Amt für Straßen und Verkehr
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Amt für Straßen nd Verkehr
ASV, Herdentorsteinweg 49/50, 28195 Bremen
Herrn
Oliver Fröhlich Ortsamt Blumenthal
Landrat-Christians-Straße 99 A
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28779 Bremen \
Hai\sestadt s·rernen
\ Ortsamt Blumenthal
'. Eing.: 1 lt. JUNI 2021 .
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Freie
Hansestadt Bremen
- Stadtgemeinde Bremen
Bremen, 09.06.2021
Beiratsbeschluss vom 04.03.2021 Haushaltsantrag gemäß §32 Abs. 1 BeirOG Sehr geehrte Damen und Herren,
für Ihr Schreiben vom 04.03.2021, in dem Sie den o.g. Beschluss des Beirats vom 04.03.2021 über- . senden und um die Einstellung von Mitteln für die Beleuchtung des Fußweges zwischen der
Heidstraße und Rekumer-Str. im Ortsteil Rekum in den Doppelhaushalt 2022/2023 bitten, danke ich.
Zum Verfahren weise ich darauf hin, dass das Haushaltsaufstellungsverfahren offiziell mit dem Be
schluss der Eckwerte begonnen hat. Auf dieser Grundlage entwerfen die Ressorts ihre Haushalts
pläne, die sie im weiteren Verlauf über Deputation und den Senat der Bürgerschaft zur Beratung und Beschlussfassung zuleiten. Über Ihren Antrag sowie einer Stellungnahme des Ressorts werden die.
Gremien jeweils unterrichtet. Das Ergebnis wird Ihnen dann zeitnah zugeleitet.
Ihren Antrag auf eine zusätzliche Beleuchtung auf dem Verbindungsweg zwischen der Heidstraße und der Rekumer Str. bei der KiTa Farge haben wir geprüft. Laut unserer Aktenlage handelt es sich nicht um einen öffentlichen Weg, sondern um einen privaten Weg über ein Grundstück in Zuständig
keit des Sozialressorts. Somit sind wir als Amt für Straßen und Verkehr nicht für die Beleuchtung des Weges zuständig. Des Weiteren stehen keine entsprechenden Haushaltsmittel für eine zusätzliche Beleuchtung zur Verfügung. Ihrem Antrag auf zusätzliche Beleuchtung kann somit leider nicht ent
sprochen werden.
Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag
,t. Dienstgebäude
\:),. Herdentorsteinweg 49/50 28195 Bremen
� Bus/ Straßenbahn W Hauptbahnhof
oder Herdentor
Eingang
Entwurf und Neubau:
Hillmannplatz 8-10 Straßenerhaltung, Brücken- und Ing.bau sowie Schwertransporte:
Hillmannstraße 2a
Sprechzeiten Mo. bis Fr.
8:00 - 12:00 Uhr weitere Termine nach tel.
Vereinbarung mög
lich
Dienstleistungen und Informationen der Verwaltung unter Tel. (0421) 361-0, www.transparenz.bremen.de, www.service.bremen.de
Geschäftsstelle:
T (0421) 361 9780 F (0421) 361 9738 E-Mail office@asv.bre
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