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Archiv "Steuerbescheide... bis daß der Bundesfinanzhof entscheidet ..." (03.04.1992)

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D

ie Richter am Bundes- finanzhof (BFH) erle- digen im Jahr mehr als 3000 Streitfälle. Doch dauert es im Schnitt 34 Monate, bis eine in München eingereichte Revision gegen eine Finanz- gerichts-Entscheidung abge- schlossen ist. Dann aber kann ein solches Urteil rückwir- kend Freude bringen — zum Beispiel 1991 in jedem fünf- ten Fall. Das interessiert aber nicht nur die „siegende" Par- tei, sondern auch alle ande- ren Steuerzahler in vergleich- baren Situationen.

Geteilte Freude ist aber nur dann doppelte Freude, wenn die Steuerbescheide der an dem Verfahren nicht be- teiligten Steuerzahler noch

„offen", also noch nicht be- standskräftig sind. Das ist zum Beispiel aus der rückwir- kenden Anhebung u. a. der Kinderfreibeträge bekannt.

Steuerbescheide

Deshalb ist es gut zu wissen, ob beim höchsten Finanzge- richt ein Verfahren läuft, das genau (oder annähernd) den eigenen „Fall" betrifft.

Ist das so, dann besteht nämlich die Möglichkeit, sich an dieses Verfahren „anzu- hängen". Gegen den Steuer- bescheid braucht dann nur Einspruch eingelegt zu wer- den mit dem Hinweis auf den beim BFH registrierten Streitfall — verbunden mit der Bitte, die Angelegenheit ruhen zu lassen, bis das höch- ste Finanzgericht entschieden hat. Das Finanzamt geht im Regelfall darauf ein, weil es

— wie der Steuerzahler — nicht daran interessiert ist, Finanzgerichtsverfahren lau- fen zu haben, die durch eine BFH-Entscheidung „über- flüssig" werden. Folgende all- gemein interessierende Steu- erprobleme werden vom Bun- desfinanzhof in absehbarer Zeit entschieden:

• Kann ein Arbeitneh- mer den Wertverlust an sei- nem Auto nach einem Unfall auf einer beruflichen Fahrt als steuerliche Werbungsko- sten abziehen? (AZ: VI R 57/91)

• Können Aufwendun- gen für die Pflege der Garten-

anlage eines Zweifamilien- hauses als Werbungskosten abgezogen werden? (AZ: IX R 18/91)

• Können Kosten der Verwaltung eines Wertpa- pierdepots als Werbungsko- sten bei den Zinseinkünften abgezogen werden? (AZ:

VIII R 7/91)

• Sind Anwalts- und De- tektivkosten, die einem Steu- erzahler „zur Abwehr einer von seinem Ehepartner gegen ihn angestrengten Unterhalts- klage" erwachsen sind, als

„außergewöhnliche Bela- stung" abzugsfähig? (AZ: III R 2/91

• Müssen Arbeitnehmer Steuern von dem Essen be- zahlen, zu dem sie von ihrem Chef anläßlich einer Arbeits- besprechung eingeladen wor- den sind? (AZ: VI R 34/89)

• Unter welchen Voraus- setzungen sind Zinsen für ein

... bis daß der

Bundesfinanzhof entscheidet ...

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Dt. Ärztebl. 89, Heft 14, 3. April 1992 (89) A1-1265

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Darlehen, das ein Kind dem Betrieb seiner Eltern gegeben hat (nachdem es das Geld möglicherweise vorher von seinen Eltern geschenkt be- kam), als Betriebsausgaben abziehbar? (AZ: X R 121/88)

• Kann ein Steuerzahler den Aufwand, den er vor dem Einzug für eine geschenkte Wohnung hatte, als „Vorko- sten" vom steuerpflichtigen Einkommen abziehen? (AZ:

X R 25/91)

• Kann ein Steuerzahler, der ein Grundstück geschenkt bekommt und darauf ein Ein- familienhaus baut, die halben Grundstückskosten des Schenkers nach „§ 10e" mit den Baukosten abschreiben?

(AZ: X R 22/91)

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Ganz gleich, ob Sie nun mit dem Zug oder dem Bus (vom Flughafen) nach Köln kommen oder lieber über den Rhein in die Römerstadt schippern, Sie „landen" gera- dewegs im Herzen der Stadt.

Sollten Sie aber auf Pferde- stärken nicht verzichten wol- len, so fahren Sie doch via Trankgasse mit dem Auto

„durch die Römermauer" ins Parkhaus am Dom. Dort, in der Tiefgarage, machen Sie gleich Bekanntschaft mit den Römern, genau gesagt: mit den Fundamenten vom östli- chen Torturm des römischen Nordtors und der nach Osten sich anschließenden Stadt- mauer. 28 Meter weiter ent- decken Sie an der Mauer ei- nen Ziegelanbau mit einem Schlupfloch, durch das Erzbi- schof Anno, auf Händen und Knien kriechend, fluchtartig die Stadt verlassen haben soll.

Römische „Unterwelt"

Bevor Sie aber die dämm- rige „Unterwelt" verlassen, schauen Sie auf der oberen Parkebene (Platz 388-389) in einen finsteren, fünfzehn Me- ter tiefen Schacht, den Brun- nen des alten Dorns, hinein.

Via Treppe am U-Bahn- Ausgang verlassen Sie die un- terirdischen Gefilde und be- geben sich auf die Terrasse am Dom. Im Nordwestbe- reich sehen Sie den östlichen

Rest des römischen Nordtors auf der

„Domplatte"

Foto: Verkehrsamt der Stadt Köln/F. Damm

Seiteneingang des Nordtores, das zwar ein Festungswerk war, aber eher den Anschein einer Ehrenpforte aus dem römischen Forum hatte. Der mittlere Durchgang, mit der Inschrift CCAA im Römisch- Germanischen-Museum auf- gestellt, war für Fahrzeuge und Marschkolonnen vorge- sehen, die beiden Seitenein- gänge für Fußgänger. Der von quadratischen Türmen flan- kierte Mittelbau samt drei Durchgängen erstreckte sich über 15 Meter. Der westliche Turm befand sich unter dem heutigen Verkehrsamt, vom östlichen Turm haben wir be- reits die Fundamente gese- hen, ein großer Teil fiel dem U-Bahn-Treppenbau zum Opfer.

Mit dem Nordtor, später auch „Porta Paphia" und Pfaffenpforte genannt, ist die Sage vom Bürgermeister Grin verbunden, der gegen den Domklerus opponierte und ausgebootet werden sollte.

Zwei Domherren geleiteten den ahnungslosen Stadtvater in einen Hof mit einem Lö- wen, dessen Grin sich aber erwehren konnte. Die beiden kriminellen Kleriker wurden in der Pfaffenpforte gehenkt.

Einen Abstecher machen wir nun zum Römisch-Ger- manischen-Museum, für des- sen Visite Sie sich wirklich genug Zeit nehmen sollten.

Durch große Scheiben der

Spaziergang durch das römische Köln

A1 -1266 (90) Dt. Ärztebl. 89, Heft 14, 3. April 1992

Referenzen

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