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NEOS Das Neue österreich und Liberales Forum übermitteln dem Rechnungshof im Anhang den Rechenschaftsbericht 2014 samt Anlagen

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Vorstand und Bundesgeschäftsführung von

NEOS Das Neue österreich und Liberales Forum übermitteln dem Rechnungshof im Anhang den Rechenschaftsbericht 2014 samt Anlagen

gem.$5Part92012

ergänzt am f 6.03.2016

(

FranzT

Bundesgeschäftsführer

Dr. Matthias Strolz Vorsitzender des Vorstandes

Rechenschaftsbericht Seite 1 2014

(40)

1. Berichtsteil - Bundesorganisation

der Partei

einschließlich

ihrer Gliederungen ohne eigene

Rechtspersönlichkeit

(g 5

Abs

1 PartG)

a)

Einnahmen 1 Mitgliedsbeiträge

2 hhlungen von nahestehenden Organisationen 3 Fördermittel

4 Beiträge der der jeweiligen Partei angehörenden lt4andatare und Funldonäre

5 Erträge aus parteieigener wirtschaftlicher Tätigkeit 6 Erträge aus Unternehmensbeteiligungen

7 Einnahmen aus sonstigem Vermögen 8 Spenden mit

AusnahmeZll

und 12

9 Erträge aus Veranstaltungen, aus der Herstellung und dem Vertrieb von Druckschriften sowie ähnliche sich unmittelbar aus der Parteitätigkeit ergebende Erträge

10 Einnahmen aus Sponsoring und lnseraten

11 Einnahmen in Form kostenlos oder ohne entsprechende Vergütung zur Verfügung gestellten Personals

12 Sachleistungen

13 Aufnahme von Krediten

14 Sonstiqe Erträqe und Einnahmen

109.945,00 1.400,00 2.809.569,55 0,00 0,00 0,00 0,00 572.144,42

0,00 0,00 2.800,00 6.381,32 1.791.602,46 12.930,31 Summe Einnahmen (inkl. Kreditaufnahmen)

b)

Ausgaben

5.306.673,06

1 Personal

2 Büroauñruand und Anschaffungen, ausgenommen GWG

3 Sac hauñryand für Öffentlic hkeitsarbeit einsc h ließlic h Press eerzeugn is se 4 Veranstaltungen

5 Fuhrpark

6 sonstiger Sachauñruand für Administration 7 Mitgliedbeiträge und internationale Arbeit 8 Rechts-, Prüfungs- und Beratungskosten 9 Kreditkosten und Kreditrückzahlungen 10 Ausgaben für Reisen und Fahrten

1

t

hhlungen an Unternehmensbeteiligungen 12 hhlungen an nahe stehende Organisationen

13 Unterstützung eines Wahlwerbers für die Wahl des BP

1 4 Sonstiqe Auñryandsarten

Summe Ausgaben (inkl.

Kredittilgungen)

5.276.974,i7

ln der Zeile 14 Sonstige Aufwandsarten sind €366.220 rückzuzahlende Vorschüsse der Bundesorganisation an die Landesgruppen enthalten (auf ganze Euro kaufmännisch gerundet).

736.479,71 114.815,10 2.329.393,21 255.785,84 18.049,02 166.301,85 7.791,79 57.338,35 756.808,75 95.051,07 0,00 0,00 0,00 739.169,48

Rechenschaftsbericht Seite 2 2014

(41)

c) Nachweis über die gesetzmäßige Veruvendung der Parteienförderung auf Bundesebene gem $4 PartFörG

Wir

teilen

mít, dass die

für das Jahr

2014 NEOS

gem.

PartFörG

zugewendeten Förderungsmittel des

Bu ndes

gesetzmäßig

venruendet

wurden.

Rechenschaftsbericht Seite 3 2014

(42)

2. Berichtsteil- Landes-, Bezirks- und Gemeindeorganisation der Partei einschließlich ihrer Gliederungen ohne eigene Rechtspersönlichkeit (g

5

Abs I PartG)

a) Wien

¡.

Landesorganisation

1. Einnahmen

1 Mitgliedsbeiträge

2 Tahlungen von nahestehenden Organisationen 3 Fördermittel

4 Beitráge der der jeweiligen Partei angehörenden [Vhndatare und Funktionäre

5 Erträge aus parteieigener wirtschaftlicher Tätigkeit 6 Erträge aus Unternehmensbeteiligungen

7 Einnahmen aus sonstigem Vermögen 8 Spenden mitAusnahmeZll und12

9 Erträge aus Veranstaltungen, aus der Herstellung und dem Vertrieb von Druckschriften sowie ähnliche sich unmittelbar aus der Parteitätigkeit ergebende Erträge

10 Einnahmen aus Sponsoring und lnseraten

11 Einnahmen in Form kostenlos oder ohne entsprechende Vergütung zur Verfügung gestellten Personals

12 Sachleistungen

13 Aufnahme von Krediten

14 Sonstiqe Erträqe und Einnahmen

EUR 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 215,00

0,00 0,00

0,00 2.469,00 214.489,88 13.385,29 Summe Einnahmen (inkl.

Kreditaufnahmen)

290.ss9,17

ln der Z 14 sind Zuschüsse des Bundesbüros für Personal und lnfrastruktur in Höhe von EUR 13.354 enthalten (auf ganze Euro kaufmännisch gerundet).

