Landesverwaltungsamt Halle,30.09.2014
-Landesjugendamt- Tel. 0345/514-1627
Geschäftsstelle des LJHA 601.1.2 Frau Koch
N i e d e r s c h r i f t
LJHA Nr. 4/2014 (6)R222222222FEE12EEEzur 16. Sitzung in der 6. Amtsperiode des Landesjugendhilfeausschusses mit den Schwerpunktthemen „Jugendberufshilfe““
am: Montag, 29.09.2014
Beginn/Ende: 9.30 Uhr bis ca. 13.35 Uhr
Ort: in Raum C 105 des Konferenzzentrums des Ministeriums für Arbeit und Soziales Turmschanzenstr. 25 in Magdeburg - Öffentlicher Teil –
TOP 1 Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.Mai 2014 TOP 3 Beschlusskontrolle
(Vorlage Nr.11/2014)
TOP 4 Berichte zu Fragen der Kinder- und Jugendhilfe
Berichte über Aktivitäten und aktuelle Entwicklungen Hinweis:26
Unmittelbar im Anschluss an jeden Bericht können Rückfragen gestellt werden.
TOP 4a aus der Verwaltung des Landesjugendamtes (LJA-V) TOP 4b aus dem Ministerium für Arbeit und Soziales (MS) TOP 4c aus dem Sozialausschuss des Landtags
TOP 4d aus dem Unterausschuss Jugendhilfeplanung (UA JHPL)
Beschlussvorlage zu § 79a SGB VIII und weitere Vorgehensweisen TOP 5 Bericht_Erstausbildung_junger_Erwachsener
Frau Amthor, Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen- Anhalt-Thüringen
TOP 6 Personalsituation Landesverwaltungsamt/ Landesjugendamt Auswirkungen auf die Zusammenarbeit
Landesjugendhilfeausschuss/ Antragstellungen usw.
Beschlussvorlage
TOP 7 Fachtagung § 79a SGB VIII Auswertung und Perspektiven für
Sachsen-Anhalt
TOP 8 Terminabstimmung Sitzungen LJHA 2015
TOP 9 Abstimmung Stellungnahme des LJHA zum 6. Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung
Beschlussvorlage TOP 10 Verschiedenes
Inhalt der kommenden Sitzung
*Hinweis:
Veränderungen der Reihenfolge der Behandlung der Tagesordnungspunkte während der Sitzung werden wegen der besseren Lesbarkeit der Niederschrift nicht berücksichtigt.
von den 20 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend:
1. Herr Hutsch 8.Frau Wellenreich
2. Frau Wichmann 9. Frau Skirlo
3. Frau Thäger 10. Herr Begrich
4. Frau Kronfoth bis 12.00 Uhr 11. Herr Brüne
5. Frau Schumann 12. Herr Kneissl ab 09.55 Uhr 6. Herr Dr. Raschpichler ab 09.57 13. Frau Pennekamp
7. Frau Lenow .
von den 10 beratenden Mitgliedern anwesend:
1. Herr Gramatke 3. Frau Halfpap ab 09.50 Uhr 2. Frau Lüddemann
anwesende Mitarbeiter der Verwaltung:
Frau Koch (LVwA) Frau Großberndt (MS)
anwesende Gäste:
Neben den namentlich aufgeführten Personen haben Gäste an der Sitzung teilgenommen.
Zu den einzelnen Punkten der Tagesordnung:
TOP 1 Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
Der Vorsitzende, Herr Hutsch, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmenden.
Er stellt fest, dass die Sitzung ordnungsgemäß einberufen wurde.
11 stimmberechtigte Mitglieder sind derzeit anwesend, damit ist das Gremium beschlussfähig.
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.05.2014 Die Niederschrift vom 26.05.2014 liegt noch nicht vor.
TOP 3 Beschlusskontrolle (Vorlage Nr. 11/2014)
Der Landesjugendhilfeausschuss nimmt die Vorlage Nr.02/2014 zur Kenntnis.
Der Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass zwei Punkte noch offen sind:
1. Fachtagung Demografie
2. Ausstehende Vorlage zur interkulturellen Kompetenz TOP 4 Berichte zu Fragen der Kinder- und Jugendhilfe
Berichte über Aktivitäten und aktuelle Entwicklungen TOP 4a Aus der Verwaltung des Landesjugendamtes (LJA-V) Der Vorsitzende hat keine aktuellen Berichte abzugeben.
Herr Gramatke informiert über folgende Themen:
1. Der Verein Lotse e.V. hat im April 2014 seine Arbeit eingestellt.
2. Das Landesjugendamt beabsichtigt, die Jugendbildungsreferenten/-innen und damit korrespondierend die außerschulischen Bildungsmaßnahmen in der laufenden
Förderperiode bis Ende 2018 zu fördern. Damit erhöht sich die Planungs- und Rechtssicherheit für alle Beteiligten. Die Träger/Verbände erhalten hierzu ein
Informationsschreiben. Der Vorsitzende begrüßt dies außerordentlich und sieht hierin einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung des Aufgabengebietes.
