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I 106/2002 BVE 16. Oktober 2002 49C
Interpellation
3585 Frainier, Belprahon (CVP)
Weitere Unterschriften: 8 Eingereicht am: 06.06.2002
Regionallinien und Chemins de fer du Jura in Gefahr
Kürzlich fand in La Chaux-de-Fonds ein erstes Kolloquium des Schweizerischen Verbands öffentlicher Verkehr (VöV) statt, an dem das Bundesamt für Verkehr (BAV) die Richtlinien für eine zweite Bahnreform vorgestellt hat.
Nach diesem Projekt soll das schweizerische Bahnnetz in ein nationales und in ein regio- nales Netz aufgeteilt werden. Das nationale Netz würde finanziell durch den Bund getra- gen, während das regionale Netz in den Zuständigkeitsbereich der Kantone und Gemein- den fallen würde. Durch das Ungleichgewicht der eingesetzten Mittel würden Randregio- nen, wie der Berner Jura, der Kanton Jura oder der Neuenburger Jura auf unerträgliche Weise benachteiligt.
Angesichts der geplanten Reform und des drohenden Abbaus von Bahnstrukturen im Jura- bogen bitte ich den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen:
• Welche Strategie wird der Regierungsrat einnehmen, um zu verhindern, dass eine solche Reform, wie sie vom BAV ursprünglich vorgesehen war, umgesetzt wird?
• Inwieweit und mit welchen Mitteln sollte er gemeinsam mit anderen Randregionen (Kantone Jura und Neuenburg) vorgehen, um sich gegen einen Abbau der Bahnstruktu- ren im Jurabogen zu widersetzen?
Antwort des Regierungsrates
Der Regierungsrat verfolgt den Prozess der Bahnreform 2 sowie die Arbeiten zum Bun- desbeschluss betreffend "Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Ei- senbahn-Hochleistungsnetz" mit grösster Aufmerksamkeit. Bei der Bahnreform 2 unter- stützt der Kanton Bern die Haltung der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentli- chen Verkehrs (KöV). Für die Erhaltung und Weiterentwicklung des Eisenbahnnetzes im Jurabogen engagiert sich der Kanton Bern seit Jahren mit grossem Einsatz in verschiede- nen Organisationen, namentlich der CTSO (Conférence des transports de Suisse occidentale), CITAJ (Conférence intercantonale des transports ferroviaires de l' arc jurassien), EM (Espace Mittelland) und CTJ (Communauté de travail du Jura).
Die konkreten Fragen beantwortet der Regierungsrat wie folgt:
2
− Die KöV hat in einem Positionspapier vom 8. Mai 2002 die Aufteilung des schweizeri- schen Eisenbahnnetzes in ein Grund- und ein Ergänzungsnetz abgelehnt. Diese Hal- tung der Kantone soll den eidgenössischen Parlamentariern in geeigneter Weise über- mittelt werden. Die definitive Ausgestaltung der Bahnreform 2 ist abschliessend Sache der eidgenössischen Räte. Vor der Verabschiedung durch den Bundesrat wird zudem noch eine Vernehmlassung durchgeführt.
− Der Kanton Bern wird wie bisher die Interessen des Jurabogens im Rahmen der dazu geeigneten Organisationen wahrnehmen. Vorrangiges Ziel ist die Stärkung und Weiter- entwicklung der Verbindungen Lausanne/Bern - Neuchâtel - Paris. Entsprechende Stellungnahmen zu den Vorbereitungsarbeiten für den Bundesbeschluss betreffend die HGV-Anschlüsse sind in Vorbereitung. Der Kanton Bern beteiligt sich darüber hinaus an der vom Kanton Jura initiierten Studie Delémont - Belfort, welche im Entwurf vorliegt und voraussichtlich im Herbst 2002 veröffentlicht wird. Diese Studie soll ebenfalls Ar- gumente liefern für die Aufnahme der Linie Delémont - Belfort in die Botschaft und den Bundesbeschluss betreffend "Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahnhochleistungsnetz".
An den Grossen Rat
