Umstrukturierung und Weiterentwicklung des Sachkapitals und zur In- In-novationsförderung

Im Zuge der Neuausrichtung der gemeinsamen Agrarpolitik und der zunehmenden Globali-sierung der landwirtschaftlichen Produktmärkte müssen sich die landwirtschaftlichen Unter-nehmen in Sachsen-Anhalt auf geringere Erlöse bei gleichzeitigem Anstieg der Preise für Produk-tionsmittel, z. B. Energie sowie Pflanzenschutz- und Düngemittel, einstellen. Zudem müssen sie sich deutlich höheren Anforderungen an die Betriebsführung auf Grund anspruchsvoller Normen aus den Bereichen Natur- und Umweltschutz sowie Verbraucher- und Tierschutz stellen, die ten-denziell zu einer Erhöhung der Produktionskosten führen.

Die land-, forst-, ernährungs- und veredlungswirtschaftlichen, gärtnerischen und weinwirtschaftli-chen Unternehmen sind einem hohen und weiterhin zunehmenden Anpassungsdruck ausgesetzt, der sie zu einer konsequenten Senkung der Produktionskosten durch Optimierung der Produkti-onsprozesse, ggf. zu einer Neuausrichtung der Produktionsstruktur im Sinne einer Spezialisie-rung und zu effizienten Betriebsgrößen zwingt.

Handlungsbedarf

Die notwendige Anpassung an die veränderten Rahmenbedingungen erfordert in aller Regel eine grundlegende Modernisierung der Produktionsanlagen, Maschinen und Geräte sowie ggf.

auch eine Erhöhung der Produktionskapazitäten. Die Anforderungen an die Prozessqualität und Nachweisführung steigen. Wegen der vielfach unzureichenden Eigenkapitalausstattung und Er-tragslage der Betriebe, insbesondere mit der Ausrichtung Rindviehhaltung, Milchproduktion und Gartenbau aber auch von Ackerbaubetrieben an nicht begünstigten Produktionsstandorten, reicht deren Finanzkraft nicht zur Finanzierung der notwendigen Investitionen aus. Für die Mehrzahl der landwirtschaftlichen Unternehmen dürfte die Kreditfinanzierung über Banken auf Grund veränder-ter Rahmenbedingungen (Basel II) künftig schwieriger werden.

Der Erhalt einer leistungsfähigen Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft in Sachsen-Anhalt bzw.

die Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit auch unter Weltmarktbedingungen sind zur Siche-rung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum zu garantieren.

Die Herausforderungen des EU-Binnenmarktes haben die Veredlungswirtschaft deutlich verän-dert. Sie ist vor allem geprägt von Spezialisierung und Konzentration in der Produktion. Maß-nahmen der Tierhaltung, Hygiene und des allgemeinen Managements gewinnen an Bedeutung.

Dieser Trend wird sich noch verstärken.

Die besondere Bedeutung des Waldes für die Allgemeinheit erfordert es, der Erhaltung bzw. Ver-besserung seiner Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion sowie seiner umweltbewussten nachhal-tigen Bewirtschaftung besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Die Erschließung von Waldflächen und die Befestigung von Waldwegen ist eine wichtige Grundvoraussetzung für eine ordnungsge-mäße Waldbewirtschaftung. Der Waldwegebau leistet darüber hinaus einen wichtigen Beitrag

zur Waldbrandvorbeugung und –bekämpfung, zur Bewältigung anderer Schadereignisse, zur Waldpflege sowie zur Erholung für die Bevölkerung.

Eine stabile Erzeugung pflanzlicher Rohstoffe, wie Getreide, Ölsaaten, Zucker, Holz und ande-rer nachwachsender Rohstoffe, muss auch in Zukunft erhalten bleiben. Sie bietet für Branchen, vor allem in klein- und mittelständischen Unternehmen außerhalb des Ernährungssektors eine gute Grundlage für Innovation, Wachstum und Beschäftigung. In den betreffenden Branchen des Landes Sachsen-Anhalt müssen die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen werden, um die hier produzierten Rohstoffe im Land zu verarbeiten. Geeignete Produktions- und Wert-schöpfungsketten gilt es auf- und auszubauen bzw. deren Absatzwege zu erschließen.

In diesem Zusammenhang ist die Erprobung von Verfahren und die Einführung notwendiger, nachhaltiger, rechtssicherer und praktikabler Regeln zur Koexistenz des Anbaus gentechnisch veränderter Kulturpflanzen mit dem konventionellen und ökologischen Anbau von Kulturpflanzen für die Landwirtschaft und Lebensmittelwirtschaft einschließlich Logistik, Verarbeitung, Handel und Gastronomie sowie für die Non-Food-Produktion und die Erzeugung nachwachsender Roh-stoffe Voraussetzung für innovative Entwicklungen.

Die Schaffung und der Ausbau einer geeigneten Infrastruktur ist wesentliche Voraussetzung für die Entwicklung regionaler Wirtschaftskreisläufe, aber auch für die Entwicklung des ländlichen Raumes und die Erhaltung der Kulturlandschaft. Dazu zählen vor allem Maßnahmen zur Erschlie-ßung landwirtschaftlicher Flächen und Wasserressourcen.