2. Ausgaben

I

Personal

2 Büroaufi¡¡and und Anschaffungen, ausgenommen GWG

3 Sachaufr¡rand für Öffentlichkeitsarbeit einschließlich Presseerzeugnisse 4 Veranstaltungen

5 Fuhrpark

6 sonstiger Sachaufiruand für Administration 7 t\tlitgliedbeiträge und internationale Arbeit 8 Rechts-, Prüfungs- und Beratungskosten 9 Kreditkosten und Kreditrückzahlungen 10 Ausgaben für Reísen und Fahrten

1 1 ãhlungen an Unternehmensbeteiligungen 12 Tahlungen an nahe stehende Organisationen

13 Unterstützung eines Wahlwerbers für die Wahl des BP

1 4 Sonstioe Aufirandsarten

48.216 12.934 49.980 15.265 0 192 0 0 0 988 0 0 0 1.349

Summe Ausgaben (inkl.

Kredittilgungen)

128.924

Die Ausgabenbeträge sind einer Kostenstellenrechnung entnommen und auf ganze Euro kaufmännisch gerundet.

ii. Wien, Gemeindeorgan¡sat¡on

1.

Gesamtsumme Einnahmen: € 2.526,00

2.

Gesamtsumme Ausgaben: € 2.200,53

Rechenschaftsbericht Seite 4 2014

(43)

b) Niederösterreich

¡. Landesorganisation

1. Einnahmen

1 Mitgliedsbeiträge

2 hhlungen von nahestehenden Organisationen 3 Fördermittel

4 Beiträge der der jeweiligen Partei angehörenden fvlandatare und Funktionäre

5 Erträge aus parteieigener wirtschaftlicher Tätigkeit 6 Erträge aus Unternehmensbeteiligungen

7 Einnahmen aus sonstigem Vermögen 8 Spenden mit AusnahmeZll und 12

9 Erträge aus Veranstaltungen, aus der Herstellung und dem Vertrieb von Druckschriften sowie ähnliche sich unmittelbar aus der Parteitätigkeit ergebende Erträge

10 Einnahmen aus Sponsoring und lnseraten

11 Einnahmen in Form kostenlos oder ohne entsprechende Vergütung zur Verfügung gestellten Personals

12 Sachleistungen 13 Aufnahme von Krediten

14 Sonstiqe Erträqe und Einnahmen

EUR 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.833,00

0,00 1.815,32 51.815,37 29.830,39

Summe Einnahmen (inkl.

Kreditaufnahmen)

96.294,08

ln der Z 14 sind Zuschüsse des Bundesbüros für Personal und lnfrastruktur in Höhe von EUR 29.824 enthalten (auf ganze Euro kaufmännisch gerundet).

2. Ausgaben

1 Personal

2 Büroaufi¡¡and und Anschaffungen, ausgenommen GWG

3 Sachauñ¡rand für Öffentlichkeitsarbeit einschließlich Presseerzeugnisse 4 Veranstaltungen

5 Fuhrpark

6 sonstiger Sachauñruand für Administration 7 Mitgliedbeiträge und internationale Arbeit 8 Rechts-, Prüfungs- und Beratungskosten 9 Kreditkosten und Kreditrückzahlungen 10 Ausgaben für Reisen und Fahrten

1 1 Tahlungen an Unternehmensbeteiligungen 12 Tahlungen an nahe stehende Organisationen

13 Unterstützung eines Wahlwerbers für die Wahl des BP 14 Sonstige Aufi¡¡andsarten

24.797 '1.133 33.725 2.893 0 0 0 0 0 294 0 0 0 771

Summe Ausgaben (inkl. Kredittilgungen) 63.613

Die Ausgabenbeträge sind einer Kostenstellenrechnung entnommen und auf ganze Euro kaufmännisch gerundet.

¡i. Niederösterreich, Bezirksorganisation

1.

Gesamtsumme Einnahmen: LEERMELDUNG

2.

Gesamtsumme Ausgaben: LEERMELDUNG

i i

i.

N

iederöste

rre

ich,

Geme i

ndeorgan isat¡on

1.

Gesamtsumme Einnahmen: LEERMELDUNG

2.

Gesamtsumme Ausgaben: LEERMELDUNG Seite 5

Rechenschaftsbericht 2014

(44)

c) Oberösterreich

¡. Landesorganisation

1. Einnahmen

1 Mitgliedsbeiträge

2 Zahlungen von nahestehenden Organisationen 3 Fördermittel

4 Beiträge der der jeweiligen Partei angehörenden fitlandatare und Funktionäre

5 Erträge aus parteieigener wirtschaftlicher Tätigkeit

6 Erträge aus Unternehmensbeteiligungen 7 Einnahmen aus sonstigem Vermögen 8 Spenden mit AusnahmeZll und 12

9 Erträge aus Veranstaltungen, aus der Herstellung und dem Vertrieb von Druckschriften sowie ähnliche sich unmittelbar aus der Parteitätigkeit ergebende Erträge

10 Einnahmen aus Sponsoring und lnseraten

11 Einnahmen in Form kostenlos oder ohne entsprechende Vergütung zur Verfügung gestellten Personals

12 Sachleistungen 13 Aufnahme von Krediten

14 Sonstiqe Erträoe und Einnahmen

0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 22.021,07

00 00 0, 0,

1.080,00 58,56 19.126,33 32.332,75 Summe Einnahmen (inkl.

Kreditaufnahmen)

74.618,71

ln der Z 14 sind Zuschüsse des Bundesbüros für Personal und lnfrastruktur in Höhe von EUR 32.322 enthalten (auf ganze Euro kaufmännisch gerundet).

