5. Jahrgang Schorfheide, den 18.07.2008 Nummer 07 / 2008
InhAlt deS AmStblAtteS
Öffentliche bekanntmachungen
Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse der 34. Sitzung des Hauptausschusses vom 04.06.2008 Seite 1 Bekanntmachung der Gemeinde Schorfheide - Öffentliche Auslegung des erneut geänderten Entwurfes des
Flächennutzungs planes der Gemeinde Schorfheide gemäß § 4a Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) Seite 2 Bekanntmachung der Gemeinde Schorfheide - Aufstellung des Vorhabenenbezogenen Bebauungsplanes
(VBP) Nr. 17 B „Brendel“ im Ortsteil Lichterfelde Seite 3
Bekanntmachung der Gemeinde Schorfheide - Einladung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß
§ 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) im Zuge der Aufstellung des Vorhabenenbezogenen Bebauungsplanes
(VBP) Nr. 17 B „Brendel“ im Ortsteil Lichterfelde Seite 3
Bekanntmachung der Gemeinde Schorfheide Aufstellung des Bebauungsplanes (BBP) Nr. 33 „Müllerland“
im Ortsteil Finowfurt Seite 4
Wahlbekanntmachung für die Wahlen der Gemeindevertretung und die Ortsbeiräte der Gemeinde Schorfheide
Korrektur der Bekanntmachung aus dem Amtslblatt Nr. 06/2008 vom 13.06.2008 Seite 4 Bekanntmachung der Gemeinde Schorfheide - Einladung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 33
„Müllerland“ im Ortsteil Finowfurt Seite 5
Bekanntmachung der Gemeinde Schorfheide - Aufstellung des Vorhabenenbezogenen Bebauungsplanes
(VBP) Nr. 24 „Seniorenzentrum Schlossgut Finowfurt“ Seite 6
Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse der 34. Sitzung
der Gemeindevertretung Schorfheide vom 11.06.2008 Seite 6
Öffentliche bekanntmachungen
Öffentlicher Teil
Im öffentlichen Teil der Sitzung wurden keine Beschlüsse ge- fasst.
Nichtöffentlicher Teil Grundstücksangelegenheit
Vorlage: BA/0475/08
beschluss: Der Hauptausschuss der Gemeinde Schorfheide beschließt, das Grundstück Gemarkung Eichhorst, Flur 1, Flur- stück 55/4 mit einer Größe von 1.155 m² zu verkaufen.
Es wird beschlossen, dass im Grundstückskaufvertrag eine Wertabschöpfungsklausel vereinbart wird und der Käufer die Kosten für das Grundstücksgeschäft trägt.
Der Beschluss Nr. BA/0475/08 wurde einstimmig gefasst.
Uwe Schoknecht Bürgermeister
Öffentliche bekanntmachung der beschlüsse
der 34. Sitzung des hauptausschusses vom 04.06.2008
- Auswirkungen auf die Wasserwirtschaft - Emissionen
die infolge der Planung zu erwarten sind.
Der Entwurf der Planzeichnung sowie die Begründung mit Um- weltbericht können in dieser Zeit zusätzlich im Internet auf der Seite der Gemeinde Schorfheide www.gemeinde-schorfheide.
barnim.de unter Aktuelles/Schlagzeilen angesehen werden.
Die Stellungnahmen liegen ausschließlich im Bauamt der Ge- meindeverwaltung aus.
Der Übersichtsplan ist Bestandteil dieser Bekanntmachung.
Schorfheide, 17.07.2008
Uwe Schoknecht Bürgermeister Der von der Gemeindevertretung der Gemeinde Schorfheide
in der Sitzung am 16.07.2008 gebilligte und zur erneuten Aus- legung bestimmte geänderte Entwurf des Flächennutzungs- planes der Gemeinde Schorfheide liegt mit Begründung ein- schließlich integriertem Umweltbericht
vom 28.07.2008 bis einschließlich 18.08.2008 zu jedermanns Einsicht während der folgenden Zeiten:
Montag - Donnerstag 0800 - 1200 Uhr und 1300 - 1600 Uhr, Dienstag 0800 - 1200 Uhr und 1300 - 1800 Uhr Freitag 0800 - 1200 Uhr
im Bauamt der Gemeinde Schorfheide in 16244 Schorfheide, Ortsteil Finowfurt, Erzbergerplatz 1 im Zimmer 2.11 öffentlich aus.
