Dienstag (Vormittag), 26. November 2019 / Mardi matin, 26 novembre 2019

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2018.BVE.1497 1

Der Grosse Rat des Kantons Bern

Le Grand Conseil du canton de Berne

Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion / Direction des travaux publics, des transports et de l'énergie

13 2018.BVE.1497 Gesetz Bergregalgesetz (Änderung)

13 2018.BVE.1497 Loi

Loi sur la régale des mines (Modification)

2. Lesung / 2^nde lecture

Präsident. Wir kämen zur BVE. Bevor oder während der Wechsel passiert, darf ich auf der Tribüne Gäste begrüssen, und zwar handelt es sich um Leute des Bildungszentrums Emme. Sie sind auf Einladung oder als Gäste von Grossrat Alfred Bärtschi hier. Ich wünsche Ihnen interessante Ein- blicke in die politischen Tätigkeiten, hier in Bern oben, die zum Teil auch Sie betreffen, auch wenn Sie es vielleicht jeweils zuerst nicht merken. Ich wünsche Ihnen einen ganz schönen Tag und hoffe, Sie haben eben gute Einsichten hier. (Applaus, kurze Pause. / Applaudissements, courte pause.) Ich begrüsse den Bau-, Verkehrs- und Energiedirektor Christoph Neuhaus hier bei uns. Wir kommen zu Traktandum 13, Bergregalgesetz, zweite Lesung. Ich gebe dem Präsidenten der vorbera- tenden Kommission, Daniel Klauser, das Wort.

Grundsatzdebatte / Débat de principe

Daniel Klauser, Bern (Grüne), Kommissionspräsident der BaK. Es sind wirklich nur noch ganz kleine Sachen, die wir hier noch zu bereinigen haben in der zweiten Lesung, und zwar sind es im Wesentlichen drei sprachliche Anpassungen. Das eine sind die gasförmigen mineralischen Rohstof- fe, die jetzt eben Erdgas heissen, dann die flüssigen mineralischen Rohstoffe, die Erdöl heissen.

Weiter hat man jetzt die Gelegenheit bei dieser Gesetzesrevision gerade noch genutzt, weil da die BVE an x Orten als zuständig erwähnt wird und es diese ja ab dem 1. Januar 2020 so nicht mehr gibt, und ändert das gerade in Bau- und Verkehrsdirektion. Das ist schon alles, über das es da noch zu diskutieren oder eben wahrscheinlich nicht zu diskutieren, sondern nur noch abzustimmen gibt.

Mit diesen Änderungen, die jetzt beantragt sind, beantragt die BaK Ihnen einstimmig, das Gesetz so anzunehmen.

Präsident. Das Mikrofon ist offen für Fraktionssprechende. – Das Wort wird nicht verlangt. Chris- toph Neuhaus? – Er will auch nichts sagen. Dann gehen wir in dem Fall durch die Beratung durch.

Detailberatung / Délibération par article I.

Titel / Titre

Angenommen / Adopté-e-s Ingress / Préambule Angenommen / Adopté-e-s Art. 1–4

Angenommen / Adopté-e-s Art. 7

Angenommen / Adopté-e-s

(2)

Wintersession 2019 / Session d’hiver 2019 2018.BVE.1497 2

Art. 9 und Art. 10 / Art. 9 et art. 10 Angenommen / Adopté-e-s Art. 12–15

Art. 17 und Art. 18 / Art. 17 et art. 18 Angenommen / Adopté-e-s

Art. 20–24

Angenommen / Adopté-e-s Art. 29a (neu)

Angenommen / Adopté-e-s Art. 30a (neu)

Angenommen / Adopté-e-s Art. T1-1

II. (Keine Änderung anderer Erlasse.) / (Aucune modification d‘autres actes.) Angenommen / Adopté-e-s

III. (Keine Aufhebungen) / (Aucune abrogation d’autres actes.) Angenommen / Adopté-e-s

IV. (Inkrafttreten) / (Entrée en vigueur) Angenommen / Adopté-e-s

Präsident. Dann kommen wir zur Schlussabstimmung. Wer diese Gesetzesänderungen annimmt, stimmt Ja, wer diese ablehnt, stimmt Nein.

Schlussabstimmung (2. Lesung) Vote final (2^nde lecture)

Der Grosse Rat beschliesst: / Décision du Grand Conseil : Annahme / Adoption

Ja / Oui 133

Nein / Non 0

Enthalten / Abstentions 0

(3)

Wintersession 2019 / Session d’hiver 2019 2018.BVE.1497 3

Präsident. In diesem Punkt sind wir uns einig: Das ist einstimmig angenommen mit 133 Ja-Stim- men.