3. Auf der Klausurtagung der Jugendamtsleiter/-innen in Drübeck referierte Prof. Dr. Fischer (Jena) über die Bundesinitiative Frühe Hilfen und beleuchtete die Netzwerkthematik. In LSA gibt es nach seiner Auffassung bundesweit beispielhafte Netzwerke. Zu überlegen wäre, Gelingensfaktoren für Netzwerke in der landesjugendamtlichen Fortbildung zu beleuchten.
Adressaten könnten die örtlichen Jugendhilfeträger sowie Akteure sein, die mit jugendhilferelevanten Aufgaben befasst sind.
Der Vorsitzende hob an dieser Stelle hervor, dass durch die Beteiligung der freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe in diesen Netzwerken die entscheidenden Impulse für die Qualität gegeben werden.
TOP 4b aus dem Ministerium für Arbeit und Soziales (MS)
Frau Großberndt berichtet in Vertretung für Herrn Theisen zu folgenden Themen:
1. Sachstandsdarstellung zum jugendpolitischen Programm: Nach dem Hinweis aus dem Ref. 44 wird das Programm vorrangig durch die Beteiligung junger Menschen im Land Sachsen-Anhalt entwickelt. Zu erwähnen ist, dass mit verschiedenen Instrumenten das Programm vorangetrieben wird. So haben z:B. Mikroprojekte, die von der Stiftung Demokratische Jugend gefördert werden und deren Ergebnisse in die Erarbeitung des Jugendpolitischen Programms für Sachsen-Anhalt einfließen eine Verlängerung bis zum 31.10. diesen Jahres erfahren.
Neben einer Befragung von Jugendlichen gibt es eine Internetplattform, getragen vom Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt, auf der bestimmte Themenkomplexe abgebildet sind. Dort können junge Menschen ihre Meinungen und Wünsche vortragen. Über die Inhalte wird im November diesen Jahres eine Abstimmung erfolgen.
Frau Wichmann ergänzt dass im Jahr 2014, der Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt, gemeinsam mit dem Ministerium für Arbeit und Soziales diesen Prozess initiiert und begleitet hat. Auf der Internetseite www.jugendmachtzukunft.de kann man dazu nachlesen.
2. Bildungs- und Teilhabepaket: Hier ging es um Fragen der Rückforderung von
Bundesmitteln, die in der Vergangenheit schon thematisiert worden sind. Derzeit werden 70 Millionen Euro geltend gemacht und vom Bund eingefordert. Hier ist ein Gerichtsverfahren beim Bundessozialgericht anhängig. Es handelt sich um eine Bund-Länder-Streitigkeit. Die Kommunen sind nicht betroffen. Nicht prozessführende Länder werden sich gegen die Urteile des Bundessozialgerichtes anschließen. Der Prozess ist eine Bund-Länder Finanzierungsfrage, die Kommunen sind nicht beteiligt.
3. Stand der Haushaltsplanaufstellung: Vor der Sommerpause hat es eine Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfes durch die Landesregierung gegeben. Der Sozialausschuss wird sich am 22.10.2014 mit dem Haushaltsplanentwurf (Doppelhaushalt 2015/2016) der
Landesregierung befassen.
TOP 4c aus dem Sozialausschuss des Landtags
Frau Lüddemann berichtet für Frau Hohmann (entschuldigt) über folgende Themen:
1. Der Haushalt 2015/2016 wird am 08.10.2014 im Sozialausschuss verhandelt, am 22.10.14 findet dann die Behandlung der Änderungsanträge statt
2. Am 10.09.2014 hat der Sozialausschuss getagt, u. a. zum jugendpolitischen Programm.
Es stand zur Diskussion, wie Beteiligung stattfindet sowie die Mikroprojekte. Man ist gespannt auf die Endfassung des KJR, wie sich Beteiligung entwickelt, wie sich junge Menschen darin wiederfinden.
3. Ein Gesetzentwurf zum Kinder und Jugendteilhabegesetz lag vor. Er ist nicht weiter behandelt worden. Die Kinderrechte sollen in die Landesverfassung aufgenommen werden.
4. Das Moratorium der Beratungslandschaft ist abgeschlossen.
Der Ausschuss sollte sich noch einmal mit der Neugestaltung der institutionellen Förderung befassen.
Die nächste Sitzung ist am 8.10.2014.
TOP 4d aus dem Unterausschuss Jugendhilfeplanung (UA JHPL) Frau Wichmann berichtet über die letzten Sitzungen des UA JHPL am 15.7.2014 und am 21.08.2014 (Sondersitzung).