2. Ausgaben

1 Personal

2 Büroauñ¡rrand und Anschaffungen, ausgenommen GWG

3 Sachaufi¡vand für Öffentlichkeitsarbeit einschließlich Presseerzeugnisse 4 Veranstaltungen

5 Fuhrpark

6 sonstiger Sachaufi¡vand für Administration 7 Mitgliedbeiträge und internationale Arbeit 8 Rechts-, Prüfungs- und Beratungskosten 9 Kreditkosten und Kreditrückzahlungen 10 Ausgaben für Reisen und Fahrten I 1 Zahlungen an Unternehmensbeteiligungen 12 Zahlungen an nahe stehende Organisationen

13 Unterstützung eines Wahlwerbers für die Wahl des BP

1 4 Sonstioe Aufr¡,¡andsarten

Summe Ausgaben (inkl.

Kredittilgungen)

47.313

ln der Zeile 14 Sonstige Aufwände sind EUR 3.171für die Anschaffung Geringwertiger Wirtschaftsgüter enthalten (auf ganze Euro kaufmännisch gerundet). Die Ausgabenbeträge sind einer Kostenstellenrechnung entnommen und auf ganze Euro kaufmännisch gerundet.

¡¡. Oberösterre¡ch, Bezirksorgan¡sat¡on

1.

Gesamtsumme Einnahmen: LEERMELDUNG

2.

Gesamtsumme Ausgaben: LEERMELDUNG

iii. Oberösterreich, Gemeindeorgan¡sat¡on

1.

Gesamtsumme Einnahmen: LEERMELDUNG

2.

Gesamtsumme Ausgaben: LEERMELDUNG

19.371 5.643 15.618

2.599 0 264 0 0 0 411

0 0 0 g.407

|

Rechenschaftsbericht Seite 6 2014

(45)

d) Salzburg

¡. Landesorganisation

1. Einnahmen

1 Mitgliedsbeiträge

2 Tahlungen von nahestehenden Organisationen 3 Fördermittel

4 Beiträge der der jeweiligen Partei angehörenden lvlandatare und Funktionäre

5 Erträge aus parteieigener wirtschaftlicher Tätigkeit 6 Erträge aus Unternehmensbeteiligungen

7 Einnahmen aus sonstigem Vermögen 8 Spenden mit Ausnahm eZ11 und 12

9 Erträge aus Veranstaltungen, aus der Herstellung und dem Vertrieb von Druckschriften sowie ähnliche sich unmittelbar aus der Parteitätigkeit ergebende Erträge

10 Einnahmen aus Sponsoring und lnseraten

11 Einnahmen in Form kostenlos oder ohne entsprechende Vergütung zur Verfügung gestellten Personals

12 Sachleistungen

13 Aufnahme von Krediten

14 Sonstiqe Erträqe und Einnahmen

EUR 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 3.660,34

0,00 0,00

5.570,00 329,95 11.548,31 25.586,08 Summe Einnahmen (inkl.

Kreditaufnahmen)

46.694,69

ln der Z 14 sind Zuschüsse des Bundesbüros für Personal und lnfrastruktur in Höhe von EUR 24.353 enthalten (auf ganze Euro kaufmännisch gerundet).

2. Ausgaben

I

Personal

2 Büroaufrrand und Anschaffungen, ausgenommen GWG

3 Sachaufi¡vand für Öffentlichkeitsarbeit einschließlich Presseerzeugnisse 4 Veranstaltungen

5 Fuhrpark

6 sonstiger Sachauñruand für Administration 7 Mitgliedbeiträge und internationale Arbeit 8 Rechts-, Prüfungs- und Beratungskosten 9 Kreditkosten und Kreditrückzahlungen 10 Ausgaben für Reisen und Fahrten

1 1 Zahlungen an Unternehmensbeteiligungen 12 hhlungen an nahe stehende Organisationen

13 Unterstützung eines Wahlwerbers für die Wahl des BP 14 Sonstiqe Auñ¡¡andsarten

Summe Ausgaben (inkl.

Kredittilgungen)

42.986

ln der Zeile 14 Sonstige Aufwandsarten sind EUR 1.597 für die Anschaffung Geringwertiger Wirtschaftsgüter enthalten (auf ganze Euro kaufmännísch gerundet). Die Ausgabenbeträge sind einer Kostenstellenrechnung entnommen und auf ganze Euro kaufmännisch gerundet.

¡¡. Salzburg, Bezirksorganisat¡on

1.

Gesamtsumme Einnahmen: LEERMELDUNG

2.

Gesamtsumme Ausgaben: LEERMELDUNG

iii. Salzburg, Gemeindeorganisation

1.

Gesamtsumme E¡nnahmen:

57.654,48

2.

Gesamtsumme Ausgaben: €57.654,48

21.245 14.018 1.028 3.897 0 120 0 0 0 475 0 0 0

2.204'

Rechenschaftsbericht Seite 7 2014

(46)

e) Tirol

¡. Landesorganisation

1. Einnahmen

1 Mtgliedsbeiträge

2 Za,hlungen von nahestehenden Organisationen 3 Fördermittel

4 Beiträge der der jeweiligen Partei angehörenden fvlandatare und Funktionäre

5 Erträge aus parteieigener wirtschaftlicher Tätigkeit 6 Erträge aus Unternehmensbeteiligungen

7 Einnahmen aus sonstigem Vermögen 8 Spenden mit Ausnahm e Z'11 und 12

9 Erträge aus Veranstaltungen, aus der Herstellung und dem Vertrieb von Druckschriften sowie ähnliche sich unmittelbar aus der Parteitätigkeit ergebende Erträge

10 Einnahmen aus Sponsoring und lnseraten

11 Einnahmen in Form kostenlos oder ohne entsprechende Vergütung zur Verfügung gestellten Personals

12 Sachleistungen

13 Aufnahme von Krediten

14 Sonstiqe Erträqe und Einnahmen

EUR 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.821,74

0,00 0,00 17.389,44 34.374,05 Summe Einnahmen (inkl.

