Gewaltkontrolle im bewaffneten Konflikt: Vergeltung und Reziprozität

Elementar-funktionen, die jede soziale Ordnung erfüllen muss: Gewaltkontrolle, materielle Re-produktion, und symbolische Ordnung (Elias 1983: 32f) ausdifferenziert und rationa-lisiert. Für das System der Gewaltkontrolle stellt nun der bewaffnete Konflikt nicht einfach nur einen Rückschlag dar, sondern ist vielmehr ein sehr äquivalenter Teil seiner Rationalisierung. Wie in Abschnitt 2.1 gezeigt wurde, beruht auch das Pazifi-zierungspotential der bürgerlichen Demokratie auf Entwicklungsvoraussetzungen, die wesentlich von Gewalt geprägt wurden. Vor der transnationalen Durchsetzung der bürgerlichen Gesellschaft konnte die Schaffung einer Friedensordnung im Innern des Staates nur mit der scharfen Abgrenzung nach außen einhergehen: Frieden und Krieg bedingten sich in ihrer Ausdifferenzierung gegenseitig (Münkler 2003: 91ff).

Kommt es nun innerhalb eines Staates zu bewaffneten Konflikten zwischen einzel-nen Gruppen, stellt dies einerseits eieinzel-nen Rückschlag für die Gewaltkontrolle in der staatlichen Ordnung dar. Andererseits aber müssen auch die sich bekämpfenden Gruppen zum Zwecke ihrer Existenz als Kombattanten Gewalt kontrollieren: und zwar sowohl um eine soziale Ordnung im Innern der Gruppe zu gewährleisten, als auch um nach außen hin Gewalthandlungen koordinieren zu können. Wie schon

ge-zeigt wurde, bestehen für terroristische und aufständische Gruppen zwar gute Grün-de, jede Regulierung ihrer Gewalthandlungen zu verweigern. Dies gilt gerade für die Aufständischen jedoch nicht ausschließlich: nämlich dann nicht, wenn sie bestrebt sind, sich als Ordnung zu etablieren. Dann kann aus dem bewaffneten Kampf heraus die Tendenz entstehen, die Gewaltkontrolle zu rationalisieren und die eigenen Ge-walthandlungen zu regulieren und zu formalisieren. Im welchen Spannungsfeld sich die Gewaltkontrolle im bewaffneten Konflikt bewegt, zeigt sich auch im historischen Rückblick.

Die historische Entwicklung von Kriegsdisziplin und „Heldenkampf“

Ausführlich behandelt Max Weber die „Disziplinierung und Versachlichung der Herrschaftsformen“ und ihres „Ursprungs aus der Kriegsdisziplin“ (Weber 2005:

866ff.). So gingen die historischen Phasen einer inneren politischen Zentralisierung mit der Rationalisierung der Kriegsführung gegen die Feinde einher. In den griechi-schen Stadtstaaten, im Römigriechi-schen Reich, auch bei der Neuorganisation der mongoli-schen Krieger unter Dschingis Khan oder der Zulukrieger unter Häuptling Shaka, vor allem und am nachhaltigsten aber in der europäischen Neuzeit, wurde der „Helden-kampf“ (Weber 2005: 869) der Einzelkämpfer, Stammeskrieger, Berserker und Ritter zunehmend durch den Gleichschritt des disziplinierten Soldatenheeres verdrängt. In der europäischen Neuzeit korrespondierte dessen militärische Überlegenheit auf dem Schlachtfeld mit seiner ausschließlichen Verfügbarkeit für den finanz- und ressour-censtarken Territorialstaat eines souveränen Fürsten. Hierdurch setzte sich nicht nur endlich das staatliche Gewaltmonopol durch, sondern Disziplin und Versachlichung flossen auch in den zivilen Verwaltungsapparat ein. Die Organisation seiner Wehrfä-higkeit nach innen wie außen war nicht nur Voraussetzung des Territorialstaats, son-dern bestimmte auch den Charakter der gesamten Organisation des Staates wesent-lich mit. Ihre Vollendung fand diese Entwicklung in den nationalen Streitkräften des 19. Jahrhunderts, die durch eine allgemeine Wehrpflicht, durch eine über Steuern finanzierte industrielle Ausrüstung und durch das parlamentarische Budgetrecht zum bewaffneten Arm des im Nationalstaat konstituierten Volkes wurden. Zum Ende des 19. Jahrhunderts wurde damit schließlich ein Punkt erreicht, an dem sich zwischen-staatliche Kriege zu „totalen Kriegen“ zwischen Völkern steigern konnten, in denen

jeder Bürger zum Teil der Kriegsmaschinerie wird und das Vernichtungspotential kriegerischer Gewalt Kombattanten wie Zivilisten in prinzipiell unbegrenztem Maße betrifft.

