Amtsblatt für den Landkreis Potsdam-Mittelmark Jg.18, Heft 04

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Amtsblatt für den Landkreis Potsdam-Mittelmark

Postvertriebsstück Entgelt bezahlt • A 7857 Brandenburgische Universitäts- druckerei- und Verlags- gesellschaft Potsdam mbH Karl-Liebknecht-Straße 24/25 14476 Golm

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Amtliche Bekanntmachungen des Landkreises Potsdam-Mittelmark mit Informationsteil

Jahrgang 18 Bad Belzig 28. April 2011 Nummer 04

Impressum

Herausgeber:

Landkreis Potsdam-Mittelmark Der Landrat

14806 Bad Belzig, Niemöllerstraße 1 Tel. 033841/9 12 27, Fax 033841/9 12 18 Internet: www. potsdam-mittelmark.de Redaktion:

Brigitte Kunze, Büro des Landrates Bezug:

kostenlos erhältlich in allen Amts-, Gemeinde- und Stadtverwaltungen im Landkreis sowie beim Landkreis, 14806 Bad Belzig, Niemöllerstraße 1 Jahresabonnement bei Postbezug 15,34 € Gesamtherstellung und Vertrieb:

Brandenburgische Universitätsdruckerei- und Verlagsgesellschaft Potsdam mbH, Karl-Liebknecht-Straße 24/25, 14476 Golm Anzeigenverwaltung:

Brandenburgische Universitätsdruckerei- und Verlagsgesellschaft Potsdam mbH, Telefon 0331/56 89-0, Fax 0331/5689-16

Inhalt amtlich

Öffentliche Bekanntmachungen

Haushaltssatzung des Landkreises Potsdam-Mittelmark

für das Haushaltsjahr 2011 S. 1

Bekanntmachungsanordnung, Bekanntmachung über die Eintragung von Bodendenkmalen in die Denkmalliste des

Landes Brandenburg, Denkmalliste S. 4

Trinkwasser- und Abwasserzweckverband Freies Havelbruch

• Bekanntmachungsanordnung und Festsetzung nach

§ 14 Abs. 1 Nummer 1 EigV für das Wirtschaftsjahr 2011 S. 8 Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming

• Einladung zur 8. öffentlichen Sitzung der Regional-

versammlung am 26.05.2011 S. 8

Ende des amtlichen Teils

Inhalt

Informationen aus dem Landratsamt

Beratungszentren des Land- kreises Potsdam-Mittelmark

•Allgemeine soziale

Beratung S. 9

Beratungstermine des Versicherungsamtes des Landkreises

Potsdam-Mittelmark S. 10 Wohnraumberatung

des Landkreises

Potsdam-Mittelmark S. 10

Sonstige Informationen, Tipps, Termine

Beratungstermine der Freiwilligenkoordinatorin Potsdam-Mittelmark S. 11 Blutspendetermine S. 12

Öffentliche Bekanntmachung

Haushaltssatzung

des Landkreises Potsdam-Mittelmark für das Haushaltsjahr 2011

Aufgrund des § 67 in Verbindung mit § 131 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18.12.2007 (Gesetz- und Verord- nungsblatt für das Land Brandenburg Teil I, Nr. 19, S. 286) in der jeweils gültigen Fassung wird nach Beschluss des Kreistages vom 03.03.2011 folgende Haushaltssatzung erlassen:

§ 1 Gesamthaushalt Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird 1. im Ergebnishaushaltmit dem Gesamtbetrag der

ordentlichen Erträge auf 236.509.700 EUR

ordentlichen Aufwendungen auf 248.263.400 EUR außerordentlichen Erträge auf 1.728.400 EUR außerordentlichen Aufwendungen auf 3.875.000 EUR 2. im Finanzhaushaltmit dem Gesamtbetrag der

Einzahlungen auf 246.030.500 EUR

Auszahlungen auf 269.108.100 EUR

festgesetzt.

Von den Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes entfallen auf:

Einzahlungen aus laufender Verwaltungs-

tätigkeit 229.964.800 EUR

Auszahlungen aus laufender Verwaltungs-

tätigkeit 247.412.100 EUR

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 16.065.700 EUR Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 21.130.900 EUR Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 0 EUR Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 565.100 EUR Einzahlungen aus der Auflösung

von Liquiditätsreserven 0 EUR

Auszahlungen an Liquiditätsreserven 0 EUR

§ 2 Kredite

Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungs- maßnahmen werden nicht festgesetzt.

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§ 3

Verpflichtungsermächtigungen

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von In- vestitionsauszahlungen und Auszahlungen für Investitionsförderungsmaß- nahmen in künftigen Haushaltsjahren wird auf 18.391.200 Euro festgesetzt.

§ 4 Kreisumlage

(1) Zur Deckung des durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Finanz- bedarfs - mit Ausnahme der Schulkostenbeiträge nach § 116 in Verbin- dung mit §§ 100 und 142 des Brandenburgischen Schulgesetzes - wird von den kreisangehörigen Städten und Gemeinden gemäß § 130 Abs. 1 BbgKVerf eine Kreisumlage erhoben. Der Umlagesatz wird auf einheit- lich 43,0 v. H. der für die Städte und Gemeinden geltenden Umlage- grundlagen gemäß Brandenburgischem Finanzausgleichsgesetz festgesetzt.

