• Keine Ergebnisse gefunden

Prüfungsschwerpunkte im materiellen Strafrecht

N/A
N/A
Protected

Academic year: 2022

Aktie "Prüfungsschwerpunkte im materiellen Strafrecht"

Copied!
4
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Volltext

(1)

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungs- und Literaturverzeichnis 9

Vorab - Allgemeine Tipps 13

A. Zu diesem Buch 13

B. Tipps für den Referendar 14

I. Zum Lernen mit diesem Buch 14

II. Zur Bearbeitung einer Klausur 15

Teil 1 Einstieg - Fehlen Prozessvoraussetzungen? 19

A. Anwendbarkeit deutschen Strafrechts, §§ 3 ff. 19

B. Strafantrag 20

C. Keine Verfolgungsverjährung, §§ 78 ff. 21

I. Bestimmung der Verjährungsfrist 21

II. Beginn der Verjährung festlegen 21

III. Verjährungsunterbrechungen erkennen 21

D. Sonstige Prozessvoraussetzungen nach dem StGB 22

E. Bedeutung des Rechtsstaatsprinzips (Art. 20 Abs. 3 GG) und des Gebots des

„FairTrial" 22

F. Verfahrensrecht 22

Teil 2 „Schuldspruch" - Materiellrechtliche Würdigung 25

A. Ausgewählte Probleme des Allgemeinen Teils 25

I. Die Deliktsformen 25

1. Die vorsätzlichen Begehungsdelikte 25

2. Die Fahrlässigkeitsdelikte 27

3. Die Unterlassungsdelikte 35

4. Die Gefährdungsdelikte 39

5. Die erfolgsqualifizierten Delikte 41

II. Der subjektive Tatbestand 43

1. Allgemeines 43

2. Gegenstand des Vorsatzes 44

3. Die Vorsatzformen 45

4. Sonderfall: Alternativer Vorsatz 49

HI. Irrtümer 50

1. Der Tatbestandsirrtum nach § 16 50

2. Der umgekehrte Tatbestandsirrtum 52

3. Der Irrtum über privilegierende Tatbestandsmerkmale nach § 16 Abs. 2 . 53

4. Der Verbotsirrtum nach § 17 53

5. Der Irrtum über das Vorliegen von Rechtfertigungsgründen (Erlaubnis-

tatbestandsirrtum) 54

6. Der umgekehrte Erlaubnistatbestandsirrtum 56

7. Der Irrtum über das Vorliegen von Entschuldigungsgründen 56 8. Der Irrtum im Zusammenhang mit Strafausschließungsgründen 57

IV. Versuch und Rücktritt -57

1. Vorgeschlagenes Prüfungsschema 58

2. Strafbarkeit des Versuchs . . . 58

3. Fehlende Vollendung 60

4. Umfänglicher Vollendungsvorsatz 60

/

5

http://d-nb.info/1038808405

(2)

Inhaltsverzeichnis

5. Unmittelbares Ansetzen 61

6. Sonderprobleme 62

7. Folgen für die Strafzumessung 66

8. Rücktritt vom Versuch 67

9. §30 75

V. Täterschaft und Teilnahme 78

1. Allgemeines und Grundsätze der Abgrenzung 78

2. Die Mittäterschaft 79

3. Die mittelbare Täterschaft 81

4. Anstiftung 84

5. Beihilfe 86

6. Grundsätze der (limitierten) Akzessorietät - §§ 28, 29 88 VI. Rechtfertigung und Schuldausschluss sowie fehlende Strafbarkeit aus

