Newsletter der SPD Frankfurt am Main Nr. 317

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Newsletter der SPD Frankfurt am Main Nr. 317

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AHLKAMPF ORIENTIERT AN

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ERTEN UND

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NHALTEN Die Frankfurter SPD macht statt sinnentleerter Werbesprüche ihre Wertorientierung zum zentralen Wahlkampfslogan. "Freiheit, Gerechtigkeit, Zusammenhalt" spiegeln die Politikmaßstäbe der SPD wider. Dabei geht es nicht nur um die großen Themen, sondern um konkrete Fragen des Alltags. Mehr Freiheit bedeutet z.B. für Ältere Umbau von Wohnungen, Wegen und Verkehrsmitteln. Mehr

Gerechtigkeit bedeutet z.B. gleichen Zugang zu Bildung und Förderung unabhängig vom Einkommen der Eltern. Mehr Zusammenhalt bedeutet z.B. Armutsbekämpfung und Integration.

Die Werte spiegeln sich in den Themen des Wahlkampfs wider. Zentrales Thema ist die Schaffung und Erhaltung bezahlbaren Wohnraums. Hinzu kommen Chancengleichheit in der Bildung, gerechte Löhne, Integration, neue Energien und Bürgerbeteiligung.

Die Themen werden in einer modernen Werbelinie umgesetzt in Großflächen, DIN A0 und DIN A1 Plakaten und inhaltlichen Flyern.

Daneben setzt die SPD wie schon bei der Erstellung ihres Wahlprogramms stark auf den direkten Kontakt mit den Bürgern mit Hausbesuchen aber auch im Internet mit dem Ziel der Erhöhung der Wahlbeteiligung.

Besondere Zielgruppenmaterialien widmen sich in der Tradition der Frankfurter SPD den Migranten.

Darüber hinaus gibt es selbstverständlich Materialien für Jusos, Ältere und Frauen.

Insgesamt setzt die SPD ca. 140 000 Euro für den Wahlkampf ein und rechnet mit über 500 aktiven Wahlkämpfern.

2 Brigitte Enzmann, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Es ist Zeit für eine städtische Betriebskita

Angesichts der ins Stocken geratenen Entwicklung bei Neugründungen von Betriebskindergärten laut dem Bericht B 744 hat die SPD-Fraktion den Magistrat in einem Antrag aufgefordert, den aktuellen Planungsstand für neue Betriebskitas offenzulegen. „Die Stadt Frankfurt sollte mit gutem Beispiel vorangehen und endlich auch eine städtische Betriebskita gründen, anstatt weitere Projektarbeitsgruppen einzurichten“, forderte die

bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer.

Es sei zwar grundsätzlich richtig, das Thema in das übergeordnete Projekt

„Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ einzuordnen. Das könne aber kein Grund sein, das wichtige Ziel einer städi-schen Betriebskita nicht weiter zu verfolgen, wovon in dem Bericht schon keine Rede mehr ist.

„Die Stadt Frankfurt gehört zum „Bündnis für Familie“ und beschäftigt 10 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, hat aber nicht eine einzige

Betriebskita, zum Beispiel an einem großen Amt oder einem Eigenbetrieb“, kritisierte Enzmann.

Viele bei der Stadt Beschäftigten wohnten nicht im Frankfurter Stadtgebiet und kämen aus dem Umland, was eine betriebsnahe Einrichtung zur Kinderbetreuung ebenfalls für die Stadt lohnend mache, da die Beschäftigten ihre Arbeitszeit flexibler gestalten könnten.

„Der Etatantrag meiner Fraktion von 2009 wird seither nur geprüft und berichtet. Wer mit dem Thema Familie in den Kommunalwahlkampf zieht, muss schon etwas mehr liefern“, sagte die Bildungspolitikerin abschließend.

Dr. Renate Wolter-Brandecker, SPD-Stadtverordnete aus dem Ostend:

Dringender Raumbedarf an der Uhlandschule, doch der Magistrat verweigert der Uhlandschule die dringend notwendigen zusätzlichen Räume!

„Die Uhlandschule im Ostend hätte mit dem Auszug der benachbarten Ludwig-Börne-Schule die Chance auf zusätzliche Klassenräume, aber das Schuldezernat verhindert nach wie vor die dringend notwendige

Erweiterung“, kritisierte die SPD-Stadtverordnete Renate Wolter- Brandecker.

