1 Protokoll der Sitzung des Geschäftsführungsausschusses
Sitzungstag: Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Sitzungsort:
06.10.2021 16:30 Uhr 18:35Uhr Ortsamt Hemelingen, Sitzungssaal Vom Ortsamt
Luna Brüntrup Jörn Hermening Silke Lüerssen
Vom Ausschuss die Mitglieder Ralf Bohr
Heinz Hoffhenke Uwe Jahn
Gerhard Scherer (ab 16:37 Uhr)
Rainer Conrades in Vertretung für Alexander Schober Beata Linka in Vertretung für Wolfgang Rabe
Nurtekin Tepe Beratende Mitglieder Uwe Janko
Carsten Koczwara Gäste
Waltraut Otten (bis 18:29 Uhr)
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.09.2021 sowie Rückmeldungen
TOP 2: Vorbereitung der Beiratssitzung am 07.10.2021 TOP 3: Vorbereitung der Beiratssitzung am 04.11.2021
TOP 4: Vorgemerkte Themen für künftige Beiratsbefassungen TOP 5: Verschiedenes
Jörn Hermening eröffnet die Sitzung. Da zu dem mit der Einladung versandten Vorschlag zur Tagesordnung von den Fachausschussmitgliedern keine weiteren Änderungs-/-
Ergänzungswünsche geäußert werden, gilt dieser als Tagesordnung beschlossen.
TOP 1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.09.2021 sowie Rückmeldungen
Das Protokoll der Sitzung vom 15.09.2021 wird genehmigt.
2 TOP 2 Vorbereitung der Beiratssitzung am 07.10.2021
Vorschlag zu Tagesordnung 19:00 Uhr
(20 Min.)
TOP 1: Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 01.09. und 22.09.2021 sowie Rückmeldungen
19:20 Uhr (30 Min.)
TOP 2: Fragen, Wünsche, Anregungen in Stadtteilangelegenheiten 19:50 Uhr
(10 Min.)
TOP 3: Bericht zum aktuellen Sachstand KiTa-Ausbau 20:00 Uhr
(45 Min.)
TOP 4: Extremismus im Stadtteil Hemelingen dazu eingeladen: Egbert Degwitz, Senator für Inneres
Vertreter:innen aus den Projekten Spot und Kitab von VAJA e.V.
20:45 Uhr (30 Min.)
TOP 5: Evaluierung der Projekte
„Die Komplette Palette“ und „Maho-Beach“
21:15 Uhr TOP 6: Beiratsverschiedenes u. a.
- Globalmittelrestvergabe
- Beschlussfassung zum Bau Gummiplatz Schlengpark Zu TOP 2: (neu: Bürgertrag Werner Stührmann, siehe TOP Verschiedenes) Zu TOP 6:
Globalmittelvergabe – Empfehlungen FA „Bildung, Soziales, Integration u. Kultur auf der Sitzung am 04.10.2021
Folgende Anträge sollten nach der Sommerpause erneut beraten werden:
21-060/2021 Stadtteilmarketing Hemelingen e. V, Dauerbeleuchtung Schriftzug in Hastedt, Gesamtsumme 6.500,00 €, Antragssumme 5.100,00 €
Nach Beratung soll für das Jahr 2021 keine Empfehlung ausgesprochen werden. Das Ortsamt wird gebeten, die antragstellende Person dahingehend zu informieren, dass ein Gesamtkonzept für die Ortsteile (außer Ortsteil Hemelingen) erstellt werden soll.
28-060/2021 Förderverein Arberger Mühle e. V., Bauliche Ergänzungen für zukünftige Backaktionen im historischen Backhaus, Gesamtsumme 11.300,00 €,
Antragssumme 6.300,00 €
Nach Beratung wird eine Empfehlung i. H. v. 6.300,00 € ausgesprochen.
Nach Abstimmung über die beiden vorgenannten Projekte schlägt der Fachausschuss vor, im Beirat darüber abstimmen zu lassen, ob über die Mittelvergabe für Projekte, deren Antragstellung nach der vom Beirat gesetzten Frist eingegangen sind, beschlossen werden soll.
Bei Zustimmung des Beirates werden nachfolgende Empfehlungen vom Fachausschuss abgegeben:
37-060/2021 Streuobstwiese e.V., Erweiterung der Anlage der Streuobstwiese, Gesamtsumme 6.800,00 €, Antragssumme 2.800,00 €
Das Ortsamt wird gebeten bei der antragstellenden Person zu erfragen, ob die Streuobstwiese öffentlich zugänglich ist.
