2 . Nachtragshaushalts- satzung 2018
mit Nachtragshaus- haltsplan
Finanzen
Abkürzungen:
AOD = Anordnungsbefugte Dienststelle
UA = Unterabschnitt
VHK = Vorhabenskennziffer (nur im Vermögenshaushalt)
Bearbeitung: Stadt Augsburg, Kämmerei- und Steueramt, Bereich Haushalt Rathausplatz 2a, 86150 Augsburg
Telefon: (0821)324-9016 Telefax: (0821)324-9014 e-mail: finanzverw.stadt@augsburg.de
Verantwortlich: Stadt Augsburg, Referat 1 Rathausplatz 1, 86150 Augsburg
2. N a c h t r a g s h a u s h a l t s s a t z u n g 2 0 1 8 m i t N a c h t r a g s h a u s h a l t s p l a n
1 Nachtragshaushaltssatzung 1 - 2
2 Vorbericht
2. 1 Vorbemerkungen 3 - 5
2. 2 Wesentliche Inhalte des 2. Nachtragshaushalts 2018
2. 2.1 Verwaltungshaushalt 6 - 10
2. 2.2 Vermögenshaushalt 11 - 15
2. 3 Verpflichtungsermächtigungen 16 - 17
2. 4 Kreditaufnahmen, Schuldenstand 17 - 18
2. 5 Rücklagen mit Abrechnung der Referatsbudgets 2017 19 - 26
2. 6 Gruppierungsübersichten 27 - 34
2. 7 Genehmigungsschreiben der RvS zum 1. Nachtragshaushalt 2018 35 - 38
3 Nachtragshaushaltsplan
3. 1 Gesamtplan (gelb) 39 - 52
3. 2 Verwaltungshaushalt
Tabellenteil nach Unterabschnitten 53 - 164
3. 3 Vermögenshaushalt (einschl. Investitionsprogramm)
Tabellenteil nach Unterabschnitten (grün) 165 - 296
4 Stellenplan (rosa) 297 - 321
5 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen (blau) 323 N a c h l i e f e r u n g z u m H a u s h a l t s p l a n 2 0 1 8, Z i f f. 1 0
Beteiligungen der Stadt Augsburg 325 - 331
I n h a l t s v e r z e i c h n i s
Seiten
1 Nachtragshaushalts-
satzung
2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Augsburg für das Haushaltsjahr 2018
Aufgrund des Art. 68 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Augsburg folgende Nachtragshaushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Nachtragshaushaltsplan wird hiermit festgesetzt; dadurch ergeben sich fol- gende Veränderungen:
Gesamtbetrag Erhöhung Verminderung Gesamtbetrag der
bisherigen Haushalts- ansätze
im Nachtragshaushalt
der nunmehrigen
Haushalts- ansätze
€ € € €
a) im Verwaltungshaushalt bei den Einnahmen
bei den Ausgaben 905 688 152 €
905 688 152 € 28 570 876 €
28 570 876 € 934 259 028 €
934 259 028 € b) im Vermögenshaushalt
bei den Einnahmen
bei den Ausgaben 171 994 076 €
171 994 076 € 31 382 044 €
31 382 044 € 203 376 120 €
203 376 120 €
§ 2
1. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird nicht geändert.
2. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der Eigenbetriebe
a) Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg, b) „Stadtentwässerung Augsburg“,
c) „Altenhilfe Augsburg“ und
d) „Theater Augsburg“ für den Wirtschaftsplan 2017/2018 (01.09.2017 bis 31.08.2018) wird nicht geändert.
3. Für den Eigenbetrieb „Theater Augsburg“ wird für den Wirtschaftsplan 2018/2019 (1. September 2018 bis 31. August 2019) der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen auf 0 € festgesetzt.
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§ 3
1. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird von 124 306 935 € um 19 435 316 € erhöht und damit auf 143 742 251 € neu festgesetzt.
2. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan der Eigenbetriebe a) Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg,
b) „Stadtentwässerung Augsburg“, c) „Altenhilfe Augsburg“ und
d) „Theater Augsburg“ für den Wirtschaftsplan 2017/2018 (01.09.2017 bis 31.08.2018) wird nicht geändert.
3. Für den Eigenbetrieb „Theater Augsburg“ wird für den Wirtschaftsplan 2018/2019 (1. September 2018 bis 31. August 2019) der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 € festgesetzt.
§ 4 entfällt
§ 5
1. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haus- haltsplan wird nicht geändert.
2. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach den Wirt- schaftsplänen der Eigenbetriebe
a) Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg, b) „Stadtentwässerung Augsburg“,
c) „Altenhilfe Augsburg“ und
d) „Theater Augsburg“ für den Wirtschaftsplan 2017/2018 (01.09.2017 bis 31.08.2018) wird nicht geändert.
3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach den Wirt- schaftsplan 2018/2019 (1. September 2018 bis 31. August 2019) des Eigenbetriebs „Theater Augs- burg“ wird auf 6 000 000 € festgesetzt.
§ 6 entfällt
§ 7
Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2018 in Kraft.
2 Vorbericht
Vorbericht zum Nachtragshaushalt 2018
2.1 Vorbemerkungen
Der 2. Nachtragshaushalt 2018 dient der Anpassung der Veranschlagungen aus dem zweiten Jahr des Doppelhaushalts 2017/2018 sowie aus dem im März 2018 rechts- kräftig gewordenen 1. Nachtragshaushalt 2018 an die zwischenzeitlich bekannt ge- wordenen Entwicklungen. Dazu zählen auch Nachveranschlagungen mittlerweile vor- genommener über- oder außerplanmäßiger besonderer Bewilligungen nach Art. 66 GO.
Dass die Vielzahl von Mehrbedarfen finanziert werden kann, ist an erster Stelle den erfreulichen Mehreinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen (rund 24,6 Mio. €) zu ver- danken. Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang, dass der Stadt Augsburg auf- grund eines Fristversäumnisses die Rückzahlung von Fördergeldern für die Kinderbe- treuung freier Träger im Volumen von rund 28,5 Mio. € drohte. Ein Beschluss des Bay- erischen Landtags zum Haushaltsgesetz im Juli 2018 bedeutete für die Stadt im kon- kreten Fall, dass nur noch 1,07 Mio. € an den Freistaat zurückzuerstatten sind. Zum Redaktionsschluss dieses Nachtragshaushalts war noch offen, in welcher Höhe der Anteil der gewährten Bundesmittel (1,8 Mio. €) zurückbezahlt werden muss. Zur Ver- meidung eines Risikos ist die Veranschlagung der maximalen Rückzahlungssumme (2,87 Mio. €) enthalten. Entsprechend ist das verfügbare Finanzierungsvolumen be- lastet.
Damit stehen beispielsweise Mittel zur Verfügung, um mit den Entwicklungen der elekt- ronischen Datenverarbeitung Schritt zu halten und Software-, Lizenz-, Vernetzungs- und Digitalisierungskosten zu finanzieren (u. a. in Form eines Online-Bewerberpor- tals). Auch notwendige Umzüge und Unterbringungsbedarfe der Verwaltung spielen eine Rolle.
Große Bedeutung kommt weiterhin dem schulischen Bereich zu, der sein Ausgabevo- lumen insgesamt im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt um rund 8,2 Mio. € stei- gert. Als Beispiele seien hier nur die aus Brandschutzgründen vor der Schließung ste- hende Johann-Strauß-Grundschule in Haunstetten-Süd und der sanierungsbedürftige Schulkomplex der FOS/BOS/RWS genannt. In beiden Fällen bedarf es nicht nur er- heblicher Aufwendungen für Interimslösungen, sondern auch initialer Mittel für die an- stehenden Baumaßnahmen. Erfreulich ist, dass dank des Sonderförderungspro- gramms KIP-S die Dachsanierung der Martinschule schon in diesem Nachtragshaus- halt überwiegend durch Einnahmen finanziert werden kann. Weitere KIP-S- Förderprojekte werden ihren Niederschlag im nächsten Doppelhaushalt finden.
Ein bedeutendes Ereignis stellt die Gründung der Stiftung Staatstheater Augsburg zum 1. September 2018 dar, an der der Freistaat und die Stadt paritätisch beteiligt sind.
Anhand der bis zum Redaktionsschluss dieses Nachtragshaushalts verfügbaren Infor- mationen wird eine differenzierte rechtsform- und spielzeitabgrenzende Haushaltsdar- stellung vorgenommen, die sich nun auf zwei Unterabschnitte verteilt. Bestehende De- fizitbelastungen aus vorangegangenen und schon abgerechneten Spielzeiten des bis- herigen städtischen Eigenbetriebs Theater Augsburg werden mit diesem Nachtrag weggefertigt. Das Ergebnis der Spielzeit 2017/2018 liegt noch nicht vor.
Die Generalsanierung der Spielstätten verbleibt in städtischer Hand. Hierzu finden sich
Nachveranschlagungen von besonderen Bewilligungen im Nachtragshaushalt.
Berücksichtigt sind auch bevorstehende kulturelle Anlässe im Jahr 2019, nämlich der 500. Todestag von Kaiser Maximilian I., zu dem eine Ausstellung vorbereitet wird so- wie der 300. Geburtstag von Leopold Mozart, zu dem Verbesserungen im Mozarthaus vorgenommen werden. Auch die UNESCO-Welterbe-Bewerbung zum Thema Wasser findet mit Ausgabeansätzen für das Bewerbungsbüro sowie für die Restaurierung des Merkurbrunnens ihren Niederschlag.