(2) Zur Abgeltung der ungedeckten Ausgaben gemäß § 116 in Verbindung mit §§ 100 und 142 des Brandenburgischen Schulgesetzes, wonach den Schulträgern von weiterführenden allgemeinbildenden Schulen die Schulkosten für die Schüler, die nicht aus ihrem Wohngebiet zur Schule kommen, vom Landkreis zu erstatten sind sowie für die umla- gefähigen Schulkosten, die an entsprechenden Schulen in Kreisträger- schaft entstehen, wird von den kreisangehörigen Entsendegemeinden eine Mehrbelastung zur Kreisumlage nach § 130 Abs. 3 BbgKVerf erhoben. Der Umlagesatz für die Mehrbelastung wird von den für die Entsendegemeinden geltenden Umlagegrundlagen wie folgt festgesetzt:

für auf (v. H.) für auf (v. H.)

Stadt Beelitz 1,290841 Gemeinde Nuthetal 2,534747 Stadt Bad Belzig 3,043225 Gemeinde Schwielowsee 2,149010 Gemeinde Groß Gemeinde Seddiner See 2,921973 Kreutz (Havel) 4,089437 Gemeinde Stahnsdorf 1,777031

Gemeinde Stadt Teltow 1,269261

Kleinmachnow 1,068657 Stadt Treuenbrietzen 1,343316 Gemeinde Kloster Stadt Werder (Havel) 1,047524 Lehnin 2,291648 Gemeinde Wiesen-

Gemeinde Michendorf 2,039971 burg/Mark 3,664614

Amt Beetzsee Amt Brück

Gemeinde Beetzsee 6,052508 Gemeinde Borkheide 3,692263 Gemeinde Beetzsee Gemeinde Borkwalde 4,892525

heide 2,365775 Stadt Brück 3,483096

Stadt Havelsee 2,794708 Gemeinde Golzow 3,644822 Gemeinde Päwesin 0,891169 Gemeinde Linthe 0,747565 Gemeinde Roskow 0,655363 Gemeinde Planebruch 2,710012

Amt Niemegk Amt Wusterwitz

Gemeinde Mühlenfließ 4,600158 Gemeinde Bensdorf 2,399428 Stadt Niemegk 3,231345 Gemeinde Rosenau 3,186775 Gemeinde Planetal 4,295246 Gemeinde Wusterwitz 4,340950 Gemeinde Rabenstein/

Fläming 3,620018

Amt Ziesar

Gemeinde Buckautal 4,028286 Gemeinde Görzke 3,885428 Gemeinde Gräben 1,341952 Gemeinde Wenzlow 2,671965 Gemeinde Wollin 1,438559 Stadt Ziesar 1,709275

Es werden damit Aufwendungen für Schulkosten abgegolten. Grundlage der Aufwandsermittlung sind die laufenden Ausgaben des jeweiligen Schulträgers gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 des Brandenburgischen Schul-

gesetzes, berechnet auf die Schülerzahlen der jeweiligen kreisangehö- rigen Entsendegemeinden nach der maßgeblichen Schulstatistik vor Beginn des Haushaltsjahres.

(3) Der für das Haushaltsjahr 2011 festgesetzte Umlagesatz für die Kreis- umlage nach § 3 Abs. 1 sowie der Umlagesatz für die Mehrbelastung zur Kreisumlage nach Abs. 2 gelten gemäß § 69 in Verbindung mit

§ 131 BbgKVerf über das Haushaltsjahr 2011 hinaus bis zum Erlass der neuen Erhebungsgrundlagen.

§ 5 Wertgrenzen (1) Außerordentliche Erträge/Aufwendungen

Die Wertgrenze, ab der außerordentliche Erträge und außerordentliche Aufwendungen als für den Landkreis von wesentlicher finanzieller Bedeu- tung angesehen werden, wird auf 50.000 EUR festgesetzt.

(2) Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

Die Wertgrenze, ab der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnah- men einzeln darzustellen sind, wird auf 200.000 EUR festgesetzt. Davon ausgenommen sind Baumaßnahmen, diese sind einzeln darzustellen.

(3) über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

1. Auf der Grundlage des § 70 Abs. 1 BbgKVerf werden folgende über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen als erheblich angesehen und bedürfen vor Inanspruchnahme der Zustimmung des Kreistages:

a) überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen ab 5 % des Ansat- zes je Budget und Aufwendungs-/Auszahlungsart, jedoch mindestens 10.000 EUR

b) außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen ab 50.000 EUR je Budget und Aufwendungs-/Auszahlungsart

c) Auszahlungen für Baumaßnahmen

überplanmäßige Auszahlungen ab 5 % des Ansatzes je Maßnah- me; jedoch mindestens 10.000 EUR;

außerplanmäßige Auszahlungen ab 30.000 EUR je Maßnahme d) über- und außerplanmäßige Rückzahlungen von Investitionszu-

weisungen ab 50.000 EUR je Maßnahme

2. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen, die durch zweckgebundene zusätzliche Erträge/Einzahlungen bewirkt werden, sind unerheblich, wenn der Eigenanteil unerheblich ist.

3. Über- und außerplanmäßige nicht zahlungswirksame Aufwendungen gelten als unerheblich.

4. Über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen/

Auszahlungen entscheidet der Kämmerer.

(4) Nachtragssatzung

Als erheblich im Sinne des § 68 Abs. 2 Nr. 1 BbgKVerf wird

a) ein entstehender Fehlbetrag beim ordentlichen Ergebnis angesehen, der 4 % des Gesamtbetrages der ordentlichen Aufwendungen übersteigt b) eine Erhöhung des ausgewiesenen Fehlbedarfes beim ordentlichen Er- gebnis angesehen, die 2 % des Gesamtbetrages der ordentlichen Auf- wendungen übersteigt.

