Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide Jg.04, Heft 07

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Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide

4. Jahrgang Schorfheide, den 12.07.2007 Nummer 07/2007

INHALT DES AMTSBLATTES

Öffentliche Bekanntmachungen

1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Schorfheide für das Haushaltsjahr 2007 Seite 1 - 2 Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VBP)

Nr. 16 „Erlebnispark Luftfahrt und Technik“ im Ortsteil Finowfurt gemäß § 3 Absatz 2

Baugesetzbuch (BauGB) Seite 2

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Vorhabenenbezogenen Bebauungsplan (VBP)

Nr. 17 “Laska/Brendel“ im Ortsteil Lichterfelde Seite 3

Aufstellung des Vorhabenenbezogenen Bebauungsplanes (VBP) Nr. 17 A „Laska“

im Ortsteil Lichterfelde Seite 3

Aufstellung des Vorhabenenbezogenen Bebauungsplanes (VBP) Nr. 17 B „Brendel“

im Ortsteil Lichterfelde Seite 4

Gemeinsame Landesplanabteilung Berlin- Brandenburg - Eröffnung Raumordnungsverfahren

für das Vorhaben „Ferienhauslandschaft Zehdenick“ Seite 4 - 5

Sonstige amtliche Bekanntmachungen

Beschlüsse der 25. Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Schorfheide vom 09.05.2007 Seite 6 Beschlüsse der 26. Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Schorfheide vom 06.06.2007 Seite 6 - 7 Beschlüsse der 25. Sitzung der Gemeindevertretung Schorfheide vom 20.06.2007 Seite 7 - 8

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

1. Nachtragshaushaltssatzung

der Gemeinde Schorfheide für das Haushaltsjahr 2007

Aufgrund des § 79 Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 20.06.2007 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:

§ 1 - Mit dem Nachtragshaushalt werden

erhöht (+) vermindert (-) und damit der Gesamtbetrag des Haus- haltsplanes einschließlich der Nachträge um um gegenüber nunmehr festgesetzt bisher auf Euro Euro Euro Euro a) im Verwaltungshaushalt

die Einnahmen 566.000 - 246.500 8.333.700 8.653.200 die Ausgabe 477.100 - 157.600 8.333.700 8.653.200 b) im Vermögenshaushalt

die Einnahmen 1.960.800 - 1.466.800 3.710.100 4.204.100 die Ausgaben 568.500 - 74.500 3.710.100 4.204.100

§§ 2 – 4 - werden nicht geändert.

Schorfheide, den 21.06.2007 Uwe Schoknecht

Bürgermeister

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Bekanntmachungsanordnung

Gemäß § 78 (5) Gemeindeordnung für das Land Brandenburg hat jeder unbefristetes Einsichtsrecht in die Haus- haltssatzung der Gemeinde Schorfheide für das Haushaltsjahr 2007, ebenso in ihre Anlagen.

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Schorfheide für das Haushaltsjahr 2007 liegt in der Gemeindeverwaltung, Kämmerei Zimmer 0.10, während der Sprechzeiten zur Einsichtnahme aus.

Schorfheide, den 21.06.2007 Uwe Schoknecht

Bürgermeister

Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VBP) Nr. 16 „Erlebnispark Luftfahrt und Technik“

im Ortsteil Finowfurt gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Der auf der Grundlage des Beschlusses BA/0351/07 vom 20.06.2007 erarbeitete Entwurf des VBP Nr. 16 „Erlebnis- park Luftfahrt und Technik“ liegt mit Begründung einschließlich integriertem Umweltbericht

vom 30.07.2007 bis einschließlich 29.08.2007

zu jedermanns Einsicht während der folgenden Zeiten

Montag - Donnerstag 08.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 16.00 Uhr, Dienstag 08.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 18.00 Uhr sowie

Freitag 08.00 – 12.00 Uhr

im Bauamt der Gemeinde Schorfheide in 16244 Schorfheide, Ortsteil Finowfurt, Erzbergerplatz 1 im Zimmer 2.11 öffentlich aus.