Schon vor dieser Einbeziehung der gesamten nationalen Industrie in die Kriegfüh-rung wurde deutlich, dass mit dem Prinzip der nationalen Erhebung auch die Profes-sionalisierung und Regulierung militärischer Gewalt langsam an ihre Grenzen stieß, wie schon die erste echte nationale Armee, das Heer Napoleons, im spanischen Gue-rillakrieg und im russischem Volkskrieg erfahren musste: Die dezentrale Variante der Mobilisierung aller nationalen Kräfte schloss nun auch irreguläre Kombattanten aus der Zivilbevölkerung mit ein, die durch ihre asymmetrische Kleinkriegsführung die konventionelle Überlegenheit der regulären Streitkräfte neutralisieren und ihre Fähigkeit zur Beherrschung und Befriedung eines Territoriums unterbinden konnten (Clausewitz 2004: 27; Tolstoi 1998: 1362-1419; Schmitt 2002b:11-17).

Zwar bleibt die reguläre Kriegführung auch heute noch bedeutend. Seit der Über-windung des Stellungskrieges förderte die industrielle Ausrüstung des Militärs (erst durch Massenproduktion, dann durch Spitzentechnologie; Albrecht 2002) vor allem die Strategie des Luftkriegs, bei der die eigenen Truppen geschont werden und der Feind durch die Vernichtung seiner Produktionsmittel im Hinterland besiegt wird. Im Falle einer deutlichen Überlegenheit des Angreifers sind die konventionellen Streit-kräfte auch heute noch zur blitzkriegsmäßigen Eroberung eines Territoriums in der Lage, wie etwa die U.S. Army im zweiten und dritten Golfkrieg (Biddle 2004:

132ff). Die tatsächliche Befriedung des eroberten Territoriums kann allerdings zu einem langwierigen Prozess mit ungewissem Ausgang werden, wenn die regulär Be-siegten sich widersetzen und einen irregulär geführten Aufstand beginnen (Münkler 2003: 131ff.; Daase 1999). Denn mit der Aufstandsbekämpfung beginnt ein Ringen um reguläre und irreguläre Kriegführung, um Kriegsdisziplin und „Heldenkampf“, um kontrollierte Eskalation und Terrorismus – und zwar sowohl zwischen den wie auch innerhalb der Konfliktparteien. Die im historischen Rückblick deutlich wer-dende Disziplinierungstendenz bewaffneter politischer Verbände stellt auch heute noch eines der Leitmotive innerstaatlicher bewaffneter Konflikte dar. Zwar macht die Technik heute die ehemals strenge Form der Disziplin weitgehend entbehrlich: auch in regulären Armeen ist der Gleichschritt längst nicht mehr Sinnbild der

Heeresdis-ziplin. Der waffentechnische Fortschritt lässt den Einzelkämpfer wieder bedeutender werden. Aber dennoch ist es die Disziplin und die Fähigkeit zur Gewaltregulierung, welche das professionelle Militär ausmacht. Diese Fähigkeit zur Gewaltregulierung droht das staatliche Militär in der Aufstandsbekämpfung aber zu verlieren (Daase 1999: 150).

Gleichzeitig ermöglicht es der technische Fortschritt dem zeitgenössischen Aufstän-dischen wie auch dem bloßen Terrorist, als „Industrie-Partisan“ (Schmitt 2002b: 81) in seinem Kampf auf Spitzentechnologie zurückzugreifen und diesen dennoch als ordnungsfeindlichen „Heldenkampf“ führen. Die Eroberung, Besetzung und Ord-nung eines Gebiets macht aber nach wie vor Kriegsdisziplin notwendig. Deshalb sieht sich auch heute jede bewaffnete Gruppe, die im Begriff ist, zum politischen Verband zu werden und Herrschaft über ein Gebiet auszuüben, mit der Notwendig-keit von Verwaltungsdisziplin konfrontiert.