Während dieser Frist können von jedermann Stellung- nahmen schriftlich oder während der Sprechzeiten (Dienstag 0900 - 1200 Uhr und 1300 - 1800 Uhr, Donnerstag 0900 - 1200 Uhr und 1300 - 1600 Uhr sowie Freitag 0900 - 1200 Uhr) zur Niederschrift bei der Gemeinde Schorfheide im Ortsteil Finow- furt, Erzbergerplatz 1, 16244 Schorfheide abgegeben werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten und ergänzten Teilen abgegeben werden können.
Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschluss- fassung über den Flächennutzungs- plan nach § 4a Absatz 6 BauGB un- berücksichtigt bleiben können.
Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar und können eingesehen werden:
• Umweltbericht nach § 2a (2) BauGB
• Stellungnahmen zu
- Eingriffen in Natur und Land- schaft
- Eingriffen in Schutzgebiete des Natur- und Landschafts- schutzes sowie in europäi- sche Schutzgebiete
Öffentliche Auslegung des erneut geänderten entwurfes des Flächennutzungs
planes der Gemeinde Schorfheide gemäß § 4a Absatz 3 baugesetzbuch (bauGb)
Wohngrundstücke der Steinfurter Straße und im Osten an das Gartenland der Mischgebietsgrundstücke der Eberswalder Straße; es ist im Westen begrenzt durch den nicht öffentlich gewidmeten Geh- und Radweg „Hopps-Steig“. Bestandteil des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sind die Flurstücke 227, 238 und 229 sowie 231, 232 und 237 der Flur 5 in der Gemarkung Lichterfelde.
Ziel dieser Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für einen Pferdehof zur Pferdehaltung und –zucht einschließlich der Errichtung eines Wohnhauses mit in- tegrierter Ferienpension. Der bebaubare Bereich soll als „Son- dergebiet „Pferdehof“ ausgewiesen werden.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) wird in Form einer Bürgerver- sammlung durchgeführt. Der Termin wird rechtzeitig im Amts- blatt der Gemeinde bekannt gegeben.
Parallel zum Bebauungsplanverfahren wird der Flächennut- zungsplan für die Gemeinde Schorfheide angepasst.
Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.
Der Übersichtsplan ist Bestandteil dieser Bekanntmachung.
Schorfheide, 12.06.2008
Uwe Schoknecht Bürgermeister In der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schorf-
heide am 11.06.2008 wurde der Aufstellungsbeschluss Nr.
BA/0356/07 vom 20.06.2007 zum Vorhabenbezogenen Bebau- ungsplan Nr. 17 B „Brendel“ durch Beschluss Nr. BA/0486/08 aufgehoben.
Mit gleichem Beschluss wurde für den oben genannten VBP, dessen neuer Geltungsbereich im Lageplan dargestellt ist, ein Aufstellungsbeschluss gefasst.
Das Plangebiet nähert sich im Süden dem Gebiet des geplan- ten Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 A „Laska“, grenzt im Norden an den Graben Flurstück 187 und die land- wirtschaftliche Fläche (Flurstücke 188 und 186) südlich der
Aufstellung des Vorhabenenbezogenen bebauungsplanes (VbP) nr. 17 b
„brendel“ im Ortsteil lichterfelde
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schorfheide hat in ih- rer Sitzung am 11.06.2008 beschlossen, die frühzeitige Betei- ligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 des BauGB für oben angeführten Bauleitplan in Form einer Bürgerversamm- lung durchzuführen.
