Deutsches ÄrzteblattJg. 101Heft 51–5220. Dezember 2004 AA3449
S E I T E E I N S
Sozialausschüsse
Vorläufiger Nachruf
Bilanz 2004
Von Holland und Italien D
ie Unionsparteien haben ihre So-zialausschüsse aufs Abstellgleis geschoben.Das ist das eigentliche Er- gebnis der Personalrochade, mit der der listenreiche Horst Seehofer aus- manövriert, der unglückselige Her- mann-Josef Arentz geopfert und die charmante Ärztin Ursula von der Leyen als Hoffnungsträgerin gekürt wurde.
Im Persönlichen sind die „Fälle“
Seehofer und Arentz zwar völlig unter- schiedlich. Gemeinsam ist aber beiden, dass sie parteiinternen Intrigen zum Opfer fielen und Vorsitzende der Sozi- alausschüsse sind oder waren,Seehofer bei der CSU, Arentz bei der CDU.
Die Sozialausschüsse sind schon seit längerem ins Hintertreffen gera- ten, bei der CDU mehr, bei der CSU weniger. Und das hat nicht so sehr mit Personen zu tun als mit dem ge- wandelten Glaubensbekenntnis der beiden Parteien. Das betet zuneh- mend Forderungen der Wirtschaft
nach und bekennt sich zu einem schlanken Sozialsystem. Der Solidar- gedanke tritt in den Hintergrund.
Typisch dafür ist der Konflikt, den die CDU mit Seehofer hatte: Merkel setzte auf die Gesundheitsprämie, Seehofer auf das herkömmliche Soli- darsystem. Merkels Modell hat sich durchgesetzt (wenn auch mit Abstri- chen, weshalb die Wirtschaft schon wieder murrt und bohrt). Der Mer- kel-Linie folgt auch die niedersächsi- che Sozialministerin von der Leyen.
Der CDU/CSU-Kompromiss geht ihr nicht weit genug, sie plädiert für die Entkoppelung der Krankheitsko- sten von den Löhnen.
Das passt kaum in das Weltbild der Sozialausschüsse, das die Grundsätze Subsidiarität und Solidarität zu ver- binden sucht und den sozial Schwa- chen ein Anrecht auf Teilhabe am Wohlstand zubilligt. In der praktischen Politik setzten die Sozialausschüsse deshalb vor allem auf die Solidarität
der Wohlhabenden mit den kleinen Leuten. Hans Katzer zum Beispiel, ein herausragender Sozialpolitiker der CDU, dehnte die Krankenversiche- rung auf die breite Bevölkerung aus, um Klassenunterschiede zu beseitigen:
vor dem Arzt sollte jeder gleich sein.
Vorstellungen dieser Art gelten zurzeit als überholt. Norbert Blüm, ein anderer prominenter Sozialaus- schussvorsitzender, wirkt auf CDU- Parteitagen heute wie der einsame Rufer in der Wüste der Gobalisie- rung. Von seinen Nachfolgern redet ohnehin keiner mehr. Bis auf den letzten. Für ein paar Wochen. Wegen einer schäbigen Affäre.
Einen derartigen Niedergang ha- ben die Sozialausschüsse nicht ver- dient, trugen sie in der alten Bundes- republik doch erheblich dazu bei, den sozialen Frieden zu sichern. Die Berliner Republik wird einen solch ausgleichenden Faktor demnächst bitter nötig haben. Norbert Jachertz
U
nternehmensbilanzen lesen? Da winken viele Bürger ab. Um ihre persönliche Bilanz 2004 kümmern sich die meisten derzeit aber: Was war erfreulich und bereichernd? Was hat nicht geklappt oder Kummer be- reitet? Jeder trägt die Einzelheiten anders zusammen: die einen voller Ärger und vielleicht Selbstkritik, die anderen mit mehr Nachsicht oder sogar mit Optimismus für 2005.Dass nicht allein Fakten die Wirk- lichkeit bestimmen, sondern ebenso, wie wir sie einordnen – daran hat die Amerikanerin Emily Perl Kinsley kürzlich erinnert. Im Kalender „Der andere Advent“ schreibt sie über das Leben mit ihrem Down-Syndrom- Kind: „Wenn man ein Baby erwartet,
ist das, wie wenn man eine wunder- volle Reise nach Italien plant.“
Man deckt sich mit Prospekten ein, plant Details, lernt ein paar Brocken Italienisch. Endlich ist der Abreisetag da, man fliegt los.
Einige Stunden später sagt der Steward: „Willkommen in Holland.“
Holland?
„Du bist in Holland gelandet, und da musst du bleiben.“ Nun braucht man neue Bücher, eine andere Spra- che, man trifft andere Menschen. Die alten Bekannten beschäftigen sich vorwiegend noch mit Italienreisen.
Man selber könne das auch tun und den Schmerz über das verpasste Ziel nie vergehen lassen, sagt Kingsley:
„Aber wenn du dein Leben damit
verbringst, dem verlorenen Traum der Reise nach Italien nachzu- trauern, wirst du nie frei sein, die speziellen und wundervollen Dinge Hollands genießen zu können.“
Ein guter Hinweis für alle, die Bi- lanz ziehen. Gerade im Gesundheits- wesen sorgen sich viele um ihre Zu- kunft, darum, über kurz oder lang (symbolisch betrachtet) in Holland oder England zu landen. Die nicht endenden Reformen werden als Dauerkritik an der Medizin auf- gefasst, nicht als Anschub eines Wandels, der neue Chancen eröffnet.
Viele der Sorgen sind nachvollzieh- bar. Und doch: Bloß nicht verzagen!
Guter Medizin gehört noch immer die Zukunft. Sabine Rieser
