Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis 13 Einleitung 19 1. Teil: Die Zerrüttungsscheidung im französischen und deutschen Recht 21 A. Die Entwicklung der Zerrüttungsscheidung im französischen Recht 21 I. Die frühe geschichtliche Entwicklung. 21 n. Die Reform von 1975 22 1. Die geschichtliche Entwicklung der Reform von 1975. 22 2. Der Inhalt der Reform. 23 3. Auswirkungen und Defizite der Reform 24 HI. Die Reform von 2004 25 1. Die verschiedenen Reformvorschläge. 25 2. Inhalt der Reform. 27 a) Die grundlegenden Neuerungen. 27 b) Das neue Zerrüttungsprinzip 28
aa) Die Einordnung des neuen Scheidungsgrundes der Annahme des Prinzips der Zerrüttung. 28
(1) Die Entwicklung der akzeptierten Scheidung. 28 (2) Rechtliche Einordnung der Scheidung aufgrund der Annahme des Prinzips der Zerrüttung der Ehe 29 bb) Inhalt und Anforderungen des Zerrüttungsprinzips. 31 (1) Das Getrenntleben. 31 (2) Trennungsfrist 33 c) Vergleich zwischen der alten Scheidung wegen Aufhebung der Lebensgemeinschaft („divorce pour rupture de la vie commune") und der neuen Zerrüttungsscheidung („divorce pour alteration definitive du lien conjugal") 37
aa) Die unterschiedliche Fristenregelung. 37 bb) Die Unterschiede im Hinblick auf die Zerrüttung. 40 cc) Die Aufhebung der Härteklausel. 42 dd) Unterschiede bei den Verteidigungsmöglichkeiten des Antragsgegners. 42 ee) Unterschiede bei den Rechtsfolgen. 43 3. Übergangsbestimmungen. 43 IV. Zusammenfassung und Würdigung. 45 B. Zusammenspiel und Abgrenzung zu den weiteren bestehenden
Scheidungsgründen im französischen Recht 47 I. Überblick über die verschiedenen Scheidungsgründe nach geltendem Recht. » 48 II. Möglichkeiten eines Wechsels des Scheidungsgrunds innerhalb des laufenden Verfahrens. 49
Bibliografische Informationen
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HI. Das Verhältnis zur einvernehmlichen Scheidung („divorce par consentement mutuel") 50 IV. Das Verhältnis zur akzeptierten Scheidung („divorce accepte") 51 V. Das Verhältnis zur Verschuldensscheidung („divorce pour faute"). 52 1. Sinn und Zweck des Beibehaltens der Verschuldensscheidung.... 52 2. Rangverhältnis zwischen Verschuldens- und Zerrüttungsscheidung 54 VI. Das Verhältnis zur Trennung von Tisch und Bett („Separation de corps") 56 VII. Zusammenfassung und Würdigung. 58 C. Darstellung des deutschen Zerrüttungsprinzips. 59 I. Kurze geschichtliche Darstellung. 59 n. Das Zerrüttungsprinzip nach geltendem Recht 59 1. Die allgemeinen Scheidungsvoraussetzungen. 60 a) Getrenntleben i.S.d. § 1567 BGB 60 aa) Häusliche Trennung 60 bb) Subjektiver Tatbestand des Getrenntlebens 63 cc) Erfordernis des einjährigen Getrenntlebens 65 b) Prognose... 66 2. Die Systematik des deutschen Scheidungsrechts. :... 69
a) Alleiniges Zerrüttungsprinzip oder pluralistisches
Scheidungssystem? 69 aa) Ansätze für die Annahme einer Konventionalscheidung. 70 (1) Stellung des § 630 ZPO 70 (2) Unwiderlegliche Vermutung. 71 (3) Verfassungswidrigkeit der Konventionalscheidung,.. 74 bb) Ansätze für die Annahme einer Verschuldensscheidung. 78 b) Die verschiedenen Härtefallklauseln als Durchbruch der Scheidungssystematik. 79
aa) Die Scheidung vor einjähriger Trennungsfrist nach § 1565 Abs. 2 BGB 79
(1) Bezugspunkt für die Härte 80 (2) Anforderungen an die unzumutbare Härte 83 bb) Die Härtefallklausel des § 1568 BGB 85 c) Zwischenergebnis. 88 3. Die verschiedenen Scheidungsfälle und ihre Rechtspraxis. 88 IQ. Zusammenfassung und Würdigung. 90 D. Unterschiede und Gemeinsamkeiten des Zerrüttungsprinzips nach französischem und deutschem Recht 91
L Die Voraussetzung des Scheiterns der Ehe bzw. die Zerrüttung. 91 II. Trennungsfristen. 92 m . Härteklausel 93
IV. Stellung des Zerrüttungsprinzips im jeweiligen Recht 95 1. Verhältnis zur Konventionalscheidung. 95 2. Verhältnis zur Verschuldensscheidung. 98 V. Weitere, allgemeine Unterschiede bzw. Gemeinsamkeiten und deren Gründe 101 VI. Vergleich der Übergangsvorschriften nach Einführung der
