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Amtsblatt für den Landkreis Potsdam-Mittelmark Jg.18, Heft 03

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Amtsblatt für den Landkreis Potsdam-Mittelmark

Postvertriebsstück Entgelt bezahlt • A 7857 Brandenburgische Universitäts- druckerei- und Verlags- gesellschaft Potsdam mbH Karl-Liebknecht-Straße 24/25 14476 Golm

Tel./Fax 0331/56 89-0/-16

Amtliche Bekanntmachungen des Landkreises Potsdam-Mittelmark mit Informationsteil

Jahrgang 18 Bad Belzig 24. März 2011 Nummer 03

Impressum

Herausgeber:

Landkreis Potsdam-Mittelmark Der Landrat

14806 Bad Belzig, Niemöllerstraße 1 Tel. 033841/9 12 27, Fax 033841/9 12 18 Internet: www. potsdam-mittelmark.de Redaktion:

Brigitte Kunze, Büro des Landrates Bezug:

kostenlos erhältlich in allen Amts-, Gemeinde- und Stadtverwaltungen im Landkreis sowie beim Landkreis, 14806 Bad Belzig, Niemöllerstraße 1 Jahresabonnement bei Postbezug 15,34 Gesamtherstellung und Vertrieb:

Brandenburgische Universitätsdruckerei- und Verlagsgesellschaft Potsdam mbH, Karl-Liebknecht-Straße 24/25, 14476 Golm Anzeigenverwaltung:

Brandenburgische Universitätsdruckerei- und Verlagsgesellschaft Potsdam mbH, Telefon 0331/56 89-0, Fax 0331/5689-16

Inhalt amtlich

Öffentliche Bekanntmachungen

Beschlüsse des Kreistages Potsdam-Mittelmark

am 03. März 2011 S. 1

Satzung zur Änderung der Satzung über die Schüler- beförderung und Erstattung von Schülerfahrtkosten des Landkreises Potsdam-Mittelmark und

Bekanntmachungsanordnung S. 3

Bekanntmachung des Landrates des Landkreises Potsdam-Mittelmark als Untere Jagdbehörde

• Öffentliches Auslegungsverfahren zur genehmigten Satzung

der Hegegemeinschaft „Raben“ S. 4

Abwasserentsorgungsverband Niemegk

• Einladung zur Verbandsversammlung am 13. April 2011

und Bekanntmachungsanordnung S. 4

Abwasserzweckverband „Planetal“

• Bekanntmachungsanordnung und Beschlüsse der

Verbandsversammlung vom 23.02.2011 S. 5

Ende des amtlichen Teils

Inhalt

Informationen aus dem Landratsamt

Aufruf des Landrates des Landkreises Potsdam- Mittelmark zum 8. Kreis- wettbewerb 2011 „Unser Dorf hat Zukunft“ S. 7 Informations-

veranstaltungen zur

Agrarförderung 2011 S. 8 Beratungszentren des Land- kreises Potsdam-Mittelmark

•Allgemeine soziale

Beratung S. 8

Beratungstermine des Versicherungsamtes des Landkreises

Potsdam-Mittelmark S. 9 Wohnraumberatung

des Landkreises

Potsdam-Mittelmark S. 9

Sonstige Informationen, Tipps, Termine

Beratungstermine der Freiwilligenkoordinatorin Potsdam-Mittelmark S. 10

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlüsse

des Kreistages Potsdam-Mittelmark am 03. März 2011

Entsendung von stellvertretenden Mitgliedern in die Träger- versammlung der MAIA

Beschluss Nummer: 2011/328 Beschluss

Der Kreistag beschließt, in die Trägerversammlung der MAIA

1. als Vertreter des Landrates, den Fachbereichsleiter Soziales, Jugend, Schule und Gesundheit

sowie auf Vorschlag der Fraktionen

2. als Vertreter für Frau Anke Pausemann (SPD) - Herr Joachim Lindicke

4. als Vertreter für Astrit Rabinowitsch (DIE LINKE) - Frau Grit Kühne

zu entsenden.

Umbesetzung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für In- nere Verwaltung

Beschluss Nummer: 2011/338 Beschluss

Der Kreistag beruft

Deutsche Rentenversiche- rung Berlin-Brandenburg

•Informationsveranstaltung S. 11 Blutspendetermine S. 12

(2)

und

- Herrn Johannes Münch als sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Innere Verwaltung.

Umbesetzung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für So- ziales und Gesundheit

Beschluss-Nummer: 2011/339 Beschluss:

Der Kreistag beruft

- Frau Gabriele Rennebarth als sachkundige Einwohnerin aus dem Aus- schuss für Soziales und Gesundheit ab

und

- Frau Jutta Bellin als sachkundige Einwohnerin in den Ausschuss für So- ziales und Gesundheit.

Umbesetzung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz, Ordnung und Verkehr

Beschluss Nummer: 2011/340 Beschluss

Der Kreistag beruft

- Herrn Stephan Hübner als sachkundigen Einwohner aus dem Aus- schuss für Umwelt und Verbraucherschutz, Ordnung und Verkehr ab und

- Herrn Tobias Mai als sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz, Ordnung und Verkehr.

Korporative Mitgliedschaft von Potsdam-Mittelmark bei Transpa- rency International Deutschland e. V. (TID)

Beschlussvorschlags-Nummer: 2011/320 (in geänderter Fassung vom 03.03.2011)

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag Potsdam-Mittelmark beschließt, den Landrat zu beauftragen, 1. alle Regelungen, Vorschriften und Maßnahmen (z.B. Schulungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern), die der Vermeidung von Korrup- tion dienen, in einer inhaltlichen Übersicht zusammen zu stellen.

