Bericht zur Wirkungs orientierung 2019

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2020

Bericht zur

Wirkungs orientierung 2019

gemäß § 68 Abs. 5 BHG 2013 iVm

§ 7 Abs. 5 Wirkungscontrollingverordnung Bundesministerium für Finanzen

UG 15, UG 16, UG 23, UG 44, UG 45,

UG 46, UG 51, UG 58

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Redaktion und Gesamtumsetzung: Mag. (FH) Stefan Lindeis, Abteilung III/C/10 Verlags- und Herstellungsort: Wien, Oktober 2020

Grafiken: Lekton Grafik & Web development

Fotonachweis: BKA/Regina Aigner (Cover, Kapiteltrenner) Gestaltung: BKA Design & Grafik

Druck: Print Alliance HAV Produktions GmbH

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ISBN: 978-3-903097-34-6

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60,18 61,12 62,06

75,0 80,0 85,0

6,0

9,0

12,0

1,50 1,70 1,90

62,39

75,0

13,0 1,60

überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht nicht verfügbar

Zielzustand

17.1.2 Hohe Zufriedenheit Cross Mentoring Programm und Anteil der Zielerreichung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer [%]

17.1.3 Aufnahmen von Menschen mit einem Behinderungsgrad von 70 % oder mehr pro Jahr in VBÄ im Bundesdienst [%]

17.1.4 Beruflicher Nutzen der Seminare an der VAB [Note]

1 Pensionsantrittsalter der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten [Jahre]

Durchschnittliches Pensionsantrittsalter

2 Cross Mentoring für weibliche Nachwuchsführungskräfte [%]

Durchschnitt der in höchstem Ausmaß Zufriedenen sowie Anteil Zielerreichung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer

3 Aufnahmen von Menschen mit einem Behinderungsgrad von 70 % oder mehr pro Jahr in Vollbeschäftigtenäquivalenten im Bundesdienst [%]

Prozentuelle Steigerung der Gesamtanzahl der Menschen mit Behinderungsgrad von 70 % oder mehr pro Jahr in VBÄ gegenüber dem Vorjahr

4 Beruflicher Nutzen der Seminare an der Verwaltungsakademie des Bundes (VAB) [Note]

Schulnotenprinzip (1–5)

Weitere Referenzwerte (Anzahlen bzw.

Anteile) um die unterschiedliche Skalierung der Achsen darzustellen

Zielzustand 2019

Istzustand Zielerreichungsgrad des gesamten 2019

Wirkungsziels, dargestellt durch die Farbe der Verbindungslinie

Zielerreichungsgrad der Kennzahl, dargestellt durch die Farbe des Punktes

Titel der Wirkungskennzahl mit Beschreibung der Berechnungsmethode

Kennzeichnung als Gleichstellungsziel

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1.581.000

1.721.500

überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht nicht verfügbar Zielzustand 1 Armutsgefährdete, erwerbslose und materiell besonders benachteiligte Menschen

(„Deprivierte“) [Anzahl]

Anzahl Armutsgefährdete, Erwerbslose und materiell besonders benachteiligte Menschen („Deprivierte“)

(aufgrund von zusätzlichen Erkenntnissen, die das Ressort / oberste Organ in seine Beurteilung einfließen lässt).

Zielerreichungsgrad der Kennzahl, dargestellt durch die Farbe des Punktes

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Zielerreichungs- grad

überplanmäßig erreicht

nicht verfügbar

43.4.2 ZIEL 1.000 1.200 1.250 1.260 1.280 1.300 1.500

IST 950 1.200 1.250 1.270 1.280 1.300 n. v.

überwiegend erreicht

zur Gänze erreicht

nicht verfügbar

43.4.3 ZIEL n. v. n. v. 5,3 5,7 7,0 7,0 7,0

IST 5,9 6,5 7,1 7,1 8,1 n. v. n. v.

nicht verfügbar

nicht erreicht nicht erreicht nicht erreicht nicht verfügbar

nicht verfügbar

43.4.4 ZIEL 144 149 161 162 168 174 n. v.

IST 141 147 152 157 164 168 n. v.

nicht verfügbar

43.4.5 ZIEL 280 280 285 290 270 270 n. v.

IST 282 286 287 290 253 258 n. v.

zur Gänze erreicht

nicht erreicht teilweise erreicht

nicht verfügbar

43.4.1 (2017): Der Istzustand wurde am 25.5.2020 geändert. Die Daten für die Kennzahl

„Ressourcenproduktivität“ werden im Rahmen der Materialflussanalyse durch die Statistik Austria mit einer Zeitverzögerung von zwei Jahren publiziert, d. h. es stehen derzeit die aktuellsten Zahlen für das Jahr 2017 zur Verfügung. http://www.statistik.at/web_de/

statistiken/energie_umwelt_innovation_mobilitaet/energie_und_umwelt/umwelt/.

43.4.3 (2018): Der Istzustand 2018 war erst im November 2019 verfügbar, da die Rohdaten für den Istzustand 2018 erst im Sommer 2019 vorlagen und noch einer Plausibilitäts- prüfung zu unterziehen waren.