Als erheblich im Sinne des § 68 Abs. 2 Nr. 2 BbgKVerf werden bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Einzelaufwendungen bzw. Einzelauszah- lungen angesehen, wenn sie 1 % der Gesamtaufwendungen bzw. Gesamt- auszahlungen überschreiten.

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§ 6 Budgets (1) gebildete Budgets

Jedes Produkt bildet einen Teilhaushalt. Die Teilhaushalte werden zu Unter- budgets und diese zu Budgets verbunden. Die Unterbudgets werden wie folgt zu 9 Budgets verbunden:

Budget 1 Innerer Service und Zentrale Steuerung

Unterbudget 1.1 Innerer Service und Zentrale Steuerung Unterbudget 1.2 Beteiligungsverwaltung

Unterbudget 1.3 Kreisstraßen Budget 2 Sicherheit, Ordnung und Verkehr

Unterbudget 2.1 Sicherheit, Ordnung, Verkehr Unterbudget 2.2 ÖPNV

Unterbudget 2.3 Rettungsdienst

Budget 3 Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Unterbudget 3.1 Umwelt, Landwirtschaft und

Verbraucherschutz Budget 4 Recht, Bauen, Vermessung und Kataster

Unterbudget 4.1 Recht, Bauen, Vermessung und Kataster Budget 5 Soziales und Jugend

Unterbudget 5.1 Strategisches und operatives Sozialcontrolling

Unterbudget 5.2 Soziales und Wohnen Unterbudget 5.3 Kinder, Jugend und Familie Unterbudget 5.4 Jugendförderplan Unterbudget 5.5 Finanzhilfen für Familien Budget 6 Schule, Gesundheit und Kultur

Unterbudget 6.1 Schülerbeförderung, Kultur und Sport Unterbudget 6.2 Gesundheit

Unterbudget 6.3 Schul- und Gebäudemanagement Budget 7 Verwaltungsleitung

Unterbudget 7.1 Tourismus, Wirtschaftsförderung, Regionalentwicklung

Unterbudget 7.2 Verwaltungsleitung, Kreisorgane Unterbudget 7.3 Zensus 2011

Budget 8 MAIA

Unterbudget 8.1 MAIA Budget 9 Allgemeine Finanzen

Unterbudget 9.1 Allgemeine Finanzen

Eine Übersicht über die gebildeten Budgets mit den dazugehörigen Unter- budgets und Produkten ist dem Haushaltsplan beigefügt (siehe Übersich- ten Pkt. 6).

(2) Deckungsfähigkeit

Alle Aufwendungen, die zu einem Budget gehören, sind gegenseitig de- ckungsfähig soweit haushaltsrechtliche Vorschriften dies nicht ausschlie- ßen oder keine anderen Festlegungen in dieser Satzung getroffen werden.

Das Gleiche gilt für die dazugehörigen Auszahlungen.

Der Ausgleich der Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen innerhalb eines Budgets ist erst dann auszuführen, wenn innerhalb des Unterbudgets nicht ausgeglichen werden kann.

(3) Ausnahmen von der Deckungsfähigkeit

Ausgenommen von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit eines Budgets sind:

a) Personal- und Versorgungsaufwendungen (Personalaufwendungen), die vom FD Personal- und Organisationsverwaltung zentral bewirtschaftet werden,

b) Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie sonstige ordent- liche Aufwendungen (Sachaufwendungen) und Aufwendungen für Bauunterhaltungsmaßnahmen, die vom FD Schul- und Gebäudema- nagement zentral bewirtschaftet werden,

c) Auszahlungen für GWG, die vom FD Schul- und Gebäudemanagement zentral bewirtschaftet werden,

d) nicht zahlungswirksame Aufwendungen

e) Aufwendungen bzw. Auszahlungen aufgrund zweckgebundener Erträ- ge bzw. Einzahlungen

Für die o. g. Personalaufwendungen, Sachaufwendungen, Bauunterhal- tungsaufwendungen und Auszahlungen für GWG werden jeweils budget- übergreifende Deckungsringe festgelegt. Dies gilt ebenso für die Aufwen- dungen aus Abschreibungen und die Aufwendungen aus Wertberichti- gung.

Die als zweckgebunden erklärten Erträge/Einzahlungen und Aufwendun- gen/Auszahlungen werden durch Vermerk gekennzeichnet.

(4) Investitionsauszahlungen

Auszahlungen für Baumaßnahmen sind von der Deckungsfähigkeit des Budgets ausgenommen.

Innerhalb eines Budgets sind

a) Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen für Investitionen Drit- ter gegenseitig deckungsfähig, ausgenommen Rückzahlungen von In- vestitionszuweisungen

b) Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegen- ständen und übrigem Sachanlagevermögen sowie sonstige Auszahlun- gen aus Investitionstätigkeit gegenseitig deckungsfähig

c) Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden gegenseitig deckungsfähig

d) Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen gegenseitig deckungsfähig

Der Ausgleich der Investitionsmehrauszahlungen innerhalb eines Budgets ist erst dann auszuführen, wenn innerhalb des Unterbudgets nicht ausgeglichen werden kann.

(5) Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit sind gegenseitig deckungsfähig.

