Jahrgang 12, Herzberg (Elster), 6. September 2007, Nummer 15
Amtsblatt
für den Landkreis Elbe-Elster
29. Sitzung des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster
Sitzungstermin: Montag, 10.09.2007, 16:00 Uhr
Ort, Raum: Falkenberg, Lindenstraße 6, „Haus des Gastes“
- Ehrung eines Bürgers Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil Vorlage-Nr.
1 Einwohnerfragestunde 2 Protokollkontrolle 3 Aktuelle Stunde 3.1 Bericht des Landrates
3.2 Anfragen von Fraktionen und Kreistagsabgeordneten 3.3 Sonstige Informationen und Mitteilungen
4 Entgeltordnung des Landkreises Elbe-Elster für die Abgabe von Farborthophotos an Dritte 472/2007 BE: Ulf Hindorf, Amtsleiter Kataster- und Vermessungsamt
5 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Cottbus
über die Errichtung und den Betrieb einer Regionalleitstelle 474/2007
BE: Dr. Erhard Haase, Dezernent für Recht, Ordnung und Sicherheit 6 Neufassung der Richtlinie über die Vergabe von Zuwendungen
im Rahmen der Gemeinschaftsaktion des Landkreises Elbe-Elster und der Sparkasse Elbe-Elster „Förderung
gemeinnütziger Projekte im Landkreis Elbe-Elster“ 477/2007
BE: Landrat Klaus Richter
7 Vertretung des Landkreises im Verein
„Regionales Lernforum im Wirtschaftsraum zwischen Elbe und Elster“ e. V. 479/2007 BE: Oliver Höhno, Leiter Büro des Landrates
8 Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates
der Sparkasse Elbe-Elster für das Geschäftsjahr 2006 480/2007
BE: Peter Hans, Erster Beigeordneter und Dezernent III
9 Geprüfter Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Rettungsdienst
des Landkreises Elbe-Elster 485/2007
BE: Reiner Sehring, Leiter Eigenbetrieb Rettungsdienst
10 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe 486/2007
BE: Ciro Scherff, Amtsleiter Gebäudemanagement
11 Personelle Veränderungen in Ausschüssen und Gremien 501/2007
BE: Frank Werner,
Fraktionsvorsitzender CDU/FDP/BfF-Fraktion
B) Nichtöffentlicher Teil
12 Nichtöffentliche Informationen, Mitteilungen und Anfragen
erscheint als Beilage zum Kreisanzeiger für den Landkreis Elbe-Elster
Öffentliche Bekanntmachung von Anträgen des Wasserverbandes
„Kleine Elster“ und des Wasser- und Abwasserverbandes Elsterwerda
auf Bescheinigung des Bestehens von beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten an Grundstücken in der Gemarkung 04924 Winkel, Flur 1 und 2, und in der Gemarkung 04924 Prestewitz, Flur 7, verschiedene Grundstücke für bestehende Wasserversorgungsanlagen und in 04924 Winkel, Flur 1 und 2, verschiedene Flurstücke für Schmutzwasserleitungen sowie in 04924 Dobra, Flur 3, verschiedene Flurstücke für Wasserversorgungsanlagen
Ende der amtlichen Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster
Bekanntmachung des Wasserverbandes „Kleine Elster“
Einladung zur öffentlichen Verbandsversammlung des Wasserverbandes „Kleine Elster“, Sitz in 04924 Winkel, Hauptstr. 5
Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster
2 Nr. 15/2007
Gemäß § 9 Abs. 4 Satz 2 des Grundbuchbereinigungsgesetzes (GBBerG) vom 20.12.1993 (BGBl. I, S. 2182 ff.) in der jetzt gülti- gen Fassung, i. V. m. § 7 Abs. 1 der Sachenrechts-Durchfüh- rungsverordnung (SachenR-DV) vom 20.12.1994 (BGBl. I, S. 3900), gibt der Landkreis Elbe-Elster, Umweltamt, untere Wasserbehör- de, öffentlich bekannt, dass der Wasserverband „Kleine Elster“
und der Wasserverband Elsterwerda jeweils eine Bescheinigung über das Bestehen von beschränkten persönlichen Dienstbar- keiten an den o. g. Grundstücken beantragt haben (Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung). Die in den Anträgen aufgeführten Grundstücke werden von den Versorgungsunternehmen durch den Besitz und Betrieb sowie die Unterhaltung und Erneuerung bereits vor dem 03.10.1990 bestehender Trink- und Schmutz- wasserleitungen mit den dazugehörenden Schutzstreifen in Anspruch genommen.
