• Keine Ergebnisse gefunden

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

N/A
N/A
Info
Herunterladen
Protected

Academic year: 2022

Aktie "Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes"

Copied!
1
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Jetzt herunterladen ( 1 Seite )

Volltext

(1)

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz sowie des Bundesamts für Justiz ‒ www.gesetze-im-internet.de

- Seite 1 von 1 -

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

WZG§4IOOCBek

Ausfertigungsdatum: 27.08.1985 Vollzitat:

"Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes vom 27. August 1985 (BGBl. I S. 1896)"

Fußnote

(+++ Textnachweis ab: 11. 9.1985 +++) ----

(1) Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die Bezeichnungen, Abkürzungen und das Kennzeichen des Internationalen Olivenölrats (Anlage) von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind. Die Bezeichnungen, Abkürzungen und das Kennzeichen treten an die Stelle der in der Anlage zu der Bekanntmachung vom 30. Juni 1962 (BGBl. I S. 478) aufgeführten Bezeichnungen, Abkürzungen und Kennzeichen.

(2) Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 21. Juni 1985 (BGBl. I S. 1265).

Schlussformel  

Der Bundesminister der Justiz Anlage  

(Inhalt: Nicht darstellbare Bezeichnung und Kennzeichen, Fundstelle: BGBl. I 1985, 1897)

Referenzen

Jetzt herunterladen ( PDF - 1 Seite - 32.02 KB )

ÄHNLICHE DOKUMENTE

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die Bezeichnungen, das Kennzeichen und die Flagge der..    Vereinigung

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Dezember 1974 (Bundesgesetzbl. 3416), wird bekanntgemacht, daß das Kennzeichen des Sekretariats des Commonwealth (Anlage) von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen ist..

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Juni 1970 (Bundesgesetzbl. 821), werden in der Anlage amtliche Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, die in der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik eingeführt sind..

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Das Prüfzeichen besteht aus den Buchstaben CS mit der Zahl für die zuständige Prüfbehörde und gibt im Fall der regelmäßigen Prüfung auch das Jahr der Prüfung an.         

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

3 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. 1, 29) wird in der Anlage ein amtliches Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, das in der Republik Zypern

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die Bezeichnungen, die Flagge und die Kennzeichen der..    Postunion für

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Juni 1970 (Bundesgesetzbl. 805), wird bekanntgemacht, daß die in der Anlage wiedergegebene Abkürzung der französischen Bezeichnung des Internationalen Verbandes zum Schutz

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

(Bundesgesetzbl. 1, 29) werden in der Anlage amtliche Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, die in der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien eingeführt sind. (2)