sonstigen Gründen 90

1. Allgemeines 90

2. Die wichtigsten Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe 92

B. Schwerpunkte aus dem Besonderen Teil 107

Abschnitt 1: Straftaten gegen Persönlichkeitswerte 107

I. Tötungsdelikte 107

1. Totschlag, § 212 107

2. Die Mordmerkmale 118

3. Aussetzung, § 221 126

4. Anhang: Schwangerschaftsabbruch, §§ 218ff. 129

II. Körperverletzungsdelikte 132

1. Körperverletzung, § 223 132

2. Qualifikationen 136

III. Freiheitsdelikte 140

1. Nötigung, § 240 140

2. Bedrohung, § 241 146

3. Freiheitsberaubung, § 239 146

4. Geiselnahme, § 239 b 149

5. Hausfriedensbruch, § 123 152

6. Nachstellung (Stalking), § 238 154

IV. Ehrdelikte 156

1. Beleidigung, § 185 156

2. Üble Nachrede, § 186 159

3. Verleumdung und Kreditgefährdung, § 187 159

Abschnitt 2: Straftaten gegen Vermögenswerte 160

I. Eigentumsdelikte 160

1. Sachbeschädigung, § 303 160

2. Diebstahl, §§242 ff. 162

3. Unterschlagung, § 246 175

4. Raub, § 249 178

5. Räuberischer Diebstahl, § 252 188

6. Unbefugter Gebrauch eines Fahrzeugs, § 248 b 190

II. Vermögensdelikte 191

1. Betrug, § 263 191

2. Computerbetrug, § 263 a 204

3. Erpressung, § 253 209

4. Erpresserischer Menschenraub, § 239 a 212

5. Untreue, § 266 214

6. Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten, § 266b 218

7. Hehlerei, § 259 220

6 /

(3)

Inhaltsverzeichnis

Abschnitt 3: Straftaten gegen Gemeinschaftswerte 224

I. Straftaten gegen die Rechtspflege und andere staatliche Interessen 224

1. Falsche Verdächtigung, § 164 224

2. Vortäuschen einer Straftat, § 145 d 227

3. Aussagedelikte, §§ 153-163 229

4. Strafvereitelung, §§ 258, 258a 236

5. Begünstigung, § 257 240

6. Geldwäsche und Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögens­

werte, § 261 242

7. Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, § 113 246

II. Urkundsdelikte 250

1. Urkundenfälschung, § 267 250

2. Fälschung technischer Aufzeichnungen, § 268, und Datenfälschung,

§ 269 . 257

3. Delikte zum Schutz der Wahrheit in öffentlichen Urkunden, §§ 271, 348. 258

4. Urkundenunterdrückung, § 274 259

5. Geldfälschung/Inverkehrbringen von Falschgeld, §§ 146,147 260

III. Bestechungsdelikte 262

1. Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung, §§ 331, 333 262

2. Bestechlichkeit und Bestechung, §§ 332, 334 265

3. Abgeordnetenbestechung bzw. -bestechlichkeit, § 108 e 267 4. Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr, § 299 267 5. Wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen, § 298. . . 267

IV. Brandstiftungsdelikte 269

1. Brandstiftung, § 306 270

2. Schwere Brandstiftung, § 306a 273

3. Besonders schwere Brandstiftung, § 306 b 276

4. Brandstiftung mit Todesfolge, § 306 c 279

5. Fahrlässige Brandstiftung, § 306 d 280

6. Herbeiführen einer Brandgefahr, § 306 f 280

V. Verkehrsdelikte und Vollrausch 280

1. Trunkenheit im Verkehr, § 316 280

2. Gefährdung des Straßenverkehrs, § 315 c 285

3. Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, §315b 288

4. Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, § 142 290

5. Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer, § 316 a 295

6. Fahren ohne Fahrerlaubnis, § 21 StVG 297

7. Vollrausch, § 323 a, und die Grundsätze der actio libera in causa 297

Abschnitt 4: Internetstrafrecht 303

1. Anwendbarkeit deutschen Strafrechts 303

2. Materielle Strafbarkeit 305

3. Ausspähen von Daten, § 202 a 306

4. Abfangen von Daten, § 202 b, und Vorbereitungshandlungen gemäß

§ 202 c 307

5. Sonderprobleme 308

C. Konkurrenzen 310

I. Handlungseinheit und Handlungsmehrheit 310

1. Die tatbestandliche Handlungseinheit 311

2. Die sog. „natürliche" Handlungseinheit 312

3. Die fortgesetzte Handlung 312

ü. Tateinheit und Tatmehrheit 313

1. Tateinheit 313

2. Tatmehrheit 317

3. Hinweise zur Formulierimg 317

7

(4)