Bad Belzig, den 14.03.2011 Blasig

Landrat

Die Haushaltssatzung 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen liegt während der Dienststunden im Landratsamt Potsdam-Mittelmark in Bad Belzig, Pa- pendorfer Weg, Zi. 338 zur Einsicht für Jeden aus.

(4)

Bekanntmachungsanordnung

Hiermit ordne ich an, dass nachstehende „Bekanntmachung über die Ein- tragung von Bodendenkmalen in die Denkmalliste des Landes Branden- burg“ im Amtsblatt für den Landkreis Potsdam-Mittelmark öffentlich bekannt gemacht wird.

Bad Belzig, den 28.03.2011 Blasig

Landrat

Bekanntmachung über die Eintragung von Bodendenkmalen

in die Denkmalliste des Landes Brandenburg

Auf Grund des § 3 Abs. 4 des Gesetzes über den Schutz und die Pflege der Denkmale im Land Brandenburg (Brandenburgisches Denkmalschutz- gesetz – BbgDSchG) vom 24.05.2004 gibt der

Landrat des Landkreises Potsdam-Mittelmark

Fachdienst Öffentliches Recht, Kommunalaufsicht, Denkmalschutz - Untere Denkmalschutzbehörde -

Niemöllerstraße 1 in 14806 Bad Belzig bekannt:

Das Brandenburgische Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum, Wünsdorfer Platz 4 – 5 in 15806 Zossen, OT Wünsdorf hat die in den Anlagen aufgeführten Bodendenkmale in die Denkmalliste ein- getragen.

Die Denkmalliste kann von den Verfügungsberechtigten im Sinne des § 3 Abs. 4, Satz 3 BbgDSchG im Landkreis Potsdam-Mittelmark Fachdienst Öf- fentliches Recht, Kommunalaufsicht, Denkmalschutz, Untere Denkmal- schutzbehörde, Potsdamer Str. 18A, 14513 Teltow während der Geschäfts- zeiten eingesehen werden. § 3 Abs. 5 BbgDSchG bleibt davon unberührt.

Um telefonische Vereinbarung unter 03328/318541 oder 03328/318542 wird gebeten.

Für fachliche Auskünfte über die Eintragung in die Denkmalliste steht das Brandenburgische Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum, Wünsdorfer Platz 4-5 in 15806 Zossen, OT Wünsdorf (Tel. 033702/71400) zur Verfügung.

Blasig Landrat

Bodendenkmal 31010:

Historischer Ortskern von Glindow

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Historischer Ortskern von Derwitz

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Derwitz 2 55 5

Derwitz 2 55 6

Derwitz 2 55 7

Derwitz 2 55 9

Derwitz 2 55 10

Derwitz 2 56 0

Derwitz 2 57 0

Derwitz 2 58 0

Derwitz 2 59 0

Derwitz 2 60 0

Derwitz 2 61 0

Derwitz 2 62 0

Derwitz 2 63 0

Derwitz 2 378 0

Derwitz 2 379 0

Derwitz 2 392 0

Historischer Ortskern von Philippsthal

Philippsthal 1 8 0

Philippsthal 1 9 0

Philippsthal 1 12 1

Philippsthal 1 12 2

Philippsthal 1 13 1

Philippsthal 1 13 2

Philippsthal 1 15 0

Philippsthal 1 16 0

Philippsthal 1 19 0

(7)

