Aus Bund und Ländern
Datenschutz bei Stichprobenprüfung
BONN. Aus der Umset- zung des Gesundheits-Re- formgesetzes ergeben sich nach wie vor grundsätzliche datenschutzrechtliche Fra- gen. Darauf hat der Bundes- beauftragte für den Daten- schutz, Dr. Alfred Einwag, in seinem jüngsten Tätigkeitsbe- richt hingewiesen. Erste Er- kenntnisse über die Wirkun- gen des Gesetzes in der Pra- xis lägen aus Kontrollen von Krankenkassen und Bürger- eingaben vor. Nach Angaben von Einwag entspricht dem- nach die Organisation des Datenschutzes bei der Kauf- männischen Krankenkasse Hannover (KKH) im allge- meinen den gesetzlichen An- forderungen. Einwag gab der KKH dennoch einige Emp- fehlungen, unter anderem die Mitarbeiter noch besser über Datenschutzbelange zu infor- mieren.
Zu den „datenschutz- rechtlich besonders interes- santen" Vorschriften über die Stichprobenprüfung konnte sich Einwag noch nicht äu- ßern, da diese noch nicht praktiziert werden. Grund- sätzliche Fragen ergäben sich unter anderem:
• zur Weitergabe von ärztlichen Informationen an Kassenärztliche Vereinigun- gen, Krankenkassen und an den Medizinischen Dienst,
• zur Änderungsmittei- lung an Krankenkassen bei stationärer Krankenhausbe- handlung und
• zum Beratungsverfah- ren der Krankenkassen im Rahmen einer verbesserten Gesundheitsvorsorge. EB
Weiterbildung in psychiatrischer Krankenpflege
KASSEL. In psychiatri- schen Krankenhäusern, Ta- geskliniken und Institutsam- bulanzen haben Kranken-
schwestern und -pfleger oft die intensivsten Kontakte zu Patienten. Noch vor zehn Jahren gab es aber keine Möglichkeit für sie, sich in- nerhalb des eigenen Berufs- feldes systematisch weiterzu- bilden. Dann entschloß sich der Landeswohlfahrtsver- band (LWV) Hessen als einer der ersten Krankenhausträ- ger in der Bundesrepublik, ei- ne zweijährige berufsbeglei- tende Weiterbildung mit staatlicher Anerkennung zur
„Fachkrankenschwester be- ziehungsweise -pfleger für Psychiatrie" anzubieten. Wie der LWV nun aus Anlaß der jüngsten Abschlußprüfung mitteilt, haben seitdem fast 200 Krankenschwestern und -pfleger erfolgreich ihre Wei- terbildung abgeschlossen.
Irmgard Gärtner, die Landes- direktorin des Wohlfahrtsver- bandes, will das Angebot kon- sequent fortführen. Denn wenn in Zukunft Außenstel- len der Krankenhäuser, Insti- tutsambulanzen und außer- dem auch präventive Angebo- te ausgebaut würden, müßten Schwestern und Pfleger noch mehr direkte Verantwortung übernehmen. EB
Ethik k ommissionen:
„Gewisse Einheitlichkeit"
MÜNCHEN. In Überle- gungen mit dem Ziel, für die unabhängigen Ethikkommis- sionen eine einheitliche Rechtslage und eine einheitli- che Spruchpraxis zu finden, hat sich jetzt Dr. Hans Hege, Vizepräsident der Bayeri- schen Landesärztekammer, eingeschaltet.
In welcher Lage befindet sich ein forschender Arzt, fragt Hege, wenn — wie es bei großen, überregionalen Pro- jekten möglich und oft sogar wahrscheinlich ist — bei ein und demselben Forschungs- vorhaben unterschiedliche Kommissionen zu unter- schiedlichen Ergebnissen kommen? Wie verhält sich dann ein Arzt, der sich nicht an den Spruch der für ihn zu-
ständigen Ethikkommission, sondern an den einer anderen hält, die das gleiche Projekt anders beurteilt hat? Aber auch: Könnte sich bei einer Vereinheitlichung nicht eine Art „Moralbürokratie" ent- wickeln, die ein Forschungs- projekt bis ins Detail zensiert und damit die Freiheit der Forschung erheblich ein- schränkt? Würden sich die Ethikkommissionen dann nicht von beratenden in ge- nehmigende Instanzen ver- wandeln?
Nach Heges Auffassung ließen sich solche Erschei- nungen auch bei einer gewis- Aus aller Welt
Notstand in Argentinien
BUENOS AIRES. Die ar- gentinische Regierung hat den landesweiten Notstand im sozialen und gesundheitli- chen Bereich ausgerufen. Da- mit hat das Gesundheits- und Sozialministerium die Mög- lichkeit, von staatlichen Orga- nisationen Mittel zu erhalten, um einen Hilfsplan für be- dürftige Familien in Gang zu setzen und Versorgungseng- pässe für die Bevölkerung zu vermeiden. Der Plan sieht als Gegenleistung für drei Tage Arbeit in der Woche eine mo- natliche Unterstützung von 120 000 bis 140 000 Austral (42 bis 50 DM) vor. Nach An- gaben von Minister Eduardo Bauza werden eine Million Menschen die Unterstützung erhalten. Das argentinische Gesundheitssystem ist Bauza zufolge „bankrott". AFP
Kein Rauchen ohne Reue
PERTH/AUSTRALIEN.
„Rauchen ist die wichtigste einzelne Krankheits- und To- desursache." Mit dieser Be- stätigung ist die 7. Weltkonfe- renz über Tabak und Ge- sundheit im westaustralischen Perth zu Ende gegangen. Die amerikanische Krebsgesell-
sen Vereinheitlichung der Kommissionsarbeit vermei- den. Ein gewisses Maß an Einheitlichkeit werde es viel- mehr den Kammern erleich- tern, die in ihren Satzungen verankerten Ethikkommissio- nen gegenseitig anzuerken- nen. Das wiederum könnte nicht nur zu einer Verein- fachung der Verwaltung füh- ren. Es werde auch die Mono- polstellung beseitigen, die ei- ne Kammer-Kommission bei der gegenwärtigen Rechtsla- ge gegenüber ihren eigenen Kammer-Angehörigen besitzt
— soweit sie nicht im Bereich einer Fakultät forschen. KG schaft, das Health Depart- ment von Westaustralien, die World Health Organization (WHO), die Brüsseler EG- Kommission und die Interna- tionale Union gegen den Krebs (UICC) wiederholten deshalb erneut ihre Forde- rung nach einem Totalverbot der Werbung „für die tödli- chen Produkte der Tabakin- dustrie in der Öffentlichkeit".
Ein gesetzlicher Schutz der Nichtraucher, insbesondere an Arbeitsplätzen, wurde als
„überfällig" angesehen und mit Nachdruck von allen Re- gierungen gefordert. EB
Tropenkrankheiten nehmen zu
MANILA. Fast eine hal- be Milliarde Menschen lei- den nach einem Bericht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) an Tropenkrankhei- ten, insbesondere in ärmeren Ländern. In einem in Manila veröffentlichten Bericht heißt es, fast alle 500 Millionen Be- wohner Afrikas liefen Ge- fahr, im Lauf ihres Lebens zumindest eine Tropenkrank- heit zu bekommen. In Asien erkrankten jährlich etwa 100 Millionen Menschen an Ma- laria, Schistosomiase und an- deren tropischen Leiden. Als besonders schwierig erweise es sich, daß die Parasiten häufig schon gegen Medika- mente immun seien. AFP A-1948 (24) Dt. Ärztebl. 87, Heft 24, 14. Juni 1990
