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Niederschrift LJHA Sitzung vom 16.12.2019
Landesverwaltungsamt Halle, den 18.12.2019
-Landesjugendamt- Tel. 0345/514-1627
Geschäftsstelle des LJHA 501.1.1 Frau Koch
N i e d e r s c h r i f t
LJHA Nr. 6/2019 (7)Nüber die 19. (Sonder)Sitzung in der 7. Amtsperiode des Landesjugendhilfeausschusses mit dem Schwerpunktthema: 7. Kinder- und Jugendbericht
am: Montag, 16.12.2019
Beginn/Ende: 09.30 Uhr bis 10.50 Uhr
Ort: Raum C 105 des Konferenzzentrums
des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration Turmschanzenstr. 25, 39114 Magdeburg
- Öffentlicher Teil -
TOP 1 Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
TOP 2 Erarbeiten der Stellungnahme des LJHA zum 7. Kinder- und Jugendbericht
TOP 3 Beschlussfassung zur Stellungnahme zum 7. Kinder- und Jugendbericht
TOP 4 Verschiedenes
*Hinweis:
Veränderungen der Reihenfolge der Behandlung der Tagesordnungspunkte während der Sitzung werden wegen der besseren Lesbarkeit der Niederschrift nicht berücksichtigt.
von den 20 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend:
1. Frau Anger (ab 10 Uhr) 08. Herr Kneissl
2. Herr Tekaath 09. Frau Bartels
3. Herr Bache 10. Frau Rether
4 Herr Schweizer 11. Herr Roes
5. Frau Rußack 12. Herr Bruchholz (ab 10 Uhr) 6. Herr Begrich 13. Frau Wellenreich
7. Frau Dr. Schumann 14. Frau Hotzel
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Niederschrift LJHA Sitzung vom 16.12.2019
von den 10 beratenden Mitgliedern anwesend:
1. Frau Specht 2. Frau Heiß
anwesende Mitarbeiter der Verwaltung:
1 .Frau Hofmann 2. Frau Dr. Cremer LVwA
anwesende Gäste:
Neben den namentlich aufgeführten Personen haben Gäste an der Sitzung teilgenommen.
Zu den einzelnen Punkten der Tagesordnung:
TOP 1 Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
Der stellvertretende Vorsitzende, Herr Begrich, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmenden. Er stellt fest, dass die Sitzung gemäß § 5 der Satzung für das
Landesjugendamt i.V.m. § 3 der GO des LJHA ordnungsgemäß einberufen wurde. Die Beschlussfähigkeit ist nach § 6 der Satzung für das Landesjugendamt gegeben.
12 stimmberechtigte Mitglieder sind anwesend.
Änderungen zur Tagesordnung liegen nicht vor.
TOP 2 Erarbeiten der Stellungnahme des LJHA zum 7. Kinder- und Jugendbericht
Herr Begrich verliest die Diskussionsvorlage zur Stellungnahme des
Landesjugendhilfeausschusses zum 7. Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung, er lobt die Vorarbeit der AG zum Kinder- und Jugendbericht. Zu dieser Stellungnahme gab es Zuarbeiten von unterschiedlichen Mitgliedern des LJHA. Die vorliegende Fassung wird diskutiert, Änderungen werden besprochen und in den Text eingepflegt.
TOP 3 Beschlussfassung zur Stellungnahme zum 7. Kinder- und Jugendbericht
Nach Einpflegen der Änderungen zur Beschlussvorlage wird folgender Beschluss gefasst.
Beschluss Nr. 2019-(7)-23
Die Mitglieder des LJHA stimmen der Stellungnahme zum 7. Kinder- und Jugendbericht wie folgt zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Frau Anger sagt, bis Donnerstag dieser Woche soll die Stellungnahme an das Ministerium versandt werden, so dass der Bericht als Kabinettsvorlage sehr wahrscheinlich am
14.01.2020 besprochen werden kann.
Auf der Webseite des LJHA wird die Stellungnahme eingestellt.
TOP 4 Verschiedenes
Hier gibt es keine Anmerkungen.
gez.
Begrich
(stellvertretender Vorsitzende)
gez.
Koch
(Schriftführerin)