Kreditaufnahmen)

53.585,23

ln der Z 14 sind Zuschüsse des Bundesbüros für Personal und lnfrastruktur in Höhe von EUR 34.371 enthalten (auf ganze Euro kaufmännisch gerundet).

2. Ausgaben

1 Personal

2 Büroaufwand und Anschaffungen, ausgenommen GWG

3 Sachauflruand für Öffentlichkeitsarbeit einschließlich Presseerzeugnisse 4 Veranstaltungen

5 Fuhrpark

6 sonstiger Sachaufwand für Administration 7 Mtgliedbeiträge und internationale Arbeit 8 Rechts-, Prüfungs- und Beratungskosten 9 Kreditkosten und Kreditrückzahlungen 10 Ausgaben für Reisen und Fahrten

1 1 Zahlungen an Unternehmensbeteiligungen 12 hhlungen an nahe stehende Organisationen

13 Unterstützung eines Wahlwerbers für die Wahl des BP

34.782 6.593 1.094 2.208

0 0 0 0 0 4.120 0 0 0 14 Aufwandsarten 486

Summe Ausgaben (inkl. Kredittilgungen) 49.283

Die Ausgabenbeträge sind einer Kostenstellenrechnung entnommen und auf ganze Euro kaufmännisch gerundet.

¡¡. Tirol, Bezirksorgan¡sat¡on

1.

Gesamtsumme Einnahmen: LEERMELDUNG

2.

Gesamtsumme Ausgaben: LEERMELDUNG

iii. Tirol, Gemeindeorgan¡sat¡on

1.

Gesamtsumme Einnahmen: LEERMELDUNG

2.

Gesamtsumme Ausgaben: LEERMELDUNG

Rechenschaftsbericht Seite 8 2014

(47)

f) Vorarlberg

¡. Landesorganisation

1. Einnahmen

1 Mitgliedsbeiträge

2 Tahlungen von nahestehenden Organisationen 3 Fördermittel

4 Beiträge der der jeweiligen Partei angehörenden lrlandatare und Funktionäre

5 Erträge aus parteieigener wirtschaftlicher Tätigkeit 6 Erträge aus Unternehmensbeteiligungen

7 Einnahmen aus sonstigem Vermögen 8 Spenden mit Ausnahm e Z 11 und 12

9 Erträge aus Veranstaltungen, aus der Herstellung und dem Vertrieb von Druckschriften sowie ähnliche sich unmittelbar aus der Parteitätigkeit ergebende Erträge

10 Einnahmen aus Sponsoring und lnseraten

11 Einnahmen in Form kostenlos oder ohne entsprechende Vergütung zur Verfüg ung gestellten Personals

12 Sachleistungen 13 Aufnahme von Krediten

14 Sonstiqe Erträqe und Einnahmen

EUR 0,00 0,00 26.480,10

0,00 0,00 0,00 0,00 62.033,70

0,00 0,00

0,00 5.763,37 184.052,69

23.652,54 Summe Einnahmen (inkl.

Kreditaufnahmen)

301.982,40

ln der Z 14 sind Zuschüsse des Bundesbüros für Personal und lnfrastruktur in Höhe von EUR 23.648 enthalten (auf ganze Euro kaufmännisch gerundet).

2. Ausgaben

1 Personal

2 Büroauñ¡vand und Anschaffungen, ausgenommen GWG

3 Sachaufrryand für Öffentlichkeitsarbeit einschließlich Presseezeugnisse 4 Veranstaltungen

5 Fuhrpark

6 sonstiger Sachauñ¡,¡and für Administration 7 Mtgliedbeiträge und internationale Arbeit 8 Rechts-, Prüfungs- und Beratungskosten 9 Kreditkosten und Kreditrückzahlungen 10 Ausgaben für Reisen und Fahrten I 1 Zhlungen an Unternehmensbeteiligungen 12 Zahlungen an nahe stehende Organisationen

13 Unterstützung eines Wahlwerbers für die Wahl des BP

1 4 Sonstige Auñ¡¡andsarten

42.307 17.049 208.211 16.123 0 0 0 0 87 10.078 0 0 0 3.110

Summe Ausgaben (inkl.

Kredittilgungen)

296.964

Die Ausgabenbeträge sind einer Kostenstellenrechnung entnommen und auf ganze Euro kaufmännisch geru ndet.

¡¡. Vorarlberg, Bezirksorganisat¡on

1.

Gesamtsumme Einnahmen: LEERMELDUNG

2.

Gesamtsumme Ausgaben: LEERMELDUNG

iii. Vorarlberg, Gemeindeorgan¡sat¡on

1.

Gesamtsumme Einnahmen: LEERMELDUNG

2.