Während viele andere Grundschulen die Möglichkeit erhalten, eine geregelte Ganztagsbetreuung anzubieten und ihnen die dafür notwendige Kantine zur Verfügung gestellt werde, werde die Uhlandschule im Ostend von der Schuldezernentin Jutta Ebeling (die Grünen) ohne jede sachliche

Begründung an einer solchen Erweiterung gehindert und von der gerade im Ostend wichtigen Entwicklung abgehängt, erläuterte die Stadtverordnete.

„Es gäbe die große Chance, zusätzliche Räume für den

Nachmittagsunterricht und die Kantine von der Ludwig-Börne-Schule zu

übernehmen, die nach den Sommerferien aus dem benachbarten Gebäude ausziehen wird“, erläuterte die SPD-Politikerin. Es sei nicht nachvollziehbar, dass die Abend-Haupt- und Realschule allein das gesamte Gebäude erhalten solle, während eine Grundschule, die aus allen Nähten platzte, keine Entwicklungschancen bekommte, kritisierte Wolter-Brandecker. „Offenbar ist der Schuldezernentin die Entwicklung des Ostends aber völlig gleichgültig“, sagte die SPD-Stadtverordnete. Es müsse dagegen doch im Interesse auch des Schuldezernates liegen, dass in dieser Grundschule, die von Kindern aus vielen Nationen besucht werde, ein Ganztagsangebot so schnell als möglich einzuführen einzuführen, damit auch ihre Chancen von Anfang an verbessert werden.

Die Ostend-Stadtverordnete forderte sowohl die Schuldezernentin als auch die Sozialdezernentin

3 Daniela Birkenfeld (CDU) auf, sich endlich für die Chancen und Interessen der Kinder im Frankfurter Ostend einzusetzen und die räumlichen Voraussetzungen für ein Ganztagsangebot der Uhlandschule schaffen. „Nur so werden die Kinder ausreichend gefördert und bekommen die Grundlage für die weitere positive schulische Entwicklung“, erklärte die SPD-Politikerin.

Klaus Oesterling: Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer

Aussagen von Jochem Jourdan zu Hochhausrahmenplan machen den Plan zur Makulatur

„Mit diesen Aussagen macht Jochem Jourdan seinen eigenen Plan zur Makulatur“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die Aussagen des Architekten Jochem Jourdan in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau zu dem von ihm selbst erarbeiteten Hochhausrahmenplan. „Beim Hochhaus Taunus-Turm neben dem Japan-Center war immer davon die Rede, dass der Turm sich in der Höhe auf das Japan-Center beziehen soll. Wenn jetzt der Turm auf einmal 35 m höher werden soll, dann brauchen wir auch keinen Hochhausrahmenplan“.

Vom zuständigen Planungsdezernenten sei immer der Eindruck erweckt worden, dass die einzelnen Höhenbegrenzungen Ausdruck sorgfältiger Überlegungen seien. Die Koalition aus CDU und Grünen habe mehr als ein Jahr lang über die einzelnen Standorte und ihre Höhenbegrenzungen intensiv gestritten. Wenn jetzt der Planungsdezernent ohnehin nur den

Investorenwillen umsetzte, so brauche man auch keinen Hochhausrahmenplan. Auch dreizehn Jahre nach Verabschiedung des Hochhausrahmenplanes 1998 sei eine Reihe der dort vorgeschlagenen Standorte nicht gebaut, so zum Beispiel der Millenium-Tower, der Max der Deutschen Bank und das Metzler-Hochhaus. Stattdessen seien Projekte und Höhen genehmigt worden, die damals gar nicht im Plan enthalten gewesen seien. Das mache das ganze Verfahren fragwürdig. „Warum geben wir hohe Geldbeträge für sogenannte Fachplanungen aus und führen lange öffentliche Debatten über den Hochhausrahmenplan, wenn das Ergebnis ohnehin beliebig ist“, so die abschließende Frage des SPD- Fraktionsvorsitzenden.

Peter Feldmann – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Frankfurt muss die Bedürfnisse von Senioren erst nehmen – Lebensqualität im Alter als zentrale kommunale Herausforderung

„Wohnen, Mobilität und gesellschaftliche Teilhabe sind Herausforderungen, denen sich Kommunalpolitik in Anbetracht einer alternden Gesellschaft neu stellen muss. Ziel muss sein, die Lebensqualität von Senioren zu sichern“, erklärt Peter Feldmann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer.

„Vorstöße zur Qualitätsverbesserung bei Essen auf Rädern oder Studien zu den Bedürfnissen Älterer im Bereich Wohnen, wie von Professor Oswald an der Goethe-Universität, zeigen, dass die Frage nach der Lebensqualität für Senioren in Frank-furt immer mehr ins Bewusstsein tritt“, bemerkt

Feldmann und fährt mit der Forderung fort: „Das allein reicht aber nicht aus.

