Ortsgemeinde Heinzenberg. Haushaltssatzung und Haushaltsplan. für das Haushaltsjahr 2020

(1)

Ortsgemeinde Heinzenberg

Haushaltssatzung und Haushaltsplan

für das Haushaltsjahr 2020

(2)

Haushaltssatzung

der

Ortsgemeinde Heinzenberg

für das Haushaltsjahr 2020

§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

Festgesetzt werden :

1. im Ergebnishaushalt

der Gesamtbetrag der Erträge auf 49.150

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 43.750

der Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag auf 5.400

2. im Finanzhaushalt

der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein-und Auszahlungen auf 9.100

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 100

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 100 der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 0

…………..

Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Heinzenberg hat in seiner Sitzung am ... aufgrund des § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBL.S.153) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 02.03.2006 (GVBL.S. 57), folgende Haushaltssatzung beschlossen :

(3)

§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite

Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.

§ 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung

Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite) wird festgesetzt auf :

0

§ 5 Hebesätze für die Gemeindesteuern

Die Hebesätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2020 wie folgt festgesetzt :

Grundsteuer A 310 v.H.

Grundsteuer B 375 v.H.

Gewerbesteuer 375 v.H.

Seite 2

(4)

§ 6 Festsetzung von Gebühren und wiederkehrenden Beiträgen

Gebühren für die Benutzung gemeindlicher Einrichtungen werden für das Haushaltsjahr 2020 nicht festgesetzt.

Wiederkehrende Beiträge i.S. von §§ 10-16 KAG werden für das Haushaltsjahr 2020 nicht festgesetzt.

Fremdenverkehrsbeiträge i.S. von § 36 KAG werden für das Haushaltsjahr 2020 nicht festgesetzt.

§ 7 Eigenkapital

Der Stand des Eigenkapitals beträgt zum 31.12.

2016 214.911,76

2017 202.285,19

§ 8 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

§ 9 Wertgrenze für Investitionen

Investitionen oberhalb einer Wertgrenze von 1.000 € sind in den jeweiligen Teilhaushalten einzeln darzustellen.

§ 10 Altersteilzeit

Die Bewilligung von Altersteilzeit für Beschäftigte trifft in 2020 nicht zu.

§ 11 Leistungszahlungen

Die Wertgrenze für Leistungen von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 GemO wird auf 1.000 € im Einzelfall festgesetzt.

Die Bewilligung von Zahlungen nach der Landesverordnung zur Durchführung der §§ 27 und 42a des Bundesbeamtenbesoldungsgesetzes vom 14.04.1999 an Beamtinnen und Beamte entfällt.

(5)

§ 12 Weitere Bestimmungen

Weitere Bestimmungen zur Bewirtschaftung oder zum Stellenplan entfallen.

§ 13 Inkrafttreten

Die Haushaltssatzung tritt mit Wirkung vom 01.01.2020 in Kraft.

Heinzenberg, den

Ortsgemeinde Heinzenberg

(Dienstsiegel)

(Ostgen)

Ortsbürgermeister

Seite 4

(6)

Vorbericht

zum Haushaltsplan der Ortsgemeinde Heinzenberg für das Haushaltsjahr 2020

Allgemeine Angaben

1. Maßgebliche Einwohnerzahl am :

- 36

- 33

- 32

- 28

- 27

- 29

- 26

- 23

- 22

2. Steuerkraft-Messzahl

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

635 € 679 € 808 € pro Einwohner

21.588 € 939 € 18.595 €

16.026 € 9.759 € 11.037 € 13.647 €

17.643 € 18.406 €

290 € 296 € 345 € 487 € 30.06.2016

30.06.2009 30.06.2010 30.06.2011 30.06.2012 30.06.2013 30.06.2014 30.06.2015

30.06.2018 30.06.2017

9.374 € 6.170 € 9.572 €

276 € 171 €

594 € 30.06.2019

23.005 € 1.046 €

(7)

