Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster Jg.12, Heft 21

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Jahrgang 12, Herzberg (Elster), 6. Dezember 2007, Nummer 21

Amtsblatt

für den Landkreis Elbe-Elster

31. Sitzung des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster

erscheint als Beilage zum Kreisanzeiger für den Landkreis Elbe-Elster

Sitzungstermin: Montag, 10.12.2007, 16:00 Uhr

Ort, Raum: Falkenberg, Lindenstraße 6, “Haus des Gastes”

Tagesordnung

A) Öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.

1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2 Einwohnerfragestunde 3 Aktuelle Stunde 3.1 Bericht des Landrates

3.2 Anfragen von Fraktionen und Kreistagsab- geordneten

3.3 Sonstige Informationen und Mitteilungen - Vorstellung des Image-Filmes zum Landkreis Elbe-Elster durch Frau Böhmichen,

Vereinsmitarbeiterin Verein G3 e. V.

4 Bericht zur IBA Fürst-Pückler-Land

BE: Professor Rolf Kuhn, Geschäftsführer IBA Fürst-Pückler-Land

5 Informationen zum Haushalt

6 Rettungsdienstbereichsplan 533/2007

BE: Reiner Sehring, Leiter Eigenbetrieb Rettungsdienst

7 Gebührensatzung des Rettungsdienstes 534/2007 BE: Reiner Sehring, Leiter Eigenbetrieb

Rettungsdienst

8 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Elbe-Elster

für das Wirtschaftsjahr 2008 536/2007 BE: Reiner Sehring, Leiter Eigenbetrieb

Rettungsdienst

9 Geprüfter Jahresabschluss 2006 des Eigen-

betriebes Kreisstraßenmeisterei 538/2007 BE: Reinhard Klaue, Werkleiter Kreisstraßen-

meisterei Rölfs WP Partner AG, Wirtschafts- prüfungsgesellschaft

10 Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes

Kreisstraßenmeisterei 544/2007

BE: Reinhard Klaue, Werkleiter Kreisstraßen- meisterei Ellen Gehlert, Beteiligungscontrolling 11 Richtlinie des Landkreises Elbe-Elster zur

Förderung von Investitionen für den

Öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis

Elbe-Elster 516/2007

BE: Eberhard Stroisch, Dezernent Kreisen- twicklung

12 Sitzungsplan für das Kalenderjahr 2008 537/2007 BE: Oliver Höhno, Leiter Büro des Landrates

13 Aufhebung des Einstellungsstopps beim

Landkreis Elbe-Elster 545/2007

BE: Elisabeth Erves, Leiterin Personal- und Organisationsmanagement

14 Erhebliche außerplanmäßige Ausgabe zur

Errichtung eines IT-Speichernetzwerkes (SAN) 547/2007 BE: Elisabeth Erves, Leiterin Personal- und

Organisationsmanagement

15 Personelle Veränderungen im Ausschuss für Kreisentwicklung, Landwirtschaft

und Umwelt 550/2007

BE: Frank Werner, Fraktionsvorsitzender CDU/FDP/BfF-Fraktion

B) Nichtöffentlicher Teil

16 Unbefristete externe Besetzung einer Stelle ‘

’Sachbearbeiter/in Bildungsbüro’’ im Schul- verwaltungs- und Sportamt des Landkreises

17 Unbefristete externe Besetzung einer Stelle Sozialarbeiter im Familienunterstützenden Dienst im Jugendamt des Landkreises

18 Unbefristete externe Besetzung einer Stelle

‘’Sachbearbeiter/in Ausländerbehörde’’ im

Ordnungsamt des Landkreises Elbe-Elster 541/2007 BE: Elisabeth Erves, Leiterin Personal- und

19 Externe Besetzung der Stelle Sachbearbeiter Organisation im Personal- und Organisations-

management des Landkreises Elbe-Elster 542/2007 BE: Elisabeth Erves, Leiterin Personal- und

20 Externe unbefristete Einstellung als Schlosser

in der Kreisstraßenmeisterei Elsterwerda 546/2007 BE: Reinhard Klaue, Werkleiter Kreisstraßen-

meisterei

21 Erster Vertrag zur Änderung des Öffentlich- rechtlichen Vertrages über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft gemäß § 44b des Zweiten Buches