Philippsthal 1 20 1

Philippsthal 1 20 2

Philippsthal 1 21 1

Philippsthal 1 21 2

Philippsthal 1 22 0

Philippsthal 1 23 0

Philippsthal 1 28 0

Philippsthal 1 29 0

Philippsthal 1 30 0

Philippsthal 1 31 0

Philippsthal 1 32 0

Philippsthal 1 33 0

Philippsthal 1 34 0

Philippsthal 1 36 0

Philippsthal 1 37 0

Philippsthal 1 38 1

Philippsthal 1 38 2

Philippsthal 1 41 1

Philippsthal 1 41 2

Philippsthal 1 43 0

Philippsthal 1 44 0

Philippsthal 1 45 1

Philippsthal 1 45 2

Philippsthal 1 46 1

Philippsthal 1 46 2

Philippsthal 1 47 0

Philippsthal 1 48 1

Philippsthal 1 48 2

Philippsthal 1 48 3

Philippsthal 1 48 4

Philippsthal 1 49 1

Philippsthal 1 49 2

Philippsthal 1 50 0

Philippsthal 1 51 0

Philippsthal 1 55 0

Philippsthal 1 57 1

Philippsthal 1 57 2

Philippsthal 1 58 0

Philippsthal 1 59 0

Philippsthal 1 60 0

Philippsthal 1 61 0

Philippsthal 1 62 0

Philippsthal 1 63 0

Philippsthal 1 64 0

Philippsthal 1 65 0

Philippsthal 1 66 1

Philippsthal 1 66 2

Philippsthal 1 67 0

Philippsthal 1 68 0

Philippsthal 1 69 1

Philippsthal 1 69 2

Philippsthal 1 70 0

Philippsthal 1 71 0

Philippsthal 1 73 0

Philippsthal 1 74 0

Philippsthal 1 75 0

Philippsthal 1 76 1

Philippsthal 1 76 2

Philippsthal 1 76 3

Philippsthal 1 77 0

Philippsthal 1 78 1

Philippsthal 1 78 2

Philippsthal 1 79 0

Philippsthal 1 80 0

Philippsthal 1 81 1

Philippsthal 1 81 2

Philippsthal 1 82 0

Philippsthal 1 83 0

Philippsthal 1 84 0

Philippsthal 1 85 0

Philippsthal 1 86 0

Philippsthal 1 87 0

Philippsthal 1 302 0

Historischer Ortskern von Fahlhorst

Fahlhorst 2 222 0

Fahlhorst 2 364 0

Fahlhorst 2 365 0

Fahlhorst 2 374 0

Fahlhorst 2 375 0

Fahlhorst 2 393 0

Fahlhorst 2 417 0

Fahlhorst 2 419 0

Fahlhorst 2 421 0

Fahlhorst 2 423 0

Fahlhorst 10 25 0

Fahlhorst 10 26 0

Fahlhorst 10 27 0

Fahlhorst 10 28 0

Fahlhorst 10 29 0

Fahlhorst 10 32 0

Fahlhorst 10 33 0

Fahlhorst 10 36 0

Fahlhorst 10 37 0

Fahlhorst 10 39 0

Fahlhorst 10 40 0

Fahlhorst 10 41 0

Fahlhorst 10 42 0

Fahlhorst 10 43 0

Fahlhorst 10 46 0

Fahlhorst 10 47 0

Fahlhorst 10 50 0

Fahlhorst 10 53 0

Fahlhorst 10 54 0

Fahlhorst 10 55 0

Fahlhorst 10 56 0

Fahlhorst 10 57 0

Fahlhorst 10 58 0

Fahlhorst 10 61 0

Fahlhorst 10 62 0

Fahlhorst 10 63 0

Fahlhorst 10 64 0

Fahlhorst 10 67 0

Fahlhorst 10 68 0

Fahlhorst 10 69 0

Fahlhorst 10 70 0

Fahlhorst 10 73 0

Fahlhorst 10 75 0

Fahlhorst 10 76 0

(8)

Fahlhorst 10 80 0

Fahlhorst 10 81 0

Fahlhorst 10 82 0

Fahlhorst 10 83 0

Fahlhorst 10 84 0

Fahlhorst 10 85 0

Fahlhorst 10 86 0

Fahlhorst 10 87 0

Fahlhorst 10 88 0

Fahlhorst 10 89 0

Fahlhorst 10 90 0

Fahlhorst 10 91 0

Fahlhorst 10 92 0

Fahlhorst 10 93 0

Fahlhorst 10 94 0

Fahlhorst 10 95 0

Fahlhorst 10 96 0

Fahlhorst 10 101 0

Fahlhorst 10 112 0

Fahlhorst 10 117 0

Fahlhorst 10 118 0

Fahlhorst 10 119 0

Fahlhorst 10 120 0

Fahlhorst 10 121 0

Fahlhorst 10 122 0

Fahlhorst 10 123 0

Fahlhorst 10 124 0

Fahlhorst 10 127 0

Fahlhorst 10 128 0

Fahlhorst 10 129 0

Fahlhorst 10 130 0

Fahlhorst 10 131 0

Fahlhorst 10 132 0

Fahlhorst 10 133 0

Fahlhorst 10 135 0

Fahlhorst 10 136 0

Fahlhorst 10 137 0

Fahlhorst 10 138 0

Fahlhorst 10 139 0

Fahlhorst 10 140 0

Fahlhorst 10 141 0

Fahlhorst 10 142 0

Bekanntmachungsanordnung

zum Beschluss Nr.: TOP 07/01/11 der Verbandsversammlung des Trinkwas- ser- und Abwasserzweckverbandes „Freies Havelbruch“ vom 09.03.2011.

Die nachstehende Zusammenstellung nach § 14 Abs. 1 Nr. 1 EigV für das Wirtschaftsjahr 2011 des Trinkwasser- und Abwasserzweckverbandes

„Freies Havelbruch wird durch Veröffentlichung im Amtsblatt für den Land- kreis Potsdam - Mittelmark bekannt gemacht.

Golzow, den 30.03.2011

gez. Kreykenbohm Verbandsvorsteher Der Verbandsvorsteher

Festsetzung

nach § 14 Abs. 1 Nummer 1 EigV für das Wirtschaftsjahr 2011

Aufgrund des § 7 Nr. 3 und des § 14 Abs. 1 der Eigenbetriebsverordnung hat die Verbandsversammlung durch Beschluss 07/01/11 vom 09.03.2011 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 festgestellt:

1. Es betragen TW SW Gesamt

in € in € in € 1.1 im Erfolgsplan

die Erträge 215.600 548.500 764.100

die Aufwendungen 171.385 552.253 723.638

der Jahresgewinn 44.215 44.215

der Jahresverlust 3.753 3.753

1.2 im Finanzplan 431.200 1.104.506 1.535.706 Mittelzufluss/Mittelabfluss

aus laufender Geschäftstätigkeit 59.646 - 35.053 24.593 aus der Investitionstätigkeit - 24.000 - 20.230 - 44.230 aus der Finanzierungstätigkeit - 29.040 102.158 73.118 2. Es werden festgesetzt:

2.1.der Gesamtbedarf der Kredite 0 0 0

2.2.der Gesamtbetrag der

Verpflichtungsermächtigungen 0 0 0

2.3.die Verbandsumlage Gesamt 0 0 0

Die Verbandsumlage je Einwohner beträgt: 0

Golzow, den 09.03.2011

gez. Göricke gez. Kreykenbohm

Vorsitzender der Verbandsversammlung Verbandsvorsteher

Einladung zur 8. öffentlichen Sitzung der Regionalversammlung

Havelland-Fläming

Bekanntmachung

der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming vom 12.04.2011

Die 8. öffentliche Sitzung der Regionalversammlung der Regionalen Pla- nungsgemeinschaft Havelland-Fläming findet

am Donnerstag, den 26.05.2011 um 16:00 Uhr in die Aula des Marie-Curie-Gymnasiums

Marie-Curie-Straße 1 in 14624 Dallgow-Döberitz statt.

