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Pressemitteilung
Regensburg, 20.07.2006 PM 88-06/LFGS Donau
Bund Naturschutz begrüßt die Position der FDP- Bundestagsfraktion zur Erhaltung der frei
fließenden Donau
Der Bund Naturschutz (BN) bedankt sich bei Herrn Bundestagsabgeordneten Horst Meierhofer für seinen Einsatz.
Auf ihrem Bundesparteitag im Mai hat die FDP ihre Leitlinien zur Umweltpolitik beschlossen und sich dafür ausgesprochen, dass „auch die ökologische Dimension eines frei fließenden Flusses als eigenständigen Wert anzusehen“ sei und sich gegen einen Bau von weiteren Staustufen in der Elbe und der Donau ausgesprochen. Die FDP-Bundestagsfraktion folgte diesem Beschluss mit einem Umsetzungsantrag.
„Diese Absage an Stauprojekte unterstützt die Natur- und Umweltschutzverbände in ihrem Einsatz für den Erhalt frei fließender Flusslandschaften“, stellte dazu in einem gemeinsamen Gespräch mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten Horst Meierhofer aus Regensburg der 1. Vorsitzende des BN, Hubert Weiger, fest. „Damit wird dokumentiert“, so Weiger, „dass die parlamentarische Basis gegen einen Staustufenausbau der Donau, welcher im Juni 2002 mit Stimmenmehrheit durch rot/grün bereits im Bundestag abgelehnt wurde, 2006 noch erheblich größer geworden ist.“
Der BN hat sich deshalb nachdrücklich bei dem Bundestagsabgeordneten Horst Meierhofer, welcher Sprecher für Gewässerschutz und Umweltplanung der FDP-Bundestagsfraktion ist, für seinen maßgeblichen Einsatz bedankt. Der BN hofft, dass damit ein klares Zeichen an die Bayerische Staatsregierung gesendet wird die Staustufenpläne aufzugeben, und fordert die Bundesregierung auf, eine klare Position gegen einen Ausbau mit Staustufen zu beziehen und schnellstmöglich die Voraussetzungen zur Verbesserung der Schifffahrtsverhältnisse durch einen sanften, ökologischen Ausbau ohne Staustufen zu schaffen.
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