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Praxisleitfaden Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII)

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Academic year: 2022

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Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis... 7

Vorwort... 9

1 Entwicklung und Bedeutung der gesetzlichen Unfallversicherung... 11

1.1 Wirtschaftliche Bedeutung... 12

1.2 Aufgaben der gesetzlichen Unfallversicherung... 13

1.3 Stellung im System der sozialen Sicherung... 14

1.4 „Echte" und „unechte" Unfallversicherung... 16

1.5 Die private Unfallabsicherung... 16

2 Versicherte Personen... 19

2.1 Versicherte kraft Gesetz... 19

Beschäftigte... 20

Hausgewerbetreibende, Zwischenmeister u.a... 28

Kinder in Tageseinrichtungen, Schüler und Studierende... 32

Ehrenamtlich Tätige... 34

Helfer bei Diensthandlungen und Zeugen... 35

Helfer in Unternehmen bei Unglücksfällen... 36

Helfer bei Unglücksfällen und andere... 36

Meldepflichtige Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger... 39

Tätige beim Selbsthilfebau... 41

Pflegepersonen ... 42

Weitere Versicherte... 43

Die Versicherung der „Wie-Beschäftigten", § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII... 44

2.2 Versicherte kraft Satzung... 45

2.3 Freiwillig Versicherte... 47

2.4 Versicherungsfreie Personen... 48

3 Prävention und Arbeitsschutz... 49

3.1 Begriffsklärung und gesetzliche Grundlagen... 49

Grundsätzliches... 49

Gesetzliche Grundlagen von Arbeitsschutz und Prävention... 50

Folge der Nichtbeachtung von Vorschriften... 54

3.2 Zuständigkeiten bei Arbeitsschutz und Prävention... 57

Überwachung durch Aufsichtspersonen... 58

Sicherheitsbeauftragte... 60

Fachkraft für Arbeitssicherheit... 61

3

(2)

Betriebsarzt... 62

Überbetriebliche Dienste... 63

3.3 Mittel der Prävention - Wie werden Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten verhindert?... 64

Aufbau von Know-how bei Verantwortlichen und Arbeitnehmern... 65

Aufbau von Know-how über Arbeitsplätze, deren Umgebung und ihre spezifischen Gefahren... 66

Mittel der Prävention... 69

Erste Hilfe... 71

3.4 Prävention und Wegeunfälle... 72

3.5 Der Umgang mit Gefahrstoffen... 73

3.6 Prävention im Kleinbetrieb... 75

3.7 Prävention und Suchtmittel... 78

4 Versicherungsfälle... 81

4.1 Grundprinzip... 81

4.2 Der Arbeitsunfall... 83

Der Unfall... 85

Versicherte Tätigkeit... 87

Gesundheitsschäden als Folge des Unfalls... 116

Unfälle mit Arbeitsgerät... 122

4.3 Der Wegeunfall ... 123

Der Begriff „Weg"... 124

Beginn und Ende des Weges... 128

Abweichungen vom Weg und Unterbrechungen des Wegs... 130

Die abweichende Familienwohnung... 136

4.4 Berufskrankheit... 137

Bedeutung der Berufskrankheiten für die gesetzliche Unfallversicherung... 138

Was ist eine Berufskrankheit?... 139

Verfahrensfragen... 158

5 Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung... 163

5.1 Leistungen ohne Schadensfall - Unfallverhütung und Erste Hilfe... 163

5.2 Leistungen nach dem Schadensfall... 164

Heilbehandlung... 165

Rehabilitationsleistungen... 174

Verletztengeld... 176

Übergangsgeld ... 184

Verletztenrente... 186

4

(3)

Sterbegeld... 192

Renten an Hinterbliebene... 193

Abfindung von Rentenleistungen... 197

6 Betriebs- und Personalräte... 201

6.1 Betriebsratsaufgaben nach dem SGB VII... 202

6.2 Mitbestimmung nach dem Betriebsverfassungsgesetz... 204

6.3 Aufgaben nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)... 206

7 Träger der gesetzlichen Unfallversicherung... 209

7.1 Gewerbliche Berufsgenossenschaften... 209

Rechtsform und Organisation... 209

Gliederung der gewerblichen Berufsgenossenschaften und ihre Zuständigkeit... 210

7.2 Träger der „unechten" Unfallversicherung... 214

7.3 Weitere Träger der Unfallversicherung... 214

7.4 Reformansätze... 214

7.5 Finanzierung... 215

8 Verfahrensfragen... 217

8.1 Anzeigepflichten... 217

8.2 Antrags-und Rechtsmittelverfahren... 218

Grundsätzliches... 218

Das Verfahren vom Leistungsantrag bis zur Klage... 219

Die Ablehnung der Leistungsübernahme... 220

Der Widerspruch... 221

Die Klage zum Sozialgericht... 223

Rechtsmittel... 226

9 Stichwortverzeichnis... 227

5

Referenzen

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