Die Bürgerversammlung findet
am Mittwoch, dem 06.08.2008, um 18.00 Uhr im Schloss Lichterfelde (Versammlungsraum) im Ortsteil Lichterfelde, Britzer Straße 3 in 16244 Schorfheide
statt.
bekanntmachung der Gemeinde Schorfheide
einladung zur frühzeitigen beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 baugesetzbuch (bauGb) im Zuge der Aufstellung des Vorhabenenbezogenen
bebauungsplanes (VbP) nr. 17 b „brendel“ im Ortsteil lichterfelde
Jedermann ist eingeladen, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu informieren, sich zu dieser Planung zu äußern und an der Erörterung zu beteiligen.
Der Übersichtsplan ist Bestandteil der Bekanntmachung.
Schorfheide, 16.06.2008
Uwe Schoknecht, Bürgermeister
den an die Grundstücke nördlich des Mühlenweges. Im Osten reicht das Plangebiet bis an das Gartenland der Grundstücke an der Hauptstraße.
Ziel dieser Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung eines Standortes für öko- logisch hochwertige Wohnbebauung im Zentrum des Ortsteiles Finowfurt.
Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach
§ 13 a Baugesetzbuch (BauGB) (Bebauungsplan der Innen- entwicklung) aufgestellt. Es wird keine Umweltprüfung nach
§ 2 Absatz 4 BauGB durchgeführt.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) wird in Form einer Bürgerver- sammlung durchgeführt. Der Termin wird rechtzeitig im Amts- blatt der Gemeinde bekannt gegeben.
Mit der Planung wird das IBE Ingenieurbüro Eberswalde be- auftragt.
Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.
Der Übersichtsplan ist Bestandteil dieser Bekanntmachung.
Schorfheide, 17.07.2008
Uwe Schoknecht Bürgermeister In der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schorf-
heide am 16.07.2008 wurde unter der Beschluss-Nummer BA/0498/08 der Aufstellungsbeschluss für den oben genann- ten BBP, dessen Geltungsbereich im Lageplan dargestellt ist, gefasst.
Das Plangebiet betrifft eine Teilfläche des Flurstückes 377 in der Flur 11 der Gemarkung Finowfurt.
Es grenzt im Norden an den Floßplatz auf dem gleichen Flur- stück, im Westen an den Uferbereich des Finowkanals, im Sü-
Aufstellung des bebauungsplanes (bbP) nr. 33 „müllerland“
im Ortsteil Finowfurt
01 in öffentlicher Sitzung über die Zulassung der Wahlvor- schläge. Im Übrigen wird auf § 37 BbgKWahlG und §§38 und 39 BbgKWahlV verwiesen.
Angela Braun, Wahlleiterin für die Gemeinde Schorfheide Punkt 11 Zulassung der Wahlvorschläge (Seite 8 des o.a.
Amtsblattes) wird wie folgt geändert:
Der Wahlausschuss beschließt am 26.08.2008 um 18:30 Uhr im Beratungsraum der Gemeindeverwaltung, Erzbergerplatz
Wahlbekanntmachung für die Wahlen der Gemeindevertretung und die Ortsbeiräte der Gemeinde Schorfheide
Korrektur der bekanntmachung aus dem Amtslblatt nr. 06/2008 vom 13.06.2008
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schorfheide hat in ih- rer Sitzung am 16.07.2008 beschlossen, die frühzeitige Betei- ligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 des BauGB für oben angeführten Bauleitplan in Form einer Bürgerversamm- lung durchzuführen.
Die Bürgerversammlung findet
am Mittwoch, dem 13.08.2008, um 18.00 Uhr in der Gemeindeverwaltung, Zimmer 0.4 (Bera- tungsraum im Erdgeschoss)
im Ortsteil Finowfurt, Erzbergerplatz 1 in 16244 Schorfheide
statt.
Jedermann ist eingeladen, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu informieren, sich während der Versammlung zu dieser Planung zu äußern und an der Erörterung zu beteiligen.
Der Übersichtsplan ist Bestandteil der Bekanntmachung.