Der Bereich der Sozialen Sicherung (Einzelplan 4) ist von einer Vielzahl von Änderun- gen und Umschichtungen im Verwaltungshaushalt geprägt. Zu nennen sind hier bei- spielsweise der Übergang der Zuständigkeit für die Leistungen der Hilfe zur Pflege auf den Bezirk aufgrund des Bayerischen Teilhabegesetzes, der in 2018 noch im Wege der Delegation auf die Stadt mit Erstattungen durch den Bezirk abgewickelt wird. Auch ergeben sich bei den Fällen der Hilfe zur Pflege, die in die Pflegegrade 0 und 1 einge- stuft sind und keinen Anspruch auf Hilfe zur Pflege haben, Verlagerungen zur Hilfe in anderen Lebenslagen. Dies wird mit Erhöhungen der entsprechenden Ausgabean- sätze im 2. Nachtragshaushalt 2018 berücksichtigt. Auch die Veranschlagungen für das Sozialticket bedürfen 2018 einer deutlichen Aufstockung.
Weitere Ausgabenerhöhungen beziehen sich z. B. auf die Eingliederungshilfe für see- lisch behinderte Kinder und Jugendliche sowie auf die Offensive zur Großtagespflege.
Schließlich betrifft auch die oben beschriebene Rückzahlungsverpflichtung bei den Fördergeldern für die Kinderbetreuung freier Träger den Einzelplan 4, bei dem sich im Verwaltungshaushalt dieses Nachtrags unter dem Strich eine saldierte Belastung von rund 4,4 Mio. € ergibt.
Im Vermögenshaushalt beträgt hier die saldierte Mehrbelastung ca. 1,8 Mio. €. Hier stehen Projekte der Kinderbetreuung im Fokus, wie z. B. die forcierte Mittelbereitstel- lung für den Hort an der Eichendorfschule sowie die Umschichtungen zugunsten einer Kindertagesstätte in Modulbauweise auf dem Gelände der Herrenbach-Schule oder die Freiwillige Förderung der Schaffung und des Ausbaus neuer Kinderbetreuungs- plätze.
Im sportlichen Bereich sind neben den Mitteln für den Sporttreff Oberhausen (Interim- scontainer und Planungsmittel für die endgültige Lösung sowie Erschließungskosten am Meierweg) vor allem die Mehrkosten für die Sanierung der Betonhindernisse (Kanu) am Eiskanal und die Planungs- und Vorprojektkosten für die Kanu-WM 2022 zu nennen. Die Versicherungsleistungen für Fehler am Curt-Frenzel-Stadion werden 2018 voraussichtlich nicht realisiert werden können. Die Veranschlagung wird auf 2020 verschoben und in 2018 über die Rücklagenzuführung ausgeglichen.
Projekte der Stadtentwicklung und der Stadtteilentwicklung betreffen z. B. den stadt- planerischen Wettbewerb für das neue Baugebiet Haunstetten-Südwest, die mehrge- nerationengerechte Neuordnung des Spielplatzes „Schöppleranlage“ an der Wertach in Oberhausen oder die Mehrkosten für die Grünanlage Flößerpark.
Berücksichtigt sind auch die Planungsmittel zur Vorbereitung eines Projektbeschlus- ses für den Neubau einer Wohnanlage an der Äußeren Uferstraße. Hier soll im Rah- men des Wohnungspaktes Bayern für einkommensschwache Haushalte und aner- kannte Flüchtlinge Wohnraum geschaffen werden.
Bei den Hochbauausgaben des Vermögenshaushalts enthält dieser Nachtragshaus- halt insgesamt Steigerungen von rund 13,9 Mio. € (inkl. Schulbauten und Kindertages- stätten). Zum Teil sind diese auf Baukostenmehrungen zurückzuführen.
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Die Tiefbaumaßnahmen erhöhen sich um ca. 3,9 Mio. €, wobei Mittel für die Vorberei- tung des Fugger-Boulevards, die Grunderneuerung der Von-Parseval-Straße oder bei- spielsweise den Ausbau der Stadtbachstraße zu nennen sind.
Daneben sind auch Planungsmittel im Vorfeld einer Realisierung eines Parkhauses beim Kongress am Park eingeplant.
Unter dem Begriff „Förderung des Verkehrs“ sind die erhöhte ÖPNV-Zuweisung sowie deren Weitergabe und die gestiegenen Zuschüsse an den AVV im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt zu erwähnen.
Finanzwirtschaftliche Vorgänge sind v. a. bei der Krankenhausumlage an den Frei- staat, beim Friedhofs- und Bestattungswesen, bei den Ausschüttungen und Konzessi- onsabgaben, bei der Einkommens- und Umsatzsteuerbeteiligung und bei den Zufüh- rungen im UA 91010 berücksichtigt. Darunter fällt auch die Abrechnung der Referats- budgets 2017 und die vorgesehene Dotierung der Referatsrücklagen mit insgesamt 1 Mio. € zur anteiligen Verteilung.
Für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg, den Eigen- betrieb „Stadtentwässerung Augsburg“ und den Eigenbetrieb „Altenhilfe Augsburg“
werden in diesem Nachtrag keine Änderungen an den Festsetzungen in der Haus- haltssatzung vorgenommen. Da auch nach Gründung der Stiftung Staatstheater Augs- burg der Eigenbetrieb „Theater Augsburg“ übergangsweise aufrechterhalten werden muss, bedurfte es eines Wirtschaftsplans für die Spielzeit 2018/2019. Dieser Wirt- schaftsplan wurde in der Stadtratssitzung am 24.10.2018 beschlossen und ist in der Satzung dieses 2. Nachtragshaushalts 2018 berücksichtigt.
Die Einzelheiten des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts werden im Folgenden
näher erläutert.
2.2 Wesentliche Inhalte des Nachtragshaushalts 2018
2.2.1 Verwaltungshaushalt
Wie schon eingangs erwähnt, dient der 2. Nachtrag 2018 der Aktualisierung einer Vielzahl von Haushaltsansätzen. Die vorhandenen Mehrbedarfe können schwerpunktmäßig durch die Mehreinnahmen der Schlüsselzuweisung finan- ziert werden.
Auch eine Vielzahl von Nachveranschlagungen findet sich im Nachtrag wieder.
Die Sanierung des denkmalgeschützten Mausoleums von Tattenbach auf dem
Alten Friedhof Haunstetten (Unterabschnitt 00020) findet mit Bedarf i.H.v.
+ 96.456 € Eingang in den Nachtrag.
Um das Projekt „digitale Personalakte“ weiter voranzubringen, werden + 14.000 € eingestellt, mit denen Lizenzgebühren für die Komponente "digitale Personalakte“ finanziert werden (Unterabschnitt 02210).
Für zusätzliche Anmietungen, u.a. bedingt durch die Auslagerung des Standes- amtes bzw. die Verlagerung der Bauaktenverwaltung, fallen zusätzliche Kosten i.H.v. + 230.000 € an (Unterabschnitt 06010). Aufgrund diverser anstehender Umzüge von Dienststellen sind Bauunterhaltsmaßnahmen wie Installation von EDV-Anschlüssen, Einbau von Beleuchtungen etc. nötig. Hierfür werden 320.000 € berücksichtigt.
Für den Aus- und Fortbildungsbedarf von Verwaltungsangehörigen (Unterab- schnitt 08310) sind + 85.300 € für verschiedene Lehrgänge u.ä. eingestellt. Um Nachwuchskräfte zu akquirieren, setzt die Stadt Augsburg auf den Auftritt bei Fachmessen (+ 4.700 €).
Mehreinnahmen beim Versorgungslastenausgleich werden mit + 345.306 € ver- anschlagt (Unterabschnitt 08910).
Ebenfalls in diesem Unterabschnitt erfolgt die Verrechnung der Kosten für den Einarbeitungspool für das Jobcenter. Kostenpunkt für dieses Jahr: 71.550 €.
Diverse integrative und sozialpolitisch relevante Projekte, welche die Ziele Stär- kung der Resilienz bei Heranwachsenden, urbane Konfliktprävention, Sensibili- sierung ggü. sexueller Gewalt und Gewaltprävention haben, sind mit zusätzli- chen Mitteln i.H.v. 22.500 € (Unterabschnitt 11000) ausgestattet worden.
Ein Solarförderprogramm wurde im Unterabschnitt 11060 mit einem Volumen vom 50.000 € berücksichtigt.
Die Haushaltsansätze der Zuweisung für Veterinäramt und Futtermittelrecht müssen aufgrund des Bescheides vom Februar korrigiert werden. Dieser Be- scheid enthielt zum einen die aktualisierte Zuweisung für das aktuelle Haus- haltsjahr, aber auch die einmalige Korrektur für das Jahr 2016 (Unterabschnitt 11240). Gesamtmehreinnahmen: + 30.081 €.
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Die Digitalisierung an den Schulen erfordert Mehrausgaben von + 50.000 €.
Hiervon werden primär Lizenzen für das Stundenplanprogramm „Untis“ sowie die Software „Infoportal“ finanziert (Unterabschnitt 20010).
Die Augsburger Schulen erhalten weitere + 50.000 € (sog. „Schuldispo“) um individuell und flexibel aufkommenden Mittelbedarf abzufangen bzw. zu finan- zieren (Unterabschnitt 20020).
Für sicherheitsrelevante Themen im Bereich der Schulen (Gruppierung 5421) sind + 98.641 € berücksichtigt.
Um künftigen Interessenskonflikten vorzubeugen, wird die Bewirtschaftungsbe- fugnis des Anwesens Maximilianstraße 48 (Haushaltsunterabschnitt 32130 Nachlass Höhmann-Haus) dem Liegenschaftsamt zugeordnet. Die Bewirtschaf- tungsbefugnis der Haushaltstellen mit AOD 4600 = Kunstsammlungen werden ab 01.11.2018 dem Liegenschaftsamt = AOD 2300 zugewiesen (BSV/18/02080 vom 23.08.18). Die haushaltsmäßige Abbildung erfolgt im Rahmen des 2. Nach- tragshaushalts 2018.
