Am 7. Dezember 2008 traten die Parteivorsitzenden der drei schwedischen Oppositionsparteien an die Öffentlichkeit und verkündeten, dass Sozialdemokraten, Grüne und Linkspartei mit einer gemeinsamen Wahlplattform zur Reichtagswahl 2010 antreten werden. Erst kurz zuvor hatte der Parteivorstand der Linkspartei dem Projekt grünes Licht gegeben. Das Ziel des politischen Pro-gramms der jetzigen Opposition ist es, die rechte Regierungsallianz in der nächsten Reichstags-wahl (2010) zu besiegen und mit einer rot-grünen Koalitionsregierung zu ersetzen. Diese Nach-richt schlug in den schwedischen Medien und in den Reihen der Mitglieder der Linkspartei wie eine Bombe ein.
Zum einen, weil es kurz zuvor noch ganz anders geklungen hatte. Am 8. Oktober 2008 hatten die Vorsitzende der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SAP), Mona Sahlin, und die zwei Sprecher der Grünen (Miljöpartiet), Maria Wetterstrand und Peter Eriksson, der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass SAP und Grüne eine langfristige Zusammenarbeit vereinbart hätten, mit dem Ziel im Jahr 2010 die Regierungsmacht zu übernehmen. Die Linkspartei stand außen vor, und Mona Sahlin erteilte einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei (Vänsterpartiet) mit dem Hin-weis auf die „fundamentalistische Haltung“ der Linken zur Finanzdisziplin ein sehr eindeutiges Nein. Wenig später begannen Sahlin, Eriksson und Wetterstrand demonstrativ eine politische Rundreise durch Schweden, während Lars Ohly, Vorsitzender der Linkspartei, zwar seine Be-reitschaft beteuerte, „konstruktiv“ an den Zukunftsdiskussionen der Opposition teilnehmen zu wollen, aber zuhause bleiben musste.
Kurz danach protestierten jedoch Mitglieder des sozialdemokratischen Parteivorstandes ge-gen das kategorische Nein Sahlins zur linken Zusammenarbeit und nach wachsendem Druck aus den Reihen der eigenen Partei und auch aus Gewerkschaftskreisen sah sie sich widerstrebend dazu gezwungen, die Gespräche mit Lars Ohly und der Linkspartei wieder aufzunehmen. Kurz darauf war die politische Sensation perfekt und die Linkspartei der Gewinner des Rennens.
Eine Sensation war das Ganze jedoch auch aus grundsätzlicheren Gründen: Ein Wahlsieg der neuen rot-grünen „Allianz für Vollbeschäftigung, mehr Gerechtigkeit und eine bessere Umwelt“
würde die erste linke Koalitionsregierung Schwedens schaffen. Zum ersten Mal überhaupt konn-te der Sozialdemokratie ein Koalitionsversprechen schon vor einer Wahl abgerungen werden, und obendrein hat nun die schwedische Linkspartei zum ersten Mal die Aussicht Regierungspar-tei zu werden. Dies wäre in der Tat ein historisches Ereignis und es liegt in Reichweite: Mit ei-nem zweistelligen Vorsprung vor der regierenden Rechtskoalition, so die aktuellen Wahlumfra-gen, scheint der Machtwechsel in Stockholm geradezu vorprogrammiert.
Bei so viel Geschichtsträchtigkeit ist es kaum verwunderlich, dass es lange dauerte, bis sich die drei beteiligten Parteien das Koalitionsversprechen abringen konnten. Für den Part der Links-partei eröffnet der eventuelle Schritt in die Regierungsverantwortung nun ein weiteres Kapitel der langen und schmerzvollen Revision ihres Selbstbildes. Dieser Prozess wurde in den 1990er Jahren eingeleitet, führte vor nicht allzu langer Zeit fast zur Spaltung der Partei und gipfelt nun in der Bildung einer festen Wahlallianz mit Grünen und Sozialdemokraten, die von einer grund-legenden Reform der Parteiarbeit begleitet wird.