3. Entwicklung der wichtigsten Einnahmen und Ausgaben a. eigene Steuereinnahmen

2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

Grundsteuer A 916 928 942 957 956 946 949 946 950 950

Grundsteuer B 1.812 1.852 1.878 1.865 1.885 1.998 1.998 1.998 2.000 2.000

Gewerbesteuer 5.432 1.815 3.568 9.128 6.723 4.692 6.201 6.654 5.000 6.600

Hundesteuer 218 180 180 171 154 60 60 120 100 100

b. Einkommensteuer / Umsatzsteuer + Ausgleichleistungen / Schlüsselzuweisungen

2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

Einkommen-steuer 2.173 6.827 7.050 7.425 9.305 9.207 10.042 12.294 12.400 11.900

Umsatzsteuer-anteil +

Ausgleichs-leistungen 439 859 857 929 1.119 1.078 1.100 1.353 1.500 1.600

Schlüssel-zuweisung 8.223 10.145 10.009 6.576 2.787 1.953 847 0 0 0

c. Umlagen

2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

Ergebnis HH-Ansatz

Seite 6

(8)

4. Schulden

Stand Ende 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

Zinsausgaben 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

(Kredite )

Kreditmarkt-mittel 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Schulden je Einwohner 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Tilgung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019

Kassenstand zum

31.12. 13.264 11.407 4.603 8.578 8.909 11.170 5.751 2.253 4.974

Ausblick auf die Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2017

Der Haushaltsplan 2017 wurde nach den Grundsätzen der kommunalen Doppik erstellt.

Ergebnishaushalt

Gesamtbetrag der Erträge Gesamtbetrag der Aufwendungen Saldo

zzgl. Zinserträge

abzgl. Zinsaufwendungen Jahresergebnis

Finanzhaushalt

Gesamtbetrag der Einzahlungen Gesamtbetrag der Auszahlungen Saldo

31.500 48.600 -17.100 100 100 -17.100

23.700 37.300

HH-Ansatz Ergebnis

-13.600

(9)

zzgl. Zinseinzahlungen abzgl.Zinsauszahlungen abzgl. Tilgung

Saldo

Auszahlungen f. Investitionen Einzahlungen f. Investitionen Kreditaufnahme f. Investitionen Jahresfehlbetrag /-überschuss

3.600 0 -13.500

Im Jahr 2016 wurden 6.000€ für die Befestigung des Wegerandes "Im Wingert" eingestellt. Die Arbeiten wurden auf das Jahr 2017 verschoben. Die Gesamtkosten werden sich voraussichtlich auf 7.000 € erhöhen. Bei der Unterhaltung der Gemeindestraßen (Produktkonto 5410-523380) wurden u.a. 7.000€ eingestellt. In 2015 wurde eine Spende über 6.000 € für die Deckung der Kosten getätigt. Die Mehrkosten von rund 1.000€ sollen ebenfalls über eine Spende gedeckt werden.

Die Spende ist im Haushalt veranschlagt (5410-462900).

Der Friedhofszaun, der als Einfriedung dient, muss teilweise repariert werden. Dazu sind 500,- € auf dem Produktkonto 5530-523110 eingestellt. Auch 2017 wird kein Kind aus der Ortsgemeinde Heinzenberg den Kindergarten in Simmertal besuchen. Der Kostenanteil der Personal- und Sachkosten wird weiterhin auf 0 € gesetzt, Produktkonto 3652-525430.

Durch den ausgewiesenen Fehlbetrag ist der Haushaltsausgleich wie in § 18 Abs. 1 GemHVO nicht möglich. Die Ortsgemeinde Heinzenberg verstößt damit gegen § 93 Abs. 4 GemO, nachdem der Haushaltsplan in jedem Jahr auszugleichen ist.

Das Land Rheinland Pfalz hat das Burggelände in Heinzenberg zum Verkauf ausgeschrieben. Die Gemeinde hat ein Vorkaufsrecht dass Sie ausüben möchte. Im Interesse der Gemeinde soll das Gelände der Ortsgemeinde gehören. Der Kaufpreis beträgt 3.000€ zzgl. Notar- und Grunderwerbskosten. Im Haushaltsjahr 2016 stehen keine Mittel für den Ankauf zur Verfügung. Die Gesamtkosten von rund 3.500 € werden im Haushaltsplan 2017 auf der Aktivseite der Bilanz veranschlagt und gebucht (Produktkonto 1142-022900). Die Beurkundung und Kaufpreiszahlung werden im November 2016 durchgeführt. Die Bezahlung des Kaufpreises belastet den Finanzhaushalt 2016. Der Erwerb des Burggeländes wird durch mehrere Zuschüsse von Privatpersonen finanziert.