Für die Durchführung der Sonderausstellung „Kaiser Maximilian I. (1459-1519) Kaiser-Ritter-Bürger zu Augsburg“ (Unterabschnitt 32180) anlässlich des sich in 2019 jährenden 500. Todestages Kaiser Maximilian I. werden Mittel in Höhe von 290.000 € berücksichtigt, wobei aber ein Haushaltsausgaberest eingezo- gen werden kann.
Die „Stiftung Staatstheater Augsburg“ besteht seit dem 01.09.2018. Im Haus- halt wird diese mit dem Unterabschnitt 33100 Theaterbetrieb bei der Stiftung Staatstheater Augsburg dargestellt. Veranschlagt werden anteilig ab Septem- ber 2018 Zuschussmittel in Höhe von rund 4,7 Mio. €. Beim bisher im Unterab- schnitt 33110 geführten Eigenbetrieb Theater ergibt sich durch die Umstellung eine Zuschussentlastung von rund 5,1 Mio. €. Die Mittel i.H.v. rund 1,85 Mio. € werden zum Abbau von aufgelaufenen Defiziten des Eigenbetriebs eingesetzt.
Das System der Gemeinkostenumlagen ändert sich grundsätzlich und soll zu- dem mittelfristig durch eine Spitzabrechnung städtischer Dienstleistungen ge- genüber dem Staatstheater abgelöst werden.
Im Hinblick auf die Bedeutung des Merkurbrunnens, auch in Verbindung mit der UNESCO-Welterbe Bewerbung zum Thema Wasser werden Mittel in Höhe 55.335 € für die Restaurierung bereitgestellt (Unterabschnitt 36580). Ebenfalls in diesem Unterabschnitt finden sich die Reparaturausgaben für das Boden- denkmal am Domplatz mit + 45.321 €.
Aufgrund der hohen Personalfluktuation im Jobcenter und um einen Ausgleich
der unterschiedlichen Vergütungsstrukturen der Beschäftigten der Bundes-
agentur für Arbeit und der Stadt Augsburg zu schaffen, erhalten Mitarbeiter/in-
nen im Bereich der Passiven Leistungsabteilung eine freiwillige Zulage von
250 € brutto. Die gesamtstädtischen Kosten im laufenden Jahr betragen somit
150.500 € (UA 40510).
Die Zuständigkeit für Leistungen der Hilfe zur Pflege wurde durch das Bay. Teil- habegesetz ab dem 01.03.2018 dem Bezirk Schwaben übertragen (7. Kapitel SGB XII, Unterabschnitte 41100 – 41180). Dies führt zu einer Entlastung des Haushalts um 2,1 Mio. €, jedoch mussten Fälle aus der Hilfe zur Pflege, welche in den Pflegegrad 0 und 1 eingestuft wurden und keinen Anspruch auf Hilfe zur Pflege haben, in die Hilfen in anderen Lebenslagen (9. Kapitel SGB XII, Unter- abschnitte 41400, 41450 – 41490) verlagert werden. Dies führte zu Mehraus- gaben in Höhe von 2,4 Mio. €.
Die Implementierung der Jugendberufsagentur (Unterabschnitt 45100) verur- sacht Gesamtkosten i.H.v. 97.494 €, die jeweils zu einem Drittel von den Trä- gern (Agentur für Arbeit, Jobcenter und Sozialreferat) getragen werden. Somit entfallen auf die Stadt Augsburg Kosten i.H.v. 32.498 €.
Insgesamt lässt sich auch eine vermehrte Inanspruchnahme der Hilfsangebote in der Jugendhilfe feststellen.
Im Bereich der Hilfen für junge Volljährige (Unterabschnitt 45610) werden in diesem Nachtragshaushalt zusätzliche Mittel i.H.v. + 500.000 € zur Verfügung gestellt und die Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugend- liche (Unterabschnitt 45660) werden um 1.060.000 € aufgestockt.
Da zu Redaktionsschluss dieses Nachtragshaushalts die genaue Höhe der Rückforderungssumme der gewährten Fördergelder an die Kindertagesstätten freier Träger (Unterabschnitt 47990) noch nicht bekannt ist, wird der mögliche Höchstbetrag mit 2,87 Mio. € eingeplant.
Für die Weiterführung des Sozialtickets (Unterabschnitt 49810) mussten zu- sätzlich 780.000 € bereitgestellt werden.
Anpassungsbedarf ergibt sich bei der Hessing Stiftung (Unterabschnitt 51020):
ab diesem Jahr wird ein jährlicher Verwaltungskostenbeitrag i.H.v. 45.000 € ge- zahlt.
Die Höhe der Krankenhausumlage richtet sich nach den Vorgaben des Bay.
Finanzausgleichsgesetzes (Art. 10 b FAG). Aufgrund des Bescheides der Re- gierung von Schwaben sind Mehrausgaben i.H.v. rd. + 1,22 Mio. € zu veran- schlagen.
Der Zuschuss für den betreuten Treffpunkt am Oberhauser Bahnhof wird nun mit 131.400 € veranschlagt (Unterabschnitt 54090).
Die Instandsetzung der Stützmauer auf Höhe der Dominikanerkirche nimmt ein Volumen von + 458.800 € ein (Unterabschnitt 58020).
Um den Anforderungen einer wachsenden Stadtgesellschaft weiterhin gerecht zu werden, werden im Bereich Stadtentwicklung Haunstetten Südwest (Unter- abschnitt 61500) 150.000 € für die Durchführung des Wettbewerbsverfahrens sowie für die Öffentlichkeitsbeteiligung bereitgestellt.
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Die anhaltende Boomphase der Baukonjunktur spiegelt sich in den Einnahmen bei den Gebühren in Bausachen, Planprüfungs- und Überwachungsgebühren wider. Daher können Mehreinnahmen i.H.v. + 100.000 € veranschlagt werden (Unterabschnitt 61310).
Anpassungsbedarf ergibt sich im Bereich der Parkgebühren (Unterabschnitt 68110). Da die Ansätze auf den Annahmen des Jahres 2012 basieren, in der auch der Haushaltskonsolidierungsprozess („KGSt-Prozess“) stattfand, sind die Einnahmeerwartungen überholt und mussten um - 470.979 € korrigiert werden.
Die in 2018 veranschlagte Gewinnabführung vom Abwasserbetrieb (Unterab- schnitt 70110) wird aufgrund von Verzögerungen bei der Prüfung von Jahres- abschlüssen erst im Haushaltsjahr 2019 erwartet. Dies bedeutet im aktuellen Haushaltsjahr eine Wenigereinnahme i.H.v. - 639.250 €.
Im Eigenbetrieb Abfallentsorgung (Unterabschnitt 72110) fallen Nachzahlungen (Mehreinnahmen) aus dem Jahr 2017 i.H.v. + 202 500 € an.
Im Bereich der Förderung des Verkehrs (Unterabschnitt 79140) kommt es auf der einen Seite zu Mehreinnahmen von + 660.418 € bei den ÖPNV- Zuweisungen, von denen 606.643 € bei Unterabschnitt 83010 an die Stadt- werke Augsburg weitergegeben werden. Bedingt durch den erhöhten Zu- schussbedarf für den Augsburger Verkehrsverbund AVV bedarf es einer ent- sprechenden Ansatzerhöhung bei Unterabschnitt 79140 von + 358.308 €.
Zu weiteren Mehreinnahmen (insgesamt rd. 2,2 Mio. €) kommt es bei der Ge- winnausschüttung von der Stadtsparkasse Augsburg (Unterabschnitt 80010).
Aufgrund der Berechnung der Abschlagszahlungen 2018 und Nachberechnung für 2017 der Konzessionsabgaben der Stadtwerke Augsburg sowie der Lech- werke AG, kommt es zu Mehreinnahmen i.H.v. rd. 1,043 Mio. € (Unterabschnitt 83010).
Im Bereich der allgemeinen Finanzwirtschaft (Einzelplan 9) kommt es aufgrund vorliegender aktueller Erkenntnisse zu einer Anpassung verschiedener Einnah- menhaushaltsstellen. Insbesondere der Einkommenssteueranteil (Unterab- schnitt 90010) kann aufgrund der derzeitigen Schätzungen um + 5,0 Mio. € er- höht werden, sodass der aktualisierte Ansatz sich auf 154,5 Mio. € beläuft. Beim Umsatzsteueranteil ist hingegen eine Einnahmereduzierung um 0,4 Mio. € an- gezeigt (Unterabschnitt 90010).
Wie bereits in den Vorbemerkungen erwähnt, ist die Schlüsselzuweisung um rd.
24,6 Mio. € höher ausgefallen als im Grundhaushalt veranschlagt (Unterab- schnitt 90020).
Der Haushaltsvollzug 2017 beinhaltete keine besonderen Umstände, sodass die Budgetabrechnung wieder wie gewohnt vorgenommen werden konnte. Po- sitiv anzumerken ist die Tatsache, dass kein Referat negativ abschloss.
Dies resultiert zum einen aus der verbesserten Einnahmesituation, zum ande-
ren aus den Fluktuationsgewinnen im Bereich des Personals. Eine Zuführung
an die Referatsrücklagen im Volumen von 1 Mio. € wird in diesem 2. Nachtrags- haushalt 2018 vorgenommen (vgl. Vermögenshaushalt).
Hinweis: Einzelheiten siehe Nr. 2.5.2
Der Nachtrag enthält auch gewisse unverzichtbare Umschichtungen, z.B. in Form von Nachveranschlagungen von Besonderen Bewilligungen.
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2.2.2 Vermögenshaushalt
2.2.2.1 Bedeutende Inhalte des 2. Nachtragshaushalts 2018
Im Vermögenshaushalt liegt der Schwerpunkt des 2. Nachtrags 2018 inkl. des entsprechend angepassten Investitionsprogramms in den Bereichen Bildung, Soziales und Stadtentwicklung. Auch in den Bereichen Kultur, Verwaltung, Sport und Straßenbau ergeben sich nennenswerte Änderungen. Zudem sind die Abdeckung des gestiegenen Mittelbedarfs bei laufenden Vorhaben und fi- nanzwirtschaftliche Anpassungen berücksichtigt.