Erdrutsch im politischen System
Dass sich der Vorsitzende der postkommunistischen Linkspartei Schwedens Ende 2008 als poli-tischer Sieger im Ringen um die Einigung der Opposition vor den Kameras der schwedischen Presse im Stockholmer Reichstag präsentieren konnte, ist ein direktes Resultat des letzten Reichstagswahlkampfes in Schweden. SAP, Grüne und Linkspartei waren nämlich bereits seit 1998 eine immer engere, allerdings auch zunehmend kompliziertere Zusammenarbeit in Regie-rungsfragen eingegangen. Diese Zusammenarbeit begann damals mit der Tolerierung einer sozi-aldemokratischen Minderheitsregierung. Diese wurde 2002 mit einer Art Absichtserklärungs-programm für die damalige Mandatsperiode vertieft und 2006 mit der eindeutigen Aussage, die-se Zusammenarbeit nach der Wahl fortdie-setzen zu wollen, untermauert.
Diese Form der Zusammenarbeit erlitt jedoch im September 2006 eine geradezu traumatische Absage durch die schwedischen Wähler. Daher wurde damals ein Schritt vollzogen, der das En-de einer Epoche En-der schwedischen Parteienpolitik und En-den Übergang in ein bipolares Parteisys-tem vollzieht.
Die schwedische Politik ist nun in der Praxis dual und findet zwischen zwei politischen Alli-anzen statt, die jede Möglichkeit der blocküberschreitenden Zusammenarbeit per seausschlie-ßen. Damit ist eine über 70 Jahre andauernde Phase der schwedischen Parteienpolitik im Prinzip abgeschlossen worden. Bis zur Wahl 2006 gab es zwar in der Praxis auch zwei politische „Blö-cke“, das „Epizentrum“ der Reichstagspolitik war jedoch die SAP, die kein Interesse daran hatte, sich langfristig oder zu fest an bestimmte politische Partner zu binden. Stattdessen wurden die kleineren Mitte-Parteien und die Opposition links der Sozialdemokratie regelmäßig gegeneinan-der ausgespielt, und somit die politische Rechte (lange Zeit erfolgreich) von gegeneinan-der politischen Macht ferngehalten. In der Konsequenz regierten sozialdemokratische Regierungen jahrzehnte-lang entweder mit eigenen Mehrheiten oder in Minderheit, indem sie mit bürgerlichen Mitte-Parteien verhandelten bzw. sich von Abgeordneten der Kommunisten/Linkspartei1 tolerieren lie-ßen.
Das frühere Dilemma der Linkspartei
Ein interessantes Phänomen war dabei, dass die Linkspartei in einigen Perioden, beispielsweise in den 1970ern, sozialdemokratische Kabinette hätte stürzen können, es in Realität jedoch nie dazu kommen ließ, da dies bedeutet hätte, einer Rechtskoalition den Weg an die Regierungs-macht zu ermöglichen. Das Wissen um dieses politische Dilemma der Linken ermöglichte den
1 Die Linkspartei (Vänsterpartiet) wurde im April 1917 als Schwedens sozialdemokratische Linkspartei (SSV) ge-gründet und schloss sich 1919 der Kommunistischen Internationale an. Mit der Annahme der berüchtigten 21 The-sen der Komintern wurde die Partei 1921 zu Schwedens Kommunistischer Partei (SKP). 1967 wurde die Partei in
„Linkspartei-Kommunisten” (VPK) umgetauft, 1990 erfolgte schließlich die Umbenennung in Linkspartei.
jeweiligen sozialdemokratischen Regierungen, politische Kompromisse in Fragen von größerem Gewicht mit Liberalen und Zentrum einzugehen, beispielsweise, um die parlamentarische Durchsetzung wirtschaftlicher Strukturreformen zu sichern. Gleichzeitig konnte sich die SAP-Regierung nahezu darauf verlassen, die Unterstützung der Linkspartei zu erhalten, wenn es da-rauf ankam und wenn man keine Einigung mit der politischen Mitte erzielen konnte. Die Tole-rierung sozialdemokratischer Regierungen durch die Linke erfolgte so gut wie automatisch.