Seniorenpolitik muss als Querschnittsaufgabe verstanden werden, die immer wichtiger wird, da bereits heute jeder vierte in Frankfurt über 60 Jahre alt ist.“ Man dürfe die Älteren in Frankfurt mit ihren Anliegen und Ängs-ten nicht allein lassen, das sei man auch gesellschaftlich deren

Lebensleitung schuldig. Neben den zentralen Bedürfnissen wie der Vermeidung von Altersarmut und einer altersgerechten Wohnung, stehen gesellschaftliche Teilhabe und Initiativen gegen Einsamkeit im Alter ganz weit oben auf der Tagesordnung der Sozialdemokratie. Mittagstischangebote für Senioren mit einem gesunden und preisgünstigen Mittagessen helfen nicht nur Älteren, denen das Kochen schwer fällt, sondern sind auch ein wichtiges Kommunikationsangebot. Deshalb sollte es in je- dem Stadtteil ein solches Angebot geben. Acht Seniorenrestau-rants, wie bisher, sind zu wenig. Auch

4 ein günstiges Seniorenticket für den ÖPNV, das es in vielen Großstädten bereits gibt, gehört zu den Forderungen der SPD. „Da die Betroffenen aber selbst meist am besten wissen, was sie brauchen und ihre Anliegen selbst vertreten können, wenn die Politik sie einbindet, setzt sich die SPD-Fraktion im Römer für einen direkt gewählten Seniorenbeirat ein“, erklärt Feldmann.

Termine

Donnerstag, 17. Februar 2011 (18.00 Uhr bis 19.00 Uhr) / Bürgersprechstunde der Nordend Ortsvereine / SPD – Stadtteilbüro / Eckenheimer Landstrasse 93 / Frankfurt am Main / mit Juraij Eperjesi

Donnerstag, 17. Februar 2011 (19.00 Uhr bis 23.00 Uhr) / „Der gewöhnliche Faschismus“

Filmabend der Frankfurter JUSOS / Saalbau Bergen / Clubraum 4 / Frankfurt am Main Jusos Frankfurt organisieren Filmabend in Bergen-Enkheim – „Der gewöhnliche Faschismus“

Die Jusos Frankfurt zeigen den Film „Der gewöhnliche Faschismus“ (UdSSR 1965) von Michail Romm.

Im Anschluss wird eine Filmbesprechung und politische Diskussion zum Thema Faschismus stattfinden.

„Wir möchten mit der Vorführung des Films „Der gewöhnliche Faschismus“ einen Beitrag zur politischen Bildung und zur antifaschistischen Arbeit in Bergen-Enkheim leisten.“ erklärt Patrick Grosmann, einer der Organisatoren des Filmabends.

In den letzten Wochen waren den Medien zahlreiche Berichte über (Neo)Nazi-Aktivitäten in Bergen- Enkheim zu entnehmen. So veranstalteten die sich selbst ernannten „Nationalen Sozialisten Rhein- Main“ bereits im vergangenen Jahr zwei Fackelzüge in Bergen-Enkheim und verunstalten den Stadtteil schon seit längerem mit rechten Propaganda-Stickern.

Christian Heimpel, Frankfurter Juso-Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der Bergen- Enkheimer SPD, sieht in den Aktivitäten eine neue Qualität des Neofaschismus: „Die aggressiven Aktivitäten in Bergen-Enkheim, eine unangemeldete Demonstration auf der Zeil und der gleichzeitige Versuch der NPD auf der Welle der Sarrazin-Irrlehre in Nadelstreifen statt Bomberjacke in die

Parlamente vorzudringen, versetzt uns in tiefe Sorge!“

„Wir Jusos sind überzeugt, dass der Kampf gegen den Rechtsextremismus und seine mörderische Ideologie zu allererst mit politischer Bildung und Aufklärung beginnt. Wir wollen einen breiten gesellschaftlichen antifaschistischen Grundkonsens. Daher beteiligen sich die Jusos neben

Gewerkschaften und anderen Verbänden auch an der Blockade „Dresden Nazifrei“ am 19. Februar.

Wir laden alle Interessierten herzlich zu unserem Filmabend und der spannenden Diskussion im Anschluss ein und hoffen auf eine breite Unterstützung in Dresden“ erklären Grosmann und Heimpel abschließend.