Fehlen Istzustände, wurde die betreffende Kennzahl im jeweiligen Beobachtungs- zeitraum nicht erhoben bzw. sind deren Istzustände noch nicht verfügbar

Fehlen Zielzustände für das Jahr 2020, wurde entweder für den Mittelfristwert im BVA 2019 ein abweichendes Finanzjahr gewählt, oder die Kenn- zahl wurde im BVA 2020 nicht mehr weitergeführt Fehlen Zielzustände aus der Vergangenheit,

wurde die betroffene Kennzahl erst in einem nachfolgenden Bundesvoranschlag als Indikator im Rahmen der Wirkungsorientierung aufgenommen Nummer der

Wirkungskennzahl

Automatisierte Berechnung des Zielerreichungsgrades auf Basis des ausgewiesenen Ziel- und Istzustandes Erläuterung der nachträglichen

Änderung eines Istzustandes der betreffenden Kennzahl und des betreffenden Jahres

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für Finanzen

UG 15

Finanzverwaltung

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Leitbild der Untergliederung

Wir sind eine leistungsorientierte, effiziente und innovative Organisation und tragen die Mitverantwortung für die Sicherung der finanziellen Interessen der Republik Österreich. Strategieorientierung aber auch Motivation und Leistungsbereitschaft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie selbstverständliche Beachtung von Gleich- behandlung betonen unsere offensive Vorbildrolle. Als lernende Organisation soll die Qualität unserer Arbeit Maßstab unserer Tätigkeit sein.

Wirkungsziel 1

Stabilität durch langfristig nachhaltig konsolidierte öffentliche Finanzen

Wirkungsziel 2

Sicherstellung der Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung und Stärkung der Abgabenmoral

Wirkungsziel 3

Sicherstellung der lfr. u. nachhaltigen Aufgabenbewältigung des Ressorts durch motivierte, leistungsfähige und leistungsbereite Bedienstete

Wirkungsziel 4

Erweiterung der elektronischen Serviceleistungen der Finanzver- waltung (E-Government) für Bürgerinnen, Bürger, Wirtschaft und die Verwaltung

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UG 15UG 15

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Wirkungsziel 1

Stabilität und Nachhaltigkeit in den öffentlichen Finanzen durch strikte Einhaltung der EU-Vorgaben sowie der Schuldenbremse gemäß Öster- reichischem Stabilitätspakt 2012, um budgetäre Spielräume für aktuelle und künftige Herausforderungen, wie z. B. den zunehmenden inter-

nationalen Wettbewerb, die Bevölkerungsalterung oder nachhaltiges Wirt- schaftswachstum und zukunftsorientierte Budgetaufgaben zu schaffen.

Ergebnis der Evaluierung

-1,48 -0,97 -0,46

-3,11 -1,74

-0,37 72,7

71,8 70,9

-0,22

-0,25 70,4

überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht nicht verfügbar Zielzustand Stabilität durch langfristig nachhaltig konsolidierte öffentliche Finanzen

Untergliederung: Finanzverwaltung, Wirkungsziel: 2019-BMF-UG15-W1

15.1.1 Gesamtstaatliches strukturelles Defizit [%]

15.1.2 Strukturelles Defizit Bund [%]

15.1.3 Staatsschuldenquote [%]

1 Gesamtstaatliches strukturelles Defizit [%]

Europäische Kommission und ESVG 2010 2 Strukturelles Defizit Bund [%]

Europäische Kommission, innerösterreichischer Stabilitätspakt und ESVG 2010 3 Staatsschuldenquote [%]

Europäisches System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG 2010)

Kennzahl 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

15.1.1 ZIEL -1,00 -0,90 -0,50 -0,51 -0,54 -0,46 -0,26

IST -0,53 0,20 -0,68 -0,63 -0,34 -0,22 n. v.

zur Gänze erreicht

nicht verfügbar wirkungsmonitoring.

gv.at/2019-BMF-UG- 15-W0001.html

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UG 15UG 15

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Kennzahl 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

15.1.2 ZIEL -1,10 -0,90 -0,70 -0,60 -0,53 -0,37 -0,20

IST -0,77 0,01 -0,95 -0,83 -0,55 -0,25 n. v.

zur Gänze erreicht

nicht verfügbar

15.1.3 ZIEL 79,2 77,6 85,1 80,9 74,5 70,9 67,7

IST 84,0 84,9 82,9 78,3 74,0 70,4 n. v.

nicht erreicht nicht erreicht überplanmäßig erreicht

zur Gänze erreicht

nicht verfügbar

Erläuterungen zur Kennzahlenentwicklung

15.1.1 Gesamtstaatliches strukturelles Defizit [%]

Der Berechnung liegt die letzte Einschätzung der Outputlücke für Österreich der Euro- päischen Kommission vom Mai 2020 zugrunde. Der starke prognostizierte Einbruch der Konjunktur 2020 hat dazu geführt, dass die Outputlücken der letzten Jahre gegenüber den Outputlücken der WIFO-Dezember 2019-Prognose (und auch gegenüber dem Wert für 2019, der der Budgeterstellung 2019 zugrunde lag) nach oben revidiert wurden. Ganz besonders trifft dies das Jahr 2019. Unter Zugrundelegung der WIFO-Prognose vom Dezember 2019 läge der Indikator bei +0,3 % des BIP. Mit der Outputlücke der EK vom Mai 2020 liegt er bei -0,22 % des BIP.

Der Maastricht-Saldo des Gesamtstaats hat sich hingegen gegenüber der Ein- schätzung zur Budgeterstellung von 0,0 % des BIP auf 0,7 % des BIP verbessert. (Anm.:

Der für 2020 angegebene Zielzustand von -0,26 % für den strukturellen Saldo des Gesamtstaats wurde vor der Covid-Pandemie prognostiziert.)

Gegenüber 2018 hat sich der Indikator leicht verbessert, was vor allem an der Ver- besserung des Maastricht-Saldos um 0,6PP gegenüber 2018 lag, während der negative Konjunktureffekt 2019 stärker war als 2018 (d. h. bessere Konjunktur 2019).

