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SGB VII, Gesetzliche Unfallversicherung

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Academic year: 2022

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O rig ina ldokum en t

V er la

ge K C. H. Beck / V ah le n

Inhaltsverzeichnis

Abkˇrzungsverzeichnis . . . XIII

Erstes Kapitel. Aufgaben, versicherter Personenkreis, Versiche-

rungsfall(§1^13) . . . 1

Erster Abschnitt. Aufgaben der Unfallversicherung (§1) . . . 1

Zweiter Abschnitt.Versicherter Personenkreis (§§2^6) . . . 1

Dritter Abschnitt.Versicherungsfall (§§7^13) . . . 63

Zweites Kapitel. Prvention(§§14^25) . . . 156

Drittes Kapitel. Leistungen nach Eintritt eines Versicherungsfalls (§§26^103) . . . 195

Erster Abschnitt. Heilbehandlung, Leistungen zur Teilhabe am Arbeits- leben, Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und ergnzende Leistungen, P£ege, Geldleistungen (§§26^55) . . . 195

Erster Unterabschnitt. Anspruch und Leistungsarten (§26) . . . 195

Zweiter Unterabschnitt. Heilbehandlung (§§27^34) . . . 199

Dritter Unterabschnitt. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (§§35^38) . . . 229

V|erter Unterabschnitt. Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und ergnzende Leistungen (§§39^43) . . . 236

Fˇnfter Unterabschnitt. Leistungen bei P£egebedˇrftigkeit (§44) . . . . 248

Sechster Unterabschnitt. Geldleistungen whrend der Heilbehandlung und der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (§§45^52) . . . 253

Siebter Unterabschnitt. Besondere Vorschriften fˇr die Versicherten in der Seefahrt (§53) . . . 277

Achter Unterabschnitt. Besondere Vorschriften fˇr die Versicherten der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften (§§54^55) . . . 279

Zweiter Abschnitt. Renten, Beihilfen, Ab¢ndungen (§§56^80) . . . 286

Erster Unterabschnitt. Renten an Versicherte (§§56^62) . . . 286

Zweiter Unterabschnitt. Leistungen an Hinterbliebene (§§63^71) . . . 306

Dritter Unterabschnitt. Beginn, nderung und Ende von Renten (§§72^74) . . . 341

V|erter Unterabschnitt. Ab¢ndung (§§75^80) . . . 347

Fˇnfter Unterabschnitt. Besondere Vorschriften fˇr die Versicherten der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften (§80a) . . . 360

Dritter Abschnitt. Jahresarbeitsverdienst (§§81^93) . . . 362

Erster Unterabschnitt. Allgemeines (§81) . . . 362

Zweiter Unterabschnitt. Erstmalige Festsetzung (§§82^89) . . . 362 IX

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Dritter Unterabschnitt. Neufestsetzung (§§90^91) . . . 373

V|erter Unterabschnitt. Besondere Vorschriften fˇr die Versicherten der See-Berufsgenossenschaft und ihre Hinterbliebenen (§92) . . . 378

Fˇnfter Unterabschnitt. Besondere Vorschriften fˇr die Versicherten der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften und ihre Hinterbliebenen (§93) . . . 382

V|erter Abschnitt. Mehrleistungen (§94) . . . 386

Fˇnfter Abschnitt. Gemeinsame Vorschriften fˇr Leistungen (§§95^103) . . . 388

V|ertes Kapitel. Haftung von Unternehmern, Unternehmens- angeh˛rigen und anderen Personen(§§104^113) . . . 403

Erster Abschnitt. Beschrnkung der Haftung gegenˇber Versicherten, ihren Angeh˛rigen und Hinterbliebenen (§§104^109) . . . 403

Zweiter Abschnitt. Haftung gegenˇber den Sozialversicherungstrgern (§§110^113) . . . 421