100 100 0 -13.600 3.500

Seite 8

(10)

Ausblick auf die Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2018

Ergebnishaushalt

zzgl. Zinserträge

Finanzhaushalt

Gesamtbetrag der Einzahlungen Gesamtbetrag der Auszahlungen Saldo

zzgl. Zinseinzahlungen abzgl.Zinsauszahlungen abzgl. Tilgung

Saldo

Auszahlungen f. Investitionen Einzahlungen f. Investitionen Kreditaufnahme f. Investitionen Jahresfehlbetrag /-überschuss

6.600 0 142.200 157.200

-15.000

134.400 146.200 -11.800 100 100 0 -11.800 6.500

-11.700

Durch den ausgewiesenen Fehlbetrag ist der Haushaltsausgleich wie in § 18 Abs. 1 GemHVO nicht möglich. Die Ortsgemeinde Heinzenberg verstößt damit gegen § 93 Abs. 4 GemO, nachdem der Haushaltsplan in jedem Jahr auszugleichen ist.

-15.000 100 100

(11)

Stellenplan 2018

Der Stellenplan enthält keine Angaben.

Verpflichtungsermächtigung

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

Die Ortsgemeinde hat beschlossen, den Friedhofszaun komplett zu erneuern. Der vorhandene Holzlattenzaun soll durch einen verzinkten, pulverbeschichteten Gitterzaun ersetzt werden. Die Kostenschätzung beträgt 6.500 € (Produktkonto 5530-039230). Die Finanzierung erfolgt komplett über Spendengelder.

Auch 2018 wird kein Kind aus der Ortsgemeinde Heinzenberg den Kindergarten in Simmertal besuchen. Der Kostenanteil der Personal- und Sachkosten wird weiterhin auf 0 € gesetzt, Produktkonto 3652-525430.

In der Gemarkung Heinzenberg befindet sich ein Brückenbauwerk über den Simmerbach, das in den Jahren 1959/60 errichtet wurde. Aufgrund des maroden Zustandes muss diese komplett saniert werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 121.400 € (Produktkonto 5559-523380). Für die Maßnahme ist ein Antrag auf Mittel aus dem Investitionsstock über 80% der Gesamtkosten für das Jahr 2018 gestellt worden. Sofern die Zuwendung genehmigt wird, beträgt der Förderbetrag rund 97.100€. Die Ortsgemeinde Brauweiler, die ebenfalls einen Nutzen aus der Brücke zieht, wird sich an den verbleibenden Eigenmittel in Höhe von rund 24.300 € mit der Hälfte beteiligen.

Seite 10

(12)

Ausblick auf die Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2019

§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

Festgesetzt werden :

1. im Ergebnishaushalt

der Gesamtbetrag der Erträge auf 33.750

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 39.000

der Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag auf -5.250

2. im Finanzhaushalt

der Saldo der ordentlichen Ein-und Auszahlungen auf -2.050

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 100

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 100 der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 0 Haushaltsausgleich:

Durch den ausgewiesenen Fehlbetrag ist der Haushaltsausgleich wie in § 18 Abs. 1 GemHVO nicht möglich. Die Ortsgemeinde Heinzenberg verstößt damit gegen § 93 Abs. 4 GemO, nachdem der Haushaltsplan in jedem Jahr auszugleichen ist. Der Kassenbestand zum 31.12.2018 ist positiv 2.252,86 und kann zum Ausgleich des Posten F34 (- 1.950 €) herangezogen werden.

Finanzen:

Die Steuerkraft je Einwohner beträgt 938,61€ und liegt damit über dem Schwellenwert des Landes 834,56. Daher erhält die Ortsgemeinde keine Schlüsselzuweisung. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wurde mit 12.400€ geplant.