Der Staat und die Aufstandsbekämpfung

„Il faut opérer en partisan partout il y a des partisans“ – dieser Ausspruch Napoleons beinhaltet das Grundproblem der Befriedung eines Aufstandes mit militärischen Mit-teln. Denn die einzige Möglichkeit, einen irregulären Kämpfer in der Offensive zu besiegen, ist die, dessen Kampfweise selbst anzunehmen. Denn wenn „gewöhnliche“

Aufständische keinen Regeln folgen und sich aufgrund ihrer dezentralen Organisati-on auch einem Gesetz gar nicht unterwerfen können, können mit ihnen auch keine verbindlichen Abmachungen getroffen werden, keine Verhandlungen geführt und keine Abkommen geschlossen und deshalb auch keine internationalen humanitären Standards eingehalten werden. Dann kann die einzige Regel für beide Konfliktpartei-en sein, dass man sich totschlägt, wo man sich findet (Schroers 1961: 24). Das ist dann die „Vergeltungs- und Reziprozitätslogik“ (Hartman 1999) der Aufstandsbe-kämpfung. Für die Zweckmäßigkeit, die Integrität und die Legitimität einer Fremd-herrschaft, die ein Gebiet befrieden soll, ist eine solche Logik fatal, wie auch für die Moral ihrer Soldaten, die sich in ihrem Kampf gegen irreguläre Einheiten bisweilen auch Kindersoldaten gegenüber sehen (Münkler 2003: 141). Und insoweit der Auf-ständische mit seinem zivilen Umfeld verschmilzt, seine Möglichkeiten zur Regene-ration, Reorganisation, Rekrutierung und Reproduktion in der zivilen Bevölkerung,

besonders bei seinen Sympathisanten findet und die Zivilbevölkerung so zur wesent-lichen Ressource seines Kampfes wird, muss der Staat, der ihn militärisch besiegen will, ihn genau hier angreifen. Dann werden Strafexpeditionen, Geiselnamen und Sippenhaft gegen vermeintliche Sympathisanten gerichtet. Von der Zerstörung lega-len Privateigentums über willkürliche Verhaftungen und Folter bis hin zu Massakern an Zivilisten (Schroers 1961: 33ff) und strategischen Vergewaltigungen (Münkler 2003: 142-153) können sich die Gewaltmittel dann bis ins Exzessive steigern.

Nach Christopher Daase ist es daher für einen demokratischen Staat unmöglich, ei-nen irregulären Krieg zu führen, ohne dabei seine demokratisch-rechtsstaatlichen Grundwerte zu verraten (Daase 1999: 150). Er verliert in einem solchen andauernden Konflikt zunehmend an Zusammenhalt, an Legitimation und an Gewaltkontrolle.⁵⁸ Und der Staat, besonders der demokratische Staat, der Fremdherrschaft auf dem Ge-biet eines anderen Staats ausübt, droht in der Aufstandsbekämpfung seine spezifische staatliche Qualität – die Rationalisierung der Gewaltkontrolle – einzubüßen.

Rationalisierende und entgrenzende Tendenzen auf Seiten der Aufständischen Demgegenüber kann der Aufstand als de facto-Herrschaft über ein Gebiet an quasi-staatlicher Qualität dazu gewinnen (Daase 1999: 216ff). Das typische Beispiel für einen Aufstand, der zunächst als Guerilla begann und schließlich zum Staat wurde, ist die KPCh unter Mao Tse Tung. Die Notwendigkeit, als Herrschaftsordnung zu funktionieren, kann den Aufstand dazu bringen, seine Verwaltungsabläufe zu ratio-nalisieren, seine Gewalthandlungen zu regulieren und schließlich in Verhandlungen mit seinem Feind zu treten.