15.1.2 Strukturelles Defizit Bund [%]

Der Berechnung liegt die letzte Einschätzung der Outputlücke für Österreich der Euro- päischen Kommission vom Mai 2020 zugrunde. Der starke prognostizierte Einbruch der Konjunktur 2020 hat dazu geführt, dass die Outputlücken der letzten Jahre gegenüber den Outputlücken der WIFO-Dezember 2019-Prognose (und auch gegenüber dem Wert für 2019, der der Budgeterstellung 2019 zugrunde lag) nach oben revidiert wurden. Ganz besonders trifft dies das Jahr 2019. Unter Zugrundelegung der WIFO-Prognose vom Dezember 2019 läge der Indikator bei +0,14 % des BIP. Mit der Outputlücke der EK vom Mai 2020 liegt er bei -0,25 % des BIP.

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UG 15UG 15

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Die Entwicklung von 2018 auf 2019 ist durch die bessere Konjunktur (und damit einen größeren negativen Konjunkturfaktor) aber eine noch viel größere Verbesserung beim Maastricht-Saldo des Bundes (+0,6PP) zu erklären.

15.1.3 Staatsschuldenquote [%]

Die öffentliche Schuldenquote ist nach 74,0 % des BIP per Ende 2018 im Jahr 2019 nach ersten Ergebnissen von Statistik Austria auf 70,4 % des BIP gesunken. Die Schuldenquote liegt damit unter dem zum Zeitpunkt der Budgeterstellung prognostizierten Wert (70,9 % des BIP). Auch die absolute Staatsverschuldung ist deutlich gesunken. Summierten sich die öffentlichen Schulden Ende 2018 auf 285,3 Milliarden Euro, lagen sie per Ende 2019 nach bei 280,4 Milliarden Euro. Zum einen sind die bereinigten Finanzschulden des Bundes um knapp 2,9 Milliarden Euro gesunken, dies ist der erste absolute Rückgang seit 1971.

Zum anderen trug auch 2019 der kontinuierliche Schuldenabbau bei den Abwicklungs- banken zum Rückgang des Schuldenstandes bei.

Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die Konjunktur entwickelte sich 2019 schwächer als zur Budgeterstellung erwartet: Das reale BIP-Wachstum lag bei 1,6 % und fiel damit um 0,6 Prozentpunkte schwächer aus als prognostiziert. Der Arbeitsmarkt erwies sich hingegen als robust, was zu Mehrein- zahlungen bei der Lohn- und Einkommensteuer und Minderauszahlungen beim Arbeits- losengeld und der Notstandshilfe führte. Das niedrige Zinsumfeld wirkte sich positiv auf das Bundesbudget aus.

Der Maastricht-Saldo des Bundes (und in weiterer Folge des Gesamtstaats) fällt 2019 mit 0,5 % des BIP (Bund) bzw. 0,7 % des BIP (Gesamtstaat) deutlich besser aus als zum Zeit- punkt der Budgeterstellung angenommen (Bund 0,1 % des BIP, Gesamtstaat 0,0 % des BIP).

Die daraus resultierenden strukturellen Salden des Bundes und des Gesamtstaats sind aufgrund des prognostizierten starken wirtschaftlichen Einbruchs im Jahr 2020 deutlich schlechter, als noch unter Zugrundelegung der Outputlückenschätzung des WIFO vom Dezember 2019. Die Outputlücke für 2019 vergrößert sich aufgrund der WIFO-Prognose für 2020 vom April 2020 von 0,8 % des BIP auf 2,7 % des BIP. Der strukturelle Saldo des Gesamtstaats würde sich nur dadurch von +0,3 auf -0,8 % des BIP verschlechtern. Die EK hat im Mai 2020 eine aktuellere Einschätzung der Outputlückenzeitreihe vorgenommen, wobei in der verwendeten Methode die aktuelle Situation stärker berücksichtigt wird und Rückwärtsrevisionen weniger stark ausgeprägt sind. Daraus ergibt sich für 2019 ein struktureller Saldo von -0,22 % des BIP (unter Berücksichtigung der Ausgaben für Flücht- lingsbetreuung in Höhe von 0,03 % des BIP). Die vorliegende Beurteilung des Wirkungs- ziels wird sich daher der aktuelleren Einschätzung der Outputlücke der Europäischen Kommission vom Mai 2020 bedienen.

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UG 15UG 15

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Die öffentliche Schuldenquote ist nach 74,0 % des BIP per Ende 2018 im Jahr 2019 nach ersten Ergebnissen von Statistik Austria auf 70,4 % des BIP gesunken. Die Schulden- quote liegt damit unter dem zum Zeitpunkt der Budgeterstellung prognostiziertem Wert (70,9 % des BIP). Während 2,4 Prozentpunkte des Rückgangs im Jahresvergleich auf den reinen BIP-Effekt zurückzuführen sind, ist auch die absolute Staatsverschuldung deutlich gesunken.

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UG 15UG 15

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Wirkungsziel 2

Sicherstellung der Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung und Stärkung der Abgabenmoral.

Ergebnis der Evaluierung

91,00 94,00 97,00

28,00 52,00

76,00 2,00

3,00 4,00

98,30

3,55

überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht nicht verfügbar Zielzustand Sicherstellung der Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung und Stärkung der Abgabenmoral

Untergliederung: Finanzverwaltung, Wirkungsziel: 2019-BMF-UG15-W2

15.2.1 Zeitgerechte Abgabenentrichtung [%]

15.2.2 Zufriedenheit mit der Qualität der Leistungen der Finanzverwaltung [%]

15.2.3 Kontrolldichte Außenprüfungsmaßnahmen [%]

1 Zeitgerechte Abgabenentrichtung [%]

Verhältnis der am 15. des auf die Fälligkeit folgenden Monats nicht entrichteten Abgaben zu den im Vormonat fälligen Abgaben (jährlicher Mittelwert)

2 Die Zufriedenheit der Kundinnen und Kunden hinsichtlich der Qualität der Leistungen der Finanzverwaltung [%]

Gewichteter Mittelwert der Zustimmung in Bezug auf Fragen, die eine Beurteilung der Qualität der Leistungen der Finanzverwaltung zum Inhalt haben [Noch kein Istwert vorhanden]