Im schulischen Bereich werden einerseits Planungsmittel für die Ermittlung der zu erwartenden Kosten für anstehende Baumaßnahmen eingestellt. Es handelt sich dabei um den Neubau der Johann-Strauß-Grundschule - UA 21110 VHK 702 (rd. 0,13 Mio. €), die Gesamtsanierung der St. Anna-Grundschule - UA 21110 VHK 802 (0,20 Mio. €), die Generalsanierung / Erweiterung Peutinger Gymnasium - UA 23310 VHK 801 (0,15 Mio. €), Sanierungsmaßnahmen an der Berufsschule III - UA 24030 VHK 801 (0,28 Mio. €) und die Gesamtsanierung des Schulkomplexes FOS/BOS/RWS - UA 26010 VHK 803 (2,80 Mio. €, davon 0,30 Mio. € in 2019). Die Bereitstellung der Mittel für den Schulkomplex FOS/BOS/RWS erfolgt teilweise durch Umschichtung von Mitteln (1,50 Mio. €) aus dem dortigen Vorhaben Brandschutzmaßnahmen (VHK 010), da dieses nicht mehr separat fortgeführt wird, sondern in die Gesamtsanierung einfließt.
Auch die für Interimsmaßnahmen (rd. 1,37 Mio. € für Wetterschutzdächer - VHK 801, rd. 0,04 Mio. € Ausstattung für temporäre Containeranlage - VHK 802) zur Verfügung gestellten Mittel sind enthalten. Für die Gesamtsanierung der Wer- ner-Egk-Grundschule - UA 21110 VHK 801 werden Mittel (rd. 0,4 Mio. €) für Sofortmaßnahmen im Bereich Brandschutz und für die Planung bereitgestellt.
Andererseits wurden fünf Maßnahmen in das Kommunalinvestitionsprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (KIP-S) aufgenommen. Die staatliche Zuwendung beläuft sich auf insgesamt rd. 3,48 Mio. €. Dank dieser hohen Förderung kann eine Fenstersanierung an der Frö- bel-GS - UA 21110 VHK 901 (rd. 0,61 Mio. €), die Sanierung des B-Traktes am Jakob-Fugger-Gymnasium - UA 23010 VHK 901 (1,60 Mio. €), eine Fenstersa- nierung am Maria-Theresia-Gymnasium - UA 23110 VHK 902 (0,74 Mio. €) und die Pausenhofsanierung bzw. Schaffung einer Feuerwehrzufahrt beim Gymna- sium bei St. Stephan - UA 23610 VHK 901 (rd. 0,37 Mio. €) durchgeführt wer- den. Bei diesen Maßnahmen sind jeweils die Planungsmittel im Jahr 2018 und die Baumittel im Jahr 2019 vorgesehen. Die Ausgaben für die Sanierungsmaß- nahmen an der Martinschule - UA 27010 VHK 801 (0,88 Mio. €) sind in voller Höhe im Jahr 2018 abgebildet.
Im sozialen Bereich wird der Neubau des Horts an der GS Eichendorff - UA
46400 VHK 433 forciert (vorziehen von Mitteln i. H. v. 1,27 Mio. € aus 2019 und
Einplanung der Mehrkosten von rd. 0,37 Mio. € im Jahr 2020). Zudem werden
Mittel zur Schaffung einer weiteren Hortgruppe in der ehemaligen Kita Bleicher-
breite - UA 46400 VHK 703 (0,08 Mio. €) bereitgestellt. Für die Errichtung einer
Kindertagesstätte in Modulbauweise auf dem Gelände der Herrenbach GS/MS
- UA 46440 VHK 801 (rd. 1,25 Mio. €) und die Ausreichung von Zuschüssen zur
schnelleren Schaffung bzw. zum Ausbau neuer Kinderbetreuungsplätze unab-
hängig von der Betreuungsform - UA 47990 VHK 005 (0,70 Mio. €) werden ge- mäß Beschlusslage Mittel aus dem Vorhaben Förderung des Baues von Kin- dergärten und Horten - UA 47990 VHK 003 umgeschichtet.
Im Rahmen der Stadtentwicklung sind Mittel zur Abdeckung der Mehrkosten beim Neubau der Grünanlage „Flößerpark“ - UA 58020 VHK 328 (+ 0,33 Mio. €), für die mehrgenerationengerechte Neuordnung der Spielplätze in der Wertach- grünanlage "Schöppleranlage“ in Oberhausen - UA 61530 VHK 901 (rd. 0,38 Mio. €) und Planungsmittel für ein ISEK im Herrenbach - UA 61550 VHK 805 (0,10 Mio. €) eingeplant. Für das Wohnprojekt Äußere Uferstraße - UA 88120 VHK 801 (Schaffung von Wohnraum für einkommensschwache Haushalte und anerkannte Flüchtlinge) sind Planungsmittel für die Vorbereitung eines Projekt- beschlusses berücksichtigt (0,50 Mio. € in zwei Tranchen).
Für kulturelle Belange sind Mittel für die Erneuerung der Bestuhlung mit Tribüne im abraxas-Theater - UA 34080 VHK 701 (+ rd. 0,27 Mio. € im Jahr 2019), die Neugestaltung / Neukonzeption des Mozarthauses - UA 36510 VHK 801 (rd.
0,56 Mio. € in zwei Tranchen) und im Rahmen der UNESCO-Welterbe- Bewerbung für die Einrichtung eines Bewerbungsbüros im VG I - UA 06010 VHK 803 (0,55 Mio. €) eingeplant. Ebenso sind die Kosten für die Verlegung der Schneiderei mit Kostümabteilung des Theaters - UA 33110 VHK 212 (rd.
1,22 Mio. €) berücksichtigt.
Im Bereich der Verwaltung werden Ausstattungsmittel aufgrund der Umzüge von Teilbereichen des Amtes für Digitalisierung, Organisation und Informations- technik - UA 02030 VHK 801 (0,25 Mio. €), des Amtes für Kinder, Jugend und Familie - UA 40090 VHK 801 (0,11 Mio. €) und des Bauaktenarchivs - UA 61310 VHK 002 (rd. 0,12 Mio. €) benötigt. Bei den Sanierungsmaßnahmen im Stan- desamt kommt es asbestbedingt zu Mehrkosten - UA 06010 VHK 901 (rd. 0,64 Mio. € in drei Tranchen). Im Zuge der Digitalisierung und des Ausbaus der elekt- ronischen Datenverarbeitung werden für die Implementierung eines elektroni- schen Online-Bewerbungsportals - UA 02210 VHK 701 (0,07 Mio. €) und den Aufbau eines digitalen Langzeitarchivs einschließlich Archivinformationssystem im Stadtarchiv - UA 31050 VHK 802 (0,18 Mio. €) Mittel bereitgestellt. Die Ver- besserung der Gebäudesituation der Werkstätten des AGNF wird forciert - UA 58020 VHK 602 (0,50 Mio. € in drei Tranchen).
Im sportlichen Bereich stehen Mittel für den Sporttreff Oberhausen - UA 56010 VHK 901 bzw. UA 63110 VHK 922 (insgesamt 3,50 Mio. € in drei Tranchen) und die Planungs- und Vorprojektkosten für die Kanu-WM 2022 - UA 56330 VHK 901 (rd. 1,37 Mio. € in zwei Tranchen) zur Verfügung. Der Trägerverein des Naturfreibads Haunstetten wird mit der Erhöhung des Investitionskostenzu- schusses unterstützt – UA 57020 VHK 015 (0,20 Mio. €). Die Einnahmeerwar- tung für Versicherungsleistungen in Sachen Curt-Frenzel-Stadion - UA 56120 VHK 813 (4,00 Mio. €) wird aufgrund der aktuellen Prognosen auf das Jahr 2020 verschoben.
Für Straßenbaumaßnahmen sind Planungsmittel für den Fugger-Boulevard - UA 61710 VHK 513 (rd. 0,62 Mio. €) bzw. Ausgabemittel für die Grunderneue- rung der Von-Parseval-Straße - UA 63110 VHK 558 (1,30 Mio. €, vorziehen von Mitteln aus den Jahren 2019 und 2020), die Errichtung einer Ampel bei der Ein- mündung Brückenstraße / Berliner Allee - UA 63110 VHK 850 (0,27 Mio. €) und den Ausbau der Stadtbachstraße - UA 66110 VHK 901 (1,34 Mio. € in zwei
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Tranchen) eingeplant. Für Belange des Radfahrverkehrs werden Mittel für den Bau eines Radwegs zwischen Gaswerk und Jobcenter - UA 63110 VHK 855 (0,30 Mio. €) und die Verbreiterung der Kaufbachbrücke (im Rahmen der Sa- nierung) zur Verbesserung des Radverkehrs - UA 63110 VHK 646 (rd. 0,72 Mio. € in 2019) zur Verfügung gestellt. Für Planungen im Zusammenhang mit der Realisierung eines Parkhauses Kongress am Park - UA 68110 VHK 510 werden ebenfalls Mittel (0,97 Mio. € in zwei Tranchen) bereitgestellt.