Trinkwasser- und Abwasserzweckverband

„Freies Havelbruch“ Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming

(9)

Beratungszentren des

Landkreises Potsdam-Mittelmark

Allgemeine soziale Beratung

In den einzelnen Regionen des Landkreises findet eine Sprechstunde zur allgemeinen sozialen Beratung statt, die jedem Bürger offen steht. Die So- zialarbeiterInnen unterstützen bei behördlichen Angelegenheiten und leis- ten Hilfestellung beim Ausfüllen von Anträgen. Bei Krisensituationen (Tren- nung, Wohnraumsuche, Krankheit, Schulden etc.) bieten sie eine individuelle Beratung. Sie erhalten Rat und Unterstützung für Pflegebedürftige und deren Angehörige sowie eine individuelle Wohnraumberatung.

Die Allgemeine soziale Beratung im Landkreis Potsdam-Mittelmark findet in den Beratungszentren Bad Belzig, Teltow, Werder und Brandenburg/Ha- vel, Kloster Lehnin und in Beelitz statt.

Der Pflegestützpunkt im Beratungszentrum Werder bietet Ihnen im Rah- men der Pflegeberatung unabhängige und kostenlose Informationen zu allen Fragen der Pflege, bei Pflegebedürftigkeit und Behinderungen, auch in Form aufsuchender Hilfen.

Darüber hinaus erhalten Sie in den Beratungszentren des Landkreis Pots- dam-Mittelmark Unterstützung und Beratung:

- wenn Sie durch Alter, Krankheit, Pflegebedürftigkeit oder Behinderung Probleme bei der Bewältigung Ihres Alltags haben,

- bei drohender Wohnungslosigkeit - für Frauen und Mädchen in Not - für Angehörige Demenzerkrankter - für Menschen mit geistiger Behinderung - für Menschen mit psychischen Erkrankungen

- in Fragen des bürgerschaftlichen Engagements und Ehrenamts - in Fragen der Integration und

- bei Problemen mit Sucht oder Drogen.

Die detaillierten Angebote und Beratungszeiten entnehmen Sie bitte dem jeweiligen Flyer des Beratungszentrums.

Ansprechbarkeit der Allgemeinen Sozialen Beratung:

Beratungszentrum Bad Belzig, Erich-Weinert-Straße 15 Dienstags und donnerstags: 09.00 Uhr – 17.00 Uhr Tel. 033841/441681 oder -82

Beratungszentrum Teltow, Lankeweg 4

Dienstags und donnerstags: 09.00 Uhr – 17.00 Uhr Tel. 03328/318105

Beratungszentrum Werder, Am Gutshof 1-7

Dienstag: 9.00 – 17.00 Uhr, Donnerstag: 9.00 – 13.00 Uhr Tel. 03327/739-42 oder -43

Pflegestützpunkt im Beratungszentrum Werder Dienstag: 9.00 – 17.00 Uhr, Donnerstag: 9.00 – 13.00 Uhr Sonstige Erreichbarkeit über Anrufbeantworter und Rückrufservice: 03327-739343

e-mail: werder@pflegestuetzpunkte-brandenburg.de Beratungszentrum Beelitz, Clara-Zetkin-Straße 195 Tel. 033204-628516 zur Terminvereinbarung

Jeden Mittwoch 13.00-16.30

Beratungszentrum Brandenburg, Deutsches Dorf 45-47 Tel. 03381/796156

mobil: 01577/2161887 o. 01577/2161889

Dienstag: 9.00 – 17.00 Uhr, Donnerstag: 9.00 – 13.00 Uhr Beratungszentrum Kloster Lehnin, Friedensstr. 4 Tel.: 03382 / 701010 oder

mobil: 01577/2161887 o. 01577/2161889 Mittwochs: 12:00 : 15:30 Uhr

Informationen aus dem Landratsamt Ende des amtlichen Teils

I. Öffentlicher Teil

TOP 1: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Be- schlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

TOP 2: Protokoll der öffentlichen Sitzung der Regionalversammlung 2.1 Beschluss Protokoll 10.03.2011

TOP 3: Haushalts- und Wirtschaftsführung der Regionalen Planungs- gemeinschaft Havelland-Fläming 2010

Jahresrechnung zur Haushalts- und Wirtschaftsführung 2010, Be- stimmung über die Prüfung der Jahresrechnung gemäß § 93 Abs. 2 GO i.V.m Artikel 4 Absatz 7 Kommunalrechtsreformgesetz (KommRRefG)

TOP 4: Haushalts- und Wirtschaftsführung 2011

1. Lesung Nachtragshaushalt der Regionalen Planungsgemein- schaft Havelland-Fläming 2011

TOP 5: Stand laufender Projekte

5.1 Regionales Energiekonzept, Arbeitsstand TOP 6: Regionalplan 2020

6.1 Arbeitsstand Kapitel 2 „Siedlung“

6.2 Arbeitsstand Kapitel 3 „Freiraum“

TOP 7: Verschiedenes

7.1 Mitteilungen und Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil

TOP 8: Protokoll der nichtöffentlichen Sitzung der Regionalversammlung 8.1 Beschluss Protokoll 07.10.2010

TOP 9: Verschiedenes

Mitteilungen und Anfragen

Die Beschlussanträge mit den zugehörigen Beschlusssachen können in der Zeit vom 11.05.2011 bis 25.05.2011 in der Regionalen Planungsstelle, Oderstraße 65, 14513 Teltow eingesehen werden. Die Geschäftszeiten der Regionalen Planungsstelle sind Montag bis Freitag 8:00 bis 12:00 Uhr und zusätzlich Dienstag 14:00 bis 17:00 Uhr.