Während dieser Frist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder während der Sprechzeiten (Dienstag 09.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr, Donnerstag 09.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr sowie Freitag 09.00 - 12.00 Uhr) zur Niederschrift bei der Gemeinde Schorfheide im Ortsteil Finowfurt, Erzbergerplatz 1, 16244 Schorfheide abgegeben werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können und ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können (§ 4a Abs.

6 BauGB).

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar und können eingesehen werden:

• Lärmprognose

• Stellungnahmen zu

- Eingriffen in Boden, Natur und Landschaft,

- Auswirkungen auf Bodendenk- male und

- Emissionen, die infolge der Planung zu erwarten sind.

Der Übersichtsplan ist Bestandteil dieser Bekanntmachung.

Schorfheide, 21.06.2007 Uwe Schoknecht Bürgermeister

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In der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schorfheide am 20.06.2007 wurde der Aufstellungsbeschluss vom 14.09.2005 für oben genannten VBP, dessen geplanter Geltungsbereich im Lageplan dargestellt ist, aufgehoben.

Mit Schreiben vom 25.04.2007 beantragten die Vorhabenträger die Teilung des Plangebietes in zwei eigenständige vorhabenbezogene Bebauungspläne.

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Vorhabenenbezogenen Bebauungsplan (VBP) Nr. 17 „Laska/Brendel“ im Ortsteil Lichterfelde

Aufgrund massiver Einwände im Rahmen der frühzeitigen Beteiligungen sollen die Plan- gebietsgrenzen geändert werden.

Zur Schaffung einer klaren rechtlichen Aus- gangssituation wurde der Aufstellungsbeschluss aufgehoben.

Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Schorfheide, 25.06.2007

Uwe Schoknecht Bürgermeister

In der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schorfheide am 20.06.2007 wurde der Aufstellungs- beschluss für oben genannten VBP, dessen geplanter Geltungsbereich im Lageplan dargestellt ist, gefasst.

Das Plangebiet grenzt im Süden an die Wohnbebauung der Messingwerkstraße, im Norden an das Gebiet des geplanten Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 17 B

„Brendel“; es ist im Westen begrenzt durch den nicht öffentlich gewidmeten Geh- und Radweg „Hopps-Steig“ und nähert sich im Osten dem Gartenland der Mischgebiets- grundstücke der Eberswalder Straße. Es umfasst folgende Flurstücke der Gemarkung Lichterfelde Flur 5, Flurstücke 228 teilweise und 194/3 sowie Flur 4, Flurstück 210 teilweise und 1302.

Ziel dieser Planung ist die Errichtung einer weiteren Verkaufs- und Lagerhalle sowie zweier Einfamilienhäuser, die als Betriebswohnungen genutzt werden. Der Bereich soll als Mischgebiet ausgewiesen werden.

Auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) kann verzichtet werden, weil das Vorhaben bereits im Rahmen des VBP Nr. 17 „Brendel/Laska“ und der Erarbeitung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Schorfheide ausreichend erörtert wurde.

Parallel zum Bebauungsplanverfahren wird der Flächen- nutzungsplan für die Gemeinde Schorfheide neu aufgestellt.

Aufstellung des Vorhabenenbezogenen Bebauungsplanes (VBP) Nr. 17 A „Laska“

im Ortsteil Lichterfelde

Schorfheide, 25.06.2007

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In der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemein- de Schorfheide am 20.06.2007 wurde der Aufstel- lungsbeschluss für oben genannten VBP, dessen geplanter Geltungsbereich im Lageplan dargestellt ist, gefasst.

Das Plangebiet grenzt im Süden an das Gebiet des geplanten Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 17 A „Laska“ und betrifft eine Teilfläche des Flur- stückes 227 der Flur 5, welches im Norden an den Graben Flurstück 187 und die landwirtschaftliche Fläche (Flurstücke 188 und 186) südlich der Wohn- grundstücke der Steinfurter Straße und im Osten an das Gartenland der Mischgebietsgrundstücke der Eberswalder Straße anschließt. Das Plangebiet ist im Westen begrenzt durch den nicht öffentlich gewidmeten Geh- und Radweg „Hopps-Steig“. Es umfasst folgende Flurstücke der Gemarkung Lichterfelde Flur 5, Flurstück 227 teilweise sowie Flur 4, Flurstück 210 teilweise.