Gesamtsumme Ausgaben: LEERMELDUNG

Rechenschaftsbericht Seite 9 2014

(48)

g) Steiermark

¡. Landesorganisation

1. Einnahmen

1 Mitgliedsbeiträge

2 Zahlungen von nahestehenden Organisationen 3 Fördermittel

4 Beiträge der der jeweiligen Partei angehörenden N/landatare und Funktionäre

5 Erträge aus parteieigener wirtschaftlicher Tätigkeit 6 Erträge aus Unternehmensbeteiligungen

7 Einnahmen aus sonstigem Vermögen 8 Spenden mit Ausnahm e Z 11 und 12

9 Erträge aus Veranstaltungen, aus der Herstellung und dem Vertrieb von Druckschriften sowíe ähnliche sich unmittelbar aus der Parteitätigkeit ergebende Erträge

10 Einnahmen aus Sponsoring und lnseraten

11 Einnahmen in Form kostenlos oder ohne entsprechende Vergütung zur Verfügung gestellten Personals

12 Sachleistungen 13 Aufnahme von Krediten

14 Sonstioe Erträoeund Einnahmen

Summe Einnahmen (inkl.

Kreditaufnahmen)

51.900,78

ln der Z 14 sind Zuschüsse des Bundesbüros für Personal und lnfrastruktur in Höhe von EUR 36.655 enthalten (auf ganze Euro kaufmännisch gerundet).

2. Ausgaben

EUR 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 10.203,00

0,00 0,00

0,00 468,52 4.571,05 36.658,21

I

Personal

2 Büroaufwand und Anschaffungen, ausgenommen GWG

3 Sachauñruand für Öffentlichkeitsarbeit einschließlich Presseerzeugnisse 4 Veranstaltungen

5 Fuhrpark

6 sonstiger Sachauñruand für Administration 7 firfitgliedbeiträge und internationale Arbeit

I

Rechts-, Prüfungs- und Beratungskosten 9 Kreditkosten und Kreditrückzahlungen 10 Ausgaben für Reisen und Fahrten

11 Zahlungen an Unternehmensbeteiligungen 12 Tahlungen an nahe stehende Organisationen

13 Unterstützung eines Wahlwerbers für die Wahl des BP

1 4 Sonstiqe Auñ¡¡andsarten

28.966 2.657 4.145 5.225 0 0 0 0 0 256 0 0 0 595

Summe Ausgaben (inkl.

Kredittilgungen)

41.844

Die Ausgabenbeträge sind einer Kostenstellenrechnung entnommen und auf ganze Euro kaufmännisch geru ndet.

¡¡. Steiermark, Bezirksorgan¡sat¡on

1.

Gesamtsumme Einnahmen: LEERMELDUNG

2.

Gesamtsumme Ausgaben: LEERMELDUNG

iii. Steiermark, Gemeindeorgan¡sat¡on

1.

Gesamtsumme Einnahmen: LEERMELDUNG

2.

Gesamtsumme Ausgaben: LEERMELDUNG

Rechenschaftsbericht Seite 10 2014

(49)

h) Kärnten

¡. Landesorganisation

1. Einnahmen

1 Mitgliedsbeiträge

2 hhlungen von nahestehenden Organisationen 3 Fördermittel

4 Beiträge der der jeweiligen Partei angehörenden Mandatare und Funktionäre

5 Erträge aus parteieigener wirtschaftlicher Tätigkeit 6 Erträge aus Unternehmensbeteiligungen

7 Einnahmen aus sonstigem Vermögen 8 Spenden mit Ausnahm eZ11 und 12

9 Erträge aus Veranstaltungen, aus der Herstellung und dem Vertrieb von Druckschriften sowie ähnliche sich unmittelbar aus der Parteitätigkeit ergebende Erträge

10 Einnahmen aus Sponsoring und lnseraten

11 Einnahmen in Form kostenlos oder ohne entsprechende Vergütung zur Verfügung gestellten Personals

12 Sachleistungen

l3 Aufnahme von Krediten

l4

Sonstiqe Erträoe und Einnahmen

EUR 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 34.917,00

0,00 5.062,34 60.835,74 28.936,75 Summe Einnahmen (inkl.

Kreditaufnahmen)

129.7s1,83

ln der Z 14 sind Zuschüsse des Bundesbüros für Personal und lnfrastruktur in Höhe von EUR 28.930 enthalten (auf ganze Euro kaufmännisch gerundet).

2. Ausgaben

1 Personal

2 Büroaufwand und Anschaffungen, ausgenommen GWG

3 Sachaufwand für Öffentlichkeitsarbeit einschließlich Presseerzeugnisse 4 Veranstaltungen

5 Fuhrpark

6 sonstiger Sachaufiruand für Administration 7 Mitgliedbeiträge und internationale Arbeit

I

Rechts-, Prüfungs- und Beratungskosten 9 Kreditkosten und Kreditrückzahlungen 10 Ausgaben für Reisen und Fahrten

1 1 Zahlungen an Unternehmensbeteiligungen 12 Tahlungen an nahe stehende Organisationen

13 Unterstützung eines Wahlwerbers für die Wahl des BP 14 Sonstiqe Auftvandsarten

33.779 16.099 48.551 3.378

0 0 0 0 0 851 0 0 0 8.864'

Summe Ausgaben (inkl.

Kredittilgungen)

111.s22

ln der Zeile 14 Sonstige Aufwände sind EUR 8.604 für die Anschaffung Geringwertiger

Wirtschaftsgüter enthalten (auf ganze Euro kaufmännisch gerundet). Die Ausgabenbeträge sind einer Kostenstellenrechnung entnommen und auf ganze Euro kaufmännisch gerundet.

¡¡. Kärnten, Bezirksorganisation

1.

Gesamtsumme E¡nnahmen: LEERMELDUNG

2.