Sozialgesetzbuch (SGB II) 548/2007

BE: Peter Hans, Erster Beigeordneter und Dezernent III

22 Dienstaufsichtsbeschwerde gegen

den Landrat 521/2007

BE: Andreas Holfeld, Kreistagsvorsitzender

23 Nichtöffentliche Informationen, Mitteilungen und Anfragen

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Veröffentlichung der in der 24. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 13.11.2007 gefass- ten Beschlüsse

A) in öffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse

Beschluss Nr. 51-73/07 Förderung des Projektes ‘’TIP TOP TEAM’’

Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Förderung des Projektes

“TIP TOP TEAM” des ASB Regionalverbandes Elbe-Elster e. V. in Höhe von33.891,36 Eurofür den Zeitraum vom 01.01.2008 bis 30.06.2008.

Beschluss Nr. 51-74/07 Förderung des Projektes ‘’Gemein- sam statt einsam’’

Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Förderung des Projek- tes “Gemeinsam statt einsam” des Familienhilfe e. V. Finsterwal- de in Höhe von33.127,68 Eurofür den Zeitraum vom 01.01.2008 bis 30.06.2008.

Beschluss Nr. 51-75/07 Erhöhung der Personalanteile für die sozialpädagogische Begleitung an der Grundschule Rück- ersdorf

Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Erhöhung der Förde- rung für Personalanteile im Rahmen der sozialpädagogischen Begleitung an der Grundschule Rückersdorf durch den Träger Familienhilfe Finsterwalde e. V. in Höhe von 4.471,25 Euro für den Zeitraum vom 01.01.2008 bis 31.12.2008.

Beschluss Nr. 51-76/07 Anerkennung von Trägern der freien Jugendhilfe

hier: Familienhilfe e. V. Finsterwalde

Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Verlängerung der Aner- kennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII für den Träger “Familienhilfe e. V. Finsterwalde”.

Die Anerkennung wird gemäß der Richtlinie des Landkreises Elbe- Elster über die Anerkennung von Trägern der freien Jugendhilfe auf drei Jahre befristet.

Beschluss Nr. 51-77/07 Anerkennung von Trägern der freien Jugendhilfe

hier: Lebenshilfe Finsterwalde e. V.

Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Verlängerung der Aner- kennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII für den Träger “Lebenshilfe Finsterwalde e. V.”

Beschluss Nr. 51-78/07 Anerkennung von Trägern der freien Jugendhilfe, hier: AUSWEG gGmbH

Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Verlängerung der Aner- kennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII für den Träger “AUSWEG gGmbH”.

Beschluss Nr. 51-79/07 Bedarfsplan für die Kindertagesbe- treuung im Landkreis Elbe-Elster hier: Aufnahme der Kita ‘’Kin- der vom Mühlenhof’’ in Bad Liebenwerda, Ortsteil Lausitz Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Aufnahme der Kinder- tagesstätte “Kinder vom Mühlenhof” in Bad Liebenwerda, Orts- teil Lausitz in den Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung zum 1. Januar 2008.

Beschluss Nr. 51-80/07 Aufgabenübertragung nach § 42 SGB VIII - Inobhutnahme an den Arbeiter-Samariter-Bund Regio- nalverband Elbe-Elster e. V.

Der Jugendhilfeausschuss beschließt, bei der Aufgabenwahr- nehmung gemäß § 42 SGB VIII -Inobhutnahme - den Träger Arbei- ter-Samariter-Bund Regionalverband Elbe-Elster e. V. zu beteili- gen.

Fachliche Grundlage für die Vergabe sind die Aufgabenbe- schreibung sowie die Grundsätze und Maßstäbe zur Beteiligung an der Aufgabenwahrnehmung nach § 42 SGB VIII und das Ange- bot des Trägers.

