungen

55.410

51.917,29 56.490 50.400 50.410 50.410

13 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

187.510

199.309,29 208.980 209.550 209.820 210.080

14 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen

7.610

7.217,75 7.690 7.700 7.710 7.720

16 - sonstige laufende Auszahlungen

273.760

280.880,56 297.910 292.270 292.560 292.830

17 Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit

-32.060

23.862,33 -19.730 3.140 3.370 3.130

18 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit

200

571,11 0 0 0 0

19 + Zins- und sonstige Finanzeinzahlungen

1.500

0,00 1.520 1.440 1.360 1.280

20 - Zins- und sonstige Finanzauszahlungen

-1.300

571,11 -1.520 -1.440 -1.360 -1.280

21 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen

-33.360

24.433,44 -21.250 1.700 2.010 1.850

22 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen

0

0,00 0 0 0 0

23 + Außerordentliche Einzahlungen

0

0,00 0 0 0 0

24 - Außerordentliche Auszahlungen

0

0,00 0 0 0 0

25 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen

-33.360

24.433,44 -21.250 1.700 2.010 1.850

26 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen

0

0,00 0 0 0 0

27 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

19.440

3.084,73 2.760 2.100 1.200 200

28 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten

0

0,00 0 0 0 0

29 + Einzahlungen für immateriellen Vermögensgegenstände

0

0,00 0 0 0 0

30 + Einzahlungen für Sachanlagen

0

0,00 0 0 0 0

31 + Einzahlungen für Finanzanlagen

0

0,00 0 0 0 0

32 + Einzahlungen aus sonst. Ausleihungen und Kreditgewährungen

0

0,00 0 0 0 0

33 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten

0

0,00 0 0 0 0

34 + sonstige Investitionseinzahlungen

19.440

3.084,73 2.760 2.100 1.200 200

35 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0

2.723,97 11.000 0 0 0

36 - Auszahlungenen für immaterielle Vermögensgegenstände

3.000

26.841,51 1.000 2.000 0 0

37 - Auszahlungen für Sachanlagen

0

0,00 0 0 0 0

38 - Auszahlungen für Finanzanlagen

0

0,00 0 0 0 0

39 - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen

6.110

0,00 0 0 0 0

40 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten

0

0,00 0 0 0 0

41 - sonstige Investitionsauszahlungen

9.110

29.565,48 12.000 2.000 0 0

42 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

(24)

2010

10.330

-26.480,75 -9.240 100 1.200 200

43 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

-23.030

-2.047,31 -30.490 1.800 3.210 2.050

44 Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag

0

0,00 0 0 0 0

45 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten

500

0,00 2.600 2.600 2.600 2.600

46 - Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten

-500

0,00 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600

47 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten

20.070

0,00 20.530 800 0 550

48 + Zunahme der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde 48 aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung

0

0,00 0 0 610 0

49 - Abnahme der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde 49 zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung

20.070

0,00 20.530 800 -610 550

50 Veränderung der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde 50 aus Krediten zur Liquiditätssicherung

3.460

2.047,31 12.560 0 0 0

51 + Abnahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde 51 aus dem Zahlungsmittelbestand

0

0,00 0 0 0 0

52 - Zunahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde 52 aus dem Zahlungsmittelbestand

3.460

2.047,31 12.560 0 0 0

53 Veränderung der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde 53 aus dem Zahlungsmittelbestand

23.030

2.047,31 30.490 -1.800 -3.210 -2.050

54 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0

0,00 0 0 0 0

55 Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern

0

0,00 0 0 0 0

56 Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern

Gemeinde: 9 Ortsgemeinde Härtlingen Seite: 21

(25)

(26)

Ortsgemeinde Härtlingen

Gliederung Teilhaushalte

Seite: 23

(27)