Erst in den 1990ern sollte sich an diesem lange eingearbeiteten Muster etwas ändern. Anfang der 1990er Jahre leitete der neue Parteivorstand der gerade umbenannten Linkspartei eine post-kommunistische Neuorientierung des Parteiprofils ein. Zu diesem Zeitpunkt befand sich die Linkspartei in einer tiefen Krise. Die Partei drohte an der 4-Prozenthürde zum Reichstag zu scheitern, und das politische Grundsatzprogramm war nach kaum 3 Jahren von der Geschichte überholt worden, denn der Eurokommunismus war aufgrund des Zusammenbruchs des real exis-tierenden Staatssozialismus im Prinzip tot. Obendrein war die Mitgliedschaft der Partei überal-tert und traditionell in den nördlichen Regionen Schwedens konzentriert, die nach mit der Öff-nung des schwedischen Markts für internationale Kapitalinteressen immer mehr ins Abseits ge-raten waren.
In dieser schweren Situation gelang es der ambitionierten Parteivorsitzenden Gudrun Schy-man, der Partei ein in den Medien sehr erfolgreiches, neues feministisches Profil zu verleihen.
Gleichzeitig wurde die traditionelle Programmatik der Partei Schritt für Schritt revidiert, und seit 1995 ist die Linkspartei laut Statut eine „sozialistische und feministische“ Partei. Damit er-schloss sich die Linkspartei neue Wählergruppen und verbesserte kontinuierlich die Stimmenan-teile in den Reichtagswahlen. Hand in Hand mit einer Vertrauenskrise der Sozialdemokraten kam die Linkspartei so zu ihrer historischen Rekordwahl im Jahr 1998, in der sie 12 Prozent der Stimmen erhielt und zur drittgrößten Partei im Stockholmer Reichstag wurde.
Die Erfolge der Linkspartei zwangen die regierende Sozialdemokratie zwar an den Verhand-lungstisch, allerdings wurden zu Beginn noch Grüne und Linkspartei gegeneinander ausgespielt.
Interessant hierbei war der Umstand, dass es den Grünen trotz erheblich schlechterer Wahlresul-tate gelang, bessere VerhandlungsresulWahlresul-tate zu erzielen, indem sie sich auch mit der bürgerlichen Opposition an den Verhandlungstisch setzten. Die Linkspartei hingegen hatte einen sehr viel ge-ringeren Handlungsspielraum, da sie nur mit Sozialdemokraten verhandelte. Aus dieser Erfah-rung heraus zwangen sie, zusammen mit den Grünen, die regierenden Sozialdemokraten nach der Reichstagswahl 2002 zum ersten Mal in eine langfristige und vertraglich gesicherte Zusam-menarbeit.
Nach der Wahl 2002 bekamen die beiden kleinen „Stützparteien“ Berater in den Ministerien sowie jeweils einen Regierungspräsidenten (Gotland und Jämtland) zugesprochen, während SAP weiterhin eine eigene Regierung bildete. Dieses Übereinkommen garantierte den sozialde-mokratischen Machterhalt, nahm den Grünen Verhandlungsspielraum und gab der Linken zum ersten Mal indirekten Einfluss auf die Regierungsarbeit.
Der wesentlich weiter reichende Effekt war die Etablierung eines rein dualen Systems im Reichstag, da SAP, Grüne und Linkspartei nun geschlossen im Parlament auftraten und die Op-position aus vier bürgerlichen Parteien bestand, die ebenfalls eng zusammen arbeiteten. Wäh-rend die linke Seite jedoch keine größere Einigkeit in Grundsatzfragen erstrebte – ganz im Ge-genteil stellte man fest, dass es keine Möglichkeit gebe, sich in der Haltung zur schwedischen EU-Mitgliedschaft oder in der grundsätzlichen Analyse der schwedischen Wirtschaft zu einigen
– arbeiteten die bürgerlichen Parteien systematisch darauf hin, Einigkeit in Grundsatzfragen zu erreichen, um eine feste Wahlallianz 2006 bilden zu können.