Für die weitere Entwicklung der ländlichen Wirtschaft und insbesondere der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft kommt in Sachsen-Anhalt dabei der Risikovorsorge im Bereich des Hoch-wasserschutzes eine große Bedeutung zu. Wie im Rahmen der sozio-ökonomischen Analyse dargestellt, ist das derzeitige Hochwasserschutzniveau des Landes veraltet. Veränderte Umwelt-bedingungen, wie Zunahme von Häufigkeit und Stärke von Naturkatastrophen sowie weiterentwi-ckelte technische Standards stellen erhöhte Anforderungen an den vorbeugenden Hochwasser-schutz. Für die nachhaltige Verbesserung des Hochwasserschutzniveaus sind komplexe Maß-nahmen durchzuführen, die in ihrem Umfang in der Regel sehr kostenintensiv sind. Zur Umset-zung der erforderlichen Hochwasserschutzmaßnahmen im Land Sachsen-Anhalt besteht nach derzeitigem Kenntnisstand ein Finanzbedarf in Höhe von mehr als 600 Mio. €. Vor diesem Hin-tergrund werden Investitionsmaßnahmen im Bereich des Hochwasserschutzes eine hohe Priorität im Rahmen des ersten ELER-Schwerpunktes eingeräumt.

Hauptziele

 Erschließung der Potenziale für Wachstum und Beschäftigung,

 Effiziente Produktion land- und forstwirtschaftlicher Erzeugnisse, betriebliche Diversifizierung und Schaffung geeigneter Infrastrukturen zur Entwicklung der Betriebe,

 Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit durch Erhaltung leistungsfähiger land-, forst-, vered-lungs- und ernährungswirtschaftlicher, gartenbaulicher und weinwirtschaftlicher Unterneh-men,

 Dauerhafte Erhaltung der natürlichen Ressourcen der Landwirtschaft,

 Effiziente Erzeugung und Verwertung nachwachsender Rohstoffe,

 Verbesserung der Produktqualität und deren Dokumentation,

 Stärkung der Wirtschaftskraft im ländlichen Raum, insbesondere in den der Landwirtschaft vor und nach gelagerten Wirtschaftsbereichen verbunden mit der Sicherung von Arbeitsplät-zen,

 Sicherung einer nachhaltigen Bewirtschaftung des Waldes und der Mobilisierung des Roh-stoffes Holz,

 Entwicklung und Etablierung von neuen Wertschöpfungsketten und regionalen Kreisläufen im ländlichen Raum,

 Stärkung des technischen Hochwasserschutzes und der Hochwasservorsorge zum Schutz des landwirtschaftlichen Produktionspotenzials.

Strategie zur Erreichung der Ziele

Zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der land-, forst-, veredlungs- und ernährungswirt-schaftlichen Unternehmen werden geeignete Maßnahmen zur Umstrukturierung, Modernisierung und Weiterentwicklung, die neben Wachstum und Beschäftigung (Lissabon-Strategie) auch im Interesse einer nachhaltigen Entwicklung (Göteborg-Strategie) stehen, ergriffen.

In land- und forstwirtschaftlichen Betrieben und in kleinen und mittleren Verarbeitungs- bzw.

Vermarktungsunternehmen werden vor allem Investitionen in Innovationen, zur Qualitätsverbes-serung der erzeugten Produkte, zum Auf- oder Ausbau neuer Absatzmärkte, zur VerbesQualitätsverbes-serung des Tier- und Umweltschutzes, zur Verbesserung der betrieblichen Effizienz sowie zur Direkt-vermarktung in landwirtschaftlichen Betrieben unterstützt.

Ein weiterer Schwerpunkt der Investitionsförderung sollen Investitionen mit dem Ziel der Steige-rung der Wertschöpfung in der Region sein. Zu nennen ist hier besonders die Fortsetzung der Veredlungsoffensive. In der Tierproduktion, insbesondere der Schweineproduktion, besteht auf-grund der vorhandenen Voraussetzungen (gute Futterauf-grundlage und hervorragende Fachkräfte in der Verarbeitungsindustrie) noch ein erhebliches Potenzial. Eine Prioritätensetzung hinsichtlich ausgewählter Produktionsbereiche im Tierbereich wird aufgrund der in allen Nutztierbereichen niedrigen Bestandszahlen nicht vorgenommen.

Durch Unterstützung und Stimulierung der Landwirte zur Erhöhung des Anbaus von Sonderkultu-ren sollen weitere Potenziale für Wachstum und Beschäftigung erschlossen werden. Hierdurch sollen Synergieeffekte erzeugt werden, indem die Weiterverarbeitung dieser Produkte in der Re-gion durch klein- und mittelständische Unternehmen erfolgt.

Die Zusammenarbeit zwischen Landwirten unterschiedlicher Produktionsarten, der Verarbei-tungsindustrie, der Ernährungs- und Veredlungswirtschaft, dem Handel und der Gastronomie und ggf. weiteren Beteiligten auf dem Gebiet der Biotechnologie ist zu unterstützen.