1.1.1.0 Verwaltungssteuerung / Gremien 10

1.1.4.2.0 sonstiges Grundvermögen 10

2.6.2.0 Musikpflege 10

2.8.1.1.3 Heimat - und Brauchtumspflege 10

2.8.1.1.8 Seniorenveranstaltungen 10

2.9.1.0 Förderung von Kirchengemeinden 10

3.6.1.0 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen / Tagespflege 10

3.6.6.1.3 Kinderspielplätze 10

4.2.1.0 Förderung des Sports 10

5.1.1.0 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 10

5.4.1.1.1 Gemeindestraßen 10

5.4.1.1.2 Straßenbeleuchtung 10

5.4.5.0 Straßenreinigung, Winterdienst 10

5.5.1.0 Öffentliches Grün, Landschaftsbau 10

5.5.3.0 Friedhofs- und Bestattungswesen 10

5.5.5.1 Kommunale Forstwirtschaft 10

5.5.5.9 Wirtschaftswege 10

5.7.3.1.1 Bürgerhaus Schulstr. 7 10

5.7.3.1.2 Backhaus 10

5.7.5.0 Tourismusförderung 10

6.1.1.0 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen 60

6.1.2.0 Sonst. allgem. Finanzwirtschaft 60

(28)

Ortsgemeinde Härtlingen

Produkthaushaltsbuch 2012

Teilhaushalt 10

Allgemeiner Haushalt Ortsgemeinde Härtlingen

Seite: 25

(29)

2010

14.273

13.049,31 12.813 12.813 12.813 12.813

2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Finanzerträge

16.168

16.271,31 15.303 15.303 14.154 14.109

16.790

33.836,35 15.330 22.580 22.580 22.580

130

1.021,06 130 130 130 130

10.530

10.259,21 10.930 10.940 10.950 10.960

57.891

74.437,24 54.506 61.766 60.627 60.592

10 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit

23.230

23.833,96 26.500 26.490 26.610 26.630

55.410

52.732,29 56.490 50.400 50.410 50.410

44.128

44.143,81 42.681 42.520 39.881 39.632

14 Abschreibungenauf immaterielle Vermögensgegenstände, Sachanlagen

12.770

9.894,44 7.820 8.020 8.220 8.420

16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen

7.610

6.166,81 7.690 7.700 7.710 7.720

143.148

136.771,31 141.181 135.130 132.831 132.812

-85.257

-62.334,07 -86.675 -73.364 -72.204 -72.220

0

0,00 0 0 0 0

-85.257

-62.334,07 -86.675 -73.364 -72.204 -72.220

0

0,00 0 0 0 0

27 Außerordentliches Ergebnis

-85.257

-62.334,07 -86.675 -73.364 -72.204 -72.220

28 Jahresergebnis des Teilhaushalts vor interner Leistungsbeziehungen

0

0,00 0 0 0 0

31 Saldo der Erträge/Aufwendungen der internen Leistungsbeziehungen

-85.257

-62.334,07 -86.675 -73.364 -72.204 -72.220

32 Jahresergebnis des Teilhaushalts nach interner Leistungsbeziehungen

(30)

2010

1.460

237,50 0 0 0 0

2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen

2.000

2.105,00 2.000 2.000 2.000 2.000

16.790

33.943,98 15.330 22.580 22.580 22.580

130

1.021,06 130 130 130 130

10.530

9.863,21 10.530 10.530 10.530 10.530

9 Sonstige laufende Einzahlungen

30.910

47.170,75 27.990 35.240 35.240 35.240

10 Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 11 Personalauszahlungen

55.410

51.917,29 56.490 50.400 50.410 50.410

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

12.770

9.894,44 7.820 8.020 8.220 8.420

14 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen

7.610

6.166,81 7.690 7.700 7.710 7.720

16 Sonstige laufende Auszahlungen

99.020

90.414,77 96.750 90.740 90.960 91.170

17 Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit

-68.110

-43.244,02 -68.760 -55.500 -55.720 -55.930

18 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit

-68.110

-43.244,02 -68.760 -55.500 -55.720 -55.930

22 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen

-68.110

-43.244,02 -68.760 -55.500 -55.720 -55.930

-68.110

-43.244,02 -68.760 -55.500 -55.720 -55.930

0

0,00 0 0 0 0

4 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen

5 Saldo der ordentlichen und außerordentlich Ein- und Auszahlungen

-68.110

-43.244,02 -68.760 -55.500 -55.720 -55.930

vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen

0

0,00 0 0 0 0

6 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 7 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen

-68.110

-43.244,02 -68.760 -55.500 -55.720 -55.930

nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen

19.440

3.084,73 2.760 2.100 1.200 200

9 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten

19.440

3.084,73 2.760 2.100 1.200 200

0

2.723,97 11.000 0 0 0

17 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände

3.000

26.841,51 1.000 2.000 0 0

18 Auszahlungen für Sachanlagen

6.110

0,00 0 0 0 0

21 Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten

9.110

29.565,48 12.000 2.000 0 0

10.330

-26.480,75 -9.240 100 1.200 200

-57.780

-69.724,77 -78.000 -55.400 -54.520 -55.730

25 Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushalts

(31)

2010 1 Erschließung "Im Grund Abschnitt 1"

19.440

1.963,13 2.760 2.100 1.200 200

19.440

1.963,13 2.760 2.100 1.200 200

0

645,00 0 0 0 0

0

18.139,56 0 0 0 0

6.110

0,00 0 0 0 0

6.110

18.784,56 0 0 0 0

13.330

-16.821,43 2.760 2.100 1.200 200

24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2 Neugestaltung Backhaus

0

0,00 0 0 0 0

0

756,59 0 0 0 0

0

756,59 0 0 0 0

0

-756,59 0 0 0 0

24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3 Herstellung Fußweg zu "im Grund Abschn.1"

0

0,00 0 0 0 0

0

3.042,70 0 0 0 0

0

3.042,70 0 0 0 0

0

-3.042,70 0 0 0 0

24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Erschließung "Im Grund Abschnitt 2"

0

0,00 0 0 0 0

0

0,00 0 0 0 0

5 Investitionszuschüsse an Kindergartenzweckverband Kölbingen

(32)

2010

0

0,00 0 0 0 0

0

1.776,87 11.000 0 0 0

0

1.776,87 11.000 0 0 0

0

-1.776,87 -11.000 0 0 0

24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 6 Erweiterung Straßenbeleuchtung

0

0,00 0 0 0 0

2.000

0,00 0 2.000 0 0

2.000

0,00 0 2.000 0 0

-2.000

0,00 0 -2.000 0 0

24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9100 Offene Beiträge Erschließung / Ausbau aus Vorjahren

0

1.121,60 0 0 0 0

0

1.121,60 0 0 0 0

0

0,00 0 0 0 0

0

1.121,60 0 0 0 0

24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9200 Spenden

0

0,00 0 0 0 0

0

0,00 0 0 0 0

9400 Umlagen

0

0,00 0 0 0 0

0

0,00 0 0 0 0

(33)

2010 9500 Anschaffung Vermögensgegenstände

0

0,00 0 0 0 0

1.000

4.752,67 1.000 0 0 0

1.000

4.752,67 1.000 0 0 0

-1.000

-4.752,67 -1.000 0 0 0

24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9555 Anschaffung Vermögensgegenstände Forstwirtschaft

0

0,00 0 0 0 0

0

302,10 0 0 0 0

0

302,10 0 0 0 0

0

-302,10 0 0 0 0

24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

(34)

1.1 Innere Verwaltung Produktbereich

1.1.1 Verwaltungssteuerung Produktgruppe

1.1.1.0 Verwaltungssteuerung / Gremien Produkt

Beschreibung

Politische Führung der Ortsgemeinde durch den Ortsbürgermeister, Vorbereitung und Ausführung der Ratsbeschlüsse, Schnittstelle zur Verbandsgemeindeverwaltung, Repräsentation der Ortsgemeinde