2. Kontakt mit Transparency International Deutschland e.V. (TID) aufzu- nehmen, mit dem Ziel, die unter Nr. 1 erarbeitete Übersicht kritisch zu prüfen und auszuloten, welche Vorteile sich für Potsdam-Mittelmark ergeben könnten, wenn der Landkreis eine Korporative Mitgliedschaft bei TID eingehen würde.

3. die Ergebnisse aus Nr.1 und Nr. 2 in allen Ausschüssen des Kreistages zur Beratung und zur weiteren Verabredung vorzustellen.

Der Antrag wurde vom Einreicher im Kreistag zurückgezogen mit der Option, zunächst in den Fachausschüssen darüber zu beraten.

Beibehaltung der sogenannten Drittellösung für die Kosten der Tierkörperbeseitigung

Beschluss Nummer: 2011/337 Beschluss

Der Kreistag Potsdam-Mittelmark fordert, dass die derzeit geltenden ge- setzlichen Regelungen zur Aufteilung der Tierkörperbeseitigungskosten auf das Land, die Landkreise und die Landwirte uneingeschränkt beizubehal- ten sind. Alle Vorschläge zum Ausstieg eines Kostenträgers aus dieser so- genannten Drittellösung werden entschieden abgelehnt.

Demografiebericht Nr. 1 des Fachbereiches Soziales, Jugend, Schule und Gesundheit

Beschluss Nummer: 2010/312

Der Kreistag nimmt die Informationsvorlage zur Kenntnis.

Kinder-, Jugend- und Familienförderplan - Leistungen 2011 Beschluss Nummer: 2011/321

Beschluss

Der Kreistag beschließt den Kinder-, Jugend- und Familienförderplan - Leis- tungen 2011.

Anlage: Kinder-, Jugend- und Familienförderplan - Leistungen 2011

Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung und Erstattung von Schülerfahrtkosten

Beschluss Nummer: 2011/322 Beschluss

Der Kreistag beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung und Erstattung von Schülerfahrtkosten des Landkrei- ses Potsdam-Mittelmark in der Fassung der Bekanntmachung vom 21.01.2010.

Änderungsantrag zur Förderrichtlinie Kreisentwicklungsbudget DS 2011/327

Beschlussvorschlags-Nummer: 2011/332 Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt,

1. dass der ausgewiesene Betrag von 500.000 in der DS 2011/327 um 250 000 auf 750.000 erhöht wird.

2. In der Förderrichtlinie „Kreisentwicklungsbudget“ ist im Punkt. 2

„Gegenstand der Förderung“ ein Punkt 5 mit dem Titel

„5. Mehrgenerationenhäuser und Begegnungsstätten für Jung und Alt“

neu aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Förderrichtlinie Kreisentwicklungsbudget des Landkreises Pots- dam-Mittelmark

Beschluss Nummer: 2011/327 Beschluss

Der Kreistag beschließt die als Anlage beigefügte Förderrichtlinie des Landkreises Potsdam-Mittelmark zum Ausgleich der unterschiedlichen Be- lastungen der kreisangehörigen Kommunen (Kreisentwicklungsbudget).

Im Haushaltsentwurf des Landkreises für das Jahr 2011 wurden zur Um- setzung dieser Förderrichtlinie 500.000,00 €veranschlagt, welche ent- sprechend der Vorgaben der jährlich zu beschließenden Förderrichtlinie an die anspruchsberechtigten Kommunen ausgezahlt werden sollen.

Änderungsantrag zur Drucksache 2011/324 - Haushaltssatzung 2011 Beschluss Nummer: 2011/336

Beschluss

Der Kreistag beschließt folgende Änderung der Drucksache 2011/324

(3)

(Haushaltssatzung 2011 des Landkreises Potsdam-Mittelmark mit Haus- haltsplan und Anlagen):

Die Kreisumlage wird auf 43,0 v. H. festgesetzt (§ 4 Abs. 1 der Haushalts- satzung).

Haushaltssatzung 2011 des Landkreises Potsdam-Mittelmark mit Haushaltsplan und Anlagen

Beschluss Nummer: 2011/324 Beschluss

Der Kreistag beschließt gemäß §§ 65 ff. der Kommunalverfassung des Lan- des Brandenburg in Verbindung mit § 131 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg die vorliegende Haushaltssatzung 2011 mit Haus- haltsplan und Anlagen unter Berücksichtigung des Beschlusses 2011/336 vom 03.03.2011.

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes 2007 - 2010 für den Landkreis Potsdam-Mittelmark

Beschluss Nummer: 2011/325

Der Kreistag nimmt die Informationsvorlage zur Kenntnis.

Fortschreibung des Berichts über die Unternehmen des Landkreises sowie dessen mittelbare Beteiligungen

Beschluss Nummer: 2011/330

Der Kreistag nimmt beiliegende Fortschreibung des Beteiligungsberichts (Stand Dezember 2010) zur Kenntnis.

Genehmigung der Eilentscheidung vom 12.01.2011 - überplanmäßi- ger Aufwand für Leistungen der Sozialhilfe

Beschluss Nummer: 2011/329 Beschluss

Der Kreistag genehmigt die Eilentscheidung vom 12.01.2011 über den überplanmäßigen Aufwand im Untersachkonto 412000.740000 - Leistun- gen der Sozialhilfe an natürliche Personen in Einrichtungen EGH für Er- wachsene in Höhe von 2.338.700,00 €.