Ziel dieser Planung ist die Errichtung eines Einfami- lienhauses, welches dem Wohnen und der Verwal- tung des vorhandenen Pferdezuchtbetriebes dienen soll. Der Bereich soll als Dorfgebiet ausgewiesen werden.

Aufstellung des Vorhabenenbezogenen Bebauungsplanes (VBP) Nr. 17 B „Brendel“ im Ortsteil Lichterfelde

Im Durchführungsvertrag ist abzusichern, dass durch den Vorhabenträger der Ausbau der gesamten Zuwegung vom Plangebiet bis zur Messingwerkstraße erfolgt, wenn der VBP Nr. 17 A „Laska“ nicht realisiert werden sollte.

Auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) kann verzichtet werden, weil das Vorhaben bereits im Rahmen des VBP Nr. 17 „Brendel/Laska“ und der Erarbeitung des Flächen- nutzungsplanes für die Gemeinde Schorfheide ausreichend erörtert wurde. Parallel zum Bebauungsplanverfahren wird der Flächennutzungsplan für die Gemeinde Schorfheide neu aufgestellt.

Schorfheide, 25.06.2007 Uwe Schoknecht Bürgermeister

Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg

Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung der Länder Berlin und Brandenburg informiert die Öffentlichkeit gemäß dem Raumordnungsgesetz des Bundes, dem Landesplanungsvertrag sowie dem Gesetz über die Umweltverträg- lichkeitsprüfung über die Eröffnung eines Raumordnungsverfahrens für das Vorhaben „Ferienhauslandschaft Zehdenick“.

Die Eske-Group A/S Naestved, Dänemark, beabsichtigt in Verbindung mit der Stadt Zehdenick die Entwicklung einer Ferienhauslandschaft im Bereich der Zehdenicker-Mildenberger Tonstichlandschaft. An mehreren Standorten im Raum zwischen Zehdenick und Burgwall sollen insgesamt ca. 620 Ferienhäuser mit entsprechender Begleitinfra- struktur (u.a. Rad- und Wanderwege, Tonlorenbahn, Brücken, Häfen, Badestellen, Sportanlagen, Wellnessangebote) errichtet werden.

Das Raumordnungsverfahren mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung und FFH-Verträglichkeitsprüfung wird für das o.g. Vorhaben am 01.08.2007 eröffnet. Es dient der Abstimmung der Planung mit den Erfordernissen der Raumordnung und wie diese Planung unter den Gesichtspunkten der Raumordnung mit anderen Planungen oder Maßnahmen abgestimmt oder durchgeführt werden kann.

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Hiermit wird der Öffentlichkeit Gelegenheit zur Äußerung zum o.g. Vorhaben gegeben.

Die Verfahrensunterlage liegt in der Zeit vom 08.08.2007 bis 08.09.2007 u.a.

im Landkreis Barnim Paul-Wunderlich-Haus

Dezernat III, Strukturentwicklungsamt Raum D 311

Am Markt 1 16225 Eberswalde

Dienstag 9.00 bis 18.00 Uhr

in der Gemeinde Schorfheide Erzbergerplatz 1

Zimmer 0.4 (Beratungsraum im Erdgeschoss) 16244 Schorfheide / OT Finowfurt

Montag, Mittwoch, Donnerstag 9.00 bis 12.00 Uhr 13.00 bis 16.00 Uhr

Dienstag 9.00 bis 12.00 Uhr

13.00 bis 18.00 Uhr

Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

in der Gemeinde Wandlitz Hauptamt, Zimmer 11 Prenzlauer Chaussee 157 16348 Wandlitz

Dienstag 10.00 bis 12.00 Uhr 14.00 bis 18.00 Uhr Donnerstag: 10.00 bis 12.00 Uhr im Amt Biesenthal-Barnim

Plottkeallee 5 Zimmer 104 16359 Biesenthal

Montag, Mittwoch, Donnerstag: 9.00 bis 12.00 Uhr 13.00 bis 16.00 Uhr

Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr

13.00 bis 18.00 Uhr

Freitag: 9.00 bis 12.00 Uhr

öffentlich aus.