Gewinnt ein Aufstand allerdings an quasistaatlicher Qualität, wird es damit für sei-nen staatlich organisierten Gegner auch leichter, ihn anzugreifen und empfindlich zu treffen. Entwickelt der Aufstand klare und zentrale Befehlsstrukturen, können diese

58 Der Dreiklang „Kohäsion“, „Legitimation“ und „Gewaltkontrolle“, der nach Daase die grundle-genden Faktoren für die Sozialintegration eines Staates enthält, ähnelt den hier verwendeten Ele-mentarfunktionen von Norbert Elias (materielle Reproduktion, symbolische Ordnung und Ge-waltkontrolle), ist mit diesen allerdings nicht deckungsgleich. Dabei wird auch nicht ganz deut-lich, inwiefern Daase zwischen „Kohäsion“ und „Sozialintegration“ unterscheidet und welche In-stitutionen des Staates er wann und weshalb jeweils dem Faktor „Legitimation“ oder dem Faktor

„Gewaltkontrolle“ zuordnet. Auf eine nähere Betrachtung von Daases Systematik kann hier aber verzichtet werden. Stattdessen soll hier die Feststellung genügen, dass Daase sich in seiner Arbeit ganz bewusst auf die Eigendynamik staatlicher bzw. quasistaatlicher Gewaltkontrolle (im Sinne Norbert Elias) in asymmetrischen Konflikten beschränkt, während er die materielle Reproduktion , d.h. die Kriegsökonomie, unbeachtet lässt (Daase 1999: 50ff).

gezielt zerschlagen werden, versucht er auf konventionelle Weise, Gebiete zu er-obern, kann er durch die meist überlegene staatliche Armee konventionell geschlagen werden. Solcherart geschwächt wird der Aufstand dann wiederum dazu tendieren, sich auf irreguläre und terroristische Mittel zu verlegen. Ist ein Staat also versucht, die Chance auf gezielte Schläge wahrzunehmen, welche die offenere Organisations-struktur der Aufständischen ihm bietet, um dessen Führer für ihre terroristischen Verbrechen zu eliminieren, wirft er den Aufstand damit wieder in die Irregularität und auf den Terrorismus zurück. Auf diese Weise schafft die Vergeltungs- und Re-ziprozitätslogik, die das System der Gewaltkontrolle in der Aufstandsbekämpfung bestimmt, ein binäres Spannungsfeld zwischen den beiden Polen Gewaltregulierung und Gewaltflexibilität. Christopher Daase beschreibt den Aufstand dann auch als eine Art Nullsummenspiel zwischen Staat und Aufstand um (quasi-)staatliche Ge-waltkontrolle (Daase 1999: 150).

Als Beispiel hierfür dient Daase der israelisch-palästinensische Konflikt. Etwa von 1968 bis 1972 war Israel innerhalb Palästinas im Umgang mit der PLO erfolgreich, durch die „selektive, eher polizeiliche als militärische Anwendung von Gewalt“, konnte die israelische Armee (IDF) in den besetzten Gebieten „die Fedajin von der Bevölkerung trennen.“ (Daase 1999: 166f) Gleichzeitig hatte die PLO im libanesi-schen Beirut eine Basis für die Organisation eines sowohl offen als auch irregulär geführten Aufstandes gegen Israel. Erst als die PLO von der IDF aus Beirut vertrie-ben worden war und damit alle Hoffnung auf eine reguläre, panarabische Eroberung Palästinas dahin waren, formierten sich in Palästina Gruppen, die mit gewaltsamen Demonstrationen und Terroranschlägen gegen jüdische Zivilisten diesen Verlust wettmachen wollten. Hierdurch wurde die Unterscheidung zwischen Kombattanten und Nichtkombattanten in Palästina nun vollends zunichte gemacht und durch die dezentrale Organisation der Anschläge wurde auch das politische Macht- und Ord-nungszentrum der PLO geschwächt (Münkler 2003: 142): Statt Kriegsdisziplin anzu-streben, wurde jetzt der „Heldenkampf“ gekämpft, dessen wohl radikalste zeitgenös-sische Form der Selbstmordanschlag ist. Schon nach den ersten Anschlägen begann die israelische Armee wiederum mit einer klassischen Abnutzungsstrategie zur Ter-ror- und Guerillabekämpfung, die mit den zivilen Sozialstrukturen, in denen sich die Kombattanten bewegten, deren materielle Reproduktionsbasis zu zerstören suchte.

Tatsächlich verlor Israel hierdurch die Fähigkeit zur verhältnismäßigen Gewaltan-wendung, in den Palästinensergebieten ist jede Konsolidierung einer gewaltreduzier-ten Ordnung bis auf weiteres unmöglich geworden (Daase 1999: 170ff).