Dies entspricht einer Steigerung von 600 € gegenüber dem Vorjahr und 2.400 € gegenüber dem Vorvorjahr.

Die Kreisumlage steigt von 8700 € auf 10.150 €, die Verbandsgemeindeumlage von 6.900 auf 7.750 €.

Unterhaltungsmaßnahmen:

Die Ansätze wurden unter Zugrundelegung einer normlen Unterhaltung gebildet. Größere Maßnahmen sind nicht geplant.

Investitionen:

Für das Haushaltsjahr 2019 wurden keine Investitionen geplant.

(13)

Stellenplan 2019

Der Stellenplan enthält keine Angaben.

Verpflichtungsermächtigung

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

Haushaltsausgleich:

Durch den ausgewiesenen Fehlbetrag ist der Haushaltsausgleich wie in § 18 Abs. 1 GemHVO nicht möglich. Die Ortsgemeinde Heinzenberg verstößt damit gegen § 93 Abs. 4 GemO, nachdem der Haushaltsplan in jedem Jahr auszugleichen ist. Der Kassenbestand zum 31.12.2018 ist positiv 2.252,86 und kann zum Ausgleich des Posten F34 (- 1.950 €) herangezogen werden.

Finanzen:

Die Steuerkraft je Einwohner beträgt 938,61€ und liegt damit über dem Schwellenwert des Landes 834,56. Daher erhält die Ortsgemeinde keine Schlüsselzuweisung. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wurde mit 12.400€ geplant.

Dies entspricht einer Steigerung von 600 € gegenüber dem Vorjahr und 2.400 € gegenüber dem Vorvorjahr.

Die Kreisumlage steigt von 8700 € auf 10.150 €, die Verbandsgemeindeumlage von 6.900 auf 7.750 €.

Unterhaltungsmaßnahmen:

Die Ansätze wurden unter Zugrundelegung einer normlen Unterhaltung gebildet. Größere Maßnahmen sind nicht geplant.

Investitionen:

Für das Haushaltsjahr 2019 wurden keine Investitionen geplant.

Seite 12

(14)

Ausblick auf die Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2020

Ergebnishaushalt

zzgl. Zinserträge

Finanzhaushalt

Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen

abzgl. Tilgung Saldo

Auszahlungen f. Investitionen Einzahlungen f. Investitionen Kreditaufnahme f. Investitionen

Finanzmittelfehlbetrag /-überschuss

0

9.200

Der Haushaltsausgleich nach § 18 Abs. 1 GemHVO ist im Jahr 2020 möglich. Der Ergebnishaushalt weist einen Jahresüberschuss in Höhe von 5.400€ aus. Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten sind nicht zu leisten.

0 9.100 0 100 5.400

9.100 49.050 43.650 5.400 100 100

(15)

Stellenplan 2020

Der Stellenplan enthält keine Angaben.

Verpflichtungsermächtigung

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

Für den Austausch von zwei Fenstern im Bürgerhaus sind beim Produkt 57310 2.000 € veranschlagt.

Im Rahmen der Fusion der Verbandsgemeinde Kirn-Land mit der Stadt Kirn sind für die Ortsgemeinde Heinzenberg Fusionsmittel in Höhe von 14.250 € eingeplant. Die Fusionsmittel wurden als Disparitätenausgleich für eine zukünftig höhere Umlagebelastung der Ortsgemeinde vom Land gezahlt.

Auch 2020 wird kein Kind aus der Ortsgemeinde Heinzenberg den Kindergarten in Simmertal besuchen. Der Kostenanteil der Personal- und Sachkosten wird weiterhin auf 0 € gesetzt.

Seite 14

(16)

Muster 14 (zu § 103 Abs. 2 Satz 3 GemHVO)

lfd.

Nr.

Ergebnisse des Haushalts-

vorvorjahres

Ansätze des Haushalts-

vorjahres einschl.