Auftrag Zielgruppe

GemO, Ratsbeschlüsse Einwohnerinnen und Einwohner, Ortsgemeinderat und Ausschüsse Ziele

Sicherstellung einer effektiven und effizienten Aufgabenwahrnehmung der Gemeindeverwaltung

(35)

Teilergebnishaushalt Rechng.-Erg. Ansatz 2012

2010

Planung 2013 Planung 2014 Planung 2015 Ansatz 2011

0

396,00 400 410 420 430

396,00 0 400 410 420 430

1.1.1.0.466143 Ertr a d Aufl v Ehrensoldrück.

0

396,00 400 410 420 430

11.080

12.648,20 13.240 13.230 13.350 13.370

7.676,64 7.700 6.500 6.600 6.600 6.600

1.1.1.0.501100 Aufwendungen für ehrenamtliche Bürgermeister

1.536,00 1.580 1.580 1.600 1.600 1.600

1.1.1.0.501110 Aufwendungen für ehrenamtliche Bürgermeister - Ehrensold

442,87 500 800 500 500 500

1.1.1.0.501200 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Beigeordnete

230,00 400 400 400 400 400

1.1.1.0.501400 Aufwendungen für ehrenamtliche Rats- und Ausschussmitglieder

0,00 0 700 700 700 700

1.1.1.0.502210 Vergütungen Arbeitnehmer

593,81 700 0 0 0 0

1.1.1.0.502300 Vergütungen Nebenberuflich Beschäftigte

158,88 200 200 200 200 200

1.1.1.0.504300 Sozialversicherung Nebenberuflich Beschäftigte

0,00 0 1.210 1.250 1.250 1.250

1.1.1.0.504900 Beiträge z gesetzl Sozialvers (Sonst)

2.010,00 0 1.750 1.870 1.990 2.010

1.1.1.0.507910 Ehrensoldrückstellungen

0,00 0 100 110 110 110

1.1.1.0.509100 pausch. Lohnsteuer

100

0,00 100 100 100 100

0,00 100 100 100 100 100

1.1.1.0.523800 Unterhaltung der geringwertigen Geräte und Gegenstände

1.392

1.391,77 1.392 1.392 1.392 1.392

14 Abschreibungenauf immaterielle Vermögensgegenstände, Sachanlagen

1.391,77 1.392 1.392 1.392 1.392 1.392

1.1.1.0.534000 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

3.840

3.377,18 3.950 3.960 3.970 3.980

3,00 0 0 0 0 0

1.1.1.0.561300 Aufwendungen für übernommene Reisekosten für Dienstreisen und Dienstgänge

34,10 30 30 30 30 30

1.1.1.0.561400 Aufwendungen für allgemeine Betreuung der Bediensteten

332,33 400 400 400 400 400

1.1.1.0.563100 Büromaterial und sonstige Geschäftsaufwendungen

496,99 600 600 600 600 600

1.1.1.0.563400 Telefon, Datenübertragungskosten

1.623,97 1.630 1.740 1.750 1.760 1.770

1.1.1.0.564100 Versicherungsbeiträge

204,76 130 130 130 130 130

1.1.1.0.564300 Mitgliedsbeiträge an Vereine und Verbände [ WW-Verein, Kriegsgräber, Gde.-und Städtebund ]

272,03 750 750 750 750 750

1.1.1.0.569200 Verfügungsmittel

410,00 300 300 300 300 300

1.1.1.0.569300 Repräsentationen

16.412

17.417,15 18.682 18.682 18.812 18.842

-16.412

-17.021,15 -18.282 -18.272 -18.392 -18.412

0

0,00 0 0 0 0

-16.412

-17.021,15 -18.282 -18.272 -18.392 -18.412

(36)

2010

0

0,00 0 0 0 0

-16.412

-17.021,15 -18.282 -18.272 -18.392 -18.412

0

0,00 0 0 0 0

-16.412

-17.021,15 -18.282 -18.272 -18.392 -18.412

(37)