Silke Lüerssen teilt mit, dass die antragstellende Person ihr telefonisch mitgeteilt habe, dass
die Streuobstwiese1 öffentlich zugänglich sei – zu den Öffnungszeiten der Gärtnerei Kolonko2. Weitere Öffnungszeiten seien zurzeit u. a. wg. Befürchtungen von
Vandalismus nicht vorgesehen.
1 Weitere Informationen siehe unter Streuobstwiese Mahndorfer See e.V. - STARTSEITE (streuobstwiese-ev.de)
2 Siehe unter https://www.blumen-kolonko.de/Oeffnungszeiten/Anfahrt
3
noch Unterlagen (Kostenvoranschläge) eingereicht werden
Nach kurzer Diskussion im GFA soll der Antrag morgen nicht aufgerufen werden. Verweis in den FA „Bildung, Soziales, Integration und Kultur“ zur weiteren Behandlung.
38-060/2021 Kirchengemeinde Hemelingen, Sanierung der Kirchturmuhr, Gesamtsumme 20.462,05 €, Antragssumme € 5.000,00 €
Anne-Kathrin Schneider-Sema stellt das Projekt vor und beantwortet die Fragen des Fachausschusses.
Nach Beratung wird eine mehrheitliche Empfehlung i. H. v. 5.000,00 € ausgesprochen.
39-060/2021 SV Hemelingen von 1858 4 Kleinfeldtore, Gesamtsumme 6.216,00 €, Antragssumme 6.216,00 €
Nach Beratung wird eine Empfehlung i. H. v. 2.500,00 €
40-060/2021 SG Bremen-Ost e. V. Schaffung zus. Lagerkapazitäten für Handball Gesamtsumme 1.356,60 € Antragssumme 1.106,60 €
Nach Beratung wird eine Empfehlung i. H. v. 1.106,00 € ausgesprochen.
41-060/2021 Miniatur-Golf-Verein Bremen e. V., Verkehrssicherheit auf dem Platz Gesamtsumme 630,70 €, Antragssumme 630,70 €
Nach Beratung wird eine Empfehlung 504,56 € (630,70 € abzügl. 20 % Eigenanteil) ausgesprochen.
32-060/2021 Arberger Sommerbad – Rottkuhle e. V., 10 Terrassenfenster und neue Holzmatten für die hintere Uferbefestigung
Änderungsantrag vom 05.10.2021: Bei unserem Antrag auf Globalmittel für 2021 gibt es den Punkt „ Ufermatten“. Leider mussten wir feststellen, dass der frühere Lieferant nicht mehr existiert und wir bis jetzt auch keinen neuen gefunden haben. Daher wollten wir sie bitten den Punkt „Ufermatten“ in den Punkt Sichtschutzzaun zu ändern. Über eine kurze Info darüber würden wir uns sehr freuen.
Jörn Hermening teilt mit, dass er den Änderungsantrag auf der morgigen Beiratssitzung zur Abstimmung im Beirat aufrufen wird.
Bericht vom einen Gespräch bzgl. des Gummiplatz am Schlengpark
Jörn Hermening berichtet kurz über ein Gespräch am 28.09.2021 mit Vertreter:innen des Amtes für Soziales Dienste (AfSD), des Umweltbetriebes Bremen (UBB), der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (SKUMS) und dem Verein zur Förderung akzeptierender Jugendarbeit e.V. (VAJA). Waltraut Otten, die ebenfalls an dieser Gesprächsrunde teilgenommen hat, ergänzt die Ausführungen von Jörn
Hermening.
Jörn Hermening trägt für die Behandlung auf der morgigen Beiratssitzung den nachfolgenden Beschlussvorschlag vor:
Beschlussvorschlag des Beirates Hemelingen vom 07.10.2021 Gummiplatz Schlengpark
Der Beirat Hemelingen fordert entsprechend § 10 Abs. 2 Nr. 2 BeirOG das AfSD auf, den Bau des geplanten Gummiplatzes anstelle des jetzigen Ascheplatzes am
Schlengpark zu beauftragen. Die Finanzierung kann aus den im WiN-Form im Einvernehmen mit dem Beirat reservierten Mitteln erfolgen.
Wenn kein Einvernehmen erzielt wird, behält sich der Beirat vor das Verfahren gemäß §11 BeirOG einzuleiten und das Thema auf die nächste Tagesordnung des
4 Beirats zu setzten. Falls dann immer noch kein Einvernehmen hergestellt werden kann, ist das Thema von der zuständigen Stelle auf die Tagesordnung der
entsprechenden Deputation oder des entsprechenden Parlamentsausschusses zu setzten.