Anregungen und Bedenken zum Vorhaben werden bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich oder persönlich zur Niederschrift bei vorstehend genannten Dienststellen zum Vorhaben entgegengenommen.

Die schriftlichen Stellungnahmen können auch direkt an die

Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg, Referat GL 8 PF 60 07 52

14411 Potsdam gerichtet werden.

Das Raumordnungsverfahren trifft noch keine detaillier- ten Festlegungen. Es hat deswegen keine unmittelbare Rechtswirkung gegenüber dem einzelnen Bürger.

Über das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens wird die Öffentlichkeit zu gegebener Zeit unterrichtet.

IMPRESSUM

Herausgeber: Gemeinde Schorfheide Der Bürgermeister Erzbergerplatz 1 16244 Schorfheide Redakteurin: Antje Duklau Telefon: 03335/45 34 18

e-mail: a.duklau.schorfheide@barnim.de Druck: Grill & Frank

Auflage: 4.650 Stück

Bezugsmöglichkeiten: Das Amtsblatt für die Ge- meinde Schorfheide liegt ab dem Erscheinungstag in der Gemeinde Schorfheide, OT Finowfurt, Erz- bergerplatz 1 während der Sprechzeiten kostenlos aus.

Nach Anforderung wird das Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide gegen Entrichten der Portokosten zuge- schickt. Kostenlose Zustellung erfolgt in die erreichbaren Haushalte der Gemeinde. Das Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide erscheint monatlich oder bei Bedarf. Die Redaktion übernimmt keine Haftung für unaufgefordert eingesandte Bilder und Manuskripte.

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SONSTIGE AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

Beschlüsse der 25. Sitzung des Hauptausschusses vom 09.05.2007

Öffentlicher Teil

Beschlussvorlage: BA/0342/07

Auftragsvergabe: Schlossscheune Groß Schönebeck, Los 4 - Elektroarbeiten

Beschluss:

Es wird beschlossen, den Auftrag „Schlossscheune“ Groß Schönebeck, Los 4 – Elektroarbeiten an die Firma Elektro- Ludwig. Groß Schönebeck, Döllner Str. 42 b, 16244 Schorf- heide, laut Angebot vom 20.04.07 zu einer Auftragssumme von brutto 30.027,98 € zu vergeben.

Der Beschluss Nr. BA/0342/07 wurde einstimmig gefasst.

Auftragsvergabe: Schlossscheune Groß Schönebeck, Los 5 - Schlosserarbeiten Treppe/Umgang

Beschluss:

Es wird beschlossen, den Auftrag „Schlossscheune“ Groß Schönebeck, Los 5 – Schlosserarbeiten Treppe/Umgang, an die Firma Ruppiner Metallbau GmbH, Darritzer Str. 91a, lt. Angebot vom 17.04.07 zu einer Auftragssumme von brutto 100.563,90 € zu vergeben.

Auftragsvergabe: Schlossscheune GroßSchönebeck, Los 6 - Fußbodenheizung mit Pflasterklinker

Beschluss:

Es wird beschlossen, den Auftrag Schlossscheune Groß Schönebeck, Los 6 – Fußbodenheizung mit Pflasterklinker an die Firma THARO Straßen- & Tiefbau GmbH, Anger- münder Chaussee 1, 16225 Eberswalde, lt. Angebot vom 26.04.07 zu einer Auftragssumme von brutto 36.991,09 € zu vergeben.

Der Beschluss Nr. BA/0344/07 wurde mehrheitlich gefasst.

Beschlussvorlage: OA/0347/07

Auftragsvergabe Löschgruppenfahrzeug „LF 20/16”

Beschluss:

Der Hauptausschuss der Gemeinde Schorfheide beschließt die Auftragsvergabe für den Fahrzeugaufbau und zur Lieferung der feuerwehrtechnischen Beladung für ein Löschgruppenfahrzeug LF 20/16 wie folgt:

Los 1 (Aufbau) und Los 2 (Beladung) Firma Rosenbauer – Luckenwalde.

Der Beschluss Nr. OA/0347/07 wurde einstimmig gefasst.