Teilfinanzhaushalt OG Rechng.-Erg. Ansatz 2012

2010

11 Personalauszahlungen

8.187,64 7.700 6.500 6.600 6.600 6.600

1.1.1.0.701100 Auszahlungen für ehrenamtliche Bürgermeister

1.536,00 1.580 1.580 1.600 1.600 1.600

1.1.1.0.701110 Auszahlungen für ehrenamtliche Bürgermeister - Ehrensold

442,87 500 800 500 500 500

1.1.1.0.701200 Auszahlungen für ehrenamtlich Tätige - Beigeordnete

230,00 400 400 400 400 400

1.1.1.0.701400 Auszahlungen für ehrenamtliche Rats- und Ausschussmitglieder

0,00 0 700 700 700 700

1.1.1.0.702210 Vergütungen Arbeitnehmer

593,81 700 0 0 0 0

1.1.1.0.702300 Vergütungen Nebenberuflich Beschäftigte

158,88 200 200 200 200 200

1.1.1.0.704300 Sozialversicherung Nebenberuflich Beschäftigte

94,55 0 1.210 1.250 1.250 1.250

1.1.1.0.704900 Beiträge z gesetzl Sozialvers (Sonst)

6,72 0 100 110 110 110

1.1.1.0.709100 pausch. Lohnsteuer

100

0,00 100 100 100 100

0,00 100 100 100 100 100

1.1.1.0.723800 Unterhaltung der geringwertigen Geräte und Gegenstände

3.840

3.377,18 3.950 3.960 3.970 3.980

3,00 0 0 0 0 0

1.1.1.0.761300 Auszahlungen für übernommene Reisekosten für Dienstreisen und Dienstgänge

34,10 30 30 30 30 30

1.1.1.0.761400 Auszahlungen für allgemeine Betreuung der Bediensteten

332,33 400 400 400 400 400

1.1.1.0.763100 Büromaterial und sonstige Geschäftsaufwendungen

496,99 600 600 600 600 600

1.1.1.0.763400 Telefon, Datenübertragungskosten

1.623,97 1.630 1.740 1.750 1.760 1.770

1.1.1.0.764100 Versicherungsbeiträge

204,76 130 130 130 130 130

1.1.1.0.764300 Sonstige Beiträge

272,03 750 750 750 750 750

1.1.1.0.769200 Verfügungsmittel

410,00 300 300 300 300 300

1.1.1.0.769300 Repräsentationen

15.020

14.627,65 15.540 15.420 15.430 15.440

-15.020

-14.627,65 -15.540 -15.420 -15.430 -15.440

-15.020

-14.627,65 -15.540 -15.420 -15.430 -15.440

-15.020

-14.627,65 -15.540 -15.420 -15.430 -15.440

-15.020

-14.627,65 -15.540 -15.420 -15.430 -15.440

0

0,00 0 0 0 0

(38)

2010

-15.020

-14.627,65 -15.540 -15.420 -15.430 -15.440

0

0,00 0 0 0 0

-15.020

-14.627,65 -15.540 -15.420 -15.430 -15.440

0

0,00 0 0 0 0

0

0,00 0 0 0 0

0

0,00 0 0 0 0

-15.020

-14.627,65 -15.540 -15.420 -15.430 -15.440

(39)

1.1.4 Zentrale Dienste

Produktgruppe

1.1.4.2 Liegenschaften Produkt

1.1.4.2.0 sonstiges Grundvermögen Leistung

Beschreibung

Unterhaltung und Bewirtschaftung der unbebauten Grundstücke der Ortsgemeinde. Bebaute Grundstücke sind hier zugeordnet, soweit kein eigenes Produkt wegen Geringfügigkeit gebildet wurde. Grundstücksan- und verkauf, Pachtverträge

GemO, Ratsbeschlüsse, Pachtverträge Einwohnerinnen und Einwohner, Ortsgemeinderat und Ausschüsse Ziele

Wirtschaftliche Verwaltung des gemeindlichen Grundvermögens, Bereitstellung von Bauland

(40)