Schorfheide, 17.07.2008
Uwe Schoknecht Bürgermeister
einladung zur frühzeitigen beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 baugesetzbuch (bauGb) im Zuge
der Aufstellung des bebauungsplans nr. 33
„müllerland“ im Ortsteil Finowfurt
IMPRESSUM
Herausgeber: Gemeinde Schorfheide, Der Bürgermeister Erzbergerplatz 1, 16244 Schorfheide Redakteur: Mirko Seiffert • Telefon: 03335/45 34 15
e-mail: m.seiffert.schorfheide@barnim.de Satz: image graphic
Druck: Grill & Frank • Auflage: 4.650 Stück
Bezugsmöglichkeiten: Das Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide liegt ab dem Erscheinungstag in der Gemeinde Schorfheide, OT Fi- nowfurt, Erzbergerplatz 1 während der Sprechzeiten kostenlos aus. Nach Anforderung wird das Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide gegen Entrichten der Portokosten zugeschickt. Kostenlose Zustellung erfolgt in die erreichbaren Haushalte der Gemeinde. Das Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide erscheint monatlich oder bei Bedarf. Die Redaktion übernimmt keine Haftung für unaufgefordert eingesandte Bilder und Manuskripte.
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im Süden an das Bürohaus an der B 167 und die Wohnbebau- ung nördlich des Lidl-Marktes. Im Osten reicht das Plangebiet fast bis an den Fuß- und Radweg, der zwischen B 167 und Gewerbepark über den Finowkanal führt.
Ziel dieser Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Seniorenzentrums mit insgesamt 130 Wohn- und Pflegeplätzen und den dazuge- hörigen Freiflächen.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) wird in Form einer Bürgerver- sammlung durchgeführt. Der Termin wird rechtzeitig im Amts- blatt der Gemeinde bekannt gegeben.
Parallel zum Bebauungsplanverfahren wird der Flächennut- zungsplan für die Gemeinde Schorfheide angepasst.
Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.
Der Übersichtsplan ist Bestandteil dieser Bekanntmachung.
Schorfheide, 12.06.2008
Uwe Schoknecht Bürgermeister In der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schorf-
heide am 11.06.2008 wurde der Aufstellungsbeschluss Nr.
BA/0487/08 für oben genannten VBP, dessen Geltungsbereich im Lageplan dargestellt ist, gefasst.
Das Plangebiet grenzt im Norden an den Finowkanal, im Wes- ten an die Grundstücke des Mischgebietes Schlossgutsiedlung,
Aufstellung des Vorhabenenbezogenen bebauungsplanes (VbP) nr. 24
„Seniorenzentrum Schlossgut Finowfurt“
Öffentliche bekanntmachung der beschlüsse der 34. Sitzung der Gemeindevertretung Schorfheide vom 11.06.2008
Öffentlicher Teil
Abschnittsbildung Schwarzdeckenüberzug „mühlenweg/
maulbeerweg‘‘ im Ot Finowfurt der Gemeinde Schorfheide Vorlage: BA/0477/08
beschluss: Es wird beschlossen, einen Ausbauabschnitt für den Schwarzdeckenüberzug im Mühlenweg / Maulbeerweg zu bilden.
Der Beschluss Nr. BA/0477/08 wurde einstimmig gefasst.
Abschnittsbildung zum Ausbau der Straße „Unter den linden‘‘ im Ot Altenhof der Gemeinde Schorfheide Vorlage: BA/0478/08
beschluss: Es wird beschlossen, einen Ausbauabschnitt für den Ausbau der Straße „Unter den Linden“ zu bilden.
Der Beschluss Nr. BA/0478/08 wurde einstimmig gefasst.
neubau Fischverarbeitung, Fischverkauf/Imbiss im Orts
teil eichhorst, Flur 1, Flurstück 234/1 Vorlage: BA/0484/08
beschluss:
1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schorfheide be- schließt, dass in der Stellungnahme der Gemeinde nach
§ 63 Absatz 3 Brandenburgische Bauordnung das Einver- nehmen der Gemeinde für den Bauantrag entsprechend An- lagen gemäß § 36 Absatz 1 Baugesetzbuch erteilt wird.
