2019.BVE.9924 1
Der Grosse Rat des Kantons Bern
Le Grand Conseil du canton de Berne
Dienstag (Vormittag), 26. November 2019 / Mardi matin, 26 novembre 2019
Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion / Direction des travaux publics, des transports et de l’énergie
14 2019.BVE.9924 Kreditgeschäft GR
BVE: Ausgabenbewilligung für Betrieb und Wartung der ICT-Grundversorgung. Rahmenkredit 2020
14 2019.BVE.9924 Affaire de crédit GC
Direction des travaux publics, des transports et de l’énergie (TTE). Autorisation de dépenses pour l’exploitation et la maintenance des applications TIC de base. Crédit-cadre 2020
Präsident. Dann kommen wir zum Traktandum 14. Dort geht es um die Ausgabenbewilligung für den Betrieb und die Wartung der ICT-Grundversorgung. Daniel Wyrsch wird zu fast allen ICT- Geschäften sprechen. Er kommt dann vielleicht noch einmal nach vorne. Wenn er dann nicht mehr nach vorne kommt, werden wir jeweils einfach nur noch abstimmen. Daniel Wyrsch, Sie haben das Wort.
Daniel Wyrsch, Jegenstorf (SP), Kommissionssprecher der FiKo. Als Leiter des vorberatenden Ausschusses erlaube ich mir, über alle ICT-Grundversorgungskredite zu sprechen. Das sind die Traktanden 14, 34, 47 und 90. Ich wiederhole: 14, 34, 47 und 90, wie immer ohne Zusatzzahl. (Hei- terkeit / Hilarité) Mit dem jährlichen IT-Kostenmanagementbericht wissen wir relativ genau, was uns die kantonale Informatik kostet. Im Jahr 2018 waren es rund 228 Mio. Franken, dies ohne EDU- BERN, auf Sekundarstufe II, und auch ohne Kantonspolizei, die später in den Managementbericht kommen. Bei den vorliegenden Krediten geht es um die jährliche Grundversorgung in den Direktio- nen. Beim Traktandum 14 geht es um die Grundversorgung der BVE von 1,15 Mio. Franken. Beim Traktandum 34 geht es um die Grundversorgung der ERZ von 1,1 Mio. Franken. Unter dem Trak- tandum 90 geht es um die Grundversorgung der POM von 1,9 Mio. Franken. Beim Traktandum 47 geht es um die ICT-Grundversorgung des Amtes für Informatik und Organisation (KAIO), das mit Kosten von 103,6 Mio. Franken gegenüber dem Vorjahr leicht höher ist. Im Ausschuss haben wir dem KAIO entsprechend Fragen gestellt und auch Antworten bekommen, wobei die Mehrkosten plausibel erklärt werden konnten. Die Mehrkosten kamen nicht zuletzt auch wegen der Zentralisie- rung hin zum KAIO zustande. Allein zu den jetzigen Krediten gibt es natürlich andere ICT-Projekte, an denen wir dran sind. SAP kommt ja noch, die Informatikstrategie, und, und, und. Wir betreuen das alles vonseiten der FiKo sehr eng. Wir haben regelmässige Reportings, regelmässige Sitzun- gen mit diesen Leuten. Die Details erspare ich Ihnen jetzt. Das SAP und das Strassenverkehrsamt kommen ja noch speziell hinzu.
Die Bandbreite der Kredite hat der Ausschuss genau analysiert und Quervergleiche gemacht. Wir führen bei uns auch noch so eine Schattenbuchhaltung – Excel sei Dank –, damit wir bei all diesen Krediten noch eine Übersicht haben und sehen, was wie wo wie gross ist. Wir hatten die entspre- chenden Fachleute bei uns im Ausschuss, am 17. Oktober. Wir erhielten alle Fragen, die wir gestellt hatten, beantwortet. Der vorberatende Ausschuss wie auch das Plenum der FiKo beantragen Ihnen, alle vier Kredite einstimmig gutzuheissen. Als Ausschussleiter möchte ich meinen Mitgliedern für die kritische Mitarbeit ganz herzlich danken und auch den Fachleuten der Verwaltung. Ich hoffe, Sie können den vier Krediten zustimmen. Spannender wird es nächstes Jahr, da werden alle Kredite – auch die mehrjährigen Rahmenkredite für die Fachapplikation – fällig, und Sie werden merken: Wir bleiben dran. Danke. Auch die SP wird die vier Kredite einstimmig unterstützen.
Präsident. Gibt es Fraktionssprechende? Das wäre jetzt gerade zu den Traktanden 14, 34, 47 und 90. – Das ist nicht der Fall. Möchte der Regierungsrat Neuhaus für seinen Teil etwas dazu sagen? – Er möchte nur danken. In diesem Fall kommen wir jetzt zur Abstimmung, mal als Erstes betreffend Traktandum 14. Wer diese Ausgabenbewilligung erteilen möchte, diesen Antrag annimmt, stimmt Ja, wer dies ablehnt, stimmt Nein.
Wintersession 2019 / Session d’hiver 2019 2019.BVE.9924 2
Abstimmung (2019.BVE.9924) Vote (2019.BVE.9924)
Der Grosse Rat beschliesst: / Décision du Grand Conseil : Annahme / Adoption
Ja / Oui 126
Nein / Non 0
Enthalten / Abstentions 4
Präsident. Sie haben diesem Geschäft zugestimmt, mit 126 Ja-Stimmen bei 0 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen.
