1 Protokoll der öffentlichen Sitzung des Fachausschusses „Bildung, Soziales,
Integration und Kultur“
Sitzungstag: Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Sitzungsort:
04.10.2021 16:30 Uhr 17:55 Uhr Ortsamt Hemelingen, Godehardstraße 19 Sitzungsraum 1 Etage Vom Ortsamt
Jörn Hermening Silke Lüerssen Vom Fachausschuss Christa Komar Dr. Christian Kornek
Beata Linka (ab 16:44 Uhr) Marcel Hilker (bis 17:50 Uhr) Timo Nobis
Waltraut Otten
Rainer Conrades in Vertretung für Alexander Schober Beratend:
Carsten Koczwara (bis 17:45 Uhr) Gäste
Anne-Kathrin Schneider-Sema (Ev.-luth. Kirchengemeinde Hemelingen) sowie weitere Interessierte
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.09.2021 und Rückmeldungen TOP 2: Globalmittel
TOP 3: Verschiedenes
Jörn Hermening begrüßt die Anwesenden. Da gegen den mit der Einladung versandten Vorschlag keine Änderungs-/Ergänzungswünsche geäußert werden, gilt dieser als Tagesordnung beschlossen. Bei Abstimmungen werden alle Abstimmungsberechtigten einzeln aufgerufen und um Abstimmung gebeten.
TOP 1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.09.2021 und Rückmeldungen
Das Protokoll der Sitzung vom 20.09.2021 wird genehmigt.
Rückmeldungen: keine TOP 2 Globalmittel
Folgende Anträge sollten nach der Sommerpause erneut beraten werden:
21-060/2021 Stadtteilmarketing Hemelingen e. V, Dauerbeleuchtung Schriftzug in Hastedt, Gesamtsumme 6.500,00 €, Antragssumme 5.100,00 €
Nach Beratung soll für das Jahr 2021 keine Empfehlung ausgesprochen werden. Das Ortsamt wird gebeten die antragstellende Person dahingehend zu informieren, dass ein Gesamtkonzept für die Ortsteile (außer Ortsteil Hemelingen) erstellt werden soll.
2 28-060/2021 Förderverein Arberger Mühle e. V., Bauliche Ergänzungen für zukünftige Backaktionen im historischen Backhaus, Gesamtsumme 11.300,00 €,
Antragssumme 6.300,00 €
Nach Beratung wird eine Empfehlung i. H. v. 6.300,00 € ausgesprochen.
Nach Abstimmung über die beiden vorgenannten Projekte schlägt der Fachausschuss vor, im Beirat darüber abstimmen zu lassen, ob über die Mittelvergabe für Projekte, deren Antragstellung nach der vom Beirat gesetzten Frist eingegangen sind, beschlossen werden soll.
Bei Zustimmung des Beirates werden nachfolgende Empfehlungen vom Fachausschuss abgegeben:
37-060/2021 Streuobstwiese e.V., Erweiterung der Anlage der Streuobstwiese, Gesamtsumme 6.800,00 €, Antragssumme 2.800,00 €
Das Ortsamt wird gebeten bei der antragstellenden Person zu erfragen, ob die Streuobstwiese öffentlich zugänglich ist.
38-060/2021 Kirchengemeinde Hemelingen, Sanierung der Kirchturmuhr, Gesamtsumme 20.462,05 €, Antragssumme € 5.000,00 €
Anne-Kathrin Schneider-Sema stellt das Projekt vor und beantwortet die Fragen des Fachausschusses.
Nach Beratung wird eine mehrheitliche Empfehlung i. H. v. 5.000,00 € ausgesprochen.
39-060/2021 SV Hemelingen von 1858 4 Kleinfeldtore, Gesamtsumme 6.216,00 €, Antragssumme 6.216,00 €
Nach Beratung wird eine Empfehlung i. H. v. 2.500,00 €
40-060/2021 SG Bremen-Ost e. V. Schaffung zus. Lagerkapazitäten für Handball Gesamtsumme 1.356,60 € Antragssumme 1.106,60 €
Nach Beratung wird eine Empfehlung i. H. v. 1.106,00 € ausgesprochen.
