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Antwort von SKUMS zum Haushaltsantrag "Klimaschutzbeauftragenstelle"" Beirat Blumenthal 08.03.2021

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Die Senatorin. für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau

Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau • Contrescarpe 72 • 28195 Bremen

. ....

·-•···--·--

Ortsamt Blumenthal

Landrat-Christians-Str: 99a

28779 Bremen

1 Hansestadt Ehernen

: Ortsamt Blumenthal Eing.: 1 4. JUNI 2021

Stadtge'meinde Bremen

Bremen, 9. Juni 2021

Beiratsbeschluss, übersendet am 04.03.21 - Haushaltsantrag gemäß §32 Abs. 1 BeirOG, Wie­

dereinführung der Stelle eines/einer Klimaschutzbeauftragten Sehr geehrter Herr Fröhlich,

für Ihr Schreiben vom 04.03.2021, in dem Sie den o.g. elektronisch gefassten Beschluss des Beirats Blumenthal übersenden und um die Einstellung von Mitteln für die Finanzierung eines/einer Klima­

schutzbeauftragten in den Doppelhaushalt 2022/2023 bitten, danke ich.

Zum Verfahren weise ich darauf hin, dass das Haushaltsaufstellungsverfahren offiziell mit dem Be­

schluss der Eckwerte begonnen hat. Auf dleser Grundlage entwerfen die Ressorts ihre Haushalts­

pläne, die sie im weiteren Verlauf über Deputation und den, Senat der Bürgerschaft zur Beratung und

· Beschlussfassung zuleiten. Über Ihren Antrag sowie einer.Stellungnahme des Ressorts werden die Gremien jeweils unterrichtet. Das Ergebnis wird Ihnen dann zeitnah zugeleitet.

Das Umweltressort unterstützte ausdrücklich nicht nur diese, sondern auch viele andere Projekte, die im Wesentlichen finanziert durch Mittel des Bundesumweltministeriums im Bereich des Klima­

schut-zes im Quartier realisiert werden konnten. Ausdrücklich begrüßen wir daher auch eine Fortfüh­

rung in den Stadtteilen, das bisher ganz wesentlich auf bürgerschaftliches und ehrenamtliches En­

gagement basiert.

Ab dem Haushalt 2021 und auch für die folgenden in 2022/2023 ist es gelungen, für Projekte aus dem Bereich „Klimaschutz· im Quartier" Mittel im Umfang von 800 T€ vorzusehen (abzüglich notwen­

digen dafür erforderlichen Personals). Aktuell werden die notwendigen formalen Rahmenbedingung-

r., Dienstgebäude l..111 Co�trescarpe 72

28195 Bremen

,t. Eingang C).. Contrescarpe 72

28195 Bremen

� Bus/Stra W Haltestellen

Herdentor

Bankverbindungen Sparkasse Bremen

IBAN DEO? 2905 0101 0082 8329 65 BIC SBREDE22XXX

Hochgarage Herdentor Deutsche Bundesbank

Hochgarage Am Bahnhof IBAN DE18 2500 0000 0025 1015 01 BIC: MARKDEF1250

Internet: https://bauumwelt.bremen.de Die Datenverarbeitung der personenbezogenen Daten entspricht den gesetzlichen Vorgaben.

Weitere Informationen finden Sie hier: https://bauumwelt.bremen.de/info/dsgvo-kontakt

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_Dienstleistungen und Informationen der Verwaltung unter Tel: (0421) 361-0, www.transparenz.bremen.de, www.service.bremen.de

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Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnung'sbau Schreiben vom 9. Juni 2021

en abgestimmt. Es können auch von Ihrer Initiative Mittel für Prpjekte mit einer Laufzeit von 2-3 Jah­

ren beantragt werden. Es sei an dieser Stelle aber auch darauf hingewiesen, dass im Grundsatz die vorhandenen Mittel für alle KlirY)aschutzprojekte in der Stadt Bremen bereitgestellt werden müs.:.sen.

Eine noch darüber hinausgehende zusätzliche Finanzierung ist seitens des Umweltressorts nicht vorgesehen.

Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag

·

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