Genehmigung Eilentscheidung vom 14. Januar 2011 – überplanmäßi- ge Ausgabe Baumaßnahme Kreisstraße

Beschluss Nummer: 2011/331 Beschluss

Der Kreistag genehmigt die Eilentscheidung vom 14. Januar 2011:

Der überplanmäßigen Ausgabe bei dem Untersachkonto 65020 94011 - Bau- maßnahmen Kreisstraßen - K 6910; B 1 - Geltow wird in Höhe von 69.983,01 Euro gemäß § 70 (1) BbgKVerf in Verbindung mit § 5 (3) der Haushaltssatzung zugestimmt.

Satzung

zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung und Erstattung von Schülerfahrtkosten des Landkreises Potsdam-Mittelmark

vom 03.03.2011

Auf der Grundlage des § 112 Abs. 1 Satz 3 Brandenburgisches Schulgesetz (BbgSchulG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 02.08.2002 (GVBl. I S. 78), zuletzt geändert durch Art. 8 Gesetz zur Einführung des Einheitli- chen Ansprechpartners für das Land Brandenburg und zur Änderung weite- rer Vorschriften vom 07.07.2009 (GVBl. I S. 262), und der §§ 131 i.V.m. 3 Kom- munalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18.12.2007 (GVBl. I S. 286), zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes zur Ände- rung des Gesetzes über den Kommunalen Versorgungsverband Branden- burg, das Brandenburgischen Versorgungsrücklagengesetz sowie zur An- passung der Verweisungen an das Kommunalrechtsreformgesetz vom 23.09.2008 (GVBl. I S. 202), hat der Kreistag des Landkreises Potsdam- Mittelmark auf seiner Sitzung am 03.03.2011 diese Satzung beschlossen:

Artikel 1

Die Satzung über die Schülerbeförderung und Erstattung von Schülerfahrt- kosten des Landkreises Potsdam-Mittelmark in der Fassung der Bekanntma- chung vom 21.01.2010 (Amtsblatt 2/2010 S. 10) wird wie folgt geändert:

In § 1 Abs. 3 wird nach dem letzten Satz angefügt:

Liegen in den Fällen des Abs. 2 Buchstabe b Wohnung und Schule in der- selben Stadt, derselben Gemeinde oder demselben Amt, gilt auch die be- suchte Schule als am kostengünstigsten erreichbare.

Artikel 2

Diese Satzung tritt rückwirkend am 01.09.2010 in Kraft.

Artikel 3

Der Landrat wird ermächtigt, die Satzung über die Schülerbeförderung und Erstattung von Schülerfahrtkosten des Landkreises Potsdam-Mittelmark in der ab dem 01.09.2010 geltenden Fassung neu bekannt zu machen.

Bad Belzig, den 03.03.2011 Blasig

Landrat

(4)

Bekanntmachungsanordnung

Die „Satzung zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung und Erstattung von Schülerfahrtkosten des Landkreises Potsdam-Mittelmark“

vom 03.03.2011 wird im amtlichen Verkündungsblatt, dem Amtsblatt für den Landkreis Potsdam-Mittelmark, öffentlich bekannt gemacht.

Bad Belzig, den 03.03.2011 Blasig

Landrat

Bekanntmachung des Landrates des Landkreises Potsdam-Mittelmark als Untere Jagdbehörde vom 09.02.2011

Öffentliches Auslegungsverfahren zur genehmigten Satzung der

Hegegemeinschaft „Raben“

Die durch die Untere Jagdbehörde gemäß § 12 Abs. 2 BbgJagdG1am 09.02.2011 genehmigte Satzung der Hegegemeinschaft „Raben“ vom 01.02.2011 wird im Zeitraum vom

24.03.2011 bis einschließlich 24.04.2011

beim Landkreis Potsdam-Mittelmark, Fachbereich 3, Fachdienst Agraraufsicht, Untere Jagdbehörde, Potsdamer Str. 18, Haus 1, 14776 Brandenburg a.d.H., Zimmer 217 während der Sprechzeit (dienstags: 9.00 bis 18.00 Uhr) und nach telefonischer Vereinbarung (Tel.-Nr.: 03381-533 124 o. 533 324) auch außerhalb dieser Zeit zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.

Blasig Landrat

Rechtsquellen

1 Jagdgesetz für das Land Brandenburg (BbgJagdG) vom 09. Oktober 2003 (GVBl. I Nr. 14 vom 13. Oktober 2003) geändert Artikel 5 des Ge- setzes vom 19. Dezember 2008 (GVBl. I/08 Nr. 18, S. 367,369)

Einladung

Hiermit berufe ich die Verbandsversammlung des Abwasserentsorgungs- verbandes Niemegk für den 13. April 2011, 19.00 Uhr ein. Die Sitzung fin- det im Dienstgebäude des Amtes Niemegk, Dienstzimmer des Amtsdirek- tors, in 14823 Niemegk, Großstraße 7 statt.