Die Anträge, einschließlich der Flurkartenauszüge, können im Umweltamt, untere Wasserbehörde, Nordpromenade 4 a, 04916 Herzberg, Zimmer 420/421, innerhalb von 4 Wochen nach dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt für den Land- kreis Elbe-Elster während der folgenden Dienstzeiten eingesehen werden.
Montag 8:00 Uhr - 11:30 Uhr und 13:00 Uhr - 15:30 Uhr Dienstag 8:00 Uhr - 11:30 Uhr und 13:00 Uhr - 16:30 Uhr Mittwoch 8:00 Uhr - 11:30 Uhr und 13:00 Uhr - 15:30 Uhr Donnerstag 8:00 Uhr - 11:30 Uhr und 13:00 Uhr - 15:30 Uhr Freitag 8:00 Uhr - 11:00 Uhr
Während der Auslegungsfrist haben die Grundstückseigentümer Gelegenheit, von dem Inhalt des Antrags Kenntnis zu nehmen
und Einwendungen durch einen Widerspruch vorzubringen. Der Widerspruch ist innerhalb von 4 Wochen nach dem Tag der öffent- lichen Bekanntmachung schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Elbe-Elster, untere Wasserbehörde, Nordpromenade 4a, 04916 Herzberg, einzulegen.
Die untere Wasserbehörde erteilt die Leitungs- und Anlagen- rechtsbescheinigung nach Ablauf der Frist.
Hinweis zur Einlegung von Widersprüchen:
Nach § 9 GBBerG i. V. m. § 1 SachenR-DV ist durch Gesetz eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit an Grundstücken ent- standen, die am 03.10.1990 zum Betrieb einer wasserwirtschaft- lichen Anlage (hier für die öffentliche Wasserversorgung und öffent- liche Schmutzwasserentsorgung) in Anspruch genommen wur- den.
Alle nach dem 03.10.1990 eingetretenen Veränderungen müssen in einem zivilrechtlichen Vertrag zwischen dem Versorgungsun- ternehmen und dem Grundstückseigentümer geklärt werden.
Dadurch, dass die Dienstbarkeit durch Gesetz entstanden ist, kann ein Widerspruch nicht damit begründet werden, dass kein Einverständnis mit der Belastung des Grundstücks erteilt wird.
Der Widerspruch kann demzufolge nur darauf gerichtet sein, dass die dargestellte Leitungsführung nicht richtig ist oder das Grund- stück in anderer Weise, als von dem Unternehmen dargestellt, betroffen wird.
Klaus Richter Landrat
Ort: Verwaltungsgebäude der Stadtverwaltung Uebi- gau-Wahrenbrück,
04924 Wahrenbrück, Uebigauer Str. 30 Termin: 20. September 2007
Uhrzeit: 18:30 Uhr Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil 1. Begrüßung 2. Feststellung:
- der ordnungsgemäßen Ladung - der Beschlussfähigkeit
- des Erhaltes der Beratungsunterlagen und deren Voll- ständigkeit
3. Beschluss der Tagesordnung und Bestimmen eines Mit- gliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift 4. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2007
5. Fragestunde der Einwohner des Verbandsgebietes 6. Beratung zu Fragen der interkommunalen Zusammenar-
beit auf der Grundlage der Empfehlungen der „Arbeitsge- meinschaft zur zukunftsfähigen Gestaltung der Wasser- versorgung und Abwasserentsorgung in Brandenburg“ - inter 3
Gast: Frau Dipl.-Komm.wirtin Helke Wendt-Schwarzburg 7. Sonstige Anfragen und Informationen
8. Schließung des öffentlichen Teils der Verbandsversamm- lung
II. Nichtöffentlicher Teil 9. Personalangelegenheiten
10. Schließung des nichtöffentlichen Teils der Verbandsver- sammlung
gez. Dieter Schäfer
Vorsitzender der Verbandsversammlung
Ende der Bekanntmachungen anderer Behörden und Verbände
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Nr. 15/2007 3
Öffnungszeiten der Kreisverwaltung
Allgemeine Öffnungszeiten der Kreisverwaltung
dienstags 8:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 17:00 Uhr donnerstags 8:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr Darüber hinaus können bei vorheriger Absprache außerhalb die- ser Sprechzeiten telefonisch Termine mit dem jeweiligen Fach- amt vereinbart werden.