Diese Allianz wurde 2005 gebildet, sie erreichte ihr Ziel, die zwölfjährige Machtperiode der SAP zu brechen und übernahm im Herbst 2006 die Regierung. Der große Verlierer der Wahl war die SAP, für die wesentlich kleinere Linkspartei war die Wahl jedoch eine Katastrophe. Mit 5,85 Prozent der Stimmen lag die Partei plötzlich in der Nähe des Niveaus, auf dem man sich zu Zei-ten der Identitätskrise der frühen 1990er Jahre bewegt hatte.
Warum? fragte sich nicht nur der Parteivorstand und wollte sich diesmal nicht damit begnü-gen, die feindlichen bürgerlichen Medien für den Wahlverlust verantwortlich zu machen. In ei-ner ersten Wahlanalyse des Parteivorstandes wurde konstatiert, dass die Wahlkampagne der Lin-ken unfokusiert gewesen sei, und dass die zentralen Fragen der Linkspartei in den medialen Hintergrund geraten seien. Außerdem, so monierte die Analysegruppe, sei die Wahlarbeit der Partei halbherzig gewesen und die Nähe zu den Wählern nicht ausreichend gesucht worden.
Was tun?
Auf der Basis der Einsicht, dass die lokalen Parteistrukturen der Linkspartei häufig schwach sei-en und von schlechtsei-en nationalsei-en Wahlresultatsei-en2 besonders stark belastet würden, wurde im Jahr 2007 eine Gruppe gebildet, die nach positiven Beispielen linker Politik in Europa suchen sollte. So sollten Ansätze neuer Politik nach Schweden importiert werden. Die Gruppe erhielt den programmatischen Namen „Die Kunst eine Partei aufzubauen“. Parallel dazu erhielt die Programmkommission der Partei den Auftrag, das Parteiprogramm grundsätzlich zu reformie-ren. Im Reichstag wurde danach gestrebt, Einigkeit innerhalb der Opposition anzustreben.
Das Ziel des politischenProgramms ist es, die rechte Regierungsallianz in der nächsten Reichstagswahl (2010) zu besiegen und durch eine rotgrüne Koalitionsregierung zu ersetzen.
Dieses politische Ziel ist, wie eingangs gesagt, seit dem 7. Dezember 2008 in greifbare Nähe gerückt. Das Vorbild dabei ist die Linkskoalition, die im Nachbarland Norwegen seit 2005 re-giert. Wie in Norwegen wurde die sozialdemokratische Parteiführung von den Industriegewerk-schaften fast dazu gezwungen, eine gemeinsame Wahlplattform zusammen mit der Linkspartei zu erarbeiten. Wie dort wurden zu diesem Zweck im Januar 2009 parteiübergreifende Arbeits-gruppen gebildet, die die Eckpunkte dieser Wahlplattform erarbeiten sollen. Wie dort wurde ver-sucht, ein günstiges Verhandlungsklima zu schaffen, indem das eigene Parteiprogramm konkre-tisiert und von überlebtem politischem Jargon befreit wurde. Die politische Zielsetzung ist im Grossen und Ganzen damit schon jetzt erfolgreich verwirklicht, und die Linkspartei Schwedens scheint auf dem Weg in die Regierungsverantwortung zu sein.
Die Ambition des derzeitigen Erneuerungskurses ist jedoch wesentlich weitreichender: Die Partei soll grundsätzlich reformiert werden, und es sollen neue Strukturen für die tägliche Par-teiarbeit und das Politikverständnis der Parteimitglieder geschaffen werden. Ein wichtiger Aus-gangspunkt hierbei ist die nüchterne Konstatierung, dass sowohl Zahl als auch Aktivitätsgrad der Mitglieder in den letzten Jahren gesunken ist3, was auf Dauer die Existenz der Linkspartei gefährden könnte.
2 In diesem Zusammenhang soll angemerkt werden, dass Kommunal-, Regional- und Reichstagswahlen in Schwe-den gleichzeitig durchgeführt werSchwe-den.