Sitzungsplan für den Zeitraum 6. Dezember bis 19. Dezember 2007

Die Sitzungen des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster und seiner Ausschüsse finden zu fol- genden Terminen statt

10. Dezember 2007 Kreistag

Ort: “Haus des Gastes“

Lindenstraße 6 in 04895 Falkenberg Beginn: 16:00 Uhr

12. Dezember 2007

Ausschuss für Kreisentwicklung, Landwirtschaft und Umwelt

Ort: Sitzungsraum 137

Ludwig-Jahn-Straße 2 in 04916 Herzberg Beginn: 17:00 Uhr

18. Dezember 2007 Jugendhilfeausschuss Ort: Sitzungsraum 137

Ludwig-Jahn-Straße 2 in 04916 Herzberg Beginn: 17:00 Uhr

(Änderungen bleiben vorbehalten)

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Kreistagsbüro unter der Telefonnummer 03535 46-1212 oder 46-1386.

Die Tagesordnung zu den Sitzungen entnehmen Sie bitte dem Internet unter www.landkreis-elbe-elster.de Rubrik Verwal- tung Online; Kreistag/Kalender.

Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster

2 Nr. 21/2007

Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster - Herausgeber:

Landkreis Elbe-Elster,

vertreten durch den Landrat Klaus Richter, 04916 Herzberg, Ludwig-Jahn-Straße 2, Kreistagsbüro: Tel.: 0 35 35 / 46 13 86, Fax: 0 35 35 / 46 25 14

- Internet: http://www.landkreis-elbe-elster.de E-Mail: Amtsblatt@Ikee.de

- Druck und Verlag:

Verlag und Druck Linus Wittich KG, 04916 Herzberg, An den Steinenden 10, Telefon: 0 35 35 / 4 89-0

Fax 0 35 35 / 48 91 15

Fax-Redaktion 0 35 35 / 48 91 55 - Verantwortlich für den amtlichen Teil:

Landkreis Elbe-Elster, vertreten durch den Landrat Klaus Richter

04916 Herzberg, Ludwig-Jahn-Straße 2

Für den Inhalt der Rubrik - Bekanntmachungen ande- rer Behörden und Verbände - sind diese selbst verantwortlich.

Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz sind aus- geschlossen. Ein Jahresabonnement können Sie zum Preis von 57,16 € inkl. Mehrwertsteuer und Versandko- sten beim Verlag anfordern. Die Lieferung des Amtsblat- tes mit einer Auflage von 56.625 Exemplaren erfolgt durch den Verlag an alle Haushalte kostenfrei. Reklamationen sind an diesen zu richten.

IM P R E S S U M

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Nr. 21/2007 3

Trink- und Abwasserzweckverband Crinitz und Umgebung

Einladung

Hiermit berufe ich die Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Crinitz und Umgebung amMittwoch, dem 19. Dezember 2007, um 19:00 Uhrin die Gaststätte “Bür- gerhaus”, Crinitz, Hauptstr. 69a ein.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung

1.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2 Festlegung des Protokollführers und Bestimmung des Mit- zeichners der Niederschrift

1.3 Anerkennung der Niederschrift der Verbandsversammlung vom 22. Mai 2007

1.4 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

2. Bericht des Beauftragten für das Organ Verbandsvorste- her und des Betriebsführers

3. Einwohnerfragestunde

4. Absichtsbeschluss zur zukünftigen Entwicklung des TAZV Crinitz und Umgebung

5. Änderung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

6. Wahl des ehrenamtlichen Verbandsvorstehers und seines Stellvertreters

7. Jahresabschluss 2003

8. Entlastung des Verbandsvorstehers für das Jahr 2003 9. Jahresabschluss 2004

10. Entlastung des Verbandsvorstehers für das Jahr 2004 11. 1. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Schmutz-

wassersatzung

12 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Schmutzwassersatzung

15. Trinkwassersatzung

16. Trinkwassergebührensatzung

17. 1. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Trink- wassersatzung

18. 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Trink- wassersatzung

19. 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Trink- wassersatzung

20. Sonstiges Nichtöffentlicher Teil

21. Anerkennung der Niederschrift der außerordentlichen Ver- bandsversammlung vom 27. September 2007

22. Sonstiges Ketzmarick

Vorsitzender der Verbandsversammlung

Bekanntmachung des Wasser- und Abwas- serverbandes Elsterwerda zum Anschluss von Grundstücken an die öffentliche zentrale Schmutzwasserbeseitigungsanlage