Zerrüttungsscheidung. 104 VII. Zusammenfassung und Würdigung. 104 E. Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Zerrüttungsscheidung im Verfahrensrecht des deutschen und französischen Rechts 107
I. Ablauf des Verfahrens. 107 1. Die Dreiteiligkeit des streitigen französischen Verfahrens 108 a) Verfahrenseinleitung. 108 b) Aussöhnungsversuch. 108 c) Erhebung der Scheidungsklage. 112 2. Die Besonderheiten des Verfährensablaufs nach deutschem Recht
113 II. Zuständigkeitea 116 1. Sachliche Zuständigkeit und interne Geschäftsverteilung 116 2. Örtliche Zuständigkeitea 118 HI. Weitere Besonderheiten des Scheidungsverfahrens. 119 1. Amtsermittlungsgrundsatz („principe de l'action d'office"). 119 2. Beweismöglichkeiten. 121 3. Anwaltszwang. 123 4. Kosten des Verfahrens. 125 IV. Entwicklung und Reformbestrebungen des Verfahrens in
Deutschland 127 V. Zusammenfassung und Würdigung. 127 F. Die Scheidungsfolgen im deutsch-französischen Vergleich. 129 I. Besonderheiten des französischen und deutschen Rechts. 129 1. „Prestation compensatoire" (=Ausgleichsleistung). 129 2. „Dommages et interSts" ^Schadensersatz). 132 3. Versorgungsausgleich. 133 4. Unterhalt 134 5. Vergleich der vorangegangenen Scheidungsfolgen. 137 n. Gemeinsame Scheidungsfolgen 140 1. Güterrechtliche Auseinandersetzung. 140 2. Ehename. 145 3. Auswirkungen der Scheidung auf die Kinder. 146 4. Verbleib der Geschenke und der ehelichen Vermögensvorteile 146 5. Hausrat und Ehewohnung. 150 III. Zusammenfassung und Würdigung. 152
2 Teil: Die Bedeutung der Zerrüttungsscheidung im Internationalen Privatrecht 155 A. Das internationale Verfahren und seine Besonderheiten 155 I. Internationale Zuständigkeit für die Ehescheidung 156 1. Internationale Zuständigkeit nach der EheVO. 156 2. Die Entwicklung der internationalen Zuständigkeit nach der Rom IÜ-VO 159
a) Möglichkeiten der Gerichtsstandsvereinbarung. 160 b) Regelung über die Restzuständigkeit 162 c) Unveränderte Übernahme des Art. 3 EheVO 164 n. Die internationale Zuständigkeit für die Scheidungsfolgen. 164 1. Internationale Zuständigkeit nach der EuGWO. 164 a) Anwendungsbereich. 164 b) Internationale Zuständigkeiten. 167 c) Gerichtsstandsvereinbarung. 169 3. Die Entwicklung der internationalen Zuständigkeit nach der Unterhaltsverordnung. 170 4. Internationale Zuständigkeit nach autonomen Normen 173 a) Internationale Zuständigkeit nach autonomem deutschen Recht
173 b) Internationale Zuständigkeit nach autonomem französischen Recht 175 DI. Besonderheiten und Probleme im internationalen Verfahren 178 1. Die Problematik des Aussöhnungsversuchs. 178 2. Doppelte Rechtshängigkeit 179 B. Das anwendbare Recht 185 I. Die Bestimmung des anwendbaren Rechts für die Scheidung 185 1. Die deutsche Kollisionsnorm. 185 2. Die französische Kollisionsnorm 189 a) Die Systematik der französischen Kollisionsnorm. 189 b) Probleme bei der Bestimmung des anwendbaren Rechts nach Art. 309 Spiegelstrich 3 C.civ 190 3. Bestrebungen zur europäischen Vereinheitlichung der
Kollisionsnorm des Scheidungsstatuts. 194 II. Die Bestimmung des anwendbaren Rechts für die Scheidungsfolgen
196 1. Reichweite des Scheidungsstatuts. 1%
2. Haager Unterhaltsübereinkommen von 1973. 197 3. Die Reformbestrebungen zum Kollisionsrecht für
Unterhaltssachen 200 a) Vergleich der verschiedenen Kollisionsnonnen 200 b) Das Verhältnis zwischen HUP und UnterhaltsVO. 205
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4. Das Haager Übereinkommen über das auf Ehegüterstände anwendbare Recht und die deutsche güterrechtliche Kollisionsnorm
206 5. Das auf den Versorgungsausgleich anwendbare Recht 209 6. Reformbestrebungen zur Vereinheitlichung des Kollisionsrechts in Güterrechtssachen 211 C. Empfehlungen für deutsch-französische Scheidungen 213 I. Die Möglichkeiten des „forum Shoppings" 213 n. Die Möglichkeiten der RechtswahL 217 Ergebnis 221 Anhang 223 Literaturverzeichnis 239
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