Teltow, den 12.04.2011

Blasig

Vorsitzender der Regionalversammlung

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Darüber hinaus wird die Allgemeine Soziale Beratung an weiteren Stand- orten im Landkreis Potsdam-Mittelmark angeboten. Nach telefonischer Absprache sind weitere Termine möglich.

Weitere Beratungsangebote der Wohlfahrtsverbände Beelitz

Johannitersozialstation, Trebbiner Straße 94, 033204 / 628515 oder Handy: 0173 6193157 Träger: Johanniter- Unfall- Hilfe e.V.,

Regionalverband Potsdam- Mittelmark- Fläming Bad Belzig

DRK Pflegeteam „Hoher Fläming“, Gliener Straße 1 Tel.: 033841 / 56218 oder Handy: 0176 18181007 Fr 10.00-12.00 Uhr

Träger: DRK Kreisverband Potsdam / Zauch Belzig e.V.

Kleinmachnow

Seniorentreff Kleinmachnow, Förster-Funke-Allee 108 Tel.: 033203 / 24012

Mi 10.00-12.00

Träger: AWO Potsdam-Mittelmark gGmbH

AWO Sozialstation Kleinmachnow, August-Bebel-Platz 2 Tel.: 033203 / 24012

Termine nach Vereinbarung

Träger: AWO Potsdam-Mittelmark gGmbH Michendorf

AWO Sozialstation, Potsdamer Straße 49 Tel.: 033205 / 46591 oder 62189

Montag - Freitag 8.00 –16.00 Uhr und Dienstag 8.00 – 17.00 Uhr Träger: AWO Potsdam-Mittelmark gGmbH

Treuenbrietzen

DRK Bürgertreff, Großstraße 96-97

Tel.: 033841 / 56218 oder Handy: 0176 18181007 Jeden Mittwoch von 9.00 – 12.00 Uhr

Werder

DRK Pflegeteam „An der Havel“, B.-Kellermann-Straße 17 Tel.: 03327 / 45504, Handy: 0176 18181035

Termine nach telefonischer Vereinbarung

Wiesenburg

DRK Bürgertreff, Schlamauer Straße 24

Tel.: 033841 / 56218 oder Handy: 0176 18181007 Jeden 4. Do des Monats 14.00-16.00 Uhr

Beratungstermine des

Versicherungsamtes für das Jahr 2011

Das Versicherungsamt des Landkreises Potsdam-Mittelmark führt weiter- hin eine Sprechstunde zur Rentenberatung durch. Zu den Aufgaben des Versicherungsamtes gehört die Aufklärung und Beratung bei der Renten- antragstellung, Antragsaufnahme für Maßnahmen der gesundheitlichen Rehabilitation, Kontenklärung zur Prüfung des Versicherungsanspruches

und zum Versicherungsverlauf, Erläuterungen von Leistungsbescheiden, Amtliche Beglaubigungen von Unterschriften, Kopien und Dokumenten für sozialversicherungsrechtliche Zwecke, Aufnahme von eidesstattlichen Er- klärungen und Zeugenerklärungen

Landratsamt PM in Bad Belzig Papendorfer Weg 1, Zimmer 508

Dienstags von 9.00 – 12.00 Uhr und von 13.00 – 17.00 Uhr

Stadtverwaltung Treuenbrietzen Großstr. 1

Jeden 1. Montag des Monats (Ausnahmen beachten) Von 9.00 – 12.00 Uhr

02.05.2011 05.09.2011

30.05.2011 (5.Mo) 10.10.2011 (2.Mo)

04.07.2011 07.11.2011

01.08.2011 05.12.2011

Gemeindeverwaltung Kloster Lehnin Friedensstr. 3

16.05.2011 12.09.2011 (2.Mo)

20.06.2011 17.10.2011

18.07.2011 21.11.2011

08.08.2011 (2.Mo)

Gemeindeverwaltung Wusterwitz August-Bebel-Str. 10

23.05.2011 26.09.2011

27.06.2011 24.10.2011

25.07.2011 28.11.2011

Wohnraumberatung

Das Thema Wohnen beschäftigt Jung und Alt. Doch je älter wir werden um- so mehr Zeit verbringen wir in der Wohnung. Die Mobilität schränkt sich mit zunehmendem Alter ein. Leider entsprechen die meisten Wohnungen nicht immer dem Alter oder den mit Krankheit bzw. Behinderung einherge- henden Bedürfnissen.

Um selbstbestimmt im Alter wohnen zu können, gibt es unterschiedliche Möglichkeiten.

Um in den eigenen vier Wänden so lange wie möglich leben zu können, gibt es Wohnraumanpassungsmaßnahmen, welche von verschiedenen Leistungsträgern finanziert werden.