3 Kontrolldichte Außenprüfungsmaßnahmen [%]

Anzahl geprüfter Fälle (Steuernummern) zur Anzahl der prüfungsrelevanten Fälle (BP)

Kennzahl 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

15.2.1 ZIEL 97,00 97,00 97,00 97,00 97,00 97,00 97,00

IST 97,04 96,99 96,85 97,00 97,20 98,30 n. v.

zur Gänze erreicht

nicht verfügbar

15.2.2 ZIEL 76,00 76,00 76,00 76,00 76,00 76,00 76,00

IST n. v. n. v. n. v. n. v. 71,00 n. v. n. v.

nicht verfügbar

teilweise erreicht

nicht verfügbar

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UG 15UG 15

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Kennzahl 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

15.2.3 ZIEL n. v. n. v. n. v. n. v. 4,00 4,00 4,00

IST n. v. 4,08 4,22 3,54 3,86 3,55 n. v.

nicht verfügbar

zur Gänze erreicht

nicht verfügbar

15.2.2 (2014): Der Istzustand wurde am 23.6.2020 geändert. Im Jahr 2014 wurde keine Kundinnen- und Kundenbefragung durchgeführt.

15.2.2 (2017): Der Istzustand wurde am 23.6.2020 geändert. Im Jahr 2017 wurde keine Kundinnen- und Kundenbefragung durchgeführt.

15.2.3 (2015): Der Istzustand wurde am 23.6.2020 geändert. Nachträgliche Erfassung notwendig, da Kennzahl erst mit BFG 2018 implementiert wurde.

Erläuterungen zur Kennzahlenentwicklung

15.2.1 Zeitgerechte Abgabenentrichtung [%]

Das hohe Niveau der Abgabenentrichtungsquote wurde trotz Steigerung des Gesamtauf- kommens beibehalten. Zielwert wird unverändert belassen und auch zukünftig angestrebt.

Die zwei Schlüsselindikatoren, die wesentlich zur Erreichung des Zielwerts beitragen blieben im Jahr 2019 ebenfalls stabil. Bei der Umsatzsteuer betrug die Abgabenent- richtungsquote 97,05 % (2018: 96,66 %) und bei der Lohnsteuer 99,52 % (2018: 99,45 %).

15.2.2 Die Zufriedenheit der Kundinnen und Kunden hinsichtlich der Qualität der Leistungen der Finanzverwaltung [%]

Es hat keine Befragung im Jahr 2019 stattgefunden. Die nächste Befragung ist erst für das Jahr 2021 vorgesehen. Im Hinblick auf einen sorgsamen Umgang mit Budgetmitteln scheint die Durchführung der Erhebung in kürzeren Zeitintervallen nicht zielführend.

15.2.3 Kontrolldichte Außenprüfungsmaßnahmen [%]

Der Rückgang bei der Anzahl der Außenprüfungsmaßnahmen war durch einen gerin- geren Personaleinsatz bedingt. Dies resultiert einerseits aus den Pensionierungen und andererseits aus den Nachwirkungen des Aufnahmestopps in den Jahren 2012–2014. Die

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UG 15UG 15

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Neuaufnahmen der vergangenen Jahre haben aufgrund ihrer erforderlichen Ausbildung und Prüfungspraxis den Prüfungsbereich noch nicht entsprechend verstärkt.

Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die Finanzverwaltung konnte die vorgesehenen Maßnahmen umsetzen und so das Wirkungsziel positiv beeinflussen. Die Finanzverwaltung setzt in allen Bereichen Maß- nahmen, um zum einen das Aufkommen zu sichern und zum anderen die Qualität der Leistungen für die Kundinnen und Kunden aufrechtzuerhalten. Als moderne Verwaltung ist das BMF aber auch stets bemüht, die Leistungen für Bürgerinnen und Bürger nicht nur aufrechtzuerhalten, sondern stetig weiterzuentwickeln.

Dies führte beispielsweise dazu, dass FinanzOnline für Privatpersonen neu konzipiert und umgesetzt wurde und dass nun auch ein Auskunftsservice via Chatbot „Fred“ rund um die Uhr zur Verfügung steht. Die telefonischen Kundenkontakte werden zu einem großen Teil in einem eigens eingerichteten Contact Center („FinanzService-Center“) abgewickelt, welches auch die Anfragen via Live-Chat beantwortet. Weiters kann seit 2019 für die Entrichtung von Einkommensteuer-Vorauszahlungen gemäß § 45 des Ein- kommensteuergesetzes 1988 ein SEPA Lastschriftmandat erteilt werden.

Das Regierungsprogramm 2020–2024 der österreichischen Bundesregierung gibt hier die strategische Richtung der Bekämpfung von Steuerbetrug vor. Österreich unter- stützt aktiv die Anstrengungen auf internationaler Ebene im Kampf gegen Steuerbetrug und Steuervermeidung. Im Jahr 2019 wurden die Betrugsbekämpfungsmaßnahmen der Vorjahre fortgeführt.

Zur operativen Bekämpfung des Umsatzsteuerbetruges wurde nach einem erfolg- reichen Pilotprojekt ein Umsatzsteuerbetrugsbekämpfungs-Competence-Center (USt- BBCC) mit 1.1.2019 in die Linienorganisation der Steuerfahndung eingegliedert. Darüber hinaus sind Expertinnen und Experten der österreichischen Steuer- und Zollverwaltung in unterschiedlichen Projekten und Netzwerken von internationalen Organisationen aktiv, mit dem Ziel einer effektiven internationalen Betrugsbekämpfung, tätig.

Das Qualitätsniveau der Rechtsprechung konnte durch das Bundesfinanzgericht aufrecht gehalten werden.

