• Keine Ergebnisse gefunden

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

N/A
N/A
Info
Herunterladen
Protected

Academic year: 2022

Aktie "Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes"

Copied!
1
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Jetzt herunterladen ( 1 Seite )

Volltext

(1)

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz sowie des Bundesamts für Justiz ‒ www.gesetze-im-internet.de

- Seite 1 von 1 -

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

WZG§4INTELSATBek

Ausfertigungsdatum: 23.06.1983 Vollzitat:

"Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes vom 23. Juni 1983 (BGBl. I S. 833)"

Fußnote

(+++ Textnachweis ab: 29. 6.1983 +++) ----

Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die Bezeichnungen, die Abkürzung und das Kennzeichen der Internationalen Fernmeldesatellitenorganisation "INTELSAT" (Anlage) von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind.

Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 19. Januar 1983 (BGBl. I S. 47, 433).

Schlussformel  

Der Bundesminister der Justiz Anlage  

Bezeichnungen

   INTERNATIONAL TELECOMMUNICATIONS SATELLITE ORGANIZATION

ORGANISATION INTERNATIONALE DE TELECOMMUNICATIONS PAR SATELLITES ORGANIZACION INTERNACIONAL DE TELECOMUNICACIONES POR SATELITE

 ABKÜRZUNG    INTELSAT

 Kennzeichen

 (Inhalt: Nicht darstellbare Kennzeichen, Fundstelle: BGBl. I 1983, 833)

Referenzen

Jetzt herunterladen ( PDF - 1 Seite - 32.77 KB )

ÄHNLICHE DOKUMENTE

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die Bezeichnungen, das Kennzeichen und die Flagge der..    Vereinigung

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Dezember 1974 (Bundesgesetzbl. 3416), wird bekanntgemacht, daß das Kennzeichen des Sekretariats des Commonwealth (Anlage) von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen ist..

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Juni 1970 (Bundesgesetzbl. 821), werden in der Anlage amtliche Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, die in der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik eingeführt sind..

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Das Prüfzeichen besteht aus den Buchstaben CS mit der Zahl für die zuständige Prüfbehörde und gibt im Fall der regelmäßigen Prüfung auch das Jahr der Prüfung an.         

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Januar 1968 (Bundesgesetzbl. 805), wird bekanntgemacht, daß das Zeichen der Umwelt-Konferenz der Vereinten Nationen (Anlage) von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen ist..

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die Bezeichnungen, die Flagge und die Kennzeichen der..    Postunion für

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Juni 1970 (Bundesgesetzbl. 805), wird bekanntgemacht, daß die in der Anlage wiedergegebene Abkürzung der französischen Bezeichnung des Internationalen Verbandes zum Schutz

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

(Bundesgesetzbl. 1, 29) werden in der Anlage amtliche Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, die in der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien eingeführt sind. (2)