Nachträge ¹⁾

Ansätze des Haushalts-

jahres

Planungs- daten des Haushalts- folgejahres

Planungs- daten des

zweiten Haushalts- folgejahres

Planungs- daten des

dritten Haushalts- folgejahres

2018 2019 2020 2021 2022 2023

2.165 -2.050 9.100 -1.350 -1.950 -1.650

abzüglich

(§ 2 Abs. 1 Satz 1 Posten 36 GemHVO) 0 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €

3 Zwischensumme 2.165 € -2.050 € 9.100 € -1.350 € -1.950 € -1.650 €

abzüglich

5 "freie Finanzspitze" (Ziel in allen Jahren:³ 0) 2.165 € -2.050 € 9.100 € -1.350 € -1.950 € -1.650 €

Endfällige Kredite Stand der Kredite zur Liquiditätssicherung ³

Jahr … Betrag ...€

Jahr … Betrag ...€ Jahr … Betrag ...€

…

1) Ergebnisse des Haushaltsvorjahres sofern vorliegend.

2) Angaben können auch in 1.000 € erfolgen.

3) Bei Ortsgemeinden Stand der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde im Rahmen der Einheitskasse, bei Verbandsgemeiden nur den auf ihren Haushalt entfallenden Anteil.

2

Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von bereits genehmigten Investitionskrediten

Verwendungsrechnung

4 Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von geplanten, aber noch nicht genehmigten Investitionskrediten

(§ 2 Abs. 1 Satz 1 Posten 36 GemHVO)

Ortsgemeinde Heinzenberg

Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit (Berechnung der sog. "freien Finanzspitze"; Ausgleich Finanzhaushalt)

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

in € ²

Entstehungsrechnung

1

einschließlich Zinsauszahlungen für bereits genehmigte Kredite

einschließlich Zinsauszahlungen für bereits genehmigte Kredite und für geplante, aber noch nicht genehmigte Kredite

Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (§ 2 Abs.1 Satz 1 Posten F 23 GemHVO)

(17)

Muster 26 (zu § 56 GemHVO)

Jahr Jahr Betrag

in €² 5. Haushaltsvorjahr (lt. festgestelltem Jahresabschluss) 2015 -8.522 4. Haushaltsvorjahr (lt. festgestelltem Jahresabschluss) 2016 2.353 3. Haushaltsvorjahr (lt. festgestelltem Jahresabschluss) 2017 -12.627

2. Haushaltsvorjahr (Rechnungsergebnis) 2018 33

1. Haushaltsvorjahr (Ansatz einschl. Nachträge) 2019 -5.250

Haushaltsjahr Ansatz 2020 5.400

Zwischensumme -18.613

1. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2021 -5.050

Summe -34.663

1

2Angaben können auch in 1.000 € erfolgen 10

11

die Übersicht ist als Anlage zum Haushaltsplan entberlich, sofern der Vorbericht eine entsprechende Darstellung der Entwicklung der Jahresergebnisse enthält.

4 5 6 7 8 9 3

Ortsgemeinde Heinzenberg

Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse (gemäß § 2 Abs. 1 satz 1 Posten E23 GemHVO)

¹

lfd. Nr.

1 2

Seite 16

(18)

Muster 27 (zu § 93 Abs. 4 GemHVO)

lfd.

Nr. Jahr

Saldo der ordentlichen und außerordentlichen

Ein- und Auszahlungen (§ 2 Abs.1 Satz 1

Posten F 23 GemHVO)

./. planmäßige Tilgung (§ 2 Abs.1

Satz 1 Posten F 36

GemHVO)

= Betrag

2 5. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) 2015 11.998 - € 11.998 3 4. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) 2016 -5.906 - € -5.906 4 3. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) 2017 -5.532 - € -5.532 5 2. Haushaltsvorjahr (Rechnungsergebnis) 2018 2.165 - € 2.165 6 1. Haushaltsvorjahr (Ansatz des Haushalts-

vorjahres - einschl. Nachträge) 2019 -2.050 - € -2.050

7 2020 9.100 - € 9.100

8 vorzutragender Betrag 9.775

9 2021 -1.350 - € -1.350

10 2022 -1.950 - € -1.950

11 2023 -1.650 - € -1.650

12 4.825

1

2 Angaben können auch in 1.000 € erfolgen geplanter Vortrag 2. Haushaltsfolgejahr (Planung) Ortsgemeinde Heinzenberg

Übersicht über die Über-/ Unterseckung im Finanzhaushalt bzw. in der Finanzrechnung¹