Produktgruppe

2010

580

668,26 580 580 580 580

668,26 580 580 580 580 580

1.1.4.2.0.441200 Mieten und Pachten

0

864,96 0 0 0 0

864,96 0 0 0 0 0

1.1.4.2.0.442400 Kostenerstattungen und Kostenumlagen vom öffentlichen Bereich Haushaltsjahr 2010:

einmalige USt.-Erstattung durch VG-Werke

580

1.533,22 580 580 580 580

2.370

2.290,00 2.490 2.490 2.500 2.500

2.290,00 2.370 2.490 2.490 2.500 2.500

1.1.4.2.0.522100 Aufwendungen für Energie / Wasser / Abwasser / Abfall

300

279,72 300 300 300 300

279,72 300 300 300 300 300

1.1.4.2.0.568100 Grundsteuer

2.670

2.569,72 2.790 2.790 2.800 2.800

-2.090

-1.036,50 -2.210 -2.210 -2.220 -2.220

0

0,00 0 0 0 0

-2.090

-1.036,50 -2.210 -2.210 -2.220 -2.220

0

0,00 0 0 0 0

-2.090

-1.036,50 -2.210 -2.210 -2.220 -2.220

0

0,00 0 0 0 0

-2.090

-1.036,50 -2.210 -2.210 -2.220 -2.220

(41)

Produktgruppe

2010

580

750,86 580 580 580 580

750,86 580 580 580 580 580

1.1.4.2.0.641200 Mieten und Pachten

0

864,96 0 0 0 0

864,96 0 0 0 0 0

1.1.4.2.0.642400 Kostenerstattungen und Kostenumlagen vom öffentlichen Bereich

580

1.615,82 580 580 580 580

10 Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit

2.370

2.290,00 2.490 2.490 2.500 2.500

2.290,00 2.370 2.490 2.490 2.500 2.500

1.1.4.2.0.722100 Auszahlungen für Energie / Wasser / Abwasser / Abfall

300

279,72 300 300 300 300

279,72 300 300 300 300 300

1.1.4.2.0.768100 Grundsteuer

2.670

2.569,72 2.790 2.790 2.800 2.800

-2.090

-953,90 -2.210 -2.210 -2.220 -2.220

-2.090

-953,90 -2.210 -2.210 -2.220 -2.220

-2.090

-953,90 -2.210 -2.210 -2.220 -2.220

-2.090

-953,90 -2.210 -2.210 -2.220 -2.220

0

0,00 0 0 0 0

-2.090

-953,90 -2.210 -2.210 -2.220 -2.220

0

0,00 0 0 0 0

-2.090

-953,90 -2.210 -2.210 -2.220 -2.220

0

0,00 0 0 0 0

6.110

0,00 0 0 0 0

0,00 6.110 0 0 0 0

1.1.4.2.0/0001.788340 Erschließungsbeiträge für gemeindeeigene Baugrundstücke

6.110

0,00 0 0 0 0

-6.110

0,00 0 0 0 0

(42)

Produktgruppe

2010

-8.200

-953,90 -2.210 -2.210 -2.220 -2.220

(43)

Produktgruppe

Investitionsübersicht Rechng.-Erg. Ansatz 2012

2010

1 Erschließung "Im Grund Abschnitt 1"

0

0,00 0 0 0 0

6.110

0,00 0 0 0 0

0,00 6.110 0 0 0 0

1.1.4.2.0/0001.788340 Erschließungsbeiträge für gemeindeeigene Baugrundstücke

6.110

0,00 0 0 0 0

-6.110

0,00 0 0 0 0

24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

(44)

2.6 Theater, Musikpflege, Schulen Produktbereich

2.6.2 Musikpflege

Produktgruppe

2.6.2.0 Musikpflege Produkt

Beschreibung

Förderung der musizierenden Vereine

GemO, Ratsbeschlüsse Einwohnerinnen und Einwohner, Ortsvereine

Ziele

Erhaltung und Verbesserung der örtlichen Vereinskultur