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UG 15UG 15

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Wirkungsziel 3

Sicherstellung der langfristigen und nachhaltigen Aufgabenbewältigung des Ressorts durch motivierte, leistungsfähige und leistungsbereite Mit- arbeiterinnen und Mitarbeiter, um die Bedarfe und Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger optimal erfüllen zu können.

Ergebnis der Evaluierung

8,00 13,00 18,00

14,00 17,00

20,00

11,00

14,00

17,00 23,00

30,00

37,00 6,0

10,0 14,0

29,40

31,80

26,90 2,9

überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht nicht verfügbar Zielzustand Sicherstellung der lfr. u. nachhaltigen Aufgabenbewältigung des Ressorts durch motivierte,

leistungsfähige und leistungsbereite Bedienstete Untergliederung: Finanzverwaltung, Wirkungsziel: 2019-BMF-UG15-W3

15.3.1 Flexible Arbeits(zeit)modelle – Teleworkingquote Gesamt [%]

15.3.2 Flexible Arbeits(zeit)modelle – Teleworkingquote Frauen [%]

15.3.3 Flexible Arbeits(zeit)modelle – Teleworkingquote Männer [%]

15.3.4 Work ability index (WAI) in ausgewählten Dienststellen [Punkte]

15.3.5 Gender-Gap bei Fortbildungsmaßnahmen [h]

1 Flexible Arbeits(zeit)modelle – Teleworkingquote Gesamt [%]

durch die durchschnittliche Anzahl aktiver Bediensteter 2 Flexible Arbeits(zeit)modelle – Teleworkingquote Frauen [%]

durch die durchschnittliche Anzahl aktiver Bediensteter 3 Flexible Arbeits(zeit)modelle – Teleworkingquote Männer [%]

durch die durchschnittliche Anzahl aktiver Bediensteter

4 Betriebliches Gesundheitsmanagement – work ability index (WAI) in ausgewählten Dienststellen [Punkte]

Ergebnis WAI in Punkten (max. 49 Punkte) [Noch kein Istwert vorhanden]

5 Gender-Gap bei Fortbildungsmaßnahmen – Verringerung der Differenz der

durchschnittlichen Weiterbildungsstunden (exklusive Grundausbildung) zwischen Männern und Frauen [h]

Abfrage der durchschnittlichen Weiterbildungsstunden (exklusive Grundausbildung) zwischen Männern und Frauen

Kennzahl 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

15.3.1 ZIEL 18,00 18,00 18,00 18,00 18,00 18,00 18,00

IST 21,70 23,10 24,40 25,90 27,60 29,40 n. v.

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UG 15UG 15

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Kennzahl 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

15.3.2 ZIEL n. v. n. v. 20,00 20,00 20,00 20,00 20,00

IST 23,40 24,40 26,00 27,60 29,50 31,80 n. v.

nicht verfügbar

15.3.3 ZIEL n. v. n. v. 17,00 17,00 17,00 17,00 17,00

IST 20,20 21,90 22,90 24,40 25,70 26,90 n. v.

nicht verfügbar

15.3.4 ZIEL 38,45 38,45 38,45 37,00 37,00 37,00 37,00

IST 37,90 n. v. 39,33 n. v. 40,02 n. v. n. v.

nicht verfügbar

15.3.5 ZIEL 8,0 8,0 8,0 6,0 6,0 6,0 6,0

IST 7,5 7,1 5,9 2,1 2,7 2,9 n. v.

nicht verfügbar

Erläuterungen zur Kennzahlenentwicklung

15.3.1 Flexible Arbeits(zeit)modelle – Teleworkingquote Gesamt [%]

Durch den vermehrten Einsatz diverser IT-Tools konnte die Quote wiederum erhöht werden.

15.3.2 Flexible Arbeits(zeit)modelle – Teleworkingquote Frauen [%]

15.3.3 Flexible Arbeits(zeit)modelle – Teleworkingquote Männer [%]

15.3.4 Betriebliches Gesundheitsmanagement – work ability index (WAI) in ausgewählten Dienststellen [Punkte]

Die nächste Erhebung findet frühestens im Jahr 2021 statt, daher gibt es für 2019 keine Daten.

Für 2019 liegen keine jahresbezogenen Zahlen vor, da die nächste Befragung frü- hestens für das Jahr 2021 geplant ist. Auch in den Jahren 2015 und 2017 erfolgte keine Messung des WAI, da die betreffenden Ergebnisse nur alle zwei Jahre erhoben werden.

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UG 15UG 15

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15.3.5 Gender-Gap bei Fortbildungsmaßnahmen – Verringerung der Differenz der durchschnittlichen Weiterbildungsstunden (exklusive Grundausbildung) zwischen Männern und Frauen [h]

Gesteigerte Sensibilität der Führungskräfte und vermehrte Bereitstellung von gender- gerechten Qualifizierungsmaßnahmen insbesondere in den Dienststellen des Finanz- ressorts (beispielsweise Finanzämter, Zollämter) führte langfristig zu einer grundsätzlich positiven Entwicklung (Reduktion von rund sechs Stunden auf unter drei Stunden). Im BMF wird der fachlichen Qualifizierung ein sehr hoher Stellenwert beigemessen. Dies zeigt sich auch in einem umfangreichen – verpflichtend zu absolvierenden – Angebot der Funktionsausbildung. Da diese Ausbildung je nach Funktion aber eine unterschiedliche Dauer aufweist, kann dies dazu führen, dass sich der Gendergap etwas erhöht wenn mehr Männer als Frauen längere Ausbildungen absolvieren. Sollten zukünftig mehr Frauen an der Funktionsausbildung teilnehmen (ist u. a. auch abhängig vom Verhältnis Männer/

Frauen bei Neuaufnahmen und Funktionen), kann sich der Gap auch wieder verringern.

Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Personal stellt unter Beachtung der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern die wichtigste Ressource zur optimalen Erfüllung der dem Finanzressort übertragenen Aufgaben dar. Der demografische Wandel bringt neue Herausforderungen, insbesondere die Notwendigkeit zu neuen Vereinbarkeitsformen: die Arbeitsorganisation wird sich in Richtung „alternsgerechtes Arbeiten“ weiterentwickeln müssen, d. h. insbesondere Maßnahmen zur Arbeits(zeit)flexibilisierung und Verminderung der gesundheitlichen Risiken müssen verstärkt werden. Frauen sind für die Bewältigung des demografischen Wandels eine wichtige Mitarbeiterinnen- und Mitarbeitergruppe (Bewerbungszahlen der Frauen sind höher, jüngere Altersstruktur). Eine unterschiedliche Behandlung wie etwa beim Weiterbildungsverhalten stellt eine Bedrohung für die Leistungsfähigkeit der Finanzverwaltung dar und muss daher vermieden werden.

Die Rahmenbedingungen (wie z. B. generelle Arbeitsverdichtung, steigende Komplexi- tät, technologische Entwicklungen, der Change vom Obrigkeits- zum Dienstleistungs- staat) haben sich in den letzten Jahren zunehmend verschärft und die Belastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hat weiter zugenommen. Im Bereich „Teleworking“

konnte im Berichtsjahr 2019 das Ziel aufgrund der technischen Weiterentwicklung ge- paart mit der optimalen IT-Ausstattung und der darüber hinaus verstärkten Bemühungen in Richtung „Vereinbarkeit Beruf und Familie“ erreicht werden.

Die in den Jahren 2018/19 erfolgte Messung des work ability index (WAI) zeigte, dass die Bemühungen und Aktivitäten zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit Wirkung zeigen. Die nächste Messung ist für das Jahr 2021 geplant, daher liegen für 2019 keine aktuellen Zahlen vor.

Auch im Bereich „Gender Gap in der Fortbildung“ zeigen die Werte weiterhin eine positive Entwicklung – u. a. bedingt durch vermehrte zielgruppenspezifische Angebote in den Dienststellen der Finanzverwaltung (beispielsweise Finanzämter, Zollämter).

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UG 15UG 15

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Wirkungsziel 4

Erweiterung der elektronischen Serviceleistungen der Finanzverwaltung für Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und die Verwaltung durch Aus- bau des IT-unterstützten Serviceangebotes (E-Government).

Ergebnis der Evaluierung

4,4 4,5 4,6

60,0 65,0 70,0

83,0

86,0

89,0 34,0 40,0 46,0

5,0

70,0

89,0 53,4

überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht nicht verfügbar Zielzustand Erweiterung der elektronischen Serviceleistungen der Finanzverwaltung (E-Government) für

Bürgerinnen, Bürger, Wirtschaft und die Verwaltung Untergliederung: Finanzverwaltung, Wirkungsziel: 2019-BMF-UG15-W4

15.4.1 Finanz-Online-Benutzerinnen und Benutzer [Mio.]

15.4.2 Elektronische Steuererklärungen im

15.4.3 Elektronische Steuererklärungen im

„Betrieblichen Bereich“ [%]

15.4.4 Elektronische behördliche Zustellungen [%]

1 FinanzOnline-Benutzerinnen und Benutzer [Mio.]

Zählung der registrierten Benutzerinnen und Benutzer Zählung des Anteils der elektronisch eingegangenen Erklärungen Zählung des Anteils der elektronisch eingegangenen Erklärungen Zählung des Anteils der elektronischen Zustellung

„Privaten Bereich“ [%]

2 Elektronische Steuererklärungen im „Privaten Bereich“ [%]

3 Elektronische Steuererklärungen im „Betrieblichen Bereich“ [%]

4 Elektronische behördliche Zustellungen [%]

Kennzahl 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

15.4.1 ZIEL 3,2 3,3 3,9 4,0 4,5 4,6 4,7

IST 3,7 3,9 4,2 4,2 4,8 5,0 n. v.

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UG 15UG 15

(20)

Kennzahl 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

15.4.2 ZIEL 55,0 58,0 64,0 65,0 69,0 70,0 71,0

IST 62,0 64,0 66,0 69,0 69,8 70,0 n. v.

zur Gänze erreicht

nicht verfügbar

15.4.3 ZIEL 86,0 88,0 88,0 89,0 89,0 89,0 89,0

IST 87,0 87,0 88,0 89,0 88,8 89,0 n. v.

zur Gänze erreicht

nicht verfügbar

15.4.4 ZIEL n. v. n. v. 48,0 49,0 45,0 46,0 48,0

IST 49,0 47,0 41,0 46,0 50,9 53,4 n. v.

nicht verfügbar

nicht erreicht überplanmäßig erreicht

nicht verfügbar

Erläuterungen zur Kennzahlenentwicklung

15.4.1 FinanzOnline-Benutzerinnen und Benutzer [Millionen]

Die Anzahl der Benutzerinnen und Benutzer in FinanzOnline weisen ausgehend von einem sehr hohen Niveau noch immer eine leicht steigende Tendenz auf. Mit Stand 31.12.2019 gab es 5.029.753 Millionen FON-Teilnehmer, davon waren 4.440.558 Private und 589.195 Unternehmen.

15.4.2 Elektronische Steuererklärungen im „Privaten Bereich“ [%]

Die elektronisch eingelangten Steuererklärungen im „Privaten Bereich“ weisen weiterhin eine leicht steigende Tendenz auf.

15.4.3 Elektronische Steuererklärungen im „Betrieblichen Bereich“ [%]

Die elektronisch eingelangten Steuererklärungen im „Betrieblichen Bereich“ lassen auch zukünftig eine Stagnation auf hohem Niveau erwarten.