Abweichungen von den allgemeinen Öffnungszeiten Straßenverkehrsamt
Riesaer Straße 17, 04924 Bad Liebenwerda
Außenstelle des Straßenverkehrsamtes Kirchhainer Straße 38a, 03238 Finsterwalde
montags 8:00 bis 12:00 Uhr
dienstags 8:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr mittwochs geschlossen
donnerstags 8:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr freitags 8:00 bis 12:00 Uhr
Öffnungszeiten der Führerscheinstelle im August 2007 Riesaer Straße 17, 04924 Bad Liebenwerda
montags geschlossen
dienstags 8:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr mittwochs geschlossen
donnerstags 8:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr freitags 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Nordpromenade 4a, 04916 Herzberg
montags, mittwochs, donnerstags 7:00 bis 16:00 Uhr
dienstags 7:00 bis 17:00 Uhr
freitags 7:00 bis 12:30 Uhr
Außenstellen des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Kirchhainer Straße 38a, 03238 Finsterwalde und Riesaer Stra- ße 19, 04924 Bad Liebenwerda
Termine nach telefonischer Vereinbarung über 0 35 35/46 26 81 Schulverwaltungs- und Sportamt
Sachgebiet Schülerbeförderung/Fahrtkostenerstattung dienstags 8:00 bis 11:00 und 14:00 bis 17:00 Uhr donnerstags 8:00 bis 11:00 und 14:00 bis 16:00 Uhr
Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster - Herausgeber:
Landkreis Elbe-Elster, vertreten durch den Landrat Klaus Richter, 04916 Herzberg, Ludwig-Jahn-Straße 2, Kreistagsbüro: Tel.: 0 35 35 / 46 13 86, Fax: 0 35 35 / 46 25 14
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Landkreis Elbe-Elster, vertreten durch den Landrat Klaus Richter, 04916 Herzberg, Ludwig-Jahn-Straße 2 Für den Inhalt der Rubrik - Bekanntmachungen anderer Behörden und Verbände - sind diese selbst verantwortlich.
Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Ein Jahresabonnement können Sie zum Preis von 57,16 € inkl. Mehrwertsteuer und Versandkosten beim Verlag anfordern. Die Lieferung des Amtsblattes mit einer Auflage von 56.625 Exemplaren erfolgt durch den Verlag an alle Haushalte kostenfrei. Reklamationen sind an diesen zu richten.
IM P R E S S U M
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4 Nr. 15/2007
Wichtige Rufnummern der Kreisverwaltung
Telefonzentrale Tel.: (0 35 35) 460 Fax: (0 35 35) 31 33 Landrat
Landrat - Herr Richter, Klaus Tel.: (0 35 35) 4 6- 26 45 Fax: (0 35 35) 4 6- 26 62 Büro Landrat
Leiter Büro Landrat - Herr Höhno, Oliver Tel.: (0 35 35) 4 6- 26 17
Fax: (0 35 35) 4 6- 13 09 Dezernat I - Kämmerei Dezernent und Kämmerer - Herr Zeidler, Siegfried Tel.: (0 35 35) 4 6- 12 00 Fax: (0 35 35) 4 6- 26 08 Dezernat II - Recht, Ordnung und Sicherheit
Dezernent - Herr Dr. Haase, Erhard Tel.: (0 35 35) 4 6- 12 50
Fax: (0 35 35) 4 6- 13 11
Dezernat III - Bildung, Jugend, Kultur, Gesundheit und Soziales
Dezernent - Herr Hans, Peter Tel.: (0 35 35) 4 6- 30 00 Fax: (0 35 35) 4 6- 31 53
Dezernat IV - Kreisentwicklung Dezernent - Herr Stroisch, Eberhard Tel.: (0 35 35) 4 6- 20 00
Fax: (0 35 35) 4 6- 26 03 Personal- und
