A K T U E L L
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A708 Deutsches ÄrzteblattJg. 102Heft 1118. März 2005
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m die flächendeckende Einführung von elektroni- schen Karten und Verfahren voranzutreiben, hat die Bun- desregierung am 9. März eine E-Card-Strategie beschlossen.Die Eckpunkte sehen vor, dass die geplanten Kartenpro- jekte der Bundesverwaltung – die elektronische Gesund- heitskarte, der digitale Perso- nalausweis, das JobCard-Ver- fahren und die elektronische Steuererklärung – eng aufein- ander abgestimmt werden.
Gleiche Standards und die breite Verwendbarkeit der Chipkarten sollen Effizienz- steigerungen und Kosten- einsparungen gewährleisten.
Außerdem sollen die elektro- nische Authentisierung und die qualifizierte elektronische Signatur als Äquivalent zur manuellen Unterschrift auf den Chipkarten vereinheit- licht werden.
Am weitesten fortgeschrit- ten ist bislang das Projekt der
elektronischen Gesundheits- karte, die ab 2006 die bisherige Krankenversichertenkarte er- setzen wird. Der digitale Per- sonalausweis sieht zusätzlich zu den bisherigen Funktionen (Sichtausweis, Identifikations- und Reisedokument) auch ei- ne auf einem Chip gespeicher- te elektronische Authentisie- rungsfunktion vor. Zuständig hierfür ist das Bundesinnenmi-
nisterium. Die Gesundheits- karte und der digitale Perso- nalausweis sollen „auf Wunsch des Kartennutzers technisch so erweitert werden können, dass sie auch für eine elektro- nische Unterschrift einsetzbar sind“. Welche Karte der Nut- zer im Jobcard-Verfahren als Träger seiner elektroni- schen Unterschrift verwenden will, bleibt ihm überlassen.
Mit dem JobCard-Verfah- ren sollen die Arbeitgeber von der Ausstellung von Be- scheinigungen entlastet und Verwaltungsabläufe moder- nisiert werden. Bestimmte, für die Entscheidung über Arbeitslosengeld und ande- re Sozialleistungen benötigte Daten von Arbeitnehmern sollen künftig zentral gespei- chert werden. Um Datenmiss- brauch zu verhindern, wird über eine Signaturkarte des Arbeitnehmers auf die Daten zugegriffen.
Die elektronische Steuerer- klärung ist ein Projekt der Steuerverwaltung, um Steuer- verfahren elektronisch sicher abzuwickeln. Ab 2006 soll die- ses mit elektronischer Authen- tizierung und über eine quali- fizierte Signatur unterstützt werden. Zuständig ist das Bundesfinanzministerium.KBr
GKV-Beiträge
Politik fordert Absenkung
Kritik an Kassen in Aktuel- ler Stunde im Bundestag
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undesgesundheitsministe- rin Ulla Schmidt hat im Bundestag die Krankenkas- sen erneut aufgefordert, ihre Beiträge zu senken. Die Men- schen würden erkennen, dass Veränderungen nötig seien, und hätten schließlich zum guten Ergebnis der Kranken- versicherungen beigetragen.Würden sie nun nicht entla- stet, bestehe die Gefahr, dass die Kassen ihr Vertrauen verspielten. Ihrer Forderung schloss sich CSU-Gesundheits- experte Wolfgang Zöller an.
Er bemängelte, dass zu stark Schulden abgebaut und zu wenig Beiträge gesenkt wor- den seien. Hier liege ein drei- faches Versagen vor, nämlich von Bundesregierung, Kran- kenkassen und Aufsichts- behörden.
Der FDP-Abgeordnete Det- lef Parr hingegen warf Schmidt vor, sie habe die Kassen jahre- lang zu Beitragssatzstabilität gezwungen und Schulden in Kauf genommen. Nun stoppe sie deren Abbau. Für eine dauerhafte Beitragssatzsenkung fehle aber die Basis. So sei die Entwicklung der Arzneimittel- ausgaben für die Krankenkas- sen ebenso wenig kalkulierbar wie die Auswirkungen von Hartz IV.
„Tierisch wütend“ sei sie, er- klärte die Abgeordnete Petra Selg von Bündnis 90/Die Grü- nen. Man habe den Menschen im Rahmen der Gesundheits- reform einiges zugemutet. Nun senkten die Kassen die Beiträ- ge nicht, genehmigten ihren Vorständen aber teilweise ho- he Gehaltserhöhungen. Allein die immer noch hoch verschul- dete AOK Baden-Württem- berg habe die Vorstandsbezüge um 24 Prozent gegenüber dem Vorjahr erhöht. Auch Schmidt und Zöller hatten die Gehalts- steigerungen kritisiert. Rie
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ie Arztrufzentrale Duis- burg hat seit ihrer Eröff- nung im Juli 2003 mehr als 650 000 Anrufer vermittelt.Außerhalb der Sprechzeiten können Patienten die Zen- trale über die Nummer 0180 50 44 100 erreichen. Die Mitarbeiter klären im Ge- spräch, ob der Patient eine Notfallpraxis aufsuchen kann, und geben die entsprechen- de Anschrift und Telefonum- mer weiter. Wenn nötig, wird ein Hausbesuch vermittelt, gegebenenfalls ein Rettungs-
wagen alarmiert. Derzeit ist die Duisburger Zentrale mit 120 Mitarbeitern für rund 6,9 Millionen Einwohner zu- ständig. Ab Juni 2005 sollen es zehn Millionen sein. Das
entspricht dem Versorgungs- gebiet der gesamten Kas- senärztlichen Vereinigung (KV) Nordrhein. Dr. med Leonard Hansen, Vorsitzen- der der KV Nordrhein, zeig- te sich mit der Zwischenbi- lanz zufrieden: „Die Zentra- le in Duisburg wird von der Bevölkerung sehr gut ange- nommen.“ Von den etwa ei- ne Million Behandlungen im Rahmen des Bereitschafts- dienstes vermittle die Arzt- rufzentrale in ihrem Ein- zugsgebiet mehr als die Hälf- te. Lob kam von Birgit Fi- scher, Ministerin für Ge- sundheit, Soziales, Frauen und Familie in Nordrhein- Westfalen. Die Einrichtung sei bundesweit einmalig und eine große Leistung der KV
Nordrhein. BH
Kassenärztlicher Bereitschaftsdienst
Hilfe außerhalb der Sprechzeit
Arztrufzentrale Duisburg vermittelte seit Juli 2003 mehr als 650 000 Anrufer.
Erfolgreiche Vermittlung
Foto:Johannes Aevermann
Kartenprojekte sollen eng auf- einander abgestimmt werden
Foto:ddp