Inhaltsverzeichnis

HI. Wahlfeststellung und Postpendenzfeststellung 318

1. Allgemeine Voraussetzungen 319

2. Echte Wahlfeststellung 320

3. Unechte Wahlfeststellung 321

4. Postpendenzfeststellung 321

Teil 3 „Rechtsfolgenausspruch" - Strafzumessung, §§ 38 ff. 323

A. Übersicht über die Sanktionsmöglichkeiten 323

B. Strafzumessung 324

I. Bestimmung des anzuwendenden Strafrahmens 324

1. Das anzuwendende Gesetz 324

2. Regelstrafrahmen und Sonderstrafrahmen 324

3. Strafrahmenverschiebung, § 49 Abs. 1 326

II. Zwischenschritt: Weitere Eingrenzung der „angemessenen" Strafe 327 1. Leitgesichtspunkte für die Bemessung der Strafe 327

2. Spielraumtheorie 327

III. Strafzumessung i. e. S 328

1. Die in § 46 Abs. 2 S. 2 genannten Strafzumessungstatsachen 329

2. Weitere Strafzumessungsgesichtspunkte 329

3. Das Doppelverwertungsverbot, § 46 Abs. 3 330

IV. Entscheidung zwischen Geld- und Freiheitsstrafe 331

1. Geldstrafe, §§40 ff. 331

2. Freiheitsstrafe, §§ 38, 39 332

3. Für die mündliche Prüfung 333

V. Gesamtstrafenbildung 335

1. Grundfall: § 53 Abs. 1 335

2. Besonderheit: Nachträgliche Gesamtstrafenbildung, § 55 336

VI. Strafaussetzung zur Bewährung, §§ 56 ff. 339

1. Freiheitsstrafen von bis zu einem Jahr 339

2. Freiheitsstrafen von zwischen einem und zwei Jahren 339

VII. Sonstiges 339

1. Verwarnung mit Strafvorbehalt, § 59 339

2. Absehen von Strafe, § 60 340

3. Verfall und Einziehung, §§ 73 ff. 340

4. Entzug der Fahrerlaubnis und Fahrverbot 340

Anhang: Beispiele zur Sachverhaltsformulierung 343

Stichwortverzeichnis 347

Referenzen

ÄHNLICHE DOKUMENTE

Natürlich hat man auch viele Ärzte unter Druck gesetzt um der NSDAP beizutreten, aber manche haben eben doch auch widerstanden, oh- ne gleich eingesperrt zu wer- den, haben

und dann reißt ihr Ärzte die Krankenversicherungskarte an euch, zieht sie durch den Kartenleser und plündert die Krankenkassen aus!“ Ich halte ihm entgegen, dass mehrere

Da für uns die Hochschülerschaft eine zu wichtige Angelegenheit ist, als daß sie durch zersplitterte Gruppen in- stabil wird ("Was alle angeht,können nur

Ich muß leider den Eindruck gewinnen, daß Sie zu einer konstruktiven Zusammen- arbeit im Interesse einer schnellen Aufklärung der bisherigen Fälle nicht be- reit sind. Sie

Hier müßte eher die Forderung stehen, daß im Bereich der hausärztlich/allgemeinmedi- zinischen Versorgung eine Innovation stattfinden sollte, die dann auch dementspre- chend

Einzelne Beispiele von Prüfungsfragen, die mei- nen speziellen Arbeitsbereich betreffen, haben mir gezeigt, daß diese zur Zeit eine kata- strophale Qualität haben,

»Wie Ihnen allen ja bekannt ist«, beginnt er schließlich, »befinden wir uns momentan in einer sehr schwierigen Haushaltslage. Auf Grund schwer- wiegender Versäumnisse können wir

Man hätte durchaus entscheiden können, dass die Rechtsfragen über die Gültigkeit des Vertrags und einzelner Vertragsbestimmungen zwar in Einzelbereichen (– wie eben bei einem