Jahr

in €²

Jahresergebnis (Ansatz des Haushaltsjahres)

geplanter Vortrag 1. Haushaltsfolgejahr (Planung)

geplanter Vortrag 3. Haushaltsfolgejahr (Planung) Summe

die Übersicht ist als Anlage zum Haushaltsplan entberlich, sofern der Vorbericht eine entsprechende aussagekräftige Darstellung der Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und -fehlbeträge enthält.

(19)

Seite 18

(20)

OG Heinzenberg Planjahr 2020

Nr. Ergebnis- und Finanzhaushalt Ansatz Ansatz Ansatz Planung Planung Planung

2018 EUR

2019 EUR

2020 EUR

2021 EUR

2022 EUR

2023 EUR

1 2 3 4 5 6

E 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 21.950 23.150 25.050 24.650 24.950

E 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 0 5.700 19.950 5.700 5.700 5.700

E 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 2.800 2.750 2.750 2.750 2.750

E 5 + Privat-rechtliche Leistungsentgelte 0 1.900 1.950 1.950 1.950 1.950

E 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 600 550 650 550 550

E 7 + Sonstige laufende Erträge 0 700 700 700 700 700

E 8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 0 33.650 49.050 36.800 36.300 36.600

E 9 - Personalaufwendungen 0 4.700 5.150 5.150 5.150 5.150

E 10 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 3.300 5.450 3.550 3.750 3.750

E 11 - Abschreibungen 0 11.000 11.350 11.350 11.350 11.350

E 12 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 0 18.850 20.500 20.500 20.500 20.500

E 14 - Sonstige laufende Aufwendungen 0 1.050 1.200 1.300 1.200 1.200

E 15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 0 38.900 43.650 41.850 41.950 41.950

E 16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 0 - 5.250 5.400 -5.050 -5.650 -5.350

E 17 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 100 100 100 100 100

E 18 - Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 0 100 100 100 100 100

E 19 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzerträge und -aufwendungen 0 0 0 0 0 0

E 20 Ordentliches Ergebnis 0 - 5.250 5.400 -5.050 -5.650 -5.350

E 23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) 0 - 5.250 5.400 -5.050 -5.650 -5.350

10 + ordentliche und außerordentliche Einzahlungen 0 25.950 41.400 29.150 28.650 28.950

11 - ordentliche und außerordentliche Auszahlungen 0 28.000 32.400 30.600 30.700 30.700

F 23 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 0 - 2.050 9.000 -1.450 -2.050 -1.750

F 25 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0 100 100 100 100 100

F 27 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 100 100 100 100 100

F 33 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 100 100 100 100 100

F 34 Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag 0 - 1.950 9.100 -1.350 -1.950 -1.650

F 44 nachrichtlich: Ausgleich Finanzhaushalt 0 - 2.050 9.000 -1.450 -2.050 -1.750

1) Bei Ortsgemeinden Veränderung der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde im Rahmen der Einheitskasse 2) Bei Ortsgemeinden Veränderung der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde im Rahmen der Einheitskasse 3) Ohne außerplanmäßigen Tilgungen und Umschuldungen

(21)

Teilergebnisplan

THH Fachbereich 1 - Allgemein

Nr. Ergebnishaushalt Ansatz Ansatz Ansatz Planung Planung Planung

Ertrags- und Aufwandsarten 2018

EUR

2019 EUR

2020 EUR

2021 EUR

2022 EUR

2023 EUR

1 2 3 4 5 6

E 9 - Personal- und Versorgungsaufwendungen 0 4.700 5.150 5.150 5.150 5.150

E 12 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 0 100 100 100 100 100

E 14 - Sonstige laufende Aufwendungen 0 1.050 1.200 1.300 1.200 1.200

Seite 20

(22)

THH Fachbereich 2 - Finanzen

EUR

2019 EUR

2020 EUR

2021 EUR

2022 EUR

2023 EUR

1 2 3 4 5 6

E 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 21.950 23.150 25.050 24.650 24.950