Tagesordnung:

1. Begrüßung 2. Feststellungen

2.1 Ordnungsgemäße Einberufung 2.2 Beschlussfähigkeit – Stimmverteilung 2.3 Ergänzung der Tagesordnung

2.4 Vorlage der Niederschrift der Verbandsversammlung vom 07. Dezem- ber 2010

2.5 Benennung des Mitgliedes für die Unterzeichnung der Niederschrift 3. Information und Beratung

3.1 Bericht des Verbandsvorstehers 3.2 Bericht des Betriebsführers 4. Beschlüsse

4.1 Neufassung der Verbandssatzung des Abwasserentsorgungsverban- des Niemegk

Beschlussnummer 34-06/11

4.2 Neufassung der Entschädigungssatzung des Abwasserentsorgungs- verbandes Niemegk

Beschlussnummer 35-06/11

4.3 Neufassung der Satzung des Abwasserentsorgungsverbandes Nie- megk über die mobile Schmutzwasserbeseitigung aus Sammelgru- ben und Klärschlamm aus Kleinkläranlagen im Verbandsgebiet (Mobilentsorgungssatzung – MES)

Beschlussnummer 36-06/11

4.4 Neufassung der Satzung des Abwasserentsorgungsverbandes Nie- megk über die kanalgebundene Schmutzwasserbeseitigung von Grundstücken im Verbandsgebiet (Kanalentsorgungssatzung – KES) Beschlussnummer 37-06/11

4.5 Neufassung der Satzung des Abwasserentsorgungsverbandes Nie- megk über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die kanal- gebundene Schmutzwasserbeseitigung von Grundstücken im Ver- bandsgebiet sowie des Kostenersatzes für Haus- und Grundstücksan- schlüsse (Beitrags- und Gebührensatzung Kanalentsorgung – BGSK) Beschlussnummer 38-06/11

4.6 Neufassung der Satzung des Abwasserentsorgungsverbandes Nie- megk über die Erhebung von Gebühren für die mobile Schmutzwas- serbeseitigung aus Sammelgruben und Klärschlamm aus Kleinklär- anlagen im Verbandsgebiet (Gebührensatzung Mobilentsorgung – GSM)

Beschlussnummer 39-06/11

4.7 Neuwahl des Verbandsvorstehers des Abwasserentsorgungsverban- des Niemegk

Beschlussnummer 40-06/11

4.8 Neuwahl des stellvertretenden Verbandsvorstehers des Abwasserent- sorgungsverbandes Niemegk

Beschlussnummer 41-06/11

4.9 Neuwahl des Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Abwasser- entsorgungsverbandes Niemegk

Beschlussnummer 42-06/11

Abwasserentsorgungsverband Niemegk

(5)

4.10 Neuwahl des stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversamm- lung des Abwasserentsorgungsverbandes Niemegk

Beschlussnummer 43-06/11 5. Sonstiges

Niemegk, 08. März 2011 gez.

Prof. Dr. Niesche

Stellvertretender Vorsitzender der Verbandsversammlung

Anordnung

Hiermit ordne ich die öffentliche Bekanntmachung der Einberufung zur Verbandsversammlung am 13. April 2011 an.

Niemegk, 08. März 2011 gez.

Hemmerling Verbandsvorsteher

Bekanntmachungsanordnung

Die gefassten Beschlüsse,

- Beschluss Nr. 1/02-2011 Wirtschaftsplan 2011

- Beschluss Nr. 2/02-2011 über den geprüften Jahresabschluss 2008 - Beschluss Nr. 3/02-2011 über die Verwendung des Jahresergebnisses

2008

- Beschluss Nr. 4/02-2011 über den geprüften Jahresabschluss 2009 - Beschluss Nr. 5/02-2011 über die Verwendung des Jahresergebnisses

2009

- Beschluss Nr. 7/02-2011 über die Entlastung des Verbandsvorstehers für das Wirtschaftsjahr 2008

- Beschluss Nr. 8/02-2011 über die Entlastung des Verbandsvorstehers für das Wirtschaftsjahr 2009

in der Verbandsversammlung vom 23.02.2011, ordne ich hiermit zur Be- kanntmachung an.

Brück, den 1.3.2011 gez. Großmann Verbandsvorsteher

Verbandsversammlung, Ort: Brück öffentlich: x Datum der Beschlussfassung: 23.02.2011 nicht öffentlich:

Wirtschaftsplan 2011 Beschluss Nr. 1/02-2011

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Planetal“ be- schließt auf Grundlage ihrer Verbandssatzung § 4, Abs. (2), Punkt 4. und § 7 Nr. 3 und § 14 bis § 18 der Eigenbetriebsverordnung des Landes Branden- burg beiliegenden Wirtschaftsplan 2011 mit seinen Anlagen:

Im Erfolgsplan

Erträge 1.886.366 EUR

Aufwendungen 1.898.139 EUR

Jahresgewinn

Jahresverlust 11.774 EUR

Im Finanzplan

Mittelzufluss/Mittelabfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 448.372 EUR Mittelzufluss/Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit -463.500 EUR Mittelzufluss/Mittelabfluss aus der Finanzstätigkeit 0 EUR

der Gesamtbetrag der Kredite 0 EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtigungsermächtigungen auf 0 EUR

die Verbandsumlage 0 EUR

Stimmzahl der Verbandsmitglieder: 22

davon anwesend: 22

Stimmen - ja: 22

Stimmen - nein: …

Stimmen - Enth.: …

gez. Ch. Großmann gez. U. Schübel

Verbandsvorsteher Vorsitzende der Verbandsversammlung

Verbandsversammlung, Ort: Brück öffentlich: x Datum der Beschlussfassung: 23.02.2011 nicht öffentlich:

Beschluss über den

geprüften Jahresabschluss 2008 Beschluss Nr. 2/02-2011

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Planetal“ be- stätigt auf der Grundlage ihrer Verbandssatzung § 4, Abs. (2), Punkt 6. den festgestellten Jahresabschluss 2008.

Abwasserzweckverband „Planetal“ Ernst-Thälmann-

straße 59, 14822 Brück, Tel. (033844)75847 Fax 75849

(6)

Begründung:

Die Prüfung der Jahresrechnung ergab bisher keine wesentlichen Bean- standungen.