Gesamtsumme Ausgaben: LEERMELDUNG

iii. Kärnten, Gemeindeorganisation

1.

Gesamtsumme Einnahmen: LEERMELDUNG

2.

Gesamtsumme Ausgaben: LEERMELDUNG

Rechenschaftsbericht Seite 11 2014

(50)

i) Burgenland

¡. Landesorganisation

1. Einnahmen

1 Mitgliedsbeiträge

2 Z:,hlungen von nahestehenden Organisationen 3 Fördermittel

4 Beiträge der der jeweiligen Partei angehörenden fvlandatare und FunKionäre

5 Erträge aus parteieigener wirtschaftlicher Tätigkeit 6 Erträge aus Unternehmensbeteiligungen

7 Einnahmen aus sonstigem Vermögen B Spenden mit

AusnahmeZll

und 12

9 Erträge aus Veranstaltungen, aus der Herstellung und dem Vertrieb von Druckschriften sowie ähnliche sich unmittelbar aus der Parteitätigkeit ergebende Erträge

10 Einnahmen aus Sponsoring und lnseraten

11 Einnahmen in Form kostenlos oder ohne entsprechende Vergütung zur Verfügung gestellten Personals

12 Sachleistungen

l3

Aufnahme von Krediten

14 Sonstiqe Erträqe und Einnahmen

EUR 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 0,00 502,20

0,00 0,00

0,00 2.205,42 26.390,98 27.153.70

Summe Einnahmen (inkl.

Kreditaufnahmen)

56.2s2,30

ln der Z 14 sind Zuschüsse des Bundesbüros für Personal und lnfrastruktur in Höhe von EUR 22.153 enthalten (auf ganze Euro kaufmännisch gerundet).

2. Ausgaben

1 Personal

2 Büroaufrruand und Anschaffungen, ausgenommen GWG

3 Sachaufwand für Öffentlichkeitsarbeit einschließlich Presseerzeugnisse 4 Veranstaltungen

5 Fuhrpark

6 sonstiger Sachaufiryand für Administration 7 Mitgliedbeiträge und internationale Arbeit 8 Rechts-, Prüfungs- und Beratungskosten 9 Kreditkosten und Kreditrücþahlungen 10 Ausgaben für Reisen und Fahrten

1 1 Tahlungen an Unterneh m ens beteil igu ngen 12 Tahlungen an nahe stehende Organisationen

13 Unterstützung eines Wahlwerbers für die Wahldes BP

1 4 Sonstiqe Aufrruandsarten

26.843 5.937 20.723 937 0 0 0 0 0 460

0 0 0 494

Summe Ausgaben (inkl.

Kredittilgungen)

ss.394

Die Ausgabenbeträge sind einer Kostenstellenrechnung entnommen und auf ganze Euro kaufmännisch geru ndet.

¡¡. Burgenland, Bezirksorganisation

1.

Gesamtsumme Einnahmen: LEERMELDUNG

2.

Gesamtsumme Ausgaben: LEERMELDUNG

iii. Burgenland, Gemeindeorgan¡sat¡on

1.

Gesamtsumme Einnahmen: LEERMELDUNG

2.

Gesamtsumme Ausgaben: LEERMELDUNG

Rechenschaftsbericht Seite 12 2014

(51)

Nachweis hinsichtlich Beschränkung der Wahlwerbungsausgaben

$ 4

Abs I

PartG

a) Ausgaben für die Wahlwerbung in der Gliederung nach

g 4

Abs

2

PartG für die Gemeinderatswahl Salzburg

Tag der Wahl: 09.03.2014

1 Außenwerbung, insb. Plakate

2 Postwurfsendungen und Direktwerbung 3 Folder

4 Wahl kampfgeschenke zur Vertei lung

5

lnserate, Werbeeinschaltungen in Print-, Hörfunk- und audiovisuellen Medien

6

Kinospots

7

Bruttokosten für parteieigene Medien, soweit sie in höherer Auflage als in

N ichtwahl kampfze ite n ve rbreitet we rde n

8

Kosten des lnternet-Auftritts

9

Kosten der für den Wahlkampf beauftragen Komminikations-, Media-, Direktwerbe-, Event-, Schalt-, PR- und ähnliche Agenturen und Call-

Ce nte rs

19 zusätzliche Personalkosten

11 Ausgaben der politischen Partei für die Wahlwerber

12 Ausgaben der politischen Partei für natürliche Personen und

Pe rsone ngruppe n zur Unterstützung e i nes Wah lwe rbe rs

EUR 13.259,33

0,00 4.655,96 7.167,55

72.776,40 0,00

0,00 5.479,æ

0,00 to.062,34 0,00

68,28 53.468,86

b) Ausgaben für die Wahlwerbung in der Gliederung nach

g 4

Abs

2

PartG für die Wahl zum Europäischen Parlament

Tag der

Wahl:

25.05.2014

1 Außenwerbung, insb.

Plakate

436.945,96

'

2 Postwurfsendungen und

Direktwerbung

4.382,80

3

Folder

17.436,97

.

4 Wahlkampfgeschenke zur

Verteilung

113.T98,41

.

5 lnserate, Werbeeinschaltungen in Print-, Hörfunk- und audiovisuellen

Medien

586.131,93

.

6

Kinospots

0,00

7 Bruttokosten ftir parteieigene Medien, soweit sie in höherer Auflage als in

Nichtwahlkampfzeiten lerbreitet

werden

0,00

8 Kosten des

lntemet-Auftritts

67.455,80

' I

Kosten der frir den Wahlkampf beauftragen Kommunikations-, Media-, Direktwerbe-,

.