1 .Die Frage war, wie weiter vorgegangen werden soll unter der Schwerpunktsetzung
Haushaltsführung. Der UA JHPL hat beschlossen sich auf die Bereiche Kindheit, Jugend und junges Erwachsenenalter zu konzentrieren. Dazu soll in der nächsten
Unterausschusssitzung mit dem Bereich Kindheit begonnen werden.
2. Das Thema Ombudschaften wurde weiter behandelt, jedoch noch nicht abgeschlossen.
3. Personalentwicklungskonzept und die Personalsituation (in Bezug auf Krankenstand) war nicht möglich, weil kleinteilige Daten gefehlt haben.
Der Fachtag am 23. Juni 2014 zu § 79a SGB VIII Qualitätsentwicklung in der Kinder- und Jugendhilfe - hatte eine gute Resonanz. Zur Auswertung des Fachtages hat der UA JHPL dazu einen Beschluss gefasst. Frau Wichmann verteilt eine Beschlussvorlage und stellt diesen zur Abstimmung. Nach Diskussion erfolgt eine Änderung der Beschlussvorlage wie folgt:
Beschluss Nr. 2014-(6)-9:
Der Landesjugendhilfeausschuss beauftragt den Unterausschuss Jugendhilfeplanung damit, Empfehlungen für die Landkreise und kreisfreien Städte für den Umgang mit dem § 79a SGB VIII (Qualitätsentwicklung in der Kinder- und Jugendhilfe) sowie Kriterien für dessen
Umsetzung unter Einbindung der örtlichen Ebene zu erarbeiten und dem Landesjugendhilfeausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen/ 1 Nein-Stimme/ 1 Enthaltung
Die Stellungnahme zum Kinder- und Jugendbericht ist auf der Sondersitzung des UA Jugendhilfeplanung vorgestellt worden und in die Beschlussfassung mit eingeflossen.
Herr Dr. Raschpichler verweist darauf, dass zukünftig Anträge und Beschlüsse mit der Einladung der Tagesordnung verschickt werden sollen.
TOP 5 Bericht Erstausbildung junger Erwachsener
Frau Amthor von der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt / Thüringen der Agentur für Arbeit stellt das Programm „Ausbildung wird was/Spätstarter gesucht“ vor. Das Programm zielt darauf ab, zusätzliche Fachkräfte zu gewinnen. Diese Initiative ist für 3 Jahre angelegt, im Kern geht es darum geeignete Fachkräfte zu sichern, welche vor Ort vorhanden, jedoch, gering qualifiziert sind. Das Programm ist am 1.1.2013 angelaufen und geht bis zum 31.12.2015. Diese Initiative ist rechtskreisübergreifend für den Bereich SGB II als auch für den Bereich SGB III. Dieses Programm dient auch dazu, eine langfristige Integration zu ermöglichen, um Altersarmut vorzubeugen. In Sachsen-Anhalt behandelt die Initiative 20 bis 35 Jährige.
Frau Amthor stellt die Power-Point-Präsentation vor, die ebenfalls über die Internetseite des Landesjugendhilfeausschusses abrufbar ist.
Auf folgende Fragen antwortet Frau Amthor:
-inwieweit Jugendliche ohne Schulabschluss bzw. mit Förderschulabschluss in das Programm einbezogen werden - das Programm wendet sich an die Personen, die
keine Berufsausbildung haben, hat jemand noch keine berufliche Tätigkeit, hat immer die Ausbildung Vorrang, der allererste Schritt ist der Hauptschulabschluss, dann kann in Richtung Weiterbildung bzw. Umschulung weitergedacht werden, dann wird geschaut, ob eine verkürzte Ausbildung vom Intellekt machbar ist
-inwieweit die 3 jährige Pflegeausbildung gefördert wird – dies ist eine Ausnahme
(aufgrund des besonderen Fachkräftebedarfes)/ Sonderinitiative im Altenpflegebereich, in der zeitlich befristet (April 2013-April 2016) die 3 jährige Ausbildung zum Altenpfleger durch die Bundesagentur bzw. durch die Jobcenter voll finanziert wird
-gibt es die Möglichkeit bei diesem Programm, dass Teilzeit ausgeübt wird – die
Teilzeitausbildung ist mit vorgesehen, in der praktischen Umsetzung ist dies oft schwierig, weil das muss vom Bildungsträger individuell auf die Person umgestrickt werden, in Sachsen-Anhalt ist das schwierig, weil die Klassen nicht voll bekommen werden, im
betrieblichen Bereich ist Teilzeit so wenig vertreten, dass es an der praktischen Umsetzung scheitert. Hier ist man aber im Gespräch mit der IHK und auch der Handwerkskammer, es ist jedoch schwierig in der praktischen Umsetzung.