15.4.4 Elektronische behördliche Zustellungen [%]

Die elektronische Zustellung von Steuerbescheiden sowie Benachrichtigungen und Buchungsmitteilungen hat noch Potenzial und entwickelt sich kontinuierlich ansteigend.

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UG 15UG 15

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Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Das elektronische Serviceangebot der Finanzverwaltung wird seit vielen Jahren durch Privatpersonen und die Wirtschaft intensiv genutzt. Auch in der aktuellen Evaluierungs- periode konnten die Indikatoren weitestgehend erreicht werden. Dabei ist jedoch festzu- stellen, dass sich gegenüber den letzten Jahren eine Verflachung der Steigerungsraten ergibt. Insbesondere bei den einlangenden Steuererklärungen ist eine Stagnation auf sehr hohem Niveau zu verzeichnen. Diese Entwicklung ist auch für die kommenden Jahre zu erwarten.

Die Nutzung der Services von „FinanzOnline“ konnte im letzten Jahr weiter gesteigert werden; die Anzahl der behördlichen Zustellungen ist in der Auswertung leicht zurück- gegangen. Dies ist jedoch begründet durch eine angepasste Zählmethode; die Art der erfassten Zustellungen wurde angepasst. Erst im nächsten Berichts- und Evaluierungs- zeitraum werden Zahlen auf vergleichbarer Datenbasis verfügbar sein.

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Weiterführende Informationen

Bundesfinanzgesetz 2019

https://service.bmf.gv.at/BUDGET/Budgets/2018_2019/bfg2019/

Bundesfinanzgesetz_2019.pdf

Budgetbericht 2018 und 2019

https://www.bmf.gv.at/dam/jcr:7e4d2257-65df-4c25-be66-dcad965f8b24/

Budgetbericht_2018_2019.pdf

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UG 15UG 15

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Wirkungsziele

Wirkungsziel 1

Stabilität durch langfristig nachhaltig konsolidierte öffentliche Finanzen

Wirkungsziel 2

Sicherstellung der Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung und Stärkung der Abgabenmoral

Wirkungsziel 3

Sicherstellung der lfr. u. nachhaltigen Aufgabenbewältigung des Ressorts durch motivierte, leistungsfähige und leistungsbereite Bedienstete

Wirkungsziel 4

Erweiterung der elektronischen Serviceleistungen der Finanzver- waltung (E-Government) für Bürgerinnen, Bürger, Wirtschaft und die Verwaltung

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UG 15UG 15

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zur Gänze erreicht nicht erreicht überwiegend erreicht keine Daten verfügbar

Beitrag zu Wirkungsziel/en

Wie werden die Wirkungsziele verfolgt? Maßnahmen: Kennzahl / Meilenstein

Globalbudget 15.01 Steuerung & Services

WZ 3 Eindämm. d. Gesundheitsrisik. d. Maßn. des betriebl.

Gesundheitsmanagem., unterst. d. d. Förd. flex. Arbeitszeit- mod. (Steuer- & Zollverw.)

Teleworkingquote

WZ 3 WAI-Ergebnisse (work ability index)

WZ 1 Erstellung des BFRG 2020-2023 sowie des BFG 2020 Im Jahr 2019 liegen dem Nationalrat (NR) die Regierungs- vorlagen (RV) vor

WZ 4 Ausbau der antragslosen Arbeitnehmerveranlagung durch weitere Datenübermittlungen

Ausbau der antragslosen Arbeitnehmerveranlagung durch weitere Datenübermittlungen

WZ 4 Nutzung der cognitiven Plattform mit virtuellen Assistenten und Chatbots

Aufbau einer cognitiven Plattform für die Nutzung von virtuellen Assistenten und Chatbots

Globalbudget 15.02 Steuer- & Zollverwaltung

WZ 3 Eindämm. der Gesundheitsrisik. durch Maßn. des betriebl.

Gesundheitsmanag., unterstützt d. d. Förd. flex. Arbeitszeit- mod. (Zentralleitung)

WAI-Ergebnisse (work ability index)

WZ 3 Teleworkingquote

WZ 2 Aufrechterhaltung der abgabenrechtlichen Prüfungs- und Kontrollmaßnahmen in den Bereichen Steuer und Zoll

Außenprüfungshandlungen mit Gewichtung auf Betriebsprüfungen

WZ 2 Erledigte Prüfungen Zoll

WZ 2 Flächendeckende Umsetzung von Glücksspielkontrollen, Schwarzarbeitskontrollen und sonstigen finanzpolizeilichen Kontrollen

Kontrollierte Betriebe auf Grund ordnungspolitischer Kontrollen

WZ 2 Gestalt. d. Beziehungen zu Kundinnen und Kunden und Weiterentw. der Finanzverwaltung nach den Grundsätzen von Good Public Governance

Zeitnahe Erledigung von Bürger- und Bürgerinnenanbringen (Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung L1)

WZ 2 Weiterentw. von Good Governance Initiativen durch Ausbau von Netzwerken unter bes. Berücksichtigung der An- forderungen von Steuerzahlerinnen

Weiterführung und Ausbau der Antraglosen Arbeitnehmerveranlagung

Globalbudget 15.03 Rechtsvertretung & Rechtsinstanz

WZ 2 Gewährleistung der Qualität der Rechtsspr. im BFG durch zeitnahe Entscheidungsdok., Kontakt zu Verfahrensparteien, Höchstgerichten, etc.

Aufrechterhaltung des hohen Rechtsschutzniveaus durch Beibehaltung der Haltbarkeit von Entscheidungen

WZ 1 Rechtliche Vertretung des Bundes und Rechtsträger gem.

