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Kanton Bern Auszug aus dem Protokoll Canton de Berne j e s Regierungsrates

Extrait du procès-verbal du Conseil-exécutif

1. Februar 2012 ERZ C

Q 1 5 4 Saldoüberschreitung infolge des Korrekturfaktors im Bereich

Personalkosten,' Produktgruppe Bildung Mittelschulen; Nachkredit 2011

1. Gegenstand

Nachkredit 2011 für nicht budgetierten Personalaufwand infolge der Kürzungsvorgaben bei der Personalkostenplanung (Produktgruppensaldo DB III).

2. Rechtsgrundlagen

- Artikel 57 Gesetz vom 26. März 2002 über die Steuerung von Finanzen und Leistungen (FLG)

- Artikel 160 Verordnung vom 3. Dezember 2003 über dei Steuerung von Finanzen und Leistungen (FLV)

- Artikel 59 des Gesetzes vom 27. März 2007 über die Mittelschulen (MisG) - Artikel 70 der Verordnung vom 7. November 2007 über die Mittelschulen (MisV) - RRB 1589 vom 19. Mai 2004

- RRB 3882 vom 14. Dezember 2005 - . RRB Nr. 0999 vom 3. Juni 2009

3. Kreditsumme und Produktgruppe

Voranschlagskredit 2011 auf der Produktgruppe 08.06.9110 Bildung Mittelschulen Voranschiagskredit 2011 CHF 149'073'830 Rechnung 2011 (Deckungsbeitrag III) CHF 150'208'622

Nachkredit CHF 1'134792

Kompensation:

KLER-Kreis 19010 MBA - Sekundarstufe II

08.05.9100 Berufsbildung, Weiterbildung und Berufsberatung CHF - 1'134792

4. Ausgabenart und rechtliche Qualifikation der Ausgabe

Wiederkehrende und gebundene Ausgabe (Art. 47 und 48 Abs. 1 Bst. a FLG)

(2)

5. Auswirkungen auf die Leistungsrechnung

Der Korrekturfaktor im Bereich der Personalkosten von 1,5 Prozent zur Erhöhung der Budgetgenauigkeit hat keine Auswirkungen auf die Leistungsrechnung.

6. Auswirkung auf die Finanzbuchhaltung

Die ausgewiesenen Mehrkosten wirken sich vollumfänglich in der Finanzbuchhaltung aus.

7. Kreditart und Rechnungsjahr Nachkredit 2011

An den Grossen Rat

Für getreuen Protokollauszug Der Staatsschreiber:

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