Freitag, 18. Februar 2011 (18.00 Uhr) / Fachtagung: „Wohnen ist Grundrecht“ / SPD-Haus Frankfurt / Fischerfeldstr. 7-11 / Frankfurt / Fachtagung Wohnungspolitik des SPD-Bezirks Hessen- Süd / Wohnen gehört zu den Grundbedürfnissen eines jeden Menschen. Dennoch ist es nicht egal, wie wir wohnen – die individuelle Entfaltung sowie das gemeinschaftliche Zusammenleben im Quartier stellen zwei Herausforderungen dar, deren Versöhnung erforderlich erscheint, um gutes und angenehmes Wohnen zu ermöglichen.

Aus diesem Grund lädt der Bezirk Hessen-Süd ganz herzlich zu dieser Konferenz ein. Wir wollen mit

5 fachlichen Referaten von Vertretern aus der Wohnungswirschaft und mit Erfahrungsberichten

sozialdemokratischer Kommunalpolitiker unsere sozialdemokratische Position darstellen und diskutieren.

Wohnen ist Grundrecht! Die Kommunalpolitik kann und die SPD will ihren Beitrag dazu leisten, dass preiswerter und guter Wohnraum geschaffen wird. Wir benötigen in Hessen insgesamt 16.000 Wohnungen in den nächsten 25 Jahren. Dieser Herausforderung wollen wir uns stellen. Deshalb werden wir auf der Konferenz auch über die Eckpunkte der SPD-Landtagsfraktion für ein hessisches Wohnungsbauförderungsgesetz diskutieren.

mit

Dr. Franz-Georg Rips, Präsident des Deutschen Mieterbundes Klaus Oesterling, SPD-Spitzenkandidat Frankfurt

Volker Behnecke, Wohnbau Gießen

Dr. Hans-Jürgen Braun, Bauverein Darmstadt Harald Polster, GeWoBau Pfungstadt

Michael Siebel, Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Samstag, 19. Februar 2011 (10.00 Uhr bis 15.00 Uhr) / Infostand des OV Rödelheim / Vor Sparkasse / Ecke Radilostraße / Lorscher Straße / Frankfurt am Main

Samstag, 19. Februar 2011 (11.00 Uhr bis 13.00 Uhr) / "Politischen Frühstück" mit

Bürgersprechstunde des OV Höchst / SPD-Laden Höchst / Albanusstraße 2 / Frankfurt am Main / Die Höchster SPD lädt zum "Politischen Frühstück" ein. Der IT-Fachmann Peter Willms wird Kaffee und Tee servieren. Peter Willms (32) trat Mitte 2009 in die SPD ein und ist seit Anfang 2010 Mitglied im Vorstand der Höchster SPD.

Als Gäste werden diesmal die Griesheimer Genossinnen Christel Götz und Birgit Puttendörfer anwesend sein und sich den Fragen und Anregungen der Bürger stellen.

Christel Götz ist Mitglied im Ortsbeirat 6. Sie setzt sich unter anderem für den barrierefreien Umbau von öffentlichen Einrichtungen wie zum Beispiel des Polizeirevieres 16 und des Griesheimer und des Höchster Bahnhofes ein.

Birgit Puttendörfer ist die neugewählte Vorsitzende der Griesheimer SPD. Ihre politischen

Schwerpunktthemen sind Verkehr, Planung, Bau und Wohnen. Bei der kommenden Kommunalwahl tritt Puttendöfer sowohl als Kandidatin für den Römer als auch für den Ortsbeirat an. Auf der Wahlliste der Frankfurter SPD für das Stadtparlament steht sie auf Platz 32. Auf der Ortsbeiratsliste nimmt sie Platz 9 ein.

Beim politischen Frühstück haben interessierte Bürgerinnen und Bürger zudem die Gelegenheit, mit Christel Götz, Birgit Puttendörfer, Peter Wilmms und weiteren Höchster SPD Mitgliedern über die große und kleine Politik zu diskutieren, Probleme im Frankfurter Westen zu besprechen oder sich einfach nur nach einem Einkauf auf dem Höchster Markt bei einer heißen Tasse Kaffee oder Tee aufzuwärmen und ein Schwätzchen zu halten.

Sonntag, 20. Februar 2011 (17.30 Uhr bis 20.00 Uhr) / SPD-Heddernheim schaut die

Hamburgwahl / SPD Parteihaus / Kastellstraße 28 / Frankfurt am Main / Ab 17 30 werden wir in der Kastellstraße 28 mitfiebern. Für Speis und Trank ist gesorgt. / Die Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Sie haben auch die Gelegenheit mit den Kandidatinnen und Kandidaten der Heddernheimer SPD zu sprechen.