Der Landkreis Potsdam-Mittelmark hat zu diesem Thema kostenlose Wohnberatungsstellen eingerichtet.

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Informationen, Tipps, Termine

Die Wohnraumberatung hilft u. a. bei der Klärung der Wohnsituation, der Auswahl von Hilfsmitteln, Vorschlägen zur Beseitigung von Stolperfallen, zeigt Beispiele zum Umrüsten des Badezimmers, benennt fachkundige Partner, zeigt die Wege der neuen Wohnformen auf, gibt Informationen zu Finanzierungsmöglichkeiten und arbeitet mit den wohnortnahen Woh- nungsunternehmen zusammen.

Persönliche oder telefonische Vorsprache im Rahmen der allgemei- nen sozialen Beratung ist zu den Öffnungszeiten am Dienstag von 9 bis 17 Uhr sowie am Donnerstag von 9 bis 13 Uhr möglich. Zu- sätzlich ist das Beratungszentrum Teltow und das Beratungszen- trum Bad Belzig am Donnerstag bis 17 Uhr geöffnet.

Die Beratung erfolgt im Landkreis Potsdam-Mittelmark in den Beratungs- stellen des Landratsamtes:

- in Bad Belzig im Beratungszentrum „Die Klinke“, E.-Weinert- Straße 15, Telefon: 033841 441681

- in Teltow im Teltower Beratungszentrum, Lankeweg 4, Telefon: 03328 318105

- in Werder im Beratungszentrum Werder/Havel, Am Gutshof 1 - 7, Telefon: 03327 739342

- in Brandenburg im Beratungszentrum, Deutsches Dorf 45 - 47, Telefon: 03381 796156

Hilfe zu Wohnraumfragen erhält der Betroffene auch durch die Sozial- arbeiter der allgemeinen sozialen Beratung in Beelitz und Lehnin.

Die Wohnraumberater freuen sich auf ihren Besuch.

Beratungstermine der Freiwilligenkoordination

Potsdam Mittelmark (Arbeits- und Ausbildungs-

förderungsverein PM e.V.)

Ansprechpartnerin: Steffi Wiesner Magdeburger Str. 12

14806 Belzig Tel.: 033841 / 45 116 Fax: 033841 / 380 390 E Mail: swiesner@aafv.de Internetseite:

www.freiwilligenarbeit-pm.de

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Blutspendetermine im Landkreis Potsdam-Mittelmark und der Landeshauptstadt Potsdam

Monat Mai 2011

02. Mai 2011 Potsdam-Babelsberg-Süd, KIESER-Training, Wetzlarer Straße 86 16:00 bis 19:00 Uhr 03. Mai 2011 Rehbrücke, Otto-Nagel-Grundschule, Andersenweg 43 16:00 bis 19:00 Uhr 05. Mai 2011 Treuenbrietzen, Bürgerhaus „Alte Feuerwehr“, Breite Straße 71 15:00 bis 19:00 Uhr 06. Mai 2011 Stahnsdorf, JFZ „Clab“, Bäkedamm 2 15:00 bis 18:30 Uhr 09. Mai 2011 Teltow, AOK, Potsdamer Straße 20 15:00 bis 19:00 Uhr 10. Mai 2011 Werder, Schule, Unter den Linden 11 15:00 bis 19:00 Uhr 13. Mai 2011 Golm, ehemaliges Gemeindeamt, Reiherberg 31 16:00 bis 19:00 Uhr 16. Mai 2011 Potsdam-Kirchsteigfeld, Schule 56, Lise-Meitner-Straße 4 - 6 16:00 bis 19:00 Uhr 16. Mai 2011 Potsdam-Am Stern, Finanzamt, Steinstraße 104-106,

Haus 9, Raum 1067a 09:00 bis 13:00 Uhr

17. Mai 2011 Bad Belzig, Rotkreuz-Zentrum, Gliener Straße 1 15:30 bis 19:00 Uhr 18. Mai 2011 Beelitz, Robert-Tiedemann-Haus, Clara-Zetkin-Straße 16 14:30 bis 19:00 Uhr 26. Mai 2011 Wiesenburg, Quergebäude am Goetheplatz, Schloßstraße 1 15:00 bis 19:00 Uhr 27. Mai 2011 Glindow, Gasthof „Deutsches Haus“, Külz-Straße 25 15:00 bis 18:30 Uhr 27. Mai 2011 Potsdam-Bornstedt, Karl-Foerster-Schule, Kirschallee 172 16:00 bis 19:30 Uhr 30. Mai 2011 Teltow, AOK, Potsdamer Straße 20 15:00 bis 19:00 Uhr 31. Mai 2011 Michendorf, Gemeindezentrum „Zum Apfelbaum“,

Potsdamer Straße 64 15:00 bis 19:00 Uhr

Achtung: Neue Adresse und neue Öffnungszeiten im Institut Potsdam!!!

Neue Adresse:

DRK-Blutspende- institut Potsdam

Charlottenstraße 72, Haus I, Eingang Hebbelstraße 1 14467 Potsdam

(neues Ärztehaus gegenüber der Poliklinik)

Neue Öffnungszeiten:

Montag und Freitag von 7:00 bis 12:00 Uhr und 15:00 bis 19:00 Uhr Dienstag, Mittwoch und Donnerstag

von 12:00 bis 19:00 Uhr jeden 1. Samstag im Monat von 9:00 bis 12:00 Uhr

Telefon-Nummer: 0331-2846-0

B

Blluuttssppeennddeetteerrmmiinnee