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Donnerstag (Vormittag), 26. November 2020 / Jeudi matin, 26 novembre 2020

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2020.DIJ.991 1

Der Grosse Rat des Kantons Bern

Le Grand Conseil du canton de Berne

Donnerstag (Vormittag), 26. November 2020 / Jeudi matin, 26 novembre 2020

Justizleitung / Direction de la magistrature 34 2020.DIJ.991 Kreditgeschäft GR

Gerichtsbehörden und Staatsanwaltschaft (JUS). Ausgabenbewilligung für die Fach- und Konzernapplikationen. Rahmenkredit 2021–2023

34 2020.DIJ.991 Affaire de crédit GC

Autorités judiciaires et Ministère public (JUS). Autorisation de dépenses pour les applications spécialisées et applications de groupe. Crédit-cadre 2021–2023

Hervé Gullotti, Tramelan (PS), vice-président. (Der Vizepräsident läutet die Glocke. / Le vice- président agite sa cloche.) Mesdames et Messieurs, chers collègues, je me réjouis de vous retrou- ver ce matin. Vous aurez aujourd’hui une leçon intensive de français, j’espère que ça va aller pour vous. Nous reprenons le programme à l’affaire numéro 34. Je salue la présence de M. Michel-André Fels, président de la Direction de la magistrature, ainsi que celle de M. Christoph Auer, notre chan- celier d’Etat.

L’affaire 34 est une affaire de crédit, intitulée « Autorités judiciaires et Ministère public (JUS). Autori- sation de dépenses pour les applications spécialisées et applications de groupe. Crédit-cadre 2021- 2023 ». Le débat est libre, il y a un référendum financier facultatif et je laisse la parole au président de la CJus pour défendre le crédit.

Jan Gnägi, Aarberg (BDP), Kommissionspräsident. Wir hatten ja gestern schon eine Diskussion über die ICT-Projekte geführt, die in dieser Session vorliegen. Diese fünfzehn Geschäfte wurden ja bekanntlich alle von der FiKo vorgeprüft und entsprechend auch ausgeführt. Eine Ausnahme gibt es, nämlich das Geschäft, das wir jetzt hier diskutieren, Geschäft Nr. 34, das der Justizkommission oblag. Da heute der Vorsitzende der Justizleitung anwesend ist, macht es Sinn, dass wir es heute hier noch separat behandeln.

Als Sprecher der JuKo erlaube ich mir darum, ein paar ganz kurze Worte an Sie zu richten bezüg- lich dieses Geschäfts, und im Sinn des Zeitbudgets soll es wirklich auch nur kurz sein. Es geht hier um einen Rahmenkredit in der Höhe von 15 Mio. Franken im Bereich der Informations- und Kom- munikationstechnologie oder kurz: ICT. Die Ausgaben dienen der Wartung und Weiterentwicklung der Leistungen einschliesslich der Durchführung von Projekten und der Beratung durch Dritte, zu- dem dem Betrieb im weiteren Sinn, das heisst die Kosten der Nutzung von ICT-Leistungen in Form von Servicepreisen oder von Ausgaben von Wartung, Geräteersatz oder Lizenzen. Die JuKo hat das vorliegende Geschäft vorberaten. Wir haben der Justizleitung mehrere durchaus auch kritische Fragen gestellt, da wir das Geschäft so weit beurteilen können, wie das für eine Kommission aus Nicht-Fachleuten möglich ist. Ich kann hier an das Votum von Daniel Wyrsch, des FiKo-Sprechers, von gestern anknüpfen: Der vorliegende Kredit ist transparent dokumentiert und liegt als Vortrag vor. Ich verzichte darauf, Ihnen die Fragen, die die Justizkommission eingereicht hat oder vielmehr die Antworten darauf, einzeln darzulegen. Ein Punkt scheint mir aber erwähnenswert, und das ist die Frage, wie man diese Ausgaben priorisieren müsste, wenn jetzt dieser Kredit gekürzt oder gar abgelehnt würde. Hier kann festgehalten werden, dass den Fachapplikationen durch die zuneh- mende Digitalisierung ein immer grösseres Gewicht zukommt. Zur Erbringung des gesetzlichen Auftrags ist die Justiz auf funktionierende und sichere, vor allem sichere Fachapplikationen und eine bestehende Hardwareversorgung angewiesen. Die Justizkommission beantragt Ihnen einstimmig die Genehmigung dieses vorliegenden Geschäfts.

Hervé Gullotti, Tramelan (PS), vice-président. Est-ce que la parole est demandée ? – Elle n’est pas demandée. – Est-ce que M. Fels souhaite prendre la parole ? – Il ne souhaite pas prendre la parole. Nous allons donc passer au vote : les député-e-s qui acceptent ce rapport de l’affaire 34 le font par un oui, celles et ceux qui le rejettent votent non.

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Wintersession 2020 / Session d’hiver 2020 2020.DIJ.991 2

Abstimmung (2020.DIJ.991) Vote (2020.DIJ.991)

Der Grosse Rat beschliesst: / Décision du Grand Conseil : Annahme / Adoption

Ja / Oui 110

Nein / Non 3

Enthalten / Abstentions 7

Hervé Gullotti, Tramelan (PS), vice-président. Vous avez accepté ce rapport par 110 oui contre 3 non et 7 abstentions.

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