Senatskanzlei
Ergebnisprotokoll über die Sitzung der Beirätekonferenz 27. Februar 2020 im Rathaus
Beginn 17:00 Uhr, Ende 18:45 Uhr
Anwesend:
Siehe anliegende Teilnahmeliste
Tagesordnung:
1. Begrüßung, Feststellung der Stimmberechtigung, Beschluss zur Tagesordnung 2. Polizeistrukturreform, Sachstand; dazu Herr Polizeipräsident Lutz Müller
3. Straßennamen mit Kolonialbezug; dazu: Anna Greve (Senator für Kultur), Prof. Dr. Konrad Elmshäuser (Staatsarchiv)
4. Benennung von zwei VertreterInnen der Beirätekonferenz für den Arbeitskreis Kultur des Kommunalverbundes Niedersachsen/Bremen
5. Berichte/Aktuelles/Verschiedenes
TOP 1: Begrüßung, Feststellung der Stimmberechtigung, Beschluss zur Tagesordnung
Herr Markus stellt die form- und fristgerechte Einladung fest, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Darüber hinaus stellt Herr Markus die Beschlussfähigkeit fest, das Gremium stellt die vorgeschlagene Tagesordnung fest.
TOP 2: Polizeistrukturreform, Sachstand; dazu Herr Polizeipräsident Lutz Müller
Herr Polizeipräsident Lutz Müller bedankt sich für die Einladung in die Beirätekonferenz, führt
mithilfe der anliegenden Präsentation in das Thema ein und geht konkret auf den Anlass der „Reform 2600“, die neuen Regionsstrukturen und auf die weiteren Gebäudeentwicklungen der Bremer Polizei ein.
Im Anschluss werden verschiedenste Nachfragen zu geplanten Standorten, den Einsatzstatistiken und weiteren Prognosen zu den KontaktbeamtInnen in den Stadt- und Ortsteilen von Herrn Müller beantwortet. Zusätzlich bietet er ausdrücklich den weiteren Dialog in und mit den einzelnen Beiräten an.
Anschließend geht Herr Müller auf einen weiteren aktuellen Aspekt ein. Unter dem Stichwort
„Gefährdungsbewertung Mandatsträger“ erläutert der Polizeipräsident zum Beispiel eine Handlungsempfehlung zur Erkennung und zum Umgang mit verdächtigen Postsendungen an Parteibüros.
Grundsätzlich überlegt die Bremer Polizei, dazu auch eine Informationsveranstaltung für MandatsträgerInnen zu veranstalten.
TOP 3: Straßennamen mit Kolonialbezug; dazu: Anna Greve (Senator für Kultur), Prof. Dr. Konrad Elmshäuser (Staatsarchiv)
Anna Greve vom Kulturressort und Staatsarchivleiter Konrad Elmshäuser informieren anhand eines Handouts (in der Anlage) über die Rechtslage und weitere Hintergründe zu diesem Thema.
Es schließt sich eine lebhafte Diskussion zum Beispiel über Straßenumbenennungen oder das Anbringen von Erläuterungen an vorhandenen Straßenschildern an.
Die Beirätekonferenz nimmt die verschiedenen Ausführungen zur Kenntnis
TOP 4: Benennung von zwei VertreterInnen der Beirätekonferenz für den Arbeitskreis Kultur des Kommunalverbundes Niedersachsen/Bremen
Die Benennung soll auf einer der nächsten Konferenzen nachgeholt werden.
TOP 5: Berichte/Aktuelles/Verschiedenes
Die nächste Beirätekonferenz soll am 23. März stattfinden.
Abschließend bedankt sich Stefan Markus für den guten Verlauf der Sitzung und schließt die Sitzung um 18:45 Uhr
Für das Protokoll: Michael Harjes
Anlagen
