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Ergänzende Angaben zur Ausgabenbewilligung Datum RR-Sitzung: 10. März 2021 Direktion: Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion Geschäftsnummer: 2018.GEF.1607 Klassifizierung: Nicht klassifiziert

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Nicht klassifiziert | Letzte Bearbeitung: 18.02.2021 | Version: 5 | Dok.-Nr.: 1158623 | Geschäftsnummer: 2018.GEF.1607 1/2

06|02|D|v01

Ergänzende Angaben zur Ausgabenbewilligung

Datum RR-Sitzung: 10. März 2021

Direktion: Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion Geschäftsnummer: 2018.GEF.1607

Klassifizierung: Nicht klassifiziert

Spitalzentrum Biel AG: Spitalneubau Objektkredit

1. Gegenstand

Die Spitalzentrum Biel AG (SZB AG) beantragt beim Kanton einen Beitrag für die Restrukturierung in Form einer Abgeltung über CHF 78 Millionen für einen Spitalneubau. Aufgrund der bedingten Rückzah- lungs-pflicht gemäss Spitalversorgungsgesetz (Art. 78) handelt es sich um einen Investitionsbeitrag an die SZB AG.

2. Bezeichnung Anlageklasse(n) und standardmässige Nutzungsdauer (Abschreibungs- dauer)

Bezeichnung Anlageklasse Betrag in CHF Nutzungsdauer

135008101 Investitionsbeiträge an öffentliche Unternehmungen 78'000'000 16.6 Jahre (Nutzungsdauer aufgrund Frist für bedingte Rückerstattungspflicht)

3. Aufteilung werterhaltend/wertvermehrend

Total Investitionsausgaben Davon wertvermehrend Davon werterhaltend Reserve in %

CHF 78 Mio. CHF 78 Mio.

Erläuterung zu den einzelnen Teilsummen

Es handelt sich bei der gesamten Summe um wertvermehrende Investitionsausgaben.

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Nicht klassifiziert | Letzte Bearbeitung: 18.02.2021 | Version: 5 | Dok.-Nr.: 1158623 | Geschäftsnummer: 2018.GEF.1607 2/2

4. Bezug zur gesamtkantonalen Investitionsplanung

Investitionsausgaben pro Jahr

In Mio. CHF Total Vorjahre 2023 2024 Folgejahre

Gem. vorliegendem Beschluss

78 -- 40 38

Gem. gesamtkant.

Investitionsplanung 2022 - 2031

78 - 40 38

In der gesamtkantonalen Investitionsplanung (GKIP) 2021 - 2030 ist der Beitrag noch nicht eingestellt.

Im Rahmen des Planungsprozesses 2021 wird er in die GKIP 2022 - 2031 aufgenommen (vgl. Vortrag Ziffer 5.1).

5. Erläuterung der Auswirkungen auf die Erfolgsrechnung

Jährlicher Abschreibungsaufwand (über die gesamte Nutzungsdauer)

Bezeichnung Anlageklasse Betrag

135008101 Investitionsbeiträge an öffentliche Unternehmungen 4'680'000.--

Folgekosten zu Lasten der Erfolgsrechnung als Folge der Investitionsausgabe

Beschreibung Jahr Betrag

Vgl. oben 2023 0

2024 0

ab 2025 4'680'000.--

Total in CHF 2025-41 78'000'000

6. Erläuterungen/Bemerkungen

Der Zeitpunkt, ab welchem die Abschreibungen effektiv anfallen werden, ist abhängig vom Projektverlauf

bzw. von der (Teil-)Inbetriebnahme des Neubaus.

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