Ewnt-, Schalt-, PR- und ähnliche Agenturen und

Call-Centers

169.953,42

10 zusätzliche

Personalkosten

13.150,00

11 Ausgaben der politischen Partei tir die

Wahlwerber

23.984,56

12 Ausgaben der politischen Partei fi.ir natürfiche Personen und Personengruppen zur

Unterstützung eines

Wahlwerbers

53.143,37

1.546.383,22

Rechenschaftsbericht Seite 13 2014

(52)

c) Ausgaben für die Wahlwerbung in der Gliederung nach

g 4

Abs

2

PartG für die Vorarlberger Landtagswahlen

Tag der Wahl: 21.09.2014

1 Außenwerbung, insb. Plakate

2 Postwurfsendungen und Direktwerbung 3 Folder

4 Wahlkampfgeschenke zur Verteilung

lnserate, Werbeeinschaltungen in Print-, Hörfunk- und audiovísuellen 5 Medien

6 Kinospots

Bruttokosten fi.ir parteieigene Medien, soweit sie in höherer Auflage als in

7 Nichtwahlkamp2eiten rerbreitet werden B Kosten des lnternet-Auftritts

Kosten der ftir den Wahlkampf beauftragen Komminikations-, Media-, Direktwerbe-, Ewnt-, Schalt-, PR- und ähnliche Agenturen und Call- 9 Centers

10 zusätzliche Personalkosten

11 Ausgaben der politischen Partei ft¡r die Wahlwerber

Ausgaben der politischen Partei fi.lr natürliche Personen und 12 Personengruppen zur Unterstützung eines Wahlwerbers

36.259,58 31.201,05 6.027,64 22.516,91 55.369,08 0,00 0,00 3.045,30

50.246,40 16.027,97 0,00 6.860,75 227.554,68

Rechenschaftsbericht Seite 14 2014

(53)

Anlage 1

Bezeichnungen der territorialen Gliederung gem g

5

Abs

1a

PartG

NEOS

-

Das Neue Österreich und Liberales Forum hat neben der Bundesorganisation im Jahr 2O14 folgende territoriale Gliederung (keine eigenen Rechtspersonen):

1.

Bundesbüro

2.

NEOS Landesgruppe Wien

3.

NEOSLandesgruppeNiederösterreich

4.

NEOS Landesgruppe Oberösterreich

5.

NEOS Landesgruppe Salzburg

a.

Gemeindegruppen (4)

i.

Salzburg Stadt

ii.

Hallein

iii.

Abtenau

iv.

Obertrum

6.

NEOS Landesgruppe Tirol

7.

NEOS Landesgruppe Vorarlberg

8.

NEOS Landesgruppe Steiermark

L

NEOS Landesgruppe Kärnten 10. NEOS Landesgruppe Burgenland

Rechenschaftsbericht Seite 15 2014

(54)

ANLAGE

2

Beteiligungsunternehmen gem

S 5

Abs 6 PartG

LEERMELDUNG

Rechenschaftsbericht Seite 16 2014

(55)

ANLAGE

3

Spendenaufstellung

¡.S. S 6

Abs 2 und 3 PartG

1. Spenden

an

die politische

Partei und

solche an

ihre Gliederungen, die keine

eigene Rechtspersönlichkeit

besitzen

1.1. Gesamtsumme der

Spenden

von natürlichen

Personen,

die

nicht

unter

Ziffer 2 fallen:

€ 663.092,21 (28+211+212

abzüglich

Firmenspenden)

Hievon

Spenden

über

€ 3.500,00 kumuliert

pro

Person

und

Jahr

Wieland Alge Sandra Berkson Markus Braun Burian Rainer Guntram Fessler

Hans-Pete r Hase lstei ner Rudolf Knünz

Verena Köb-Drexel Fritz Lechleuthner Brigitte Nessler Norbert Nessler Ernst Reichmayr Karl Sevelda

Konrad Zimmermann Hans Zöllner

Christian Dreyer Andreas Köb

Ka rl-Arth u r Arlamovsky Nikolaus Scherak Christoph Vavrik Ernst Böhm

Tie rga rte nst raße L12, 6020 I n nsbruck Krummbaumgasse 4/2O, L020 Wien Gloriettegasse 2Q 1L30 Wien Celtesgasse 14, L190 Wien Eisenbahnstraße L, L1"90 Wien Donau-City-Straße 9, 1220 Wien Am Hof 4, 1010 Wien

Unterer Schreiberweg 2Ç 1190 Wien Postfach 1.5, 5025 Salzburg

Botanikerstrasse L6a, 6020 lnnsbruck Luis-Zuegg-Straße 8/6O 6020 lnnsbruck Sieveringerstraße 36/9, 1190 Wien Am Heu markt 39 / 1,/3, L010 Wie n

Ei n öde 12, 25tL Pfaffstätte n Kaunitzgasse 9, 1060 Wien Franz Josef Str. 22, 5020 Salzbu rg Unterer Schreiberweg 26, L190 Wien Wol lzei le 6-8/ 47, 1010 Wien

Wallgasse L9, L060Wien

Ettingshausengasse 10/2/8, 1190 Wie n Fi gu lystra ße 25, 4020 Linz

6.135,70 5.000,00 120.000,00

10.000,00 5.000 00

u.700,00

10.000,00 7.104,50 8.250,00 19.910,00 10.000,00 10.000,00 6.400,00 4.997,00 10.180,00 L2.65',J,,89 20.000,00 3.820,00 4.602,60 4.LgL,96 L0.000,00

Rechenschaftsbericht Seite 17 2014

(56)

Gesamtsumme der

Spenden

von

im

Firmenbuch eingetragenen natürlichen

und

juristischen Personen €

1 41.443,54

(inkl.