Es wird bekannt gegeben, dass nachfolgende Grundstücke an die betriebsfertige zentrale öffentliche Schmutzwasserbeseiti-

gungsanlage des Wasser- und Abwasserverbandes Elsterwerda angeschlossen werden können:

Bad Liebenwerda Berliner Straße

Hausnummer: 19, 21, 23, 25 - 36, 33a, 38 - 60, 62, 47a, 55a

Puschkinstraße

Hausnummer: 1 - 4, 6 - 10, 12, 14, 16, 18, Flur 20 Flurstücke 85 + 89

Schillerstraße Hausnummer: 17 Bachstraße Hausnummer: 7

Gemäß § 4 Abs. 5 der Entwässerungsatzung vom 24.10.2006 sind die Grundstückseigentümer verpflichtet, die Grundstücks- entwässerungsanlage für die genannten Grundstücke herzustel- len und diese innerhalb von 8 Wochen an die Entwässerungsan- lage des Verbandes anzuschließen.

Es ist jegliches auf dem Grundstück anfallendes Schmutzwasser in die öffentliche Entwässerungsanlage einzuleiten. Das Einleiten von Niederschlagswasser ist nicht gestattet.

Für technische Auskünfte und Beratung steht Ihnen beim Betriebs- führer des Verbandes, der envia AQUA GmbH, der Mitarbeiter Herr Schwausch (Tel.-Nr. 03533 489433) zur Verfügung.

Dewitz

Verbandsvorsteher

Öffnungszeiten der Kreisverwaltung

Allgemeine Öffnungszeiten der Kreisverwaltung

dienstags 8:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 17:00 Uhr donnerstags 8:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr Darüber hinaus können bei vorheriger Absprache außerhalb dieser Sprechzeiten telefonisch Termine mit dem jeweiligen Fachamt vereinbart werden.

Abweichungen von den allgemeinen Öffnungszeiten Straßenverkehrsamt

Riesaer Straße 17, 04924 Bad Liebenwerda

Außenstelle des Straßenverkehrsamtes Kirchhainer Straße 38a, 03238 Finsterwalde

montags 8:00 bis 12:00 Uhr

dienstags 8:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr mittwochs geschlossen

donnerstags 8:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr freitags 8:00 bis 12:00 Uhr

Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Nordpromenade 4a, 04916 Herzberg

montags, mittwochs, donnerstags 7:00 bis 16:00 Uhr dienstags 7:00 bis 17:00 Uhr freitags 7:00 bis 12:30 Uhr

Außenstellen des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungs- amt Kirchhainer Straße 38a, 03238 Finsterwalde und Riesaer Straße 19, 04924 Bad Liebenwerda

Termine nach telefonischer Vereinbarung über 0 35 35/46 26 81 Schulverwaltungs- und Sportamt

Sachgebiet Schülerbeförderung/Fahrtkostenerstattung dienstags 8:00 bis 11:00 und 14:00 bis 17:00 Uhr donnerstags 8:00 bis 11:00 und 14:00 bis 16:00 Uhr

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4 Nr. 21/2007

Wichtige Rufnummern der Kreisverwaltung

Telefonzentrale Tel.: 03535 460 Fax: 03535 3133 Landrat

Landrat - Herr Richter, Klaus Tel.: 03535 46-2645

Fax: 03535 46-2662 Büro Landrat

Leiter - Herr Höhno, Oliver Tel.: 03535 46-2617 Fax: 03535 46-1309 Dezernat I - Kämmerei Dezernent und Kämmerer - Herr Zeidler, Siegfried Tel.: 03535 46-1200 Fax: 03535 46-2608

Dezernat II - Recht, Ordnung und Sicherheit

Dezernent - Herr Dr. Haase, Erhard Tel.: 03535 46-1250

Fax: 03535 46-1311

Dezernat III - Bildung, Jugend, Kultur, Gesundheit und Soziales

Dezernent - Herr Hans, Peter Tel.: 03535 46-3000

Fax: 03535 46-3153

Dezernat IV - Kreisentwicklung Dezernent - Herr Stroisch, Eberhard Tel.: 03535 46-2000