6 Montag, 21. Februar 2011 (19.00 Uhr bis 22.00 Uhr) / Und wann hast du gemerkt, dass du hetero bist?! Und musstest du dich schon einmal dafür rechtfertigen? / SchwuLesBische Jugendzentrum Kuss41 / Kurt-Schumacher-Straße 41 / Frankfurt am Main / Und wann hast du gemerkt, dass du hetero bist?! Und musstest du dich schon einmal dafür rechtfertigen?

Der Rosa Block (Projektgruppe für gay rights) der Frankfurter Jusos lädt am 21. Februar um 19.00 Uhr zur Diskussionsveranstaltung ins SchwuLesBische Jugendzentrum Kuss41 (Kurt-Schumacher- Straße 41) ein. Es soll thematisiert werden, welche Probleme homo/bi/trans Jugendliche und junge Erwachsene in Frankfurt im 21. Jahrhundert noch immer mit Nicht-Akzeptanz, sowie latenter und offener Diskriminierung haben.

Eingangs werden die PädagogInnen des Kuss die Institution und deren Tätigkeiten vorstellen. Hier werden u.a. Beratungsprogramme, Filmabende und das Schulaufklärungsprojekt erläutert. In der anschließenden Diskussion wird thematisiert, mit welchen Problemen Jugendliche und junge Erwachsene in Frankfurt täglich konfrontiert werden.

„Die Jusos Frankfurt wollen sich nicht mit einer Gesellschaft abfinden, in der alle Leute, die nicht mit der angeblichen Mehrheitsgesellschaft konform gehen, ausgegrenzt werden. Diskriminierung ist kein bewusster Vorgang sondern fängt schon beim innerlichen Widerwillen gegen eine andere Person aufgrund von Eigenschaften an. Wenn sich alle in Selbstreflexion und Empathie üben würden, wäre schon viel gewonnen“, so Maya Hatsukano, Organisatorin der Veranstaltung.

„Ziel der Veranstaltung ist es, eine Bestandsaufnahme der Situation in Frankfurt zu machen, um der Frage nachzugehen, an welchen Stellen politischer Handlungsbedarf besteht. Wir wollen darüber diskutieren, wie man als politische Organisation oder Institution auf kommunaler Ebene die Situation für junge Leute nachhaltig verbessern kann“ sagt Philipp Kohler, Koordinator des Rosa Block der Frankfurter Jusos.

Mittwoch, 23. Februar 2011 (19.00 Uhr bis 21.00 Uhr) / FrankfurtRheinMain - Wohin treibt die Region? / IG Metall / Wilhelm-Leuschner-Str. 79 / Frankfurt am Main

Die Menschen im Ballungsraum Rhein-Main identifizieren sich mit ihrer Region, schätzen an ihr Urbanität und Internationalität ebenso wie wirtschaftliches Wohlergehen und kulturelle Vielfalt. Die positiven Bewertungen überwiegen laut einer Studie der Hertie-Stiftung deutlich die Kritik an den vielfältigen Belastungen. Sind die Menschen in ihrem Regionalbewusstsein längst weiter als ihre politischen Vertreter, die auf dem Weg zu ganzheitlicher Ordnung und kooperativem Miteinander einfach nicht vorankommen? Die Studie begreifen wir als einen Impuls und die anstehende

Kommunalwahl als einen Anlass, die Diskussion über die Zukunft der drittgrößten Metropolregion Deutschlands wieder zu beleben. Wir laden ein zu einem Gespräch über

FrankfurtRheinMain – Wohin treibt die Region?

mit dem Initiator der Studie, Wilhelm Bender, „FrankfurtRheinMain – Verein zur Förderung der Standortentwicklung“ und dem Landespolitiker,

Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD Hessen

7 Mittwoch, 23. Februar 2011 (20.00 Uhr bis 22.00 Uhr) / Prekäre Arbeitsverhältnisse in der Nahrungsmittel-Industrie. / Eine Veranstaltug der Ortsvereine Seckbach, Oberrad und der AfA / Gaststätte „Zum Hirsch“ / Offenbacher Landstraße 289 / Frankfurt am Main / Einladung der SPD Ortsvereine Seckbach und Oberrad und der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Prekäre Arbeitsverhältnisse in der Nahrungsmittel-Industrie

Referent: Peter Artzen

Ehemaliger Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten Region Rhein-Main Moderator: Michael Wolf

Donnerstag, 24. Februar 2011 (18.00 Uhr bis 19.00 Uhr) / Bürgersprechstunde der Nordend Ortsvereine / SPD – Stadtteilbüro / Eckenheimer Landstrasse 93 / Frankfurt am Main / mit Eugen Emmerling