Die wirtschaftliche Situation des Zweckverbandes wird somit als gesichert angesehen.

Stimmzahl der Verbandsmitglieder: 22

davon anwesend: 22

Stimmen - ja: 22

Stimmen - nein: …

Stimmen - Enth.: …

gez. Ch. Großmann gez. U. Schübel

Verbandsvorsteher Vorsitzende der Verbandsversammlung

Verbandsversammlung, Ort: Brück öffentlich: x Datum der Beschlussfassung: 23.02.2011 nicht öffentlich:

Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2008

Beschluss Nr. 3/02-2011

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Planetal“ be- stätigt auf der Grundlage ihrer Verbandssatzung § 4, Abs. (2), Punkt 6. das Jahresergebnisses für das Rechnungsjahr 2008 in Höhe von 66.877,45 EUR und stellt dieses in die allgemeine Rücklage ein.

Stimmzahl der Verbandsmitglieder: 22

davon anwesend: 22

Stimmen - ja: 22

Stimmen - nein: …

Stimmen - Enth.: …

gez. Ch. Großmann gez. U. Schübel

Verbandsvorsteher Vorsitzende der Verbandsversammlung

Verbandsversammlung, Ort: Brück öffentlich: x Datum der Beschlussfassung: 23.02.2011 nicht öffentlich:

Beschluss über den

geprüften Jahresabschluss 2009 Beschluss Nr. 4/02-2011

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Planetal“ be- stätigt auf der Grundlage ihrer Verbandssatzung § 4, Abs. (2), Punkt 6. den festgestellten Jahresabschluss 2009.

Begründung:

Die Prüfung der Jahresrechnung ergab bisher keine wesentlichen Bean- standungen.

Die wirtschaftliche Situation des Zweckverbandes wird somit als gesichert angesehen.

Stimmzahl der Verbandsmitglieder: 22

davon anwesend: 22

Stimmen - ja: 22

Stimmen - nein: …

Stimmen - Enth.: …

gez. Ch. Großmann gez. U. Schübel

Verbandsvorsteher Vorsitzende der Verbandsversammlung

Verbandsversammlung, Ort: Brück öffentlich: x Datum der Beschlussfassung: 23.02.2011 nicht öffentlich:

Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2009

Beschluss Nr. 5/02-2011

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Planetal“ bestä- tigt auf der Grundlage ihrer Verbandssatzung § 4, Abs. (2), Punkt 6. das Jah- resergebnisses für das Rechnungsjahr 2009 in Höhe von - 64.000,73 EUR und stellt dieses in die allgemeine Rücklage ein.

Stimmzahl der Verbandsmitglieder: 22

davon anwesend: 22

Stimmen - ja: 22

Stimmen - nein: …

Stimmen - Enth.: …

gez. Ch. Großmann gez. U. Schübel

Verbandsvorsteher Vorsitzende der Verbandsversammlung

Verbandsversammlung, Ort: Brück öffentlich: x Datum der Beschlussfassung: 23.02.2011 nicht öffentlich:

Beschluss über die Entlastung des Verbandsvorstehers für das

Wirtschaftsjahr 2008 Beschluss Nr. 7/02-2011

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Planetal“ be- schließt auf der Grundlage ihrer Verbandssatzung § 4, Abs. (2), Punkt 6. die

(7)

Entlastung des Verbandsvorstehers, Herrn Christian Großmann für das Wirtschaftsjahr 2008.

Stimmzahl der Verbandsmitglieder: 22

davon anwesend: 22

Stimmen - ja: 22

Stimmen - nein: …

Stimmen - Enth.: …

gez. Ch. Großmann gez. U. Schübel

Verbandsvorsteher Vorsitzende der Verbandsversammlung

Verbandsversammlung, Ort: Brück öffentlich: x Datum der Beschlussfassung: 23.02.2011 nicht öffentlich:

Beschluss über die Entlastung des Verbandsvorstehers für das

Wirtschaftsjahr 2009 Beschluss Nr. 8/02-2011

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Planetal“ be- schließt auf der Grundlage ihrer Verbandssatzung § 4, Abs. (2), Punkt 6. die Entlastung des Verbandsvorstehers, Herrn Christian Großmann für das Wirtschaftsjahr 2009.

Stimmzahl der Verbandsmitglieder: 22

davon anwesend: 22

Stimmen - ja: 22

Stimmen - nein: …

Stimmen - Enth.: …

gez. Ch. Großmann gez. U. Schübel

Verbandsvorsteher Vorsitzende der Verbandsversammlung

Informationen aus dem Landratsamt Ende des amtlichen Teils

Aufruf zum 8. Kreiswettbewerb 2011

„Unser Dorf hat Zukunft“

Den Ausschreibungen zum 24. Bundeswettbewerb 2013 und dem 8. Lan- deswettbewerb 2012 in Brandenburg folgend, rufe ich alle Dörfer im Land- kreis Potsdam-Mittelmark zur Teilnahme am 8. Kreiswettbewerb 2011

„Unser Dorf hat Zukunft“ auf.

Machen Sie sich durch die Beteiligung am Wettbewerb allein schon wegen des wertvollen Erfahrungsaustauschs, der ein nahezu unerschöpfliches Po- tenzial an neuen Ideen, Initiativen und Problemlösungen vermittelt, ein Bild darüber, was bei Ihren Nachbarn geschieht und verfolgen Sie durch Ih- re kontinuierliche Teilnahme am Wettbewerb, der alle drei Jahre stattfin- det, die eigene Entwicklung aufmerksam.

Auf diesem Wege können wir gemeinsam auch den Prozess der integrier- ten ländlichen Entwicklung wirksam unterstützen.

