Jahrgang 26, Herzberg (Elster), 15. September 2021, Nummer 17
Amtsblatt
für den Landkreis Elbe-Elster
Amtliche Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster
n
Veröffentlichung der in der Sitzung des Kreisausschusses am 06.09.2021 gefassten Beschlüsse bzw. des wesentlichen Inhalts der gefassten Beschlüsse
A) in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Beschluss Nr.
BV-378/2021 Änderung der Warteflächengestaltung entgegen der Festlegungen im Nahverkehrsplan des Landkreises Elbe-Elster 2015 - 2025
(Bordsteinhöhe auf 18 cm) Beschluss:
Der Kreisausschuss stimmt beiliegenden Vorschlag zur Anpassung der Bordsteinhöhe auf 18 cm zu.
Beschluss Nr.
BV-365/2021 Feststellung der Entbehrlichkeit des Grundstückes in Finsterwalde, Langer Damm 10, Gemarkung Fins- terwalde, Flur 16, Flurstück 627
Beschluss:
Der Kreisausschuss stellt fest, dass das Grundstück in Finsterwalde, Langer Damm 10, Gemarkung Finsterwalde, Flur 16, Flurstück 627, mit einer Grundstücksfläche von 4.726 m², bebaut, Nutzungsart - Kinder- und Jugendwohnheim - zur Erfüllung der Aufgaben des Landkreises Elbe-Elster in absehbarer Zeit nicht mehr gebraucht wird.
Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster
2 Nr. 17/2021
Durchführung der Deich- und
Gewässerschau 2021 in den Bereichen der Schwarzen Elster, der Pulsnitz und der Elbe im Landkreis Elbe-Elster
im Zeitraum vom 25.10.2021 bis 03.11.2021
Gemäß §§ 111/112 Brandenburgisches Wassergesetz wird an den nachfolgend genannten Tagen eine Deich- und Gewässer- schau im Landkreis Elbe-Elster in den Bereichen der Schwarzen Elster, der Pulsnitz und der Elbe durchgeführt.
25.10.2021: Schwarze Elster, Bereich Uebigau-Wahren- brück/Falkenberg/Herzberg,
Treffpunkt 09:00 Uhr Parkplatz Elsterbrücke Wahrenbrück
27.10.2021: Elbe - Treffpunkt 09:00 Uhr Ortslage Gaitzsch 01.11.2021: Schwarze Elster, Stadtgebiet Bad Liebenwerda,
Gemeinde Röderland Geißlitz/Röderkanal und Große Röder
Treffpunkt 9:00 Uhr Parkplatz Elsterbrücke Wahrenbrück
03.11.2021: Schwarze Elster im Bereich Elsterwerda bis Amt Plessa/Pulsnitz Stadtgebiet Elsterwerda und Bereich Amt Schradenland,
Treffpunkt 09:00 Uhr Elsterwerda Parkplatz Burgstraße
Schaupunkte sind ausgewählte Abschnitte der Gewässer I. und II. Ordnung, an denen der ordnungsgemäße Zustand der Hoch- wasserschutzanlagen und der Gewässer beurteilt werden sollen.
Die untere Wasserbehörde lädt hiermit ein:
- zur Deichunterhaltung Verpflichtete und Beauftragte, - Anliegergemeinden/-kommunen,
- Eigentümer der Gewässer und Deiche, - die Fischereiausübungsberechtigten, - Anlieger an Hochwasserschutzanlagen,
- Bewirtschafter angrenzend an Hochwasserschutzanlagen, - Träger öffentlicher Belange.
Es besteht weiterhin die Möglichkeit, bereits im Vorfeld die un- tere Wasserbehörde schriftlich auf Probleme des Hochwasser- schutzes hinzuweisen. Diese Hinweise richten Sie bitte an den Landkreis Elbe-Elster, Amt für Bauaufsicht, Umwelt und Denk- malschutz, untere Wasserbehörde, Nordpromenade 4a, 04916 Herzberg oder per E-Mail an norbert.lachmann@lkee.de.
B) in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Beschluss Nr.
BV-373/2021 Vergabe Migrationssozialarbeit als Fach- beratungsdienst
Beschluss:
Der Kreisausschuss beschließt, die Leistung „Migrationssozi- alarbeit als Fachberatungsdienst“ an den Bieter Diakonisches Werk Elbe-Elster e. V., Karl-Marx-Str. 32 - 34 in 03253 Doberlug- Kirchhain für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2025 (ma- ximale Vertragslaufzeit) vergeben.
Beschluss Nr.
BV-366/2021 Genehmigung zum Verkauf einer kreisli- chen Liegenschaft
Beschluss:
Der Kreisausschuss beschließt den Verkauf einer kreislichen Lie- genschaft in Finsterwalde.
Das nächste Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster er- scheint am 29. September 2021. Abgabetermin für Veröffent- lichungen ist der 24. September 2021, bis spätestens 10 Uhr beim Landkreis Elbe-Elster, Pressestelle, Ludwig-Jahn-Stra- ße 2 in 04916 Herzberg. E-Mail: amtsblatt@lkee.de
Ende der amtlichen Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster
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Landkreis Elbe-Elster, vertreten durch den Landrat Christian Heinrich-Jaschinski, 04916 Herzberg, Ludwig-Jahn-Straße 2
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- Verantwortlich für den amtlichen Teil:
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