Sachspenden)

Hievon

Spenden

über

€ 3.500,00 kumuliert

pro

Person

pro

Jahr

1.2

AZH Beteiligungs GmbH Barbaric GmbH

SPB Beteil igungsvenrua ltung GmbH lnvex Beteiligungen GmbH

Prinzhorn Holding GmbH

Sterngasse L1/5, 1-010 Wien Pummererst raße L2, 4O2O Linz Favoritenstraße 7 /2, 1040 Wien Celtesgasse 14, 1190 Wien

lz-Nö-SÜD Str.16, 2355 Wiener Neudorf

55.000,00 5.000,00 5.000,00 20.000,00 25.000,00

1.3. Gesamtsumme der spenden von Vereinen, die

nicht

unter ziffer

4

fallen -

LEERMELDUNG

1.4. Gesamtsumme der

Spenden

von

auf

freiwilliger Mitgliedschaft beruhenden Berufs-

und

Wirtschaftsverbänden,

von Anstalten,

Stiftungen und

Fonds.

- LEERMELDUNG

2. Spenden an nahestehende Organisationen, ausgenommen jene

im

Sinne des

$ 4a

Abs 223 Einkommensteuergesetz

1988,

BGBL.

Nr.

400, sowie

Einrichtungen,

die der

Förderung

des Breitensports dienen,

und

an Gliederungen der

Partei,

die eigene Rechtspersönlichkeit

besitzen

2.1. Gesamtsumme der

Spenden

von natürlichen

Personen,

die nicht unter Ziffer 2fallen - LEERMELDUNG

2.2. Gesamtsumme der Spenden von im Firmenbuch eingetragenen natürlichen

und

juristischen Personen

LEERMELDUNG

2.3. Gesamtsumme der spenden von vereinen, die nicht unter

zinfer 4

fallen - LEERMELDUNc

2.4. Gesamtsumme der

Spenden

von

auf

freiwilliger Mitgliedschaft beruhenden Berufs-

und

Wirtschaftsverbänden,

von Anstalten,

Stiftungen und

Fonds.

- LEERMELDUNG

3. Spenden

an

Abgeordnete

und

Wahlwerber, die auf einem

von

der

politischen

Pa rtei

eingebrachten

Wahlvorsch lag ka nd id

iert

haben.

LEERMELDUNG

Rechenschaftsbericht Seite 1B 2014

(57)

4. Spenden

auf

Gemeindeebene

4.1

4.2

4.3

Barbara Unterkofler Sebastian Huber Christoph Starzer

Ulrike Flax Knünz GmbH Andreas Köb Anton Fink

Andrea und Hannes Gamon Markus Scheffknecht Florian Schrei

Elisabeth Collini Gerald Loacker Lothar Collini

Sabine Scheffknecht Chris Alge

Mathias Scheyer

Gesamtsumme

der

Spenden

an

die politische Partei

und

Gliederungen

ohne

eigene Rechtspersönlichkeit auf Gemeindeebene:

.

42.567,00.

Gesamtsumme

der

Spenden an nahestehende Organisationen

und

Gliederungen der Partei mit eigener Rechtspersönlichkeit auf Gemeindeebene

($ 6

Abs

2 Z

2

PartG): LEERMELDUNG

Spenden deren Gesamtbetrag den

Betrag von

€ 3.500,00

übersteigen:

Einzelspenden über € 50.000,00

Narne

Lenzgartenweg 2, 5060 Salzburg Neutorstraße 59, 5020 Salzburg Pete rsbrunnstrasse 2, 5O2O Salzbu rg

Rosenstraße L6b, 6850 Dornbirn Pfarrgasse 7, 6850 Dorn bi rn

Unte re r Schrei berw eg 26, 1190 Wie n

Paulinensteig 1-3, 1160 Wien Bahnhofstr. 48, 6710 Nenzing Am Neuner 45, 6890 Lustenau

Am Garnmarkt LL, Top28,6840Götzis Tschütsch 68, 6833 Klaus

Tobelgasse 21d, 6850 Dornbirn Tschütsch 68, 6833 Klaus Am Neuner 45, 6890 Lustenau

Bah nhof 248, 6951, Li nge nau Amberggasse 4L, 6800 Feldkirch

Anschrift

L5.500,00 8.250,00 9.2L3,99

5. Angaben aufgrund entsprechender strengerer landesgesetzlicher Rechtsgrundlagen

$10

Abs 2

lit c)

Vorarlberger Landesparteienförderungsgesetz

Hievon Spenden über €1.000,00

3.000,00 10.000,00 10.000,00 2.000,00 1.500,00 3.495,00 r..80&00 3.200,00 L.422,æ 2.600,00 4.m,433 L.060,00 L.450,00

Betrag/Geldwert

Dr. Markus Braun

Dr. Hans Peter Haselsteiner

Gloriettegasse 20, 1130 Wien Donau-City-Straße 9, 1220 Wien

55.000,00 55.000,00

Rechenschaftsbericht Seite 19 2014

(58)

ANLAGE

4

lnserate und Sponsoring gem

S 5

Abs 7 partG

LEERMELDUNG

Rechenschaftsbericht Seite 20 2014

Referenzen

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