Vorbehaltlich des weiteren Verfahrens beantragt der der Beirat hiermit bereits entsprechend der Regelung in §11 BeirOG eine Beschlussfassung in den Gremien der Bürgerschaft, falls diese angerufen werden sollten.
Terminvorschläge 2022 für die Sitzungen des Beirats (Sitzungsbeginn jeweils um 19:00 Uhr)
• 13. Januar 2022
• 03. Februar 2022
• 10. März 2022
• 21. April 2022
• 12.Mai 2022
• 02. Juni 2022
• 30. Juni 2022
• 01. September 2022
• 06. Oktober 2022
• 03. November 2022
• 01. Dezember 2022
Die Terminvorschläge 2022 für die Sitzungen der Fachausschüsse sollen in den jeweiligen Fachausschüssen beschlossen werden.
Die Terminvorschläge für den Geschäftsführungsausschuss sollen auf der nächsten Sitzung erneut behandelt werden.
TOP 3 Vorbereitung der Beiratssitzung am 04.11.2021 19:00 Uhr
(20 Min.)
TOP 1: Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 01.09., 22.09.2021 und 07.10.2021sowie Rückmeldungen
19:20 Uhr (30 Min.)
TOP 2: Fragen, Wünsche, Anregungen in Stadtteilangelegenheiten 19:50 Uhr
(10 Min.)
TOP 3: Bericht zum aktuellen Sachstand KiTa-Ausbau 20:00 Uhr
(30 Min.)
TOP 4: Vorstellung der Bremen Greeters 20:30 Uhr
(30 Min.)
TOP 5: Vorstellung Architects for Future Deutschland e.V.
21:00 Uhr (30 Min)
TOP 6: Vorstellung des Entwicklungsplan Recycling-Stationen 2024 – Stadtteil Hemelingen
21:30 Uhr (30 Min)
TOP 7: Beiratsverschiedenes u. a.
-
TOP 4 Vorgemerkte Themen für künftige Beiratsbefassungen Themen für die Beiratssitzung am 02.12.2021
- Berichterstattung OJA 2021/2022 –
- Katastrophenschutz (Zusage von Karl-Heinz Knorr (Senator für Inneres)) liegt vor. Fragen sollen im FA „Inneres“ auf der Sitzung am 01.11.2021 vorbereitet werden.
Zum vorgenannten Thema sollen weiterhin Vertreter:innen der Polizei, der Feuerwehr, des Technischen Hilfswerkes und des Deutschen Roten Kreuzes eingeladen werden.
5 TOP 5 Verschiedenes
Benennung eines Weges "Zum Mahndorfer See"
Mitteilung der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und
Wohnungsbau: bei der Wegeverbindung handelt es ich um eine öffentliche Grünanlage. Für Benennungen von Wegen in öffentlichen Grünanlagen gilt: Da keine gewidmete öffentliche Verkehrsfläche keine Zuständigkeit ASV, aber auch keine Benennung durch SKUMS, sondern Aufstellen und Unterhalten der Schilder durch den Beirat, ggf. aus Beiratsmitteln.
Nach kurzer Diskussion im Fachausschuss wird das Ortsamt gebeten, die in der Diskussion aufgekommenen Fragen im nächsten Jourfixe mit dem ASV anzusprechen und dem
Fachausschuss Rückmeldung zu geben.
Bürgerantrag von Werner Stührmann zur Errichtung einer Boulebahn auf dem Arberger Dorfplatz (siehe Anlage1)
Der Bürgerantrag wird von den Fachausschussmitgliedern unterstützt. Das Ortsamt wird die antragstellende Person informieren, dass der Antrag auf der morgigen Beiratssitzung
behandelt werden soll, bei SKUMS Auskünfte über die Machbarkeit und
Finanzierungsmöglichkeiten einholen sowie eine Anwohner:innenversammlung durchführen.
Standortvorschläge für Hochbeete im Stadtteil
Der ASB bekommt Mittel für ein neues Projekt, eine halbe Gärtnerstelle plus mehrere Arbeitslose, die dort mithelfen. Sie würden mit denen gerne im Stadtteil mehrere Hochbeete aufstellen, die dauerhaft gepflegt werden. In denen sollen Blumen und Gemüse angepflanzt werden, diese sollen Bürger:innen einfach mitnehmen dürfen. Der Beirat wird gebeten Vorschläge für Standorte zu machen, insgesamt soll es vier große Hochbeete geben.
Verweis in den FA „Umwelt, Lärm und Gesundheit“ am 15.11.2021, Vertreter:in des ASB soll zu der Sitzung eingeladen werden.
Eröffnung des Sozialkaufhauses
Jörn Hermening teilt auf Nachfragen aus dem Fachausschuss mit, dass nach seiner Kenntnis die Eröffnung des Sozialkaufhauses im November 2021 erfolgen soll.