Fax: 03535 46-2603

Personal- und Organisations- management

Leiterin - Frau Erves, Elisabeth Tel.: 03535 46-1213

Fax: 03535 46-1326 Amt 11 - Personalamt

Amtsleiterin - Frau Noack, Katrin Tel.: 03535 46-1210

Fax: 03535 46-1326

Amt 14 - Rechnungsprüfungsamt Amtsleiter - Herr Voigt, Steffen Tel.: 03535 46-1325

Fax: 03535 46-1338

Amt 16 - Gebäudemanagement Amtsleiter - Herr Scherff, Ciro Tel.: 03535 46-2643

Fax: 03535 46-2634

Amt 20 - Finanzverwaltungsamt und Kreiskasse

Amtsleiterin - Frau Duwe, Marion Tel.: 03535 46-1233

Fax: 03535 46-1214

Amt 30 - Rechtsamt

Amtsleiter - Herr Gebhard, Dirk Tel.: 03535 46-1279

Fax: 03535 46-1283 Amt 32 - Ordnungsamt Amtsleiter - Herr Sehring, Reiner Tel.: 03535 46-4450

Fax: 03535 46-4448 Amt 34 - Umweltamt

Amtsleiter - Herr Sonntag, Alfons Tel.: 03535 46-9210

Fax: 03535 46-9372

Amt 36 - Straßenverkehrsamt Amtsleiter - Herr Wagenmann, Stefan Tel.: 035341 97-7610

Fax: 035341 97-7612

Amt 39 - Veterinär- und Lebens- mittelüberwachungsamt

Amtstierarzt - Herr DVM Freudenberg, Dieter

Tel.: 03535 46-2680 Fax: 03535 46-2687

Amt 40 - Schulverwaltungs- und Sportamt

Amtsleiterin - Frau Eilitz, Marlis Tel.: 03535 46-3524

Fax: 03535 46-3530 Amt 41 - Kulturamt

Amtsleiter - Herr Pöschl, Andreas Tel.: 03535 46-5100

Fax: 03535 46-5102 Amt 50 - Sozialamt

Amtsleiterin - Frau Lieschke, Maria Tel.: (03535) 46-3146

Fax: (03535) 46-3126 Amt 51 - Jugendamt

Amtsleiter - Herr Scheithauer, Jens Tel.: 03535 46-3543

Fax: 03535 46-3156 Amt 53 - Gesundheitsamt

Amtsleiterin (Amtsärztin) - Frau Dr. Voigt, Anne-Katrin

Tel.: 03535 46-3100 Fax: 03535 46-3122

Amt 61 - Amt für Kreisentwicklung und Landwirtschaft

Amtsleiter - Herr Dr. Führer, Helmut Tel.: 03535 46-2629

Fax: 03535 46-2604

Amt 62 - Kataster- und Vermessungs- amt

Amtsleiter - Herr Hindorf, Ulf Tel.: 03535 46-2701

Fax: 03535 46-2730

Amt 63 - Untere Bauaufsichts- und Denkmalschutzbehörde

Amtsleiter - Herr George, Frank Tel.: 03535 46-2655

Fax: 03535 46-2657

Gleichstellungs- und Datenschutz- beauftragte

Gleichstellungs- und Datenschutzbeauf- tragte - Frau Löppen, Monika

Tel.: und Fax: 03535 46-1274 Behinderten- und Ausländer- beauftragter

Behinderten- und Ausländerbeauftragter - Herr Brückner, Jürgen

Tel.: 03535 46-1292 Fax: 03535 46-1242 Kreisbrandmeister

Kreisbrandmeister - Herr Heß, Gerd Tel.: 0172 6524362

Fax: 03535 46-4448 Kreisarchiv

Archivarin - Frau Großpietsch, Kerstin Tel.: 03535 46-2694

Fax: 03535 3133

Kreismusikschule „Gebrüder Graun“

Leiter - Herr Fritsche, Siegfried Anhalter Straße 7

04916 Herzberg Tel.: 03535 46-5200 Fax: 03535 46-5202 Kreisvolkshochschule Leiter - Herr Brasse, Martin Anhalter Straße 7

04916 Herzberg Tel.: 03535 46-5300 Fax: 03535 46-5303 Kreismedienzentrum

Leiterin - Frau Fichtmüller, Anke Anhalter Straße 7

04916 Herzberg Tel.: 03535 46-5400 Fax: 03535 46-5402