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er Verwaltungsrat der AOK Niedersachsen hat die Vorstandsvorsitzende Chri- stine Lüer am 8. Februar frist- los entlassen. Das Gremiumzog damit die Konsequenzen aus der so genannten Bonus- affäre. Lüer hatte in den Jah- ren 2002 und 2003 Sonder- zahlungen in Höhe von insge- samt 60 000 Euro erhalten, weil sie ohne Stellvertreter gearbeitet hatte. Die Vorsit- zenden des Verwaltungsrates Hans-Jürgen Steinau und Gerrit Wolter hatten die Zah- lungen genehmigt.
Nach Ansicht des nieder- sächsischen Sozialministeriums hätte diese Entscheidung aber der AOK-Verwaltungsrat tref- fen müssen. Steinau und Wol- ter waren bereits vor der Ent- scheidung über den Fall Lüers von ihren Ämtern zurückge- treten. Das Ministerium be- stätigte unterdessen, dass die ehemalige AOK-Chefin be- reits 30 000 Euro von ihren Sonderbezügen an die Kran- kenkasse zurückgezahlt hat.
Lob für Lüers Entlassung kam von Niedersachsens So- zialministerin Ursula von der Leyen. Sie bezeichnete die Entscheidung des AOK-Ver- waltungsrates als „konse-
quent“. BH
Sortis-Partner-Programm
Verstoß gegen Werbegesetz
Gericht: Pharmafirma Pfizer darf Patienten nicht die Zuzahlung erstatten.
D
as Pharmaunternehmen Pfizer darf für seinen Cho- lesterinsenker Sortis nicht mit dem Versprechen werben, zu- zahlungsbefreiten gesetzlich Versicherten die Differenz zwischen Festbetrag und Apo- thekenabgabepreis zu erstat- ten. Dies verstößt gegen das Heilmittelwerbegesetz und den fairen Wettbewerb, ent- schied das Landgericht Karls- ruhe am 9. Februar. Pfizer hatte das so genannte Sortis- Partner-Programm gestartet, weil die Firma den Preis für ihr Präparat nicht auf die vom Gemeinsamen Bundes-ausschuss beschlossene Er- stattungsobergrenze senken will. Die Differenz müssten gesetzlich Krankenversicher- te selber zahlen. (Az.: 14 O 17/05 KfH III)
Es gehe hier um eine „un- zulässige Zuwendung“ im Sinne des Heilmittelwerbege- setzes, heißt es in der Ent- scheidung des Landgerichts.
Da Pfizer die Höhe der Zu- wendungen mit bis zu 66 Euro im Einzelfall beziffere, sei die Geringfügigkeitsgrenze über- schritten. Weil sich der Kon- zern mit seinem Angebot auch an Ärzte und Apotheker wende und dies unmittelbar dem Absatz von Sortis zugu- te käme, sei außerdem eine Wettbewerbsbeeinträchtigung gegeben. Nach Angaben von Pfizer sind bisher rund 800 Anträge auf Zuzahlungser- stattung bei der Firma einge- gangen, von denen jedoch nur 120 die Antragsvoraussetzun- gen erfüllen, teilte das Ge-
richt mit. HK
B
ereits heute zählt Baden- Württemberg im Bundes- vergleich zu den Ländern mit der geringsten Bettendichte bei den Akutkrankenhäusern und der niedrigsten Kranken- hauseinweisungsquote. Seit In-Kraft-Treten des Kranken- hausbedarfsplans 2 am 1. Ja- nuar 1983 wurden 84 Kran- kenhäuser stillgelegt oder aufandere soziale Zwecke umge- widmet. Betrug Anfang 1983 die Zahl der Akutkranken- häuser im Südweststaat noch 363, so waren es am 1. Januar 2004 nur noch 279. Zu diesem Zeitpunkt wurden dort 64 156 Betten (ohne Psychiatrie) vor- gehalten. 1983 waren es noch 70 535. Dies teilte Dr. jur. Joa- chim Kohler, Leiter der Kran- kenhausabteilung im baden- württembergischen Sozialmi- nisterium, während des Kon- gresses des Bundesverbandes Deutscher Privatkrankenan- stalten in Freiburg mit.
Das Land rechnet damit, den Bestand bis zum Jahr 2010 um mindestens weitere 8 000 Betten zu verringern.
Der so genannte Bettenindex (vollstationär) bei den plan- relevanten Krankenhäusern lag in Baden-Württemberg bei 59 Betten je 10 000 Ein- wohner. Die meisten Betten haben Nordrhein-Westfalen und Hamburg mit jeweils 74,8 Betten je 10 000 Einwohner.
Die wenigsten Betten wer- den in Niedersachsen mit 56,6 und in Schleswig-Holstein mit 57,6 Betten je 10 000 Ein- wohner vorgehalten. Die Bet- tenkonzentration von voll- und teilstationären Kranken- hausbetten betrug am 1. Janu- ar 2004 in Baden-Württem- berg 60,2 Betten je 10 000
Einwohner. HC
A K T U E L L
A
A384 Deutsches ÄrzteblattJg. 102Heft 718. Februar 2005
Die Fortbildungseinheit „Anorexia und Bulimia nervosa im Kindes- und Jugendalter“ aus Heft 1–2/2005 kann noch bis zum 24. Februar unter www.aerzteblatt.de/cmebearbeitet werden. Die Fortbildung „Die ärzt- liche Schweigepflicht“ aus Heft 5/2005 endet am 17. März.
Der Bettenindex liegt bei 59 je 10 000 Einwohner.
Baden-Württemberg
Vorn beim Bettenabbau
Weitere 8 000 Kranken- hausbetten werden still- gelegt.
AOK Niedersachsen
Vorsitzende entlassen
Personalrat zog Konsequenzen aus
„Bonusaffäre“.
Ex-AOK-Chefin Lüer: 30 000 Euro zurückgezahlt
D
ie Bundesregierung unter- stützt die Forderung von Experten, ein Disease-Man- agement-Programm Asthma bronchiale auch für Kinder unter fünf Jahren einzufüh- ren. Man werde den Gemein-samen Bundesausschuss auf- fordern, seine Beratungen zu diesem Thema rasch fortzu- setzen und Empfehlungen vorzulegen, erklärte Staatsse- kretärin Marion Caspers-Merk
Ende 2004. EB
DMP Asthma
Bedarf auch bei kleinen Kindern
Gemeinsamer Bundesausschuss soll sich beeilen.
Foto:BilderBox
Foto:dpa