Die innere Schönheit eines Dorfes, der soziale Zusammenhalt und das Dorfklima sind neben der wirtschaftlichen Entwicklung und der Infrastruk- tur die wesentlichen Faktoren, die das Leben auf dem Dorf attraktiv ma- chen. Wo die Dorfgemeinschaft sich um das Leben im Dorf sorgt und die Unterstützung durch Fördermöglichkeiten in diesem Sinne genutzt wird, sind die lebendigsten und attraktivsten Dörfer zu finden. Der Dorfwettbe- werb kann und wird diese Entwicklung unterstützen.

Am 7. Dorfwettbewerb, der auf der Ebene des Landkreises im Jahr 2008 stattfand, beteiligten sich leider nur 7 Dörfer. Diese hatten sich jedoch mit Interesse und Engagement auf diesen Leistungsvergleich vorbereitet.

dessieger im Land Brandenburg und gewann dann beim Bundeswettbe- werb im Jahr 2010, an dem 30 Dörfer bundesweit teilnahmen, eine Gold- medaille.

Wiesenburg und die Gemeinden Dippmannsdorf (2. Platz) und Jeserig/Flä- ming (3. Platz) erhielten Preisgelder von insgesamt 5.000 Euro, gesponsert von der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam. Außerdem erhiel- ten alle Wettbewerbsteilnehmer einen Sachpreis.

Auch beim 8. Kreiswettbewerb werden wieder Geld- und Sachpreise aus- gelobt, so dass sich die Teilnahme auch in dieser Hinsicht durchaus lohnt!

Ausführliche Informationen zu den Inhalten und Zielen sowie den Teilnah- mebedingungen enthält die Publikation des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg „Unser Dorf hat Zukunft“.

Die Ämter und Gemeinden erhalten die Broschüre vom Landkreis.

Das Anmeldeformular in der Broschüre gilt auch für die Anmeldung zum Kreiswettbewerb.

Anmeldeschluss zum 8. Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

2011 ist der 15. Juli 2011.

Die Unterlagen reichen die Dörfer bitte in kopierbarer Form (keine Heft- klammern, keine Spiralheftung) ein.

Senden Sie Ihre Anmeldeunterlagen bitte an den Landkreis Potsdam-Mittelmark

(8)

Ich hoffe auf eine rege und erfolgreiche Teilnahme der Dörfer des Land- kreises Potsdam-Mittelmark am Wettbewerb 2011.

Bad Belzig, den 16. März 2011 Blasig

Landrat

Agrarförderung 2011

In Vorbereitung der Antragstellung zur Agrarförderung 2011 werden durch den Fachbereich für Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz für die landwirtschaftlichen Unternehmen des Landkreises zu folgenden Terminen Informationsveranstaltungendurchgeführt.

Am 28.03.2011, um 9.00 Uhr in Bad Belzig, Niemöllerstraße 1, Plenarsaal Am 29.03.2011, um 9.00 Uhr in Potsdam, Stadtverwaltung, Friedrich- Ebert-Straße 79-81, Stadthaus, Raum 3.025

Am 30.03.2011, um 9.00 Uhr in Brandenburg, TGZ Brandenburg, Fried- rich-Franz-Straße 19, Gebäude A, EG Raum 018/019

Die entsprechenden Antragsunterlagen werden auf diesen Veranstaltun- gen ausgegeben. Die Ausschlussfrist für die Antragstellung ist der 16.05.2011.

Beratungszentren des

Landkreises Potsdam-Mittelmark

Allgemeine soziale Beratung

In den einzelnen Regionen des Landkreises findet eine Sprechstunde zur allgemeinen sozialen Beratung statt, die jedem Bürger offen steht. Die So- zialarbeiterInnen unterstützen bei behördlichen Angelegenheiten und leis- ten Hilfestellung beim Ausfüllen von Anträgen. Bei Krisensituationen (Tren- nung, Wohnraumsuche, Krankheit, Schulden etc.) bieten sie eine indivi- duelle Beratung. Sie erhalten Rat und Unterstützung für Pflegebedürftige und deren Angehörige sowie eine individuelle Wohnraumberatung.

Die Allgemeine soziale Beratung im Landkreis Potsdam-Mittelmark findet in den Beratungszentren Bad Belzig, Teltow, Werder und Brandenburg/Ha- vel, Kloster Lehnin und in Beelitz statt.

Der Pflegestützpunkt im Beratungszentrum Werder bietet Ihnen im Rah- men der Pflegeberatung unabhängige und kostenlose Informationen zu al- len Fragen der Pflege, bei Pflegebedürftigkeit und Behinderungen, auch in Form aufsuchender Hilfen.

Darüber hinaus erhalten Sie in den Beratungszentren des Landkreis Pots- dam-Mittelmark Unterstützung und Beratung:

- wenn Sie durch Alter, Krankheit, Pflegebedürftigkeit oder Behinderung Probleme bei der Bewältigung Ihres Alltags haben,

- bei drohender Wohnungslosigkeit - für Frauen und Mädchen in Not - für Angehörige Demenzerkrankter - für Menschen mit geistiger Behinderung - für Menschen mit psychischen Erkrankungen

- in Fragen des bürgerschaftlichen Engagements und Ehrenamts

- in Fragen der Integration und - bei Problemen mit Sucht oder Drogen.

Die detaillierten Angebote und Beratungszeiten entnehmen Sie bitte dem jeweiligen Flyer des Beratungszentrums.