Der anhaltend steigende Trend bei der Baukostenentwicklung führt auch in den Jahren ab 2018 zu Kostensteigerungen. Betroffene Maßnahmen sind insbeson- dere das VZ Grottenau mit Unterbringung LMZ - UA 06010 VHK 118 bzw. UA 31240 VHK 011 (+ rd. 0,94 Mio. €), der Neubau des Feuerwehrhauses in Gög- gingen - UA 13010 VHK 415 (+ rd. 1,12 Mio. € in zwei Tranchen), die gebun- dene Ganztagsschule Wittelsbacher GS - UA 21110 VHK 416 (+ 0,20 Mio. €), der Neubau der Mensa für die Ganztagschule an der Friedrich-Ebert-GS/MS - UA 21510 VHK 827 (+ 0,30 Mio. €), die Sanierung der Betonhindernisse im Eis- kanal - UA 56310 VHK 601 (+ rd. 0,40 Mio. €), die Errichtung des Kinderbeckens im Freibad Fribbe - UA 57030 VHK 701 (+ 0,20 Mio. €), die Erneuerung Spital- gasse - UA 61520 VHK 810 (+ 1,34 Mio. € in 2019), die Sanierung Anwesen Friedberger Straße 143 (Alte Schule) - UA 61690 VHK 303 (+ rd. 0,65 Mio. € in drei Tranchen), der Umbau MAN-Kreuzung - UA 63110 VHK 528 (+ 0,88 Mio. € in zwei Tranchen ab 2019), der Bau einer 3. Fahrspur auf der B 17 im Abschnitt Kobelweg/Holzweg - UA 66110 VHK 720 (+ 0,20 Mio. €).
Unter finanzwirtschaftlichen Aspekten erfolgen u. a. Anpassungen bei den staatlichen Förderungen - diverse Unterabschnitte (Kassenwirksamkeit, aktu- elle Bescheide, Nachveranschlagung von nicht übertragbaren Haushaltsein- nahmeresten aus 2017) und bei der Kredittilgung - UA 91010 (Höhe, Bereich).
Im Friedhofs- und Bestattungswesen (UAe 75110 - 75130) dürfen Investitionen
nicht mehr aus Überschüssen des Verwaltungshaushalts bzw. durch eine Ent-
nahme aus den Sonderrücklagen finanziert werden, sondern nur noch über Ab-
schreibungen. Dies führt zu einer Belastung im Allgemeinen Haushalt (rd. 0,69
Mio. €), ebenso der Abbau der Minusbestände (erster Teilbetrag: 0,25 Mio. €)
der Sonderrücklagen, die nach Auflösung der Inneren Darlehen (entstanden
aufgrund der Abrechnungen bis zum Jahr 2017) wieder gebildet werden müs-
sen. Für Ausgaben des Verwaltungshaushalts im Zusammenhang mit dem
Neubau der Johann-Strauß-Grundschule, insbesondere für die Schaffung von
Interimsklassenzimmer, wird eine neue Sonderrücklage gebildet (UA 21110
VHK 009). Die Zuführung an die Allgemeine Rücklage, Zweckbindung Abde-
ckung Fehlbetrag - UA 91010, wird um 4,00 Mio. € verringert, zum Ausgleich
des Einnahmenentfalls im Zusammenhang mit den erwarteten Versicherungs-
leistungen in Sachen Curt-Frenzel-Stadion. Aufgrund des Ergebnisses der Ab-
rechnung der Referatsbudgets 2017 erhalten die Referate in ihren Rücklagen
Gutschriften im Volumen von insgesamt 1,00 Mio. €. Für die Finanzierung der
voraussichtlich anteilig zurückzuzahlenden staatlichen Zuwendung für die Er-
richtung der Brechtbühne werden zweckgebundene Mittel (0,41 Mio. €) der All-
gemeinen Rücklage zugeführt. Eine weitere neue Zweckbindung wird, vorbe-
haltlich eines positiven Jahresabschlusses 2018, für die Verbesserung der Ge-
bäudesituation der Werkstätten des AGNF gebildet (1,00 Mio. €). Zudem ist eine
nicht zweckgebundene Zuführung in Höhe von 6,50 Mio. € eingeplant.
2.2.2.2 Neue Investitionsprojekte
Neue Investitionsvorhaben finden im 2. Nachtrag 2018 im Volumen von rd.
16,87 Mio. € Berücksichtigung. Dieser Betrag bezieht sich rein auf das Jahr 2018 und versteht sich ohne ggf. korrespondierende Veränderungen der Nach- jahre. Zum Teil handelt es sich dabei nur um die Bereitstellung von Planungs- mitteln. Den Ausgaben stehen teilweise hohe Fördereinnahmen gegenüber.
Folgende Ausgabemittel werden im Haushaltsjahr 2018 veranschlagt:
UA 02030 VHK 801 Neuausstattung aufgrund von Umzügen (Amt f. Organisation u. Informationstechnik)
400.000 € UA 06010 VHK 803 Errichtung UNESCO-Büro im VG I 550.000 € UA 11000 VHK 801 Förderung zum Bau eines neuen Katzen-
hauses
50.000 € UA 13010 VHK 801 Neubau Feuerwehrhaus in Haunstetten -
Planungsmittel
300.000 € UA 21110 VHK 901 Fröbel-GS: Fenstersanierung (Ostfassade)
- Planungsmittel
70.000 € UA 23010 VHK 901 Sanierung des B-Traktes am Jakob-Fug-
ger-Gymnasium - Planungsmittel 177.000 € UA 23110 VHK 902 Fenstersanierung (Westfassade) am Maria-
Theresia-Gymnasium - Planungsmittel 85.000 € UA 23310 VHK 801 Generalsanierung / Erweiterung Peutinger-
Gymnasium - Planungsmittel 150.000 € UA 23610 VHK 901 Pausenhofsanierung/Feuerwehrzufahrt
Gymnasium b. St. Stephan - Planungsmittel
40.000 € UA 24010 VHK 701 Bebo-Wager-Schulen: Förderprogramm
"Exzellenzzentren an Berufsschulen"
225.000 € UA 24030 VHK 801 Sanierungsmaßnahmen an der Berufs-
schule III (Predigerberg) - Planungsmittel
280.000 € UA 26010 VHK 801 Bauliche Interimsmaßnahmen
FOS/BOS/RWS
1.371.000 € UA 26010 VHK 802 Ausstattung für temporäre Containeranlage
- Sofortmaßnahmen (FOS/BOS/RWS)
41.412 € UA 26010 VHK 803 Gesamtsanierung des Schulkomplexes
FOS/BOS/RWS - Planungsmittel
2.500.000 € UA 27010 VHK 801 Sanierungsmaßnahmen an der Martin-
schule
880.000 € UA 27010 VHK 802 Martinschule: Rückverlegung von ausgela-
gerten Klassenzimmern 640.000 €
UA 31010 VHK 701 Neuausstattung des Eingangsbereichs im
Naturmuseum 123.000 €
UA 31050 VHK 802 Aufbau eines digitalen Langzeitarchivs
(Stadtarchiv) 180.000 €
UA 32350 VHK 802 Beschaffung von Elektro-Scootern für den Zoo
6.000 €
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UA 34020 VHK 801 Investitionskostenzuschuss S'ensemble Theater (Kulturfabrik)
10.000 € UA 36510 VHK 801 Neugestaltung / Neukonzeption Mozarthaus 370.000 € UA 46020 VHK 801 Einzäunung Grundstück Juze Lehmbau 30.000 € UA 46400 VHK 802 Kauf e. Transporters f. d. Hausmeister-/
Handwerkerteam der Kindertagesbetreuung
50.000 € UA 46400 VHK 803 Erschließungskosten Kita Schönbachstraße 163.280 € UA 46440 VHK 801 Erricht. e. Kindertagesstätte in Modulbau-
weise a. d. Gelände d. Herrenbach GS/MS
1.252.749 € UA 47990 VHK 005 Freiwillige Förderung der Schaffung / des
Ausbaus neuer Kinderbetreuungplätze
700.000 € UA 56010 VHK 901 Sporttreff Oberhausen - tw. Planungsmittel 400.000 € UA 56330 VHK 901 Kanu WM: Bauliche Maßnahmen an den
Wettkampfstätten - Planungsmittel
532.400 € UA 58020 VHK 802 Aufstellung Bürocontainer (AGNF) 35.100 € UA 61530 VHK 901 Wertachgrünanlage "Schöppleranlage" in
Oberhausen
384.000 €
UA 61550 VHK 805 ISEK Herrenbach 100.000 €
UA 63110 VHK 850 Ampel Brückenstraße / Berliner Allee 270.000 € UA 63110 VHK 855 Radweg entlang Gaswerk / Jobcenter 300.000 €
UA 63110 VHK 870 Stephansplatz 60.000 €
UA 63110 VHK 922 Meierweg Erschließung 600.000 € UA 66110 VHK 901 Ausbau der Stadtbachstraße 1.000.000 € UA 67010 VHK 865 Straßenbeleuchtung Kohlstattstraße 115.000 € UA 68110 VHK 860 Fahrradständer zwischen Herz Jesu und
Kaufhaus Konrad 30.000 €
UA 68110 VHK 902 Errichtung automatischer Fahrradparkhäu- ser - Planungsmittel
50.000 € UA 79110 VHK 901 Teilsanierung Umwelttechnologisches
Gründerzentrum (UTG)
50.000 € UA 79140 VHK 810 Masterplan nachhaltige u. emissionsfreie
Mobilität
250.000 € UA 79120 VHK 901 Neubau Messehalle 2 1.800.000 € UA 88120 VHK 801 Wohnprojekt "Äußere Uferstraße" - Pla-
nungsmittel
250.000 €
2.2.2.3 Finanzplan und Investitionsprogramm
Die Fortschreibung des Finanzplans 2017 - 2021 ist im Rahmen des 1. Nach- tragshaushalts 2018 erfolgt. Die Aktualisierung wird mit dem Entwurf des Dop- pelhaushalts 2019/2020 im Oktober vorgelegt.
Die Fortschreibung des Investitionsprogramms 2017 - 2021 ist im Teil Vermö-
genshaushalt unter Ziffer 3.3 (grüne Seiten) enthalten.
2.3 Verpflichtungsermächtigungen – VE –
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen erhöht sich von 124.306.935 € um + 19.435.316 € auf 143.742.251 €.
