Senatsverwaltung für Integration, Berlin, den 07. Oktober 2019 Arbeit und Soziales (Telefon) 9(0)

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Senatsverwaltung für Integration, Berlin, den 07. Oktober 2019

Arbeit und Soziales (Telefon) 9(0)28-1202

ZS B 22 Re (E-Mail)

Aleksandra.Redda@senias.berlin.de

An den

Vorsitzenden des Unterausschusses Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft

über

die Vorsitzende des Hauptausschusses

über

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin

über Senatskanzlei – G Sen –

Einzelplan 11 – Integration, Arbeit und Soziales

Berichterstattung zur 2. Lesung des Doppelhaushaltes 2020/2021

Kapitel 1100 – Politisch-Administrativer Bereich und Service -

Vorgang: 20. Sitzung des Unterausschusses Personal und Verwaltung

sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft vom 10. September 2019

Der Unterausschuss Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:

„SenIAS wird gebeten, dem UA PVPP rechtzeitig zur 2. Lesung des Einzelplans 11 am 12.11.2019 eine Übersicht zur Entwicklung des planmäßigen und außerplanmäßig eingesetzten Personals im Leitungsbereich seit 2016, auch unter Berücksichtigung des Entwurfs für den Doppelhaushalt 2020/2021, aufzuliefern.“

Hierzu wird berichtet:

Beigefügt erhalten Sie die angeforderte Übersicht zur Entwicklung des planmäßig und außerplanmäßig eingesetzten Personals im Leitungsbereich der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales (bzw. der ehemaligen Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales) seit 2016 unter Berücksichtigung des Entwurfs für den Doppelhaushalt 2020/2021.

PVPP 0146

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Die Leitung der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales umfasst

 das Senatorinnenbüro (LdB, PersRef, einschl. Vorzimmer),

 Büro des Staatssekretärs für Integration (StS Ref einschl. Vorzimmer),

 Büro des Staatssekretärs für Arbeit und Soziales (StS Ref einschl. Vorzimmer)

 und den Presse- und Öffentlichkeitsbereich (LPÖ).

Darüber hinaus wurden folgende Bereiche als Stabsstelle unmittelbar der Behördenleitung zugeordnet:

 Der/die Beauftragte des Senats von Berlin für Integration und Migration

 Der/die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung (LfB)

 Kabinetts-, Bundes- und Europaangelegenheiten (KaBEU)

 Koordinierungsstelle Flüchtlingsmanagement (Koord FM)

Mit Ausnahme der/des Beauftragten des Senats von Berlin für Integration und Migration enthält die als Anlage beigefügte Übersicht sowohl Angaben zum unmittelbaren Leitungsbereich als auch zu den der Behördenleitung zugeordneten Stabsstellen. Die Funktion der/des Beauftragten des Senats von Berlin für Integration und Migration wird in Personalunion mit der Leitung der Abteilung I – Integration und Migration - wahrgenommen.

Insofern verfügt der/die Beauftragte über keine hierfür eigens eingerichtete Geschäftsstelle bzw. einen eigenen Personalkörper. Auf eine Ausweisung dieser Funktion, deren Veranschlagung im Kapitel 1120 erfolgt, wurde daher verzichtet.

Bei der Koordinierungsstelle Flüchtlingsmanagement handelt es sich um eine temporär für die Amtszeit der Senatorin, in der 18. Legislaturperiode oder bis zur Neubildung des Senats, längstens bis zum 31.12.2021 eingerichtete Stabsstelle zum Zwecke der ressortübergreifenden politischen Koordinierung und politischen Unterstützung des Berliner Flüchtlingsmanagements. Mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 wurden hierfür im Kapitel 1100, Titel 42811, 4,00 bis zum 31.12.2021 befristete Beschäftigungspositionen veranschlagt.

Die Angaben zum Haushaltsjahr 2016 geben die Ausstattung im Leitungsbereich der ehem.

Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales in der 17. Legislaturperiode wieder (Amtsantritt des neuen Senats erfolgte am 08.12.2016). Der in diesem Haushaltsjahr zahlenmäßig ausgewiesene Bereich der Patientenbeauftragten ist im Rahmen der Ressortneubildung zur Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung übergegangen und wurde folglich ab dem Haushaltsjahr 2017 in der weiteren Darstellung zahlenmäßig nicht mehr berücksichtigt.

Hinsichtlich der Ausweisung der (Plan)Stellen/BePos für den Leitungsbereich im Stellenplan wird vorsorglich darauf hingewiesen, dass die der Stabsstelle KaBEU zugeordneten (Plan)Stellen bis zum Haushaltsjahr 2017 unter der Bereichsüberschrift „Service“ und ab dem Haushaltsjahr 2018 unter der Bereichsüberschrift „Stammbereich“ veranschlagt wurden.

Ich bitte, den Beschluss damit als erledigt anzusehen.