E 7 + Sonstige laufende Erträge 0 700 700 700 700 700

E 12 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 0 18.750 20.400 20.400 20.400 20.400

E 16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 0 3.900 3.450 5.350 4.950 5.250

E 17 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 100 100 100 100 100

E 18 - Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 0 100 100 100 100 100

E 19 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzerträge und -aufwendungen 0 0 0 0 0 0

E 20 Ordentliches Ergebnis 0 3.900 3.450 5.350 4.950 5.250

E 23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) 0 3.900 3.450 5.350 4.950 5.250

(23)

1.1.1.40 Gremien

EUR

2019 EUR

2020 EUR

2021 EUR

2022 EUR

2023 EUR

1 2 3 4 5 6

E 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 0 0 14.250 0 0 0

+ • 4132000 Zuweisungen vom Land 0 0 14.250 0 0 0

E 8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 0 0 14.250 0 0 0

E 9 - Personal- und Versorgungsaufwendungen 0 4.700 5.150 5.150 5.150 5.150

- • 5011000 Bürgermeister 0 3.900 3.900 3.900 3.900 3.900

- • 5113000 ehrenamtlich Tätige Ehrensold 0 800 1.250 1.250 1.250 1.250

E 14 - Sonstige laufende Aufwendungen 0 350 350 350 350 350

- • 5631000 Büromaterial 0 50 50 50 50 50

- • 5635000 Öffentliche Bekanntmachungen - Mitteilungsblatt 0 50 50 50 50 50

- • 5641000 Versicherungsbeiträge 0 50 50 50 50 50

- • 5642000 Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, Berufsvertretungen und Vereinen 0 100 100 100 100 100

- • 5693000 Repräsentationen, Ehrengaben 0 100 100 100 100 100

Seite 22

(24)

1.1.4.20 Liegenschaften

EUR

2019 EUR

2020 EUR

2021 EUR

2022 EUR

2023 EUR

1 2 3 4 5 6

+ • 4412000 Mieten und Pachten 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000

E 10 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 100 100 100 100 100

- • 5220000 Aufwendungen für Energie / Wasser / Abwasser / Abfall 0 100 100 100 100 100

- • 5681000 Grundsteuer 0 100 100 100 100 100

E 15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 0 200 200 200 200 200

E 16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 0 800 800 800 800 800

E 20 Ordentliches Ergebnis 0 800 800 800 800 800

E 23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) 0 800 800 800 800 800

(25)

1.2.1.00 Wahlen

EUR

2019 EUR

2020 EUR

2021 EUR

2022 EUR

2023 EUR

1 2 3 4 5 6

+ • 4424200 Kostenerstattungen u. Kostenumlagen vom Land 0 0 0 100 0 0

E 8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 0 0 0 100 0 0

- • 5639000 Sonstige Geschäftsaufwendungen 0 100 0 100 0 0

E 15 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 0 100 0 100 0 0

E 16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 0 - 100 0 0 0 0

E 20 Ordentliches Ergebnis 0 - 100 0 0 0 0

E 23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) 0 - 100 0 0 0 0

Seite 24

(26)

5.4.1.00 Gemeindestraßen

EUR

2019 EUR

2020 EUR

2021 EUR

2022 EUR

2023 EUR

1 2 3 4 5 6

+ • 4151000 Sonderposten aus Zuwendungen 0 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200

+ • 4370000 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge und ähnliche Entgelte

0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000

+ • 4424300 Kostenerstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden - Reinigung Containerstandplatz

0 500 500 500 500 500

- • 5220000 Aufwendungen für Energie / Straßenbeleuchtung 0 500 500 500 500 500

- • 5233800 Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen sowie

Verkehrslenkungsanlagen - Unterhaltung Straßen,Wege,Plätze

0 500 500 500 500 500

- • 5233900 Sonstige Aufwendungen - Unterhaltung Straßenbeleuchtung 0 500 500 500 500 500

- • 5358100 Planmäßige Abschreibung an Straßen 0 3.700 3.700 3.700 3.700 3.700

- • 5383300 Abschreibung Geschäftsausstattung/Betriebsausstattung 0 0 100 100 100 100