Fˇnftes Kapitel. Organisation(§§114^149) . . . 430

Erster Abschnitt. Unfallversicherungstrger (§§114^120) . . . 430

Zweiter Abschnitt. Zustndigkeit (§§121^139) . . . 446

Erster Unterabschnitt. Zustndigkeit der gewerblichen Berufs- genossenschaften (§§121^122) . . . 446

Zweiter Unterabschnitt. Zustndigkeit der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften (§§123^124) . . . 449

Dritter Unterabschnitt. Zustndigkeit der Unfallversicherungstrger der ˛¡entlichen Hand (§§125^129) . . . 457

V|erter Unterabschnitt. Gemeinsame Vorschriften ˇber die Zustndig- keit (§§130^139) . . . 469

Dritter Abschnitt.Weitere Versicherungseinrichtungen (§§140^143) . 491 Abschnitt 3a. Spitzenverband der landwirtschaftlichen Sozialversiche- rung (§143a ^143i) . . . 494

V|erter Abschnitt. Dienstrecht (§§144^149) . . . 505

Sechstes Kapitel. Aufbringung der Mittel(§§150^187) . . . 513

Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften (§§150^181) . . . 513

Erster Unterabschnitt. Beitragsp£icht (§§150^151) . . . 513

Zweiter Unterabschnitt. Beitragsh˛he (§§152^163) . . . 516

Dritter Unterabschnitt.Vorschˇsse und Sicherheitsleistungen (§164) . . . 536

V|erter Unterabschnitt. Umlageverfahren (§§165^170) . . . 537

Fˇnfter Unterabschnitt. Betriebsmittel und Rˇcklage (§§171^172) . . 548

Fassung ab dem 1. 1. 2010: Fˇnfter Unterabschnitt. Betriebsmittel, Rˇcklage und Verwaltungsverm˛gen (§§171^172 c) . . . 548

Sechster Unterabschnitt. Zusammenlegung und Teilung der Last, Teilung der Entschdigungslast bei Berufskrankheiten, Erstattungs- ansprˇche der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften (§§173^175) . . . 556

Inhaltsverzeichnis

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Siebter Unterabschnitt. Ausgleich zwischen den gewerblichen Berufs-

genossenschaften (§§176^181) . . . 561

Zweiter Abschnitt. Besondere Vorschriften fˇr die landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften (§§182^184) . . . 568

Dritter Abschnitt. Besondere Vorschriften fˇr die Unfallversicherungs- trger der ˛¡entlichen Hand (§§185^186) . . . 578

V|erter Abschnitt. Gemeinsame Vorschriften (§187^187a) . . . 583

Erster Unterabschnitt. Berechnungsgrundstze (§187) . . . 583

Zweiter Unterabschnitt. Reduzierung der Kosten fˇr Verwaltung und Verfahren (§187a) . . . 584

Siebtes Kapitel. Zusammenarbeit der Unfallversicherungstrger mit anderen Leistungstrgern und ihre Beziehungen zu Dritten (§§188^198) . . . 586

Erster Abschnitt. Zusammenarbeit der Unfallversicherungstrger mit anderen Leistungstrgern (§§188^190) . . . 586

Zweiter Abschnitt. Beziehungen der Unfallversicherungstrger zu Dritten (§§191^198) . . . 589

Achtes Kapitel. Datenschutz(§§199^208) . . . 606

Erster Abschnitt. Grundstze (§§199^200) . . . 606

Zweiter Abschnitt. Datenerhebung und -verarbeitung durch rzte (§§201^203) . . . 609

Dritter Abschnitt. Dateien (§§204^205) . . . 613

V|erter Abschnitt. Sonstige Vorschriften (§§206^208) . . . 618

Neuntes Kapitel. Bugeldvorschriften(§§209^211) . . . 622

Zehntes Kapitel. bergangsrecht(§§212^221) . . . 628

Elftes Kapitel. bergangsvorschriften zur Neuorganisation der gesetzlichen Unfallversicherung(§§222^224) . . . 665

Sachverzeichnis . . . 669

Inhaltsverzeichnis

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