Organisationsmanagement Leiterin - Frau Erves, Elisabeth Tel.: (0 35 35) 4 6- 12 13 Fax: (0 35 35) 4 6- 13 26 Amt 11 - Personalamt
Amtsleiterin - Frau Noack, Katrin Tel.: (0 35 35) 4 6- 12 10
Fax: (0 35 35) 4 6- 13 26
Amt 14 - Rechnungsprüfungsamt Amtsleiter - Herr Voigt, Steffen Tel.: (0 35 35) 4 6- 13 25 Fax: (0 35 35) 4 6- 13 38
Amt 16 - Gebäudemanagement Amtsleiter - Herr Scherff, Ciro Tel.: (0 35 35) 4 6- 26 43 Fax: (0 35 35) 4 6- 26 34
Amt 20 - Finanzverwaltungsamt und Kreiskasse
Amtsleiterin - Frau Duwe, Marion Tel.: (0 35 35) 4 6- 12 33
Fax: (0 35 35) 4 6- 12 14
Amt 30 - Rechtsamt
Amtsleiter - Herr Gebhard, Dirk Tel.: (0 35 35) 4 6- 12 79 Fax: (0 35 35) 4 6- 12 83 Amt 32 - Ordnungsamt Amtsleiter - Herr Sehring, Reiner Tel.: (0 35 35) 4 6- 44 50 Fax: (0 35 35) 4 6- 44 48 Amt 34 - Umweltamt
Amtsleiter - Herr Sonntag, Alfons Tel.: (0 35 35) 4 6- 92 10
Fax: (0 35 35) 4 6- 93 72 Amt 36 - Straßenverkehrsamt Amtsleiter - Herr Wagenmann, Stefan Tel.: (03 53 41) 9 7- 76 10
Fax: (03 53 41) 9 7- 76 12 Amt 39 - Veterinär- und
Lebensmittelüberwachungsamt Amtstierarzt -
Herr DVM Freudenberg, Dieter Tel.: (0 35 35) 4 6- 26 80 Fax: (0 35 35) 4 6- 26 87 Amt 40 - Schulverwaltungs- und Sportamt
Amtsleiterin - Frau Eilitz, Marlis Tel.: (0 35 35) 4 6- 35 24 Fax: (0 35 35) 4 6- 35 30 Amt 41 - Kulturamt
Amtsleiter - Herr Pöschl, Andreas Tel.: (0 35 35) 4 6- 51 00
Fax: (0 35 35) 4 6- 51 02 Amt 50 - Sozialamt
Amtsleiterin - Frau Lieschke, Maria Tel.: (0 35 35) 4 6- 31 46
Fax: (0 35 35) 4 6- 31 26 Amt 51 - Jugendamt
Amtsleiter - Herr Scheithauer, Jens Tel.: (0 35 35) 4 6- 35 43
Fax: (0 35 35) 4 6- 31 56 Amt 53 - Gesundheitsamt Amtsleiterin (Amtsärztin) - Frau Dr. Voigt, Anne-Katrin Tel.: (0 35 35) 4 6- 31 00 Fax: (0 35 35) 4 6- 31 22
Amt 61 - Amt für Kreisentwicklung und Landwirtschaft
Amtsleiter - Herr Dr. Führer, Helmut Tel.: (0 35 35) 4 6- 26 29
Fax: (0 35 35) 4 6- 26 04
Amt 62 - Kataster- und Vermessungsamt
Amtsleiter - Herr Hindorf, Ulf Tel.: (0 35 35) 4 6- 27 01 Fax: (0 35 35) 4 6- 27 30 Amt 63 - Untere Bauaufsichts- und Denkmalschutzbehörde Amtsleiter - Herr George, Frank Tel.: (0 35 35) 4 6- 26 55 Fax: (0 35 35) 4 6- 26 57 Gleichstellungs- und Datenschutzbeauftragte Gleichstellungs- und Datenschutzbeauftragte - Frau Löppen, Monika
Tel.: und Fax: (0 35 35) 4 6- 12 74 Behinderten- und
Ausländerbeauftragter Behinderten-
und Ausländerbeauftragter - Herr Brückner, Jürgen Tel.: (0 35 35) 4 6- 12 92 Fax: (0 35 35) 4 6- 12 42 Kreisbrandmeister
Kreisbrandmeister - Herr Heß, Gerd Tel.: (01 72) 65 24 36 2
Fax: (0 35 35) 4 6- 44 48 Kreisarchiv
Archivarin -
Frau Großpietsch, Kerstin Tel.: (0 35 35) 4 6- 26 94 Fax: (0 35 35) 31 33 Kreismusikschule
„Gebrüder Graun“
Leiter - Herr Fritsche, Siegfried Anhalter Straße 7
04916 Herzberg Tel.: (0 35 35) 4 6- 52 00 Fax: (0 35 35) 4 6- 52 02 Kreisvolkshochschule Leiter - Herr Brasse, Martin Anhalter Straße 7
04916 Herzberg Tel.: (0 35 35) 4 6- 53 00 Fax: (0 35 35) 4 6- 53 03 Kreismedienzentrum
Leiterin - Frau Fichtmüller, Anke Anhalter Straße 7
04916 Herzberg Tel.: (0 35 35) 4 6- 54 00 Fax: (0 35 35) 4 6- 54 02