Ansprechbarkeit der Allgemeinen Sozialen Beratung:

Beratungszentrum Bad Belzig, Erich-Weinert-Straße 15 Dienstags und donnerstags: 09.00 Uhr – 17.00 Uhr Tel. 033841/441681 oder -82

Beratungszentrum Teltow, Lankeweg 4

Dienstags und donnerstags: 09.00 Uhr – 17.00 Uhr Tel. 03328/318105

Beratungszentrum Werder, Am Gutshof 1-7

Dienstag: 9.00 – 17.00 Uhr, Donnerstag: 9.00 – 13.00 Uhr Tel. 03327/739-42 oder -43

Pflegestützpunkt im Beratungszentrum Werder Dienstag: 9.00 – 17.00 Uhr, Donnerstag: 9.00 – 13.00 Uhr Sonstige Erreichbarkeit über Anrufbeantworter und Rückrufservice: 03327-739343

e-mail: werder@pflegestuetzpunkte-brandenburg.de Beratungszentrum Beelitz, Clara –Zetkin – Straße 195 Tel. 033204-628516 zur Terminvereinbarung

Jeden Mittwoch 13.00-16.30

Beratungszentrum Brandenburg, Deutsches Dorf 45-47 Tel. 03381/796156

mobil: 01577/2161887 o. 01577/2161889

Dienstag: 9.00 – 17.00 Uhr, Donnerstag: 9.00 – 13.00 Uhr Beratungszentrum Kloster Lehnin, Friedensstr. 4 Tel.: 03382 / 701010 oder

mobil: 01577/2161887 o. 01577/2161889 Mittwochs: 12:00 : 15:30 Uhr

Darüber hinaus wird die Allgemeine Soziale Beratung an weiteren Stand- orten im Landkreis Potsdam-Mittelmark angeboten. Nach telefonischer Absprache sind weitere Termine möglich.

Weitere Beratungsangebote der Wohlfahrtsverbände Beelitz

Johannitersozialstation, Trebbiner Straße 94, 033204 / 628515 oder Handy: 0173 6193157 Träger: Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.,

Regionalverband Potsdam-Mittelmark-Fläming Bad Belzig

DRK Pflegeteam „Hoher Fläming“, Gliener Straße 1 Tel.: 033841 / 56218 oder Handy: 0176 18181007 Fr 10.00-12.00 Uhr

Träger: DRK Kreisverband Potsdam / Zauch Belzig e.V.

Kleinmachnow

Seniorentreff Kleinmachnow, Förster-Funke-Allee 108 Tel.: 033203 / 24012

Mi 10.00-12.00

Träger: AWO Potsdam-Mittelmark gGmbH

AWO Sozialstation Kleinmachnow, August-Bebel-Platz 2 Tel.: 033203 / 24012

Termine nach Vereinbarung

Träger: AWO Potsdam-Mittelmark gGmbH

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Michendorf

AWO Sozialstation, Potsdamer Straße 49 Tel.: 033205 / 46591 oder 62189

Montag - Freitag 8.00 –16.00 Uhr und Dienstag 8.00 – 17.00 Uhr Träger: AWO Potsdam-Mittelmark gGmbH

Treuenbrietzen

DRK Bürgertreff, Großstraße 96-97

Tel.: 033841 / 56218 oder Handy: 0176 18181007 Jeden Mittwoch von 9.00 – 12.00 Uhr

Träger: DRK Kreisverband Potsdam / Zauch Belzig e.V.

Werder

DRK Pflegeteam „An der Havel“, B.-Kellermann-Straße 17 Tel.: 03327 / 45504, Handy: 0176 18181035

Termine nach telefonischer Vereinbarung

Träger: DRK Kreisverband Potsdam / Zauch Belzig e.V.

Wiesenburg

DRK Bürgertreff, Schlamauer Straße 24

Tel.: 033841 / 56218 oder Handy: 0176 18181007 Jeden 4. Do des Monats 14.00-16.00 Uhr

Träger: DRK Kreisverband Potsdam / Zauch Belzig e.V.

Beratungstermine des

Versicherungsamtes für das Jahr 2011

Das Versicherungsamt des Landkreises Potsdam-Mittelmark führt weiter- hin eine Sprechstunde zur Rentenberatung durch. Zu den Aufgaben des Versicherungsamtes gehört die Aufklärung und Beratung bei der Renten- antragstellung, Antragsaufnahme für Maßnahmen der gesundheitlichen Rehabilitation, Kontenklärung zur Prüfung des Versicherungsanspruches und zum Versicherungsverlauf, Erläuterungen von Leistungsbescheiden, Amtliche Beglaubigungen von Unterschriften, Kopien und Dokumenten für sozialversicherungsrechtliche Zwecke, Aufnahme von eidesstattlichen Er- klärungen und Zeugenerklärungen

Landratsamt PM in Bad Belzig Papendorfer Weg 1, Zimmer 508

Dienstags von 9.00 – 12.00 Uhr und von 13.00 – 17.00 Uhr

Stadtverwaltung Treuenbrietzen Großstr. 1

Jeden 1. Montag des Monats (Ausnahmen beachten) Von 9.00 – 12.00 Uhr

04.04.2011 05.09.2011

02.05.2011 10.10.2011 (2.Mo)

30.05.2011 (5.Mo) 07.11.2011

04.07.2011 05.12.2011

01.08.2011

Gemeindeverwaltung Kloster Lehnin Friedensstr. 3

Jeden 3. Montag des Monats (Ausnahmen beachten) Von 9.00 – 12.00 Uhr

Gemeindeverwaltung Wusterwitz August-Bebel-Str. 10

Jeden 4. Montag des Monats (Ausnahmen beachten) Von 9.00 – 12.00 Uhr

11.04.2011 (2.Mo) 26.09.2011

23.05.2011 24.10.2011

27.06.2011 28.11.2011

25.07.2011

Wohnraumberatung

des Landkreises Potsdam-Mittelmark

Das Thema Wohnen beschäftigt Jung und Alt. Doch je älter wir werden um- so mehr Zeit verbringen wir in der Wohnung. Die Mobilität schränkt sich mit zunehmendem Alter ein. Leider entsprechen die meisten Wohnungen nicht immer dem Alter oder den mit Krankheit bzw. Behinderung einherge- henden Bedürfnissen.