3 Die Anzahl der Mitglieder der Partei lag Ende 2008 bei rund 11 000, im Jahr 2002 waren es noch 14 000.
So wird festgehalten, dass das Parteileben außer während Wahlkampagnen weitgehend von einem recht kleinen Kern von aktiven Mitgliedern aufrecht erhalten wird. Auf diese Weise ist die politische Alltagsarbeit der Linkspartei synonym geworden mit kommunaler Politikverwal-tung und im besten Fall routinierte, altmodische Wahlkampfarbeit. Die Aktivitäten der Partei erschöpfen sich darüber hinaus häufig in der Mitarbeit in parlamentarischen Gremien, die manchmal nur mit Mühe und Not gefüllt werden können. Gleichzeitig werden jedoch im Selbst-verständnisder Partei nach wie vor außerparlamentarische Aktivitäten, beispielsweise die aktive Teilnahme von Parteimitgliedern in den Gewerkschaften, der Mieterbewegung und anderen, hervorgehoben.4
Um dieses Dilemma, das in der Vergangenheit periodisch zu wenig konstruktiven Konflikten zwischen Fürsprechern von Real- bzw. Grundsatzpolitik5 geführt hat, zu lösen, soll nun versucht werden, von positiven Beispielen wie dem der Sozialistischen Partei der Niederlande zu lernen.
Indem die Linkspartei hin zu einer lokal verankerten, bürger- und bewegungsnahen Partei ent-wickelt werden soll, möchte man verhindern, dass das Parteiprofil undeutlich wird und von der nicht immer positiven Medienrezeption gesteuert wird. So sollen also gleichzeitig Bürgerparti-zipation ermöglicht und ein Weg aus der politischen Anonymität gefunden werden. Das Ziel ist es, die Partei weniger anfällig für politische Konjunkturen und Misserfolge in parlamentarischen Wahlen zu machen. Nach niederländischem Vorbild soll dies beispielsweise durch Bürgerbefra-gungen und Politikerhausbesuche regelmäßige Präsenz vor Ort gezeigt werden.
Die Zukunft der Linkspartei soll außerdem in einer Art Rekonstruktion der Partei als Bewe-gung liegen. Die Linke soll in den außerparlamentarischen BeweBewe-gungen präsent werden, die in den letzten Jahren auch in Schweden wieder stärker geworden sind. Das ist natürlich eine He-rausforderung, der sich die schwedische ebenso wie andere europäische Linksparteien zu stellen hat, und eine Aufgabe, die womöglich leichter gedacht als getan ist. Demzufolge hat sich die Partei in der letzten Zeit bewusst gegenüber offenen und radikalen politischen Netzwerken ge-öffnet, und sie kann bereits darauf verweisen, eine aktive Rolle beim Europäischen Sozialforum in Malmö 2008 gespielt zu haben und im jungen radikalen Umweltaktionsnetzwerk „Klimax“
präsent zu sein.
Ob dieses ehrgeizige Erneuerungsprogramm flächendeckend verwirklicht und die Linkspartei neu gedacht und neu belebt werden wird, bleibt abzuwarten. Es ist jedoch schon jetzt zu sehen, dass die Parteiarbeit zumindest in den urbanen Zentren der schwedischen Linken wie Lund/
Malmö, Göteborg, Stockholm, Uppsala belebter geworden ist. Dies ist nicht zuletzt der Werbung neuer und in der Regel jüngerer Mitglieder zu verdanken, die Erfahrungen in außerparlamentari-schen Bewegungen mitbringen, und die jetzt angesichts ihrer Abneigung gegen die gegenwärti-ge Regierungspolitik bewusst den Schritt in die Parteimitgliedschaft wagegenwärti-gen.
4 Dies ist ein Phänomen, das seit langem bekannt ist. Vgl. Hans Arvidsson: Medan revolutionen dröjer. Kritik av ett parti i motvind, Stockholm 1987 und Herman Schmid: „Från folkrörelse till mediaparti“, in: Socialistisk Debatt, 1-2/1996. Auch die interne „Organisationsanalyse” des Parteivorstands der Linkspartei 1998 kam zu einem ähnli-chen Schluss.
5 Vgl. Henning Süssner: “Good-bye Lenin? Die schwedische Linkspartei 1998-2005”, in: Michael Brie, Cornelia Hildebrandt (Hrsg.): Parteien und Bewegungen. Die Linke im Aufbruch, Berlin 2006.