ProkG, sowie beratende Einbindung in grundlegende strategische Entscheidungsfindungen

Aufrechterhaltung und gegebenenfalls weitere Ver- besserung der anwaltlichen Erfolgsquote

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für Finanzen

UG 16

Öffentliche Abgaben

(26)

Leitbild der Untergliederung

Der Staatshaushalt bedarf einer tragfähigen Finanzierung, die durch ein angemessenes Abgabenaufkommen zu sichern ist. Die Steuergesetze sollen Beschäftigung, Investitionen und Innovationen fördern, den Standort sichern sowie einfach und leistungsgerecht sein.

Die Besteuerung erfolgt effizient, fair und gleichmäßig.

Wirkungsziel 1

Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Österreichs mit einem weiter optimierten Steuersystem im intern. Kontext mit Aufkommensrelevanz

Wirkungsziel 2

Gleichmäßigere Verteilung der Erwerbsarbeit wie auch der un- bezahlten Arbeit zwischen Frauen und Männern wird durch das Abgabensystem unterstützt

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UG 16UG 16

(27)

Wirkungsziel 1

Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Österreichs durch eine ein- fache, transparente und leistungsgerechte Gestaltung des Steuer-

systems im internationalen Kontext unter Wahrung eines angemessenen Abgabenaufkommens.

Ergebnis der Evaluierung

39

77

115 410

540 670

40 von 190

758

überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht nicht verfügbar Zielzustand Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Österreichs mit einem weiter optimierten Steuersystem im intern. Kontext mit Aufkommensrelevanz

Untergliederung: Öffentliche Abgaben, Wirkungsziel: 2019-BMF-UG16-W1

16.1.1 Österreich im

Weltbank-Ranking [Platzierung] 16.1.2 Gutgeschriebene Prämien

für Forschung + Auftrags- forschung im Bereich der Einkommen- sowie der Körperschaftsteuer [Mio. EUR]

1 Platzierung Österreichs im Weltbank-Ranking [Platzierung]

Analyse von wirtschaftsrelevanten Vorschriften in 190 Ländern

2 Gutgeschriebene Forschungsprämien (inkl. Auftragsforschung) [Mio. EUR]

Gutgeschriebene Prämien für Forschung sowie Auftragsforschung (jeweils bei ESt + KöSt)

Kennzahl 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

16.1.1 ZIEL 77 von 189 77 von 189 72 von 189 72 von 190 42 von 189 39 von 190 39 von 190

IST 79 von 189 72 von 189 74 von 189 42 von 190 39 von 189 40 von 190 n. v.

zur Gänze erreicht

nicht verfügbar

16.1.2 ZIEL n. v. n. v. n. v. 586 610 670 730

IST 493 502 528 586 713 758 n. v.

nicht verfügbar

16.1.2 (2014): Der Istzustand wurde am 6.5.2020 ergänzt, um die Entwicklung im Zeitver- lauf besser darstellen zu können bzw. weil Daten bisher nicht verfügbar waren.

wirkungsmonitoring.

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UG 16UG 16

(28)

16.1.2 (2015): Der Istzustand wurde am 6.5.2020 ergänzt, um die Entwicklung im Zeitver- lauf besser darstellen zu können bzw. weil Daten bisher nicht verfügbar waren.

16.1.2 (2017): Der Istzustand wurde am 6.5.2020 ergänzt, die Kennzahl wurde erstmals im BFG 2018 ausgewiesen.

Erläuterungen zur Kennzahlenentwicklung

16.1.1 Platzierung Österreichs im Weltbank-Ranking [Platzierung]

Österreich hat im Bericht 2019 („Paying Taxes 2019“) einen Distance-to-Frontier-Wert von 83,45 erreicht, der damit leicht über dem Wert des Vorberichts liegt (83,34) und belegt damit Rang 40. PricewaterhouseCoopers (PwC), das für den Bericht federführend tätig ist, hat bei der Präsentation angemerkt: „Österreich kann mit einer modernen Finanz- verwaltung im weltweiten Vergleich punkten: Durch den Einsatz neuer Technologien und digitaler Systeme wie FinanzOnline wurde in den letzten Jahren der Zeitaufwand für die Erfüllung der Steuer- und Abgabepflichten erheblich reduziert.“

Der Schwellenwert wurde angepasst, um einerseits noch aussagekräftiger zu sein, andererseits die mit dem Doing Business Report 2017 erweiterte Methodik der Be- rechnung des Ranges zu reflektieren.

16.1.2 Gutgeschriebene Forschungsprämien (inklusive Auftragsforschung) [Millionen Euro]

Der Zielzustand von 670 für das Jahr 2019 konnte signifikant überschritten werden.

Gleichzeitig ist der Anstieg nicht mehr so stark wie im Vergleichszeitraum 2017–2018 (per 1.1.2018 wurde die Forschungsprämie auf 14 % angehoben).

Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Das Bruttoinlandsprodukt in verketteten Volumensindizes als Maß der realen Wirtschafts- leistung stieg 2017 um 2,5 %, zeigte 2018 mit 2,4 % Wachstum eine ähnliche Entwicklung, um dann 2019 in schwierigerem internationalem Umfeld mit 1,6 % seine Entwicklung in moderaterer Dynamik fortzusetzen. Die günstige Finanzierungslage für öffentliche wie private Einrichtungen, die stabile Binnennachfrage und positive fiskalische Impulse sicherten die Konjunkturentwicklung in Österreich ab.

Das Ziel der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Österreichs durch eine einfache, transparente und leistungsgerechte Gestaltung des Steuersystems im internationalen Kontext unter Wahrung eines angemessenen Abgabenaufkommens wurde zur Gänze erreicht. Aufgrund einer äußerst positiven Entwicklung des Forschungsstandorts Öster- reich wurde der Zielwert der Auszahlung der gutgeschriebenen Forschungsprämien übertroffen. Im Ranking Paying Taxes konnte Österreich seinen Distance-to-Frontier-Wert weiter verbessern und blieb in der Reihung im Wesentlichen stabil.

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UG 16UG 16