Um selbstbestimmt im Alter wohnen zu können, gibt es unterschiedliche Möglichkeiten.

Um in den eigenen vier Wänden so lange wie möglich leben zu können, gibt es Wohnraumanpassungsmaßnahmen, welche von verschiedenen Leistungsträgern finanziert werden.

Der Landkreis Potsdam-Mittelmark hat zu diesem Thema kostenlose Wohnberatungsstellen eingerichtet.

Die Wohnraumberatung hilft u. a. bei der Klärung der Wohnsituation, der Auswahl von Hilfsmitteln, Vorschlägen zur Beseitigung von Stolperfallen, zeigt Beispiele zum Umrüsten des Badezimmers, benennt fachkundige Partner, zeigt die Wege der neuen Wohnformen auf, gibt Informationen zu Finanzierungsmöglichkeiten und arbeitet mit den wohnortnahen Woh- nungsunternehmen zusammen.

Persönliche oder telefonische Vorsprache im Rahmen der allgemeinen sozialen Beratung ist zu den Öffnungszeiten am Dienstag von 9 bis 17 Uhr sowie am Donnerstag von 9 bis 13 Uhr möglich. Zusätzlich ist das Beratungszentrum Teltow und das Beratungszentrum Bad Belzig am Donnerstag bis 17 Uhr geöffnet.

Die Beratung erfolgt im Landkreis Potsdam-Mittelmark in den Beratungs- stellen des Landratsamtes:

- in Bad Belzig im Beratungszentrum „Die Klinke“, E.-Weinert- Straße 15, Telefon: 033841 441681

- in Teltow im Teltower Beratungszentrum, Lankeweg 4, Telefon: 03328 318105

- in Werder im Beratungszentrum Werder/Havel, Am Gutshof 1 - 7, Telefon: 03327 739342

- in Brandenburg im Beratungszentrum, Deutsches Dorf 45 - 47, Telefon: 03381 796156

Hilfe zu Wohnraumfragen erhält der Betroffene auch durch die Sozialarbei- ter der allgemeinen sozialen Beratung in Beelitz und Lehnin.

Die Wohnraumberater freuen sich auf ihren Besuch.

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Beratungstermine der Freiwilligenkoordination

Potsdam Mittelmark (Arbeits- und Ausbildungs-

förderungsverein PM e.V.)

Ansprechpartnerin: Steffi Wiesner Magdeburger Str. 12

14806 Belzig Tel.: 033841 / 45 116 Fax: 033841 / 380 390 E Mail: swiesner@aafv.de Internetseite:

www.freiwilligenarbeit-pm.de

Informationen, Tipps, Termine

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Blutspendetermine im Landkreis Potsdam-Mittelmark und der Landeshauptstadt Potsdam

Monat April 2011

02. April 2011 Wilhelmshorst, Freiwillige Feuerwehr, Eichenweg 24 08:00 bis 12:00 Uhr 02. April 2011 Niemegk, Robert-Koch-Schule, Waldstraße 1 09:00 bis 12:00 Uhr 04. April 2011 Neuseddin, Gesamtschule, Hans-Beimler-Straße 17 16:00 bis 19:30 Uhr 05. April 2011 Linthe, ADAC Fahrsicherheitszentrum, Am Kalkberg 6 15:00 bis 19:30 Uhr 06. April 2011 Potsdam-Am Stern, Leibniz-Gymnasium, Galileistraße 2 15:30 bis 19:00 Uhr 08. April 2011 Caputh, Grundschule, Straße der Einheit 45 16:00 bis 19:30 Uhr 12. April 2011 Werder, Schule, Unter den Linden 11 15:00 bis 19:00 Uhr 12. April 2011 Golzow, Schule, Straße der Freundschaft 17 15:30 bis 19:00 Uhr 18. April 2011 Fahrland, Jugendhaus, Ketziner Straße 20 16:00 bis 19:00 Uhr 18. April 2011 Teltow, AOK, Potsdamer Straße 20 15:00 bis 19:00 Uhr 19. April 2011 Ziesar, Freiwillige Feuerwehr, Gartenstraße 16 15:30 bis 19:30 Uhr 20. April 2011 Beelitz, Robert- Tiedemann- Haus, Clara-Zetkin-Straße 16 14:30 bis 19:00 Uhr 21. April 2011 Groß Kreutz, Feuerwehrgerätehaus, Bochower Straße 26 14:30 bis 19:00 Uhr 28. April 2011 Lehnin, Evangelisches Diakonissenhaus, Altenhilfezentrum,

Klosterkirchplatz 15:00 bis 19:00 Uhr

Öffnungszeiten

im DRK-Blutspendeinstitut Potsdam, Behlertstr. 3A, Haus K2:

Montag

von 07:00 bis 19:00 Uhr Dienstag, Mittwoch und Donnerstag

von 12:00 bis 19:00 Uhr Freitag

von 07:00 bis 14:00 Uhr Telefon-Nummer: 0331-2846-0

B

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Referenzen

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