Die in Sachsen-Anhalt erfolgte Reform der Forstverwaltung begründet die Möglichkeit, durch eine Spezialisierung hinsichtlich der forstfachlichen Betreuung insbesondere der privaten Forstbetrie-be sowie der Einrichtung einer SonderaufgaForstbetrie-be „Rohholzmobilisierung“ Nutzungsreserven im Pri-vat- und Körperschaftswald zu erschließen. Die Maßnahmen zur Forststrukturreform dienen zu-dem der Stabilisierung der Forstbetriebe und der Sicherung der Arbeitsplätze in diesem Bereich.

Weitere Möglichkeiten sind:

 Einführung von Netzwerken/Clustern zwischen Land- und Ernährungswirtschaft sowie der Förderung der Zusammenarbeit mit industriellen Neuansiedlungen („Cluster Holz“, nach-wachsende Rohstoffe, Non-food),

 Sicherstellung des direkten Wissenstransfers von den Forschungseinrichtungen zu den am Wertschöpfungsprozess beteiligten Unternehmen,

 Förderung der energetischen Biomassenutzung und Emissionsminderung in Stoffkreisläufen sowie der stofflichen Biomasseverwertung durch Aufarbeitung/Wandlung der Biomasse zu neuen Produkten in zentralen und dezentralen Bioraffinerien.

Die Nutzung nachwachsender Rohstoffe und Biomasse des Waldes sind für die Erreichung der Landesziele wichtige Teile von regionalen Wertschöpfungsketten. Neue Wertschöpfungsketten sollen über die Förderung der Zusammenarbeit bei der Entwicklung neuer Produkte, Verfahren und Technologien in der Land- und Ernährungswirtschaft sowie im Forstsektor geschaffen wer-den. Es sollen Investitionsanreize im Bereich der Verarbeitung und Vermarktung von nachwach-senden Rohstoffen geschaffen werden.

Entsprechende Fördermöglichkeiten bestehen im Rahmen des OP EFRE „Prioritätsachse 1: In-novation, Forschung und Entwicklung“ des Landes Sachsen-Anhalt. Dort wird u. a. beschrieben, wie der EFRE die Nutzung von Biomasse (Forschung und Verarbeitung) unterstützen will. Eine Abgrenzung zwischen Maßnahmen des EFRE und des ELER erfolgt Vorhaben bezogen.

Die Förderung von mehrjährigen Energiepflanzen/schnellwachsenden Baumarten ist in Sachsen-Anhalt nicht vorgesehen. Dies trifft auch auf die Nutzung von Resthölzern, Schlagabraum o. ä. in den Wäldern zu. Die Gefahr eines Umbruchs von vorhandenen Grünlandflächen und anderen umweltrelevanten Flächen für die Schaffung von Produktionsflächen von Bioenergie besteht nicht. Eine Erhöhung des Grünlandflächenanteils ist ebenfalls nicht beeinträchtigt.

Im Zusammenhang mit der Entwicklung und Anpassung der Land- und Forstwirtschaft ist eine bedarfsgerechte Infrastruktur notwendig.

Der Hochwasserschutz soll u. a. durch die Verbesserung von Hochwasservorhersagen und –warnungen sowie die Stärkung des natürlichen Wasserrückhaltes in der Fläche im Rahmen der Umsetzung der Hochwasserschutzkonzeption des Landes gewährleistet werden. Die Hochwas-serereignisse der letzten Jahre haben einen hohen ökonomischen Schaden im ländlichen Raum verursacht. Es besteht die Gefahr, dass die landwirtschaftliche Nutzung zurück geht, sofern keine geeigneten Schutzmaßnahmen getroffen werden. Zudem würden Lebens- und Arbeitsbedingun-gen im ländlichen Raum beeinträchtigt.

Unter Berücksichtigung des sehr hohen Finanzbedarfs im Bereich Hochwasserschutz erfolgt eine Förderung vorrangig im ELER, da vor allem der ländliche Raum betroffen ist und auf Grund der topographischen Gegebenheiten Überschwemmungen weit in das Land hinein erfolgen und so-mit landwirtschaftliche Flächen in erheblichem Umfang überfluten. Darüber hinaus erfolgt ergän-zend zum ELER eine Förderung von Hochwasserschutzmaßnahmen über den EFRE und über Bundes- und Landesmittel.

Aktionsschwerpunkte

 Wiederaufbau von durch Naturkatastrophen geschädigtem landwirtschaftlichem Produktions-potenzial sowie geeignete vorbeugende Aktionen (Hochwasserschutz) (Art. 20 bvi),

 Förderung der Modernisierung landwirtschaftlicher Betriebe (Art. 26),

 Unterstützung von Maßnahmen zur Erhöhung der Wertschöpfung der land- und forstwirt-schaftlichen Produkte (Art. 28),

 Förderung der Zusammenarbeit bei der Entwicklung neuer Produkte, Verfahren und Techno-logien in der Land- und Ernährungswirtschaft sowie im Forstsektor (Art. 29),

 Verbesserung und Ausbau der mit der Entwicklung und Anpassung der Land- und Forstwirt-schaft verbundenen Infrastruktur (Art. 30).