Insgesamt werden folgende Verpflichtungsermächtigungen im 2. Nachtrags- haushalt 2018 eingeplant:
UA 06010 VHK 118 Verwaltungszentrum Grottenau 620.000 € UA 06010 VHK 901 Standesamt: Sanierungsmaßnahmen so-
wie barrierefreie Erschließung 400.000 € UA 13010 VHK 415 Neubau Feuerwehrhaus in Göggingen 905.000 € UA 21110 VHK 804 Brandschutzmaßnahmen GS Augsburg-
Hammerschmiede - 280.000 €
UA 21110 VHK 901 Fröbel-GS: Fenstersanierung (Ostfas- sade)
535.000 € UA 23010 VHK 901 Sanierung des B-Traktes am Jakob-
Fugger-Gymnasium
1.423.000 € UA 23110 VHK 902 Fenstersanierung (Westfassade) am
Maria-Theresia-Gymnasium
655.000 € UA 23610 VHK 901 Pausenhofsanierung/Feuerwehrzufahrt
Gymnasium bei St. Stephan
332.000 € UA 26010 VHK 803 Gesamtsanierung des Schulkomplexes
FOS/BOS/RWS
300.000 € UA 31240 VHK 011 Unterbringung Leopold- Mozart-Zentrum 1.150.000 € UA 34080 VHK 701 Neuausstattung abraxas-Theater -
Bestuhlung
265.850 € UA 36510 VHK 801 Neugestaltung / Neukonzeption Mozart-
haus
194.000 € UA 46400 VHK 433 Neubau Hort an der GS Eichendorff 872.000 € UA 55020 VHK 003 Investitionsförderung für Vereinssportan-
lagen - Darlehen
544.000 € UA 55020 VHK 003 Investitionsförderung für Vereinssportan-
lagen - Zuschüsse
1.078.000 € UA 56010 VHK 901 Sporttreff Oberhausen 2.500.000 € UA 56330 VHK 901 Kanu WM: Bauliche Maßnahmen an den
Wettkampfstätten
840.000 € UA 58020 VHK 802 Aufstellung Bürocontainer (AGNF) 6.000 € UA 58020 VHK 940 Neubau Jugendspielplatz nördlich der
Kesterstraße
- 6.000 € UA 61520 VHK 810 Erneuerung Spitalgasse 3.190.000 € UA 61670 VHK 711 Jakobervorstadt ISEK 65.000 € UA 61690 VHK 303 Sanierung Friedberger Straße 143 404.216 € UA 63110 VHK 042 Erneuerung Stadtgrabenbrücke Raben-
bad 300.000 €
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UA 63110 VHK 401 Erweiterung der übergeordneten LSA- Steuerung
325.000 € UA 63110 VHK 528 Umbau MAN-Kreuzung 880.000 € UA 63110 VHK 558 Grunderneuerung Von-Parseval-Straße - 1.300.000 € UA 63110 VHK 646 Kaufbachbrücke Siebentischstraße 715.000 € UA 66110 VHK 901 Ausbau der Stadtbachstraße 340.000 € UA 68110 VHK 510 Parkhaus Kongress am Park 525.000 € UA 79110 VHK 311 Förderung des Breitbandausbaus 1.100.000 € UA 79110 VHK 901 Teilsanierung Umwelttechnologisches
Gründerzentrum (UTG)
307.250 € UA 88120 VHK 801 Wohnprojekt "Äußere Uferstraße" 250.000 € Summe der Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen + 19.435.316 € 2.4 Kreditaufnahmen, Schuldenstand
2.4.1 Investitionskredite
Die Höhe der Kreditermächtigung 2018 wird nicht geändert.
2.4.2 Kassenkredite
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur Leistung von Ausgaben wird nicht ge- ändert.
2.4.3 Schuldenstand
Unter Berücksichtigung der Änderungen im 2. Nachtragshaushalt 2018 stellt sich die voraussichtliche Schuldenentwicklung wie folgt dar:
Schuldenstand zu Beginn des Haushaltsjahres 2016 303,918 Mio. €
Kreditaufnahme 2016 (Rechnungsergebnis) + 19,500 Mio. €
Kreditaufnahme 2016 Sonderkredite 2016/2017 (Rechnungsergebnis) 0 Mio. € Kreditaufnahme 2016 Ertüchtigungsprogramm Schulen (Rechnungsergeb.) + 21,356 Mio. € Kredittilgung 2016 ohne Nettoneuverschuldung (Rechnungsergebnis) - 20,359 Mio. € Kredittilgung 2016 für die 50 Mio.€-Kreditaufnahme im Jahr
2011 (Rechnungsergebnis) - 6,000 Mio. € Kredittilgung 2016 Sonderkredit VZ Grottenau (Rechnungsergebnis) - 0,510 Mio. € Kredittilgung 2016 Sonderkredit Plärrerbad (Rechnungsergebnis) - 0,089 Mio. € Kredittilgung 2016 Sonderkredite Ertücht.progr.Schulen (Rechnungsergeb.) - 0,193 Mio. € Schuldenstand zum Ende des Haushaltsjahres 2016 317,623 Mio. €
= Schuldenstand zu Beginn des Haushaltsjahres 2017 317,623 Mio. €
Kreditaufnahme 2017 (Rechnungsergebnis) + 20,280 Mio. €
Kreditaufnahme 2017 Sonderkredite 2016/2017 (Rechnungsergebnis) + 78,980 Mio. €
Kreditaufnahme 2017 Ertüchtigungsprogramm Schulen (Rechnungsergeb.) + 21,395 Mio. €
Kredittilgung 2017 ohne Nettoneuverschuldung (Rechnungsergebnis) - 21,267 Mio. €
Kredittilgung 2017 für die 50 Mio.€-Kreditaufnahme im Jahr 2011 (Rechnungsergebnis)
nachrichtlich: Für einen Teilkredit wurde nur noch eine geringe Restrate fällig.
- 5,790 Mio. €
Kredittilgung 2017 für die Sonderkredite 2016/2017 (Rechnungsergebnis) - 1,308 Mio. € Kredittilgung 2017 Sonderkredit VZ Grottenau (Rechnungsergebnis) - 0,520 Mio. € Kredittilgung 2017 Sonderkredit Plärrerbad (Rechnungsergebnis) - 0,089 Mio. € Kredittilgung 2017 Sonderkredite Ertücht.progr.Schulen (Rechnungserg.) - 1,835 Mio. € Schuldenstand zum Ende des Haushaltsjahres 2017 407,469 Mio. €
= Schuldenstand zu Beginn des Haushaltsjahres 2018 407,469 Mio. €
Kreditaufnahme 2018 (Haushaltsansatz) + 21,900 Mio. €
Kreditaufnahme 2018 Sonderkredite 2016/2017 (Haushaltsrest 2017) + 10,000 Mio. € Kreditaufnahme 2018 Ertüchtigungsprogramm Schulen (Haushaltsansatz) + 10,793 Mio. € Kreditaufnahme 2018 Ertüchtigungsprogramm Schulen (Haushaltsrest 2017) + 8,728 Mio. € Kredittilgung 2018 ohne Nettoneuverschuldung (2. Nachtrag 2018) - 22,408 Mio. € Kredittilgung 2018 für die 50 Mio.€-Kreditaufnahme im Jahr
2011 (Haushaltsansatz)
nachrichtlich: Ein Teilkredit wurde bereits im Jahr 2017 zurückbezahlt.
- 5,600 Mio. € Kredittilgung 2018 für die Sonderkredite 2016/2017 (2. Nachtrag 2018) - 4,790 Mio. € Kredittilgung 2018 Sonderkredit VZ Grottenau (Haushaltsansatz) - 0,529 Mio. € Kredittilgung 2018 Sonderkredit Plärrerbad (Haushaltsansatz) - 0,089 Mio. € Kredittilgung 2018 Sonderkredite Ertücht.progr.Schulen (2. Nachtrag 2018) - 4,290 Mio. € Schuldenstand zum Ende des Haushaltsjahres 2018 (Planung) 421,184 Mio. €
Anmerkung:
Kreditaufnahme und -tilgung jeweils ohne Umschuldung.
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2.5 Rücklagen
Die Veränderungen bei den Teilbeständen der Allgemeinen Rücklage und bei den Sonderrücklagen können den nachfolgenden Tabellen entnommen wer- den.
2.5.1 Allgemeine Rücklage
Aufgliederung der Allg. Rücklage
Stand
(lt . Jahres rech- nung)
Planungs- stand Zuführung Entnahme 31.12.2018 Zweckbindung für
Betriebsmittel
Stadtkasse 596 416 596 416
Leihamt 430 678 430 678
Parkraum 3 854 799 400 000 1 749 599 2 3 505 200
Stadtwald außerhalb des Stadtgebiets
Anteil Stadt Augsburg 69 928 69 928
Anteil ehem.waldbesitz.Stiftungen 342 964 * 342 964
Forstausgleichsrücklage 0 0 3 0
Optimierung Stadtwaldbäche 224 858 0 3 224 858
Referatsrücklagen 81 735 1 000 000 4 1 081 735
Sanierungsgebiet Pfersee-Nord 9 691 9 691
Energiemanagementfonds 1 043 829 240 000 5 205 000 6 1 078 829
Feldwege Lechhausen 151 620 8 000 7 143 620
Verbess.maßn.Stadtratssitz./Rathaus 18 466 12 452 8 30 918
Botanischer Garten 6 202 6 202
Abwicklung Augsburg AG/GmbH 156 367 156 367
Entwicklung und Baufreimachung Innovationspark Augsburg
62 198 62 198
Finanzierung Theatersanierung 72 781 721 19 800 339 9 52 981 382
Investitionen 2018 / 2019 15 985 185 14 360 654 10 1 624 531
Risiken aus Gewerbesteuerrück- forderungen (inkl. Verzinsung)
29 750 000 29 750 000
Sanierung der städt. Jugendhäuser 52 011 52 011
Abdeckung Fehlbetrag 0 1 000 000 11 1 000 000
Breitbandausbau 1 100 000 1 100 000
Brechtbühne 0 410 000 12 410 000
Werkstattgebäude AGNF 0 1 000 000 13 1 000 000
ohne Zweckbindung 6 313 597 6 946 243 13 259 840
Summen 133 032 265 11 008 695 35 123 592 108 917 368
Hinweis: Die Änderungen des 2. Nachtrags 2018 sind durch den Fett-/Kursivdruck gekennzeichnet.