Baustellenabsperrung Hemelinger Bahnhofstr.
Carsten Koczwara bemängelt die Baustellenabsperrung in der Hemelinger Bahnhofstraße Höhe des Sozialkaufhauses. Das Ortsamt wird das v.g. Thema im nächsten Jour Fixe mit dem Verkehrssachbearbeiter der Polizei ansprechen.
Vollsperrung der Arberger Heerstraße wg. Sanierung
Jörn Hermening informiert über Straßenbauarbeiten im Bereich der Arberger Heerstraße:
Vollsperrung für eine Woche zwischen „Auf den Hellen“ und „Süntelstraße“
Das Amt für Straßen und Verkehr Bremen gibt bekannt, dass ab dem 18.10.2021 in der Arberger
Heerstraße eine dringend notwendige Baumaßnahme begonnen wird. Für die Ausführung sind 7 Tage
vorgesehen.
Die Maßnahme erstreckt sich zwischen den Straßenkreuzungen „Auf den Hellen“ und
„Süntelstraße“ und wird unter Vollsperrung in einem Bauabschnitt realisiert. Im Rahmen der Erhaltung des stadtbremischen
Straßennetzes wird die Asphaltdeck- und Asphaltbinderschicht auf ca. 200 m erneuert.
Der Kreuzungsbereich „Arberger Heerstraße/ Süntelstraße“ sowie die Rad- und Gehwege sind nicht
6 Bestandteil der Baumaßnahme – somit sind Radfahrende und Fußverkehr von der Sperrung nicht
betroffen.
Aufgrund der geringen Fahrbahnbreite der Arberger Heerstraße, finden die Arbeiten unter Vollsperrung des Bauabschnitts statt. Die Umleitungen werden ausgeschildert
Sonderregelung ÖPNV:
Um den ÖPNV aufrechtzuerhalten, werden für die gesamte Bauzeit Sicherheitsposten eingesetzt. Diese
Sicherheitsposten ermöglichen die Durchfahrt des ÖPNV durch das Baufeld. Die Bauarbeiten ruhen
während einer ÖPNV-Durchfahrt.
Umleitungsverkehr:
Folgende Umleitungsstrecken werden eingerichtet:
U1 stadteinwärts „Thalenhorststraße – Hans- Bredow-Straße – Osterholzer Heerstraße – Sebaldsbrücker Heerstraße – Hemelinger Tunnel- Hannoversche Straße“
U3 stadtauswärts „Hannoversche Straße – Hemelinger Tunnel - Sebaldsbrücker Heerstraße -
Osterholzer Heerstraße - Hans- Bredow-Straße – Thalenhorststraße“
Witterungsbedingt kann es bei den Terminen zu Verschiebungen kommen.
Sie können sich zudem auf der Internetseite der Verkehrsmanagementzentrale Bremen (VMZ) www.vmz.bremen.de immer über die aktuelle Verkehrssituation informieren.
Bericht aus dem BüBei
Heinz Hoffhenke berichtet aus dem Ausschuss für Bürgerbeteiligung, bürgerschaftliches Engagement und Beiräte (BüBei) vom 28.09.2021 über den Umsetzungsstand der
Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung, die Durchführung und Stand der Bürgerbeteiligung zur Bürgerinitiative Platanen am Deich sowie der Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (hier:
Stadtteilmanagement).3
Tagesordnung des FA „Bau, Klimaschutz u. Mobilität“ am 12.10.2021
Ralf Bohr teilt mit, dass er fristgemäß beantragt hat, die Themen „Verkehrssicherheit am Hastedter Osterdeich (Tempo 30 und weitere sichere Überwegungen) sowie „Sichere Fußgänger- und Radfahrerüberwegung an der Ludwig-Roselius-Allee (Höhe neue
Wegebeziehung Rennbahn)“ als Tagesordnungspunkte zur Behandlung auf der Sitzung des FA „Bau, Klimaschutz u. Mobilität“ am 12.10.2021 zu setzen. Gerhard Scherer (Sprecher des FA „Bau, Klimaschutz u. Mobilität“) ist mit der Ergänzung einverstanden. Das Ortsamt wird die Einladung um diese Vorschläge ergänzen und versenden. Jörn Hermening entschuldigt sich, dies zuvor nicht berücksichtigt zu haben.
gez. Hermening gez. Bohr gez. Lüerssen
Sitzungsleitung stellvertr. Sprecher Protokoll
3 Ausführlich siehe unter https://sd.bremische-
buergerschaft.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZSsIrACV48odz2WKcNrS-gg