E 16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 0 - 1.500 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600

E 20 Ordentliches Ergebnis 0 - 1.500 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600

E 23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) 0 - 1.500 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600

(27)

5.5.3.00 Bestattungswesen

EUR

2019 EUR

2020 EUR

2021 EUR

2022 EUR

2023 EUR

1 2 3 4 5 6

E 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 300 250 250 250 250

+ • 4322400 Bestattungsgebühren 0 200 200 200 200 200

+ • 4390000 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Grabnutzungsentgelte

0 100 50 50 50 50

+ • 4424200 Kostenerstattungen u. Kostenumlagen vom Land - Kriegsgräber 0 100 50 50 50 50

E 8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 0 400 300 300 300 300

- • 5231000 Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen

0 100 50 50 50 50

- • 5292000 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen - Grabaushub 0 0 200 200 200 200

E 11 - Abschreibungen 0 100 350 350 350 350

- • 5349000 Planmäßige Abschreibung an sonstigen Gebäuden 0 0 350 350 350 350

E 16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 0 200 -500 -500 -500 -500

E 20 Ordentliches Ergebnis 0 200 -500 -500 -500 -500

E 23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) 0 200 -500 -500 -500 -500

Seite 26

(28)

5.5.5.10 Kommunale Forstwirtschaft

EUR

2019 EUR

2020 EUR

2021 EUR

2022 EUR

2023 EUR

1 2 3 4 5 6

E 5 + Privat-rechtliche Leistungsentgelte 0 600 650 650 650 650

+ • 4411000 Erträge aus Verkäufen von Vorräten - Holzverkauf 0 100 150 150 150 150

+ • 4412000 Mieten und Pachten 0 200 200 200 200 200

+ • 4419000 Sonstige - Wildschadenpauschale 0 300 300 300 300 300

E 8 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 0 600 650 650 650 650

- • 5292000 sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen 0 200 200 200 200 200

E 12 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 0 100 100 100 100 100

- • 5441000 Allgemeine Umlagen an das Land 0 100 100 100 100 100

E 16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 0 0 -50 -50 -50 -50

E 20 Ordentliches Ergebnis 0 0 -50 -50 -50 -50

E 23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) 0 0 -50 -50 -50 -50

(29)

5.5.5.90 Feld-und Waldwege (ohne Forstwirtschaftswege im Gemeindewald)

EUR

2019 EUR

2020 EUR

2021 EUR

2022 EUR

2023 EUR

1 2 3 4 5 6

+ • 4151000 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 0 2.900 2.900 2.900 2.900 2.900

E 5 + Privat-rechtliche Leistungsentgelte 0 300 300 300 300 300

+ • 4412000 Mieten und Pachten 0 300 300 300 300 300

- • 5233800 Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen sowie Verkehrslenkungsanlagen

0 300 300 300 300 300

- • 5358100 Planmäßige Abschreibung an Straßen 0 2.900 2.900 2.900 2.900 2.900

E 16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0

Seite 28

(30)

5.7.3.10 Bürgerhäuser u. sonstige kommunale Einrichtungen

EUR

2019 EUR

2020 EUR

2021 EUR

2022 EUR

2023 EUR

1 2 3 4 5 6

+ • 4151000 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 0 1.600 1.600 1.600 1.600 1.600

E 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 500 500 500 500 500

+ • 4321000 Entgelte für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen und für wirtschaftliche Dienstleistungen - Benutzungsentgelt

0 500 500 500 500 500

- • 5231000 Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen

0 300 2.000 300 300 300

- • 5232000 Bewirtschaftung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen

0 100 100 100 100 100

- • 5349000 Planmäßige Abschreibung an sonstigen Gebäuden 0 3.700 3.700 3.700 3.700 3.700

E 16 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 0 - 3.500 -5.450 -3.550 -3.750 -3.750

E 20 Ordentliches Ergebnis 0 - 3.500 -5.450 -3.550 -3.750 -3.750

E 23 Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) 0 - 3.500 -5.450 -3.550 -3.750 -3.750