-wie gestaltet sich die Zusammensetzung der Teilnehmer (Frauen/Männer) – beim Programm wird kein Unterschied gemacht ob männlich oder weiblich, insbesondere Berufsrückkehrerinnen wurden als Zielgruppe mitaufgezeigt, bei jungen Müttern läuft
beispielsweise eine Anpassungsqualifizierung, um dann den nächsten Schritt zu wagen -Frage nach der betrieblichen Ausbildung, seit 5 bis 10 Jahren hat ein Umdenken in Bezug auf Qualifikation stattgefunden - der Fokus wird auf betriebsnahe Ausbildung gelegt, aber den größten Anteil bilden die Gruppenumschulungen,
-Frage nach der assistierten Ausbildung,
bei der assistierten Ausbildung weiß sie, dass in Thüringen umschulungsbegleitende Hilfen im Altenpflegebereich erprobt werden, bei den Jugend-Berufsagenturen findet mit Hamburg ein enger Austausch statt
Der Vorsitzende, Herr Hutsch, informiert, dass Herr Erdmann in den Ruhestand gegangen ist und dankt noch einmal ausdrücklich für seine Mitarbeit im Landesjugendhilfeausschuss.
Nachfolgerin wird Frau Dr. Tittel.
TOP 6 Personalsituation Landesverwaltungsamt/ Landesjugendamt Auswirkungen auf die Zusammenarbeit
Landesjugendhilfeausschuss/ Antragstellungen usw.
Beschlussvorlage
Der Vorsitzende stellt die Beschlussvorlage vor und verweist auf die seit längerer Zeit angespannte Personalsituation bei gleichzeitigem Aufgabenzuwachs des
Landesjugendamtes. Anschließend entwickelt sich eine rege Diskussion, an deren Ende die unwidersprochene Einschätzung steht, dass alle relevanten Akteure die Situation kennen und an Lösungen arbeiten. Herr Hutsch zieht daraufhin die Beschlussvorlage zurück mit dem Hinweis, der LJHA werde in 2015 über aktuelle Sachstandsinformationen bitten.
TOP 7 Fachtagung § 79a SGB VIII Auswertung und Perspektiven für Sachsen-Anhalt
Der Vorsitzende führt in die Problematik ein und berichtet über positive Rückmeldungen zum Fachtag. Der Fachtag habe eine Sensibilisierung der Akteure dafür bewirkt, dass
insbesondere in Bezug auf die Punkte Qualitätsmanagementverfahren und
Qualitätssicherung Fortbildungsbedarf der Jugendhilfeausschüsse und seiner Mitglieder bestehe.
TOP 8 Terminabstimmung Sitzungen LJHA 2015
Der Vorsitzende nennt die geplanten Sitzungstermine im Jahr 2015
23.02.2015
01.06.2015
21.09.2015
30.11.2015
Ergänzend nennt er als mögliche Schwerpunktthemen an:
Landesheimrat
Ombudschaften
Herr Brüne bittet zu prüfen, ob über die Sitzungstermine eine Beschlussfassung erfolgen müsse. Herr Gramatke sicherte eine Prüfung zu.
TOP 9 Abstimmung Stellungnahme des LJHA zum 6. Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung
Der Vorsitzende stellt die Beschlussvorlage vor. Er dankt in diesem Zusammenhang
ausdrücklich Frau Schumann, Frau Skirlo, Frau Wichmann, Frau Anger, Frau Lenow, Herrn Muntschick und Herrn Brüne für die engagierte Mitarbeit.
Die Beschlussvorlage wird zur Abstimmung gestellt.
Beschluss Nr. 2014-(6)-10:
Der Landesjugendhilfeausschuss beschließt die erarbeitete Stellungnahme zum 6. Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen/ 0 Enthaltungen Die Vorlage ist angenommen.
TOP 10 Verschiedenes
Inhalt der kommenden Sitzung
Herr Starge von der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung verteilte die Broschüre
„Schulerfolg erleben“ und stellte diese kurz vor. Er berichtet über den geplanten Fortgang des Projekts „Schulerfolg sichern“.
Nähere Informationen erhält man unter http://www.schulerfolg-sichern.de/ .
Hinweis: Unter http://www.schulerfolg-sichern.de/aktuelles/article/schulerfolg-erleben-schule- und-jugendhilfe-begleiten-kinder-und-jugendliche-auf-ihrem-weg.html kann man die
Broschüre downloaden.
Der Vorsitzende führt die Thematik ein. Er erwähnt, dass Herr Begrich ggf. eine Beschlussvorlage zur Thematik „interkulturelle Kompetenz“ einbringen wird.
gez. gez.
Hutsch
(Vorsitzender)
Koch
(Schriftführerin)