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SenIAS ZS B 22 Re

Anlage zum Bericht "Übersicht zur Entwicklung des planmäßig und außerplanmäßig eingesetzten Personals im Leitungsbereich

seit 2016 unter Berücksichtigung des Entwurfs für den Doppelhaushlat 2020/2021" Stand: 13.09.2019

Senator/in (einschl. LdB, PersRef, Vorzimmer) (Sen) Staatssekretäre/innen (einschl. StS Ref, Vorzimmer) (StS) Pressestelle (LPÖ) Koordinierungsstelle Flüchtlingsmanagement (Koord FM) Landesb. für Menschen mit Behinderung (LfB) Kabinetts-, Bundes- und Europaangelegenheiten (KaBEU) Patientenb. (PatB) Summe

Bemerkungen

Planm.

Personal 5 6 5 5 5 2,5 28,5

Außerplanm.

Personal 2 1 1 2 1 1 8

Sen

1 Abo. (Unterstützung Flüchtlingsmanagement), 1 Abo. zwecks Erprobungszeit nach § 13 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 LfbG (Erwerb Zugangsvoraussetzungen für zweites Einstiegsamt Laufbahngruppe 2)

StS

1 befristete Einstellung (Unterstützung Flüchtlingsmanagement) LPÖ

1 befristete Einstellung (Unterstützung Flüchtlingsmanagement) LfB

1 befristete Einstellung aus Fürsorgemitteln, 1 Einsatz Personalüberhangkraft KaBEU

1 Trainee der SenInnSport PatB

1 Einsatz Personalüberhangkraft

Summe 7 7 6 0 7 6 3,5 36,5

2016

1 von 4

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SenIAS ZS B 22 Re

Bemerkungen

Planm.

Personal 5 6 4 5 4 24 Eine Stelle aus dem Bereich LPÖ wurde mit Aufgabe in die Serviceeinheit Finanzen und IT umgesetzt.

Eine Planstelle des Bereichs KaBEU ging im Rahmen der Senatsneubildung auf die SenGPG über. In beiden Fällen erfolgte die Bereinigung des Stellenplans mit der DKA 18/19.

Außerplanm.

Personal 1 1 3 2 7

Sen

1 Abordnung (Unterstützung Flüchtlingsmanagement) Koord FM

1 befristete Einstellung (Leitung Koord FM) mit Zustimmung SenFin im Vorgriff auf die im HHPL ab 2018 veranschlagten BePos für diese Aufgaben

LfB

1 befristete Einstellung aus Fürsorgemitteln, 1 Probebeamter/in gD, 1 Einsatz Personalüberhangkraft KaBEU

1 Probebeamter/in gD, 1 befristete Einstellung

Summe 6 6 4 1 8 6 31

2017

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SenIAS ZS B 22 Re

Bemerkungen

Planm.

Personal 5 6 4 4 5 4 28

Außerplanm.

Personal 1 4 5

LfB

1 Einsatz Personalüberhangkraft KaBEU

1 befristete Einstellung, 1 Probebeamter/in gD, 2 befristete Einstellungen zur Durchführung der 14. IntMK (Vorsitz Land Berlin)

Summe 5 6 4 4 6 8 0 33

Planm.

Personal 5 6 4 4 5 4 28

Außerplanm.

Personal 1 1 4 5 11

Sen

1 befristeter Einsatz LPÖ

1 Stellendoppelbesetzung im Rahmen d. Wissenstransfers LfB

1 Abo., 1 befristete Einstellung aus Fürsorgemitteln, 1 Personalentwicklungsmaßnahme (Abo. aus einer anderen Verwaltung), 1 befristeter Einsatz (Personalentwicklungsmaßnahme, dauerhafte gruppengleiche Umsetzung mit Stelle beabsichtigt / Bereinigung Stellenplan mit DKA 22/23)

KaBEU

1 befristete Einstellung, 3 befristete Einstellungen zur Durchführung der 14. IntMK, 1 Probebeamter/in gD

Summe 6 6 5 4 9 9 39

2018

2019

3 von 4

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SenIAS ZS B 22 Re

Bemerkungen

Planm.

Personal 5 6 4 4 5 4 28

Außerplanm.

Personal 1 2 1 4

Sen

1 befristeter Einsatz LfB

1 befristete Einstellung aus Fürsorgemitteln, 1 befristeter Einsatz (Personalentwicklungsmaßnahme, dauerhafte gruppengleiche Umsetzung mit Stelle beabsichtigt / Bereinigung Stellenplan mit DKA 22/23)

KaBEU

1 Probebeamter/in gD

Summe 6 6 4 4 7 5 32

Planm.

Personal 5 6 4 4 5 4 28

Außerplanm.

Personal 1 1 2

Sen

1 befristeter Einsatz LfB

1 befristeter Einsatz (Personalentwicklungsmaßnahme, dauerhafte gruppengleiche Umsetzung mit Stelle beabsichtigt / Bereinigung Stellenplan mit DKA 22/23)

Summe 6 6 4 4 6 4 30

2021 2020