Beschlüsse der 26. Sitzung des Hauptausschusses vom 06.06.2007

Öffentlicher Teil

Auftragsvergabe: Neubau Depot FFW Altenhof - Los 01, Baustelleneinrichtung / Betonarbeiten

Beschluss:

Es wird beschlossen den Auftrag Neubau Depot FFW Altenhof, Los 01, Baustelleneinrichtung / Betonarbeiten an die Firma Erhard Preuß Bauausführung GmbH, Breite Straße 110, 16225 Eberswalde, lt. Angebot vom 14.05.2007 zu einer Auftragssumme brutto 24.859,43 € zu vergeben.

Auftragsvergabe: Neubau Depot FFW Altenhof , Los 02, Maurerarbeiten”

Beschluss:

Es wird beschlossen den Auftrag Neubau Depot FFW

„Altenhof“, Los 02, Maurerarbeiten an die Firma RMS Bau GmbH, Max-Plank-Straße 16, 16225 Eberswalde, lt.

Angebot vom 15.05.2007 zu einer Auftragssumme brutto 34.919,34 € zu vergeben.

Auftragsvergabe: Neubau Depot FFW Altenhof, Los 03, Zimmerer- und Holzbauarbeiten

Beschluss:

„Altenhof“, Los 03, Zimmerer- und Holzbauarbeiten an die Firma Zimmerei Thielke GmbH & Co.KG, Zöllmers-dorfer Dorfstraße 17 a,15926 Luckau, lt. Angebot vom 09.05.2007 zu einer Auftragssumme brutto 18.045,40 € zu vergeben.

Auftragsvergabe: Neubau Depot FFW Altenhof, Los 04, Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten Beschluss:

„Altenhof“, Los 04, Dachdecker- und Dachklempner- arbeiten an die Firma Tauchert GmbH, Neustädter Damm 15, 17291 Prenzlau,lt. Angebot vom 10.05.2007 zu einer Auftragssumme brutto 14.605,10 € zu vergeben.

Auftragsvergabe: Schulhofgestaltung, Schule Finow- furt, Spechthausener Straße 1-3, 16244 Schorfheide - Landschaftsgärtnerische Arbeiten

Beschluss:

Es wird beschlossen den Auftrag Schulhofgestaltung, Schule Finowfurt, Spechthausener Straße 1-3, 16244 Schorfheide - Landschaftsgärtnerische Arbeiten - an die Firma Gartenbau Gerth, Bahnhofstraße 14, 16792 Zehde- nick, lt. Angebot vom 20.04.2007 zu einer Auftragssumme brutto 131.391,90 € zu vergeben.

Nichtöffentlicher Teil

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Beschlüsse der 25. Sitzung der Gemeindevertretung Schorfheide

vom 20.06.2007 Öffentlicher Teil

Beschlussvorlage: KA/0346/07

1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtrags- haushaltsplan der Gemeinde Schorfheide für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Schorfheide für das Haushaltsjahr 2007 und ihre Anlagen werden beschlossen.

Der 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Schorfheide für das Haushaltsjahr 2007 wird bestätigt.

Der Beschluss Nr. KA/0346/07 wurde mehrheitlich gefasst.

Jahresrechnungen der Gemeinde Schorfheide für die Haushaltsjahre 2005 und 2006

Beschluss:

Nach Prüfung der Jahresrechnungen durch das Rech- nungs- und Gemeindeprüfungsamt des Landkreises Barnim werden die Jahresrechnungen der Gemeinde Schorfheide für die Haushaltsjahre 2005 und 2006 beschlossen und der Bürgermeister entlastet.

Der Beschluss Nr. KA/0353/07 wurde einstimmig gefasst.

Abschluss eines Wegenutzungsvertrages Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die vorzeitige Been- digung der 6 Konzessionsverträge mit der E.ON edis AG mit dem Ziel des Abschlusses eines neuen Wege- nutzungsvertrages für die Gemeinde Schorfheide.

Der Beschluss Nr. KA/0366/07 wurde mehrheitlich gefasst.

Beschlussvorlage: OA/0368/07

Auftragsvergabe Löschgruppenfahrzeug LF 20/16 Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schorfheide bestätigt die Eilentscheidung, des Hauptausschusses Nr.