41-060/2021 Miniatur-Golf-Verein Bremen e. V., Verkehrssicherheit auf dem Platz Gesamtsumme 630,70 €, Antragssumme 630,70 €
Nach Beratung wird eine Empfehlung 504,56 € (630,70 € abzgl. 20 % Eigenanteil) ausgesprochen.
Restmittel 15.700,38 €
Beiratsprojekte 3.800,00 €
Gesamtsumme 19.500,38 €
28-060/2021Förderverein Arberger Mühle e. V 6.300,00 € 13.200,38 € 37-060/2021 Streuobstwiese e.V. 2.800,00 € 38-060/2021 Kirchengemeinde Hemelingen 5.000,00 € 39-060/2021 SV Hemelingen von 1858 2.500,00 € 40-060/2021 SG Bremen-Ost e. V. 1.106,00 € 41-060/2021 Miniatur-Golf-Verein Bremen e. V. 504,56 € 11.910,56 €
3 TOP 3 Verschiedenes
Bericht vom einen Gespräch bzgl. des Gummiplatz am Schlengpark
Jörn Hermening und Waltraut Otten berichten über ein Gespräch am 28.09.2021 mit
Vertreter:innen des Amtes für Soziales Dienste (AfSD), des Umweltbetriebes Bremen (UBB), der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (SKUMS) und dem Verein zur Förderung akzeptierender Jugendarbeit e.V. (VAJA). Waltraut Otten. Für den Asche-Bolzplatz im Schlengpark wurden Gelder für den Ausbau zu einem Gummiplatz im WiN-Forum reserviert. AfSD Spielraumförderung und UBB würden keinen Bedarf dafür sehen und würden die Maßnahme ablehnen. Gründe seien u.a. mangelnde gendergerechte Beteiligung entsprechend der Qualitätsstandards im AfSD und Folgekosten im Unterhalt. Zudem sei der Platz in einem guten Zustand und könne kostengünstig wieder hergerichtet werden. Für den Bau eines Gummiplatzes würden zudem derzeit die
Kapazitäten fehlen. SKUMS sieht die Förderfähigkeit vor diesem Hintergrund kritisch.
Jörn Hermening teilt mit, dass er das Thema ebenfalls im Geschäftsführungsausschuss für eine Befassung im Beirat vortragen werde.
Ausbau von Ganztagsschulen im Stadtteil Hemelingen
Anne-Kathrin Schneider-Sema fragt nach einem aktuellen Sachstand zum Ganztagsausbau der Grundschule Glockenstraße. Bei dem diesjährigen Einschulungsgottesdienst habe sie erfahren, dass 5 Kinder aufgrund des Betreuungsangebotes zur Ganztagsbetreuung in der Grundschule Parsevalstraße angemeldet wurden.
Jörn Hermening lässt über die nachfolgende Anfrage gem. gem. § 7 Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter an die Senatorin für Kinder und Bildung abstimmen;
der Beirat Hemelingen hat sich auf der Planungskonferenz am 15.09.2020 über Zeitpläne / mögliche Verzögerungen / nächste Umsetzungsschritte des Ausbaues von Ganztagsschulen im Stadtteil Hemelingen berichten lassen und bittet nach gut einem Jahr gem. § 7 Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter um einen aktuellen Sachstand (incl. eines Zeitplanes / mögliche Verzögerungen / nächste Umsetzungsschritte
Abstimmungsergebnis: Zustimmung (6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) Themen für die nächste Sitzung des Fachausschusses am 06.12.2021:
- Schulfrühstück – ASB und Schulen sollen eingeladen werden
- Beschluss Beirat Mitte zu Wohnungslosen Housing First– soll eigener TOP werden, das OA wird den Beschluss inhaltlich zusammenfassen und den
Ausschussmitgliedern zukommen lassen
- Sprachstand Schuleingangsuntersuchungen: Austausch zur Antwort des Gesundheitsressorts
- Sachstand Ganztagsausbau im Stadtteil Hemelingen Themenspeicher:
- erneute Behandlung Thema Prekäre Wohnverhältnisse, ggf. mit dem FA Bau zusammen
- Schulvereine
gez. Hermening gez. Komar Lüerssen
Sitzungsleitung Sprecherin Protokoll