geplante Veränderungen im HJ 2018
31.12.2017
*
Seit dem Jahr 2013 wird für diesen Betrag ein Zinsertrag berechnet. Die Zinshöhe ist variabel und richtet sich nach dem Zins, den die Stadt Augsburg bei der Aufnahme eines Kassenkredits zu leisten hätte. Die Abrechnung erfolgt im Rahmen der Jahresrechnung.1 Ablösebeträge aus Stellplatzverpflichtung (UA 68110 VHK 003) 400 000 €
2 - Neuordnung des ruhenden Verkehrs in der Innenstadt (UA 68110 VHK 004) 719 000 €
- Radstation im HELIO-Center (UA 68110 - VwHH) 30 599 €
3 17%-Stadtanteil am Überschuss des UA 85530 im Verwaltungshaushalt 0 € (Hinw eis: Die Zw eckbindung "Forstausgleichsrücklage" w urde im Rahmen der Jahresrechnung
2016 aufgelöst und statt dessen die Zw eckbindung "Optimierung Stadtw aldbäche" gebildet.)
4 Gutschriften gemäß Budgetabrechnung 2017 für alle Referate 1 000 000 €
5 Zuführung der Rückerstattungen von der Stadtwerke Energie GmbH 240 000 € (HSt. 1.06010.1521.01)
6 - Finanzierung von Energiesparmaßnahmen in Schulen (UA 20010 VHK 007) 110 000 €
- Finanzierung von Energiesparmaßnahmen in Kindertagesstätten (UA 46400 VHK 007) 35 000 € - Teilfinanzierung der Mehrkosten für den Einbau von LED-Beleuchtung im VZ Grottenau -
überwiegend Räume LMZ (UA 31240 VHK 011) 60 000 €
7 Kostenerstattung (Wegeunterhalt) an die Jagdgenossenschaft Lechhausen 8 000 € (HSt. 1.63110.5102.03)
8 Einnahmen aus der Vermietung der Räume im Rathaus 12 452 €
(HSt. 1.06020.1401.02, 1.06020.1401.03, 1.06020.1401.04)
9 Finanzierung der Netto-Bauausgaben für die Theatersanierung (UA 33110 VHK 212) 19 800 339 € unter Berücksichtigung des städtischen Eigenanteils
10Haushaltsabgleich 14 360 654 €
11Bildung einer Rückstellung für eine evtl. Fehlbetragsabdeckung 1 000 000 €
12Bildung einer neuen Zweckbindung für die voraussichtlich anteilige Rückzahlung der
staatlichen Zuwendung für die Errichtung der Brechtbühne 410 000 €
13Bildung einer neuen Zweckbindung für die Verbesserung der Gebäudesituation der
Werkstätten des AGNF 1 000 000 €
Nachrichtlich:
Ausgaben des Verw altungshaushalts der letzten 3 Jahre: 2015 773 603 430€
(jew eils Haushaltsansätze incl. Nachträge) 2016 846 367 300€
2017 957 204 289€
Durchschnitt: 859 058 340€
davon 1 %: 8 590 583 €
Seite 20
2.5.2 Referatsrücklagen
Stand
( lt. Jahresrechnung)
Planungsstand
31.12.2017 Gutschrift Entnahme 31.12.2018
28 142 197 351
1225 493
25 031 145 039
1170 070
9 174 103 625
1112 799
0 18 837
118 837
0 125 358
1125 358
19 388 117 757
1137 145
0 177 720
1177 720
0 114 313
1114 313
81 735 1 000 000 0 1 081 735
Hinweis: Die Änderungen des 2. Nachtrags 2018 sind durch den Fett-/Kursivdruck gekennzeichnet.
1 Gutschrift gemäß Budgetabrechnung 2017 (siehe nachfolgende Übersicht)
Summe
Referat geplante Veränderungen im
HJ 2018
jeweils in € 0
1
2
3
4
5
6
7
Jahresrechnung 2017: Abrechnung der Referatsbudgets
b) BudgetvergleichVerwaltungshaushalt Gesamt Referat OB Referat 1 Referat 2 Referat 3 Referat 4 Referat 5 Referat 6 Referat 7
Einnahmen (Hauptgruppen 0 bis 2)
Budgetvorgabe 1) 46.236.266 2.799.568 9.362.257 1.671.579 1.365.498 16.917.186 1.024.957 3.749.930 9.345.291
Budgetergebnis 2) 50.479.937 3.022.073 9.262.319 1.917.627 1.725.362 19.048.736 2.323.729 3.590.939 9.589.152
Budgetvergleich (Hauptgruppen 0 bis 2)
("+" - Mehreinnahmen; "-" - Wenigereinnahmen) + 4.243.671 + 222.505 - 99.938 + 246.048 + 359.864 + 2.131.550 + 1.298.772 - 158.991 + 243.861
in Prozent + 9,18% + 7,95% - 1,07% + 14,72% + 26,35% + 12,60% + 126,71% - 4,24% + 2,61%
Personalausgaben (Hauptgruppe 4)
Budgetvorgabe 1) 218.523.135 20.725.717 11.733.444 13.199.581 18.413.823 78.092.084 7.590.480 25.476.044 43.291.962
Budgetergebnis 2) 218.163.803 20.079.715 11.579.749 12.705.311 19.172.822 79.260.711 7.539.833 24.694.673 43.130.989
Budgetvergleich (Hauptgruppe 4)
("+" - Wenigerausgaben; "-" - Mehrausgaben) + 359.332 + 646.002 + 153.695 + 494.270 - 758.999 - 1.168.627 + 50.647 + 781.371 + 160.973
in Prozent + 0,16% + 3,12% + 1,31% + 3,74% - 4,12% - 1,50% + 0,67% + 3,07% + 0,37%
Sonstige Ausgaben (Hauptgruppen 5 bis 8)
Budgetvorgabe 1) 72.633.812 3.180.919 10.409.854 5.889.900 12.080.256 20.223.332 7.831.444 3.976.219 9.041.888
Budgetergebnis 2) 72.145.304 3.026.390 9.707.448 6.108.364 11.599.712 20.557.650 8.574.499 3.722.385 8.848.856
Budgetvergleich (Hauptgruppen 5 bis 8)
("+" - Wenigerausgaben; "-" - Mehrausgaben) + 488.508 + 154.529 + 702.406 - 218.464 + 480.544 - 334.318 - 743.055 + 253.834 + 193.032
in Prozent + 0,67% + 4,86% + 6,75% - 3,71% + 3,98% - 1,65% - 9,49% + 6,38% + 2,13%
Verwaltungshaushalt gesamt 3)
Budgetvorgabe 1) 244.920.681 21.107.068 12.781.041 17.417.902 29.128.581 81.398.230 14.396.967 25.702.333 42.988.559
Budgetergebnis 2) 239.829.170 20.084.032 12.024.878 16.896.048 29.047.172 80.769.625 13.790.603 24.826.119 42.390.693
Budgetvergleich Verwaltungshaushalt
("+" - Budgetverbesserung; "-" - Budgetverschlechterung) + 5.091.511 + 1.023.036 + 756.163 + 521.854 + 81.409 + 628.605 + 606.364 + 876.214 + 597.866
in Prozent + 2,08% + 4,85% + 5,92% + 3,00% + 0,28% + 0,77% + 4,21% + 3,41% + 1,39%
2) Budgetergebnis = Anordnungssoll des laufenden Jahres und auf Haushaltsreste, Abgänge auf Kassenreste, Übertragung von Haushaltsresten sowie nochmals übertragenen Haushaltsresten im VmH
3) Haushalt gesamt = Ausgaben minus Einnahmen
1)Budgetvorgabe = Ansatz Grundhaushalt + Änderungen durch Nachtragshaushalt/e (incl. summar. Minderansätze für Personal- und Sachausgaben), Anträge auf Besondere Bewilligung nach Art. 66 GO, Anzeigen nach § 17 KommHV sowie übertragene Haushaltsreste aus Vorjahr/Vorvorjahr (VmH)
Stand: 24.05.2018
Seite 22
Vermögenshaushalt Gesamt Referat OB Referat 1 Referat 2 Referat 3 Referat 4 Referat 5 Referat 6 Referat 7
Einnahmen (Hauptgruppe 3)
Budgetvorgabe 1) 114.841 0 73.000 0 0 100 7.020 34.721 0
Budgetergebnis 2) 93.856 0 11.893 8.507 0 9.500 7.020 56.936 0
Budgetvergleich (Hauptgruppe 3)
("+" - Mehreinnahmen; "-" - Wenigereinnahmen) - 20.985 +/- 0 - 61.107 + 8.507 +/- 0 + 9.400 +/- 0 + 22.215 +/- 0
in Prozent - 18,27% - 83,71% + 9400,00% + 0,00% + 63,98%
Ausgaben (Hauptgruppe 9) - ohne VE -
Budgetvorgabe 1) 3.048.027 130.062 151.180 25.075 272.440 1.432.968 36.927 488.668 510.707
Budgetergebnis 2) 2.859.127 115.147 83.416 10.426 254.778 1.411.662 23.955 452.389 507.354
Budgetvergleich (Hauptgruppe 9)
("+" - Wenigerausgaben; "-" - Mehrausgaben) + 188.900 + 14.915 + 67.764 + 14.649 + 17.662 + 21.306 + 12.972 + 36.279 + 3.353
in Prozent + 6,20% + 11,47% + 44,82% + 58,42% + 6,48% + 1,49% + 35,13% + 7,42% + 0,66%