OA/0347/07 vom 09.05.2007 zur Auftragsvergabe für ein Löschgruppenfahrzeug LF 20/16.

Der Beschluss Nr. OA/0368/07 wurde einstimmig gefasst.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 16 ‚“Erlebnis- park Luftfahrt und Technik’’ - Abwägung der Stellung- nahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung und Beschluss über den Entwurf und die Offenlage

Beschluss:

1. Die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit dem Ergebnis entsprechend Anlage 1 geprüft.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger, Behör- den und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe zu unterrichten.

3. Die Gemeindevertretung beschließt die Änderung des Vorentwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes entsprechend Abwägungsergebnis einschließlich der Änderung der Abgrenzung des Plangebietes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß Anlage 3. Auf dieser Grundlage sind die Entwürfe des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 „Erlebnispark Luftfahrt und Technik“ und der Begründung einschließlich Umweltbericht zu erarbeiten.Das Plangebiet besteht nunmehr aus folgenden Flurstücken der Gemarkung Finowfurt: Flur 10, Flurstücke 442 tlw., 747, 748, 749, 751, 752, 754 und 773, Flur 12, Flurstück 109 tlw., Flur 13, Flurstücke 237, 464, 468, 512, 513 und 514 tlw.

4. Die Entwürfe des vorhabenbezogenen Bebauungs- planes, der Begründung einschließlich Umweltbericht und die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen, die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind nach § 4 Absatz 2 BauGB zu beteiligen.

5. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Offenlage des Entwurfes des Bebauungsplanes gemäß § 3 Absatz 2 Beschlussvorlage: BA/0352/07

Grundstücksangelegenheit Beschluss:

Der Hauptausschuss der Gemeinde Schorfheide be- schließt, das Grundstück Gemarkung Altenhof Flur 2, Flurstück 138 mit einer Größe von 62 m² zu verkaufen. Es wird beschlossen, dass der Käufer sämtliche, den Grund- stückskaufvertrag betreffende, Kosten zu tragen hat.

Beschlussvorlage: BA/0357/07 Grundstücksangelegenheit Beschluss:

Der Hauptausschuss der Gemeinde Schorfheide be- schließt, die Grundstücke Gemarkung Eichhorst Flur 1, Flurstück 187/4 zur Größe von 3.678 m² und Flurstück 222 zur Größe von 53 m² gegen die folgend aufgeführten Grundstücke zu tauschen: Gemarkung Eichhorst Flur 1, Flurstück 26 zur Größe von 175 m², Flurstück 91 zur Größe von 305 m², Flurstück 202 zur Größe von 1.400 m², Flurstück 203 zur Größe von 1.200 m², Flurstück 204/1 zur Größe von 531 m². Es wird beschlossen, dass bis auf die Notar- kosten, diese trägt die Gemeinde Schorfheide, jeder Beteiligte die Kosten selbst trägt.

Der Beschluss Nr. BA/0357/07 wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Hauptausschuss der Gemeinde Schorfheide be- schließt, je eine Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Altenhof Flur 1, Flurstück 282 zu verkaufen. Es wird beschlossen, dass die beteiligten Käufer, jeder für sich, für die Kosten des Grundstücksgeschäftes aufkommen.

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BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 17,

„Laska/Brendel’’ - Aufhebung des Aufstellungs- beschlusses

Beschluss:

Die Gemeindevertreter der Gemeinde Schorfheide beschließen, den Aufstellungsbeschluss Nr. BA/0202/05 vom 14.09.2005 zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 17 „Laska/Brendel“ aufzuheben.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 17 A,

„Laska’’ - Aufstellungsbeschluss Beschluss:

1. Für das in Anlage 1 gekennzeichnete Gebiet der Gemarkung Lichterfelde Flur 5, Flurstücke 228 teilweise und 194/3 sowie Flur 4, Flurstück 210 teilweise und 1302 soll ein Vorhabenbezogener Bebauungsplan aufgestellt werden. Das Plangebiet grenzt im Süden an die Wohnbe- bauung der Messingwerkstraße, im Norden an das Gebiet des geplanten Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr.