2. Die für das Vorhaben gemäß Stellplatzsatzung der Gemein- de notwendigen Stellplätze sind abzulösen. Dabei werden die bereits abgelösten Stellplätze für den Imbiss am Werbel- linkanal, der gleichzeitig aufgegeben wird, angerechnet.
Der Beschluss Nr. BA/0484/08 wurde mehrheitlich gefasst.
Abwägung der Stellungnahmen der 2. Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum geänderten Entwurf und Beschluss über die erneute Änderung des Entwurfs und die Offenlage Vorlage: BA/0485/08
beschluss:
1. Die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum geänderten Entwurf eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung geprüft und mit dem Ergebnis entsprechend Anlage 1 gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Öffentlichkeit, die Nachbargemeinden sowie Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen abgegeben ha- ben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kennt- nis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Genehmigung des Planes der höheren Verwal- tungsbehörde beizufügen.
3. Die Gemeindevertretung beschließt die Änderung des ge- änderten Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes entsprechend Abwägungsergebnis.
Die geänderten Entwürfe des BBP Nr. 5 „Böhmerheide“ und der Begründung einschließlich Umweltbericht werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt. (Anlage 3)
4. Die geänderten Entwürfe des BBP, der Begründung ein- schließlich Umweltbericht und die wesentlichen, vorliegen- den umweltbezogenen Stellungnahmen sind gemäß § 4a Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen, die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind nach § 4a Absatz 3 BauGB zu benachrichti- gen.
Dabei ist darauf hinzuweisen, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten und ergänzten Teilen abgegeben werden können.
Die Dauer der Auslegung und die Frist zur Stellungnahme wird auf zwei Wochen verkürzt.
5. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Offenlage des Ent- wurfes des Bebauungsplanes gemäß § 3 Absatz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Der Beschluss Nr. BA/0485/08 wurde einstimmig gefasst.
Aufstellungsbeschluss Vorlage: BA/0486/08 beschluss:
1. Die Gemeindevertreter der Gemeinde Schorfheide be- schließen, den Aufstellungsbeschluss Nr. BA/0356/07 vom 20.06.2007 zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.
17 B „Brendel“ aufzuheben.
2. Für das in Anlage 1 gekennzeichnete Gebiet der Gemar- kung Lichterfelde Flur 5, Flurstücke 227, 238 und 229 sowie 231, 232 und 237 soll ein Vorhabenbezogener Bebauungs- plan aufgestellt werden.
Das Plangebiet nähert sich im Süden dem Gebiet des ge- planten Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 17 A
„Laska“, grenzt im Norden an den Graben Flurstück 187 und die landwirtschaftliche Fläche (Flurstücke 188 und 186) südlich der Wohngrundstücke der Steinfurter Straße und im Osten an das Gartenland der Mischgebietsgrundstücke der Eberswalder Straße; es ist im Westen begrenzt durch den nicht öffentlich gewidmeten Geh- und Radweg „Hopps- Steig“ (siehe Anlage 1).
Ziel dieser Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für einen Pferdehof zur Pferdehaltung und –zucht einschließlich der Errichtung eines Wohnhauses mit integrierter Ferienpension. Der bebaubare Bereich soll als
„Sondergebiet „Pferdehof“ ausgewiesen werden.
3. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) wird in Form einer Bürger- versammlung durchgeführt. Der Termin wird rechtzeitig im Amtsblatt der Gemeinde bekannt gegeben.
4. Mit dem Vorhabenträger ist ein Durchführungsvertrag ab- zuschließen, in dem auch der Ausbau der Zuwegung vom Plangebiet bis zur Messingwerkstraße durch den Vorhaben- träger abgesichert wird.
5. Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs.
1 Satz 2 BauGB).
6. Parallel zum Bebauungsplanverfahren wird der Flächennut- zungsplan der Gemeinde Schorfheide geändert.
Der Beschluss Nr. BA/0486/08 wurde einstimmig gefasst.
zentrum Schlossgut Finowfurt‘‘ Aufstellungsbeschluss Vorlage: BA/0487/08
beschluss:
1. Für das in Anlage 1 gekennzeichnete Gebiet der Gemar- kung Finowfurt Flur 10, Flurstück 519 teilweise soll ein Vor- habenbezogener Bebauungsplan aufgestellt werden.