Vermögenshaushalt gesamt 3)
Budgetvorgabe 1) 2.933.186 130.062 78.180 25.075 272.440 1.432.868 29.907 453.947 510.707
Budgetergebnis 2) 2.765.271 115.147 71.523 1.919 254.778 1.402.162 16.935 395.453 507.354
Budgetvergleich Vermögenshaushalt
("+" - Budgetverbesserung; "-" - Budgetverschlechterung) + 167.915 + 14.915 + 6.657 + 23.156 + 17.662 + 30.706 + 12.972 + 58.494 + 3.353
in Prozent + 5,72% + 11,47% + 8,51% + 92,35% + 6,48% + 2,14% + 43,37% + 12,89% + 0,66%
Gesamthaushalt Gesamt Referat OB Referat 1 Referat 2 Referat 3 Referat 4 Referat 5 Referat 6 Referat 7
Budgetvorgabe 1) 247.853.867 21.237.130 12.859.221 17.442.977 29.401.021 82.831.098 14.426.874 26.156.280 43.499.266
Budgetergebnis 2) 242.594.441 20.199.179 12.096.401 16.897.967 29.301.950 82.171.787 13.807.538 25.221.572 42.898.047
Budgetvergleich Gesamthaushalt
("+" - Budgetverbesserung; "-" - Budgetverschlechterung) + 5.259.426 + 1.037.951 + 762.820 + 545.010 + 99.071 + 659.311 + 619.336 + 934.708 + 601.219
in Prozent + 2,12% + 4,89% + 5,93% + 3,12% + 0,34% + 0,80% + 4,29% + 3,57% + 1,38%
Seite 23
c) Fortschreibung der Referatsrücklagen
Referatsrücklagen Gesamt Referat OB Referat 1 Referat 2 Referat 3 Referat 4 Referat 5 Referat 6 Referat 7
Referatsrücklagen Stand 01.01.2017 + 364.628 + 28.142 + 269.031 + 41.507 +/- 0 + 6.560 + 19.388 +/- 0 +/- 0
Entnahme für Bewilligungen bzw. gem. Haushalt - 282.893 +/- 0 - 244.000 - 32.333 +/- 0 - 6.560 +/- 0 +/- 0 +/- 0
Referatsrücklagen vor Budgetabschluss + 81.735 + 28.142 + 25.031 + 9.174 +/- 0 +/- 0 + 19.388 +/- 0 +/- 0
Budgetüber-/-unterschreitungen + 5.259.426 + 1.037.951 + 762.820 + 545.010 + 99.071 + 659.311 + 619.336 + 934.708 + 601.219
Verteilung 1 Mio. Euro + 1.000.000 + 197.351 + 145.039 + 103.625 + 18.837 + 125.358 + 117.757 + 177.720 + 114.313
Referatsrücklagen zum 31.12.2017 + 1.081.735 + 225.493 + 170.070 + 112.799 + 18.837 + 125.358 + 137.145 + 177.720 + 114.313
Seite 24
2.5.3 Sonderrücklagen
Bezeichnung der Sonderrücklage
Stand
(lt. Jahresrech- nung)
Planungs- stand Bereinigung Zuführung Entnahme 31.12.2018
Zweckentfr. von Wohnr. (UA 62210/005) 179 171 3 500 1 182 671
Infrastrukturfolgelasten aus Wohnrechts-
ausweisung (UA 61010/004) 2 170 159 2 170 159
Friedhofswesen (UA 75110/001) 0 2 904 857 3 904 857
Krematorium (UA 75120/001) 0 2 85 884 4 - 85 884
Bestattungsdienst (UA 75130/001) 0 2 44 419 5 - 44 419
Friedhofswesen bis 2017 (UA 75110/004) 0 2 -1 770 402 2 250 000 6 -1 520 402
Krematorium bis 2017 (UA 75120/004) 0 2 -1 234 796 2 -1 234 796
Bestattungsdienst bis 2017 (UA 75130/004) 0 2 - 590 505 2 - 590 505
Versorgungsrücklage (UA 91010/001) 17 252 101 1 631 047 18 883 148
Ökologische Ausgleichsmaßnahmen
nach Bebauungsplänen (UA 58040/001) 2 294 725 3 500 7 81 250 8 2 216 975
Integrierte Leitstelle (UA 16050/001) -1 545 492 187 015 9 -1 358 477
Taktisch-Technische Betriebsstelle
(UA 16070/001) 87 015 87 015 10 0
Kinderspielplätze (UA 58020/001) 34 521 34 521
Forstausgleichsrücklage (UA 85530/006) 1 250 000 82 499 11 1 167 501
SJR-Defizitabdeckung (UA 47990/001) 200 000 200 000
0 1 290 000 12 1 290 000
Summen 21 922 199 -3 595 704 4 269 919 381 067 22 215 347
Hinweis: Die Änderungen des 2. Nachtrags 2018 sind durch den Fett-/Kursivdruck gekennzeichnet.
1 - Zinsen (HSt 1.62400.2052.00) werden i. R. d. Jahresrechnung 2018 zugeführt 0 € - Ausgleichszahl. f. Wohnraumzweckentfr. u. Freistell. (UA 62210 VHK 004) 3 500 €
2 Aufgrund des Prüfberichtes vom BKPV werden zukünftig im Rahmen der Jahresrechnung nicht wie bisher Minusbestände durch Innere Darlehen abgelöst bzw. Plusbestände für Sondertilgungen verwendet. Für das Friedhofswesen (UA 75110/001), das Krematorium (UA 75120/001) und den Bestattungsdienst (UA 75130/001) werden wieder Sonderrücklagen geführt. Die bisher gebildeten Inneren Darlehen werden in jeweils eigene, neue Sonderrücklagen (VHK 004) umgewandelt, mit dem Ziel, diese nach und nach abzufinanzieren:
Stand Innere Darlehen zum 31.12.17: - Friedhofswesen (UA 75110) 1 770 402 €
- Krematorium (UA 75120) 1 234 796 €
- Bestattungsdienst (UA 75130) 590 505 €
3 - Weiterleitung des Überschusses im Verwaltungshaushalt 904 857 €
4 - Entahme zum Defizitausgleich im Verwaltungshaushalt 85 884 €
5 - Entahme zum Defizitausgleich im Verwaltungshaushalt 44 419 €
6 - Zuführung aus dem Allgemeinen Haushalt zum Abbau des Minusbestands 250 000 €
7 - Pachteinnahmen (HSt 1.58030.1401.01) 3 500 €
31.12.2017
geplante Veränderungen im HJ 2018
Interimskosten Johann-Strauß-GS (UA 21110/009)
8 - Ökologischer Ausgleich im Bebauungsplan Nr. 662 "Nördlich der Bgm.-
Wegele-Straße" (UA 58040 VHK 010) 33 000 €
- Ökologischer Ausgleich im Bebauungsplan Nr. 634 B "Nördlich der Derchinger Straße"
(UA 58040 VHK 011) 15 000 €
- Ökologischer Ausgleich im Bebauungsplan Nr. 605 A "Kalterer Straße"
(UA 58040 VHK 012) 2 100 €
- Ökologischer Ausgleich im Bebauungsplan Nr. 634 "Westlich der Pöttmeser
Straße" (UA 58040 VHK 014) 2 000 €
- Ökologischer Ausgleich im Bebauungsplan Nr. 262 "Nördlich der Schönbach-/
Klärwerkstraße" (UA 58040 VHK 015) 1 500 €
- Ökologischer Ausgleich im Bebauungsplan Nr. 257 "Am Langen Berg"
(UA 58040 VHK 016) 600 €
- Ökologischer Ausgleich im Bebauungsplan Nr. 218 "Westlich B 17/ Südlich
Gablinger Weg" (UA 58040 VHK 017) 1 000 €
- Ökologischer Ausgleich im Bebauungsplan Nr. 8 "Am Ballonstartplatz"
(UA 58040 VHK 018) 10 000 €
- Ökologischer Ausgleich im Bebauungsplan Nr. 832 "Grabenweg"
(UA 58040 VHK 019) 6 600 €
- Ökologischer Ausgleich im Bebauungsplan Nr. 888 "Östlich der Kohlstattstraße"
(UA 58040 VHK 021) 1 700 €
- Ökologischer Ausgleich im Bebauungsplan Nr. 605 B "Östl. Meraner und Kalterer Straße"
(UA 58040 VHK 120) 3 400 €
- Ökologischer Ausgleich im Bebauungsplan Nr. 862 A "Am Schiffmacherweg"
(UA 58040 VHK 122) 2 000 €
- Ökologischer Ausgleich im Bebauungsplan (VEP) Nr. 273 "Nördlich der
Klärwerkstraße" (UA 58040 VHK 123) 1 500 €
- Ökologischer Ausgleich im Bebauungsplan Nr. 255 "Beim Winkelacker"
(UA 58040 VHK 424) 850 €
9 - Jährliche Zuführung aus dem Allgemeinen Haushalt zum Abbau des Minusbestands 100 000 €
- Weiterleitung der Einnahmen aus der aufgelösten Sonderrücklage Taktisch Technische
Betriebsstelle (UA 16070) zum Abbau des Minusbestands 87 015 €
10 - Auflösung der Sonderrücklage Taktisch Technische Betriebsstelle 87 015 €
11 - Entnahme des 17%-Anteils (Stadtanteil) zum Defizitausgleich im Verwaltungshaushalt 82 499 €
12 - Bildung einer Rücklage für Ausgaben des Verwaltungshaushalts im Zusammenhang mit dem 1 290 000 €
Neubau der Johann-Strauß-Grundschule