17 B „Brendel“; es ist im Westen begrenzt durch den nicht öffentlich gewidmeten Geh- und Radweg „Hopps-Steig“ und nähert sich im Osten dem Gartenland der Mischgebiets- grundstücke der Eberswalder Straße (Siehe Anlage 1).

Ziel dieser Planung ist die Errichtung einer weiteren Verkaufs- und Lagerhalle sowie zweier Einfamilienhäuser, die als Betriebswohnungen genutzt werden. Der Bereich soll als Mischgebiet ausgewiesen werden.

2. Auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) kann verzichtet werden, weil das Vorhaben bereits im Rahmen des VBP Nr. 17 „Brendel/Laska“ und der Erarbeitung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Schorfheide ausreichend erörtert wurde.

3. Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

4. Parallel zum Bebauungsplanverfahren wird der Flächen- nutzungsplan der Gemeinde Schorfheide geändert.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 17 B,

“Brendel’’ - Aufstellungsbeschluss Beschluss:

1. Für das in Anlage 1 gekennzeichnete Gebiet der Gemar- kung Lichterfelde Flur 5, Flurstück 227 teilweise sowie Flur 4, Flurstück 210 teilweise soll ein Vorhabenbezogener Bebauungsplan aufgestellt werden. Das Plangebiet grenzt im Süden an das Gebiet des geplanten Vorhaben- bezogenen Bebauungsplans Nr. 17 A „Laska“ und betrifft eine Teilfläche des Flurstückes 227 der Flur 5, welches im Norden an den Graben Flurstück 187 und die landwirtschaftliche Fläche (Flurstücke 188 und 186) südlich der Wohngrundstücke der Steinfurter Straße und im Osten an das Gartenland der Mischgebietsgrundstücke der Eberswalder Straße anschließt. Das Plangebiet ist im Westen begrenzt durch den nicht öffentlich gewidmeten Geh- und Radweg „Hopps-Steig“ (Siehe Anlage 1).

Ziel dieser Planung ist die Errichtung eines Einfamilien- hauses, welches dem Wohnen und der Verwaltung des vorhandenen Pferdezuchtbetriebes dienen soll. Der Bereich soll als Dorfgebiet ausgewiesen werden.

2. Auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) kann verzichtet werden, weil das Vorhaben bereits im Rahmen des VBP Nr. 17 „Brendel/Laska“ und der Erarbeitung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Schorfheide ausreichend erörtert wurde.

3. Im Durchführungsvertrag ist abzusichern, dass durch den Vorhabenträger der Ausbau der gesamten Zuwegung vom Plangebiet bis zur Messingwerkstraße erfolgt, wenn der VBP Nr. 17 A „Laska“ nicht realisiert werden sollte.

4. Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

5. Parallel zum Bebauungsplanverfahren wird der Flächen- nutzungsplan der Gemeinde Schorfheide geändert.

Abschnittsbildung Ausbau Gehweg und Straßen- beleuchtung in der Eberswalder Allee, Altenhofer Dorfstraße und der Joachimsthaler Straße im OT Alten- hof der Gemeinde Schorfheide

Beschluss:

Es wird beschlossen, einen Ausbauabschnitt für den Gehwegausbau und die Erneuerung der Straßenbe- leuchtung in der Eberswalder Allee, der Altenhofer Dorf- straße und der Joachimsthaler Straße laut Lageplan (Anlage) zu bilden.

Abschnittsbildung ‚“Schwarzdeckenüberzug Lehn- schulzenstraße’’ im OT Finowfurt der Gemeinde Schorfheide

Beschluss:

Es wird beschlossen einen Ausbauabschnitt für den Schwarzdeckenüberzug und die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Lehnschulzenstraße von der Kastanienallee bis zum Birkenweg (Anlage) zu bilden.

Nichtöffentlicher Teil

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schorfheide beschließt, für das Grundstück Gemarkung Groß Schönebeck, Flur 7, Flurstück 465/1 mit einer Größe von 1.345 m² einen Erbbaurechtsvertrag abzuschließen.

Weiterhin wird beschlossen, die auf dem Grundstück errichteten Gebäude zu verkaufen. Der Käufer trägt alle Kosten des Grundstücksgeschäftes.

Der Beschluss Nr. BA/0267/06 wird aufgehoben.