Das Plangebiet grenzt im Norden an den Finowkanal, im Westen an die Grundstücke des Mischgebietes Schlossgut- siedlung, im Süden an das Bürohaus an der B 167 und die Wohnbebauung nördlich des Lidl-Marktes. Im Osten reicht das Plangebiet fast bis an den Fuß- und Radweg, der zwi- schen B 167 und Gewerbepark über den Finowkanal führt (siehe Anlage 1).
Ziel dieser Planung ist die Schaffung der planungsrechtli- chen Voraussetzungen für die Errichtung eines Senioren- zentrums mit insgesamt 130 Wohn- und Pflegeplätzen und den dazugehörigen Freiflächen.
2. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) wird in Form einer Bürger- versammlung durchgeführt. Der Termin wird rechtzeitig im Amtsblatt der Gemeinde bekannt gegeben.
3. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Vorhabenträger einen Durchführungsvertrag abzuschließen.
4. Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs.
1 Satz 2 BauGB).
5. Parallel zum Bebauungsplanverfahren wird der Flächennut- zungsplan der Gemeinde Schorfheide angepasst.
Der Beschluss Nr. BA/0487/08 wurde einstimmig gefasst.
Auftragsvergabe: deckenerneuerung blütenberger Weg von lichterfelde bis Od blütenberg
Vorlage: BA/0490/08
beschluss: Es wird beschlossen den Auftrag „Deckenerneue- rung Blütenberger Weg von Lichterfelde bis OD Blütenberg“ an die Firma: Matthäi Bau GmbH, Berliner Str. 7 d,
16727 Velten, lt. Angebot vom 06.06.2008 zu einer Auftrags- summe brutto 222.221,64 € zu vergeben.
Der Beschluss Nr. BA/0490/08 wurde mehrheitlich gefasst.
Grundstücksangelegenheit Vorlage: BA/0479/08
beschluss: Die Gemeinde verkauft das Grundstück Ernst- Thälmann-Straße 45 (Gemarkung Groß Schönebeck, Flur 7, Flurstück 448; Größe 321 m²). Der Käufer kann bereits vor Eigentumsübergang Grundschulden nebst Zinsen und Neben- kosten bestellen.
Die anfallenden Kosten sind vom Erwerber zu tragen.
Der Beschluss Nr. BA/0479/08 wurde einstimmig gefasst.
Grundstücksangelegenheit Vorlage: BA/0482/08
beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schorf- heide beschließt, die Liegenschaft Walzwerkstraße 81, 83 in Schorfheide, OT Finowfurt, bestehend aus den Flurstücken 868 und 887 der Flur 8 und bebaut mit einem Mietshaus und Nebengelass zu verkaufen.
Der Beschluss Nr. BA/0482/08 wurde mehrheitlich gefasst.
Grundstücksangelegenheit Vorlage: BA/0483/08
beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schorf- heide beschließt, das Grundstück Gemarkung Finowfurt, Flur 10, Flurstück 778 mit einer Größe von 551 m² zu verkaufen.
Der Beschluss Nr. BA/0483/08 wurde mehrheitlich gefasst.
Grundstücksangelegenheit Vorlage: BA/0488/08
beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schorf- heide beschließt, die Grundstücke Gemarkung Finowfurt, Flur 8, Flurstücke 331/37 mit einer Größe von 4.721 m² und Flur- stück 331/38 mit einer Größe von 4.752 m² zu verkaufen.
Der Beschluss Nr. BA/0488/08 wurde mehrheitlich gefasst.
Weiterhin wurde im nichtöffentlichen Teil noch der Beschluss Nr. BA/0481/08 bezüglich einer Grundstücksangelegenheit mehrheitlich gefasst.
Uwe Schoknecht Bürgermeister
